trueten.de

»Wer wagt es, sich den donnernden Zügen entgegenzustellen? Die kleinen Blumen zwischen den Eisenbahnschwellen!« Erich Kästner

Aktionsbündnis ruft zur Verhinderung von NPD-Veranstaltung in Stuttgart auf

In einer Presseerklärung zur "Faschingsveranstaltung" der NPD am 16.02.2007 in Stuttgart ruft das kürzlich gegründete regionale Bündnis "Turn It Down - Antifaschistische Kehrwochen" zur Verhinderung des geplanten Konzertes auf:

Die NPD Stuttgart plant am Freitag 16. Februar ein „Faschingskonzert“ mit dem rechtsextremen „Liedermacher“ Frank Rennicke in Stuttgart. Laut eigenen Angaben werden bis zu 250 Nazis erwartet. Das regionale Bündnis „turn it down -“ Antifaschistische Kehrwochen“ ruft alle Antifaschistinnen und Antifaschisten auf, diese Veranstaltung zu verhindern!

Unter dem Deckmantel einer harmlosen Faschingsparty versucht die NPD einmal mehr ihre menschenverachtende Gesinnung zu verbreiten. Mit der Aktion will sie offenbar ältere „Kameraden“ und jugendliche Neonazis an einen Tisch bringen. Für den „rechten“ Soundtrack hat sie den „nationalen Barden“ Frank Rennicke engagiert, dessen Lieder sich auch auf den sogenannten „Schulhof CDs“ finden.

Seine Texte strotzen geradezu vor typisch rechtsextremen Klischees und Propaganda: Die Palette reicht von der Verherrlichung und Verharmlosung des Nationalsozialismus inklusive Glorifizierung der Wehrmacht über antiamerikanische Thesen bis hin zu offenem Rassismus. So bezeichnete er z. B. polnische Menschen als "Beschmutzer deutscher Erde". Mehrere von Rennicke veröffentlichte Tonträger wurden aufgrund des „jugendgefährdenden Inhalts“ verboten und der 42-jährige bereits mehrfach zu Bewährungsstrafen verurteilt, zuletzt im April 2005 wegen Volksverhetzung zu einer Gesamtstrafe von einem Jahr und sieben Monaten.

Das aus verschiedenen antifaschistischen Gruppen und Aktiven bestehende regionale Aktionsbündnis „Antifaschistische Kehrwochen-turn it down“ ruft dazu auf, die Veranstaltung zu verhindern. Weder in Stuttgart noch anderswo sei Platz für die rechtsextreme Propaganda der NPD.

Pressesprecher Frank Seibold: "Wir werden diese Provokation nicht hinnehmen! Egal wo die NPD versucht ihre rassistische Hetze zu verbreiten, ob mit Aufmärschen auf der Strasse oder als Party getarnt in einem Festsaal, wird sie in Stuttgart mit breitem Widerstand rechnen müssen."


Weitere Informationen über die regionale Kampagne

WikiPedia Informationen

Prozess gegen Holocaustleugnerin in Nürnberg

Am 14. Februar 2007 um 13.30 Uhr findet vor dem Landgericht Nürnberg ein Prozess gegen die rechtsextreme Buchhändlerin Anke Herrmann statt. Als Betreiberin der Versandbuchhandlung „Andromeda“ hat Anke Herrmann über einen längeren Zeitraum neben esoterischen Büchern eine größere Zahl von Schriften vertrieben, in denen der Holocaust geleugnet, der Nationalsozialismus verherrlicht und antisemitische, rassistische und ausländerfeindliche Thesen propagiert wurden.

Aufgrund eines Verweises zu einem volksverhetzenden Text wurde Frau Herrmann im November 2006 vom Amtsgericht Erlangen wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen verurteilt - weitere, teils wesentlich schwerwiegenderen Volksverhetzungsdelikte waren zuvor von der Staatsanwaltschaft trotz klarer Faktenlage nicht zur Anklage gebracht worden. Da die Angeklagte gegen das Urteil Berufung eingelegt hat, wird der Fall am 14. Februar 2007 vor dem Landgericht Nürnberg neu verhandelt.

Bei den beiden Verhandlungsterminen vor dem Amtsgericht Erlangen befanden sich fast ausschließlich Neonazis als Zuhörer im Saal, die die Verhandlung als Bühne für die Propagierung ihrer rechtsextremen Gesinnung nutzten und mit Pöbeleien und Beschimpfungen gegen einen Belastungszeugen hetzten. Auch für die anstehende Verhandlung ist im Vorfeld auf Neonazi-Websites breit mobilisiert worden. Daher ist es wichtig, dass der Zuschauerraum nicht den Neonazis überlassen bleibt, sondern möglichst viele Prozessbeobachter ein zivilgesellschaftliches Zeichen gegen rechtsextreme Gesinnung zeigen!

Der Prozess findet statt im Landgericht Nürnberg-Fürth, Justizgebäude Fürther Straße 110, Saal 619 E. Die Verhandlung ist öffentlich.

Siehe auch: redok

IndyMedia

Berlin: Kritik am Verfassungsschutz vor Landesparteitag der NPD

Der Grünen-Fraktionschef in Berlin, Volker Ratzmann, hat dem Berliner Verfassungsschutz im Zusammenhang mit dem für Sonntag geplanten NPD-Parteitag Versagen vorgeworfen. Ihm sei unerklärlich, warum der Geheimdienst nicht in der Lage sei, Ort und Zeit der Veranstaltung einer verfassungswidrigen Organisation in Erfahrung zu bringen, sagte Ratzmann am 02. Februar 2007 der Nachrichtenagentur ddp. Der Verfassungsschutz delegitimiere sich damit selbst, betonte der Grünen-Politiker. Berlins Innensenator Körting hatte das Informationsdefizit am Vortag den Angaben zufolge damit begründet, dass in Berlin im NPD-Vorstand kein V-Mann des Verfassungsschutzes sitze.


Weiterlesen im NPD Blog

Bekannte Seiten mit aktuellen Termininformationen zu den für heutigen Tag geplanten antifaschistischen Demonstration sind zum Beispiel die Red And Anarchist Skins (RASH), bei der Linkspartei.PDS Abgeordneten Evrim Helin Baba oder auch bei der Antifa Prenzlauer Berg.

Nummer 74 des Antifaschistischen Info Blattes (AIB) ist erschienen

In diesen Tagen ist die Nummer 74 des Antifaschistischen Info Blattes (AIB) erschienen. DasTitelthema „Lager, Lieder, Lebensbund“ beschäftigt sich mit der völkischen Jugendarbeit der extremen Rechten und insbesondere der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ).

Titelblatt AIB #74
Die weiteren Themen der neuen Ausgabe kurz vorgestellt:
- Der Beitrag „Kirche für arische Kämpfer“ stellt die von Jürgen Rieger geleitete „germanische Glaubensgemeinschaft“ namens Artgemeinschaft vor und analysiert deren Bedeutung für die Neonaziszene.
- Ein weiterer Artikel des NS-Ressorts beschreibt den Werdegang des V-Manns und Neonazis Didier Magnien und sein Wirken im Umfeld der terroristischen „Wiese-Gruppe“ aus München.
- Der Bericht „Polizei als Anti-Antifa-Quelle“ gibt Einblicke in die Arbeitsweise der „Anti-Antifa“ in Dresden.
- Der Wandel der Neonazi-Szene in Hamburg ist Thema des Beitrags „Kleine Volksfront?“.
- Im Artikel „Sachsens rechte Revolutionäre“ wird geschildert, wie sich Teile der Neonazi-Szene nationalrevolutionäre Ideologiefragmente zu eigen machen.
- Das Ressort „Antifa“ enthält neben einen Nachruf auf Peter Gingold einen ausführlichen Text zum Umgang mit NS-Tätern zwischen Aktion und Dokumentation.
- Abgeschlossen wird das Ressort mit einem Beitrag welcher sich mit dem komplizierten Umgang von AntifaschistInnen mit AusteigerInnen aus der Neonaziszene beschäftigt.
- In ihrem Gastbeitrag "Diese verdammte Ohnmacht" beschreibt Bettina Röhler die Möglichkeiten und Grenzen von Kirchenasyl.
- In einem Interview mit dem Autor des Buches "NS-Verbrecher und Staatssicherheit" Henry Leide gehen wir der Frage nach, inwieweit der Umgang der DDR-Justiz mit den NS-Verbrechen ein funktionalisierender war.
- Im Ressort Braunzone wird über die "Kleine Deutsche Kunstausstellung" in verschiedenen Burschenschaftshäusern und deren Bezüge zum Nationalsozialismus berichtet. Ein weiterer Artikel schildert, wie Karlheinz Weißmann sich als Denker der "Neuen Rechten" zu etablieren versucht.
- Im Ressort Geschichte geht es im Beitrag „Cliquen und Kameraden“ um den Wiederaufbau der Sicherheitsbehörden in der frühen Bundesrepublik.
- Der Richter Dr. Mario Cebulla (Neue Richtervereinigung) beschreibt in seinem Gastbeitrag "Wegsperren oder Sozialisieren" die möglichen Folgen der Föderalismusreform für den Strafvollzug.
- In internationalen Ressort findet sich ein Artikel über die Anti-Migrations-Kampagne in den USA und der Text "Für Gott, Volk und Vaterländer", welcher über die neonazistische Noua Dreapta aus Rumänien berichtet.

Antifaschistisches Info Blatt (AIB) - Gneisenaustr. 2 a - 10961 Berlin
Webseite
Mail
Konto: AIB - Konto-Nr. 3251800 - Bank für Sozialwirtschaft - BLZ 10020500
cronjob