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»Ich vergesse nie ein Gesicht. Aber in Ihrem Fall mache ich gerne eine Ausnahme.« Julius Henry "Groucho" Marx

Berlin: Bundesweite Demonstration gegen Bundeswehreinsatz in Afghanistan am 15. September

Bild: WikiMedia
Die Regierung hat im März gegen den Willen von 77% der Bevölkerung den "Tornadoeinsatz" in Afghanistan beschlossen. Im Vorfeld der Abstimmung des Bundestages über die Verlängerung des Tornado- und ISAF-Einsatzes soll es deswegen am 15. September in Berlin eine bundesweite Demonstration gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan geben.

Weitere Information: Bundesausschuss Friedensratschlag

War es Mord? Bundesweite Demo für Aufklärung des Todes von Oury Jalloh

Das Flüchtlingsforum "The Voice" ruft zu einer bundesweiten Demonstration am 23. Juni in Dessau auf (14 Uhr, Hauptbahnhof). Mit dieser Aktion soll gegen die Behinderung der Aufklärung des Todes von Oury Jalloh protestiert werden. Jalloh war am 7. Januar 2005 gefesselt in seiner Zelle verbrannt. Zugleich demonstriert die Initiative gegen den Versuch, die Bezeichnung "Mord" für den Tod des Flüchtlings zu kriminalisieren.

Weiterlesen bei redglobe

'070108_Oury_demonstration_015' von mazdak

Aufruf zur Demonstration

Bilder und Videos vom Prozeßbeginn in Dessau bei Umbruch Bildarchiv

Les Coquelicots de Heiligendamm

Zuerst bin ich über die amazonas Box auf die zeitgemäße Version des bekannte Bildes "Coquelicots" von Claude Monet gestoßen. Das tolle Bild stammt von der Kommunikationsguerilla, zu den verschiedenen Lesarten des Bildes gibt es einen lesenswerten Kommentar mit einigen Verweisen dazu.

Stuttgart: Nachbereitung der Proteste gegen G8 Gipfel

Gestern fand bei attac Stuttgart ein "jour fixe" zur Auswertung der Aktivitäten gegen den G8 Gipfel statt. Dabei konnten sich im überfüllten Raum beim "Forum 3" neben zahlreichen TeilnehmerInnen der Proteste gegen den Gipfel nochmal ein Bild von einem Teil der Proteste anhand zahlreicher Fotos und verschiedener Berichte von Aktivitäten vor Ort, wie den Blockaden, der Clowns Army aber auch den Aktionen in Stuttgart während des Gipfels machen. Eine zentrale Rolle in der mehrstündigen Diskussionsveranstaltung war die Gewaltfrage, zu der die Teilnehmer zum Teil kontrovers - aber im Gegensatz zu einigen führenden Vertretern nicht ausgrenzend - diskutierten.

Trotz unterschiedlicher Standpunkte soll die Zusammenarbeit innerhalb des Bündnisses "Stuttgart gegen G8" weitergeführt werden.

Ich konnte von meinen Erfahrungen berichten und zusammen mit einem weiteren Fotografen einige Bilder beisteuern. Die Fotodokumentation umfasste einen Teil meiner Serie sowie weitere Bilder vom Sonntag den 3. Juni.

• Foto : Polizeiangriff
• Zur den Bilderserien

Morgen gibt es ein Treffen des "Anti-G8 Bündnisses für eine Revolutionäre Perspektive Stuttgart & Region" zur Nachbereitung der Proteste:

Mehrere Zehntausend Menschen auf der Großdemo, Auseinandersetzungen mit der Polizei, verschiedene weitere Kundgebungen und Demonstrationen, Blockaden, Veranstaltungen, über Tausend Festnahmen, hunderte Verletzte... das und noch einiges mehr war die Anti-G8 Mobilisierung. Viele Fragen müssen noch beantwortet werden - was war an den Blockaden nur Inszenierung, was wird von der Mobilisierung bleiben, welche Rolle haben die verschiedenen Organisierung jeweils gespielt, wie haben sich unterschiedliche Konzepte in der Praxis bewährt? Nicht nur weil das nächste Gipfeltreffen sicher irgendwann ansteht, ist eine ausführliche Nachbereitung wichtig.

Quelle
Ab 16:00 Uhr im Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart (Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach - Haltestelle Bihlplatz)

Repression während des Gipfels

Es gibt bei IndyMedia bereits eine umfangreiche Zusammenfassung über die Aktivitäten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm vom 2. bis 8. Juni 2007. Ein lesenswerter weiterer ausführlicher und bebildeter Artikel des Freiburger "Autonomen Medienkollektives" setzt den Fokus auf die Repressionen während des Gipfels...

Die "Rote Hilfe" hat eine umfassende Chronik auf IndyMedia veröffentlicht.

Bild: IndyMedia

Wohnen unter Hartz IV - Freizügigkeit für alle - ein Bürgerrecht außer Kraft?

Die unsozialen Hartz IV Gesetze haben inzwischen zu enormen Verschlechterungen in der Wohnsituation bedürftiger BürgerInnen geführt. In Baden-Württemberg beklagt die Diakonie eine steigende Anzahl existentieller Notlagen. Die Verfasser der Broschüre „wohnst du noch oder haust du schon?“ stellen durch Recherchen der bundesweiten Kampagne gegen Zwangsumzüge fest, dass so gut wie jede Kommune die Mietobergrenze für die angemessene Miete für ALGII-EmpfängerInnen zu niedrig ansetzt. Hierdurch häufen sich Verschuldung und Wohnungslosigkeit bei den Betroffenen. Was natürlich dort am drastischsten auftritt, wo die Lebenshaltungs- und Energiekosten am höchsten sind. Obwohl keine günstigen Wohnungen am Markt oder im öffentlich geförderten Wohnungsbestand verfügbar sind, werden ALG II EmpfängerInnen nach wie vor unter Druck gesetzt, ihre Kosten der Unterkunft zu reduzieren, bzw. billigere Wohnungen zu finden.

Zu den Chancen von BezieherInnen von ALG II auf dem freien Wohnungsmarkt in der Stadt Freiburg gibt es hier das Ergebnis einer Auswertung von Wohnungsanzeigen in Freiburg zum Download

Das ist die Ausgangslage, doch weshalb trete ich hier für Freizügigkeit für alle ein? Worum geht es mir, wenn ich mich heute an euch persönlich wende?

Es geht mir heute darum, dass ich vom Süden in den Norden der Republik ziehen möchte. Ein Gespräch mit dem Fallmanager vor einem Jahr ergab, dass ein solcher Umzug nur im Zusammenhang mit einer Arbeitsaufnahme unterstützt würde. Seit dem Jahr 2004 bewerbe ich mich aber bereits in Hamburg, Schleswig-Holstein und den Küstenregionen -“ also dort. wo es mir gesundheitlich am besten geht. Im Sommer 2005 bin ich auf eigene Kosten ein paar Tage nach HH gefahren und habe in größeren Anwaltskanzleien Initiativbewerbungen verteilt. Außer ermunternden Worten oder Briefen ohne konkreten Erfolg -“ ich bin inzwischen über 50 und es gibt genügend jüngere KollegInnen, die mit weniger Gehalt zufrieden sind. Ohne tarifvertragliche Reglung sehe ich als RA-Fachangestellte wirklich alt aus. Als alleinerziehende Mutter musste ich in Freiburg umschulen, weil ich als Diplom-Pädagogin keine Stelle fand. Andererseits habe ich dadurch vielseitige Erfahrungen, Englischkenntnisse und möchte nicht einfach klein beigeben.

Ein Bekannter gab mir die die Adressen der Städtischen Wohnungsbaugesellschaften in HH, ein anderer die der kleinen Anzeigenblätter eben dort. Ich versuchte 2005 und 2006 eine Wohnung dort zu finden: Dies scheiterte, weil ich mangels Geldressourcen nicht schnell genug dort war oder keine Arbeitsstelle aufweisen konnte. Eine Rechtsanwältin hat vor einem ¾ Jahr auf meine Bewerbung hin mich zum Vorstellungsgespräch in HH eingeladen -“ sie teilte mir dies erst 24 Stunden vorher mit, ich musste passen. . .
Arbeitsmarktspezialisten wie Prof. Claus Orffe haben schon 2004 vor Einführung von Hartz IV davor gewarnt, dass diese Unsozialgesetze zu einer nicht wünschenswerten Unbeweglichkeit der Arbeitssuchenden führen würde, während in Skandinavien man schon längst mit staatlicher Unterstützung die Erwerbslosen dorthin bringt, wo für sie eine passende Erwerbsarbeit vorhanden ist.
Jedes Jahr macht mir das Klima in Freiburg mehr zu schaffen: Es liegt wohl auch an der zunehmenden Repression, dass ich hier kaum Luft bekomme. Ich leide unter multiplen Nahrungsmittelallergien. Durch Disziplin und Körpertraining konnte ich Asthma verhindern. Aber durch Sommersmog und Ozon kann ich nur ganz flach atmen, werde schnell müde und manchmal bleibt meine Stimme weg. Was in den Küstenregionen völlig anders ist, sogar mein Ausschlag geht weg!

Deshalb meine Hilferuf an alle Gleichgesinnten:

Wenn ihr eine Wohnung, ein Wohnprojekt, eine Hausgemeinschaft wisst, die für mich in Frage käme, meldet euch bei mir!
Wenn ihr ein Arbeitsprojekt wisst, wo ich einsteigen könnte, auch für befristete Zeit, sodass ich dadurch meinen Umzug nach Norddeutschland bewerkstelligen könnte und meinen Lebensschwerpunkt dorthin verlegen könnte: bitte meldet euch bei mir !
Ich bin zu jeder sinnvollen Tätigkeit bereit, auch außerhalb meiner beiden Berufe. In Berlin habe ich 2 Kinderläden mit aufgebaut, bin kinderlieb und habe eine erwachsene Tochter. Ich habe mehrfach in kleinen Stadtteilzeitungen mitgearbeitet, bin derzeit beim radio dreyeckland engagiert. Ich setze mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle ein, gemäß der Kriterien des deutschen Netzwerks Grundeinkommen, das ich mitgegründet habe.

Bitte helft mir durch eure Unterstützung, in dem ihr mir Anlaufstellen in HH, Schleswig-Holstein, Bremen, Berlin Umland etc. mitteilt, denn ich will hier dringend weg!

Für das Recht auf selbstbestimmtes Leben, auch wenn frau älter und materiell arm ist!

Kontakt: email oder Tel. 0761-555688 (Nachricht auf AB hinterlassen, ich rufe immer zurück!)

Neue Runde in Sachen Berufsverbot gegen Michael Csaszkóczy

Mehr als zweitausend Unterzeichner haben gegen das Wiederaufleben der grundgesetzwidrigen Praxis in Deutschland öffentlich Stellung genommen. Dem entsprach das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg (entspr. Oberlandesgericht) und hat mit seiner Begründung insbesondere die Gründe für die Ablehnung von Lehramtbewerbern verworfen, wie solche bisher angeführt wurden.

Eine erneute "Ergebnis-offene" Vorladung von Michael Csaszkóczy zu einem weiteren "Gespräch" (sprich: Vorladung) haben das Regierungspräsidium Karlsruhe und das Kultusministerium der rechtslastigen Regierung in Baden-Württemberg in Angriff genommen. (siehe auch: Min.Präsident Oettinger und "Studienseminar Weikersheim" im Internet). Ein Termin ist bereits in der Diskussion , voraussichtlich für Ende Juni oder im Juli.

Alle Gegner der Berufsverbotspraxis sind zu besonderer Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit aufgefordert. Ein Schritt ist, weiterhin eine Öffentlichkeit gegen die Berufsverbotspraxis herzustellen. Gegen das Berufsverbot von Michael Csaszkóczy hatten ganze Familien- und Freundeskreise den Aufruf gegen die Berufsverbote unterzeichnet.

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hatte das Berufsverbot gegen Csaszkóczy am 13.03.2007 für Unrecht erklärt und festgestellt, dass keiner der von Innen- und Kultusministerium angeführten Gründe auch nur im geringsten geeignet sei, Zweifel an Csaszkóczys Verfassungstreue zu begründen. Gleichzeitig wurde das Land Baden-Württemberg verpflichtet, Csaszkóczys Antrag auf Einstellung in den Schuldienst unter Beachtung dieser Rechtsauffassung des Gerichts neu zu bescheiden.

Inwiefern es nun noch "offene Fragen" bezüglich Csaszkóczys Verfassungstreue geben soll, bleibt das Geheimnis des Kultusministeriums. Csaszkóczy hatte in den vergangenen drei Jahren vor dem Regierungspräsidium und zwei Gerichtsinstanzen aber auch in der Öffentlichkeit zu allen diesbezüglichen Fragen ausführlich Stellung genommen.

Die Aktion geht weiter !


Bilderserie: Demonstration gegen Berufsverbote in Karlsruhe am 27.01.2007

Der Aufruf gegen die Berufsverbote kann per Email unterzeichnet oder auf der Informationsseite www.gegen-berufsverbote.de

Alle aktuellen Informationen sind dort zu finden.

Quelle: Infomail

Unsere Berichte zum Thema

Stuttgart: Attac-Jour Fixe zu den G8 Protesten

„Die Proteste aus der sozialen Bewegung entgegen der Politik der Herrschenden und deren Regierungsvertretern in den G 8 Staaten.“

Berichte von den Protesten gegen das G8 Treffen und zum Alternativgipfel in Heiligendamm. Es soll dabei unter anderem um folgende Themen gehen:

• Eindrücke von TeilnehmerInnen.
• Was haben die Proteste bewirkt
• Geht die soziale Bewegung gestärkt aus den Protesten
• Wie lief die Vernetzung

Neben Berichten aus den Arbeitsgruppen attac- stuttgart werden Bilder gezeigt und es gibt eine Diskussion.

Am 15. Juni um 19:30 Uhr im Forum3 (Gymnasiumstr. 21, S-Mitte)

Wo ist die Menschlichkeit geblieben


Jimmy Dale Bland soll am 26. Juni in Oklahoma hingerichtet werden, obgleich er aufgrund einer Krebserkrankung ohnehin nur noch ein halbes Jahr zu leben hat. Einmal mehr zeigt sich das wahre Gesicht des Systems der Todesstrafe in den USA, in dem es nicht um Gerechtigkeit geht (die man durch die Todesstrafe ohnehin nicht herstellen könnte), sehr wohl aber um Rache. Mehr dazu findet sich in meinem Blog.
cronjob