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Mubarak demnächst Zwangspatient in Heidelberg - unter Sonderaufsicht der Mappus-Polizei? Im Hintergrund entschlossenes Munkeln: Wie verändere ich Ägypten so, dass alles beim Alten bleibt? Das ganze Manöver des behutsamen Übergangs einmal in deutsche Nahsicht gerückt:

In der BRD wird Frau Merkel in der mecklenburgischen Heimat ins Zwangssanatorium Alt-Strelitz eingewiesen. Auf gerngehörten Wunsch der - noch - erregten Bevölkerung wird dem Verfassungsschutz (Bund) die Schaffung eines neuen Grundgesetzes übertragen - ohne Fristsetzung. Bis dahin zusammen mit der Bundeswehr "behutsame" Regulierung der bürgerlichen Verhältnisse. Es wird ein wissenschaftlicher Beirat gegründet unter Vorsitz von Frau Schröder zur Abwehr unerwünschter Einflüsse und Einflüsterungen. Die Regelung gilt bis zu den Neuwahlen, deren Termin nach Revision der Gesetze noch aussteht. Es geht ein Ruf wie Donnerhall - des pflichtgemäßen Entzückens bei Rechts und - von Schluchzern durchwirkt - bei Links.

Perverse Phantasie! Uns in der BRD wäre sowas unter keinen Umständen zuzumuten - nicht einmal zuzutrauen. Allerdings: für Ägypten gerade gut genug! Schweigender Rassismus ist eigentlich gar keiner, sondern nur Staatsklugheit im Sinne Obamas, Sarkozys und des friedliebenden Zeitungslesers in Hannover oder Konstanz!

Tatsächlich zeichnet sich genau diese Lösung für Ägypten ab. Die Protestbewegung gegen Mubarak wird polizeilich und militärisch nicht weiter behelligt, aber der Verfaulung anheimgestellt. Wie seit de Gaulles Rückkehr nach dem angedrohten Militärputsch aus Baden-Baden 1968 üblich - wird den Protestierenden anheimgestellt, ruhig weiterzumachen, bei allmählich ausgeschalteten Scheinwerfern. Technisch ist ein Massenlager ohne weitere Mobilisierungseffekte über einen, zwei Monate nicht durchzuhalten. In der rationierten Restempörungszeit wird im Namen des Liberalismus auch den Mubarakleuten Parteigründung und freies Rederecht zugesichert. Der neue Regierungs-Chef und alte Verhörspezialist (bei Folter Sonderanfrage beim Chef unerlässlich) hat ohnedies die Akten über unzuverlässige Gestalten parat und gibt daraus gefällig von Zeit zu Zeit Kostproben. (Gauck und Birthler zur Beihilfe gerne ausgeliehen - im Kampf um Recycling des Mülls der Vergangenheit stets geehrt und bewährt).

Das also ohne unstatthafte Übertreibungen der vermutliche Ablauf in den nächsten Monaten. Die im Herbst vorgesehenen ganz freien Wahlen werden in einem neusortierten Parlament auch noch zu überstehen sein.

Es ist der Lauf der Welt. Ist es aber auch wirklich was zum Freuen?

PS: Der Trost, das sei eben eine bürgerliche Revolution, keine sozialistische, ist ohne Kraft. Auch in der total bürgerlichen Revolution von 1848 wäre niemand auf die Idee gekommen, mit Generalpolizeichef Metternich den Neuanfang zu planen. Auch eine "nur" bürgerliche Revolution hätte versagt, wenn sie statt Zensur die auch bei uns pflichtmäßige Selbstzensur der Medien einhandeln würde. Wenigstens "Klappe aufreißen" sollte man auch bürgerlich noch durchsetzen, selbst wenn dann keine Brocken in den aufgerissenen Schlund fliegen.

Einen kühnen Vergleich hat Albrecht Müller sich in seinen "Nachdenkseiten" am 3.Februar 2011 erlaubt: in unserem Anwärter auf lebenslängliches Landesvatertum - Mappus - hat er Analogien zum Herrschaftssystem Mubaraks entdeckt:

"In beiden Fällen erleben wir, dass in großen Demonstrationen Unmut über die herrschenden Verhältnisse gezeigt wird. In beiden Fällen wird versucht, Zeit zu gewinnen und Luft heraus gelassen, in Stuttgart durch einen Schlichter, in Ägypten durch Vizepräsident, Armee und vermutlich die Amerikaner. In beiden Fällen wird versucht, den Protest zu spalten. Und dann schlägt das Pendel zurück. In Ägypten im wahrsten Sinne des Wortes durch Schlägertrupps."

Noch vergessen als weitere Züge innerer Verwandtschaft: Mappus gibt sich gern als Alleinherrscher, auch wenn er es gar nicht nötig hätte. Beim einsamen Entschluss zum Rückkauf der EnBW-Anteile. Mit zusätzlichem Auftrumpfen - Rechtsanwälte reichen dem Einsamen ein Gutachten nach. Ein wenig spät. Wahrscheinlich Absicht: Ein Volkswohlverwalter muss schließlich keine Rechenschaft ablegen. Spendiert aber den juristischen Gutschein nach. Aus Gefälligkeit. Wie Bismarck nach den schweinischsten Verfassungsbrüchen die Indemnitätsakte vorschlug. Keine Strafe für den Imperator.

Und die geheimdienstliche Gesamtdurchdringung der antifaschistischen Bewegung in Heidelberg. Mit Weiterreichung an entsprechend interessierte Kameraden in den Diensten Gesamteuropas.

Mappus arbeitet an sich. Unterwegs vom Pudding zum Betondenkmal. Auf den Höhen des Belchen. Und steht laut Albrecht Müller nicht einsam in der Landschaft.

"Die Parallelen sind größer, als manche bei uns denken und verlautbaren. Anders als in den Klageliedern über den Mangel an Demokratie in Ägypten und dem spiegelbildlichen Schulterklopfen, was für tolle Demokraten wir hier sind, sieht die Realität aus: Wo wird denn hierzulande noch ernsthaft Rücksicht genommen auf den Willen des Volkes? Die Mehrheit möchte einen Mindestlohn. Die Mehrheit ist gegen die Rente mit 67. Die Mehrheit hätte es verdient, dass die Löhne steigen und nicht nur die Gewinner und die Vermögenseinkommen. Die Mehrheit möchte gerne, dass unsere Jugend sichere Arbeitsplätze und eine gute Ausbildung bekommt. Und dennoch setzen die Eliten seit über 20 Jahren auf eine Wirtschaftsentwicklung unter unseren Kapazitäten und auf eine Reservearmee an Arbeitslosen."

Ich las vor Jahren in der Schule mal den Erlebnisbericht "Vom Waisenhaus zum Zuchthaus". Schülerinnen und Schüler waren schnell bei der Hand, die Ähnlichkeiten zwischen Schule und Knast herauszuarbeiten. Die lagen auf der Hand: Aufsicht. Kontrolle. Einschränkung.

Was sie über der strukturellen Ähnlichkeit vergaßen- die positionelle Nicht-Ähnlichkeit. Gemeint damit: die individuellen Wahlmöglichkeiten. Man konnte aus der Schule austreten. Das ging beim Knast nicht. Man war - trotz allem - nur allenfalls sechs Stunden am Tag festgenagelt. Der Rest war immerhin aufsichtslos.

So steht es auch in der Knappschaft Mappus. Man kann nach Bayern auswandern. Oder gleich nach Österreich. Auch werden die Blogs wahrscheinlich mitgelesen, aber bis jetzt wenig behelligt. Schließlich ist bei den Wahlen keine Partei verboten. Selbst DIE LINKEN werden bei Mitteilungen über die Wählerumfragen nur weggelassen, aber nicht ausdrücklich verboten.

Also haben wir alle völlig Recht, den Untertanen des Kollegen Mubarak Nachhilfestunden zu verordnen, bis sie auch einmal so weit sind wie wir. Demokratiemäßig.

Am 19.02.2011 findet in Dresden erneut der größte Naziaufmarsch Europas statt. Dies zu verhindern hat sich ein breites Bündnis zum Ziel gesetzt. Gemeinsam ist es uns 2010 gelungen, Europas größten Naziaufmarsch zu verhindern! Mit Hilfe von vielen Tausend Bürgerinnen und Bürgern und dem Konzept der Massenblockaden heißt es nun auch im Jahr 2011: Keinen Fuß breit brauner Hetze, hier ist Schluss, ¡No pasarán!

Vom 7.-20. Februar 2011 finden in vielen europäischen und la­teinamerikanischen Ländern zum fünften Mal in Folge inter­natio­nale Aktionstage der Solidarität mit dem Baskenland statt.

"Baskenland in Bewegung -“ für Bürgerrechte, poli­tische Rechte und Selbstbestimmung" ist das diesjäh­rige Motto. Denn das Baskenland ist im Aufbruch. Im Februar 2010 er­klärte die baskische linke Unabhängig­keitsbewegung (aber­tzale Linke) einseitig und ohne Vorbedingung den Einsatz ausschließlich poli­tischer und demokratischer Mittel zur Er­reichung ihrer Ziele. Seit­dem wächst die Zustimmung zu die­sem Projekt mit fast wöchent­lich neuen Erklä­rungen, Bündnis­sen und Aktionen.

Viele Baskinnen und Basken sehen die Chance auf Selbstbe­stimmung, auf ein Ende des spanisch-baskischen Konflikts und fordern von allen Konfliktparteien Engage­ment in Richtung eines Friedensszenarios und politi­scher Verhand­lungen. Die aktive Beteiligung der Bevöl­kerung ist enorm: sie fordern ihre politischen Rechte und tragen den Protest auf die Straße.

Die Existenz von mehr als 750 baskischen politi­schen Gefangenen in spanischen und französischen Ge­fängnis­sen ist eines der brennenden Probleme, die gelöst werden müssen. 10.500 Menschen beteiligten sich am Silvesterabend 2010 in 67 Städten und Dörfern des Baskenlandes an den wö­chentlichen Freitags-Mahn­wachen für die baskischen politischen Gefangenen, die Flüchtlinge und die Depor­tierten. 64.000 Menschen gingen am 8. Januar 2011 für ein Ende der repressiven spanischen Politik gegen die baskischen politischen Gefangenen auf die Straße und folgten damit dem Aufruf der Organisation der Familien der Gefangenen, Et­xerat.

Auch die Verbote mehrerer politischen Parteien der baskischen linken Unabhängig­keitsbewegung und damit ihre Aus­gren­zung aus den Institutio­nen blockieren demokratische Verhältnisse im Baskenland. In über 100 Städten und Dör­fern des Baskenlandes trugen am 18. Dezember 2010 Menschenketten die Forderung nach ihrer Legalisie­rung auf die Straße.

Mit der Brüsseler Erklärung vom März 2010 kam hochkarätige Unterstützung durch weltweit angesehene Frie­densnobelpreisträger. Der südafrikanische Bischof Desmond Tutu, der nordirische Sozialdemokrat John Hume, die Nelson Mandela Stiftung, die ehemalige Präsidentin der Republik Irland und spätere Hochkom­missarin der UNO für Menschenrechte, Mary Robinson, und andere international bekannte Persönlichkeiten nehmen zur Entwicklung im Baskenland Stellung und „begrüßen die vorgeschlagenen Schritte ... der baskischen Pro-Unabhängigkeitsbewegung“.

Im September 2010 unterzeichnen dreißig Parteien, Gewerkschaften und soziale Organisationen des so­zial­demokratischen und linken Spektrums im Baskenland das Abkommen von Gernika (spanisch: Guernica), das als ersten Schritt von der spanischen Regierung und von ETA „einen Zustand ohne Gewalt“ for­dert.

Die bewaffnete baskische Organisation ETA (Euskadi ta Askatasuna -“ Baskenland und Freiheit) unterstützt seit Ende 2009 die Friedensbemühungen durch einen Waffenstillstand und erklärte am 10. Ja­nuar 2011 einen permanenten, umfassenden und durch internationale Kontrolle verifizierbaren Waffenstill­stand ohne Vorbedin­gungen.

Die bisherige Antwort der spanischen Regierung auf die Friedensinitiative war verstärkte Repression. Mit Mas­senverhaftungen gegen Jugendliche, Verhaftung von Anwälten und Repression gegen Personen, die inter­natio­nal für Solidarität werben. Aktivisten und bekannte Repräsentanten der baskischen linken Unabhängig­keitsbewegung sind nach wie vor entweder „proviso­risch“ hinter Gittern oder in einem Zustand rechtloser Frei­heit, belegt mit dra­konischen Politik- und Ver­samm­lungsver­boten und hohen Geldsummen als Kaution.

In der Woche der Solidarität mit dem Baskenland, die weltweit in vielen Ländern stattfindet, bietet sich die Möglichkeit, sich durch die Veranstaltungen und Aktionen über die baskische Friedensinitiative zu informie­ren.

Quelle: Euskal Herriaren Lagunak -“ Freundinnen und Freunde des Baskenlands

Es scheint kein Zweifel mehr möglich: den herrschenden Westmächten wird der Betonkopf Mubaraks zunehmend lästig. Aber sie kriegen ihn nicht los, ohne die Nachfolgerorganisation Armee zu sehr zu belästigen. Einfach den Geldhahn zudrehen, wie manche fordern, geht nicht. Mit wem will man nach Mubarak die Herrschaft aufrecht erhalten?

Bleiben nur zwei Lösungen: entweder Mubarak wird den wütenden Untertanen ausgeliefert, die keine mehr sein wollen, und die suchen ihm die nächste Laterne. Wie es in den Demonstrationen schon ausgemalt und vorgemacht worden war.

Oder die Armee gesteht ihrem alten Oberbefehlshaber ein standesgemäßes Ende zu. Wie seinem Vorgänger Sadat. Die Prätorianer stellen ihm ein Exekutions-Peloton. Anders bekam man schon den traumseligen Nero nicht los.

Natürlich nicht ganz offen. Nachträglich werden es unbeherrschte Muslim-Brüder gewesen sein, die anschließend zur neuen Verfolgung freigegeben werden. Unter bedauerndem Requiem eines deutschen Außenministeriums, der dabei Gelegenheit hat, seines eigenen alsbaldigen Abgangs zu gedenken?

Aber warum die Unentschlossenheit der westlichen Machthaber? Warum nicht, wie normal, opportunistisch für ein einziges Mal der Bewegung voranlaufen? Aus außenpolitischen Gründen, mehr noch aber aus fundamentalen des Imperialismus.

Außenpolitisch haben sämtliche Westmächte Israel in eine Position vorwärtsgestoßen, in der es nicht die kleinste Lockerung der eigenen Haltung mehr zulassen kann. Kein Mensch in Israel befürchtet ernstlich, dass eine neue ägyptische Regierung den Frieden aufkündigen könnte. Es liefe auf Selbstmord hinaus. Aber es steht zu erwarten, dass eine neue ägyptische Regierung die Absperrung an seiner Grenze lockern könnte. Schon ein freier Zugang zwischen Ägypten und Gaza-Streifen mit entsprechenden Liefermöglichkeiten für Zement u.a. würde die Niederhaltungspolitik gegenüber der Hamas-Regierung entscheidend schwächen.

Israel kann sich keinerlei Selbstkorrektur mehr erlauben, so lange es unter Netanjahu und Außenminister Liberman trabt.

Die Unterstützung Israels durch Europa und Obama erfolgt gewiss nicht aus Zionismus. Sie erfolgt, weil damit ein Wächterstaat installiert wurde, der den Nahen Osten beaufsichtigt.

Und warum ist Aufsicht da so nötig? Weil es keineswegs nur die "Mittelschichten" sind, die - wie Westerwelle sich vorphantasiert - sich erheben. Es sind die breiten, seit der Krise immer mehr von Hunger bedrohten Massen. Sie wollen einfach das, was Oliver Twist bei Dickens schon einmal gefordert hatte - eine zweite Portion. Das gereichte ihm zum Unglück. Weil nach der geltenden Herrschaftsordnung, für eine zweite Portion FÜR ALLE nichts vorgesehen war. Realpolitisch - nichts übrig.

Genau so steht es mit der Festung Europa. Eine die mit Merkel weitere Niederschlagung der Massen in Griechenland, Irland, Portugal fordert, um das bestehende System zu erhalten, hat absolut nichts übrig, um weitere Völkerschaften durchzufüttern. Deshalb muss auf die nächste Unterdrückungsorganisation gesetzt werden - am besten Militär, ein wenig mit demokratischen Ornamenten garniert. Bis dahin sollten aber hartnäckige und offensichtliche Gewaltherrscher beseitigt werden. Auf jeden Fall Zeit gewinnen! Deshalb: Laterne für Mubarak oder die zwölf standesgemäßen Gewehrläufe. Für's saudische Massenasyl für gestrauchelte Kameraden ist es zu spät.

Veranstaltung am Freitag, 4.2.2011, mit RA Dr. Rolf Gössner zum Thema:

„Polizei im Sicherheitsstaat: Zu viel Macht -“ zu wenig Kontrolle?“

Dr. Gössner ist Vizepräsident der internationalen Liga für Menschenrechte und Mitherausgeber des Grundrechtereports.

Termin: 4.2.2011 um 19 Uhr
Ort: Altes Feuerwehrhaus, Stuttgart-Heslach
ÖPNV: U1/U14; Bus Linie 42, Haltestelle Erwin-Schöttle-Platz

Mehr zu Dr. Gössner: http://www.rolf-goessner.de/

Das nächste Bündnistreffen findet am Donnerstag, 03. März 2011, um 19 Uhr im DGB-Haus Stuttgart, Willi-Bleicher-Straße 20, Raum 245 statt. Interessierte sind willkommen.

Nicht nur in Baden-Württemberg, sondern auch in Bayern, Niedersachsen und weiteren Bundesländern ist die Verschärfung des bürgerlich-demokratischen Versammlungsrechtes geplant. Aus diesem Grund ist das Bündnis auch mit Bündnissen in anderen Bundesländern vernetzt.

Grundlage des Bündnisses ist ein von inzwischen über einhundert Organisationen und Einzelpersonen beschlossener und unterzeichneter Aufruf.
Dieser kann noch immer unterzeichnet werden. Bitte schreiben Sie dazu eine E-Mail an: kontakt[at]versammlungsrecht[punkt]info

Das Bündnis finanziert sich ausschließlich über Spenden seiner Bündnispartner. www.versammlungsrecht.info

Sonderkonto Friedensnetz Paul Russmann
Kontonummer: 6520706
BLZ: 60010070 (Postbank Stuttgart)
Stichwort: Versammlungsgesetz oder VersGes oder VG

Der Fotograf Timo Vogt besuchte Kriegsdienstverweigerer in Deutschland, Armenien, Israel und der Türkei. Mit eindrucksvollen Fotos und Interviews gestaltete er eine Multi-MediaShow mit den Geschichten der mutigen Querdenker, die für ihren Widerstand ins Gefängnis gingen. Jan-Patrick Ehlert ging in die Kaserne, stellte sich vor den Zugführer und erklärte, er werde keine Befehle mehr befolgen. Die Israelin Or Ben David konnte angesichts der Absurditäten im Militär-Arrest diesen nur noch mit Lachen ertragen. Mehmet Tarhan widersetzte sich der türkischen Armee und bekam die Macht des Militärs brutal zu spüren. Karen Smbatyan erhielt nach 22 Monaten Haft den armenischen Wehrpass: "...aber hat nicht gedient" steht dort geschrieben. Die Ton-Dia-Schau verbindet Bild und Ton zu einem "Film" der besonderen Art. Die Aussagen der Kriegsdienstverweigerer werden von Bildern visuell begleitet, die Einblicke in die Welt der Verweigerer geben. Vier Geschichten von einer engagierten Frau und drei Männern, die Widerstand gegen Militär und Krieg leisten.

Di., 1.3.2011, 19.30 Uhr in Stuttgart, DFG-VK
Geschäftsstelle BaWü, Werastr. 10 (unterhalb Eugensplatz). Veranstaltet von:
Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Stuttgart und Baden-Württemberg, Die AnStifter, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart, Ohne Rüstung Leben

Heute in unserer Reihe Blogkino: Der Krimi "Dishonored Lady". "Die knallharte und bewusst ihre Schönheit gewinnbringend einsetzende New Yorker Magazinredakteurin Madeleine Damien (Hedy Lamarr) begibt sich nach einem Selbstmordversuch in die Behandlung des Psychiaters Dr. Caleb, der ihr zu einem grundlegenden Lebenswandel und "Ausstieg" rät. Unter dem Namen Madeleine Dexter lebt sie fortan in einfachen Verhältnissen, verlegt sich aufs Malen und verliebt sich in den Wissenschaftler Dr. David Cousins (Dennis O'Keefe). Dieser erwidert ihre Liebe und macht ihr sogar einen Heiratsantrag. Doch lässt Madeleine die Vergangenheit in Form des reichen Juweliers Felix Courtland (John Loder) nicht los, mit dem sie einmal eine Affäre hatte. Es kommt zu dramatischen und am Ende auch noch kriminellen Zuspitzungen, bei denen David natürlich erfahren wird, was für eine femme fatale seine Flamme einmal war, so dass eine Entscheidung ansteht..." Quelle