trueten.de - Arbeit und Lohn

Protestauftakt gegen Wahlkampf der AFD

nospam@example.com (Umbruch Bildarchiv) — Thu, 06 Aug 2026 16:25:00 +0200

Foto: © Björn Obmann via Umbruch Bildarchiv

Mehrere Hundert Menschen protestierten mit einer kurzfristig organisierten Kundgebung und einem Konzert am Eastgate in Marzahn gegen einen spärlich besuchten Wahlkampfauftakt der AfD. Beide Kundgebungen waren nur rund 50 Meter entfernt und durch einen Polizeikordon getrennt. Bei der Gegendemo spielte u.a. Kafvka, um den Protest zu unterstützen. Mit einer riesigen Regenbogenfahne forderten die Demonstrant*innen Schutz queerer Menschen und solidarisierten sich mit LGBTQIA+. In weiteren Redebeiträgen machten Marzahner Aktivist*innen auf die Situation im Kiez aufmerksam und das New Casa lud zu zahlreichen Veranstaltungen ein.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

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Rap gegen Schlager (taz, 1.8.2026)

Die Arbeiter und die Gräber der Toten aus alter Zeit oder: 3000 Jahre alte Streiks und was es bedeutet, frei zu sein

nospam@example.com (Margaret Killjoy) — Fri, 17 Jul 2026 17:58:00 +0200

In meinem Traum letzte Nacht war ich in einem Horror-Western, in dem ich ein Gesetzloser war, der zufällig auf eine verlassene Goldmine stieß. Ein paar Goldsucher kamen vorbei und wir versuchten, miteinander auszukommen, aber es war ein harter Winter und sie hatten vor, uns zu verspeisen – sie hatten ein Feuer in einer Grube entfacht, um uns lebendig hineinzulassen.

Ich habe mir im Schlaf versehentlich fest auf die Zunge gebissen und bin in einer besseren Welt als dieser aufgewacht. In meinem echten Leben gehen die Leute, die mich und meine Freunde umbringen wollen, um Reichtum anzuhäufen, subtiler vor – oder zumindest habe ich mehr Freunde, die an meiner Seite kämpfen. Im echten Leben bin ich ein bisschen freier.

Arbeitersiedlung von Deir el-Medina („Kloster der Stadt“), altägyptisch Set Maat („Platz der Wahrheit“), in Theben-West bei Luxor, Ägypten

Foto: Olaf Tausch

Lizenz: CC BY 3.0 , via Wikimedia Commons

Freiheit existiert auf einem Spektrum. Sie ist keine binäre Angelegenheit.

Letzte Woche habe ich mich mit dem ersten bekannten Streik der Geschichte beschäftigt. Die Grabbauer, die in einer Stadt namens Deir el-Medina in Ägypten lebten, traten am 14. November 1152 v. Chr. in den Streik. Vor dreitausendeinhundertachtundsiebzig Jahren. Und ihr Streik sah unseren heutigen sehr ähnlich. Sie legten ihre Werkzeuge nieder und veranstalteten Sitzstreiks, sie blockierten Straßen, sie marschierten, sie betrieben Sabotage am Arbeitsplatz. Sie schrieben Briefe an die Behörden, in denen sie eine Behebung ihrer Missstände forderten. Sie stahlen von der Arbeit. Sie taten alles, was wir heute tun.

Wir wissen von dem Streik in Deir el-Medina, weil es dort Schreiber gab, die die Anwesenheit der Arbeiter protokollierten. Zu den frühesten Schriftstücken der Geschichte gehörten Arbeitszeitnachweise für Arbeiter; daher wissen wir, dass Arbeiter wegen Skorpionstichen und Gliederschmerzen der Arbeit fernblieben, und wir wissen, dass Arbeiter der Arbeit fernblieben, weil sie keine Lust hatten zu gehen oder an diesem Tag lieber Dinge für ihre Familien bauen wollten statt für die Pharaonen.

Ich bin mit der festen Überzeugung aufgewachsen, dass die Menschen, die die Pyramiden bauten, versklavt waren, aber das stimmt nicht. Selbst über die rund dreitausendjährige Geschichte des „alten“ Ägyptens hinweg haben wir keine Beweise dafür, dass irgendeiner der Arbeiter, die Gräber für die Pharaonen bauten, versklavt war. Wir wissen, dass die späteren Arbeiter, wie die streikenden Arbeiter von Deir el-Medina, Lohnarbeiter waren, und wir wissen, dass die Pyramiden (tausend Jahre zuvor) von einer Mischung aus qualifizierten Lohnarbeitern und wechselnden Fronarbeitern erbaut wurden. Diese Arbeiter wurden mit Respekt behandelt, arbeiteten hart, starben jung und wurden mit mehr Würde und Grabbeigaben bestattet als andere ihrer sozialen Schicht. Fronarbeit ist Arbeit als Steuer, und in weiten Teilen der antiken Welt wurde die Infrastruktur von Bürgern und Einwohnern errichtet, die im Rahmen ihrer Steuern Arbeit für den Staat verrichteten.

Diese Arbeit wird selten als „Zwangsarbeit“ bezeichnet, obwohl sie erzwungen wurde.

Auch Lohnarbeit wird selten als Zwangsarbeit bezeichnet. Obwohl ich beim Lesen immer wieder auf Kolonialherrscher stoße, die „Grundsteuern“ für ihre Untertanen einführten, um Subsistenzbauern in den Arbeitsmarkt zu drängen. Das wurde besonders im Industriezeitalter üblich, als Herrscher (ob demokratisch oder nicht) wollten, dass mehr Menschen in Städten lebten und in Fabriken arbeiteten. Grundsteuern wurden auf winzige Landbesitze erhoben, damit die Menschen nicht außerhalb der Marktwirtschaft existieren konnten.

Im alten Ägypten gab es Sklaverei. Sie war bei weitem nicht so ausgeprägt wie im antiken Griechenland oder vor allem im antiken Rom (das eine Sklavengesellschaft war, die die Welt größtenteils eroberte, um mehr Menschen zu versklaven und so die Wirtschaft im kolonialen Kern anzukurbeln), aber es gab im alten Ägypten Menschen, die andere Menschen besaßen. Wenn es Menschen gibt, die regelrecht als Eigentum betrachtet werden, fällt es leicht, Fronarbeit im Vergleich dazu als „frei“ oder sogar „freiwillig“ anzusehen. Die Bauarbeiter in Deir el-Medina waren natürlich noch freier.

In mancher Hinsicht scheinen sie freier zu sein als wir heute. Ich kenne nicht viele Leute, die sich von der Arbeit freistellen lassen können, weil sie lieber etwas anderes machen würden.

Aber was wir als ihren „Lohn“ bezeichnen, lässt sich vielleicht besser als „Rationen“ verstehen. Das war Hunderte von Jahren vor dem Aufkommen des Geldes, und die Arbeiter wurden mit Getreide, Gemüse und Fisch bezahlt. Sie wurden mit Ton für ihre Töpfe und Öl für ihre Lampen bezahlt. Sie wurden mit dem Nötigsten zum Leben bezahlt. Die meisten von ihnen hatten Nebenjobs und stellten Grabbeigaben her, um sie nebenbei im nahegelegenen Theben (nicht das griechische Theben, sondern das ägyptische) zu verkaufen.

Sie streikten nur als Reaktion auf Lohndiebstahl – ein Verbrechen, das heute nur allzu häufig vorkommt.

Auf seltsame Weise fühlt es sich fast ehrlicher an, mit Rationen bezahlt zu werden. Das waren einige der bestbezahlten und angesehensten Facharbeiter ihrer Zeit – jene, denen man anvertraute, (im Fließbandstil) die Gräber der mächtigsten Herrscher des Landes zu errichten, zu schmücken und auszustatten. Und sie wurden so bezahlt: „Ihr habt das, was ihr zum Überleben braucht.“

Heutzutage kämpfen die Menschen mit allen Mitteln um einen existenzsichernden Lohn, um einen Geldbetrag, der verhindert, dass man untergeht. Die meisten Menschen „kommen nicht voran“. Die meisten Menschen „bauen keinen Reichtum auf“ – außer vielleicht für den Ruhestand, um die Mittel zu haben, weiterzuleben, wenn ihr Körper die Arbeit nicht mehr mitmacht. Die meisten Menschen versuchen, ihre Schulden abzubezahlen. Die Ärmsten leben auf der Straße. Die Glücklicheren wohnen in Häusern, die Vermietern gehören. Noch glücklicher bist du, wenn dein Haus der Bank gehört, bis du kurz vor dem Ruhestand stehst. Ein Haus, das dir vollständig gehört, gilt als Zeichen unglaublichen Reichtums. Der Ort, an dem du lebst, gehört dir. Das sollte keine so hohe Hürde sein.

Ich bin überzeugt, dass die Grenze zwischen Freiheit und Unfreiheit fließender und vager ist, als wir denken. Im alten Ägypten verkauften sich manche Menschen (und, da es sich um ein vererbbares Merkmal handelte, auch ihre Kinder) in die Sklaverei, um erdrückende Armut zu vermeiden. Ich habe gelesen, dass dies auch im antiken Griechenland geschah, und meist wird es als eine fast herzerwärmende Praxis dargestellt. Schließlich konnte die griechische Sklaverei nicht so schlimm sein, wenn sich die Menschen aus freiem Willen dafür entschieden haben – so lautet der Subtext. In den apologetischsten Texten wird es fast wie ein unbezahltes Praktikum dargestellt. Es stimmt, dass es manchmal, an manchen Orten, ein Weg zu einer begrenzten sozialen Mobilität war, sich in die Sklaverei zu verkaufen.

Im extremsten Fall, von dem ich gelesen habe, scheint es, als hätten Menschen im alten Ägypten manchmal eine monatliche Gebühr gezahlt, um als Tempelsklaven aufgenommen zu werden – vermutlich gingen sie einem Zweitjob nach, um sich die Möglichkeit zu erkaufen, unbezahlt und unfrei für diesen oder jenen Tempel zu arbeiten. Wahrscheinlich taten sie dies, um „freiwillige“ Fronarbeit zu vermeiden, die noch gefährlicher und elender war.

In Amerika natürlich arbeiten die Menschen von Job zu Job, um nicht in eine Verzweiflung zu geraten, die zu einem Leben in Kriminalität führen könnte, und wir haben sogar einen ganzen Zusatzartikel in unserer Verfassung, der es ausdrücklich erlaubt, Menschen, die bei einer Straftat erwischt werden, zu unbezahlter Arbeit zu zwingen.

Je mehr ich über Geld und Arbeit in der antiken Vergangenheit lese, desto mehr bin ich davon überzeugt, dass unser modernes Verständnis von Arbeit als etwas, das „wirtschaftliche Freiheit“ gewährt, nur eine vorübergehende Erscheinung ist, vielleicht sogar eine Verirrung. Es scheint, als hätten die meisten Menschen in der „zivilisierten“ Welt im Laufe der Geschichte einfach nach einer Möglichkeit gesucht, am Leben zu bleiben, und unter der Schirmherrschaft der Mächtigen zu leben, war schon immer eine Option, für die sich viele von ihnen entschieden haben (oder zu der sie gezwungen wurden). Entweder bist du selbst mächtig oder du suchst dir jemanden, der mächtig ist, damit du in Sicherheit bist und zu essen hast.

Wir sehen heute noch Überreste davon. Das Priestertum, das Militär. Sekten. Viele Menschen sind verständlicherweise froh, weniger Verantwortung für sich selbst, ihre Bedürfnisse und ihre Entscheidungen tragen zu müssen. Nicht, weil sie willensschwach sind, nicht, weil sie keine verantwortungsbewussten Menschen sind, sondern weil die zivilisierte Welt offenbar auf Unfreiheit aufgebaut wurde, darauf, Menschen in wirtschaftliche Abhängigkeit zu zwingen.

Für die meisten von uns, die nicht selbstständig oder in genossenschaftlichen Strukturen arbeiten, sind unsere Arbeitsplätze kleine Tyranneien mit strengen Hierarchien. Es ist gut, dass wir diese Jobs verlassen und nach Feierabend zu Hause „frei“ sein können (abgesehen von der Unfreiheit, die Kräfte wie das Patriarchat dem häuslichen Bereich auferlegen), aber es ist seltsam, dass wir unseren eigenen völligen Mangel an Handlungsfähigkeit in der Arbeitswelt akzeptieren.

Im England des 18. Jahrhunderts gab es unter den Reichen einen Trend, Zier-Einsiedler zu halten. Es gab keinen besseren Beweis für Reichtum, als einen Mann mit langem Bart und spitzem Hut zu ernähren, zu kleiden und unterzubringen, der in deinem Garten leben und deine Gäste unterhalten konnte.

Als ich zum ersten Mal davon las, war ich eine mittellose Autorin, die in einem Minivan lebte, und ich dachte mir: „Dafür würde ich mich sofort melden.“

Die frühe Arbeiterbewegung in den Vereinigten Staaten entstand im Zuge der Abschaffung der Sklaverei, und viele dieser Arbeiteraktivisten sahen sich in derselben Tradition wie die Abolitionisten. Lucy Parsons, die selbst auf eher traditionelle Weise als Sklavin geboren wurde, schrieb oft darüber, wie die „Lohnsklaverei“ die Leibeigenschaft abgelöst hatte. Einige wohlhabende Abolitionisten aus dem Norden hatten offen zugegeben, dass ihr Problem mit der Sklaverei darin bestand, dass sie für die industrielle Produktion ungeeignet war und dass es billiger war, Menschen Löhne zu zahlen, als sie zu besitzen und für ihr Wohlergehen verantwortlich zu sein.

Ich halte es für uns Antikapitalisten nicht für sinnvoll, die Lohnarbeit wieder als „Lohnsklaverei“ zu bezeichnen, denn die Schrecken der rassistisch geprägten amerikanischen Sklaverei dürfen niemals heruntergespielt werden. In einer Welt mit einer Geschichte voller Sklaverei – und verschiedener Formen der Unfreiheit – war die rassistisch geprägte Leibeigenschaft in den USA ein einzigartiges Übel.

Ich halte es schon für wichtig, dass wir unsere Jobs kündigen können, dass wir uns nach anderen umsehen können. Das ist ein Grund, warum ein Begriff wie „Lohnsklaverei“ für mich hohl klingt. Echte Sklaverei gibt es nach wie vor, überall auf der Welt, und das ist kein Begriff, den ich gerne verwässern möchte.

Aber Lohnarbeit ist immer noch Zwangsarbeit. Wir brauchen unseren Lebensunterhalt, um zu überleben. Ich habe meine Zwanziger damit verbracht, dem Geld den Rücken zu kehren, und fand vorübergehende Freiheit, indem ich in verlassenen Gebäuden lebte und Müll aß. Das war nicht nachhaltig. Mein Gesundheitsplan lautete „Werde nicht krank“, und ich hätte auf keinen Fall eine Familie gründen können. Ich stützte mich stark auf zwei Sicherheitsnetze: Ich wohnte für längere Zeit bei anderen Anarchisten, die tatsächlich Jobs hatten, und mir war auch bewusst, dass ich mich auf meine Familie verlassen konnte, die alle arbeiteten. Ich glaube nicht, dass ich auch nur halb so abenteuerlustig gewesen wäre, hätte ich diese beiden Optionen nicht gehabt.

Freiheit ist ein Spektrum oder ein kompliziertes, mehrdimensionales Diagramm mit allen möglichen Positionen, die weder frei noch völlig unfrei sind. Wir müssen verstehen, dass wir in vielerlei Hinsicht unfrei sind. Dass wir im Grunde immer noch nur Rationen zugeteilt bekommen. Man wird nicht reich – nicht plutokratisch reich –, wenn man für einen Lohn arbeitet. Egal wie hoch der Lohn ist, egal welche Rationen man zugeteilt bekommt. Wir könnten unser ganzes Leben lang für das Hundertfache der Rationen unserer Mitmenschen arbeiten und würden trotzdem keine Milliardäre werden. Milliardär wird man nur, indem man den von anderen Menschen erzeugten Reichtum abschöpft, indem man andere Menschen weniger frei macht.

Ich möchte Freiheit lieber gar nicht als statischen Zustand verstehen. Freiheit ist kein Mangel an Einschränkungen, sondern etwas, das wir einander schenken. Freiheit ist eine Beziehung zwischen Menschen. (Diese Idee habe ich von meinem Freund Ben, der sie wahrscheinlich von Kropotkin oder einem anderen längst verstorbenen Anarchisten hat.) Wir schenken einander Freiheit, indem wir füreinander sorgen. Meine anarchistischen Freunde haben mir Freiheit geschenkt, als sie mir eine Unterkunft gaben, und jetzt tue ich dasselbe für andere.

Wir schenken einander Freiheit, wenn wir lernen, Konflikte untereinander zu entschärfen, wenn wir lernen, Menschen in ihrer ganzen Vielfalt zu akzeptieren, wenn wir lernen, auf die Bedürfnisse des anderen einzugehen. Wenn ich so gut wie möglich für mich selbst sorge, schenke ich den Menschen um mich herum mehr Freiheit. Wenn andere sich um mich kümmern, geben sie mir diese Freiheit zurück.

In gewisser Weise sind die Plutokraten dieser Welt am wenigsten frei, weil sie nie die Möglichkeit haben, mit den Menschen um sie herum auf Augenhöhe zu interagieren.

Ich versuche nicht, ihnen Mitleid entgegenzubringen. Ihre Lebensweise muss zerstört werden, wenn der Rest von uns überhaupt eine Chance auf eine lebenswerte Welt haben soll, geschweige denn auf so etwas wie echte Freiheit.

Es ist aber schön, sich daran zu erinnern, dass Arbeitskämpfe und Tarifverhandlungen so alt sind wie die Lohnarbeit (und dass Lohndiebstahl so alt ist wie die Löhne selbst).

Als der ägyptische Staat ins Wanken geriet (wie schon so oft in seiner 5000-jährigen Geschichte, da Ägypten das älteste Land der Welt ist), begannen dieselben streikenden Arbeiter in Deir el-Medina, sich mit bewaffneten Außenstehenden zu verbünden, um die Gräber zu plündern. Das ist ein Grund dafür, warum die Grabräuber aus Europa größtenteils leere Grabstätten vorfanden, als sie mit ihrer systematischen Plünderung Ägyptens begannen – das ägyptische Volk, die Arbeiter, hatte sich seinen eigenen vergrabenen Reichtum schon Tausende von Jahren zuvor zurückgeholt.

(Ich würde diesen Teil gerne ganz schön und rosig darstellen, aber soweit ich das beurteilen kann, haben sich die Arbeiter bei diesen Plünderungen mit korrupten Kreisen der Regierung zusammengetan. Ich bin nicht sachkundig genug, um dir zu sagen, ob dieser Reichtum seinen Weg zu den arbeitenden Menschen Ägyptens gefunden hat oder nicht – nur, dass er den toten Monarchen von ihrem eigenen Volk nicht allzu lange nach der Bestattung wieder abgenommen wurde.)

Es macht mir nichts aus, dass Freiheit auf einem Spektrum (oder einem Feld) existiert. Es macht mir nichts aus, dass es ein Kampf ist, den wir schon immer geführt haben und immer führen werden. Wir werden vielleicht nie gewinnen, nicht vollständig, nicht dauerhaft, aber wir werden auch nie verlieren. Denn durch den Kampf bauen wir diese Beziehungen der Freiheit auf. Durch den Kampf gewinnen wir.

Quelle: „The Workers and the Tombs of the Ancient Dead or: 3000 year old labor strikes and what it means to be free“ von Margaret Killjoy, 15. Juli 2026

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Übersetzung, Bearbeitung: Thomas Trueten [Autorisiert]

Keyf Stuttgart: Nach der Kundgebung ist vor der nächsten Kundgebung!

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Wed, 15 Jul 2026 13:34:00 +0200

Foto: FAU Stuttgart

Am 5. Juni 2026 versammelten sich Mitglieder und Unterstützer*innen der FAU Stuttgart vor dem Keyf Grill & Frühstück Döner, um mit Redebeiträgen auf den von einem Mitglied gegenüber dem Betrieb geforderten Lohn aufmerksam zu machen und die Forderung "Geld her!" öffentlich zu machen. Damit zeigen wir: braucht ein Mitglied unsere Hilfe, so sind wir da!

Die Chefs erschienen während der Kundgebung persönlich vor Ort.

Am 17. Juli 2026 ab 19 Uhr findet erneut eine Kundgebung statt.

Wir fordern Keyf auf:

• Zahlen Sie den geforderten Lohn – Geld her!

Am 24. Juli ab 10:30 findet die Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Stuttgart, Gerichtstag Waiblingen, Amtsgericht Waiblingen, Fronackerstr. 56, 71332 Waiblingen, Saal 0.01, Erdgeschoss, statt.

Kommt zur Verhandlung und unterstützt unser Mitglied!

Quelle: FAU Stuttgart

Für die „Klempner-Azubis im ersten Ausbildungsjahr“ und die Kinder, denen die Regierung 25€ Zuschlag streicht. Und für alle anderen, denen das allmählich auf den Zeiger geht.

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Mon, 06 Jul 2026 21:46:00 +0200

Erich Kästner 1961 Foto: von Basch Lizenz: [CC BY-SA 3.0 nl]

„Was auch immer geschieht:
Nie dürft ihr so tief sinken,
von dem Kakao, durch den man euch zieht,
auch noch zu trinken.“

Erich Kästner, Gesang zwischen den Stühlen, 1932.

Anmerkung zum Titel:

Merz: „Ein Klempner-Azubi im ersten Ausbildungsjahr“
Regierung will 25-Euro-Zuschlag für arme Kinder streichen
To be continued...

Heisse Luft: Hohe Raumtemperaturen in Arbeitsstätten. Was erlaubt ist und wann der Arbeitgeber Maßnahmen ergreifen muss

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Sun, 28 Jun 2026 12:06:00 +0200

Nur mal so als Hinweis.

Screenshot: BAuA

Wenn es am Arbeitsplatz zu warm ist, können das Wohlbefinden und die Gesundheit der Beschäftigten darunter leiden. Ab welchen Temperaturen, welche entsprechenden Maßnahmen erfolgen sollten, kann man im maßgeblichen Regelwerk für die Anforderung an Arbeitsstätten, enthalten in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) erfahren. In dieser sind die Sachverhalte bezüglich der Raumtemperaturen in Arbeitsstätten verbindlich geregelt.

AfD ist nachweislich verfassungswidrig – Gesellschaft für Freiheitsrechte stellt nach einem Jahr Arbeit umfassendes wissenschaftliches Gutachten vor

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Thu, 25 Jun 2026 12:15:00 +0200

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat heute in der Bundespressekonferenz das bislang umfangreichste und juristisch anspruchsvollste Gutachten zur „Alternative für Deutschland“ (AfD) vorgestellt. Es kommt zu dem Ergebnis: Die AfD ist verfassungswidrig nach dem Maßstab von Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz. Die Partei geht nach ihren Zielen und nach dem Verhalten ihrer Anhänger*innen darauf aus, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen, insbesondere das Demokratieprinzip und die Menschenwürdegarantie. Das bedeutet: Würde ein zulässiger Verbotsantrag gestellt, hätte dieser vor dem Bundesverfassungsgericht wahrscheinlich Erfolg.

Ein achtköpfiges Team aus Jurist*innen, Rechtsextremismus-Expert*innen und Datenanalyst*innen hat das 1.500-seitige Gutachten binnen 13 Monaten ergebnisoffen und nach wissenschaftlichen Standards erstellt. Die Ergebnisoffenheit der Untersuchung wurde durch die Staatsrechtler*innen Prof. Dr. Christoph Möllers und Prof. Dr. Sophie Schönberger bestätigt.

„Bislang gab es keine belastbare Antwort auf die Frage, ob die AfD verfassungswidrig ist und damit verboten werden könnte. Unser Gutachten schafft nun endlich Klarheit für Politik und Gesellschaft“, betont Dr. Bijan Moini, Legal Director der GFF und Projektleiter des Gutachtens.

Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die AfD gegen das Demokratieprinzip und die Menschenwürde verstößt: Sie will politische Gegner*innen unterdrücken, indem sie insbesondere Politiker*innen anderer Parteien strafrechtlich verfolgt. Darin liegt die Verletzung des Demokratieprinzips. Außerdem plant sie unter anderem Muslim*innen, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft und Schutzsuchende in ihrer Menschenwürde zu verletzen. Ihre Anhänger*innen verletzen auch gegenwärtig schon die Menschenwürde von trans Personen und schüchtern politische Gegner*innen auf demokratiefeindliche Weise ein. Diese und andere Entwicklungen zeigen: Die radikalen Kräfte in der AfD haben sich durchgesetzt. Auffällig ist in der Gesamtschau auch die Ähnlichkeit der politischen Konzepte der AfD und der NPD, deren Verfassungsfeindlichkeit das Bundesverfassungsgericht zwei Mal festgestellt hatte. Das Gutachten zeigt außerdem, dass die Partei planvoll an die Macht strebt und – anders als die NPD – das Potenzial hat, ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu erreichen.

In einigen Bereichen kommt das Gutachten zu dem Ergebnis, dass sich Äußerungen und Pläne der Partei (noch) nicht so verdichten, dass auch sie die Verfassungswidrigkeit der Partei begründen. Das betrifft z. B. die Aspekte Behindertenfeindlichkeit, Antisemitismus und die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie. Diese Teilbeurteilungen ändern jedoch nichts am Gesamtergebnis der Verfassungswidrigkeit der Partei.

Die Expert*innen sammelten, analysierten und bewerteten über drei Millionen Datenpunkte zur AfD. Dazu gehörten Wahlprogramme der Landesverbände und der Bundespartei, über 70.000 parlamentarische Drucksachen, über 50.000 Pressemitteilungen und 2,9 Millionen Social Media-Posts. Sie untersuchten alle Ebenen der Partei und stützen ihre Einschätzung auf mehr als 2.500 Belege. Das AfD-Gutachten ist die erste umfassende Untersuchung, die die Partei nach den Maßstäben untersucht, die auch das Bundesverfassungsgericht in einem Verbotsverfahren anlegen würde. Es füllt wichtige Lücken, die beispielsweise durch das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz offenblieben.

“Mit diesem Gutachten müssen sich Politik und Gesellschaft jetzt auseinandersetzen. Denn, egal auf welcher Seite der Verbotsdebatte man steht: Das Argument, ein Verbotsantrag werde wahrscheinlich scheitern, ist nach unserer Einschätzung nicht mehr haltbar,” unterstrich GFF-Vorstandsmitglied Prof. Dr. Dana-Sophia Valentiner vor den Journalist*innen der Bundespresse.

Finanziert wurde das Gutachten durch private Spenden von über 20.000 Menschen in Höhe von insgesamt über einer Million Euro, die die GFF 2025 zu diesem Zweck gesammelt hatte. Für die Spendensammlung hat die GFF mit den Organisationen Demokratie-Stiftung Campact, Volksverpetzer, innn.it, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV), Postmigrantischer Jurist*innenbund, Frag den Staat und Bleibt stabil zusammengearbeitet.

Eine interaktive Aufarbeitung der Ergebnisse und das Gutachten im Volltext findet sich hier.

Quelle: Pressemitteilung

Über die GFF:
Die GFF verteidigt seit 2015 die Grund- und Menschenrechte mit rechtlichen Mitteln. Als gemeinnütziger Verein mit Sitz in Berlin nutzt sie strategische Gerichtsverfahren, wenn Staat oder Unternehmen gegen das Grundgesetz verstoßen. Seit 2015 hat die GFF mehr als 45 Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht erhoben. In etwa 75 Prozent der bereits entschiedenen Verfassungsbeschwerden erzielte die GFF mindestens einen Teilerfolg.

k9 » größenwahn » politischer fiimabend: Memoria Viva - Lebendige Erinnerung

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Mon, 22 Jun 2026 10:58:00 +0200

"Wenn einer träumt für sich allein dann ist es nur ein Traum. Wenn viele zusammen träumen, ist es der Anfang einer neuen Realität"

Dokufilm - Antonio J. García de Quirós Rodríguez - 2014 - 2 Std. - Spanisch (OmU)

54 Spanier+Spanierinnen erinnern an ihre Erfahrungen als Mitglieder der anarchistischen Gewerkschaft CNT rekapitulieren anschaulich u. detailliert die Jahre der Revolution des Spanischen Bürgerkriegs, die Zeit des Exils, die Nach-Franco-Ära. Geschichte vom Aufstieg+Fall der anarchistischen Utopie, sowie den kollektiven Charakter der anarchistischen Bewegung. Geschichte des spanischen Gewerkschaftsdachverbandes CNT.

Der Dokumentarfilm erzählt die über hundertjährige Geschichte dieser anarchosyndikalistischen Gewerkschaft aus der Sicht ihrer Protagonisten - einfachen Arbeitern und Arbeiterinnen. Mit ihnen erleben wir ihre Geschichte, ihre Kämpfe, ihre Hoffnungen und Erwartungen. Während des Spanischen Bürgerkriegs war sie Speerspitze gegen den faschistischen Putsch General Francos, mit rund 2 Millionen Mitgliedern eine der wichtigsten Protagonistinnen des Widerstandes, gleichzeitig der Motor einer sozialen Revolution, die für kurze Zeit zeigte, dass eine menschliche Gesellschaft möglich ist.

combatiente zeigt geschichtsbewußt:

revolucion muß sein!
filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen
kinzigstraße 9 « 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

Bittere Orangen. Ein neues Gesicht der Sklaverei in Europa.

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Mon, 15 Jun 2026 11:26:00 +0200

Lesung mit Gilles Reckinger

Viele Menschen aus afrikanischen Ländern, die ihre Hoffnung auf ein freies Leben in Europa gesetzt hatten, sind nie aus Italien herausgekommen. Sie stecken fest in einer neuen Sackgasse: den süditalienischen Orangenplantagen.

Ohne Papiere und ohne Rechte, offen verachtet von der Bevölkerung, untergebracht in Slums und fern jeder medizinischer Versorgung, pflücken sie 12 Stunden am Tag Orangen.

Gilles Reckinger ist immer wieder nach Rosarno, eine kleine Stadt in Italiens Stiefelspitze, gereist, um die Arbeits- und Lebensbedingungen der migrantischen Erntehelfer zu dokumentieren.

Für die Neuausgabe seines viel beachteten Buches ist er Jahre später nach Rosarno zurückgekehrt.

Neben der Lesung gibt es auch die Möglichkeit die Ausstellung dazu im Foyer zu betrachten.

Weitere Infos zum Buch.

EineWeltHaus München, Schwanthalerstr. 80, 80336 München

Großer Saal E01 Peter Hammer Verlag in Kooperation Trägerkreis EineWeltHaus München e.V.

Eintritt: Frei
Quelle

Filmtipp: Ich verstehe Ihren Unmut

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Mon, 08 Jun 2026 12:16:00 +0200

Heike (59) arbeitet als Objektleiterin in der Gebäudereinigung und vermittelt täglich zwischen Kund*innen, Unternehmensleitung und Reinigungskräften. Nachdem sie versucht hat, eine Arbeitskraft eines wichtigen Subunternehmers abzuwerben, droht dieser, seine Unterstützung einzustellen, sofern er nicht mehr Stunden und Umsatz erhält. Heike gerät zunehmend in einen Konflikt zwischen ihrer Verantwortung gegenüber den eigenen Mitarbeitenden und den Bedingungen des Niedriglohnsektors.

Mehr Infos und Vorführungen.

Stuttgart: Geld Her, Keyf Grill & Frühstück Döner!

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Mon, 01 Jun 2026 17:34:00 +0200

Ein Mitglied der Freien Arbeiter:innen Union (FAU) Stuttgart fordert Lohn von Keyf – und zieht dafür vor das Arbeitsgericht.

Unser Mitglied gibt an, für das Keyf gearbeitet zu haben, und macht dafür ausstehenden Lohn geltend. Das Keyf bestreitet die Ansprüche und zahlte trotz Aufforderung der FAU nicht. Deshalb klagt unser Mitglied – und deshalb machen wir diesen Fall öffentlich.

In der Gastrobranche werden Beschäftigte immer wieder um das gebracht, was ihnen zusteht. Wir finden: Wer Lohn für geleistete Arbeit fordert, darf damit nicht allein gelassen werden. Genau dafür ist die FAU da.

Am 24. Juli ab 10:30 findet die Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Stuttgart, Gerichtstag Waiblingen, Amtsgericht Waiblingen, Fronackerstr. 56, 71332 Waiblingen, Saal 0.01, Erdgeschoss, statt.

Kommt zur Verhandlung und unterstützt unser Mitglied!

Wir fordern Keyf auf:

• Zahlen Sie den geforderten Lohn – Geld her!

Du hast ähnlichen Ärger an deinem Arbeitsplatz? Organisier dich – komm zur FAU!

Quelle: FAU Stuttgart