Über 400 Intellektuelle, Künstler und Schriftsteller aus verschiedenen Teilen der Welt wandten sich am Dienstag mit einer Deklaration für Kuba an die Öffentlichkeit


Che Guevara und Fidel Castro

Infolge der Mitteilung Fidel Castros über seinen Gesundheitszustand und die vorübergehende Übergabe seiner Ämter haben hohe Regierungsbeamte der Vereinigten Staaten immer zugespitztere Erklärungen über die ummittelbare Zukunft Kubas abgeben. Der US-Wirtschaftsminister Carlos Gutiérrez äußerte, daß "der Augenblick eines wirklichen Übergangs zu einer wirklichen Demokratie gekommen ist", und der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow, sagte, seine Regierung sei "bereit und begierig, dem Volk Kubas humanitäre, wirtschaftliche und Hilfe anderer Art zu leisten". Vor kurzem wurde dies von Präsident Bush wiederholt.

Die "Kommission für ein freies Kuba" unter dem Vorsitz der Außenministerin Condoleezza Rice unterstrich bereits Mitte Juni in einem Bericht "die Notwendigkeit, heute dafür zu arbeiten, daß die Nachfolgestrategie der Regierung Castros keinen Erfolg hat", und Präsident Bush wies darauf hin, daß jenes Dokument "beweist, daß wir aktiv für eine Veränderung in Kuba arbeiten, nicht einfach darauf warten, daß sie sich ereignet". Das Außenministerium der Vereinigten Staaten hob hervor, daß der Plan Maßnahmen umfasse, die "aus Gründen der nationalen Sicherheit", und um deren "effektive Umsetzung" sicherzustellen, geheimgehalten würden.

Es fällt nicht schwer, sich den Charakter solcher Maßnahmen und der angekündigten "Hilfen" vorzustellen, wenn man die Militarisierung der Außenpolitik der aktuellen US-Regierung und ihr Handeln im Irak in Betracht zieht.

Angesichts der wachsenden Bedrohung der Integrität einer Nation, des Friedens sowie der Sicherheit in Lateinamerika und der Welt fordern die Unterzeichnenden, daß die Vereinigten Staaten von Amerika die Souveränität Kubas respektieren. Wir müssen um jeden Preis eine neue Aggression verhindern.

Zu den Erstunterzeichnern gehören: José Saramago, Portugal; Wole Soyinka, Nigeria; Adolfo Pérez Esquivel, Argentinien; Dario Fo, Italien; Desmond Tutu, Südafrika; Rigoberta Menchú, Guatemala; Nadine Gordimer, Südafrika; Zhores Alfiorov, Rußland; Noam Chomsky, USA; Oscar Niemeyer, Brasilien; Harry Belafonte, USA; Mario Benedetti, Uruguay; Ignacio Ramonet, Spanien/Frankreich; Danny Glover, USA; Samir Amin, Ägypten; Alfonso Sastre, Spanien; Francois Houtart, Belgien; Eduardo Galeano, Uruguay; Juan Gelman, Argentinien; Frei Betto, Brasilien; Pablo González Casanova, Mexico; Russell Banks, USA; Bernard Cassen, Frankreich; Ernesto Cardenal, Nicaragua; Angela Davis, USA; Ariel Dorfman, Chile; Tom Morello, USA; Walter Salles, Brasilien; Manu Chao, Frankreich; Blanca Chancosa, Ecuador; Egberto Gismonti, Brasilien; An­drés Gómez, Kuba; Alice Walker, USA; István Mészáros, Ungarn; Leonardo Boff, Brasilien; Tomás Borge, Nicaragua; Eva Forest, Spanien; Daniel Viglietti, Uruguay; Piero Gleijeses, Italien/USA; James D. Cockcroft, USA; Aníbal Quijano, Perú; Theotonio dos Santos, Brasilien; Pablo Guayasamín, Ecuador; Leonard Weinglass, USA; Susu Pecoraro, Argentinien; Francisco de Oliveira, Brasilien; Graciela Duffau, Argentinien; Ramsey Clark, USA; Fernando Rendón, Kolumbien; Luis Sepúlveda, Chile; Andy Spann, USA; Hildebrando Pérez Grande, Peru; Fernando Pino Solanas, Argentinien; Santiago García, Kolumbien; Michael Löwy, Brasilien; Juan Manuel Roca, Kolumbien; Pascual Serrano, Spanien; León Rozitchner, Argentinien; Jorge Rufinelli, Uruguay; Franca Rame, Italien; Alfredo Vera, Ecuador; Patricia Ariza, Kolumbien; Leslie Cagan, USA; Noé Jitrik, Argentinien (...)


Übersetzung aus dem Spanischen: Timo Berger

Unterstützungsunterschriften unter: www.porcuba.org

Die israelische Luftwaffe hat ihre Bombardements im Südlibanon in der Nacht fortgesetzt: Kampfflugzeuge flogen Luftangriffe auf über 150 vermutete Stellungen der Hizb allah und Verbindungsrouten nach Syrien. Dabei starben nach Polizeiangaben elf Einwohner zweier südlibanesischer Dörfer.

tagesschau.de meldete:

Bei einem israelischen Angriff auf den libanesischen Grenzort Hula sind nach Angaben des libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora mehr als 40 Menschen getötet worden. "Vor einer Stunde gab es ein schreckliches Massaker im Dorf Hula, bei dem mehr als 40 Märtyrer Opfer bewusster Bombardierung wurden", sagte Siniora in einer Ansprache vor den Außenministern der Arabischen Liga in Beirut. Siniora forderte die arabischen Staaten auf, sie müssten behilflich sein, um eine "sofortige und bedingungslose Feuerpause" zu erreichen.

Nach Raketenangriffen der Hizb allah auf die nordisraelische Stadt Haifa, bei der am Sonntagabend drei Menschen starben und 160 weitere verletzt wurden, zerstörten Kampfflieger mehrere Raketenwerfer der Hizb allah in der libanesischen Ortschaft Kana.



Seit Beginn der israelischen Offensive sind im Libanon mehr als tausend Menschen getötet worden, die meisten davon waren Zivilisten. Dies ergibt eine Berechnung der Nachrichtenagentur AFP auf der Grundlage der offiziellen Mitteilungen in Beirut.

Offenbar mehren sich inzwischen auch innerhalb der israelischen Streitkräfte die Widersprüche. Entgegen der Propaganda berichtet

Israels Presse (...) unterdessen über Spannungen im Militär wegen "Komplikationen" bei der Offensive. Verteidigungsminister Amir Peretz habe Generalstabschef Dan Halutz "kaltgestellt". sLandwirtschaftsminister Shalom Simhon ist das bisherige Vorgehen offenbar zu zurückhaltend: "Sehen wir endlich ein, dass wir im Krieg sind. Führen wir endlich Krieg, wie man Krieg führt, damit die Armee siegreich zurückkehrt."

Entgegen der bisherigen Erfolgs-Rhetorik gestand Brigade-General Jossi Kuperwasser ein, dass die Hisbollah noch lange nicht besiegt sei: "Die Hisbollah zu zerstören ist etwas anderes, als eine Pizza zu bestellen. Das braucht Zeit". Die Schiiten-Miliz verfüge noch über tausende Kurzstreckenraketen und hunderte Geschosse mit größerer Reichweite. Seit Beginn des Kriegs habe man aber mehr als 200 Hisbollah-Kämpfer getötet und zahlreiche Abschussrampen zerstört.

Quelle: die presse.com

Die Zunahme der Widersprüche zwischen den Machtblöcken und damit auch die Gefahr einer Ausweitung des Konfliktes erfordert eine Verstärkung des internationalen Widerstandes gegen den Krieg. Die Hoffnung, die UNO könnte dazu wesentliches beitragen scheiterte bislang stets an den Vetos der USA. So ist auch der aktuelle von den USA und Frankreich beschlossene Resolutionsentwurf der UN, der lediglich zur "vollständigen Beendigung der Gewalt" zwischen Israel und der Hisbollah aufruft, denkbar ungeeignet, zur Beendigung des Krieges. Ein sofortiger Waffenstillstand ist darin aber nicht vorgesehen. Eine Farce. Wer hätte das gedacht. Zurecht wurde der Entwurf sogleich abgelehnt. Für die libanesichen UN Vertreter kommt eine Zustimmung nur dann in Frage, wenn Israel seine Truppen von libanesischem Gebiet abzieht. Die militärische Führung Israels hat inzwischen angekündigt, sie werde ihre Luftschläge auf strategische Ziele der zivilen Infrastruktur des Libanon ausdehnen.

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine, erklärt, der Entwurf der Resolution zum Nahost-Konflikt für den UNO-Sicherheitsrat sei "völlig unzureichend und nicht geeignet, die Gewalt zu beenden". Es sei verständlich, dass "die libanesische Regierung einen Resolutionsentwurf nicht akzeptieren kann, der auf Druck der US-Regierung nicht die Interessen beider Seiten berücksichtigt", so Lafontaine.

Quelle: Linkszeitung

Gleichzeitig reißen die Aktionen gegen den Krieg nicht ab, so zum Beispiel in Belgien: Wie yahoo meldet

"haben mehrere tausend Menschen am Sonntag in Brüssel gegen die israelische Offensive im Libanon demonstriert. Die 7.500 Teilnehmer forderten die sofortige Einstellung der Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. Viele schwenkten libanesische Flaggen und riefen "Bush und Olmert sind Mörder" oder "Der Libanon brennt und die Welt schaut zu"."

Sofortiger Stopp des Krieges im Nahen Osten! Auch am kommenden Wochenende sind wieder zahlreiche Aktivitäten für den Frieden geplant, unter anderem in Tübingen:

Protestkundgebung

Gegen Krieg und Terror! Stoppt die Eskalation in Nahost!

Mittwoch, 9.8., um 18 Uhr
Holzmarkt Tübingen

Es sprechen:
Friederike Weltzien,
Pfarrerin der Deutschen Evangelischen Gemeinde Beirut
Said Arnaout,
Deutschland/Libanon, Mitbegründer der interkulturellen Begegnungsstätte Dar Al-Salam im Libanon

Veranstalter:
AK Palästina Tübingen / Flüchtlingskinder im Libanon e.V/ Verein Arabischer Studenten und Akademiker Tübingen

Anläßlich des gestrigen 61. Jahrestags des Atombombenabwurfs auf Hiroshima hat das politblog.net einen längeren Artikel dazu veröffentlicht.



Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.
Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.


Bis zum heutigen Tage gab es keine Entschuldigung der USA bei den Opfern für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima.

Nachdem bereits im letzten Jahr einige Mitarbeiter den Informationsdienst gegen Rechtsextremismus (IDGR) verlassen hatten, war bald die Entscheidung gefallen, ein neues Projekt starten zu wollen - ähnlich intendiert, aber anders umgesetzt.

Vorrangiges Ziel ist geblieben, eine kostenlose und frei zugängliche Informationsplattform zu den Themenfeldern Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Rechtskonservativismus, Revisionismus und ähnlichem anzubieten. Diese Plattform ist nun im Internet für die Öffentlichkeit freigeschaltet und hier erreichbar:

http://www.redok.de/

Die polnische Hackerin Joanna Rutkowska hat Windows Vista noch vor dessen Lancierung geknackt. Auf einer Hacker-Konferenz demonstrierte sie Microsoft die Verwundbarkeit des neuen Betriebssystems.

Beim alljährlichen Hackermeeting "Black Hat" in Las Vegas hatte Microsoft das neue Betriebssystem Windows Vista rund 3000 Hackern und IT-Sicherheitsexperten vorgestellet. Im Gegenzug für ein grosszügiges Sponsoring des Anlasses, sollten die Teilnehmer des Kongresses Sicherheitslücken in Vista finden und aufzeigen.

Geknackt hat Vista die polnische Hackerin Joanna Rutkowska. Sie demonstrierte vor den Teilnehmern, wie es trotz Schutzfunktion möglich ist, Tarnprogramme für Hacker unter Windows Vista zu installieren. Microsoft behauptete,d iese sogenannten "Root-Kits" künftig zuverlässig aussperren zu können.

Quelle und weitere Informationen

Alternative: Linux zum Beispiel aus dieser Übersicht

Ich möchte heute die Agrargruppe von Attac-Wuppertal vorstellen, die sich des Themas der Agrogentechnik und der dafür möglichen Alternativen im ökologischen Landbau angenommen hat. Das hat im Nachrichtenmainstream wahrlich nicht den nötigen Stellenwert. Deshalb und weil es bislang nicht zu den notwendigen Konsequenzen geführt hat finde ich diese Arbeit wichtig. In unserer Region Esslingen fanden in Oberboihingen auch einige Aktionen gegen Freilandversuche von GVO-Saatgut statt. Informationen zu diesen Themen von Betroffenen gibt es bei eppenberger-media und auf nadesha. Von Greenpeace gibt es eine Übersicht zu den bekannten Anbaugebieten von Gen-Mais in Deutschland. (Stand 2006).

Freundlicherweise hat Dr. Wolfgang Wiebecke von der Agrargruppe von attac Wuppertal folgende Kurzinformationen bereitgestellt:



Die Agrargruppe von Attac-Wuppertal besteht seit Herbst 2003 und wurde insbesondere durch die Ideen des Weltkongresses McPlanet.com im Juni 2003 angeregt. Wir sind eine aktionsbezogen arbeitende Gruppe und fördern Vernetzungen im ganzen Bereich der Problematik von Globalisierung und Ökologie. Darüber hinaus bemühen wir uns um die Übersetzung, leichtere Verfügbarmachung und weitere Verbreitung wichtiger Dokumente und Informationen anderer Gruppen.

Unser Themenspektrum: Im Brennpunkt unserer Arbeit steht zur Zeit der Kampf gegen die Agrogentechnik und für die dafür möglichen Alternativen im Ökologischen Landbau.



Auch Biopiraterie, Biologische Vielfalt, Saatgutpflege und nicht zuletzt die gesetzlichen Grundlagen der rücksichtslosen weltweiten Ausbeutung der Natur gehören zu unseren Themen. Wir beteiligen uns an der Organisation von Veranstaltungen, bei denen es zumindest auch um diese Themen geht, und veröffentlichen Bilder, Hinweise und Dateien im Terminarchiv unserer Seite.

Besonders bekannt im Deutschen Bundesgebiet sind wir durch die von W. Wiebecke regelmäßig aktualisiert erscheinende Kurzfassung des Einkaufsratgebers fuer gentechnikfreien Genuss des Einkaufsnetz von Greenpeace.

Wir sind eine sehr selbständig arbeitende Arbeitsgruppe von Attac in Wuppertal (also des weltweiten globalisierungkritischen Netzwerks), und als solche unabhängig von Parteien. Da wir vorerst aber noch eine recht kleine Gruppe sind, sind wir bei den meisten unserer Anliegen auf die Zusammenarbeit mit anderen Gruppen und Organisationen angewiesen.

Besondere Höhepunkte unserer bisherigen Arbeit waren unsere Mitwirkung bei folgenden Veranstaltungen:



- Der regionale Kongress GlobUm_Wuppertal im Sinn von McPlanet.com im September 2005

- Die parallel dazu organisierte Vortragsreise von V. Lopez und Prof. R. Rovillos (SIBAT, Philippinen) z. B. zur Thematik "Gentechnik und zukunftsfähige Landwirtschaft" in Deutschland und Österreich



- Zwei Benefizkonzerte zugunsten der Hurricane Katrina Aid der National Family Farm Coalition im Dezember 2005 und Februar 2006



- Die Demo gegen Agro-Gentechnik von Monsanto zum Landtag in Düsseldorf im April 2006

Der Onlinedokumentarfilm "Loose Change" über die Anschläge vom 11. September sorgt für Rekordabrufe. In 120 Minuten Spielzeit hat der erst 22-jährige Regisseur Fakten über die Anschläge auf das World Trade Center und das Pentagon zusammengetragen.

Das sehenswerte Ergebnis ist in Form des Videos "Loose Change" auf loosechange911.com kostenlos abzurufen. Bis zu 20.000 Menschen täglich wollen den Film sehen. Was erwartet den Zuschauer? In 120 Minuten zeigt Regisseur Dylan Avery Auschnitte aus Nachrichtensendungen, Regierungsdokumente, Augenzeugenberichte und Ausrisse aus Tageszeitungen - schnell aneinander im MTV-Clipstyle geschnitten.

Verschwörungstheorie? Wohl kaum, passen doch sowohl die Größe, Art und Weise ebenso wie der Zeitpunkt des 9/11 wie die Faust auf's Auge zur "New War" Strategie der U.S. Administration. Mit der angeblichen Bekämpfung des "Terrorismus" beginnt dieser "Neue Krieg", der endgültig jene Grenzen sprengt, die schon nach dem Ende des Ost-West-Konflikts verschoben wurden. Militärische Macht steht über den Regeln des Völkerrechts - militärische Konfrontation findet weniger zwischen Staaten an sich statt, vielmehr wird supranational operiert, wobei die USA zwar ihre materielle militärische Überlegenheit ausspielen können, sich dabei aber auf der anderen Seite jede Menge neuer probleme einhandeln wie die Stärkung bestehender und die Entwicklung neuer Widerstandsbewegungen. Eine zentrale Rolle in dieser, auf die Bekämpfung eben jener Widerstandsbewegungen ausgerichteten Militärstrategie hat dabei der Luftkrieg, ergänzt durch kleine, flexible Einheiten am Boden, so dass Verluste der Angreifer minimiert werden können.

Für rund 2000 Dollar am heimischen PC selbst produziert, läßt Dylan Avery die einzelnen Sequenzen seines Films weitestgehend unkommentiert. Er überlässt es der Schnittfolge und der dramatischen Musik, beim Zuschauer Fragen aufzuwerfen: Wer profitierte von den Anschlägen?

Der Film trifft den Zeitgeist. In Kürze kommt Oliver Stones Heldendrama "Word Trade Center" in die Kinos. Stone verzichtet darin allerdings völlig auf politische Zwischentöne oder gar Vorwürfe an die Bush-Regierung. Vielleicht erklärt sich auch mit dieser Enthaltsamkeit des Stone-Blockbusters der Erfolg von "Loose Change" im Netz.

Mehr Informationen?

Eine der umfassendsten Seiten zu den Hintergründen der Anschläge ist www.911myths.com. Eine deutsche Übersetzung des Artikels "Time for Painful Questions" ("Zeit für schmerzhafte Fragen") von Eric Hufschmid.

Infoquellen: rp-online, freitag

Die israelische Armee flog heute nacht erneut eine Welle von Luftangriffen auf Beirut.

Nach NewsFox Berichten bombardierten Kampfflugzeuge in der Nacht mehrere südliche Vororte, die als Hochburg der schiitischen Milizen gelten. Nach libanesischen Polizeiangaben wurden drei strategisch wichtige Brücken nördlich von Beirut angegriffen. Im Grenzgebiet zu Israel lieferten sich Armee und Hizb Allah schwere Gefechte.

Unterdessen gerät die Politik der EU immer mehr ins Kreuzfeuer der Kritik. Die europäische Linke hat in einer Presseerklärung den Europäischen Rat, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission sowie die Staats- und Regierungschefs aller europäischen Staaten aufgerufen, "alles für einen sofortigen Waffenstillstand in der Region zu tun, weiteres Blutvergießen zu verhindern und sich für eine friedliche Lösung des Konflikts einzusetzen".

Entscheidend für die Beendigung des Krieges wird dennoch der Widerstand der weltweiten Volks- und Friedensbewegung in den betroffenen Ländern, wie auch den USA und Europa sein.

Heute und am kommenden Wochenende finden wieder zahlreiche Aktionen für den Frieden, nicht nur im Nahen Osten statt.

Den unheilvollen Zusammenhang zwischen den "Antideutschen" mit den Reaktionären in den Machtzentralen und Regierungen der USA und anderer Länder bis hin deren ideologischen und politischen Gleichschritt mit Faschisten und ihrer Zustimmung zum israelischen Angriffskrieg untersucht Jürgen Elsässer in dem längeren aber lesenswerten Artikel in der Tageszeitung Junge Welt vom 2.8.2006.

Darin heißt es:

"Deswegen hat der Antiislamismus den Antisemitismus als wichtigste Haßideologie des Imperialismus abgelöst. Von der jüdischen Weltverschwörung reden nur noch rückständige Irre; im Mainstream von Politik und Medien hat sich statt dessen die islamistische Weltverschwörung als neue Wahnideologie etabliert. So wie Hitler und die Seinen kontrafaktisch die russischen Bolschewiken und die westlichen Plutokraten als Befehlsempfänger der 'Weisen von Zion' halluzinierten, so phantasieren die Neocons eine einheitliche Front von den sunnitischen Taliban und den schiitischen Persern, über die Baathisten im Irak und Syrien bis zu den Nasseristen im Libanon und den Kommunisten in der PLO, obwohl sich diese Kräfte in der Vergangenheit zum Teil bis aufs Messer bekämpft haben.
(...)
Faschismus -“ auf "anti" lackiert
Sind also die Neocons die Faschisten unserer Zeit? Bevor man dem allzu schnell zustimmt, muß man dem Problem ins Auge sehen, daß diese Leute sich in der Regel als Antinazis definieren. Sie berufen sich auf die Lehren aus dem Holocaust und wollen ein neues Auschwitz verhindern-“ und deswegen sind sie für den Massenmord. Das ist eine ungeheuerliche Demagogie-“ aber das kennen wir schon von der Hitlerschen Propaganda. So wie der Anstreicher den Linken den Begriff Sozialismus stahl und daraus den Nationalsozialismus machte, so kidnappen die Neocons den Begriff des Antifaschismus -“ in beiden Fällen, um das Gegenteil zu lackieren."

Das JAB

"Folkfree" schrieb heute einen Bericht auf IndyMedia

Keine Punkkonzerte mehr im städtischen Nürtinger Jugendhaus?

Nach einem Flaschenwurf werden die Auflagen für Konzertveranstalter so hoch, dass Konzerte aus dem linksoffenen Bereich unmöglich erscheinen. Auseinandersetzung mit der Stadt bisher nicht gefunden.
Die bunte Initiative Nürtingen lud gestern Interessierte dazu ein, sich über die Geschehnisse des 16. Juni zu informieren und hat dabei ihre eigenen Ziele vorgestellt:

Bitte Lesen: Bericht über die Veranstaltung im JaB

Hierzu sollten Stadt, hauptamtliche Mitarbeiter des JaB(Jugendhaus am Bahnhof) und Jugendliche zusammenkommen, um zu klären was die Forderungen und Motive der einzelnen Interessengruppen in Nürtingen sind. Eigentlich ist es das feste Vorhaben der Bunten Initiative sämtliche Beteiligten und die Presse zu einer Podiumsdiskussion zu laden. Dies scheint zur Zeit jedoch unmöglich, da der Nürtinger Polizeichef seinen Soldaten einen Maulkorb verpasst hat und daher von Seiten der Polizei keine öffentliche Stellungnahme zu erwarten ist. Auch bei der Stadt scheint man eine friedliche Auseinandersetzung zu scheuen, da gestern lediglich ein Stadtrat den Weg zum Vortrag gefunden hat.

Die Auflagen für den Veranstalter sind mittlerweile so hoch, dass ein Weiterbestehen der Konzertreihe Staight Hate eigentlich gestorben ist. Doch die Initiatoren sind nicht bereit aufzugeben. Da für alle(Konzertveranstalter und Konzertbesucher) klar war, dass das JaB für die Veranstalter die einzige Location und Möglichkeit ist in Nürtingen Freiräume zu bilden und zu leben, gründete man die Bunte Initiative um eine friedliche Auseinandersetzung mit der Stadt zu suchen. Leider zeigte sich gestern das tatsächliche Interesse der Stadt, sich mit andersartigen jungen Menschen zu beschäftigen. Immerhin kam der jüngste Stadtrat von Nürtingen und entschuldigte seine Kollegen, die in ihrem Alter eben eine längere Vorlaufphase für so etwas benötigen würden.
Klar wurde durch die Veranstaltung immer wieder der Ruf nach Selbstverwaltung. Die Stadt will das Jugendhaus am Bahnhof neu strukturieren. Hier stehen die Steine, die die Stadt den Jugendlichen in den Weg wirft, im Gegensatz zu den neuen Möglichkeiten der Beteiligung an der Arbeit im Jugendhaus. Man weis nicht genau ob das ganze nur eine kurzfristige Löschmaßnahme ist, um die entstandenen Feuer zum erliegen zu bringen. Um danach wieder so weiter zu machen wie bisher. Polizei und Stadt stehen in der Antwortschuld. Die hohe Beteiligung und konstruktiven Vorschläge der Teilnehmer am gestrigen Tag zeigt deutlich, dass in Nürtingen mehr entstanden ist als eine Zusammenkunft von puren Krawallmachern. Fraglich ist jedoch ob Polizei UND Stadt nicht gerade dieses Verhalten provozieren. Sicher ist aber die Bereitschaft der Jugendlichen auch mehr für ihre Freiräume zu tun.

Gespannt wird seitens der Jugendlichen auf eine Reaktion der Stadt oder der Polizei gewartet. Die Bereitschaft sich mit der Polizei an einen runden Tisch zu setzen ist selbstverständlich nicht sehr hoch. Da die Polizei unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Presse hier in der Region wohl gern Dinge verspricht, die nachher nicht gehalten werden (Esslingen). Doch die Wahrnehmung der Öffentlichkeit wurde durch Infos und Flugblätter geöffnet. Eine Verschleierung der Geschehnisse ist nicht mehr möglich.

Homepage

Thomas Mitsch hat einen weiteren Bericht dazu verfaßt:

Bericht zur Infoveranstaltung der Bunten Initiative Nürtingen im Jugendhaus Nürtingen
Rund 80 Jugendliche hatten sich zur Informationsveranstaltung, am 01.08.2006 im
Jugendhaus (JAB) Nürtingen eingefunden. Von den eingeladenen Gästen waren nur Achim
Maier (JBN), jüngster Stadtrat von Nürtingen und Vertreter der WASG mit ihrem
Kreisvorstandssprecher Thomas Mitsch sowie seinem Vorstandskollegen Bernd Luplow,
Mathias Möller vom Projekt Schellinghaus in Tübingen und die Nürtinger Zeitung
erschienen. Die nicht erschienenen Vertreter der Polizei entschuldigten sich mit der
Begründung des schwebenden Verfahrens und der Nürtinger OB Otmar Heirich wegen des
Termins, der Verabschiedung des technischen Bürgermeisters.
Worum ging es? Im Jab fand, im Juni 2006, ein Linkspolitisches Punkkonzert mit Redebeitrag
des Antifaschistischen Bündnisses Stuttgart statt.
Der eigentlich ruhige Abend eskalierte in den frühen Morgenstunden, nach einem
Flaschenwurf eines Gastes in Richtung eines Polizeiwagens, der zugegebener Weise des
öfteren, in kurzen Zeiträumen, sehr langsam und damit aus Sicht der Jugendlichen
provozierend, am Jab seine Runden drehte. Der darauf folgende Einsatz der behelmten
Polizisten und der Hundestaffel stellt natürlich auch die Verhältnismäßigkeit dieses Einsatzes
in den Raum, zumal die Jugendlichen den ersten Anweisungen der Beamten folge geleistet
hatten. Sie reinigten den Gehweg vor dem Jab und zogen sich ins Innere zurück und schlossen
die Türe. Ein 32-jähriger der sich weigerte seine Personalien anzugeben wurde in Gewahrsam
genommen.
Mit der gut besuchten Infoveranstaltung versuchten die Jugendlichen an diesem Abend die
Geschehnisse aufzuarbeiten. Der zuständige Sozialmitarbeiter des Jab, Stefan Felder von
Hahn, lobte die Zusammenkunft und die hohe Zahl der jugendlichen Interessenten und sprach
vom demokratischen Konsens, wie die Jugendlichen versuchen würden mit den
Verantwortlichen von Stadt, Polizei und der Öffentlichkeit ins Gespräch zu kommen. Er
bescheinigte ihnen, dass die seit fünf Jahren stattfindenden Konzerte bisher ohne
Zwischenfälle abgelaufen seien und das vergangene Konzert ein „Ausrutscher“ war. Er baue
auf einen runden Tisch zu Gesprächen mit der Polizei und der Stadt. Stadtrat Maier meinte,
ältere Stadtratskollegen bräuchten eben etwas länger um sich in die Materie zu vertiefen und
meinte das die Problematik in der Öffentlichkeit kaum bekannt ist.. Thomas Mitsch erklärte
die Jugendlichen müssten eine gemeinsame Erklärung und eine Teilnehmerliste der
Teilnehmenden machen, die an die Vertreter der Presse, Verantwortliche der Stadt, den
Oberbürgermeister und Polizei gehen sollen, um das Bedürfnis nach Gesprächen und der
Bereitschaft für Eigenverantwortung, bei zukünftigen Veranstaltungen, zur Geltung zu
bringen. Mathias Möller sieht ebenfalls die Chance in Gesprächen und der Publizität des
Themas in der Öffentlichkeit
Die Voraussetzungen sind denkbar günstig. Die Jugendlichen sind bereit im Vorfeld von
Veranstaltungen mit der Polizei zu reden, die friedlich verlaufenden Veranstaltungen der
letzen Jahre und nicht zuletzt achtzig Jugendliche, die gemeinsam friedlich für ihr Projekt
kämpfen wollen. Für September ist eine Podiumsdiskussion mit der Polizei, der Stadt und
Vertretern von Parteien geplant. Ausdrücklich wurde beschlossen die Polizei nicht
„vorzuführen“, sondern konstruktive Gespräche führen zu wollen.
Die Teilnahme der Verantwortlichen von Polizei und Stadt, an der Podiumsdiskussion, dürfte
für selbige auch die Chance sein, ihr Image für Offenheit und Transparenz gegenüber der
Öffentlichkeit und den Jugendlichen unter Beweis zu stellen.