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In unserer Reihe "Blogkino" zeigen wir heute: "The Kid" von 1921.

Beim Gedankenbörsen Blog bin ich über einen Hinweis auf das Blog ZAF - zenzizenzizenzic Armee Fraktion gestolpert. In einem Kommentar zu einen Beitrag bei Elementarteilchen werden die Grundbegriffe einer europäischen Polizeifachsprache entwickelt: “präventiv; überwachen; abwehren; verdächtigen; Terrorbekämpfung-

Bestätigt wurde die Suche der europäischen Polizistenverständigung durch einen Bericht bei Bericht bei heise:

Um die Zusammenarbeit in Europa zu erleichtern, fordert er unter anderem eine europäische Polizei-Fachsprache, ein einheitliches Polizeirecht und die Aufstellung geschlossener Polizeieinheiten für neuartige Auslandseinsätze.

Und dem ZAF liegt tatsächlich auch schon die erste Ausgabe vor vom "Standardwerk für den europäischen Überwachungs-Superstaat also im Buchhandel Ihres Vertrauens gegen Vorlage des Ausweises und Berechtigungscoupon des Bundesinnenministers bzw. des EU-Kommissars für Justiz, Freiheit und Sicherheit"

Der Erscheinungstermin des umfassenden Werkes ist ebenso wie dessen Preis noch nicht bekannt.

„Der Heiligendamm-Einsatz der Bundeswehr hat vor über einem halben Jahr für großes Aufsehen gesorgt. Die Aufarbeitung dieses verfassungswidrigen Einsatzes ist durch die Blockade- und Desinformationspolitik der Bundesregierung erheblich erschwert worden. Mein Büro hat nun eine Bilanz zusammengestellt. Auf knapp 100 Seiten haben wir Analysen, Zusammenfassungen, Zahlen, Artikel und Kleine Anfragen zusammengetragen. Der "redaktionelle" Teil mit Analysen und ausgesuchten Artikeln kann hier heruntergeladen werden...“

Analysen und Kleine Anfragen von Ulla Jelpke vom Januar 2008

Das Kreisverwaltungsreferat der Stadt München hat heute die Grossdemonstration gegen die Nato-Kriegskonferenz am Samstag den 9.2.2008 verboten. Die bayrische Polizei sieht die innere Sicherheit durch die Gefahrenlage ausgehend von der Kundgebung bedroht. Ebenso sind ALLE anderen Demo-Alternativrouten im Innenstadtbereich verboten worden. Die kurze Demonstration vom Marienplatz (vor Rathaus)zur Residenz am Odeonasplatz (400m) stellt also für die bayrische Polizei eine zu grosse Bedrohung dar. Wurde schon vor ein paar Tagen eine Alternativroute vom Kreisverwaltungsrat selbst empfohlen, wird nun der gesamte Innenstadtbereich zur Demonstrationsverbotszone.

Weiterlesen bei StattWeb

No justice, no peace! -“ Ohne Gerechtigkeit kein Friede!

Zur aktuellen Auseinandersetzung

Den "Horrorkatalog" zur Münchner Sicherheitskonferenz - hochrangige NATO-Strategen legen Vorschläge für eine Runderneuerung der Allianz vor hat Jürgen Wagner von IMI analysiert

Der Demonstrationsaufruf kann hier heruntergeladen werden:
Aufruf 2 S A4 (s/w PDF 70k), Aufruf bunt 2S A4 (Farbe PDF 1.6M), Kongressprogramm Faltblatt (PDF 470k), Aufruf griechisch
1S (A4 s/w PDF 56k)

Weitere Informationen:
www.gegen-krieg-und-rassismus.de - www.no-nato.de www.muenchner-friedensbuendnis.de - www.attac-muenchen.org - sicherheitskonferenz.de

Ein breites Bündnis bereitet in Freiburg einen Aktionsmonat vor, in dem die beteiligten Gruppen unter dem Motto „zusammen die Utopie leben...“ eine positive Lebensperspektive vorwegnehmen wollen. Ein aktuelles Plattform-Flugblatt wurde bereits veröffentlicht.

Zur Einstimmung findet dazu am 9.2. in der KTS eine Soliparty statt. Dazu gibt's einen Flyer

Wie die "junge Welt" berichtet, hat Ulrich Tilgner seinen Vertrag als Leiter des ZDF-Büros in Teheran und Sonderkorrespondent des Zweiten für den Nahen und Mittleren Osten nicht verlängert. Nicht wegen der dortigen gefährlichen Lage, sondern um seine "journalistische Unabhängigkeit" zu wahren. Im Migros-Magazin erklärte er, daß er sich in Deutschland in seiner Arbeit zunehmend eingeschränkt fühle, "gerade auch was die Berichterstattung aus Afghanistan angeht, jetzt, wo dort deutsche Soldaten sterben".

Der Veteranenverband der US-Streitkräfte hat einen offiziellen Bericht vom Mai 2007 veröffentlicht, mit dem folgende Zahlen bestätigt werden: In den beiden Irak-Kriegen haben die Vereinigten Staaten von Amerika 73.846 Gefallene und 1.620.906 Verwundete und dauerhaft verkrüppelte Soldaten zu beklagen.

Via United Mutations

Weit über 1000 Menschen nahmen heute an einer von ver.di organisierten Menschenkette quer durch die Einkaufsmeile Königsstraße, sowie bei mehreren Kundgebungen im Rahmen der Streiks im Einzelhandel in Stuttgart teil. Zu einer "Flash Mob" Aktion von unbekannten Kunden kam es in dem Zusammenhang bei Kaufhof, der ebenfalls bestreikt wurde: Dabei wurde der vor allem durch Streikbrecher aufrechterhaltene Geschäftsbetrieb, vor allem in der Schuh- und Lederabteilung, gestört.

Zur Bilderserie : ver.di Streik am 02.02.2008 in der Stuttgarter Königsstraße

Der Unternehmerverband im Einzelhandel (HDE) fordert in allen Tarifbezirken die Abschaffung verschiedener Zuschläge. Da Verkäuferinnen ohnehin zu den Geringverdienern gehören, wäre der Wegfall der Zuschläge ein nicht zu verkraftender Lohnverlust. Eine Verkäuferin verdient als Berufsanfängerin brutto 1.500 Euro und in der Endstufe 2.006 Euro. „Arm trotz Arbeit“ mit diesem Satz bringen die streikenden Verkäuferinnen ihre Situation auf den Punkt.

Ver.di fordert eine Erhöhung der Löhne um 5,5% und mindestens 100 Euro, einen Mindestlohn von 1.500 Euro und den Erhalt der Zuschläge. Seit Juli 2007 haben mehr als 100.000 Beschäftigte im Einzelhandel für einen oder mehrere Tage die Arbeit niedergelegt. Erstmals wurde auch das Weihnachtsgeschäft bestreikt. In Stuttgart gibt es seit vergangenen Montag durchgehend Streiks bei Kaufhof, Karstadt, Kaufland, Handelshof, H&M, Real, Schlecker und vielen anderen Läden. Bei den täglichen Streikversammlungen im Gewerkschaftshaus beteiligen sich bis zu 1.000 Kolleginnen. Am Montag gab es eine Demonstration durch die Innenstadt.

Zur Bilderserie : ver.di Streik am 02.02.2008 in der Stuttgarter Königsstraße

Trotz dieser für die Branche bislang einmaligen und beeindruckenden Streikbewegung haben sich die Unternehmer keinen Millimeter bewegt. Um so erfreulicher war es heute neben vielen ver.di Fahnen auch IG Metaller von Stuttgarter und Esslinger Betrieben wie Daimler und FESTO und Mahle, von der "alternative" aber auch anderen wie von der DIDF zu sehen.

Um dem Streik im Einzelhandel mehr Druck zu verschaffen wäre eine breitere praktische Unterstützung der DGB Gewerkschaften dringend nötig.

Siehe auch ver.di Tarifrunde 2007/2008

Weitere Bilder gibt es bei Roland Hägele

Am Sonntag um 16:30 gibt es bei der Transmediale im Berliner Haus der Kulturen der Welt eine Premiere: Terrorist und Bloggerin gemeinsam auf der Bühne.
Konspiratives Verhalten: Wer terrorisiert wen? mit Britta Grell (Moderatorin), Andrej Holm und Anne Roth

Der Sozialwissenschaftler Andrej Holm (Humboldt-Universität) wurde am 31. Juli 2007 festgenommen - ein Jahr nachdem die Polizei seine öffentlich bekannten politischen Aktivitäten mit seinen Texten über Gentrifizierung in Verbindung brachte und eine Ermittlung wegen Terrorismus einleitete. Holms verdächtiges Verhalten, wie zum Beispiel kein Handy bei sich zu tragen und sich zweimal mit einer Person zu treffen, die später beschuldigt wurde, versucht zu haben, ein Armeefahrzeug in Brand zu setzen, waren Grund für einen Haftbefehl wegen Mitgliedschaft in der 'Militanten Gruppe'. Anne Roth begann ein Weblog (annalist.noblogs.org), in dem der Fall und seine Folgen diskutiert werden. Er ist mittlerweile ein internationales Forum geworden, das die Verbindung zwischen den realen Gefahren für Meinungs- und Bewegungsfreiheit und einer wachsenden Unsicherheit des Staates, dessen Funktion eigentlich wäre, diese Grundrechte zu garantieren, herstellt.

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Am Sonntag, den 13. April 2008 werden sich mehr als 1000 Jugendliche aus ganz Europa am Monument von Buchenwald versammeln. Sie sagen gemeinsam „Nein“ zu Faschismus, Rassismus und den Ideen der extremen Rechten, die Europa gegenwärtig drohen.
Das Treffen soll insgesamt dauern vom 10. bis zum 16. April.

Die Initiatoren des Treffens, das belgische „Institut des Vétérans“ und die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) - Bund der Antifaschisten, unterstützt durch das Internationale Komitee Buchenwald-Dora und Kommanods, die nationalen Lagergemeinschaften sowie die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), laden antifaschistische Jugendliche und junge Erwachsene ein, an diesem Internationalen Jugendtreffen mitzuwirken und an den verschiedenen Aktivitäten und Begegnungen teilzunehmen.

Auf dem Programm stehen Besuche der Gedenkstätten Buchenwald und Dora, Gespräche mit Zeitzeugen, Jugendbegegnungen deutscher und internationaler Gäste in offiziellen und informellen Rahmen, Besuche von Weimar und Erfurt und natürlich die Teilnahme am Gedenken des Internationalen Komitees Buchenwald - Dora und Kommandos aus Anlass des Jahrestags der Selbstbefreiung.

Die Einladung samt komplettem Programm und beigefügtem Anmeldeformular gibt es hier. Die Anmeldungen müssen bis zum 18. Februar abgegeben werden. Die Kosten für die Teilnahme betragen pro Person und Tag (Vollverpflegung) 25 Euro. Es werden auch noch Helfer, Dolmetscher und Betreuer der internationalen Gäste für die Apriltage in Thüringen gesucht.

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