trueten.de

Gerne habe ich in der Urlaubszeit bisher meinen Briefkasten geöffnet. Denn in dieser Zeit finde ich nicht nur Rechnungen, sondern meist auch hübsche Postkarten von Freunden und Verwandten. Fernwehverursachende Strandidylle oder historische Sehenswürdigkeiten kann ich da bewundern.

Dieses "hübsche Motiv" jedoch, das uns heute erreicht hat, ist einfach nicht zu toppen.
Bin immer noch sprachlos.
Wer solche Freunde hat ....

Studie zu Strategiepapieren der EU und NATO: "Weltweit nehmen gesellschaftliche Konflikte zu. Jüngste Unruhen wegen Nahrungsmittelpreisen, Proteste gegen steigende Energiepreise, die Klimakrise und eine zunehmende Sorge um Knappheit von Rohstoffen, aber auch immer weniger regulierbare und krisenhafte Finanzmärkte sorgen für ein Gefühl von Unsicherheit. Die G8-Staaten wollen diese Konflikte und die offenkundige Akkumulationskrise der globalen Weltwirtschaft durch marktorientierte Lösungen in den Griff bekommen, um dasWirtschaftswachstum wieder auf Kurs zu bringen. Unter Beschwörung der „Bekämpfung des Terrorismus“ wird eine fortschreitende Militarisierung vieler Lebensbereiche vollzogen. Mit neuen Kriegen öffnet sich der Kapitalismus Märkte, sichert Rohstoffe und ihre Transportwege.

Kapitalismus und Krieg bedingen einander; wer oder was nicht eingebunden und profitabel gemacht werden kann, wird bekämpft...

Für 2009 kündigen sich sicherheitspolitische Veränderungen an, deren Folgen derzeit kaum abzuschätzen sind."

Download der Studie zu den Strategiepapieren der „Future Group“ (zur zukünftigen EU-Innenpolitik) und von Militär-Strategen (zur „strategischen Neuausrichtung“ der NATO)  sowie den Vorschlag einer Kampagne gegen die EU.


Arac Attack: Von einer "Spinnen-Invasion in der HafenCity" in Hamburg berichtet "Bild" heute: "Bei den Investoren läuten die Alarmglocken!". Warum die Typen bei "BILD" mal wieder keine Ahnung haben liest man im "BILDblog".


Ölümünün 24. Yilinda - Yilmaz Güney: Im Einewelthaus in München gibt es anläßlich des 24. Todestags von Yilmaz Güney, dessen bekanntester Film "YOL" es heute leider nur noch selten in's Fernsehen oder in (kommunale) Kinos schafft, eine Veranstaltung.


Clownereien: Alle die Lust und Muße haben, eine andere Form des Aufstandes zu proben, dem politischen Zirkus ein Lachen entgegenzusetzen und ein CIRCA-Clown zu werden können dies beim "Basic rebel clown training"

Immer wieder ist in Landwirtschaftszeitungen das Argument zu lesen, dass der gegenwärtige Fleisch- und Milchbedarf nur mit Gentech-Fütterung gedeckt werden kann. Ein Argument, das es KritikerInnen des Agrogentechnik schwer macht. Dieser Behauptung widerspricht der Futtermittelhändler Joser Feilmeier von Zivil Courage, der aufgrund seiner Sachkenntnis als wichtige Stimme gilt:

Die tatsächliche Verfügbarkeit von gentechnikfreiem Sojaschrot

Richtigstellung der Falschberichte in der Fachpresse

Die landwirtschaftliche Fachpresse berichtete in den vergangenen Monaten über die Verfügbarkeit von gentechnikfreiem Sojaschrot. Diese Berichte waren derart falsch, dass es einer umfangreichen Richtigstellung bedarf. Führende Handelskonzerne bestimmen, dass die Fachpresse es so darstellen soll, wie sie es gerne hätten. Dafür werden dann wieder seitengroße Werbeanzeigen geschaltet.

Grundsätzlich die Frage: Soja im Futter -“ ja oder nein:
Das Gerede, „Soja ist nicht notwendig“, ist genau so richtig, wie falsch. Wenn der Verbraucher bereit ist, dem Landwirt den dreifachen Preis zu zahlen, können wir sofort auf frühere Wirtschaftsformen und Zuchtlinien zurückgreifen und auf Soja verzichten. Beim derzeitigen Stand der Technik, Preissystem und Tierlinien geht ein genereller Verzicht an der Realität vorbei und ist Träumerei. In der Milchviehhaltung und anderen extensiven Tierhaltungen kann Soja im unteren Leistungsbereich und spezieller Futterration komplett ersetzt werden. Bei Hochleistung, Schweinen und Geflügel, ist dies nicht möglich. Bleiben wir bei der Realität.

Zur Marktsituation der kommenden Jahre:

Es geht nicht um das, was „man irgendwo gehört hat“, sondern was ist tatsächlich am Markt: Brasilien hat 2008 offiziell 61,3 Mio. t Sojabohnen produziert. Der GVO-Anteil liegt dabei nach Marktexperten bei max. 55 % reine GVO- und Mischware. Dort wo keine Rückverfolgbarkeit gefordert und alles in die gleichen Warenströme läuft, werden im großen Stil kleine Mengen GVO-Bohnen zu natürlichen gemischt. Ab 0,9 % GVO-Anteil muss die Ware für den EU-Markt bereits als GVO gehandelt werden. Damit treibt man die Mengenzahlen nach oben und versucht zu dokumentieren, es gäbe nur noch GVO. Ursache hierfür ist, dass die Gesetzgeber bei „GVO-frei“ Kontrollen verlangen und bei „GVO“ die pauschale Angabe „kann GVO enthalten“ tolerieren. Die EU hat jetzt diese Kennzeichnung „nur zur Sicherheit“ durch die EU-Kennzeichnungs-VO 1829/2006 verboten.

Selbst bei 55 % maximalem GVO-Anteil bleiben in Brasilien ca. 27 Mio. t gentechnikfreie Sojabohnen. Nach derzeitigem Stand sind davon ca. 6 Mio. t zertifiziert nach Basler Kriterien (WWF und COOP), was eine garantierte Rückverfolgbarkeit, sozial- und umweltgerechte Produktion und Gentechnikfreiheit bedeutet. Die Hafenlager Nürnberg, Würzburg, Passau und Enns (und weitere) werden nur mit dieser Zertifikationsware beliefert.

Das Gerede mancher Personen, dass die Lkw´s so lange vor den Werkstoren anstehen und damit eine Vermischung mit GVO niemand mehr ausschließen kann, ist völlige Unkenntnis. Alle Lkw-Ladungen werden vor den jeweiligen Werkstoren auf GVO-frei untersucht. Wird GVO über 0,1 % festgestellt, wird der Lkw gar nicht erst auf das Gelände gelassen und muss zu anderen Ölmühlen fahren, die noch GVO verarbeiten. Die Fahrer passen sehr wohl auf ihre Ladung auf, sonst warten sie stunden- oder tagelang umsonst. Zudem erhalten die Farmer ein Produktions-Aufgeld für gentechnikfrei, weshalb sie die getrennte Lagerung und den Transport absichern. CERTID, SGS, usw. kontrollieren sehr streng und dokumentieren dies vom Saatkorn bis zum letzten Umschlag bei uns. Rückverfolgbarkeitstests zeigen, dass das System funktioniert.

Gentechnikfreie Sojabohnen bringen nachweislich höhere Erträge für den Farmer und weniger Pestizideinsatz (Quelle Prof. Andrioli Brasilien und weitere). Deshalb stellen viele Farmer wieder auf GVO-frei um (ist bei alten RR-Sojasorten noch möglich, da Selbstbestäuber). Viele Handelskonzerne versuchen nur die Faktenlage anders darzustellen, um künftig einheitliche Warenströme zu sichern. Dies erhöht deren Gewinn und sichert langfristig Lizenzgebühren und Monopolabwicklung. Wer als Landwirt meint, er kauft GVO-Soja, weil dieser billiger ist, denkt sehr kurzsichtig. Wenn dies alle so machen, wird GVO-frei verschwinden. Dann gibt es nur noch lizenzierte GVO-Ware, die dann zu beliebigen Preisen der Konzerne abgegeben wird. GVO-freie Sojabohnen unterliegen keinem Handelszwang und damit sichern nur sie, dass am Markt noch Angebot und Nachfrage regiert. Wenn es nur noch GVO gibt, ist es vorbei mit billig!!! Das sollte jedem bewusst sein. GVO-frei hat mehr Inhaltswerte und ist wissenschaftlich bestätigt höher verwertbar. Die Aussage „GVO-frei sei teuerer als GVO“ ist völlig falsch.

Der vielfach dargestellte Engpass bei Sojaschrot, wenn in Europa die neuen Sojasorten von Monsanto nicht zugelassen werden, ist Unsinn und nur reine Handelspropaganda der Gensojagiganten. Erstens wird dieser neue Soja vorerst nur in den USA im Probeanbau versucht und zweitens ist kein einziger Tierhalter in ganz Europa darauf angewiesen, diese Sojaart zu kaufen. Auf Jahre hin wird es aus Brasilien und Indien keine neuen Sojavarianten geben, da Brasilien auch sein mehrjähriges Zulassungsverfahren hat und Indien sowieso keine Gensoja anbaut. Das Weltangebot an Soja wird nach Planung im nächsten Jahr kontinuierlich um einige Prozent wachsen. Dabei wächst GVO auf gerodeten Urwaldflächen und GVO-frei-Basler-Kriterien-Soja auf fruchtfolgemäßigem Ackerland. Das Verhältnis von GVO zu GVO-frei wird nach Marktexperten auch 2009 gleich bleiben. Wenn die Soja-Handelskonzerne sorgsam ihre Warenströme trennen und sichern, muss keiner befürchten, dass ihre Schiffe in Europa nicht entladen werden. Diese Thematik wäre so, als wenn z. B. bei der Milch auch Spuren von Antibiotika oder verbotene Substanzen zugelassen wären, weil sonst der Landwirt so sorgsam arbeiten müsste - undenkbar, weil es gesundheitsgefährlich wäre und Landwirte keine Lobby haben!!! Landwirte sollen von Ihren Lieferanten nur rückstandsfreien Soja verlangen!

Zur allgemeinen Verfügbarkeit von GVO-freiem Sojaschrot oder Sojaöl:

Alle EU-Staaten brauchen pro Jahr etwa 32 -“ 36 Mio. t Sojabohnen (Öl und Schrot zusammen). Europa bezieht nicht nur aus Übersee, sondern auch viele GVO-freie Ware aus Indien (!!), China (!!) und jetzt auch aus Osteuropa. Dort entsteht ein großes Anbaugebiet für GVO-freie Sojabohnen nach Basler Kriterien. In diesem Jahr wachsen hier bereits etwa 70.000 ha. Nach derzeitigem Marktstand errechnet sich ein max. Bedarf aus Übersee von etwa 22-“30 Mio. t im Jahr. Brasilien alleine produziert 27 Mio. t absolut GVO-frei. Egal was manche konzernabhängige Marktteilnehmer noch sooft verkünden, ist es ausgeschlossen, dass aus Europa eine Nachfrage nach GVO-freien Sojabohnen kommen würde, die allein Brasilien nicht erfüllen könnte. Paraguay und andere Staaten bieten aber auch reichlich GVO-frei an.

Die Behauptung, dass die Tiere verhungern, wenn diese neuen Gensojasorten von Monsanto nicht zugelassen werden, ist reine „Bauernverdummung“ . Wenn dann die GVO-Ware tatsächlich zuwenig würde, stellen wir alles auf GVO-frei um. Hier bedarf es keiner Zulassung und keiner Beschränkung und nebenbei verschwinden Krankheiten und die Verbraucher bekommen gesunde Lebensmittel. So einfach ist der Markt, wenn man bei der Wahrheit bleibt.

Auch das Gerede, „dann würde der Preis für Soja noch weiter steigen“ , ist völlig absurd. Vielleicht haben es diese Personen schon gemerkt, dass aktuell der Sojapreis wieder gefallen ist, obwohl sich die Anteile von GVO-Sorten nicht verändert haben. Selbst wenn bestimmte Schiffsladungen Soja, die durch fehlende Sorgsamkeit der Händler, nicht nach Europa kommen dürfen, ist die Ware trotzdem am Weltmarkt da. Dann wird sie in andere Länder geliefert. Der Preis richtet sich bekanntlich nach Warenmengen und Bedarf weltweit. Es würde dann hier nur eine Verschiebung stattfinden. Anders wäre es, wenn ein Engpass entstehen würde. Dies ist aber nach obigen Fakten völlig ausgeschlossen. Vielmehr geht es darum, dass große Handelsriesen nur „Monsanto-Soja“ handeln. Diese könnten dann Umsatzeinbrüche haben. Andere Händler gleichen dies aber freudestrahlend aus. Die Tiere brauchen bestimmt nicht hungern, „eher die Konzernchefs dieser Handelsriesen“.

Besonders absurd ist es, dass die Spitze des Bauernverbandes und des Raiffeisenverbandes sich dafür einsetzen, dass die bisher nicht zugelassenen neuen Sojasorten unverzüglich freigegeben werden. Es geht hier rein um Geschäftsinteressen und gegenseitige Unterstützung. Im Verband „FNL“ (www.fnl.de) sind alle führenden Handelsriesen und Agrarkonzerne vereint, die an der Landwirtschaft verdienen. Beim Kaffeekränzchen erörtert man, wie sich Umsatz, Rendite und Aktienkurse steigern lassen. Der FNL-Präsident ist zugleich Präsident des Bauernverbandes, womit die Umsetzung erleichtert wird.

Trotz aller intensiven Gegenbemühungen der Konzerne, DBV, DRV und mancher „gekaufter“ Politiker zeigt sich weltweit eine unvorstellbare Nachfrage nach GVO-freien Sojabohnen. Um dies besser koordinieren zu können, wurde erst Mitte August 2008 in Brasilien ein neuer Verband mit gentechnikfreien Produzenten gegründet. Hier haben sich Ölmühlen und große Genossenschaften des Landes zusammengeschlossen, die nur GVO-freie Bohnen verarbeiten. Vor allem die weltweit steigende Nachfrage nach GVO-freiem Sojaöl für die Lebensmittelbranche drängte zur Gründung des Verbandes. Niemals wird man in Europa GVO-Sojaöl in Lebensmitteln verwenden können, weil es der Verbraucher ablehnt. Es gibt aber keine Sojabohnen, die GVO-freies Öl und zugleich GVO-Schrot liefern. Es wird also immer GVO-freien Sojaschrot geben.

Bericht im Bayer. Landwirtschaftlichen Wochenblatt über die Verfügbarkeit:

Ein Landwirt (Kreisobmann des Bauernverbandes) erzählte, dass er in Brasilien war und sich die Sachlage aus erster Quelle angesehen hat. So wird es auch sonst sehr oft behauptet. Grundsätzlich sei einmal folgendes festzustellen: Ein wichtiger Bundesstaat mit Sojaanbau in Brasilien ist Paraná. Paraná ist etwa 6 Mal so groß wie Deutschland. Paraná ist aber auch einer der kleineren Staaten in Brasilien. Dann erzählen Leute, sie waren einige Tage in Brasilien und können jetzt genau sagen, wie es dort läuft.

Zitat eines Weltmarktexperten für Soja: „Wer Brasilien besucht, sieht viele Sojafelder. GVO und GVO-frei sehen optisch gleich aus. Das Betreten ist immer nur im Wohlwollen der Eigentümer möglich. Was diese den Besuchern erzählen, müssen sie glauben“. Erst wenn die Ware geerntet wird, outet sich der Farmer und verkauft oder liefert die Ware dorthin ab, wohin sie gedacht ist. Erst hier treten die tatsächlichen Zahlen ans Licht. Bleiben wir bei der Realität.

Was sagt der Lebensmittelhandel:

Betrachtet man die internen Verhandlungen der Lebensmittelbranche, wird es für Betriebe, die noch mit GVO-Futtermitteln erzeugen, bald kritisch. Pioniere haben bereits vor Jahren auf gentechnikfrei umgestellt und können jetzt mit der neuen gesetzlichen Grundlage ihre Produkte als „Ohne Gentechnik“ ausloben. Täglich kommen weitere Verarbeiter hinzu. Die Masse der Landwirte ist eindeutig bereit, gesund, gentechnikfrei und damit verbraucherfreundlich zu erzeugen. Auch viele Mischfutterwerke haben die Zeichen der Zeit erkannt. Der Markt wird sich drehen, und zwar bald und gewaltig.

Der Markt steuert unaufhaltsam auf 3 Handelslinien zu:
• Als Massenware wird es weiterhin billige, mit Genfutter erzeugte konventionelle Nahrungsmittel geben. Somit haben die Handelskonzerne weiterhin ihre Lockangebote, erzeugt von „Nur-billig-und-Masse-denkenden Bauern“. Wer nur an Masse denkt und jeden Erzeugerpreis akzeptiert, liefert den Konzernen diese lukrativen Lockangebote.
• Daneben ein etwas höherpreisliches Qualitätssortiment, doch preisgünstiger als BIO, gentechnikfrei. Diese Linie ist fern aller Lockkonditionen und Preis-Werbeanzeigen und sichert dem Landwirt das nötige Einkommen. Dafür liefert er die beste Qualität.
• Und weiterhin ein hochpreisliches BIO. BIO muss höherpreislich bleiben, weil die Produktion auch viel mehr kostet.
Beispiele für dieses neue System gibt es bereits genug. Leider haben viele Marktteilnehmer noch nicht verstanden, dass letztendlich der Verbraucher beim Einkauf entscheidet.

Zusammenfassung - Wo gibt es gentechnikfreien Sojaschrot?

Fakt ist:
Alle Händler, Hersteller und Verarbeiter können täglich jede gewünschte Menge GVO-freien Soja kaufen und sofort erhalten. Fast jeder Händler bekommt täglich oder wöchentlich die aktuellen Preisnotierungen des Großhandels mit umfangreichen Angeboten für GVO-freien Soja. Die Belieferung ist flächendeckend in ganz Deutschland, Österreich und Schweiz ganzjährig und jederzeit gesichert. Wenn ein Händler sagt, die Ware gibt es nicht, belügt er bewusst den Landwirt. Der Landwirt soll dann baldmöglichst den Lieferanten wechseln, weil es sein kann, dass er sonst künftig seine Erzeugnisse nicht mehr verkaufen kann.

Bitte senden Sie keine Preisanfragen an Zivilcourage . Dafür können Sie von uns jederzeit Unterstützung anfordern. Unsere Aufgabe ist es nur, Landwirten, Verbrauchern und Vermarktern gesunde Produkte zu erhalten und eine freie Zukunft für uns alle zu sichern.

ACHTUNG bei Sojaeinkauf

Immer wieder werde ich angerufen, ob es sein kann, dass zwischen GVO (= genverändertem Soja) und GVO-frei (= gentechnikfreiem Soja) ein so hoher Preisunterschied ist.

Bitte zuerst nachfragen, was genau eingekauft oder nachgefragt wird:
• Es gibt leider viele Lagerhäuser, die dem Landwirt einreden, sie haben nur Hochprozent-Soja und verkaufen dann einen schalenreichen Normalschrot-44/7. Bei der Nachfrage heißt es dann, dass der Soja sowieso ein Hochprozent ist und sie immer nur beste Ware verkaufen.
• Solche Angaben, auch wenn es einige nicht gerne hören, sind Irreführungen. Hochprozent-Soja beginnt erst bei 46 % Protein. Alles was darunter liegt ist laut Futtermittelverordnung ein ganz normaler schalenreicher „Normalschrot“.
• Selbstverständlich kann dieser Soja auch hohe Eiweißgehalte haben, jedoch immer weniger als ein HP. Der Wert 44 bedeutet aber nicht den Proteingehalt, sondern den Wert Protein + Fett („ProFett“). Dabei schwankt der Proteingehalt beim Normalschrot zwischen 34 und 43 % je nach Schalenanteil. GVO-freier HP 48 hat einen „ProFett“ von mind. 48 % (46% Protein +2 % Sojaöl) + die naturgewachsene Rohfaser.
• Ein Preisunterschied von mehr als 5 € von GVO-Normalschrot zu GVO-frei-HP-48 sind nicht reell. Bei HP-GVO zu HP-GVO-frei max. 3 ( -4 ) €. Das zeigen Preisvergleiche von Einkaufsgemeinschaften. Die höheren Inhaltswerte von GVO-frei-HP-48 lesen Sie auf einem anderen Infoblatt. Die höheren Kosten von HP-48-GVO-frei zu Normalschrot GVO-haltig werden weitestgehend durch die höheren Eiweißgehalte ausgeglichen. Hinzu kommt, dass GVO-Soja eine schlechtere Eiweißverwertbarkeit hat (japanische wissenschaftliche Studien belegen dies). Um die gleiche Verwertbarkeit zu erlangen, müsste GVO-Soja mind. 25 Min. bei 220 °C getoastet werden. Das macht jedoch keine Ölmühle. Deren normale Erhitzung dauert 10 Min. bei 100°C (= Vorgabe für GVO-frei)

Weitere Infoblätter zum Soja:
Gentechnikfreie Lebensmittelproduktion kann starten
We feed the world
Gentechnikfreier Soja ist nicht teuerer
Wissenschaftlich belegt -“ gentechnikfrei ist höher verwertbar
Beispiele von Tierkrankheiten aufgrund von GVO-Soja
Soja ist nicht Soja - HP-48 statt normalem Soja

Zivilcourage wird künftig im Internet die Händler nennen, die nur gentechnikfreie Futtermittel anbieten. Dies sind die Partner der freien Bauern. Auf Wunsch erhalten Sie von uns auch per Mail oder Fax eine Liste der Händler und Hersteller.

Alle angegebenen Zahlen und Daten stammen von Marktexperten und liegen im Original vor.

Information Zivilcourage -“ Markt/Futtermittel / Feilmeier Josef (Int.Exp.-Gr. Futtermittel) www.zivilcourage.ro feilmeier@zivil-courage.info
Wir unterstützen Händler, Hersteller und Verarbeiter mit Infos und Vorträgen. Wir geben Ihnen Markttipps und zeigen Einkaufwege auf.
Jeder ist und hat „Zivilcourage“ - Arbeitsgemeinschaft freie Bürger und Bauern - Rufen Sie Ihren Landkreis zur gentechnikfreien Region aus!

Letzten Sonntag hatte wir hier über den Skandal mit der Generalstaatsanwaltschaft der zur "Europäischen Kulturhauptstadt 2009" ernannten litauischen Hauptstadt Vilnius berichtet. Diese ermittelt gegen jüdische Anti-Nazi-Partisanen wegen Kriegsverbrechen, die diese angeblich begangen haben sollen. Ultrarechte Medien beschimpfen die Überlebenden der Shoa als "Terroristen" und "Verbrecher".

Der "Berliner Arbeitskreis Konfrontationen" hat seit einiger Zeit einen mit einer Unterschriftensammlung verbundenen offenen Brief veröffentlicht, mit dem die Einstellung der Ermittlungen gegen ehemalige jüdische Partisanen in Litauen gefordert wird. Gesamelt wird noch bis zum 28. September. Der Brief und die Liste werden dann dem litauischen Botschafter in Berlin, dem deutschen Botschafter in Litauen und dem Europaparlament zugesendet.

Weitere Hintergründe hatte Burkhard Schröder in einem Beitrag bei telepolis und einem Nachtrag in seinem Blog verfasst. Siehe auch:

• Peter Nowak in Neues Deutschland: "Litauens Justiz macht Jagd auf Partisanen"
• Beitrag von Robert B. Fishman in Die Jüdische: "Hauptstadt des Rassismus"
• Beitrag von Frank Brendle: "Nazigegner verfolgt"
• Offener Brief von Tobijas Jafetas (Union of Former Ghetto and Concentration Camp Prisoners) und Dr. Simonas Alperavicius (Lithuanian Jewish Community)

Via Ostblog / Antifa Frankfurt

Entdinglichung dokumentiert ein Kampagnen-Update von der Homepage des internationalen LehrerInnengewerkschaftsdachverbandes Education International (EI) zum Fall des auf Grund des Vorwurfes der Mitgliedschaft in dersowohl im Iran wie auch in der BRD illegalen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zum Tode verurteilten kurdischen Lehrers, Journalisten, Gewerkschafts- und Menschenrechtsaktivisten Farzad Kamangar.


Hinrichtung: In Georgia wurde Jack Alderman hingerichtet. Der 57 jährige Alderman saß 34 Jahre in der Todeszelle, länger als jeder andere Gefangene. Er wurde um Dienstag um 7:25 für tot erklärt, nachdem er mit der Giftspritze hingerichtet wurde. Alderman wurde für den 1974 begangenen Mord an seiner Frau für schuldig befunden. Gegen die drohende Hinrichtung von Troy Anthony Davis am 23. September gibt es neben zahlreichen Protesten vor Ort auch die Möglichkeit, eine Eilaktion bei Amnesty International zu unterstützen. Wozu wir unsere Leser ausdrücklich aufrufen.


Billig: In Deutschland wird länger als im EU-Durchschnitt gearbeitet, während die Löhne geringer steigen und die Zahl der Arbeitsplätze nicht mehr als durchschnittlich wuchs...


"Anti-Islam-Kongress" und Gegenaktivitäten: Für das Wochenende vom 19. bis 21. September 2008 lädt die extrem rechte Bürgerbewegung pro Köln die europäische Rechte zu einem "Anti-Islamisierungskongress" nach Köln ein. Erwartet werden nicht nur "Patriotische Gäste" aus der BRD, wie Harald Neubauer (Herausgeber der neurechten Zeitschrift Nation und Europa) oder der Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche (ehem. CDU), sondern auch VertreterInnen rechtspopulistischer und rassistischer Gruppierungen aus ganz Europa. Jean-Marie Le Pen vom französischen Front National (FN), die Lega Nord aus Italien, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Vlaams Belang aus Belgien, Die Freiheitlichen aus Südtirol sowie extreme Rechte aus dem ehemaligen Jugoslawien, Ungarn usw. haben ihre Teilnahme zugesichert. Es ist mit 1000 Kongressgästen zu rechnen.(...)
Ein ausführliches Dossier mit Hinweisen zu hoffentlich erfolgreichen Gegenaktivitäten


Manipulation I: Bildungsfernsehen zum Wochenende gibt es bei Elementarteile und die Frage: Wie werden wir in Kriegszeiten manipuiliert?


Manipulation II: "Das Deutsche Atomforum macht eine neue heftige und sehr subtile Werbekampagne. So wird auf wichtigen Internetseiten (z.B. Spiegel Online) Werbung mit "Energiefragen" geschaltet. Wenn man draufklickt landet man auf einer Seite des Atomforums, die die ganze aktuelle Propaganda nur scheinbar "neutral" rüberbringt.

Auf der Seite gibt es auch ein "Meinungsbarometer". Bislang hat sich auf der Werbeseite der Atomlobby eine eindeutige Mehrheit gegen Kernenergie ausgesprochen."

Via www.castor.de / redblog


Kein Zutritt: Es gibt laut Bayerischem Verwaltungsgerichtshof kein "allgemeines voraussetzungsloses Anwesenheitsrecht der Polizei bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen". "Fast zwei Jahre, nachdem sich zwei Zivilbeamte Zutritt zu einer Antifa-Veranstaltung im Münchner "EineWeltHaus" verschaffen wollten, verurteilte der Verwaltungsgerichtshof am 15. Juli 2008  - zwei Tage vor Verabschiedung des des bayerischen Versammlungsgesetzes - diesen Einsatz. Das Urteil liegt jetzt schriftlich vor und spricht deutliche Worte. Das - bisher und noch bis 01. Oktober geltende - Versammlungsrecht rechtfertige weder den voraussetzungslosen Einsatz von verdeckten BeamtInnen bei öffentlichen Versammlungen, noch das Anfertigen von Tonaufnahmen. Das neue bayerische Versammlungsgesetz dürfte an diesen Grundsätzen nur zum Teil etwas ändern." Weiterlesen bei luzi-m


Die Büchse der Pandora: Schanzenviertelfest, runde Tische und Krawallambiente: In Folge des diesjährigen Schanzenfestes, hat der Hamburger Innensenator Alhaus angekündigt, das Strassenfest im Schanzenviertel zukünftig verhindern zu wollen. Um dieser Gewaltandrohung einen Hauch von Legitimität zu verleihen wurde zusätzlich angekündigt, einen sogenanannten „runden Tisch“ aus Parteien, Polizei und Behörden einzurichten, der noch um vermeintliche Initiativen aus dem Viertel erweitert werden soll. Die Zielsetzung dieses runden Tisches ist es anstatt des traditionellen Schanzenfestes -welches im nächsten Jahr zum 21. mal stattfinden wird- ein behördlich genehmigungsfähiges Einerlei in die Welt zu setzen. Zum Beitrag der "autonome im viertel" auf IndyMedia

Ärzte Demo: Die "Freie Ärzteschaft ruft auf, am 19.9.2008 in Berlin gegen die fatale Ausrichtung der Gesundheitspolitik und für den Erhalt der wohnortnahen Versorgung durch Haus- und Facharzt zu demonstrieren: "Durch das GKV-WSG ist die Umstrukturierung der Gesundheitsversorgung geplant. Damit wird Konzernen ermöglicht, innerhalb weniger Jahre die ambulante und stationäre Versorgung im Sinne einer Gesamtversorgung zu übernehmen. Flächendeckend werden Krankenhäuser aufgekauft und an den Kliniken medizinische Versorgungszentren - auch mit öffentlichen Geldern - finanziert.

Im Rahmen der Unterfinanzierung ist die Übernahme durch Konzerne nur eine Frage der Zeit. Danach wird die Gesundheitsversorgung teuer und eine menschliche Medizin, wie wir sie in Deutschland in unseren Praxen bis heute kennen, wird zum Auslaufmodell."

Eine in diesen Tagen erschienene 20seitige Broschüre¹ soll Hintergrundinformationen zum Krieg in Afghanistan liefern und mit der Propaganda des "humanitären Krieges" aufräumen. Sie ist kostenlos bundesweit in verschiedenen Infoläden und linken Zentren erhältlich. Sie kann bei der "Revolutionären Perspektive Berlin" oder bei der "Revolutionären Aktion Stuttgart" bestellt werden.
Die Broschüre besteht aus folgenden Artikeln:

SIEBEN JAHRE TOD UND ZERSTÖRUNG IN AFGHANISTAN
Darstellung der Situation in Afghanistan unter der Besatzung, der Lebensbedingungen der Bevölkerung und der Kriegseinsätze der Nato. Außerdem wird unter anderem auf die zivil-militärische Zusammenarbeit, die mit den Besatzern kollaborierenden Kräfte und die Taliban eingegangen.

KURZE ZEITREISE DURCH DIE AFGHANISCHE GESCHICHTE
Ein Überblick der Geschichte Afghanistans, die von Kriegen geprägt ist, soll in diesem Beitrag gegeben werden. Koloniale Unterdrückung, demokratische Entwicklung, Einmischung der USA, Erstarken der islamistischen Gruppen, Einmarsch der Sowjetunion und die aktuelle Besatzung werden thematisiert.

KAPITALISMUS BEDEUTET KRIEG
Der Artikel versucht aufzuzeigen, weshalb die Nato-Staaten Krieg führen, inwiefern militärische Aggression und wirtschaftliche Interessen zusammenhängen und warum es trotz der Zusammenarbeit der führenden kapitalistischen Staaten auch Widersprüche unter ihnen gibt.

ZUSAMMEN KÄMPFEN GEGEN KRIEG UND BESATZUNG
Zum Schluss wollen wir aufzeigen, warum es wichtig ist sich an Aktionen gegen den Krieg zu beteiligen, welche Positionierung zu Krieg, Besatzung und Widerstand wir für richtig halten und warum eine Perspektive jenseits des Kapitalismus entwickelt und erkämpft werden muss.

AUSSERDEM:
• Ein Aufruf zur Solidarität mit den drei in Berlin angeklagten Antimilitaristen.
• Ein Hinweis auf die Mobilisierungen gegen die Nato-Treffen im Februar und April nächsten Jahres.
... und mehr.



Siehe auch:
• "Revolutionäre Aktion Stuttgart"
• "Revolutionäre Perspektive Berlin"

Via

Zur gestrigen Sitzung des Innenausschusses erklärt der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung in einer
Pressemitteilung seine Ablehnung des Entwurfes eines neuen BKA-Gesetzes:

Erstmals werden dem Bundeskriminalamt exekutivische Kompetenzen zugeordnet bei gleichzeitiger Ausweitung geheimer Ermittlungsmethoden. Auch das Trennungsgebot und der Schutz privater Lebensführung werden nicht ausreichend beachtet.

"Das BKA wird durch das neue Gesetz fast zu einer "zentralen und geheimen Bundeskriminalpolizei, die nur noch schwer zu kontrollieren, deren Arbeit nur noch schwer zu begrenzen ist. Viele der heute bei der Sitzung des Innenausschusses angehörten Experten bestätigen dies", warnt Ricardo Cristof Remmert-Fontes vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.

Mehrere Experten betonen einhellig, dass mit dem Gesetzesentwurf die wichtige Trennlinie zwischen geheimdienstlicher und polizeilicher Arbeit durchbrochen wird.

Das BKA soll im Zuge der Reform ein umfassendes Spektrum geheimer Ermittlungsinstrumentarien erhalten, darunter Observation, geheimes Fotografieren, Filmen und Abhören selbst in Wohnungen und Einsatz von Wanzen sowie V-Leuten.

Diese Möglichkeiten sollen auch explizit nicht Beteiligte betreffen, die der Gesetzesentwurf vage "Kontaktpersonen" nennt. Als Kontaktperson kann den Buchstaben des Gesetzes folgend jeder Mensch gelten, der auch nur entfernt mit einem Verdächtigen in Kontakt steht.

"Um es zu verdeutlichen: Das BKA könnte meine Großmutter abhören, das Haus durchsuchen oder sie in Beugehaft nehmen, weil ich sie einmal im Jahr besuche. Absurd und brandgefährlich!" betont Lotar Küpper vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.

Ricardo Cristof Remmert-Fontes vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ergänzt: "Es steht zu befürchten, dass der Bundestag nur an Details des Gesetzes herumdoktort, aber nicht die grundsätzlichen Fragen zum Trennungsgebot und zum Kernbereichsschutz deutlich und kritisch behandelt."

Auch um gegen das neue BKA-Gesetz zu protestieren, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung für den 11. Oktober 2008 zu einer großen Demonstration in Berlin unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn" aufgerufen.

Diese Demonstration ist Teil eines vom Arbeitskreis initiierten internationalen Aktionstages, bei dem zum aktuellen Stand ca. 20 Länder von Asien, Europa, Afrika bis Amerika mit unterschiedlichsten friedlichen Protestformen teilnehmen werden.

Die Kampagnenseite hierzu: http://www.freiheitstattangst.de

Hintergrund:
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat bereits sehr frühzeitig vor dem BKA-Gesetz gewarnt und am 06. Mai 2008 eine Petition beim Deutschen Bundestag dagegen eingereicht. Die Zeichnungsfrist wurde mit 11021 abgegeben Unterschriften abgeschlossen und liegt nun dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zur Prüfung vor.

Lutz Hausstein und Florian Krahmer haben kürzlich unter dem Titel: „Beachtung einer Studie um die Höhe der sozialen Mindestsicherung“ eine Gegenposition entwickelt zu den Unwahrheiten der berüchtigten Studie von Friedrich Thießen und Christian Fischer: "Die Höhe der Sozialen Mindestsicherung - Eine Neuberechnung „bottom up“".

Das Original der "Studie" ist inzwischen nach Protesten von der Chemnitzer TU durch folgende ergreifenden Worte ersetzt worden:

(...) Die Höhe der sozialen Mindestsicherung

Die Studie hat Wirbel ausgelöst. Sie ist in Presse und Rundfunk teilweise sinnentstellt dargestellt worden. Auslöser der Studie war Unbehagen über das als intransparent empfundene Verfahren der Berechnung der Leistungen der sozialen Mindestsicherung (Hartz IV, Sozialhilfe).
Dies hat den Bedarf nach einer Neuberechnung ausgelöst. Die Studie kommt bei allen Unsicherheiten, die derartigen Studien immer zugrunde liegen, zu dem Ergebnis, dass die tatsächlich gewährten geldlichen Sozialleistungen leicht oberhalb des Rahmens liegen, der durch die festgelegten Ziele der sozialen Mindestsicherung abgedeckt wird.
In der Studie werden daraus keine Konsequenzen abgeleitet.
Gleichwohl hat die Berichterstattung über die Studie viele Menschen verletzt. Wir bedauern, wenn sich jemand durch die Veröffentlichung der Ergebnisse der Studie in seiner persönlichen Lebenssituation angesprochen, betroffen und gekränkt fühlt. Dies war in keiner Weise Absicht der Studie.
Es war vielmehr Absicht, einen Beitrag zur Verbesserung der Situation vieler Menschen zu leisten. Die Studie hat offen gelegt, dass die Bedürfnisse vieler Menschen nach Arbeit und Anerkennung, deren notwendige Befriedigung man auch aus den Zielen der sozialen Mindestsicherung herauslesen kann, nicht ausreichend erfüllt werden. Viele wollen sich einbringen und etwas leisten, was heute sehr schwierig geworden ist. Die Studie zeigt, dass man hier ansetzen muss, unser Sozialsystem positiv nach vorne zu entwickeln.

Via Axel Troost, Harald Thomé, den Nachdenkseiten, Tachblog und Sashs Blog und nebenbei bemerkt

Abstimmungsbedarf: Bis zum 11. September um 10 Uhr hatte Rechtsanwalt Frank Jasenski dem Esslinger
Oberbürgermeister Jürgen Zieger Zeit gegeben, die undemokratische Verweigerung der Halle im Zentrum Zell für eine landesweite Großveranstaltung der MLPD zu "90 Jahre Novemberrevolution und die Lehren daraus" zurückzunehmen. Andernfalls wird ein Eilantrag auf Überlassung der Halle beim zuständigen Gericht erzwungen. Die Geschäftsführerin von Esslingen live, einer 100-prozentigen Tochtergesellschaft der Stadt Esslingen am Neckar, meinte bei der Raumvergabe auf die „Meinung und Einschätzung“ des Verfassungsschutzes „angewiesen“ zu sein.
"Hallenverweigerung gegenüber der MLPD: Esslinger OB hat "Abstimmungsbedarf"" auf rf-news

Kopf ab: Das hätte beizeiten dem Original passieren sollen. Kopf dran: Zwei Monate nach der Enthauptung der Wachsfigur von Adolf Hitler ist diese gestern wieder ausgestellt worden. "Leider ist jetzt eine Scheibe davor."
Findet racethebreeze

Privatisiert: Eine lesenswerte Broschüre der Antifaschistischen Linken Berlin zum Thema Privatisierung ist kürzlich erschienen und steht auch als PDF Datei zum Download zur Verfügung. Zum Inhalt:

„Das gesellschaftliche Klima ist also günstig für die radikale Linke um in die Kämpfe gegen Privatisierung zu intervenieren und antikapitalistische Positionen in die Gesellschaft hineinzutragen. Wir hoffen, dass in Zukunft der neoliberalen Parole „Liberalisieren!, Deregulieren!, Privatisieren!“ noch stärker als bisher ein andere Parole entgegengehalten wird: „Privatisierung stoppen! Alles für alle statt Profite fürs Kapital!“. Diese Broschüre möchte dazu einen Beitrag leisten. Wir haben verschiedene AutorInnen gebeten, einerseits „Privatisierung“ aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten und andererseits Handlungsmöglichkeiten für eine radikale Linke in diesem Feld aufzuzeigen. Dabei sollten gerade AktivistInnen im Kampf gegen die neoliberale Privatisierung zu Wort kommen.“

44 seitige Broschüre mit Beiträgen von Ingo Stützle & Sabine Nuss, Joachim Bischoff, Initiative Zukunft Bethanien, Raul Zelik, Manfred Szameitat, Werner Rügemer, Alexis Passadakis, AG Spree-Pirat_innen, Mario Candeias, Thomas Seibert, Andrej Holm, Karin Baumert und der Antifaschistischen Linken Berlin

Via Schweineherbst



Friedensgespräche: "Political instability continues to slow down the economy and scare off foreign investments, especially in the countryside, as the communist insurgency and Moro secessionism hurt businesses and law and order throughout the country, particularly in Mindanao. Each nearing its 40th year, the New People-™s Army (NPA) and Moro Islamic Liberation Front struggles have had promises of a settlement as peace negotiations with the Philippine government made breakthroughs, only to sputter at critical stages."
"The Manila Times" zu den Gesprächen zwischen RP und der CPP

Speziell: Zu den Kommunalwahlen in Brandenburg am 28.9.2008 ist eine Massenzeitung gegen NPD/DVU erschienen. Die Zeitung SPEZIELL kann kostenlos in Berlin abgeholt oder bestellt werden.

Litauen und die jüdischen Partisanen: Die Generalstaatsanwaltschaft der zur "Europäischen Kulturhauptstadt 2009" ernannten litauischen Hauptstadt Vilnius ermittelt gegen jüdische Anti-Nazi-Partisanen wegen angeblicher Kriegsverbrechen. Ultrarechte Medien beschimpfen die Überlebenden der Shoa als "Terroristen" und "Verbrecher".
Zum Beitrag von Burkhard Schröder bei telepolis und zu einem Nachtrag in seinem Blog

Ausfgespielt: Bei Konzert der Big Band der Bundeswehr in Nürtingen am 11.09 fand eine Aktion von 20 Aktivisten statt, die sich als Soldaten und Kriegsgefangene verkleidet hatten und gegen die Veranstaltung der Bundeswehr demonstrierten. "Jede Veranstaltung der Bundeswehr (muss) in Kritik geraten (...) -“ eben weil sie versuchen in der Bevölkerung ein positives Feedback zu erhaschen, frei nach dem Motto „das sind ja Musiker und keine Mörder“."

Am 11. September wurde im Beitrag "Späte Rache? Thälmann Gedenkstätte von Abriß bedroht" vom Stand der Auseinandersetzung um die Ernst Thälmann Gedenkstätte, dem "Sporthaus Ziegenhals" berichtet. Dort fand am 7. Februar 1933 - eine Woche nach der Machtübergabe an die Faschisten - die "Illegale Tagung des ZK der KPD" statt. Bei dieser Tagung hielt Ernst Thälmann, damaliger Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands, seine letzte Rede vor dem Zentralkomitee. In der Rede nahm er unter anderem eine erste Bewertung der Machtübergabe an die Faschisten vor und arbeitete weitere Schritte zur Fortsetzung der Arbeit der Partei heraus.

Er behandelte darin "umfassend die Situation und alle wesentlichen Aspekte der Politik der KPD. Thälmann arbeitete die jähe Wendung heraus, die mit der Errichtung der offenen faschistischen Diktatur eingetreten war, gab aber bereits eine tiefgründige Analyse der grundlegenden Widersprüche und Schwächen dieses Regimes. Aus dieser Analyse leitete er sowohl die nächsten als auch die langfristigen Aufgaben zur Bekämpfung der Hitlerdiktatur ab, wobei er die Fragen des Massenkampfes, der Einheitsfront- und Bündnispolitik betonte. Er vertiefte die Behandlung der unmittelbaren antifaschistischen Kampfaufgaben, unterstrich deren relative Selbständigkeit, und er beleuchtete die Fragen des Weges zur politischen Macht der Arbeiterklasse differenzierter, als es bis dahin geschehen war." (Fußnote)

64 Jahre nach der Ermordung Thälmanns durch die Faschisten ist die weitere Existenz dieses, dem Gedenken an den frühesten Widerstand gegen den Hitlerfaschismus gewidmeten Ortes, sehr fraglich. Vor dieser Gedenkstätte fand am 28. August, wie auch an anderen Orten, eine Kundgebung anläßlich des 64. Todestages Ernst Thälmanns mit internationalen Besuchern statt. Bei der Kundgebung hielt Max Renkl eine auf der Seite des "Revolutionären Freundschaftsbundes e.V." dokumentierte Rede, in der er auf den aktuellen Stand der Auseinandersetzung behandelte und dabei vor allem auch auf die besondere Bedeutung der Gedenkstätte Ziegenhals für eine Erziehungsarbeit in antifaschistischem Geist einging ebenso wie auf die Bedeutung Ernst Thälmanns für heutige Kämpfe um eine gesellschaftliche Perspektive: "Hier tagten diejenigen die uns ein Vorbild sind, weil sie ihr ganzen Leben und ihre ganze Persönlichkeit für eine bessere Zukunft eingesetzt haben."

Die Vorgänge sind auch Gegenstand einer Presseerklärung der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke: "Wenn eine antifaschistische Gedenkstätte dem Profitinteresse eines Einzelnen geopfert würde, wäre das ein fatales Zeichen. Zu einer Zeit, in der Neonazis immer gewalttätiger auftreten und bereits in mehreren Parlamenten ihre menschenverachtende Hetze verbreiten ist die Erinnerung an den Widerstand gegen den Faschismus unverzichtbar."

Am heutigen "Tag des offenen Denkmals", startet der Freundeskreis "Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals", e. V. eine Protestaktion für den Erhalt und die Wiedereröffnung der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte. Mehr Informationen

Der Vorstand des "Freundeskreises Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals e. V." hat einen ausführlichen Bericht über seine Sicht der gegenwärtigen Situation im Ringen um die Erhaltung der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals verfasst, den wir nachfolgend dokumentieren:
"Hier tagten diejenigen, die uns ein Vorbild sind..." vollständig lesen