trueten.de

Mehrere tausend Menschen protestierten heute gegen den am Nachmittag begonnenen Abbuch des Nordflügels. Nach der Auslösung des Alarms durch die Parkschützer kam es zu verschiedenen Massenblockaden vor Ort.

Während Oberbürgermeister Schuster sich unter Polizeischutz (und hinter den Gittern des alten Schlosses, wo er der Meinung vieler S21 GegnerInnen nach auch hin gehört) vor den BesucherInnen bei der Eröffnung des "Weindorfes" posierte, machten sich die mehr an der Stadt interessierten BürgerInnen auf, um neben diversen Verkehrsknotenpunkten auch den Hochgeschwindigkeitszug TGV zu blockieren.

Nachdem ein Dutzend beherzte AktivistInnen den TGV zunächst mit einer Gleisblockade an der Abfahrt hinderte, zogen mehrere hundert Menschen nach und drängten vor auf den Bahnsteig 9. Erst durch die Abschirmung einer Polizeikette - bei der die BeamtInnen in gefährlicher Nähe zum Zug standen - konnte dieser mit erheblicher Verspätung abfahren.

Bilderserie: Blockade des TGV

Zwischenzeitlich wurde das Dach des Nordflügels von AktivistInnen besetzt, die solange dort ausharren wollen, bis ein vorläufiger Baustopp erreicht wird.

Bilderserie: Dachbesetzung

Währenddessen fand eine Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt statt, an der wieder mehrere tausend Menschen teilnahmen. Die Demonstration endete am Arnulf Klett Platz / Ecke Friedrichstrasse mit einer Blockade. Die Blockade am Charlottenplatz, die zusammen mit einer Blockade vor dem Haus der Abgeordneten zum Erliegen des Verkehrs auf der Bundesstrasse 10 und der B27 führte, wurde während der Demonstration von den BlockerierInnen vorübergehend aufgelöst. Sie wurde im Anschluss wieder bis ca. 22:30 besetzt.

Um weitere Abrissarbeiten zu verhinden, sind am Nordflügel eine "kritische Masse" von mehreren hundert Menschen nötig. Daher wurde dazu aufgerufen, besonders auch in den frühen Morgenstunden verstärkt an der Mahnwache und Aktionen rund um den Nordflügel teilzunehmen.

Am Freitag, den 27. August findet ab 19:00 die nächste Großdemonstration statt.

Siehe auch:
• Presseerklärung vom 25. August 2010
• "Schaut auf diese Stadt - politblogger"

Der Rechtshilfevortrag rund um die Proteste gegen Stuttgart 21 findet am Donnerstag, den 26.08. im Linken Zentrum Lilo Herrmann statt.

Literaturtipp in dem Zusammenhang:

• "Was tun, wenn's brennt?" Ausgabe 11/2006 der Rechtshilfebroschüre der Roten Hilfe
• "Wege durch die Wüste" Ein Antirepressionshandbuch für die politische Praxis

Am 25.09.2010, 18h soll Thilo Sarrazin sein neues Buch „Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ (Erscheinungstermin: 30.08.2010, Deutsche Verlags-Anstalt) im Rahmen des Internationalen Literaturfestivals Berlin im Haus der Kulturen der Welt vorstellen. In dem Werbetext des Verlags heißt es: „Thilo Sarrazin beschreibt (...) die Folgen, die sich für Deutschlands Zukunft aus der Kombination von Geburtenrückgang, problematischer Zuwanderung und wachsender Unterschicht ergeben. Er will sich nicht damit abfinden, dass Deutschland nicht nur älter und kleiner, sondern auch dümmer und abhängiger von staatlichen Zahlungen wird.“

Wir protestieren dagegen, einem Politiker, der aufgrund seiner rassistischen Äußerungen bekannt geworden ist und seine Thesen nun in Buchform präsentiert, eine derartige Plattform im Haus der Kulturen der Welt zu bieten. Sarrazin beschreibt unter Rekurrierung auf eine „aggressive und atavistische Mentalität“ einen Großteil der „Araber“ und „Türken“ als „weder integrationswillig noch -“fähig“ und unterteilt Menschen in vermeintlich „produktive“ und „nicht-produktive“ und damit erwünschte und unerwünschte Mitglieder dieser Gesellschaft. Seine Hetze mündet in apokalyptischen Bedrohungsszenarien, in denen insbesondere muslimische Migrant/innen und ihre Nachkommen zu einer Gefahr für das „Abendland“ stilisiert werden. So schreibt Sarrazin in seinem Buch: „Ich möchte nicht, dass das Land meiner Enkel und Urenkel zu großen Teilen muslimisch ist, dass dort über weite Strecken Türkisch und Arabisch gesprochen wird, die Frauen ein Kopftuch tragen und der Tagesrhythmus vom Ruf der Muezzine bestimmt wird. (...) Demografisch stellt die enorme Fruchtbarkeit der muslimischen Migranten eine Bedrohung für das kulturelle und zivilisatorische Gleichgewicht im alternden Europa dar.“

Mit der Akzeptanz der Propagierung einer solchen Weltsicht verliert der Gastgeber der geplanten Veranstaltung -“ das Haus der Kulturen der Welt -“ jegliche Glaubwürdigkeit in Bezug auf den Anspruch, den es im Namen führt.

Wir wollen nicht stumm dastehen und zusehen!

Wir sind pflichtbewusste Bürger/innen und möchten dieser rassistischen und gesellschaftspaltenden Hetze ein Ende setzen!

Deshalb fordern wir die Verantwortlichen im Haus der Kulturen der Welt und die Organisator/innen des Internationalen Literaturfestivals Berlin auf, Thilo Sarrazin aus ihrem Programm zu streichen, statt ihm bei der Verbreitung seiner menschenfeindlichen Thesen zu assistieren! Gleichzeitig rufen wir alle Autor/innen des Literaturfestivals auf, die Bühne nicht mit einem bekennenden Rassisten zu teilen!

Bitte unterzeichnen Sie dieses Protestschreiben, leiten Sie es weiter und sagen Sie NEIN zum salonfähigen Rassismus und deren Fürsprecher/innen!

Rückfragen an:

Nuran YiÄŸit (Vorstand)

Migrationsrat in Berlin-Brandenburg
Elena Brandalise (Geschäftskoordination)

Oranienstr. 34
10999 Berlin
Tel.: +49-30-61658755
Fax: +49-30-61658756

info@mrbb.de

Via www.mrbb.de und "Der schwarze Blog"

Jeden Abend treffen sich in Stuttgart tausende Menschen am Hauptbahnhof zum Schwabenstreich, um 60 Sekunden lautstark gegen das Mammutprojekt "Stuttgart 21" und für den Erhalt des Kopfbahnhofes zu protestieren.

Auch in immer mehr anderen baden-württembergischen Städten treffen sich Menschen, um ihren Widerstand mit Flashmobs zu bekunden. Am letzten Mittwoch Abend fand vor dem Berliner Hauptbahnhof der erste Schwabenstreich außerhalb von Baden-Württemberg statt. Mit Trillerpfeifen, Tröten und Glocken protestierten 30 Menschen gegen das umstrittene Großprojekt.

Am kommenden Freitag gibt es um 19 Uhr am Stuttgarter Hauptbahnhof die nächste Großdemonstration.

The Specials - Racist Friend

Inspiriert von Einfach Übel

Am Samstag, den 21. August 2010, fand die Aktionskonferenz der AG Georg Büchner auf dem Campus der Goethe Universität in Frankfurt am Main statt. Rund 200 AktivistInnen aus Gewerkschafts- und Linksparteikreisen, verschiedenen Jugendverbänden, ATTAC, der Interventionistischen Linken sowie lokalen Krisenbündnissen und vielen anderen politischen Zusammenhängen nahmen an der Konferenz teil.

Unter dem Motto „Es reicht. Zentrale AkteurInnen und ProfiteurInnen der Wirtschafts- und Finanzkrise blockieren“ geht von der Konferenz ein deutliches Signal aus: Am Montag, den 18. Oktober 2010, wird durch eine Aktion zivilen Ungehorsams Finanzknotenpunkte in Frankfurt am Main blockiert. Durch massenhafte Menschenblockaden werden wir zeigen, dass wir die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen nicht tatenlos hinnehmen. Von diesen Blockaden wird keine Eskalation ausgehen. Sie werden aber dennoch entschlossen ihr Ziel verfolgen.

„Gemeinsam mit allen, die sich mit dieser Aktion solidarisch zeigen, wird in den nächsten Wochen eine bundesweite Mobilisierungskampagne laufen“, so Karin Maler, Pressesprecherin der AG Georg Büchner. Die KonferenzteilnehmerInnen beziehen sich mit ihrer Aktion ausdrücklich positiv auf bereits bestehende und geplante Protestaktivitäten im kommenden Herbst.

Am Rande der Konferenz fand ein "Probesitzen" vor der Kreditanstalt für Wiederaufbau statt.

Die Konferenz beschloss folgenden Aufruf:

Wir rufen auf:

Beteiligt euch an den Blockaden zentraler AkteurInnen und ProfiteurInnen (Commerzbank, Deutsche Bank, EZB und andere) der Wirtschafts- und Finanzkrise am 18. Oktober in Frankfurt/Main.

Die Krise ist weltweit. Für den größten Teil der Menschheit bedeutet sie schon lange Hunger, Unterdrückung und Krieg. Nun ist sie in den Metropolen angekommen. Um das Überleben der Banken und Konzerne während und nach der aktuellen Krise zu gewährleisten, wurden weltweit mehrere Billionen Euro an Steuergeldern eingesetzt. Dieses Geld wird nun von den Kommunen, den abhängig Beschäftigten und den Erwerbslosen mittels immenser Kürzungs- und „Spar“programme abverlangt.

In Deutschland will die Bundesregierung den Staatshaushalt in den nächsten drei Jahren um ca. 80 Milliarden Euro kürzen. 37 Prozent der geplanten -ºEinsparungen-¹ betreffen den Sozialbereich. Unsere bezieht sich ausdrücklich positiv auf bereits durchgeführte, bestehende und geplante Protestaktivitäten im kommenden Herbst. Wir werden ein Zeichen setzen, dass es an der Zeit ist den Widerstand auszuweiten und den nächsten Schritt zu gehen. Wir werden deshalb am 18. Oktober zentrale Institutionen des Finanzsektors lahmlegen. Unsere Position ist schlicht: Wir werden nicht weiter tatenlos zusehen! Stoppen wir die Umverteilung von unten nach oben! Ob das in Form von Vermögenssteuern, Finanztransaktionsteuern oder der Enteignung und Vergesellschaftung von Banken und Großkonzernen geschieht, ist dabei nicht vordergründig. Wichtig ist: Wir werden sie nicht in Ruhe lassen, wir werden wiederkommen, an vielen Orten, zu den unpassendsten Gelegenheiten und Zeiten!

Für den 18. Oktober in Frankfurt haben wir uns auf folgenden Aktionskonsens geeinigt:

Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen zentrale AkteurInnen und ProfiteurInnen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Wir werden entschlossen und vielfältig Zugänge blockieren und niemanden durchlassen. Unsere GegnerInnen sind nicht die Bankangestellten! Unsere Gegnerin ist nicht die Polizei! Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Wir sind solidarisch mit allen, die unsere Ziele teilen. Für RassistInnen, FaschistInnen und AntisemitInnen ist bei uns kein Platz!

Quelle: Pressemitteilung

Siehe auch:

• "Inspiration Heiligendamm - Aktionsbündnis will mit Blockaden Finanzzentrum lahmlegen. Vorbild sind Proteste gegen G-8-Gipfel" (junge Welt, 22.08.2010)
• ""Wir wollen ökonomischen Schaden verursachen" - Bankenblockaden als Überwindung der Symbolpolitik?" Ein Gespräch mit Wolf Wetzel (junge Welt, 22.08.2010)
• "Aufruf zur Blockade" Frankfurter Rundschau, 23.08.2010

Mit einem Schweigemarsch protestierten am Freitag über 30.000 Menschen gegen Stuttgart 21.

Pressespiegel von "Bei Abriss Aufstand".

Ein paar Fotos von der Aktion:

Bilderserie: Schweigemarsch gegen S21

Ab morgen beginnt die dritte Aktionswoche, unter anderem soll am 27. August eine Großdemonstration stattfinden:

Am 21. August 2010 wird in Frankfurt/Studierendenhaus der Johann Wolfgang Goethe-Universität zwischen 11 und 20 Uhr eine bundesweite Aktionskonferenz stattfinden. Schwerpunkt wird sein, den Aktionsaufruf der AG Georg Büchner zur Blockade einer Finanzzentrale in Frankfurt am 18. Oktober 2010 vorzustellen.

Im Mittelpunkt der Aktionskonferenz wird -“ nach einer Mittagpause -“ ein gemeinsames Plenum stehen, das das Blockade-Belagerungskonzept vorstellt, diskutiert und beschließt.

Zentrales Anliegen ist es, die bisherigen UnterstützerInnen und Trägerinnen des Aktionsaufrufes zu aktiv Beteiligten zu machen und neuen Gruppen und Organisationen die Möglichkeit zu geben, sich an der Umsetzung und Durchführung des Tag X zu beteiligen.

Im Rahmen der Aktionskonferenz wird vor der staatseigenen Kreditbank für Wiederaufbau/KfW, Palmengartenstraße 5-9, gegen 18 Uhr eine -ºBlockade zur Probe-¹ stattfinden. Neben der unmittelbaren Nähe zum Universitätsgelände spielt auch die besondere Bedeutung dieser staatseigenen Bank eine Rolle. Schließlich beweisen die bis heute über 10 Milliarden Euro an Verlusten in Zuge der Finanzkrise, dass neben privaten Banken auch Staatsbanken am Wettlauf nach traumhaften Renditen beteiligt waren.

Programm

Eröffnung der Aktionskonferenz (11- 12 Uhr):

• Begrüßung
• Beitrag der AG Georg Büchner: Von Jetzt reicht-™s bis Jetzt gilt-™s!
• Begründung des Aktionsvorschlags
• Grußworte an die Konferenz
• Vorstellung des Konferenzfahrplans

Workshop-Phase I (12 -“ 14 Uhr)

1. Politische Situation und Aktionsform [Info]
2. Zivilmilitärischen Zusammenarbeit und „Innere Sicherheit“ [Info]
3. Gesellschaftliche Kämpfe und Perspektiven [Info]

Mittagspause (14 -“ 15 Uhr)

Workshop-Phase II (15 -“ 18 Uhr)

• Blockadekonzept am 18. Oktober
• anschliessend an diese Phase findet ein “öffentliches Probesitzen- an der Kreditanstalt für Wiederaufbau statt.

Abschlussplenum (18 -“ 20 Uhr)

• Vorstellung der Ergebnisse der Konferenz
• Verabschiedung eines Manifest zum Herbst 2010
• Strukturen: Erweiterung des bisherigen Koordinationskreises
• Vorstellung der Kampagne
• Fahrplan bis zur Aktion
• weitere Verabredungen

Auf der Aktionskonferenz ist die Presse für die Eröffnungs- und Abschlussveranstaltung (11-12 Uhr/19 -“ 20 Uhr) zugelassen.

Die Workshopphasen bleiben für die Presse geschlossen

Zum Ausklang der Konferenz findet eine Party im Café KOZ des Studierendenhauses statt!

Weitere, aktuelle Informationen entnehmen Sie bitte der Homepage: www.georg-buechner.org

Quelle: Pressemitteilung

Seit dem 25. Juli sitzen zwei Stuttgarter Antifaschisten in Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft. Sie sollen nach einer Auseinandersetzung mit einem Faschisten in räumlicher Nähe von der Polizei aufgegriffen worden sein und wurden anschließend unmittelbar in Untersuchungshaft genommen. Dem beteiligten Faschisten wurde im Laufe derAuseinandersetzung angeblich versucht, seine Gürteltasche zu entreißen, er trug jedoch keine schlimmeren Verletzungen davon.

Mit der unverhältnismäßig restriktiven Reaktion der Polizei auf diese kleine Handgreiflichkeit, wird einmal mehr deutlich wie viel den staatlichen Vollzugsstellen an der Kriminalisierung und Einschüchterung linker und antifaschistischer AktivistInnen liegt.

Bereits im Oktober letzten Jahres hielt die Stuttgarter Staatsanwaltschaft einen Stuttgarter Antifaschisten und Vater einer 4 Monate alten Tochter einen Monat lang ohne jegliche Beweise in Untersuchungshaft, nur um ihn anschließend wieder gehen zu lassen. Im April diesen Jahres endete der skandalöse Indizienprozess gegen sieben Stuttgarter Antifaschisten, denen -“ ebenfalls ohne stichhaltige Beweise -“ die Beteiligung an einerAuseinandersetzung mit fünf NPD-Nazis zulasten gelegt wird, mi tBewährungsstrafen für alle Angeklagten.
In Anbetracht des bisherigen Vorgehens der Stuttgarter Staatsanwaltschaft gegen Antifaschisten muss wieder einmal festgestellt werden, dass das lange politische Engagement der beiden Aktivisten ausschlaggebend für ihre jetzige Haft ist. Während die Staatsanwaltschaft nun an möglichst abenteuerlichen Anklageschriften arbeitet, werden wir alles daran setzen, unsere Freunde und Genossen hinter Gittern zu unterstützen und den politischen Charakter ihrer Haft herauszustellen.

Solidarität mit den inhaftierten Antifas!
Freiheit für alle politischenGefangenen!

Quelle: Pressemitteilung des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region

Nachdem am Donnerstag Morgen die friedliche Sitzblockade vor dem Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes durch die Polizei geräumt wurde, um einem Abrissbagger Platz zu machen wurde zu einer Protestdemonstration ab 18:00 aufgerufen. Dabei wurden ca. 70 Menschen von der Polizei weggetragen. Die Polizei ging dabei nicht gerade umsichtig mit den Menschen um. Roland Hägele hat die Räumungsaktion fotografisch festgehalten.

"Wie Polizeipressesprecher Olef Petersen heute in der Stuttgarter Zeitung im Zusammenhang mit den S21-Protesten erklärt, seien schmerzhafte Techniken durch PolizistInnen „bei der Anwendung -šunmittelbaren Zwangs-˜ üblich und verhältnismäßig. Die Demonstranten sollten wissen, dass das Sichwegtragenlassen wehtun könne“." (FAU Stuttgart mit Verweis aus die Proteste gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr)

An der Demonstration beteiligten sich mehr als 4000 Menschen. Die Diskussion über den weiteren Weg des Protestes nimmt deutlich zu. Die Strecke, die den Bahnhof umrundete, stieß bei einigen TeilnehmerInnen auf Kritik, da die Strecke eher fernab des Geschehens war. So fand denn auch der "Schwabenstreich" am Südflügel statt, wo es kaum Passanten gibt. Bereits am vergangenen Kulturmittwoch gab es eine größere Diskussion am Bauzaun über das Für und Wider der Blockadeaktionen.

Bei der Auftaktkundgebung sprachen unter anderem Fritz Mielert von den aktiven Parkschützern und Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der "Linken".

Bilderserie: Heike Hänsel bei der Auftaktkundgebung

Heute Abend geht der Protest weiter, es wird zu einem "Trauer- bzw. Schweigemarsch" aufgerufen: