trueten.de

Die US-Planungen für den Fall eines Angriffes auf iranische Atomanlagen gehen nach Informationen eines ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters über sogenannte “begrenzte” Militärschläge hinaus.

Sie würden vielmehr zu einem Krieg gegen das Land führen, sagte Nahost-Fachmann Wayne White vor der US-Expertenkommission Middle East Policy Council gestern in Washington.

Die Methode ist immer dieselbe: Man nehme einen (mehr oder weniger willigen) Buhmann und es kann losgehen...

Siehe auch "Das Netz wird zugezogen Vorbereitungen für Angriff auf den Iran" bei freace.de und Berichte bei arbeiterfotografie.de

Paul Karl Schmidt alias Paul Carell wurde mit 28 Jahren Pressechef im NS-Außenministerium. Er schlug vor, Juden in Budapest Sprengstoffe unterzuschieben, um ihre Deportation zu rechtfertigen. Nach dem Krieg war er Journalist des SPIEGEL, der ZEIT, der WELT. In seinem Bestseller „Unternehmen Barbarossa“ propagierte er die „saubere“ Kriegführung der Wehrmacht. Er war enger Berater, Redenschreiber und Sicherheitschef des Verlegers Axel Springer. Der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit dem Geschichtslehrer und Autor Wigbert Benz liegt sein Buch „Paul Carell“, zugrunde.

Zeit: Dienstag, 30. Januar 2007 um 18.30 Uhr
Ort: DGB-Haus Stuttgart, Willi-Bleicher-Str. 20
Veranstalter: Verein gegen Vergessen - für Demokratie in Kooperation mit Landeszentrale für politische Bildung, DGB, GEW und DFG/VK

Weitere Informationen gibt es zum Beispiel bei der:

Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Landesverband Baden-Württemberg
Haußmannstr. 6
70188 Stuttgart
Fon 0711-2155112
Fax 0711-2155214
mail: ba-wue@dfg-vk.de
Zur Webseite

In einer wichtigen Entwicklung in der Verhandlung gegen Leutnant Ehren Watada vor einem Militärgericht hat der Richter geurteilt, dass der Angeklagte Kriegsverweigerer zu seiner Verteidigung nicht anführen darf, dass der ganze Irakkrieg sowieso illegal ist. Die Begründung hierfür sei, so der Richter, dass diese Entscheidung eine “politische, keine rechtliche- Entscheidung sei.

Weiterlesen im politblog

Dieser sowie weitere Berichte.

Es gibt wieder neues zum Thema “Gentechnik in der Ernährung” zu berichten:

Wie wir vor kurzem erfahren haben, wird das EU-Papier zur Biotechnologie in Europa von Herrn Abg. Virrankoski kommenden Mittwoch 24. 1. im EU-Ausschuss für Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung abgestimmt werden. Es ist, wie bereits mitgeteilt, ein reines Industriepapier, zu dem es 190 Einwendungen gibt, die wir gemischt bewerten.

Auf unserer Aktionen-Seite haben wir einige Aktionsmöglichkeiten hierzu eingerichtet und insbesondere auch das uns aus vertrauenswürdiger Quelle zugeleitete Papier mit den 190 Einwendungen eingestellt.

Auf der Seite www.regenwald.org gibt es eine Email-Aktion zu demselben Papier. Dort sind schon über 2600 Mails abgesendet worden, aber laut Auskunft der verantwortlichen Kollegin gibt es so gut wie keine Reaktionen. Ich fände es wichtig, wenn Sie diese Vorgänge ins öffentliche Bewusstsein bringen könnten.

Weitere Informationen unter den genannten Links oder bei:

Dr. Wolfgang Wiebecke
Agrargruppe von attac-Wtal
Meckelstr. 9
42285 Wuppertal
Tel/FAX: 0202-6480966

Nach dem Landgerichtsurteil gegen den Versandhandel “Nix gut Records”, in dem dieser wegen des Verkaufs von antifaschistischen Symbolen verurteilt wurde, steht am 8. März 2007 die Revisionsverhandlung an.



Weitere Infos, aktuelle Erklärungen, Aufrufe und Infos dazu finden sich unter:

Pixel gegen Rechts
Junge Welt
Labournet zum Hakenkreuzskandal

Bericht von Spiegel TV
Bericht der Stuttgarter Zeitung zur Selbstanzeige

Unsere bisherigen Berichte

Zur Entwicklung in Oaxaca ist eine Informations CD (696MB ca) mit rund 36 Filmen, 7 Audiobeiträgen, hunderten Bilder und Texte rund um den Aufstand in Oaxaca erschienen und steht hier zum Download als torrent zur freien Verteilung zur Verfügung.

Quelle: Chiapas98 Liste

... so lautet die Forderung der neuen "Untermieter" beim labournet. Da die Routen für die Märsche zur Zeit noch ausgearbeitet werden, besteht noch jede Menge Gelegenheit zur Mithilfe:

"Im Juni 2007 treffen sich in Mecklenburg Pommern die G8 - die 8 stärksten kapitalistischen Mächten: USA, Deutschland, Groß Britanien, Frankreich, Italien, Japan, Kanada und Russland. Im Hintergrund agiert die EU. 1975 als G6 initiiert, ist dieses informelle Gremium eines der Speerspitzen des neoliberalen Projektes. Hier werden über die Blöcke (Amerika, EU, Russland, Asien) hinweg gemeinsame Verabredungen getroffen: Zur Währungsstabilität über alles, gegen Arbeitnehmerrechte, Löhne und Sozialstandards, gegen Umweltschutz, für ungehinderten Kapitalfluss. Dagegen hat sich ein breites Bündnis sozialer Bewegungen, kirchlicher Gruppen, UmweltaktivistInnen, attac etc. unter der Losung: Genug für alle! zusammen gefunden, um die Proteste nächstes Jahr zu koordinieren und zu artikulieren...."

Vor einigen Jahren konnte ich noch über das an bekannte Angebote eines schwedischen Möbelhauses angelehnte Bild lachen. Inzwischen ist das in eingen Regionen wohl keine Seltenheit mehr. In Zeiten von Hartz IV, gestrichenem Sterbegeld und zunehmender Altersarmut werden solche Läden wohl vermehrten Zulauf bekommen.

Siehe auch:

Nachdem ich heute morgen den Artikel "Legal, illegal ..." bei freace zu einer Umfrage von telepolis bei Internetprovidern, inwieweit diese bei Flatratekunden die Nutzungsdaten von Kunden speichern las, dachte ich mir gleich wieder: "1984 war vorgestern". Das erinnert mich an die Flugdatenspeicherung in den USA. Was das damit zu tun hat? Auch hier ist jeder User / Flugpassagier / wer auch immer von vornherein erst einmal verdächtig.

Bei der Gelegenheit empfehle ich auch die Lektüre des Beitrags von Twister (Bettina Winsemann) vom 15.01.2007 zu der massenhaften Kreditkartenprüfung im Rahmen der Suche nach Kunden einer Website mit kinderpornografischem Material. Sie interviewt den Rechtsanwalt und Betreiber des lawblog, Udo Vetter.

Übrigens gibt es auch dafür ein Beispiel aus den USA. So berichtete die Netzeitung am 14. Januar: "Die US-Regierung sowie der Geheimdienst CIA haben Hunderte Konten von Bürgern überprüft - ohne die gesetzlichen Befugnisse dafür. Nicht einmal die Geheimdienst-Chefs waren laut einem Bericht informiert."

Wer sich den Bericht durchgelesen hat, dem wird es vielleicht etwas mulmig. Die anvisierten Überwachungsziele und Methoden hätte sich wohl selbst George Orwell in 1984 nicht ausgemalt. Da stimmen die Protestbriefe und Sammelklagen gegen die Pläne zur Vorratsdatenspeicherung doch zuversichtlich:

+++ Breiter Protest gegen geplante Protokollierung von Telefon, Handy, E-Mail und Internet +++ Über 1.000 besorgte Bürger schreiben den 448 CDU-, CSU- und SPD-Bundestagsabgeordneten +++ Verhaltene Reaktionen der Parlamentarier +++


Einen wachsenden Widerstand gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung (verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikationsdaten zur verbesserten Strafverfolgung) vermeldet der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, in dem sich unter anderem Journalisten, Rechtswissenschaftler, Politologen und Informatiker zusammengeschlossen haben. Der Arbeitskreis zieht damit eine positive Zwischenbilanz seiner Aktion „Offene Briefe gegen die Vorratsdatenspeicherung“. Auf einem speziellen Internetportal können besorgte Bürger seit September 2006 offene Protestbriefe gegen die von Union und SPD geplante sechsmonatige Speicherung weiter Teile des Kommunikations-, Bewegungs- und Internetnutzungsverhaltens der Bevölkerung schreiben. Die Briefe werden allen 448 Abgeordneten von Union und SPD per E-Mail zugeleitet. Die über 1.000 individuell formulierten Briefe besorgter Bürger zeigten, dass von Politikverdrossenheit keine Rede sein könne, erklärte der Arbeitskreis am Montag.

Weiterlesen beim AK Vorratsdatenspeicherung