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Staatsräson vor Rechtsstaat - Wie die Ulm 5 Deutschland auf die Probe stellen

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Sun, 16 Aug 2026 13:35:00 +0200

„Wir haben einen Rechtsstaat. Daran habe ich keinen Zweifel." Das war Friedrich Merz' Antwort, als er auf einer Pressekonferenz in Dublin am 28. Juli gefragt wurde, ob der Prozess gegen die sogenannten Ulm 5 ein Schauprozess sei – eine Einschätzung, die irische Politiker bereits zuvor öffentlich vertreten hatten, nachdem eine parteiübergreifende Delegation aus sechs Abgeordneten und einer Europaabgeordneten am 22. Juli 2026, dem elften Verhandlungstag, nach Stammheim gereist war, um sich den Prozess selbst anzusehen. Sie besuchten Daniel Tatlow-Devally, den irischen Staatsbürger unter den fünf Angeklagten, in der Ulmer Haftanstalt, wo er seit fast einem Jahr in Untersuchungshaft isoliert ist, durften jedoch nicht mit ihm über seinen Fall sprechen. Im Gerichtssaal untersagte ihnen die vorsitzende Richterin Kathrin Lauchstädt am nächsten Tag jegliche Mitschrift – ein Vorgehen, das die Verteidigung als skandalöse Verletzung parlamentarischer Rechte bezeichnete –, während die Angeklagten hinter einer Glasscheibe saßen, ohne vertraulich mit ihren Anwälten sprechen zu können, in einem Prozess, von dem es kein vollständiges Protokoll gibt. Politiker Richard Boyd Barrett und Barry Ward bezeichneten dies als Schauprozess.

Den Ulm 5 werden Sachbeschädigung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB vorgeworfen, nachdem sie im September 2025 in das Ulmer Büro von Elbit Systems eingedrungen waren. Ihre Anwälte argumentieren, die Aktion sei ziviler Ungehorsam gewesen, gedeckt durch den Rechtsbegriff der Notwehr – notwendige Verteidigung, um Schaden von anderen abzuwenden –, und verweisen darauf, dass Elbit bis zu 85 Prozent der Drohnen liefert, die Israels Militär in Gaza, im Westjordanland und im Libanon einsetzt, eine Technologie, die Zivilisten getötet hat, viele von ihnen Kinder. Am selben Verhandlungstag beantragte die Verteidigung förmlich, Marian Rachow, den Geschäftsführer von Elbit Systems Deutschland, als Zeugen zu laden – in der Überzeugung, er könne die Beteiligung der deutschen Tochtergesellschaft an Israels Kriegsführung durch Technologietransfer, Ausrüstungslieferungen und finanzielle Verflechtungen bestätigen. Über die Zulassung dieses Beweisantrags hat das Gericht bislang nicht entschieden. Wochen zuvor hatte die Verteidigung bereits die Ablösung des leitenden Staatsanwalts gefordert, weil dieser keinerlei Ermittlungen gegen Elbit Deutschland geführt und die Polizei sogar angewiesen habe, in diese Richtung nicht zu ermitteln.

Zusammengenommen machen diese Anträge aus einem Sachbeschädigungsprozess die Prüfung einer größeren Frage: ob die deutsche Justiz wirklich unabhängig von der Staatsräson sein kann – jener ungeschriebenen Regel, die außerhalb des Rechts selbst wirkt –, um Israels Kriegsmaschinerie und eine mögliche deutsche Mitverantwortung daran losgelöst von Berlins Politik der bedingungslosen Unterstützung Israels zu untersuchen. Dieselbe Frage begleitete Merz, als er auf derselben Pressekonferenz gefragt wurde, warum Deutschland Sanktionen gegen Israel weiterhin ablehnt – trotz der laut UN auf einem historischen Höchststand befindlichen Gewalt im besetzten Westjordanland und eines UN-Untersuchungsausschusses, der im Juni zu dem Schluss kam, dass Israel einen Völkermord an palästinensischen Kindern in Gaza begeht. Genau darin liegt der Widerspruch, der in Stammheim aufeinanderprallt.

Vor dem Ulmer Gefängnis, in dem Daniel einsitzt, steht ein Denkmal für Hans und Sophie Scholl von der Widerstandsgruppe Weiße Rose, die in ihren Flugblättern dazu opferten, Rüstungsfabriken zu sabotieren, und die heute als Helden geehrt werden. Der deutsche Staat liest seine Geschichte als eine Schuld, die vor allem gegenüber Israel besteht. Die Ulm 5 lesen dieselbe Geschichte als Aufforderung, den Waffenfluss hin zu Massentötungen zu stoppen. Sie handelten, um zu stoppen, was ein UN-Ausschuss als Völkermord bezeichnet hat; Deutschland unterstützt Israel unter Berufung auf dieselbe Vergangenheit weiterhin militärisch wie diplomatisch – ungeachtet dessen.

Text: jW

Die schönsten Attentate des letzten Jahrhunderts Nr. 14: Gino Lucetti vs. Benito Mussolini

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Tue, 11 Aug 2026 10:06:00 +0200

Gino Lucetti

Im September 1926 warf Gino Lucetti auf dem Platz vor der Porta Pia in Rom eine Bombe auf das Auto, in dem Benito Mussolini saß. Der Sprengsatz prallte jedoch vom Verdeck ab, explodierte auf dem Boden und verletzte einige Passanten. Mussolini, der seit 1922 mehrere Ministerien bekleidete und sich als Duce immer mehr zum Diktator entwickelte, blieb unverletzt und beschuldigte die französische Regierung der übertriebenen Toleranz gegenüber antifaschistischen Aktivisten. Im darauf folgenden Prozess wurde Lucetti am 11. Juni 1927 zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt.

Am 11. September 1943 wurde er von den Alliierten, die kurz zuvor in Neapel einmarschiert waren, aus dem Gefängnis auf der Insel Santo Stefano befreit und auf die Insel Ischia gebracht, wo er wenige Tage später bei einem deutschen Bombenangriff zu Tode kam. Er liegt in Carrara auf einem Ehrenfriedhof zusammen mit anderen anarchistischen Kämpfern begraben, darunter Giuseppe Pinelli (1928–1969) und Gogliardo Fiaschi (1930–2000).

Die bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs im Raum Carrara operierende italienische Partisanengruppe Battaglione Gino Lucetti nutzte seinen Namen als Identifikationssymbol.

Quelle: WikiPedia

„Dunkelheit, Flammen, Schreie“: Palästinensisches Dorf von israelischen Siedlern terrorisiert

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Mon, 10 Aug 2026 19:01:00 +0200

Bei einem nächtlichen Pogrom durch Dutzende Siedler wurden im abgelegenen Dorf Tuba im Westjordanland Bewohner verletzt, Häuser niedergebrannt und Solaranlagen zerstört.

Verbranntes Kinderspielzeug nach einem Pogrom durch israelische Siedler im palästinensischen Dorf Tuba, Masafer Yatta, im besetzten Westjordanland, 6. August 2026. (Mosab Shawer/Activestills)

Die WhatsApp-Nachricht kam am Mittwoch um 21:50 Uhr an. Es war ein verzweifelter Hilferuf von Hamza Abu Jundiya, einem 22-Jährigen aus dem Dorf Tuba in Masafer Yatta: „Die Siedler zünden die Häuser an.“

Um 22:11 Uhr folgte eine weitere Nachricht: „Schickt Krankenwagen und Feuerwehr. Es gibt verletzte Kinder und Häuser brennen.“

Diese wenigen Worte fassten den Schrecken zusammen, der sich in dieser Nacht in dem kleinen Dorf am südlichen Rand des besetzten Westjordanlands abspielte. Es war schon zuvor Ziel von Brandanschlägen durch israelische Siedler gewesen, doch diesmal schien es sich um ein ganz anderes Ausmaß zu handeln.

Nach Tuba zu gelangen ist nie einfach. Die unbefestigte Straße, die zum Dorf führt, ist durch die Winterregenfälle beschädigt und ausgewaschen, weil es den Palästinensern verboten ist, sie zu reparieren; jede solche Maßnahme würde in einem Gebiet, in dem Baugenehmigungen unmöglich zu bekommen sind, als „illegaler Bau“ gelten. Im besten Fall dauert die Fahrt etwa 30 Minuten.

Von meinem eigenen Dorf At-Tuwani aus dauerte es früher nur fünf bis zehn Minuten. Doch die Errichtung des Außenpostens Havat Ma’on und der Siedlung Ma’on hat uns den direkten Zugang zur Straße abgeschnitten, sodass Tuba immer mehr isoliert wird, sobald es zu Gewaltausbrüchen kommt.

Ein Blick auf das palästinensische Dorf Tuba im Vordergrund, im Hintergrund die Siedlung Havat Ma’on, Masafer Yatta, besetztes Westjordanland, 6. August 2026. (Mosab Shawer/Activestills)

Für die Familien, die in dieser Nacht in ihren Häusern gefangen waren, kam jede Minute einem Ewigkeit vor. Rana Maghnam, 37, saß mit ihrer 7-jährigen Stieftochter Razan im Gästezimmer, als der Angriff begann.

„Ich schaute aus dem Fenster und sah eine Gruppe von Siedlern den Hügel hinunterrennen“, erzählte sie. „Ich trat nach draußen, und der erste Siedler, der unser Haus erreichte, kam direkt auf uns zu. Er hatte einen Stock dabei und fing sofort an, auf mich einzuschlagen, während sich die Mädchen hinter mir versteckten.

„Wir rannten in ein anderes Zimmer, um uns zu schützen, aber der Siedler folgte uns“, fuhr Maghnam fort. „Razan wurde von einem Stein getroffen, der von draußen ins Haus geworfen wurde und sie an der Nase und der Oberlippe traf. Dann holte der Siedler uns wieder ein und schlug mir auf den Kopf und den Arm.“

Durch den Angriff erlitt Maghnam gebrochene Finger an ihrer rechten Hand und eine tiefe Kopfwunde, die mit acht Stichen genäht werden musste. Sie wurde in ein Krankenhaus in der nächstgelegenen Stadt Yatta gebracht, wo sie notärztlich versorgt wurde. Doch auch lange nachdem die Wunden genäht worden waren, ließen sich die Erinnerungen an diese Nacht nicht auslöschen.

Es fällt ihr immer noch schwer, die Angst zu beschreiben, die sie empfand, als Dutzende israelischer Siedler in ihr Dorf einfielen. „Es war eine schreckliche Nacht. Überall hallten Schreie, Weinen, das Geräusch von Schlägen und zerbrechendem Glas wider. Flammen schlugen aus dem [Gäste-]Zimmer, in dem wir gesessen hatten, und Rauch drang in den Raum, in dem wir uns versteckt hatten, nachdem sie die Stühle, Sofas und Holzmöbel vor dem Haus in Brand gesteckt hatten.“

Verbrannte Möbel vor einem Haus nach einem Pogrom durch israelische Siedler im palästinensischen Dorf Tuba, Masafer Yatta, im besetzten Westjordanland, 6. August 2026. (Mosab Shawer/Activestills)

Als es endlich hell wurde, zeigte sich das ganze Ausmaß der Zerstörung: Drei Häuser waren bis zur Unkenntlichkeit niedergebrannt. Das Stromnetz des Dorfes wurde durch die Brände schwer beschädigt, und die Siedler hatten etwa zwei Dutzend der Solarmodule des Dorfes zertrümmert. Fünf Bewohner, darunter drei Kinder, wurden verletzt.

Auf ihrem Weg aus dem Dorf hatten die Siedler die Worte „1:0 für die Juden“ auf Hebräisch auf den Schafstall einer Familie gesprüht – eine Botschaft, die die Bewohner nicht nur als Vandalismus, sondern als Jubelfeier über ihr Leid empfanden.

„Sie haben das Haus in Brand gesteckt, während ich noch drinnen war“

Am nächsten Morgen war in einem der ausgebrannten Häuser alles schwarz geworden. Geschmolzene Stromkabel hingen von der Decke. Der Boden war mit Asche bedeckt. Der Kühlschrank war nur noch ein verbogenes Metallgerippe. Selbst 15 Stunden nach dem Brand war der Rauchgeruch so überwältigend, dass das Atmen schwerfiel.

Die 17-jährige Sujood Mahmoud Awad stand in den Überresten des Hauses ihrer Familie und beschrieb, was sie in der Nacht zuvor miterlebt hatte. „Ich saß im Haus, als ich draußen Geräusche hörte. Ich schaute auf und sah, wie Siedler Steine gegen die Fenster warfen. Ich rannte ins Badezimmer und versteckte mich. Ich rief meinen Vater, der im Nebenzimmer schlief.

„Mein Bruder Joud, der 11 Jahre alt ist, schlief in seinem Zimmer. Ein Siedler packte ihn am Hals, würgte ihn und warf ihn nach draußen.

„Sie kamen zurück ins Haus. Ich konnte hören, wie Sachen zerstört wurden. Sie warfen den Kühlschrank und die Waschmaschine auf den Boden und steckten dann das Haus in Brand, während ich noch drinnen war und vor Angst zitterte.“

Ein Mann steht mit seiner kleinen Tochter in einem ausgebrannten Raum und begutachtet die Brandschäden nach einem Pogrom durch israelische Siedler im palästinensischen Dorf Tuba in Masafer Yatta im besetzten Westjordanland am 6. August 2026. (Mosab Shawer/Activestills)

In diesem Moment war sie sich nicht sicher, ob sie das jemals lebend überstehen würde. „Ein Siedler fing an, gegen die Badezimmertür zu schlagen. Die Tür schlug mir ins Gesicht und ich fiel zu Boden. Als die Siedler endlich gingen, füllte dichter Rauch das Haus. Das Feuer breitete sich rasend schnell von Zimmer zu Zimmer aus. Ich rannte voller Angst nach draußen, konnte aber kaum atmen. Wegen des Rauchs brach ich vor dem Haus zusammen.“

Ihr Vater, Mahmoud Awad, erwachte zu dem, was er als den schlimmsten Albtraum aller Eltern beschreibt. „Unser Haus brannte, ebenso wie das Haus meines Bruders Mohammad, zwei Heulager und ein Zelt, das wir als Abstellraum nutzten. Ich eilte los, um meine Kinder zu suchen. Ich hatte drei Feuerlöscher, aber zwei davon funktionierten nicht. Ich habe alles versucht, um das Feuer zu löschen, aber es gelang mir nicht. Wir haben nicht die Feuerlöschausrüstung, die wir brauchen.“

Er sah hilflos zu, wie das Dorf von der Dunkelheit verschlungen wurde. „Der Strom fiel aus, und das Dorf wurde völlig dunkel. Es gab nur Rauch, Flammen, Weinen und Schreien. Wir standen da und konnten das Feuer nicht aufhalten, während wir zusehen mussten, wie es unsere Häuser verschlang und alles darin zerstörte.

„Ich rannte ständig mit Wasserbehältern hin und her und versuchte, die Flammen zu löschen, aber jedes Mal, wenn ich näher kam, würgte mich der Rauch und ich musste mich zurückziehen“, fuhr er fort. „Es blieb nichts übrig außer Steinen und verbogenem Metall.“

Alles, was die Familie besaß, verschwand innerhalb weniger Minuten. „Das Essen, die Möbel, die Matratzen, die Decken – alles war weg.“

„Sie haben Überwachungskameras, Flutlichter und unser Badezimmer zertrümmert“

Hamza, dessen Nachricht mich in jener Nacht erstmals auf den Angriff aufmerksam gemacht hatte, sagte, nachdem die Siedler das Haus seines Cousins Radwan in Brand gesteckt hatten, seien sie auf das Haus seiner Familie zugegangen.

Beschädigte Solarmodule nach einem Pogrom durch israelische Siedler im palästinensischen Dorf Tuba, Masafer Yatta, im besetzten Westjordanland, 6. August 2026. (Mosab Shawer/Activestills)

„Einer der Siedler trug zwei Flaschen mit brennbarer Flüssigkeit bei sich. Meine Mutter, meine Schwestern und die Kinder rannten ins Haus und versteckten sich. Mein Vater, mein Bruder und ich blieben draußen, um unser Haus zu verteidigen. Wir konnten sie davon abhalten, es in Brand zu setzen, aber sie bewarfen mich mit Steinen in die Hand und in den Rücken.

„Sie haben drei Überwachungskameras, die Flutlichter rund um das Haus und unser Außenbad zerstört“, fuhr er fort. „Außerdem haben sie die Fenster zerschlagen, um ins Haus einzubrechen. Meine Mutter wurde von Glassplittern im Gesicht getroffen.“

Als sich immer mehr Dorfbewohner versammelten und zum Haus eilten, um bei der Verteidigung zu helfen, zogen sich die Siedler schließlich in Richtung des nahegelegenen Außenpostens Havat Ma’on zurück, der nur wenige Minuten von Tuba entfernt liegt. Es ist derselbe Außenposten, von dem aus vor kurzem Dutzende Siedler mein eigenes Dorf At-Tuwani angegriffen haben: Sie steckten die Moschee sowie Häuser und Autos in Brand, zerschlugen Fenster und sprühten „Rache“ an die Wände.

Junge Männer und Freiwillige aus benachbarten Dörfern eilten herbei, um bei der Löschung der Brände zu helfen, noch bevor die Rettungskräfte eintreffen konnten; wegen des Zustands der Straße erreichten die Krankenwagen Tuba erst fast eine Stunde nach Beginn des Angriffs. Dichter Rauch hüllte das Dorf ein, während die Bewohner mit Taschenlampen durch die Dunkelheit eilten, nach Überlebenden suchten, den Verletzten halfen und verzweifelt versuchten, zu retten, was noch übrig war.

Die israelische Polizei traf etwa 40 Minuten nach Beginn des Angriffs ein und näherte sich aus Richtung Havat Ma’on. Israelische Soldaten, die für die Sicherheit in diesem Teil des Westjordanlands zuständig sind, trafen erst mehr als eine Stunde nach Beginn des Angriffs ein.

Ein alter Anwohner begutachtet die Brandschäden an seinem Haus nach einem Pogrom durch israelische Siedler im palästinensischen Dorf Tuba in Masafer Yatta im besetzten Westjordanland am 6. August 2026. (Mosab Shawer/Activestills)

Die Bewohner berichten, dass die Polizei von einem abgebrannten Gebäude zum nächsten ging, Fotos machte und Videos aufnahm – Routineverfahren, die ihrer Erfahrung nach selten zur strafrechtlichen Verfolgung der Angreifer führen. Unterdessen verhielten sich die Soldaten den Dorfbewohnern gegenüber offen feindselig. Sie drohten den Bewohnern mit Festnahme und gingen mit auf Zivilisten gerichteten Waffen durch die ausgebrannten Häuser.

Wenn die Polizei wirklich daran interessiert wäre, die Verantwortlichen zu identifizieren, wüsste sie genau, wo sie suchen müsste. Die Siedler kamen aus dem nahegelegenen Außenposten und der Siedlung – Orte, die mit einigen der modernsten Überwachungskameras in der Gegend ausgestattet sind. Doch die Bewohner haben keine Hoffnung, dass ihre Angreifer zur Rechenschaft gezogen werden; stattdessen müssen sie sich auf das nächste Pogrom vorbereiten.

Am Freitagnachmittag waren bereits drei Siedler aus Havat Ma’on wieder im Dorf und belästigten die Bewohner.

Diese Angriffe fügen den betroffenen Gemeinden nicht nur tiefgreifenden physischen und psychischen Schaden zu, sondern verursachen auch eine immense finanzielle Belastung, die selten ausgeglichen wird. Familien, deren Häuser, Fahrzeuge und persönliches Eigentum verbrannt oder zerstört wurden, müssen verheerende Verluste hinnehmen, die oft ihre Ersparnisse und den Besitz eines ganzen Lebens zunichte machen.

Der Wiederaufbau eines Hauses, der Ersatz lebenswichtiger Gegenstände und die Wiederherstellung auch nur eines grundlegenden Gefühls der Normalität erfordern Ressourcen, über die die meisten betroffenen Familien einfach nicht verfügen. Infolgedessen hinterlassen diese Angriffe langanhaltende humanitäre, wirtschaftliche und soziale Folgen, die ganze Gemeinden noch lange nach dem Ende der Gewalt beeinträchtigen.

Eine Erklärung der israelischen Polizei bestätigte, dass „Ermittler der Polizeistation Hebron und kriminaltechnische Ermittler der israelischen Polizei zum Tatort entsandt wurden“ und „mit der Sicherung von Beweismitteln, kriminaltechnischen Befunden und Zeugenaussagen begonnen haben“. Das +972 Magazine fragte, was die Polizei unternimmt, um Angriffe von Siedlern auf palästinensische Dörfer in dieser Gegend zu verhindern, und ein Sprecher antwortete, dass „die Verantwortung für die Verhinderung und die Reaktion auf Vorfälle in den Zonen A und B bei der IDF liegt“ – doch Tuba und die benachbarten palästinensischen Dörfer von Masafer Yatta liegen in Zone C.

+972 hat auch die israelische Armee um eine Stellungnahme gebeten; deren Antwort wird hinzugefügt, sobald sie eingeht.

Basel Adra ist Aktivist, Journalist und Fotograf aus dem Dorf At-Tuwani in den südlichen Hebron-Hügeln.

Quelle: ‘Darkness, flames, screaming’: Palestinian village terrorized by Israeli settlers von Basel Adra in +972magazine, 7. August 2026

Fotos: Mosab Shawer/Activestills (Verwendung mit freundlicher Genehmigung durch ActiveStills)

Übersetzung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert]

Von Trauer zu Wut zu Widerstand

nospam@example.com (Umbruch Bildarchiv) — Fri, 07 Aug 2026 16:49:00 +0200

Foto: © Sabine Scheffer via Umbruch Bildarchiv

Nach dem Anschlag auf den CSD gingen am Sonntag 3000 Menschen gemeinsam für Solidarität und Selbstorganisierung auf die Strasse.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Nach dem LGBTI+ feindlichen Angriff auf den CSD Berlin, haben bürgerliche Presse und Politik nicht lang auf sich warten lassen, eine rassistische Hetzkampagne zu starten. Diesen schrecklichen Angriff und ihre Spaltungsversuche wollen wir nicht unbeantwortet lassen!

Ein Lieferwagen rast in die Menschenmenge. Bei der Berliner Pride-Parade wurden über ein Dutzend Menschen schwer verletzt, eine Frau wurde ermordet. Diese Nachricht hat uns alle erschüttert. Dieser Angriff ist Teil der eskalierenden Gewalt gegen LGBTI+ in den letzten Jahren: Hunderte von Faschisten mobilisieren gegen Pride-Paraden und verüben körperliche Übergriffe – und nun: ein Angriff auf eine der größten Pride-Paraden Europas. Die Regierung schürt diese Hetze noch weiter; vor ein paar Jahren schwenkten sie noch Regenbogenfahnen, und jetzt wird das Stadtbild angeblich „zu vielfältig“ für sie?! Die Gewalt gegen uns ist systemisch.

Wir sehen bereits, wie reaktionäre Medien polizeiliche Durchsuchungsbefehle instrumentalisieren, um religiöse Gemeinschaften und Migrant*innen zu stigmatisieren. Diese hasserfüllte Hetze ist Teil einer Faschisierung, die seit Jahren gegen LGBTI+-Personen und Migrant*innen gerichtet ist. Trans-Personen wird ihre bloße Existenz abgesprochen, und Migrant*innen werden von der Polizei am helllichten Tag schikaniert und sogar ermordet. Wir gedenken Lorenz A., Ella und Malte C.

Lasst uns gemeinsam am Sonntag die Straßen nehmen, von Trauer, zu Wut, zu Widerstand!

(aus: Aufruf zur Demonstration)

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

Protestauftakt gegen Wahlkampf der AFD

nospam@example.com (Umbruch Bildarchiv) — Thu, 06 Aug 2026 16:25:00 +0200

Foto: © Björn Obmann via Umbruch Bildarchiv

Mehrere Hundert Menschen protestierten mit einer kurzfristig organisierten Kundgebung und einem Konzert am Eastgate in Marzahn gegen einen spärlich besuchten Wahlkampfauftakt der AfD. Beide Kundgebungen waren nur rund 50 Meter entfernt und durch einen Polizeikordon getrennt. Bei der Gegendemo spielte u.a. Kafvka, um den Protest zu unterstützen. Mit einer riesigen Regenbogenfahne forderten die Demonstrant*innen Schutz queerer Menschen und solidarisierten sich mit LGBTQIA+. In weiteren Redebeiträgen machten Marzahner Aktivist*innen auf die Situation im Kiez aufmerksam und das New Casa lud zu zahlreichen Veranstaltungen ein.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

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Rap gegen Schlager (taz, 1.8.2026)

DYKE* March 2026

nospam@example.com (Umbruch Bildarchiv) — Mon, 03 Aug 2026 18:20:00 +0200

Foto: © Sabine Scheffer via Umbruch Bildarchiv

Mehr als 10.000 Menschen beteiligten sich am diesjährigen Dyke* March vom Roten Rathaus bis zum Oranienplatz.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Als Dykes* spüren wir die Gefahr von Rechts unmittelbar: Unsere Rechte werden angegriffen, patriarchale Gewalt und Diskriminierung nehmen zu – ob auf der Straße, in der Familie oder in Form von Repressionen gegen linke Proteste. Während der Staat Milliarden in Militarisierung investiert, wird überall sonst gekürzt.

Diese Kürzungen treffen besonders (BIPoC) Dykes*, Frauen, trans*, nichtbinäre und queere Menschen sowie arme Menschen, Menschen mit Migrationsgeschichte, Menschen mit Behinderungen, Neurodivergenz, chronischen und/oder psychischen Erkrankungen.

Deshalb gehen wir laut und unüberhörbar auf die Straße: für eine Gesundheitsversorgung für alle, für körperliche Selbstbestimmung, für ein Adoptionsrecht, das lesbische Lebensrealitäten mitdenkt, gegen Sozialabbau und gegen Sonderregister für queere Menschen. Nicht nur, um zu verteidigen, was wir gewonnen haben, sondern um Befreiung für alle zu erkämpfen.

Der Kampf gegen Faschismus ist dabei notwendige Voraussetzung für unsere Freiheit.

Gemeinsam solidarisch

Der Dyke* March ist ein Ort unterschiedlicher politischer Positionierungen. Was uns verbindet, sind gegenseitiger Respekt, Solidarität mit marginalisierten Menschen und die Ablehnung jeder Form von Menschenfeindlichkeit. Politische Differenzen müssen hier nicht verschwinden. Für uns ist aber klar: Trotz alledem wehren wir uns gemeinsam gegen den Faschismus. (…)

aus dem Aufruf zum Dyke* March 2026

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

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k9 » größenwahn » politischer fiimabend: Die Halbstarken

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Sat, 01 Aug 2026 13:11:00 +0200

„Die Halbstarken“ skizziert den gesellschaftlichen Konflikt zwischen der kleinbürgerlichen Welt der spießigen Adenauer-Gesellschaft, sowie den an US-amerikanischen Vorbildern orientierten Jugendlichen aus Rock´n´Roll, neuen Klamotten etc. Alles was provokant wirken mußte, war beliebt und gegen die restriktiven Forderungen und preußischen Ideale wie gegen jede Ordnung, Disziplin, bedingungslose Unterordnung unter Autoritäten, der "Alten".

"Halbstarke" wurden in der BRD ab der 1950er Jahre fast überwiegend nur männliche Jugendliche aus der Arbeiterklasse bezeichnet, die durch ihr provokantes Verhalten, Lederjacken, Jeans, aufgemotzte Mopeds und besonders Rock'n'Roll gegen die bürgerliche Normen rebellierten. Ihre Krawalle prägten da ein neues, subkulturelles Jugendbild. Eine neue, von "Alten" als "verdorben" oder "Rowdy" wahrgenommene Generation. Während die post-nationalsozialistische westdeutsche Filmindustrie Produktionen wie "Hunde, wollt ihr ewig leben", "Division Brandenburg" oder "So war der deutsche Landser" auf den Markt bringt, stürmen die Jugendlichen in Filme mit amerikanischen Rebellen wie Marlon Brando ("Der Wilde", 1953, "Die Faust im Nacken"1954, James Dean, "... denn sie wissen nicht, was sie tun"1955, "Jenseits von Eden" 1955, "Giganten", 1956) Der Film ist lediglich ein kleiner Einblick, mit Ausschnitten in den westdeutschen/westberliner Nachkriegsalltag, mit rebellierenden jugendlichen gegen Zucht, Ordnung+Spießigkeit.

Der Film wurde im Juli und August 1956 in Westberlin gedreht.

Schwarzweißfilm von Georg Tressler, 92 Minuten

combatiente zeigt geschichtsbewußt:

revolucion muß sein!
filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen
kinzigstraße 9 « 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

Wenn sie auf dem „Torment Nexus“ bestehen oder: Dein Auto sollte dich nicht ins Gefängnis fahren

nospam@example.com (Margaret Killjoy) — Fri, 31 Jul 2026 12:32:00 +0200

Vor ein paar Wochen hat ein selbstfahrendes Taxi der Marke Waymo in San Mateo, Kalifornien, zwei Kinder in die Hände der Polizei gebracht. Die Maschine stellte fest, dass ihre beiden 15-jährigen Fahrgäste Alkohol tranken und mit Spielzeugwaffen herumschossen, also alarmierte sie die Polizei, fuhr von selbst auf einen Parkplatz und schaltete sich aus. Die Kinder wurden daraufhin von den bewaffneten Männern (und möglicherweise Frauen) festgenommen, die gnädigerweise beschlossen, die Teenager nicht hinter Gitter zu stecken, sondern sie ihren Eltern zurückzugeben. Diesmal.

Fast jeder Artikel, den ich zu diesem Thema gelesen habe, will unbedingt betonen, dass die Kinder nicht im Auto eingesperrt waren, dass sie frei waren, zu gehen. Dass es den beiden Fünfzehnjährigen freistand, von einem beliebigen Parkplatz aus zu gehen, Gott weiß, wie weit von zu Hause entfernt. Als ob das alles in Ordnung machen würde.

Und ich habe viele Artikel über den Vorfall gelesen, weil mich mindestens ein Dutzend Leute in den Beiträgen getaggt oder mir Nachrichten dazu geschickt haben. Denn 2015 veröffentlichte Vice eine Kurzgeschichte von mir namens One Star, in der es um einen nicht-binären Graffitikünstler geht, der in einem selbstfahrenden Taxi gefangen ist, das beschließt, ihn ins Gefängnis zu fahren. Es ist eine kurze Lektüre, kaum länger als mein durchschnittlicher Newsletter.

Ich kam mir damals, als ich sie schrieb, richtig clever vor. Die Idee dazu kam mir, als ich mit ein paar Freunden in dem Van, in dem ich früher gewohnt hatte und den ich „Leviathan“ getauft hatte, quer durch das Land reiste. Weil er gigantisch war und die Zivilisation verkörperte.

Selbstfahrende Autos befanden sich zu diesem Zeitpunkt gerade mal in der Proof-of-Concept-Phase, aber ich erklärte, dass ich es toll fände, wenn „Leviathan“ von selbst fahren könnte – wenn ich einfach hinten in meinem eigenen Bett schlafen könnte, während mein Van mich dorthin bringt, wo ich hinwollte.

„Wenn sie selbstfahrende Autos erfinden, werden sie die Leute einfach ins Gefängnis fahren. Das weißt du doch, oder?“, sagte mein Freund zu mir.

Ich hatte keine Antwort für ihn, denn er hatte recht. Es gab nie eine Chance, dass eine Strafgesellschaft wie die USA selbstfahrende Autos als etwas anderes entwickeln würde als eine Erweiterung der sozialen Kontrolle und der Strafjustiz.

Also schrieb ich eine Geschichte darüber, verkaufte sie an Vice und versuchte seitdem, nicht zu viel darüber nachzudenken.

Zehn Jahre später wurde diese Geschichte wahr.

Im Jahr 2021 twitterte der „The Onion“-Autor Alex Blechman:

Sci-Fi-Autor: In meinem Buch habe ich den „Torment Nexus“ als warnendes Beispiel erfunden.
Tech-Unternehmen: Endlich haben wir den „Torment Nexus“ aus dem klassischen Sci-Fi-Roman „Don’t Create The Torment Nexus“ geschaffen.

Seitdem ist „Torment Nexus“ zum Synonym für die schrecklichen Dinge geworden, die Menschen (vor allem diejenigen, die Tech-Unternehmen leiten) tun und die von den schlimmsten dystopischen Vorstellungen von Science-Fiction-Autoren inspiriert zu sein scheinen.

Alex Blechman sprach konkret davon, wie Facebook seinen Namen in Meta änderte und versuchte, das Metaversum zu entwickeln – inspiriert vom Metaversum aus dem dystopischen Cyberpunk-Unternehmensroman Snow Crash von Neil Stephenson. Ich denke, das „Torment-Nexus“-typischste Beispiel für dieses Phänomen ist Palantir, das durch und durch böse Überwachungsunternehmen, benannt nach den Geräten, die von den durch und durch bösen Bösewichten aus Der Herr der Ringe verwendet werden.

Wenn wir ganz genau nehmen, halte ich das Waymo-Gefängnis-Taxi nicht für einen echten „Torment-Nexus“-Moment, denn ich bin nicht so überheblich zu glauben, dass selbstfahrende Taxis – oder ihre Fähigkeit, straffällige Jugendliche in die Hände der Polizei zu liefern – von meinen Texten inspiriert wurden.

Stattdessen habe ich mich einfach als hellsichtig erwiesen, und zwar nicht auf eine Art, die sich gut anfühlt.

Ich will den „Torment Nexus“ nicht.

Was wäre, wenn wir stattdessen alle Hron aufbauen würden, aus Margaret Killjoys erfolgreichem utopischem Roman aus einer fiktiven Welt, Please Build the Country of Hron? (Na ja, eigentlich heißt er A Country of Ghosts.)

Wir rutschen immer schneller in einen Albtraum, den niemand – außer den Machthabern – will. Wir wollen keine Flock-Kameras, die jede unserer Bewegungen verfolgen. Wir wollen unser Denken nicht einer aufgeblasenen Autovervollständigung überlassen, die die Bücher dieser Welt zerstört.

Wir wollen den Klimawandel bekämpfen. Wir sehen Städte in Flammen oder unter Wasser, und manchmal sind das unsere eigenen Städte. In der vergangenen Woche wurden in Frankreich und Spanien eine Drittelmillion Menschen durch die dortigen Brände vertrieben, und entweder du oder jemand, den du kennst, hat diesen Sommer bereits miterlebt, wie das Stromnetz unter der Last von Hitzewellen und Hitzekuppeln zu kämpfen hatte.

Die Bewegung gegen Rechenzentren ist wahrscheinlich die Bewegung, die am ehesten in der Lage ist, uns über kulturelle Grenzen hinweg in diesem Land zu vereinen. Während die traditionellen Medien mit dem kometenhaften Aufstieg von Rechenzentren und KI als Infrastruktur prahlen, würden wir alle es lieber sehen, wenn diese Anstrengungen in die Nachrüstung von Wohngebäuden für Energieeffizienz, Kühlung und Rauchfilterung fließen würden. Denn „wäre es nicht toll, wenn eine Website dir ein kleines Lied vorsingen könnte“ fühlt sich im Moment viel weniger wichtig an als „Ich möchte nicht zusehen müssen, wie meine Liebsten am Rauch der Waldbrände ersticken.“

Die einzige stromfressende Infrastruktur, über die wir uns gerade Gedanken machen müssen, ist die Klimaanlage.

Dazu habe ich nicht viel zu sagen, was über eine Aneinanderreihung von Schimpfwörtern hinausgeht.

Und unsere Autos sollten uns nicht ins Gefängnis fahren. Ich wünschte, wir könnten selbstfahrende Autos haben, aber der Strafvollzugsstaat und der Kapitalismus sind der Grund, warum wir keine schönen Dinge haben können.

Ich bin nicht gegen Technologie, zumindest nicht im abstrakten Sinne. Aber Technologie ist nicht neutral; sie wird innerhalb von Gesellschaften entwickelt und umgesetzt. Die ursprünglichen Ludditen hassten nicht die Idee von Maschinen, sie hassten die Vorstellung, dass ihre Lebensgrundlage durch Maschinen zerstört wurde. Textilarbeiter hatten zuvor in Häuschen gearbeitet – einer buchstäblichen Heimindustrie –, wurden aber plötzlich zu ersetzbaren Rädchen im industriellen Getriebe der Städte. Es ist nicht so, dass alle Arbeiter ihre Jobs verloren hätten, sondern dass ihre Arbeit von der Würde des Handwerks in das Elend der industriellen Produktion abglitt.

Und heute Morgen zitierte die New York Times einen KI-Arsch, der meinte, KI werde „das Zehnfache der industriellen Revolution mit zehnfacher Geschwindigkeit“ bringen.

Nun bin ich glücklicherweise ein kleiner KI-Optimist. Das heißt, ich glaube, dass sie zusammenbrechen und scheitern wird, anstatt diese gewaltigen, weltverändernden Dinge zu vollbringen, die keiner von uns will. Wahrscheinlich wird sie unter ihrem eigenen Gewicht zusammenbrechen. Aber wenn nicht, nun, dann gibt es bereits jetzt eine Revolte, und diese Revolte wird wachsen.

Und wenn sie auf dem „Torment Nexus“ bestehen, können wir uns weigern, ihn zu bauen.

Und wenn sie ihn trotzdem bauen, können wir ihn zerstören.

Quelle: „When They Insist Upon the Torment Nexus or: your car should not drive you to jail“ von Margaret Killjoy, 29. Juli 2026

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Übersetzung, Bearbeitung: Thomas Trueten [Autorisiert]

Operación Estrella - 30. Juli 1971: Die größte Flucht aus einem Frauenknast in der Geschichte

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Thu, 30 Jul 2026 13:12:00 +0200

38 Frauen des Movimiento de Liberaciön Nacional-Tupamaros (MLN-T)- aus dem Cabildo Gefängnis in Montevideo, Uruguay, brachen in der Nacht des 30. Juli 1971 aus dem FGefängnis aus. Inspiriert von der Nutzung der Kanalisation in Warschau durch den jüdischen Widerstands gegen das Nazi-Regime, entstand die Idee, für den Ausbruch das Abwassersystem Montevideos zu nutzen. Es wurden zwei Tunnel gebaut: einen vom Gefängnis bis zu den Abwasserkanälen u. einen von dort zu einem nahen Haus, das von der Gruppe gemietet worden war. Die Ausgrabung der Tunnel (jeweils 18 Meter lang, 1,20 ‚hoch und 80 cm breit) dauerte etwa fünf Monate...

1994 erschien ein Buch von Graciela Jorge Pansera im Verlagshaus Tupac Amaru Ediciones: Historia de 13 palomas y 38 estrellas: las fugas de la cárcel de mujeres ( ISBN 978-9974-41-025-1). Im Jahr 2018 veröffentlichte Josefina Licitra das Buch "38 estrellas: La mayor fuga de una cárcel de mujeres de la historia (Los Tres Mundos)".

Siehe auch: De 13 Palomas y 38 Estrellas. Die Gefängnisausbrüche der Tupamaras in den 1970er Jahren in Uruguay von Elisabeth Pütz in: Arbeitspapiere zur Lateinamerikaforschung, Ausgabe II-16

Marta Teresita Avella Lucchini
Susana Alberti Alé
Sandra Verónica Angeleri Chamorro
Noemí Lydia Alonso Firpi
Alba Mabel Antúnez Nieto
María del Carmen Beretta Curi
Carmen Teresa Bonilla Bravo
Griselda Borges Saravia
Olga Cairello Pérez
Cristina Cabrera Laport
Águeda Susana Carli Alaniz
Ana Elena Casamayou del Pino
Adriana Iris Castera Morales
Graciela Darré Francia
Raquel Margarita Dupont Olivera
Edda Fabbri
Mirtha Ercilla Fernández Pucurull
Myriam Raquel Fernández Márzico
Santa Nélida Fontora Santos
Xenia Itté González
Graciela Nelly Jorge Pansera
Telma Juárez Beli
María Teresa Labrocca Rabellino
Yessie Arlette Macchi Torres
Lía Margarita Maciel Rodríguez
Nora Maneiro Mancilla
Edith Moraes Alves
Sonia María Mosquera Villamil
Virginia Amanda Oliveri González
Martha Lorelley Pallas Silveira
Rosa Rebollo Pereira
Alicia Rey Morales
Stella Myrna Saravia Rivera
Stella María Sánchez Mendoza
Lucía Topolansky Saavedra
María Elia Topolansky Saavedra
Elida Valdomir Coelho
Esther Carmen Uribasterra Matas

Besten Dank an H. für Information, Bilder und Erinnerung.

92. Todestag von Nestor Machno

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Sat, 25 Jul 2026 10:59:00 +0200

Nestor Machno, 1921 Fotograf* unbekannt

"Je mehr sich ein Mensch durch Reflexion seiner unterwürfigen Lage bewusst wird, desto empörter wird er, und desto stärker wächst in ihm der anarchistische Geist der Freiheit, der Entschlossenheit und des Handelns. Das gilt für jeden Einzelnen, ob Mann oder Frau, auch wenn er oder sie das Wort „Anarchismus“ vielleicht noch nie zuvor gehört hat..."

Nestor Machno, Der Kampf gegen den Staat und andere Aufsätze.

Am 25. Juli 1934 starb Nestor Iwanowitsch Machno, Gründungsmitglied der Revolutionären Aufstandsarmee der Ukraine während der Russischen Revolution von 1917, im Alter von 44 Jahren im Exil in Paris an Tuberkulose. Seine Miliz, die als Machnowisten bezeichnet wurde, besiegte die konterrevolutionäre Weiße Armee von General Denikin, richtete Antisemiten hin und verteilte Land und Macht an die Arbeiter und Bauern. Nachdem sie von den Bolschewiki verraten worden waren, versuchten sie anschließend, die Revolution in der Ukraine gegen die Rote Armee zu verteidigen, bis sie schließlich von einer übermächtigen Streitmacht überwältigt wurden.

Makhno nimmt in der Geschichte des Anarchismus einen besonderen Platz ein. In den Gebieten, die die Aufständischen der Anarchistischen Schwarzen Armee verteidigten, lebten von 1918 bis 1921 Millionen von Menschen in einer staatenlosen Gesellschaft. Er zeigte, wie es möglich ist, sich allen Formen von Hierarchie und Unterdrückung zu widersetzen und in einer völlig freien, kooperativen Gesellschaft zu leben.

Emma Goldman zufolge „war es Makhnos Ziel, im Süden eine libertäre Gesellschaft zu errichten, die als Vorbild für ganz Russland dienen sollte“. Interessanterweise merkte Trotzki einmal an, dass er und Lenin mit dem Gedanken gespielt hätten, Makhno zu diesem Zweck das Gebiet zu überlassen, doch das Vorhaben scheiterte, als in der Ukraine Kämpfe zwischen den anarchistischen Guerillas und den bolschewistischen Truppen ausbrachen.

• *Es ist bemerkenswert, dass eine Reihe von Veteranen seiner Aufständischen Armee 1936 tatsächlich in die Durruti-Kolonne ging, um dort zu kämpfen. Wie passend also, dass spanische CNT-Genossen finanzielle Unterstützung leisteten, als Machno todkrank an Tuberkulose in einem Pariser Krankenhaus lag.

• Nestor Machno – Die anarchistische Revolution:

• Keine politischen Parteien, keine Diktaturen, kein Staat, Arbeiterräte an der Basis … Machnowia: Aufbau des Anarchismus im Bürgerkrieg. Dieses Video ist eine Geschichte des freien Gebiets in der Ukraine während des russischen Bürgerkriegs, das manchmal als Machnowia oder Machnowtschina bezeichnet wird. Es handelte sich um eine riesige anarchistische Region in der Ukraine, an der Millionen von Menschen beteiligt waren und die von der Schwarzen Armee verteidigt wurde: