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»Die Tragödie meines Lebens begann an dem Tag, als ich geboren wurde, inmitten der Armut, in der meine Wiege stand.« Francisco "Pancho" Villa

Eine Seefahrt die ist lustig...

Gestern hatte ich mir den Hamburger Hafen mal unter anderen Gesichtpunkten, wie ihn normalerweise Touristen mit den sonst üblichen Hafenrundfahrten erleben, ansehen können. Im Rahmen des Antira/Klimacamps in Hamburg - Lurup wurde eine alternative Hafenrundfahrt durchgeführt, in dem die Geschichte des Hafens im Kontext zur Geschichte und aktuellen Lage der Migration gestellt wurde. Es wurde in mehreren konkreten Beiträgen, die teilweise auf dem Camp entwickelt wurden deutlich gemacht, daß es sich dabei durchaus nicht um Ereignisse aus der Mottenkiste des deutschen Imperialismus handelt, über die dieser gerne -“ wie beispielsweise im Falle des Völkermordes an den Herero und Nama -“ den Mantel des Schweigens breiten würde.

Auch heute versuchen Menschen vor den Folgen des Raubaus an den Ressourcen durch internationale Großkonzerne in ihren Heimtländern und der damit meist einhergehenden politischen Repression zu flüchten. Oft ist nach teilweise jahrelanger Odyssee das Ziel die Bundesrepublik Deutschland. Dabei gehen diese Menschen verzweifelt Risiken ein. Nicht nur, daß beispielsweise in Hamburg nur ca. 10 blinde Passagiere im Jahr -“ falls sie die Überfahrt überhaupt überleben - überhaupt dazu kommen, einen Asylantrag zu stellen.
Sofern ihnen die Einreise gelingt besteht die einzige Möglichkeit, durch Arbeit an Geld zu kommen, oft darin, einen „illegalen“ Job als Hilfsarbeiter im Hafen anzunehmen, mit allen Konsequenzen wie völliger Rechtlosigkeit, lächerlicher Löhne, gefährlicher Arbeit -“ von Sozial- und Krankenversicherung natürlich völlig abgesehen.

Die Rundfahrt gab hier ca. 100 interessierten Menschen -“ meist TeilnehmerInnen des Camps einen konkreten Einblick.

Eine weitere Station war das umstrittene und laut "Welt" offenbar ohne endgültige Genehmigung im Bau befindliche Kohlekraftwerk Moorburg. Während jeder kleine Schrebergärtner, der seine Hütte auch nur um einen halben Meter höher baut als vorgesehen, alsbald Probleme mit dem Amt bekommt und selbige abreißen darf, ist das in diesem Fall offensichtlich kein Problem:
Um das Kraftwerk genehmigt zu bekommen, handelte Vattenfall mit dem CDU-Senat im November eine umstrittene Vereinbarung aus. Darin verpflichtet sich der Konzern zu Umweltschutzmaßnahmen, unter anderem zu einer CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS). Der Energiekonzern verspricht, “spätestens zum 31.12.2013 genehmigungsfähige Anträge- für die Zulassung einer solchen Anlage einzureichen und sie drei Jahre nach der Genehmigung in Betrieb zu nehmen. Vattenfall gibt sich damit extrem optimistisch, denn alle Experten gehen von einer Verfügbarkeit frühestens im Jahr 2020 aus. Im CDU-Wahlprogramm steht jedenfalls: “Das neue Kraftwerk soll eine CO2-Abtrennung erhalten und ist damit technologisch wegweisend.-
(Via Klimalügendetektor)

Die Moorburger Baustelle wurde gestern von einigen Aktivisten teilweise besetzt. Von der Barkasse aus wurden lautstark solidarische Grüße übermittelt. Die Barkasse wurde zeitweise von 5 (!) Booten der Hamburger Polizei daran gehindert, sich der Baustelle zu nähern.

Bilderserie: Besetzter Baukran auf der Baustelle Moorburg

Dieselben Polizeiboote waren jedoch nicht in der Lage, ein Binnenschiff, das die Barkasse beinahe in voller Fahrt gerammt hatte, von dieser Aktion abzuhalten.

Die Gefahr geht für die Polizei und die politisch Verantwortlichen offenbar nicht von derartigen Idioten oder gar den Machenschaften der Energiekonzerne sondern von denen aus, die in Gefahr gebracht werden und sich dagegen wehren. In dieselbe Kerbe haut vor allem auch das "Hamburger Abendblatt".

Bilderserie: Eines der fünf Polizeiboote vor der Baustelle

Das Camp geht noch bis zum 24.08.2008, am Freitag ist eine Demonstration zum Abschiebeflughafen in Hamburg Ohlsdorf vorgesehen.

Keine Kapitulation vor rechtsextremer Gewalt - Solidarität mit der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke

In der Nacht zum 15. August 2008 gab es einen rechtsextrem motivierten Anschlag auf das Dortmunder Wahlkreisbüro von Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Die Scheibe des Büros ist dabei mit einem Geschoss zerschlagen worden. Ulla Jelpke erklärt hierzu:
Nach einer vorläufigen Einschätzung der Polizei hat es sich bei der eingesetzten Waffe um eine Stahlzwille gehandelt. Es könne aber auch eine Schusswaffe gewesen sein, sagten mir die Staatsschutz-Beamten vor Ort.

Der rechtsextreme Hintergrund des Anschlags offenbart sich durch zwei Aufkleber, die auf Nazi-Aktionen anlässlich des Todestags des früheren Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess hinweisen.

Bereits im Jahr 2007 hat es zwei Anschläge auf das Wahlkreisbüro gegeben, beide Male wurde die Scheibe zerstört und rechtsextreme Aufkleber geklebt bzw. Parolen gesprüht. Darüber hinaus erhalte ich in beinahe regelmäßigen Abständen neofaschistische Hass- und Drohbriefe.

Mit dem jetzigen Anschlag sind die Nazis dazu übergegangen, lebensbedrohliche Waffen einzusetzen. Damit hat sich das Gewaltniveau massiv erhöht. Für meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird die Situation allmählich unerträglich.

Die Gewalteskalation bei den Anschlägen droht meine parlamentarische Arbeit einzuschränken. Damit ist auch das Bundestagspräsidium gefordert: Schon mehrfach habe ich darauf gedrungen, dass sicherheitstechnische Maßnahmen für das Wahlkreisbüro übernommen werden. Das Bundestagspräsidium hat aber erst vor wenigen Tagen mit einer formelhaften Begründung entsprechende Anträge von mir abgelehnt. Dabei sind auch andere Büros von Abgeordneten der LINKEN immer wieder Angriffen ausgesetzt, erst Anfang Juli z. B. das Kölner Büro von Paul Schäfer.

Es darf nicht sein, dass frei gewählte Abgeordnete des Parlaments und deren Mitarbeiter schutzlos den Angriffen gewalttätiger Nazis ausgesetzt werden. Ich bin auch nicht bereit, das Büro in einem Hinterhof zu verstecken. Das käme einer Kapitulation vor der rechtsextremen Gewalt gleich.
Ich fordere deshalb Bundestagspräsident Lammert auf, die Übernahme der sicherheitstechnischen Maßnahmen an meinem Wahlkreisbüro zu veranlassen.
Unabhängig hiervon zeigt der Anschlag: Der Kampf gegen Rechtsextremismus bleibt eine der vordringlichsten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben.

Thomas Mitsch hat eine Unterschriftensammlung gestartet, mit der Ulla Jelpke mit Ihrer Forderung an den Bundestagspräsident Lammert, die Übernahme der sicherheitstechnischen Maßnahmen an ihrem Wahlkreisbüro zu veranlassen, unterstützt werden soll.

64. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns

Ernst Thälmann

Quelle: WikiMedia

Heute vor 64 Jahren wurde Ernst Thälmann im Konzentrationslager Buchenwald von den Faschisten ermordet. Er war ein Hafenarbeiter aus Hamburg und von 1925 an Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands. Seine Mörder sind nie einer gerechten Strafe zugeführt worden.

Vor der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals, bei Königs-Wusterhausen, gibt es eine Kundgebung anlässlich des 64. Jahrestages der Ermordung Ernst Thälmanns

Es spricht:
Dr. Klaus Steiniger
(Chefredakteur der Monatszeitschrift RotFuchs)

Es wirken mit:
Hans-Beimler-Chor, Berlin

Datum:
Sonntag, 24. August 2008

Beginn:
11:30 Uhr

Veranstalter:
Freundeskreis „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte" Ziegenhals, e.V.


Busverbindung:
Ab S-Bahnhof Königs Wusterhausen/ Storkower Str.: 11:07 Uhr. Rückfahrt: Ab 13.58 Uhr, alle zwei Stunden.
Ab Alt-Schmöckwitz: 10.10 Uhr. Rückfahrt: Ab 13.25 Uhr zweistündlich.

Lesetipp:
Siehe auch:
Thälmann Gedenkstätte in Hamburg

Träume sind Schäume...

"Am 9. November 1989 haben wir mit der Maueröffnung auch die Abrissbirne gegen den Sozialstaat in Stellung gebracht. Hartz V bis VIII werden demnächst folgen. Es ist ein Klassenkampf, und es ist gut so, dass der Gegner auf der anderen Seite kaum noch wahrzunehmen ist."

Der ehemalige Arbeitgeberpräsident Michael Rogowski am 16.12.2004 auf Phoenix via schillernaut / tacheles


Seitenempfehlung: Irrenanstalten

Kürzlich bin ich über eine sehenswerte Seite - dem Irrenhaus - in dem zahllose Fotos von Streetart versammelt, vor allem aus Hamburg versammelt sind, gestolpert. René Braun zeigt die ganze Kreativität der Künstler. Da ich mich vor dem §1 Dschungelgesetz fürchte, verlinke ich mal lieber nur die Seite und nehme ein eigenes Blid von Hamburger Streetart ;-) Ein Blog hat er auch.

Stoppt den Schauprozess gegen ägyptische Demonstranten

Am Samstag hat in Tanta im Nildelta der Prozess gegen die Mahalla 49 begonnen. Die Verhandlung wurde auf den 1. September vertagt.

Wir, die Unterzeichnenden, erklären unsere Solidarität mit den 49 ägyptischen Bürgern, die das Mubarak-Regime vor einem Notstands-Staatssicherheitsgericht angeklagt hat. Sie sollen im April an einem zweitägigen Aufstand in der Stadt Ghazl El-Mahalla im Nildelta beteiligt gewesen sein.

Am 6. und 7. April besetzten Mubaraks Sicherheitskräfte Mahalla - Heimat der größten Textilfabrik im Nahen Osten mit 27.000 Arbeitern -, um einen Streik aufzulösen, zu dem die unabhängige Gewerkschaft "Textilarbeiterbund" aufgerufen hatte. Der Streik richtete sich gegen die rasant steigenden Lebensmittelpreise und forderte eine Erhöhung des seit 1984 stagnierenden Mindestlohn.

Die Sicherheitskräfte setzten scharfe Munition, Tränengas, Wasserwerfer und Schlagstöcke gegen die friedlichen Demonstranten ein, die auf die Straße gingen, nachdem der Streik aufgelöst worden war. Sie töteten mindestens drei Menschen und verletzten hunderte.

Gegen die 48 Männer und eine Frau werden erfundene Vorwürfe erhoben, die sie zum Teil unter Folter zugegeben haben. Sie werden vor einem Sondergericht angeklagt, dem laut internationalen Menschenrechtsgruppen alle Standards für ein sicheres und gerechtes Verfahren fehlen.

Wir fordern von der ägyptischen Regierung, die Angeklagten sofort freizulassen.

Erstunterzeichnerinnen und -unterzeichner:

Hüseyin Aydin (MdB DIE LINKE), Ute Beuck (Dipl.-Sozialökonomin), Christine Buchholz (Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand DIE LINKE), Werner Dreibus (1. Bevollmächtigter IG Metall Offenbach, MdB DIE LINKE), Wolfgang Gehrcke (MdB DIE LINKE), Joachim Guilliard (Journalist und Autor, Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg), Heike Hänsel (MdB DIE LINKE), Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung/IMI), Gerald Kemski (Bundessprecher AG betrieb & gewerkschaft DIE LINKE), Gisela Kessler (ehemalige Stellvertretende Vorsitzende der IG Medien und Frauensekretärin), Prof. Dr. Mohssen Massarrat (Universität Osnabrück), Prof. Dr. Norman Paech (MdB DIE LINKE), Bernd Riexinger (Geschäftsführer ver.di Bezirk Stuttgart), Prof. Dr. Werner Ruf (Universität Kassel), Heidi Scharf (1. Bevollmächtigte IG Metall Schwäbisch Hall), Dr. Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag), Dr. Harald Werner (Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE), Sabine Wils (Bundessprecherin AG betrieb & gewerkschaft DIE LINKE)


Unterstützerinnen und Unterstützer senden bitte eine E-Mail mit Namen und Funktion/Position an solidaritaetmitmahalla49@gmx.net Die aktuelle Liste und Nachrichten über den Verlauf des Prozesses werden auf der Seite mahalla49.wordpress.com veröffentlicht.

Siehe auch redblog
cronjob