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»Das sind meine Prinzipien, und wenn sie Ihnen nicht gefallen, habe ich auch noch andere.« Julius Henry "Groucho" Marx

Eine Nachricht oder: Ein Tag auf dem Fluss

The Defenders Almanac ist jetzt erhältlich! Das ist das Tabletop-Rollenspiel „Tiere gegen Maschinen“, an dem ich jahrelang mit einem unglaublichen Team gearbeitet habe, ein Begleitbuch und ein Spiel zum Brettspiel Defenders of the Wild. Ich habe eine Menge seltsamer Geschichten und Fiktion für dieses Projekt geschrieben, und ich vermute, dass auch für dich etwas dabei ist, egal ob du das Spiel tatsächlich spielen möchtest oder nicht.

Eine Nachricht

Die Rehe hier sind scheu. Ich kann es ihnen nicht verübeln – es gibt nicht viele Menschen hier, und die meisten von ihnen jagen. In der Nachbarschaft meiner Eltern ziehen die Rehe das Erstarren der Flucht vor und starren einen teilnahmslos an, wenn man durch die Straßen und den Park geht. Rintrah, mein Hund, versteht die Rehe in der Stadt oder in Vororten nicht. Er bellt sie an, stürzt sich an der Leine nach vorne, aber sie erwidern nur seinen Blick und warten, bis wir weitergehen.

Hier draußen rennen die Rehe, wenn auch in ihrer typischen gemächlichen Art. Rintrahs Bellen lässt sie ruhig in die Ferne springen und über die weitläufigen Zäune hüpfen, die die Berge durchziehen. Rehe halten sich nicht sonderlich an Grundstücksgrenzen.

Gestern jedoch stand ein Reh – kaum mehr als ein Kitz – in meinem Vorgarten, als ich zu meinem Auto ging. Es wich sechs Meter zurück und beobachtete mich. Das war das nächste, was mir ein Reh seit meinem Umzug in diese Gegend jemals erlaubt hat.

Das hat nichts zu bedeuten. Es ist kein Symbol dafür, dass ich mich meinen eigenen Schwächen nähere, dass ich lerne, nicht vor allem wegzulaufen, was mir Angst macht. Dieser Teil meiner Begegnung mit dem Reh spielt sich nur in meinem Kopf ab. Es ist nur ein Reh. Eines der gewöhnlichsten und alltäglichsten Tiere Nordamerikas ist immer noch eines der bedeutungsvollsten, das man sehen und mit dem man Augenkontakt aufnehmen kann.

Ich glaube, wir brauchen Symbole und Zeichen. Selbst die rationalsten Menschen, die ich kenne, erzählen voller Ehrfurcht von Begegnungen mit Tieren beim Wandern oder Campen, weil die Interaktion mit diesen empfindungsfähigen, aber stummen Wesen, mit denen wir die Welt teilen, etwas Magisches hat.

Das Foto zeigt eine Elster, die Auf einem Ast sitzt
Eine Elster
Quelle: hedera.baltica from Wrocław, Poland, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons
Eine Gruppe Krähen wird als „Mörder“ bezeichnet, eine Gruppe Elstern als „Tiding“ (Nachricht). Vögel sind dazu geboren, Omen zu sein (naja, sie sind natürlich aus ihren eigenen Gründen geboren, aber es scheint unmöglich, diese flatternden und fliegenden Wesen zu betrachten, ohne an unser Leben und die Möglichkeiten zu denken, die vor uns liegen).

Das kann man aber bei allem Lebendigen und Nicht-Lebendigen so empfinden. Bäume fühlen sich wie Zeichen an. Das Moos und die Flechten, die auf einem Felsvorsprung um ihr Revier kämpfen, können uns mit Bedeutung erfüllen. Die Natur lädt uns ein, sie als etwas Göttliches zu sehen.

Diese Woche bin ich mit Freunden Tubing gefahren, weil Freunde zu Besuch waren, weil Tubes bei Walmart günstig waren und weil wir dachten, dass wir es trotz der heftigen Gewitter jeden Nachmittag so timen könnten, dass wir nicht im Wasser vom Blitz getroffen werden – und das haben wir auch geschafft. Wir haben uns in ein Auto und einen Van gepackt und sind zum Fluss gefahren, und dank des Wochentags und der bereits erwähnten Gewitter hatten wir einen hohen Fluss ohne Menschen. Wir haben uns etwas zu schlampig mit Sonnencreme eingeschmiert, uns mit Sprudelwasser eingedeckt, unsere Reifen aneinander befestigt und uns von der Strömung treiben lassen.

Wir haben einen Reiher gesehen, einen meiner Lieblingsvögel. Wir haben einen Weißkopfseeadler gesehen, von dem ich nicht wusste, dass er hier in der Gegend lebt. Dann war da noch ein Fuchs, der die senkrechte Felswand neben uns erklommen hat. Es war der Fuchs, der mich so beeindruckt hat, dass mir der Atem stockte.

Ich weiß nicht, ob der Fuchs ein Symbol oder ein Zeichen oder ein Omen oder was auch immer war. In den Wäldern in der Nähe meines Hauses gibt es Füchse. Ich sehe sie nie, aber ich höre sie manchmal, und ab und zu finde ich die Überreste ihrer Beute. Ich vermute, dass dieser bestimmte Fuchs, der am Fluss, dort lebte, um den Menschen zu entkommen. Es gibt keine Zufahrt zu dem Ort, nur Zugang über den Fluss.

Es ist herzzerreißend, daran zu denken, dass wir Wildtiere für alle möglichen Dinge symbolisieren, während Tiere für Menschen wahrscheinlich nur den Tod bedeuten. Natürlich rannte der Fuchs auf eine Anhöhe, als wir näher kamen.

Wir unterhielten uns über unser Leben, während die Sonne unsere Beine durch die schlecht aufgetragene Sonnencreme brannte und die wasserdichte Tasche mit unseren Handys und Autoschlüsseln undicht war, und wir lachten, als der Fluss unruhig wurde und uns durchschüttelte. In der Ferne grollte der Donner, aber wir sahen keinen Blitz, bis wir fast das schlammige Ufer erreichten, an dem wir den Van geparkt hatten.

Die einzigen Menschen, die wir sahen, waren der Großvater und seine beiden Enkelkinder, die dort angelten, wo wir aus dem Wasser kletterten, und er freute sich, mit den tätowierten Verrückten zu plaudern, die gerade den Fluss hinuntergetrieben waren, an den er schon länger kam, als wir alle auf der Welt waren. Er erzählte uns begeistert vom Tubing im Vergleich zum Bootfahren auf dem Fluss, von den Fischen, die er zu fangen hoffte, davon, wie sehr er es vermisste, noch fit genug zum Bootfahren zu sein, und davon, wie glücklich er war, endlich mit seinen Enkeln zum Angeln hierherkommen zu können.

Er war weder ein Omen noch ein Zeichen. Er war einfach ein Mann, der aus seinem Leben erzählte, auch wenn mich seine Erzählung daran erinnerte, das Leben zu genießen und darüber nachzudenken, wie unsere Freude uns erhalten bleibt, sich aber mit zunehmendem Alter und Veränderungen wandelt.

Wir fuhren vom Fluss zu einem Hotdog- und Eisstand, der wie durch ein Wunder in West Virginia veganes Sorbet für mich hatte. Wir fuhren singend nach Hause, schlängelten uns durch kurvige Straßen und vermieden dank einer Mischung aus Glück und Geschicklichkeit, dass uns schlecht wurde. Rintrah empfing uns an der Tür, freute sich, uns zu sehen, sprang nicht einmal auf und kratzte uns nicht, dann analysierten wir alle unsere Sonnenbrände und legten uns prompt am Nachmittag schlafen, während draußen der Donner grollte.

Ich dachte an den Fuchs, der die Klippe erklommen hatte, an den Reiher und an meine Freunde, und ich bin froh, dass ich heute weniger ein Einsiedler bin, und ich bin dankbar für die Menschen und Tiere in meinem Leben, sowohl für diejenigen, die mich in ihrem Herzen tragen, als auch für diejenigen, die einfach nur freundliche Fremde am Flussufer sind.

Es ist viel falsch in dieser Welt, und es wird immer schlimmer, aber im Moment kann ich meinen Hund und meine Freunde umarmen und diese Momente festhalten.

Quelle: Margaret Killjoy, in Birds Before the Storm: A Tiding or: a day on the river, 18. Juli 2025

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Übersetzung [Autorisiert]: Thomas Trueten

Der Görli bleibt auf!

Das Foto zeigt den von Menschen gefüllten Görli bei dem Openair Konzert
Foto: © Umbruch Bildarchiv | 1. Mai 1990. Als die ständigen militanten Scharmützel im Görlitzer Park für die Ordnungsbehörden zunehmend lästig werden, verordnen diese am 1. Mai 90 ein Versammlungsverbot im Park. Autonome überraschen die Polizeikräfte daraufhin mit einem unangekündigten Open-Air-Konzert. Innerhalb weniger Minuten werden - trotz Absperrungen - drei Anhänger mit einer versteckten Musikanlage auf den Görlitzer Park gefahren. Tausende Menschen strömen hinzu und das Fest ist durchgesetzt.
Vom 02. – 08. September 2024 findet eine Aktionswoche gegen die geplante Schließung des Görlitzer Parks statt. (Programm) Anlass für diesen Fotorückblick auf die Anfänge des Görlitzer Parks, als sich die Kreuzberger*innen die ehemalige Brachfläche Schritt für Schritt erobert und als Freiraum für sich nutzbar gemacht haben.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Wo früher im Görlitzer Park „Bürgerbeteiligung“ noch ganz oben stand, will heute der Berliner CDU-SPD-Senat gegen den ausgesprochenen Willen der Anwohner*innen und der Kreuzberger Bezirksregierung für Millionen Euro neue Zäune errichten samt verschließbarer Tore und Drehkreuze.

Teil der aktuellen „Unser Görli bleibt auf“-Kampagne ist auch ein Aktionstag der Initiative Görli 24/7 am 08. September 24. „Hier können Teams über den Park verteilt an lustigen Spielen teilnehmen, etwa Zäune zerschneiden, über Mauern klettern, den Kanal auf der Suche nach einem Bolzenschneider überqueren, Farbbeutel-Zielwerfen oder ein Gedicht zum Thema „Wir lieben unseren Görli, der Senat ist scheiße“ schreiben.“

Der Berliner CDU-SPD-Senat wird sich wohl noch wundern, wie aufwendig und teuer sich so ein Zaunprojekt um den Görli entwickeln könnte.
Weitere Ereignisse zu diesem Thema
Links



Häuserrennen 2024

"Nach 8 langen, qualvollen Jahren des Wartens steigt es auf wie ein Phönix aus der Asche, das einzige, das wahre, das ultimative: HÄUSERENNEN“

Das Foto zeigt einen Teil der Demo mit einem von mehreren Personen geschobenen aus Mülleimern und Einkaufswägen gebildeten Gefährt, an dem Transparente hängen.
Foto: © Sabine Scheffer via Umbruch Bildarchiv
Unter dem Motto: „GentriFickDich“ zog am 27. April 2024 eine Demo mit bunten Karren aus Schrott, Pappe, Holz und Farbe für alternative Wohn- und Lebensformen von der Mainzer Straße bis zur Köpi.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

„Zeigen wir allen ein paar Alternativen zum kapitalistischen Gentrification-Shit! Kämpfen wir gemeinsam für unsere letzten Lebensräume und gedenken der verlorenen Projekte. Gegen den Ausverkauf der Stadt, für selbstverwaltete Wohn- und Lebensprojekte überall!

Setzen wir kreative Zeichen für alternative Lebens- und Wohnentwürfe jenseits kapitalistischer Marktlogiken

Unsere Forderungen sind klar und unmissverständlich
  • Wir verlangen eine entschlossene Unterstützung, einen wirksamen Schutz und eine nachhaltige Förderung für kreative und soziale (Wohn- und Lebens-) Projekte sowie Wagenplätze.
  • Wir setzen uns energisch gegen Verdrängung und die zunehmende Mietbelastung ein.
  • Belastbare, nachhaltige Maßnahmen, die Verdrängung entgegenwirken und bezahlbaren Wohnraum für alle ermöglichen
  • Wir fordern die Anerkennung alternativer Lebens- und Wohnformen jenseits der kapitalistischen Ausbeutungsmechanismen
  • und wollen endlich konkrete und durchsetzungsfähige Maßnahmen, die der Verdrängung entgegenwirken und erschwinglichen Raum für alle gewährleisten.
  • Wir erwarten Respekt für und die Förderung alternativer Lebensentwürfen, sodass diesen sowohl öffentlicher als auch privater Raum in der Stadt zugestanden wird“
- Aufruf zum Häuserrennen -

Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)

k9 - combatiente zeigt geschichtsbewußt: GEGEN DEN STROM - Abgetaucht in Venezuela

Flyer zum Filmabenddoku-film von sobo swobodnik - 2020 aus dem venezolanischen Exil - militante aus der gruppe Das K.O.M.I.T.E.E. im exil nach jahrzehnten illegalität.
nach versuchtem anschlag auf im bau befindlichen abschiebeknast in grünau - berlin 1995 abgetaucht, nun in venezuela wieder aufgetaucht. der film zeigt ihre stärken und ihren willen in der bewältigung ihres seins, ihre standhaftigkeit u. alltägliches leben.
dabei geht es auch um das transatlantische musikprojekt von thomas mit Mal Eleve.

Thomas Walter, Bernhard Heidbreder und Peter Krauth waren aktive der militanten berliner gruppe Das K.O.M.I.T.E.E. dies hatte
1994/95 mit einem angriff ein Gebäude des Verteidigungskreiskommandos 852 der Bundeswehr in Bad Freienwalde in Brand gesetzt weil deutschland „Kriegspartei im Völkermord in Kurdistan (ist) - militärisch, ökonomisch, politisch“ u. hatten versucht den zukünftigen Abschiebe-Knast Grünau zu sprengen. nach entdeckung ihrer identität tauchten sie unter. bernd ließen 2014 dt. zielfahnder in venezuela festnehmen, über zwei jahre knast, asyl antrag, den stellten auch thomas+peter die 2017 dort aufgetaucht waren, die beiden bekamen im dezember 2021 asyl in venezuela.
der film zeigt einiges aus dem unruhigen land venezuela, behaltene linke utopien, politisches engagement, bleibender widerstand, standhaftigkeit und viel von thomas seinem transatlantischen musikprojekt mit Mal Eleve.

Filmdokumentation von Sobo Swobodnik von 2020 - 84 min.

Zur Erinnerung an Bernhard Heidbrede, gestorben am 27. Mai 2021.

Sonntag, 21. Mai 2023 - 19 Uhr

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

Revolution mit dem Tanzbein: Dawn Ray'd - Ancient Light

Das britische Black-Metal-Trio Dawn Ray'd hat für seine anarchistischen Überzeugungen sowohl viel Lob als auch Morddrohungen erhalten. Auf ihrem neuen Album "To Know The Light" prangern sie die Dinge an, die uns ihrer Meinung nach unterdrücken, und schlagen gleichzeitig befreiende Lösungen vor. Und so chaotisch alles auch aussieht, sie weigern sich, klein beizugeben...

Das Stationhouse in Leeds war früher eine Polizeistation. Von außen sieht es immer noch so aus, dass es nicht selten vorkommt, dass Leute an die Tür klopfen, um mit der Polizei zu sprechen. Wie bei so vielen alten Gebäuden, die zu Aufnahmestudios umfunktioniert wurden, lassen sich einige der Merkmale sehr gut mit der neuen Funktion des Ortes verbinden. Im Fall von The Stationhouse wurde eine Reihe kleiner Räume zu Isolationskabinen umfunktioniert, in denen Bands einen Gitarrenverstärker aufstellen oder Gesang aufnehmen konnten.

"Diese Räume müssen alte Arrestzellen gewesen sein", sagt Fabian Devlin. "Es war schon ein bisschen seltsam, an einem solchen Ort aufzunehmen, der aus unserer Sicht verachtenswert ist, und dass er nun ein Ort ist, an dem wir kreativ sein und Ideen über den Abbau der Polizei erkunden können."

Ein Song, den Fabien und seine Band Dawn Ray'd dort aufnahmen, war The Battle Of Sudden Flame, der Eröffnungstitel des kommenden dritten Albums der Band, To Know The Light. Es erzählt die Geschichte eines Vaters, der mit Feuer reagiert, nachdem "die Schweine ein Kind wegen nichts angegriffen haben", möglicherweise, so der Text, weil "ich glaube, er wurde auf der falschen Seite einer Kluft geboren". Der Song ist unmissverständlich in seinen Gedanken über die Art von Geschäften, die an dem Ort, an dem er aufgenommen wurde, stattfanden, vor allem, wenn es heißt: "Scheiß auf jeden Bullen, der jemals einen Lohn kassiert hat.

Am anderen Ende des Tisches in dem Londoner Pub, in dem Dawn Rays Bandkollegen mit Kerrang! sprechen, lächelt der Sänger und Geiger der Band, Simon Barr, über all das.

"Ich finde, das ist eine schöne Metapher."

Für diejenigen, die Dawn Ray'd bereits kennen, wird diese Sache keine Überraschung sein. Seit sie 2015 mit ihrer A Thorn, A Blight EP auf den Markt kamen, ist das Black-Metal-Trio aus Liverpool - Simon, Fabian an der Gitarre und Schlagzeuger Matthew Broadley - zu einem Synonym für Musik geworden, die sich mit solchen Dingen beschäftigt, und zu einem aufstrebenden Namen im britischen Metal-Underground. Während sie sich auf die Veröffentlichung von To Know The Light vorbereiten, tun sie dies als eine der meistdiskutierten Bands der britischen Extrem-Musik, sowohl wegen der Qualität ihrer Musik (exzellent), als auch wegen der Dinge, die sie sagen.

Sie mögen die Polizei nicht. Sie sind antifaschistisch. Der Kapitalismus ist genauso zerstörerisch wie jeder Krieg. Sie sind der Meinung, dass Wahlen letztlich nicht viel zum Guten verändern, also nehmen sie nicht daran teil (Sie können sich denken, was sie von der königlichen Familie halten). Sie glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Gemeinschaft, an die Gleichheit und daran, dass man sich selbst darum kümmern muss, die Welt um sich herum für sich und seine Nachbarn zu verbessern. Sie sind (und das sagen sie mehr als einmal oder sogar fünfmal während unseres Gesprächs) stolze Anarchisten.

"Anarchismus kommt von 'anarcho', was griechisch ist und 'Volk ohne Führer' bedeutet", erklärt Simon, als er darauf angesprochen wird, dass das Wort für die meisten Menschen einfach Chaos bedeutet. "Es wird oft als Chaos missverstanden, aber wenn man sich ansieht, was in der Welt passiert, ist sowieso alles im Chaos. Im Kapitalismus liegt die Welt im Sterben. Es ist schwer, sich eine chaotischere Welt als diese vorzustellen. Für mich bedeutet Anarchie Ordnung und Kooperation und Organisation und eine viel ganzheitlichere Art zu leben.

"Jeder hat das Recht, sein Leben so zu leben, wie es für ihn richtig ist, solange es keinen anderen beeinträchtigt", fügt Fabian hinzu. "Und um das Ganze noch ein wenig zu erweitern, sollten wir unser Bestes tun, um sicherzustellen, dass nicht nur wir so leben können, wie wir leben wollen, sondern dass wir auch unser Bestes tun, um es allen anderen zu ermöglichen, so zu leben, wie sie leben wollen, und dass es ein Leben voller Freude und Glück sein sollte, das so wenig Probleme wie möglich macht."

Weiter im Interview bei KERRANG!


Das Umbruch Bildarchiv braucht Eure Hilfe!

LIEBE LEUTE,


wir brauchen dringend Eure Unterstützung. Unsere monatlichen Kosten haben sich so stark erhöht, dass wir sie nicht mehr stemmen können. Umbruch ist als Projekt gefährdet. Wir suchen solidarische Menschen, die unsere nicht-kommerzielle Arbeit fördern. Bis Ende September wollen wir die uns monatlich fehlenden 500 Euro dauerhaft auf viele Schultern verteilen. Bitte helft uns, diesen Aufruf zu verbreiten. Werdet Fördermitglied.

Das Umbruch Bildarchiv gibt es seit 1988. Seit 30 Jahren dokumentieren wir Aktionen der linken, antifaschistischen und antirassistischen Bewegung und begleiten gemeinsam mit anderen Fotograf*innen und Initiativen laufende Kampagnen mit eigenen Projekten. Im Laufe der Jahre sind dabei z. B. etliche Fotoausstellungen entstanden: Über Kreuzberg und das Berlin der 1980er Jahre, die Veränderung der Kieze durch Gentrifizierung und vielfältige Proteste, über Zwangsräumungen, frühere und aktuelle Häuserkämpfe, über den Kampf der Geflüchteten gegen die Residenzpflicht und die Vertuschung des Mordes an Oury Jalloh. Mittlerweile beherbergt Umbruch weit mehr als 100.000 Fotos und stellt sie als Webgalerien ins Netz. Ein guter Fundus, um Publikationen aller Art zu gestalten. Ihr kennt Umbruch noch nicht? Dann schaut mal rein in unsere fotografische Zeitreise durch die Geschichte des Umbruch Bildarchiv.

UMBRUCH 1972-1990


UMBRUCH 1991-2010


UMBRUCH 2010-2020



Warum jetzt dieser Aufruf?

Als wir Umbruch 2004 in einen gemeinnützigen Verein umgewandelt haben, waren wir froh, damit der vorherigen Struktur eines „Wirtschaftsbetriebes“ entronnen zu sein, der unserem Anliegen, politisch und kulturell zu agieren, eh nie entsprochen hatte. Aber ein gemeinnütziger Verein funktioniert nur, wenn er Fördergelder oder ausreichend Mitgliedsbeiträge bekommt. An regelmäßigen Spenden bekommen wir monatlich derzeit rund 650 Euro. Unsere Kosten für Miete, eine Ministelle, Internet etc. liegen aber mittlerweile bei etwa 1350 Euro.

Auch wenn es gelingt, die gesamte Lause 10, wo wir seit Jahren unser Büro haben, in eine selbstorganisierte Genossenschaft umzuwandeln, müssen wir ab Herbst mit deutlich höheren Mietkosten rechnen. Unsere geringen Einnahmen aus Bildhonoraren, Projekten u. ä. werden spätestens dann nicht mehr ausreichen -“ ganz abgesehen von den durch das Corona-Virus nach wie vor erschwerten und finanziell nachteiligen Arbeitsbedingungen für Fotograf_innen.

Bitte helft uns, diesen Aufruf zu verbreiten. Werdet Fördermitglied. Beteiligt euch mit Einzelspenden in der euch möglichen Höhe. Jeder Dauerauftrag über fünf, zehn oder mehr Euro ist ein wichtiger Beitrag, dass Umbruch Bildarchiv langfristig erhalten bleibt -“ Gegen die Unterbelichtung der linken Bewegung!

Euer Umbruch Bildarchiv

Update vom 2.9.
Wir sind ganz baff über euer solidarisches Feedback auf unseren Aufruf. Viele haben ihn geteilt und erste Spenden sind bereits eingegangen. 1000 Dank, das macht uns Mut! An dieser Stelle halten wir euch regelmäßig über den Stand der Spenden auf dem Laufenden.
Stand 2.9.: Einmalige Spenden 1633,- Euro, neue dauerhafte monatliche Spenden: 47,- Euro

Kontoverbindung: Postbank Berlin, IBAN: DE40 1001 0010 0000 1981 00 BIC: PBNKDEFF, Stichwort: Spende
Spenden sind steuerlich absetzbar. Ihr erhaltet eine Spendenbescheinigung.

SPENDE FÜR UMBRUCH



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Ein neuer "Radikalenerlass"??

Gegenwärtig wird von den Innenministern des Bundes und der Länder laut über die Einführung eines neuen Radikalenerlasses nachgedacht, der den Einfluss des rechten Flügels der AfD, namentlich Höckes und seiner Anhänger, begrenzen soll.

Dazu erklärt der Sprecher des „Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte“), Klaus Lipps:

Am Sonntag, den 31. Mai, stellte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung einen Vorschlag von Dr. Ralf Brinktrine, Professor für Öffentliches Recht in Würzburg, zur Diskussion:
Im Bundesbeamtengesetz und im Beamtenstatusgesetz könne der folgende Satz stehen: „Die politische Treuepflicht ist in der Regel verletzt, wenn ein Beamter öffentlich seine Zugehörigkeit zu einer als verfassungsfeindlich eingestuften Partei oder Vereinigung bekundet.“ Bei der SPD sei man nicht abgeneigt. „Ich würde es sehr begrüßen, wenn wir uns auf eine Ergänzung des geltenden Beamtenrechts einigen könnten“, wird die innenpolitische Sprecherin der SPD im Bundestag, Ute Vogt, zitiert. Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak, zeige eher Skepsis: „Eine Änderung des bestehenden Rechtsrahmens halte ich nicht für erforderlich, disziplinar- und beamtenrechtliche Konsequenzen könne heute schon gezogen werden.“ (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/extremistische-beamte-bei-bund-und-laendern-16793709.html)

Schon im vergangenen Oktober haben wir, Betroffene des sogenannten Radikalenerlasses vom 28. Januar 1972, einen Beschluss der Innenminister und Innensenatoren zum Anlass genommen, solche Vorstöße abzulehnen, und zwar aus ganz konkreter persönlicher und politischer Erfahrung. Zitat: „Wir sind gebrannte Kinder: Wir haben nach 1972 erfahren, dass und wie solche Maßnahmen, die sich angeblich gegen rechts und links richten, sehr bald und dann fast ausschließlich gegen linke Kritiker der herrschenden Verhältnisse angewandt werden. “

Wie seinerzeit von „Radikalen“ die Rede war, so wird heute - ebenso schwammig und juristisch undefiniert -“ von „Extremisten“ statt von Nazis gesprochen. Antifaschistinnen und Antifaschisten aber werden kriminalisiert, etwa wenn sie gegen Nazis auf die Straße gehen. Dabei ist in Artikel 139 des Grundgesetzes festgelegt: „Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“ An diese Rechtsvorschriften sei im 75. Jahr der Befreiung erinnert. Sie sind juristischer Ausdruck der Befreiung.

Sie galten vor dem Grundgesetz, sind Teil des Grundgesetzes und bilden den grundgesetzlichen Rechtsrahmen, um dem wachsenden Aufkommen extrem rechter, faschistischer und rechtsterroristischer Gruppen entgegenzuwirken.

„Höcke und Kalbitz sind nicht Rechtsextremisten, weil Internettrolle sie so nennen, sondern weil das Bundesamt für Verfassungsschutz beide beobachtet hat und zu dem Ergebnis kam, dass sie als Extremisten eingestuft werden müssen.“ (FAS 31. Mai 2020) Sie sind laut FAS also Rechtsextremisten, weil der Verfassungsschutz sie so einstuft (und keine, solange der Verfassungsschutz das nicht tut.) Der Verfassungsschutz soll demnach das Privileg genießen, eine derartige Bewertung verbindlich vorzunehmen.

Im vergangenen Jahr wurde der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -“ Bund der Antifaschisten (VVN - BdA) die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Gemeinnützigkeit von Vereinen wird durch die Abgabenordnung (AO) bestimmt, die Regelungen zum Steuer- und Abgabenrecht enthält.
Darin heißt es in § 51 (3):
„(3) Eine Steuervergünstigung setzt zudem voraus, dass die Körperschaft nach ihrer Satzung und bei ihrer tatsächlichen Geschäftsführung keine Bestrebungen im Sinne des § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes fördert und dem Gedanken der Völkerverständigung nicht zuwiderhandelt. Bei Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisation aufgeführt sind, ist widerlegbar davon auszugehen, dass die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht erfüllt sind. Die Finanzbehörde teilt Tatsachen, die den Verdacht von Bestrebungen im Sinne des § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes oder des Zuwiderhandelns gegen den Gedanken der Völkerverständigung begründen, der Verfassungsschutzbehörde mit.“

Der Bayerische VS-Bericht führt die VVN unter der Rubrik Linksextremismus. Eine Klage dagegen wurde abgewiesen. Auf diese Nennung aber beruft sich nun das Finanzamt Berlin, um der VVN die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Mittels Abgabenordnung ist somit die Entscheidung über Gemeinnützigkeit dem Inlandsgeheimdienst, dem „Verfassungsschutz“, übertragen worden.

Angesichts der massiven Versäumnisse und Fehleinschätzungen in den letzten Jahren (Stichwort „NSU“) ist es völlig falsch dem Inlandsgeheimdienst die Entscheidungshoheit darüber zu verleihen, wer als „extremistisch“ einzustufen ist -“ zumal dieser Begriff juristisch völlig undefiniert ist, seine Verwendung aber weitreichende Rechtsfolgen haben soll.

Der Verfassungsschutz ist Teil des Problems, aber nicht der Lösung. Das zeigt sich u.a. darin, dass sein Feindbild weitgehend deckungsgleich ist mit dem der AfD, was sich am Beispiel zahlreicher parlamentarischer "Anfragen" dieser Partei mühelos entnehmen lässt.

Wir halten an unserer Auffassung fest, dass aus dem Öffentlichen Dienst entlassen werden kann und soll, wer sich schwerwiegender konkreter Vergehen gegen seine Dienstpflichten schuldig gemacht hat. Die bloße Mitgliedschaft in einer Gruppe oder Organisation oder einer nicht verbotenen Partei kann kein Berufsverbot begründen. Die Dienstherren müssen sich schon die Mühe machen (und dies schleunigst!), den Betreffenden konkrete Verfehlungen nachzuweisen.

Die etablierten Parteien, die staatlichen Institutionen und auch die Justiz hatten und haben alle Möglichkeiten, politisch und rechtlich gegen Organisationen und Personen vorzugehen, die grundgesetzwidrig handeln.
Es ist höchste Zeit, dass sie diese ihre Aufgabe endlich entschieden wahrnehmen!

Quelle: Pressemitteilung „Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte“, 10. Juni 2020

#MietenWahnsinn: Richtig deckeln, dann enteignen - Rote Karte für Spekulation

Foto: © Peter Homann/Gegendruck
Rund 4.000 Menschen demonstrierten am 3. Oktober in Berlin für einen richtigen Mietendeckel und die Enteignung großer Wohnungskonzerne."Das Vorhaben steht unter Beschuss und der aktuelle Entwurf macht aus dem Deckel ein Sieb. (...) Zeigen wir dem Senat, dass wir erst den richtigen Mietendeckel, dann die Enteignung der Immobilienkonzerne wollen! Wir wollen Wohnraum, der nicht als Ware gehandelt wird, und eine Stadt, in der alle leben können." ( Aufruf zur Demonstration)

Zur Bilderserie beim Umbruch Bildarchiv

Rheinmetall entwaffnen - wie eine diverse Bewegung gemeinsam kämpft

Foto: © Momo / Umbruch Bildarchiv Berlin
Vom 1. bis zum 8. September 2019 fanden in Unterlüß das „Rheinmetall Entwaffnen“-Camp und Aktionstage gegen Deutschlands wichtigste Produktionsstätte von Rheinmetall statt, in der knapp 2000 Menschen Waffen, Munition, Panzer und anderes Kriegsgerät produzieren. Momo schickte uns seine Eindrücke vom Camp und seine Bilder für diesen Foto-Rückblick. Vielen Dank dafür!

Eine Woche lang wurde in Unterlüß bei Celle diskutiert und Alternativen zum Krieg aufgebaut. Ein buntes Workshopprogramm mit einem feministischen Schwerpunkt lud ein, sich auf eine basisdemokratische Organisierung einzulassen. Viel an der Strukturierung wurde an dem Vorbild der kurdischen Befreiungsbewegung in den Gebieten der Rojava angelehnt. So gab es unter anderem auf dem Camp auch ein FLINT*-Zelt (Frauen, Lesben, Nonbinary, Inter- Trans,*) für eine effektive Organisierung von feministischen Kämpfen. Die vegane Volxkücke kochte kollektiv gegen Spende und “Care--Aufgaben wurden gemeinschaftlich im morgendlichen Plenum beschlossen.

Während der Aktionstage wurde mit verschiedenen Taktiken Sand ins Getriebe von Rheinmetall gestreut: Mit Kletterblockaden über Barrikadenbau und Sitzblockaden konnten über viele Stunden die Zufahrten zu Rheinmetall versperrt und die Produktion der tödlichen Waren massiv gestört werden. Auch recht unterschiedliche Aktivist*innen schlossen sich zusammen, beispielsweise agierten Anarchist*innen Hand in Hand mit Kommunist*innen gegen eine der brutalsten Firmen der deutschen Wirtschaft.

Unter dem Lärm der knallenden Testbomben, der vom Gelände der Rheinmetall Defence herüberschallte, wurde ein wichtiger Schritt in Richtung einer radikalen und kämpferischen Anti-Militarismus-Bewegung gegangen.

Zur Bilderserie beim Umbruch Bildarchiv

Twitter-Kontakt: @Momozumkreis

Links:
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