trueten.de

Heute erinnerten Atomgegner mit Mahnwachen an den vor zwei Jahren beim Castortransport ums Leben gekommenen französischen Umweltschützer Sébastien Briat. Er war bei einer Blockade des Atommüllzuges von der Lokomotive erfaßt worden.

Report auf IndyMedia

Informationen und Ticker zum Castortransport

Seit gestern läuft die Blogsoftware Serendipity 1.1-beta5 auf diesem System. Die kurzzeitigen Störungen während des Upgradelaufs und die Fehler bei dem Artikelvorschlagmodul sowie den Kommentaren bitte ich zu entschuldigen.

Gewerkschaften und politische Gruppen rufen anlässlich des bevorstehenden Verhandlungstermins von Michael Csaszkóczy - dem gegenwärtig einzigen deutschen Berufsverbotsfall - vor dem Verwaltungsgericht für den 27.01.2007 zu einer Demonstration in Mannheim auf:

Weg mit den Berufsverboten! Grundrechte verteidigen!

Zu Beginn des Jahres 2007 wird der Verwaltungsagerichtshof in Mannheim in einer Berufungsverhandlung über das mittlerweile seit drei Jahren andauernde Berufsverbot gegen den Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy entscheiden.

Seit Anfang des Jahres 2004 wird Csaszkóczy aus politischen Gründen die Einstellung in den Schuldienst des Landes Baden-Württemberg verweigert. Im September 2005 hat sich Hessen dieser Maßnahme angeschlossen und Csaszkóczy eine bereits zugesagte Stelle verweigert.

Über mehr als 14 Jahre hinweg wird Csaszkóczy vom Verfassungsschutz überwacht. Für das Berufsverbot ausschlaggebend war seine Mitgliedschaft in der Antifaschistischen Initiative Heidelberg, von der er nicht bereit war, sich zu distanzieren.

Im Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe wird das Berufsverbot mit der Behauptung begründet, die Antifaschistische Initiative zeichne ein diffamierendes Bild unseres Staates. Dies wird vor allem mit der Feststellung der AIHD untermauert, zwischen Nationalsozialismus und BRD habe es Kontiunuitäten gegeben. 74 Jahre nach der Machtübertragung an die Nationalsozialisten wird damit sowohl Antifaschismus kriminalisiert als auch das Benenen der historischen Wahrheit bestraft.

Damit wird die grundrechtswidrige Berufsverbotspraxis der BRD aus den 70er Jahren wiederbelebt, die der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 1995 als Verstoß gegen Europäische Menschenrechtskonvention verurteilt hat. Wir protestieren gegen die staatliche Bespitzelung und Einschüchterung, die sich potentiell gegen alle emanzipatorischen und politisch unbequemen Bestrebungen richtet.
Berufsverbote verstoßen gegen die Menschenrechte und schaffen ein Klima der politischen Einschüchterung.

Wir fordern die Einstellung und Rehabilitierung Michael Csaszkóczys und die Abschaffung der gesetzlichen Grundlagen der Berufsverbote.

Es rufen auf:


GEW Hessen, GEW Baden-Württemberg, VVN/BdA, Rote Hilfe e.V., DGB Rhein-Neckar, Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD)

Der für den 18.11. angekündigte Naziaufmarsch der "NBD" in Schorndorf wurde vom städtischen Rechts- und Ordnungsamt verboten. Erfahrungsgemäß geben die Gerichte allerdings den meistens nachgeschobenen Klagen der Nazis recht und lassen diese Aufmärsche wieder zu.

Wir empfehlen, regelmäßig die Seite des Remstaler Alternativen Bündnis zu besuchen.

Quelle: NWZ

In unserer allein auf den maximalen profitorientierten herrschenden Gesellschaftssystem (oft auch als Kapitalismus bezeichnet) findet nicht nur sozialer Kahlschlag statt, auch aus der Umwelt wird zusehends Kleinholz gemacht. Die natürlichen Lebensgrundlagen werden immer mehr zerstört. Diese Entwicklung verlangsamt sich nicht etwa, sondern beschleunigt sich im Gegenteil noch.

Ein genereller Stop dieser Entwicklung ist nur möglich, wenn grundlegende gesellschaftliche Verhältnisse geändert werden. Hin zu einer Gesellschaftsorganisation, bei der die Menschen im Mittelpunkt stehen und nicht der Profit einiger weniger.

Beispielsweise ist genauso wie New Orleans auch Havanna, die Hauptstadt Kubas, oft von Wirbelstürmen betroffen.

Während aber in New Orleans praktisch unvorbereitet von dem Wirbelsturm Katrina getroffen wurde, werden auf Kuba nötigenfalls hunterttausende von Menschen rechtzeitig aus den gefährdeten Gebieten evakuiert!

Während die Medien zum Teil ausführlich über New Orleans berichtet hatten, waren die Vorsorge und Evakuierungen auf Kuba, wenn überhaupt, allenfalls 10-Zeiler wert.

Das Überleben der Menschheit hängt bei den in baldiger Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit kommenden Naturkatastrophen auch mit davon ab, wo die Prioritäten dieser Gesellschaft gesetzt werden - beim Profit oder bei den Menschen. Eine sofortige Umkehr ist nötig! Der bisherige Verlauf des Klimagipfels in Nairobi, der bis zum 17. November dauert - die zwölfte Konferenz der 189 Mitgliedstaaten der "Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen" (UNFCC) - läßt bislang wenig Hoffnung.

So soll es in den kommenden Tagen auch um die Verlängerung des Kyoto-Protokolls zur Verringerung der Treibhausgase über das Jahr 2012 hinaus gehen. Der Chef des UN- Klimasekretariats, Yvo de Boer, zeigte sich jedoch schon im Vorfeld laut dpa wenig optimistisch und meinte, er erwarte "keine wirklichen Resultate" mit Blick auf die Zeit nach 2012.

Diese Bedenken scheinen berechtigt zu sein, zeigte das Kyoto-Protokoll geringe Wirkung nach der Statistik der UNFCCC (der UN Klimarahmen Konvention) doch eine haarsträubende Wirkung.

Bundeskanzlerin Merkel ist angesichts dieser Zahlen allerdings zu der "festen Überzeugung", dass alles getan werden müsse, "um unsere Bevölkerung aufzuwecken." (Mail des Bundespresseamtes vom 3.11.2006) In der sieht sie und die Restregierung also offensichtlich die Hauptverursacher der drohenden Umweltkatastrophe. Wir sind also mal wieder schuld. Das lässt Böses ahnen...

Einen völlig anderen Blickwinkel vertritt dagegen Gunnar vom Anti - Hartz Bündnis NRW, neben den oben angesprochenen gesellschaftlichen Aspekten bringt er nochmals die Frage nach den tatsächlichen Verursachern ins Spiel: info@anti-hartz-buendnis-nrw.de in einer Mail vom 6.11.2006:

Die Klimakatastrophe beschleunigt sich. Viele Meldungen aus letzter Zeit bestätigen, daß die Eisberge schneller abschmelzen, die Südküste von Grönland völlig eisfrei ist, riesige Eisflächen auf der Südhalbkugel abtauen. Die Größe des Ozonlochs nimmt von Jahr zu Jahr zu.

Gravierende Klimaänderungen sind schon im Gange, dazu gehört die zunehmende Erwärmung ebenso wie häufigeres Auftreten von Stürmen bis hin zu Tornados auch in Gegenden, wo es diese Art Naturkatastrophen bisher nicht gab. Was die Folgen für die Menschen betrifft, so konzentrieren sich die Befürchtungen bisher vor allem auf das Ansteigen des Meeresspiegels

Es wird damit gerechnet, daß die Deiche in Holland genauso wie in Hamburg deutlich erhöht werden müssen. Dies Ansteigen des Meeresspiegels ist jedoch eher harmlos im Vergleich zu weiteren möglichen Folgen der Klimakatastrophe: Durch das Abschmelzen fast aller Gletscher und durch das Schmelzen der riesigen Eiskappen, die bisher die Arktis und die Antarktis bedecken, ändert sich die Belastung und Gewichtsverteilung der Erdkruste gravierend!

Schon die Ansteigen des Meeresspiegels ändert großflächig die Belastung der Erdkruste: Die Landmassen bleiben vom Gewicht her im Wesentlichen gleich, das Gewicht der Ozeane nimmt zu. Die Belastung der Erdkruste verändert sich, das sind sehr großflächige, relativ gleichmäßig verteilte Gewichtsveränderungen. Das Abschmelzen von Eisbergen fällt zumindest an diesem Punkt übrigens buchstäblich nicht ins Gewicht: Das Gewicht des Whiskyglases mit Eiswürfeln bleibt gleich, auch wenn die Eiswürfel schmelzen.

Jetzt kommen zu diesen großflächigen Veränderungen aber quasi punktuelle Veränderungen dazu: Ein großer Gletscher stellt ein riesiges Gewicht auf einer verhältnismäßig kleinen Fläche dar! Wenn etwa zehn Alpengletscher gleichzeitig abtauen, addiert sich dies zu einer riesigen Gewichtsveränderung auf der relativ kleinen Fläche der Alpen!

Die Erdkruste ist keineswegs so stabil, wie sie erscheint. Sie ist eine dünne Kruste, bestehend aus verschiedenen Kontinentalschollen, die auf dem flüssigen Erdkern schwimmen. Derart gravierende Gewichtsveränderungen, wie sie derzeit infolge des Klimawechsels stattfinden, werden zwangsläufigtektonische Ereignisse auslösen: Vielleicht gehörte schon der Tsunami Weihnachten / Neujahr 2004 in diese Kategorie?

Um einen bildhaften Vergleich heranzuziehen: Die Erde gleicht eher einem Ball, ja vielleicht sogar einer Seifenblase, als einer festen Kugel. Wenn ein Ball getreten wird - also eine Kraft auf ihn einwirkt - verformt er sich, nicht nur an einer Stelle, sondern insgesamt. Bei der Erde haben wir den gegenteiligen Vorgang: Eine bisher auf die Erdkruste einwirkende Kraft - entsprechend dem Gewicht der Gletscher und des Eises auf den Polkappen - nimmt ab. Das Ergebnis ist das Gleiche: Der Ball bzw. die Erde verformt sich. Und mit diesen Folgen erreicht die Klimakatastrophe eine ganz andere Dimension als bisher zumindest in der Öffentlichkeit angenommen bzw.
befürchtet.

Es geht nicht mehr nur darum, ob in Hamburg die Deiche um 80 cm oder vielleicht auch um 1,50 m erhöht werden müssen. Es geht darum, ob es Hamburg überhaupt noch geben wird, wenn die von der Klimakatastrophe ausgelösten tektonischen Folgen eintreten.

Es geht darum, ob möglicherweise die ganze Norddeutsche Tiefebene im Meer versinken wird.

Es geht darum, ob die "Kölner Bucht" wieder eine "richtige" Meeresbucht wird.

Und es geht darum, ob und wie die menschliche Gesellschaft solche Katastrophen überhaupt überstehen kann?

Angesichts dieser drohenden Gefahren ist es um so schlimmer, daß die Ursachen der Klimakatastrophe nicht im entferntesten angegangen werden:

- Der Autoverkehr nimmt sowohl national, wie international und global weiter zu;

- Die Steuerbefreiung des Flugbenzins hat nochmals zu einem rasanten Anstieg des umweltzerstörenden Flugverkehrs geführt.

- Bei der vergleichsweise umweltfreundlichen Bahn wurden ganz Betriebszweige (Interregio) stillgelegt, ebenso wie viele (bisher noch) vorhandene Verbindungen von Schließung und Ausdünnnung (/) bedroht sind.

- Es werden weiterhin riesige Braunkohlekraftwerke geplant und gebaut, obwohl im Verhältnis zur Menge der erzeugten Energie und im Vergleich mit anderen Energieträgern bei Braunkohlekraftwerken die Umweltbelastungen sehr hoch sind.

Quellen: Wikipedia, U.S. National Oceanic and Atmospheric Administration., BPA Meldung vom 3.11.2006, Material aus einer Mail vom Anti-Hartz Bündnis NRW vom 6.11.2006

Die Mega-Demo gegen die Präsenz der PFP und für die Absetzung des Gouverneurs Ulises Ruiz Ortiz (URO) hat alle Erwartungen übertroffen. Die APPO spricht von über einer Million Menschen die an der Demonstration teilnahmen. Vielleicht ist diese Zahl zu hoch gegriffen, aber es waren sicher über 800-™000 Leute die sich beteiligten. Im Stadtzentrum angekommen, musste die Demo einen Umweg nehmen um zur Kirche Santo Domingo gelangen, dem neuen „Planton“ der APPO. Diese war notwendig, weil mindesten 2000 PFP-Polizisten den Zocalo mit fest installiertem Stacheldraht und sechs Wasserwerfern abgesperrt hatten. An dieser Abzweigung defilierte die Demo während dreieinhalbe Stunden an den Applaudierenden Zuschauer und Zuschauerrinnen vorbei. Diese enorme Beteiligung überrascht insofern, weil es in den Letzten Wochen ständig bewaffnete Angriffe gegen Leute die die APPO unterstützen gegeben hat. Damit wurde ein Gewaltklima geschaffen, dass vielen einigen Mut abverlangt an Demonstrationen teilzunehmen.

Foto: media.de.indymedia.org

Am frühen Morgen zum Beispiel wurde der Student Marcos Sánchez Martínez von Leuten von Ulises mit einem Bauchschuss niedergestreckt und lebensgefährlich verletzt. Er bewachte eine der Barrikaden um das Universitätsgelände. Nach letzten Meldungen hat sich sein Zustand stabilisiert. Es besteht aber die Gefahr, dass er in diesem Zustand der PFP oder den Ulises-Getreuen übergeben wird.

Die Zahl der Demonstrierenden am heutigen Tag ist noch aus einem anderen Grund beeindruckend und Zeugnis für die massive Unterstützung der APPO durch das Volk: Eine grosse Anzahl von Unterstützer und Unterstützerinnen haben die Demonstration gar nicht erreicht, sie wurden vom mexikanischen Militär oder von der PFP auf den Anfahrtswegen aufgehalten und daran gehindert nach Oaxaca zu gelangen.

Die Militarisierung auf dem Land von Oaxaca ist alarmierend. An der Küste sind mobile Strassenkontrollen errichtet worden, wo rigorose Kontrollen durchgeführt werden. Leute die nach Beurteilung der Militärs nach APPO-Sympathisanten aussehen, werden aufgehalten, schikaniert und zeitweise verhaftet. Aus der Mixteca, der Sierra Norte und aus dem Istmo wird dasselbe gemeldet. Oaxaca ist im Moment ein hoch militarisierter Bundesstaat in dem eine ganze Reihe von Verfassungsrechte faktisch ausser Kraft gesetzt sind.

Foto: media.de.indymedia.org

Die Massendemonstration dürfte Ulises grosses Kopfzerbrechen bereiten. Er gab noch gestern in einem bezahlten Werbespot am Fernsehen bekannt, dass er die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich hätte und die APPO eine verschwindende Minderheit sei, welche zudem die Tiefe des Problems nicht richtig analysiert hätte. Die Antwort des Volkes von heute muss demnach wie eine Ohrfeige wirken.

Ulises selber will nun auch eine Demo organisieren, am nächsten Dienstag. Zu diesem Zweck hat er allen Staatsangestellten unter Kündigungsdrohung befohlen sich an der Demo zu beteiligen und jeder Angestellter sei angehalten „zwingend“ mit der Familie zu erscheinen. Er hat 5000 Aufkleber drucken lasen mit der Aufschrift: Ulises, wir sind mit dir! Die Demoteilnehmer müssen mit weissen T-Shirts erscheinen mit demselben Spruch.

Er hat zudem abgekündigt, dass er Kaderleute der Staatsverwaltung die ihm kritisch gegenüberstehen diese kommende Woche entlassen und ersetzen werde.
Zudem hat er die PRI aufgefordert ihn vorbehaltlos zu unterstützen und für seine Demo zu mobilisieren. Für eine grosse Zahl Staatsangestellte stellt dieser Demo-Befehl ein Problem dar, weil sie gegen Ulises sind und die APPO unterstützen. Sie befürchten nun den Job zu verlieren wenn sie sich weigern an der Demo teilzunehmen.

Das Problem mit Ulises, so sagen einige besorgte Psychologen und Psychologinnen ist nicht politisch sondern ein Medizinisches. Es sei dringend notwendig, dass der an krankhaften Grössenwahn leidende Ulises professionelle psychologische Hilfe aufsuche. So gab es dann an der Demo ein Aktivist, der mit einem viel beachteten kleinen Transparent mitmarschierte mit dem er die Zuschauer befragte: Was soll mit Ulises nach seinem Rücktritt geschehen? Gefängnis, Psychiatrische Klinik oder Exil auf dem Mond. Tatsache ist, dass sehr viele hier an der Zurechnungsfähigkeit ihres Gouverneurs zweifeln.

Ulises hat mittlerweile wirklich sämtliche Unterstützung verloren, die eigene Partei ausgenommen. Sogar die Kirchenhierarchie in Oaxaca bittet ihn, seinen Rücktritt zu bedenken. Am nächsten Dienstag muss der Senat darüber beschliessen ob ihm der politische Prozess gemacht wird, das heisst, ob der Fall Ulises, den Gerichten Übergeben wird. Stimmt der Senat zu, muss Präsident Fox einen provisorischen Nachfolger bestimmen. Ulises hätte in diesem Fall verschiedene Appellationsmöglichkeiten, währe aber während dieses Prozesses des Amtes enthoben. Aber ob der Senat diesem Begehren zustimmen wird ist fraglich, weil die PRI Fraktion alle Hebel in Bewegung setzen wird um dies zu verhindern.

Die APPO hat heute im Anschluss an die Demonstration den „Planton“ bei der Kirche Santo Domingo als permanent erklärt. Das bedeutet, dass auch die PFP am wenige Meter davon entfernten Zocalo in permanenter Art präsent bleiben wird, weil diese befürchtet, dass die APPO diesen wieder besetzen könnte.
Die Unternehmer- und Tourismusverbände begrüssen die PFP-Präsenz, obwohl die touristische Attraktivität, die der Zocalo von Oaxaca früher hatte, durch die Präsenz der martialisch bewaffneten Polizisten vollständig eingebüsst wurde. Es ist fraglich ob es Touristen gibt, die in einem Ambiente von Militärdiktatur ihre Ferien verbringen wollen und ausserdem das Risiko eingehen wollen, von einem Schwadron von Ulises erschossen zu werden.

Quelle: oaxacainfo@gmx.ch

Ab heute findet in Nairobi (Kenia) eine weitere UN-Klimakonferenz statt. Angesichts der seitherigen Tatenlosigkeit ist von dieser Konferenz wohl eher wenig zu erwarten. Das Gegenteil wäre allerdings nötig, denn, so ein Bericht von Greenpeace:

Die neuen Erkenntnisse sind alarmierend. Uns schmelzen die Gletscher vor den Augen weg, doch die Politiker halten Sonntagsreden, sagt Greenpeace-Klimaexperte Karsten Smid. Der Klimawandel kommt, doch wie stark, liegt in unserer Hand. Die nächsten zehn Jahre sind entscheidend. Deshalb müssen alle Staaten ihr Äußerstes versuchen, um den Ausstoß der Klimagase endlich unter Kontrolle zu bekommen.

Die im Report enthaltenen Vergleiche der Gletschermassen zeigen, dass die Abschmelzrate in den letzten Jahren dramatisch zugenommen hat. Zwar gibt es innerhalb der Gletscherregionen Unterschiede, doch durchschnittlich ist von 1991 bis 2004 doppelt soviel Gletschermasse abgeschmolzen wie im Zeitraum 1961 bis 1990. Insbesondere in den Jahren 2001 bis 2004 ist die Abschmelzrate der Gletscher noch einmal kräftig angestiegen. Grönland verliert inzwischen mit 240 Kubikkilometer pro Jahr dreimal soviel Eis wie in den Jahren vor 2003.

Ausführlich setzt sich damit auch der Artikel von Helge Holler auf der Sonnenseite von Franz Alt mit der Problematik auseinander.

Es handelt sich um ein ernstes Problem, wobei abschmelzende Gletscher nur ein Teil einer drohenden Umweltkatastrophe mit den Folgen Trinkwasserknappheit und Verkarstung sind. Infolge der von Wissenschaftlern noch in diesem Jahrhundert befürchteten Abschmelzung der Polkappen drohen Überschwemmungen infolge steigender Meeresspiegel.

Wie wichtig globaler Klimaschutz ist, zeigt ebenfalls die vor wenigen Tagen veröffentlichte Studie der britischen Regierung, nach der bei einer weiteren Erderwärmung die Weltwirtschaft um rund 20 Prozent schrumpfen könnte - mit verheerenden sozialen Folgen:

• Überschwemmungen infolge steigender Meeresspiegel könnten bis zu 100 Millionen Menschen obdachlos machen.
• Schmelzende Gletscher könnten für einen von sechs Menschen auf der Welt zu Wasserknappheit führen.
• Bis zu 40 Prozent aller Tierarten könnten ausgerottet werden.
• Trockenheiten und Dürre könnten Hunderte Millionen Menschen zu Klimaflüchtlingen machen.
• ganze Küstenregionen könnten unbewohnbar werden.
• durch die Klimazonenverschiebung sind Ernteeinbußen in Südeuropa von bis zu 20% zu befürchten

Auch die wirtschaftlichen Folgen sind katastrophal:

Die Folgen des Klimawandels könnten zwischen fünf und 20 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts auffressen, vergleichbar mit den Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise in den dreißiger Jahren. Kosten in einer Größenordnung bis zu 3,68 Billionen Britische Pfund (rund 5,5 Billionen Euro), hat Stern hochgerechnet, kämen auf die Menschheit zu, wenn nichts gegen den Klimawandel unternommen werde. In dem Fall würde bis Ende des Jahrhunderts die globale Durchschnittstemperatur um fünf Grad Celsius ansteigen.

(Zitat spiegel.de)

Die westlichen Industrienationen reden sich dabei auch gerne mit dem Argument aus der Verantwortung heraus, dass selbst bei sofortiger Stilllegung der Kraftwerke der Effekt binnen Jahresfrist durch die Umweltverschmutzung in China aufgefressen wird. Das zeigt im Grunde nur, dass den Hauptverursachern selbst nicht getraut werden kann, zumal die zugrundegelegte Profitlogik - sprich ökonomische Betrachtungsweise - nach dem Motto: "Geschäft ist Geschäft", die ganze Menschenverachtung zeigt, wenn in Aussicht gestellt wird, selbst mit der Umweltkatastophe Profite zu können. Die Großkonzerne bewegen sich tatsächlich nur, wenn die Profite in Gefahr sind oder wenn sie durch Massenbewegungen dazu gezwungen werden.

Die Deutsche Umwelthilfe stellte in einer Pressemitteilung heraus:

Deutsche Hersteller gehören zu den Hauptverantwortlichen, wenn 2008 europaweit die EU-Klimavorgaben deutlich verfehlt werden

"Die deutsche Automobilindustrie steht durch eine falsche Modellpolitik vor der größten Existenzkrise ihrer Geschichte"
bewertet die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) das ernüchternde Ergebnis der heute veröffentlichten Untersuchung im Auftrag des Europäischen Verbandes für Verkehr und Umwelt "Transport & Environment" (T&E) über den Stand der Klimaschutzanstrengungen der Autohersteller in Europa. Die Studie des britischen Institute for European Environmental Policy (IEEP) untersucht erstmals die Fortschritte bzw. Defizite einzelner Automarken bei der Verringerung der CO2-Emissionen gemessen an ihren Ende der 90er Jahre gegenüber der EU eingegangenen Verpflichtungen. Danach belegen deutsche Autohersteller beim durchschnittlichen Spritverbraucher zugelassenen Neufahrzeugen unter den 20 meistverkauften Automarken in Europa ausschließlich schlechte Werte: Die Plätze 12 (Mercedes-Benz), 14 (Volkswagen), 15 (BMW) und 17 (Audi) gehen an Deutschland...

Mehr als 500 Menschen forderten in Biblis die endgültige Abschaltung der pannenträchtigen Uralt-Reaktoren. Wie jüngst bekannt wurde befinden sich in jedem Block des Atomkraftwerks bis zu 7500 Hochlastdübel, die überprüft werden müssen. Bis vor kurzem war immer die Rede von 3000 bis 4000 Dübeln pro Block. Die Dübel wurden 2001 zur "Vergrößerung der Anlagensicherheit" montiert. Offenbar ohne besonderes Qualitäts- und Sicherheitsmanagement, denn erst fünf Jahre später werden die Mängel erkannt. Weder die Atomaufsicht noch die Betreiberin RWE weiß offenbar genau, wie viele Dübel sich überhaupt in den Reaktoren befinden. Wie kann diesem Laden noch getraut werden?

„Jede Imbissbude, die nicht nachweisen kann, wo sie ihr altes Fett entsorgt, wird geschlossen. Die Interessen der Atomindustrie, die kein sicheres Strahlengrab vorweisen kann, werden hingegen mit Wasserwerfern, Hubschraubern und Hundestaffeln verteidigt.“
(BI Lüchow - Dannenberg)

Zur Presseerklärung des Biblis - Bündnis

Auf IndyMedia wird aus aktuellem Anlass eine Printausgabe mit Berichten aus Oaxaca, von den Protesten gegen das Vorgehen der mexikanischen Regierung und anderem zur Verfügung gestellt.

Am 10. November wird der Bundestag voraussichtlich darüber abstimmen, die Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom zu verlängern, darunter das umstrittene Kommando Spezialkräfte (KSK). Seit fünf Jahren dauert dieser "Anti-Terror"-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und am Horn von Afrika an. Afghanistan ist seitdem nicht befriedet. Im Gegenteil.

Der zunächst auf Kabul und nur wenige Teile des Landes beschränkte ISAF-Einsatz wird immer mehr ausgeweitet. Es ist jetzt Zeit, den riskanten und schädlichen Militär-Einsatz zu beenden und die Soldaten nach Hause zu holen.

Überzeugen Sie die Abgeordneten in Ihrem Wahlkreis bzw. die über die Landeslisten gewählten Abgeordneten, sich gegen die Verlängerung der Operation Enduring Freedom auszusprechen, als ersten Schritt zum Abzug aller Soldaten aus Afghanistan.
Gerade in diesen Tagen ist auch innerhalb der Bundestagsparteien vor allem der Einsatz des Kommando Spezialkräfte (KSK) verstärkt in Zweifel gezogen worden. Bei der aktuellen Umfrage der Tagesthemen sprechen sich 69 % der Befragten für eine Reduzierung der Auslandseinsätze aus.

Hier gilt es jetzt nachzuhaken. Je mehr Menschen sich an der Mailaktion beteiligen, desto größer wird die Chance, diesen Militäreinsatz zu beenden.

Details

Eine Initiative der DFG-VK (Kampagne "Schritte zur Abrüstung" & Landesverband Baden-Württemberg) mit Unterstützung der
Informationsstelle Militarisierung e.V. und dem Friedensratschlag

Hintergründe zur ISAF und OEF-Kampfeinsatz in Afghanistan:

IMI-Studie 2006/07 - in: AUSDRUCK (Oktober 2006) Die NATO in Afghanistan: Vom Nation Building zur globalen Aufstandsbekämpfung
http://www.imi-online.de/download/Oktober06_JW.pdf
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1427 13.10.2006, Jürgen Wagner

IMI-Analyse 2005/033 - in: SoZ 1/06 (www.soz-plus.de) Kennen Sie Usbekistan? Neues vom deutschen Militäreinsatz in Afghanistan, 22.12.2005, Tobias Pflüger