trueten.de (Artikel mit Tag g8 gipfel)

23. Jahrestag des Mordes an Carlo Giuliani: Was geschah wirklich am Piazza Alimonda - Quale verita' per piazza Alimonda?

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Sat, 20 Jul 2024 13:00:00 +0200

Carlo Giuliani

Am 20. Juli 2001 starteten die Carabinieri und weitere Ordnungskräfte während der Demonstrationen gegen den G8 Gipfel in Genua 2001 eine Reihe von Attacken, die mit dem Angriff auf den genehmigten Demonstrationszug in der Via Tolemaide endeten Die letztere Attacke schnitt den 15.000 DemonstrantInnen jeden Fluchtweg ab. Dies war der Beginn der Ereignisse auf der Piazza Alimonda, die zum Mord an Carlo Giuliani führten und zum Beispiel auch in der Dokumentation "Gipfelstürmer - die blutigen Tage von Genua" behandelt werden. Offen sind immer noch folgende Fragen:

• Ist es möglich, dass ausgebildete Soldaten, auch wenn sie in Panik geraten sind, in das Gesicht eines Jungen zielen, der sich in 4 Metern Entfernung befindet, ihn danach zweimal überfahren und dann innerhalb von nur 7 Sekunden verschwinden?

• Kann ein Müllcontainer einen Defender blockieren?

• Warum greifen die Kollegen, die sich in einer Entfernung von etwa 20 Metern befinden, erst ein, nachdem sich die Tragödie bereits ereignet hat?

• Der Feuerlöscher: Waffe oder Schutzschild?

• Warum bleibt die Waffe auch als die Gefahr bereits vorbei war, auf die DemonstrantInnen gerichtet?

• Weshalb wurde der erste Schuss nicht in die Luft abgegeben?

• Warum tauchen erst nach 6 Monaten vorher verschwundene Patronenhülsen und Pistolen auf?

Giuliano Giuliani ist der Vater von Carlo. Er rekonstruiert in der Dokumentation die letzten Minuten des Geschehens und widerlegt die offizielle Darstellung der Staatsanwaltschaft anhand von Fotos und Videosequenzen, die in dem Ermittlungsverfahren gegen den vermeintlichen Schützen verwendet wurden. Das Verfahren wurde inzwischen eingestellt, der angebliche Todesschütze wegen Notwehr freigesprochen.

Der Film ist aber nicht nur der Versuch einer detaillierten Rekonstruktion der Todesumstände seines Sohnes. Er ist gleichzeitig eine Anklage gegen Polizei und Justiz, die mit allen Mitteln versucht haben, die Sicherheitskräfte von jeder Verantwortung für Carlos Tod freizusprechen.

Deutschsprachige Version:

20. Jahrestag des Mordes an Carlo Giuliani: Was geschah wirklich am Piazza Alimonda - Quale verita per Piazza Alimonda?

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Tue, 20 Jul 2021 08:53:00 +0200

Carlo Giuliani

QUALE VERITA' PER PIAZZA ALIMONDA?

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Mon, 20 Jul 2015 19:03:00 +0200

Carlo Giuliani

QUALE VERITA' PER PIAZZA ALIMONDA?

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Thu, 14 Mar 2013 17:58:00 +0100

Carlo Giuliani

Karlsruhe: Demonstrationsfreiheit verteidigt

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Fri, 06 Jul 2012 11:07:00 +0200

Mit einem Freispruch endete der Berufungsprozess gegen den Anmelder einer Demonstration am 19. Mai 2007 in Karlsruhe. Das Urteil des Landgerichts Karlsruhe hob damit die erstinstanzliche Verurteilung von 60 Tagessätzen beim Amtsgericht auf.

Der Angeklagte sollte für Auflagenverstöße der DemonstrationsteilnehmerInnen verantwortlich gemacht werden, obwohl er sich für die Einhaltung der Auflagen einsetzte. Letztlich betonte auch der Richter, dass nicht zu beurteilen ist, wie sehr sich ein Versammlungsleiter bemühen muss oder wie erfolgsversprechend diese Bemühungen sind, um seinen Verpflichtungen der Erfüllung der Auflagen nachzukommen. Richter Kleinheinz stellte in der mündlichen Urteilsbegründung fest: "Eine Strafbarkeit kann nicht davon abhängig gemacht werden, ob er sich durchsetzen kann." Auch das Grundrecht hatte er im Blick: "Eine Verantwortlichmachung würde dem Grundgedanken der Demonstrationsfreiheit widersprechen."

Rechtsanwalt Martin Heiming zeigte sich erfreut: "Ich bin sehr zufrieden mit dem Urteil und recht zufrieden mit der mündlichen Urteilsbegründung, da der Richter sehr schön deutlich gemacht hat, dass die Bestrafung des Versammlungsleiters für Auflagenverstöße der Teilnehmer nach den Regeln der juristischen Kunst doch recht schwierig zu begründen ist. Die logische Konsequenz, dass genau deswegen das Versammlungsgesetz dies auch auch gar nicht vorsieht, wollte er aber nicht ziehen." In seinem Plädoyer betonte er auch den hohen Stellenwert des Versammlungsrechts als konstituierendes Merkmal der Demokratie. Dabei kritisierte er dessen laufende Einschränkung durch meist unbegründete Auflagen und die oft massive Polizeipräsenz: Mit "Demonstrationen gehören den Demonstranten" brachte er die Aussage auf den Punkt.

Die Beweisaufnahme brachte zwei gegensätzliche Wahrnehmungen der Demonstration und des Verhaltens des Anmelders zu Tage. Auf der einen Seite berichteten die Zeugen der Polizei von einem wenig erfolgsversprechenden Bemühen des Anmelders um einen friedlichen Verlauf der Demonstration. Teilnehmer und eingesetzte Ordner der Demonstration sprachen dagegen von einem kontinuierlichen Einwirken auf die Demonstration und hohem Einsatz des Anmelders, um die Auflagen einzuhalten. Staatsanwalt Walter begründete seinen Antrag auf Verurteilung zu 90 Tagessätzen mit den Aussagen der Polizeizeugen, der Angeklagte hätte sich zu wenig bemüht. Damit machte er eine straffreie Ausübung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit von der subjektiven Einschätzung der polizeilichen Einsatzleitung abhängig.

Weitere Informationen und Hintergründe zum Prozess.

Quelle: Pressemitteilung

2. Prozesstag gegen Karlsruher Demoanmelder - Kampagne 19. Mai mobilisiert zum Prozess

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Thu, 28 Jun 2012 09:30:00 +0200

Landgericht Karlsruhe verhandelt über Demonstrationsfreiheit - "Kampagne 19. Mai" ruft zu Kundgebung auf

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Fri, 15 Jun 2012 14:37:00 +0200

Am kommenden Dienstag, 19.6.2012 muss sich der Anmelder einer Demonstration am 19. Mai 2007 in zweiter Instanz vor dem Karlsruher Landgericht verantworten. Während der Demonstration gegen Razzien bei Gegnern des G8-Gipfels 2007 sollen einzelne Teilnehmer gegen Auflagen verstoßen haben. In dem Prozess wird die Frage verhandelt, ob der Anmelder wegen diesen Vorwürfen bestraft werden kann. Ihm selbst wird kein Vergehen zur Last gelegt.

In erster Instanz hatte das Amtsgericht Karlsruhe den Angeklagten im Juni 2008 zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen verurteilt. Begründet wurde das Urteil mit einer vermeintlichen Untätigkeit des Angeklagten. Seine Verteidigung hatte Freispruch beantragt, weil eine "stellvertretende" Verurteilung nicht zulässig ist und legte Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ein.

Der Anwalt des Angeklagten Martin Heiming sieht in der Verurteilung nach dem fragwürdigen Prinzip "Einer haftet für Andere" eine Einschränkung der Demonstrationsfreiheit. Sollte sich das Urteil bestätigen, wird es in Zukunft unmöglich sein, eine Demonstration anzumelden und durchzuführen, ohne mit einer Strafverfolgung rechnen zu müssen.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens für die Versammlungsfreiheit wird das "Komitee für Grundrechte und Demokratie" durch persönliche Anwesenheit von Elke Steven den Prozess begleiten.

Der Prozess vor dem Landgericht ist auf zwei Prozesstage angesetzt. Für den ersten Verhandlungstag am 19. Juni ruft die "Kampagne 19. Mai" ab 8:30 Uhr unter dem Motto "Demonstrationen gehören den Demonstranten" zu einer Kundgebung vor dem Landgericht auf. Der zweite Verhandlungstag findet am 21. Juni um 9 Uhr statt.

Demo-Anmelder-Prozess
Landgericht Karlsruhe
Hans-Thoma-Str. 7, Saal 126, 1. OG
19. Juni 2012, 8:30 Uhr

Weitere Informationen und Hintergründe zum Prozess

Landgericht Karlsruhe verhandelt über Demonstrationsfreiheit Kampagne 19. Mai ruft zu Kundgebung auf

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Sat, 03 Mar 2012 09:45:00 +0100

Kampagnenflyer

Nach der bundesweiten Demonstration am 19. Mai 2007 in Karlsruhe, die anlässlich von Repressionen gegen Kritiker des G8-Gipfels in Heiligendamm stattfand, erhielt der Anmelder einen Strafbefehl über 4800 Euro. Er soll nicht ausreichend für die Durchsetzung der Auflagen gesorgt haben. Zum Verfahren kommende Woche erschien eine Pressemitteilung der Kampagne 19. Mai:

Am kommenden Dienstag, 6.3.2012 muss sich der Anmelder einer Demonstration am 19. Mai 2007 in zweiter Instanz vor dem Karlsruher Landgericht verantworten. Während der Demonstration gegen Razzien bei Gegnern des G8-Gipfels 2007 sollen einzelne Teilnehmer gegen Auflagen verstoßen haben. In dem Prozess wird die Frage verhandelt, ob der Anmelder wegen diesen Vorwürfen bestraft werden kann. Ihm selbst wird kein Vergehen zur Last gelegt.

In erster Instanz hatte das Amtsgericht Karlsruhe den Angeklagten im Juni 2008 zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen verurteilt. Begründet wurde das Urteil mit einer vermeintlichen Untätigkeit des Angeklagten. Seine Verteidigung hatte Freispruch beantragt, weil eine "stellvertretende" Verurteilung nicht zulässig ist und legte Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ein.

Der Anwalt des Angeklagten Martin Heiming sieht in der Verurteilung nach dem fragwürdigen Prinzip "Einer haftet für Andere" eine Einschränkung der Demonstrationsfreiheit. Sollte sich das Urteil bestätigen, wird es in Zukunft unmöglich sein, eine Demonstration anzumelden und durchzuführen, ohne mit einer Strafverfolgung rechnen zu müssen.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens für die Versammlungsfreiheit wird das "Komitee für Grundrechte und Demokratie" durch persönliche Anwesenheit von Elke Steven den Prozess begleiten.

Der Prozess vor dem Landgericht ist auf zwei Prozesstage angesetzt. Für den ersten Verhandlungstag am 6. März ruft die "Kampagne 19. Mai" ab 8:30 Uhr unter dem Motto "Demonstrationen gehören den Demonstranten" zu einer Kundgebung vor dem Landgericht auf. Der zweite Verhandlungstag findet am 15. März, 9 Uhr statt.

Demo-Anmelder-Prozess
Landgericht Karlsruhe
Hans-Thoma-Str. 7, Saal 126, 1. OG
~~6. März 2012, 8:30 Uhr~~

Update: Heute Vormittag (5.3.2012) wurde der für morgen angesetzte Prozesstermin schon wieder kurzfristig abgesagt. Das Landgericht Karlsruhe teilte diesmal als Grund eine Erkrankung des zuständigen Richters mit. Damit fallen beide Termine (6.3. und 15.3.) aus. Ein neuer Termin wurde nicht genannt.

Weitere Informationen und Hintergründe zum Prozess

OP Genova 2001

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Thu, 18 Aug 2011 09:38:00 +0200

“OP Genua 2001 -“ Öffentliche Sicherheit und Ordnung- entstand während der Begleitung des Prozesses, der 25 italienischen AktivistInnen stellvertretend wegen der Krawalle am 20. Juli in Genua gemacht wurde. An diesem Tag wurde auch Carlo Giuliani erschossen. Sie wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Das Genau-Rechtshilfeteam hat u.a. durch das sekundengenaue Zusammenschneiden von Videoaufnahmen und Polizeifunk nachgewiesen, dass die italienische Polizei maßgeblich für das Entstehen der Auseinandersetzungen verantwortlich ist.

Download bei archive.org. Die DVD mit Untertiteln und Begleitheft kann für 9 Euro beim Genua-Rechtshilfebüro bestellt werden: GENOA LEGAL FORUM via San Luca 15/7, 16124 Genova spazialtri@autoproduzioni.net

(Via annalist)

Carlo Giuliani wurde ermordet von meinen Feinden

nospam@example.com (Thomas Trueten) — Wed, 20 Jul 2011 00:06:00 +0200

Carlo Giuliani

Am heutigen 20. Juli vor zehn Jahren starteten die Carabinieri und weitere Ordnungskräfte während der Demonstrationen gegen den G8 Gipfel in Genua 2001 eine Reihe von Attacken, die mit dem Angriff auf den genehmigten Demonstrationszug in der Via Tolemaide endeten. Die letztere Attacke schnitt den 15.000 DemonstrantInnen jeden Fluchtweg ab. Dies war der Beginn der Ereignisse auf der Piazza Alimonda, die zum Mord an Carlo Giuliani führten.

Carlo Giuliani ist die Verkörperung der Schmerzen, die Tausende von Menschen jeden Tag erleiden - als Konsequenz einer ungerechten und kriminellen Gesellschaftsordnung - die Verkörperung des Todes als Instrument der Herrschaft der Mörder, die unseren Planeten regieren. Carlo Giuliani ist mein eigener Tod und meine eigene Hoffnung .

Carlo Giuliani wurde ermordet von meinen Feinden.

Carlo Giuliani ist die Verkörperung der Schmerzen, die Tausende von Menschen jeden Tag erleiden - als Konsequenz einer ungerechten und kriminellen Gesellschaftsordnung. Sein Körper - verstreut zwischen der Stille und den Schreien - hat uns erlaubt, die vielen anderen Tausende zu sehen, die jeden Tag fern von Kameras und Fernsehen sterben. Der Unterschied ist der, daß er anklagen konnte - und er tat es. Carlo Giuliani ist die Verkörperung des Todes als Instrument der Herrschaft der Mörder, die unseren Planeten regieren. Carlo Giuliani ist mein eigener Tod und meine eigene Hoffnung. Sein Blut hat die Erde bedeckt und ist eingedrungen in das Netz, bis es alle erreicht und unsere Wut nährt.

Carlo Giuliani ist mein eigener Tod. Carlo Giuliani ist meine eigene Hoffnung.

Veröffentlichung von La haine. Übersetzung: Arbeiterfotografie. Siehe auch die Einträge bei Anarchopedia und Wikipedia

Am 1. Mai 2011 wurde am Berliner Bethaniendamm eine Grünfläche nach Carlo Giuliani benannt. Dazu gibt es auch eine Erklärung:

10 Jahre nachdem Carlo Giuliani von der italienischen Polizei erschossen wurde, eröffnen wir den Carlo Giuliani Park in Berlin Kreuzberg. Dieser Park soll ein Freiraum sein, der den Menschen gehört, ein Ort der Begegnung und des Respekts -“ ein Park ohne Konsum- und Leistungsterror, ohne Sicherheitswahn und Überwachung. In Berlin gibt es kaum noch Plätze wo wir sein können, ohne Geld ausgeben zu müssen, ohne Kunde zu sein oder sich wie auf einem Laufsteg vorzukommen. Warum? Wer hat die Plätze gestohlen? Wer hat die Kultur, den Sinn für Musik, Kunst und Gemeinsamkeit gestohlen? Wer hat unsere Stadt gestohlen? Es sind die Verantwortlichen für Privatisierung und Kommerz, die Profitstrategen des freien Marktes, die Ingenieure des grauen Alltags.

Der Name Carlo`s soll uns erinnern und gleichzeitig nach vorne schauen lassen, uns Mut und Kraft geben weiterhin für eine Welt zu kämpfen, in der Unterdrückung, Naturzerstörung, Krieg und das Wettrennen an den Börsen der Metropolen ein für alle Mal Geschichte sind.

Vor 10 Jahren haben wir uns mit hunderttausenden Menschen aus der ganzen Welt in Genua getroffen um den selbsternannten Repräsentanten des globalen Nordens, den so genannten „G8“ unser „NEIN!“ entgegen zu schleudern. Unser „NEIN!“ zu ihrer Plastikwelt, die alles zu Waren macht, an der die Menschen nur noch als ProduzentInnen des Reichtums für einige Wenige teilnehmen dürfen. Unser „NEIN!“ zu einer Welt, auf der nur ein kleiner Teil der Bevölkerung das Recht auf Ernährung, Bildung und körperliche wie psychische Unversehrtheit hat. Unser „NEIN!“ zur tödlichen Logik des Kapitalismus.

Denn unser „NEIN!“ vereint und stärkt uns!

Unser "NEIN!", überquert Grenzen, schmuggelt sich an Zollbehörden vorbei, überwindet die sprachlichen und kulturellen Unterschiede, und vereinigt den ehrlichen und noblen Teil der Menschheit, der auch, und das darf man nicht vergessen, ihre Mehrheit ist. Unser „NEIN!“ braucht keine Genehmigung, keine Partei und auch kein Hoffen auf eine höhere Gewalt.

Denn unser „NEIN!“ ist das „JA!“ zum Leben, zur Kollektivität, denn wir glauben an Solidarität und Schönheit -“ unser „NEIN!“ ist der Mut zur Utopie!

Wir, die wir uns in Genua trafen, waren geeint durch die Hoffnung und die Entschlossenheit für eine andere Welt zu kämpfen. Inspiriert durch die zapatistische Bewegung, die 1994 „eine andere Welt ist möglich“ ausrief. Wir waren Teil der Proteste von Seattle und Prag, der Weltsozialforen und unserer jeweiligen lokalen Kämpfe. Die Antwort der Herrschenden in Genua war klar: Auf die Köpfe, die sie nicht erobern konnten mussten sie einschlagen, die lauten Stimmen für eine andere Welt sollten zum Schweigen gebracht werden. Carlo wurde erschossen. Tausende wurden verletzt, verhaftet und gefoltert. In Bolzaneto, in der Diaz Schule, auf den Polizeistationen, im Gefängnis Marrassi. Wir haben nicht vergessen, und wir stehen noch immer hier!

Das, was damals schlecht war, ist heute noch beschissener. In atemberaubender Geschwindigkeit exportieren Sie Kriege, Klimakatastrophen und Börsencrashs. Unsere Hoffnung, dass sich dieses System selber zu Fall bringen würde, erfüllte sich bislang leider nicht. Eine Minderheit habsüchtiger Krimineller hat dem Rest der Menschheit und der ganzen Erde den Krieg erklärt. Wir erleben derzeit eine nukleare Katastrophe, für die die Mächtigen der Welt verantwortlich sind. In ihrem Profitwahn hinterlassen sie eine Spur der Verwüstung, die Teile unseres Planeten unbewohnbar macht.

War vor 10 Jahren unser „NEIN!“ richtig, so ist es das heute erst Recht!

Allerorts formiert sich neuer Widerstand. Weltweit gehen die Menschen auf die Strasse und lassen sich nicht länger mit den ihnen zugewiesenen Zuschauerplätzen am Rande der Geschichte abspeisen. Der Hunger nach sozialem Umbruch und Würde ist da. Wir sind da!

„Man sagt uns, daß es sich bei der Globalisierung um einen unvermeidlichen Prozess handle, der wie die Schwerkraft wirke. Darauf antworten wir: Dann müssen wir eben die Gesetze der Schwerkraft außer Kraft setzen.“

Subcomandante Marcos / Chiapas

Es lebe die Rebellion, die "NEIN!" sagt!

Tod dem Tod!

Genova Libera -“ Berlin Kreuzberg 2011