trueten.de

Kosmisch: Zum 10jährigen Jubiläum hat das Hubble Heritage Project ein eindrucksvolles Bild vom Schlüssellochnebel NGC 3324, der nordwestlichen Ecke im Carinanebel veröffentlicht. Florian Rötzer erklärt, was er darin sieht.


Jede Menge weiterer Bilder und Videos gibt es zum Beispiel bei spacetelescope.org


Preis: Die US-Journalistin Amy Goodman hat den alternativen Nobelpreis erhalten. Sie "hostet" die Sendung -˜Democracy Now!-™, bei der es sich um eine internationale Fernseh- bzw. Radiosendung handelt, die täglich über mehr als 700 Stationen in Nordamerika ausgestrahlt wird und stündlich Nachrichten sendet. Amy Goodman setzt sich zum Beispiel für Troy Anthony Davis ein, siehe ihren Beitrag: "Troy Davis - die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes der USA" beim Lebenshaus Alb.


Massaker: Vor 40 Jahren wurden in Mexico-City eine unbekannte Anzahl Studenten von den Sicherheitskräften massakriert. Bis heute wurde das Verbrechen nicht restlos aufgeklärt und keine Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen. Gonnorrea zum Massaker von Tlatelolco


Aktionstag: Vom 14. bis 15. November wird der "Europäische Aktionstag gegen militärische Infrastruktur / Militarismus" durchgeführt. Zum Aufruf.


Kongreß: Unter dem Motto: "Kein Frieden mit der NATO!" findet zwischen dem 8. und 9. November in Tübingen der IMI Kongreß statt.


Sondermüll: Ein bayerischer Imker muss seine Jahresernte in die Müllverbrennungsanlage bringen, weil sie Pollen von Genmais enthält. Ob er Schadenersatz erhält, ist offen. Politischen Schutz lehnt die Regierung ab.


Einheit: Weil heute Tag der deutschen Einheit ist, gibts via redblog was auf die Ohren, Hamburger können auch mit racethebreeze spazieren gehen.

Mit vollkommenem Unverständnis hat die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten in Baden-Württemberg auf ein Urteil des Amtsgerichts Böblingen reagiert.

In ihrer Erklärung heißt es:

Am 22. September wurden vom Amtsgericht in Böblingen sieben Angeklagten der schweren Körperverletzung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig gesprochen. Drei Angeklagte werden zu Haftstrafen von einem Jahr und neun Monaten bis zu zwei Jahren und vier Monaten verurteilt. Vier Angeklagte erhalten Bewährungsstrafen von neun bis zehn Monaten. Einem der Angeklagte droht wegen seines Migrationshintergrundes damit auch die Abschiebung.

Allen sieben wurde vorgeworfen im Anschluss an eine NPD-Veranstaltung im Februar 2007 an einer Schlägerei beteiligt gewesen zu sein, bei der zwei NPD-Anhänger jeweils eine Platzwunde und Prellungen davontrugen.

Wo solch drakonische Strafen verhängt werden, sollte man annehmen, dass auch Beweise vorliegen. Nicht in Böblingen: „Auch wenn es keine direkten Beweise gibt, ich bin überzeugt, dass alle Angeklagten an der Prügelei beteiligt waren“, mit diesem Satz wird der Richter in der Presse zitiert und dokumentiert damit einen Tiefstand der Böblinger Justiz.

Besonders brisant wird die Sache auch beim Strafmaß: Ursächlich dafür, dass die drei erstgenannten Strafen nicht zur Bewährung ausgesetzt wurden, waren Vorstrafen der Angeklagten, die sie sich, ebenfalls durch ihre Nazigegnerschaft eingehandelt hatten. Einer von ihnen war z.B. dreimal wegen des Tragens von „Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verurteilt worden, d.h. wegen eines zerschlagenen oder durchgestrichenen Hakenkreuzes. Zwei Jahre lang war die Verfolgung von Nazigegnern wegen solcher Abzeichen ein Hobby der Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Allerdings fand dieses Hobby ein jähes Ende als der Bundesgerichtshof am 15. März 2007 in Mannheim feststellte, dass das Tragen solcher Abzeichen eine unübersehbare Gegnerschaft zu faschistischem Gedankengut ausdrückt und keinesfalls strafbar ist.

Die zuvor ergangenen Urteile im Sinne des übereifrigen Stuttgarter Staatsanwaltes Häußler aber wurden offensichtlich nicht aufgehoben. Jetzt müssen junge Menschen, wegen des Verfolgungswahns eines Staatsanwaltes, der eindeutig als rechtswidrig festgestellt wurde, ins Gefängnis.

Derselbe Staatsanwalt, der die Verfolgung wegen durchgestrichener Hakenkreuze mit Eifer betrieb und dessen Wirken jetzt dramatische Folgen für die Betroffenen zeitigt, ist dafür zuständig, SS-Mörder vor Gericht zu bringen. Seit nunmehr 6 Jahren ermittelt er erfolglos gegen Angehörige der Waffen-SS, die im italienischen Sant-™ Anna di Stazzema 1944 560 Frauen, Kinder und Greise ermordeten. In Italien wurden sie dafür rechtskräftig verurteilt. Diese zehn Mörder blieben dennoch bis heute straffrei, weil der Stuttgarter Staatsanwalt keine Beweise finden kann.

Die sieben Nazigegner in Böblingen aber wurden verurteilt, obwohl man keine Beweise finden kann.

Es handelt sich also offensichtlich um einen Justizirrtum mit System.

Im Jahre 1922 veröffentlichte der Heidelberger Statistiker Professor Emil Julius Gumbel eine Übersicht über die Urteile der Weimarer Justiz, die bewies, dass Richter und Staatsanwälte damals auf dem rechten Auge blind waren. Er wurde dafür später von den Nazis verfolgt und in die Emigration getrieben.

Um angesichts des Böblinger Prozesses heute zum selben Ergebnis zu gelangen, braucht es keine Statistik.

Das Böblinger Urteil ist Beweis für eine politisch einseitige Rechtssprechung: Ein Justizskandal!

Es bleibt sehr zu hoffen, dass es im Zuge der von den Angeklagten eingelegten Berufung korrigiert wird.

Ehhh....ehhhh...ehhh......: "Es sind keine Scherben zerbrochen." Den gibt's ja auch noch: Stoiber zur Führungskrise in der CSU


Ergebnisorientiert: Unter Schmerzen und Schreien erfolterte „Aussagen" sollten „nicht pauschal als unrettbar bemakelt verworfen werden", so ließ sich der aufs Grundgesetz vereidigte Rainer Griesbaum, immerhin der zweithöchste Strafermittler auf dem gerade abgehaltenen 67. Deutschen Juristentag in angemessen schauerlichem Bürokratendeutsch vernehmen.


Eingestellt: Das Hamburger §129a-Verfahren "Militante Kampagne gegen den G8-Gipfel" wurde eingestellt.


Umgestellt: Heute Nacht votierte der US-Senat mit 74 zu 25 Stimmen für eine modifizierte Version des "Rettungsplans", in dessen Rahmen die amerikanische Regierung für 700 Milliarden Dollar Banken Problemschulden abkaufen soll. Peter Mühlbauer bei telepolis


Umzug: "Turm und Dorf könnt ihr zerstören aber nicht die Kraft, die es schuf!" Die Bürgerinitiative Umweltschutz aus Lüchow ist umgezogen.


Alternativ geht schief! Es brauchte die GRÜNEN, um den Weg zur ersten deutschen Kriegsbeteiligung nach dem 2. Weltkrieg zu bereiten. Nun reichte das grüne Licht der grünen Hamburger Umweltsenatorin Anja Hajduk, um das umstrittene Kohlekraftwerk Moorburg endgültig zu genehmigen. Hat meine Seefahrt und viele andere Proteste wohl erst mal nichts genützt. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen.

To all,

I want to thank all of you for your efforts and dedication to Human Rights and Human Kindness, in the past year I have experienced such emotion, joy, sadness and never ending faith.

It is because of all of you that I am alive today, as I look at my sister Martina I am marveled by the love she has for me and of course I worry about her and her health, but as she tells me she is the eldest and she will not back down from this fight to save my life and prove to the world that I am innocent of this terrible crime.

As I look at my mail from across the globe, from places I have never ever dreamed I would know about and people speaking languages and expressing cultures and religions I could only hope to one day see first hand. I am humbled by the emotion that fills my heart with overwhelming, overflowing Joy.

I can't even explain the insurgence of emotion I feel when I try to express the strength I draw from you all, it compounds my faith and it shows me yet again that this is not a case about the death penalty, this is not a case about Troy Davis, this is a case about Justice and the Human Spirit to see Justice prevail.


Join the fight for justice.
Take Action Now!

Troy Davis was sentenced to death despite a tainted case and serious claims of innocence. © Georgia Department of Corrections


I cannot answer all of your letters but I do read them all, I cannot see you all but I can imagine your faces, I cannot hear you speak but your letters take me to the far reaches of the world, I cannot touch you physically but I feel your warmth everyday I exist.

So Thank you and remember I am in a place where execution can only destroy your physical form but because of my faith in God, my family and all of you I have been spiritually free for some time and no matter what happens in the days, weeks to come, this Movement to end the death penalty, to seek true justice, to expose a system that fails to protect the innocent must be accelerated.

There are so many more Troy Davis'. This fight to end the death penalty is not won or lost through me but through our strength to move forward and save every innocent person in captivity around the globe. We need to dismantle this Unjust system city by city, state by state and country by country.

I can't wait to Stand with you, no matter if that is in physical or spiritual form, I will one day be announcing, "I AM TROY DAVIS, and I AM FREE!"

Never Stop Fighting for Justice and We will Win!

-- Troy Davis

Unterstützt die Proteste in den USA, beispielsweise durch die Teilnahme an der Eilaktion bei Amnesty International!

Siehe auch: nodeathpenalty / juragonzo

Angemessen? Bei tagesschau.de läuft eine Umfrage zur Entgeltforderung der IG Metall in der aktuellen Lohntarifrunde. Gefragt wird dort, ob die Forderung der IG Metall zu hoch ist oder ob 8 Prozent mehr Einkommen für die Beschäftgten in der Metall- und Elektroindustrie angemessen sind. Warum gibt es solche Onlineumfragen bei der Basis nicht bereits vor der Aufstellung der Forderung...


Austausch: Bei telepolis findet sich ein lesenswerter Artikel von Ralf Streck mit dem Titel:
"EU und USA für stärkere Internet-Überwachung
(...)
Bei einem Treffen mit US-Heimatschutzminister Michael Chertoff und den Innenministern aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Spanien, Italien und Polen wurde am Samstag in Bonn vereinbart, das Internet noch stärker zu überwachen. Bemüht wurde dafür erneut der "internationale Terrorismus". Erforderlich sei eine präventive Bekämpfungsstrategie, sagte Deutschlands Innenminister Wolfgang Schäuble. "Wir stimmen darin überein, dass der internationale Terrorismus nur im Verbund aller Partner und im Rahmen grenzüberschreitender Partnerschaften erfolgreich bekämpft werden kann." Ausweisungen und Abschiebungen seien "relevante Instrumente zur Eindämmung der Gefahr terroristischer Anschläge". Dies alles werde "im Rahmen des Rechts" geschehen, so Schäuble. Verabredet wurde in Bonn auch eine engere Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten."






Dazu passend eine Analyse: Bei pressback befindet sich ein Text der Roten Hilfe Hamburg zur geplanten Änderung des BKA-Gesetzes. Via "fight fire with fire"


Noch eine Analyse: Das Polit-Cafè Azzoncao hat das 1923 im Hamburger Verlag Carl Hoym Nachf. Louis Cahnbley erschienene Buch „Der Faschismus in Italien“ als (PDF, 482K) von Giulio Aquila zum Download ins Netz gestellt. Giulio Aquila analysiert darin den italienischen Faschismus für die kommunistische Internationale. Via Autonome Antifa Freiburg


Vorsorge: "Zum ersten Mal in der amerikanischen Geschichte stationiert das Militär eine aktive reguläre Armee-Kampfeinheit auf Dauer im Innern der Vereinigten Staaten. Sie soll für Notfälle bereit stehen, unter anderem zur Bekämpfung ziviler Unruhen." Beitrag von Bill Van Auken vom 30. September 2008 auf WSWS


Großbestellung: "Hugo Chavez, der Präsident Venezuelas, bestellte am letzten Samstag in Portugal eine Million Classmate PCs. Diese Bestellung ist Teil eines ökonomischen Abkommens zwischen den beiden Ländern. Venezuela plant, die Classmate PCs in seinen Schulen zu verteilen.

Der Classmate PC ist ein preiswert produzierter Laptop, welcher von Intel entwickelt wurde. Er verwendet energieeffiziente Prozessoren und hat als Zielgruppe vor allem Schüler in Entwicklungsländern im Blick. Intel hat kürzlich eine Übereinkunft mit der portugiesischen Regierung getroffen, wonach diese 500.000 Classmate PCs für den Eigenbedarf im eigenen Land herstellen darf. Nun wird Portugal eine Million zusätzlicher Geräte produzieren und diese an Venezuela verkaufen.

Die Bestellung Venezuelas ist die größte Bestellung in der Geschichte des Classmate PCs. Die Rechner sollen mit einem vorinstalliertem Linux ausgeliefert werden. Die venezuelanische Regierung engagiert sich schon seit langem für Linux und freie Software. Im letzten Jahr förderte sie beispielsweise die Einführung und Verkauf der "Bolivarian Computer".(...)"
Via pro-linux

Die Initiative "Reiche Stadt - Arme Kinder" hat eine Presseerklärung zum Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 25.09.08 "Bedürftige Kinder sollen mehr Unterstützung erhalten" veröffentlicht:

Die Initiative "Reiche Stadt - Arme Kinder" begrüßt es, dass der Gemeinderat auf verschiedene Aktivitäten gegen die Kinderarmut in Stuttgart reagiert und auch erste Konsequenzen aus den Diskussionen und Ergebnissen der Armutskonferenz im Mai 08 ziehen will.
Es freut uns insbesondere für die Schulanfänger mit Bonuscard und ihre Eltern, dass sie 100 € erhalten, um wenigstens einen Teil der Kosten für Anschaffungen abdecken zu können. (Laut einer Berechnung des Diakonischen Werk Württembergs liegen die von den Eltern aufzubringenden Kosten für den Schulbedarf bei der Einschulung bei 257 € ).

Schule kostet aber in allen Klassen Geld: Hefte, Füller, Taschenrechner, zusätzliche Bücher usw. Im Regelsatz für Kinder sind aber für "Schreibwaren im Allgemeinen" nur 1,66 € monatlich enthalten und für Bildung 0,00 € !
Alle Kinder brauchen die gleichen Chancen auf Bildung: Deshalb ist es notwendig, den Schulartikelfonds für den gesamten Zeitraum des Schulbesuchs einzurichten.

Zum Thema "Mittagessen" an Schulen gab es auf der Armutskonferenz die weitergehende Forderung, dass an allen Schulen ein Mittagessen angeboten werden soll. Denn alle Kinder brauchen eine gesunde Ernährung. Im Regelsatz für Kinder stehen monatlich ganze 77,71 € für Essen und Trinken zur Verfügung. Auf den Tag gerechnet sind das ganze 2,60 €: für Mittagessen und Abendessen je 80 cent und für Frühstück und Getränke zusammen 1 €. Mit diesem Geld wird weder das Wachstum noch die psychische Entwicklung von Kinder berücksichtigt.
Deshalb hat unsere Initiative die Forderung aufgestellt:
In Stuttgart für alle Schüler mit wenig Geld: einen Schulfonds über 100 € jeweils zum Schuljahresbeginn und ein kostenloses Mittagessen!

Wir haben am 16.08.08 dem Stuttgarter Gemeinderat bereits 1099 Unterschriften für die Forderung nach einem Schulartikelfonds über 100 € für jedes Schuljahr übergeben. Auf Grund der Diskussionen und Berichte bei der Armutskonferenz über Kinder, die hungrig zur Schule kommen, haben wir unsere Forderung um "das kostenlose Mittagessen" erweitert.
Der Gemeinderat ist aufgefordert, die bereits vorliegenden Vorhaben auszuweiten und nicht hinter die Erkenntnisse der Armutskonferenz zurückzufallen.