trueten.de

Da ich gerade mal wieder in Stuttgart bin, will ich auf den Sonderzug nach Frankfurt hinweisen, andere Verbindungen sind auf der Blockupy Hauptsseite zu finden bzw. bei lokalen Bündnissen:

Zur internationalen Blockupy-Demo am 1. Juni organisieren die AnStifter in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaftern gegen Stuttgart 21 einen Sonderzug von Stuttgart nach Frankfurt.

Fahrkarten gibt es in der DenkMacherei, Werastraße 10, in der Mahnwache am Hbf Stuttgart und auf den Montagsdemos.

Kontakt: kontakt@die-anstifter.de

KOMMT MIT NACH FRANKFURT.

ab Mittwoch, 29. Mai 2013: antikapitalistisches Camp

 

Freitag, 31. Mai 2013: Massenblockaden und Aktionen des Zivilen Ungehorsams: Wir werden den üblichen Geschäftsablauf der EZB und anderer Akteure des Krisenregimes öffentlich sichtbar stören. Zur weiteren Koordinierung meldet euch unter blockupy@drittes-europaeisches-forum.de.

 

Samstag, 1. Juni 2013: Internationale Demonstration, 11 Uhr Auftakt am Basler Platz, Abschluss am Willy-Brandt-Platz an der Europ. Zentralbank (EZB)

 

Mehr Information: Greba Orokorra

BRASILIEN
Auch in Brasiliens nördlichstem Staat Roraima wachsen die Monokulturen. Zu Lasten von Naturwald und Rinderhaltung.

GUATEMALA
Nach dem historischen Urteil gegen den ehemaligen guatemaltekischen Diktator Efrain Rios Montt fordern Menschenrechtler eine Wiedergutmachung. Die Opfer der Gräueltaten sollen entschädigt werden.

KOLUMBIEN
Am letzten Freitag hat die Ex-Senatorin, Friedensaktivistin und Sprecherin der Basisbewegung Marcha Patriótica, Piedad Córdoba, ihre Absicht verkündet, für die Präsidentschaft Kolumbiens zu kandidieren.

KUBA
René González ist kein US-Bürger mehr. Am Dienstag (Ortszeit) haben seine Anwälte beim zuständigen Gericht in Miami die Urkunden eingereicht, mit denen der 56jährige in der vergangenen Woche bei der US-Interessenvertretung in Havanna seinen Verzicht auf die nordamerikanische Nationalität erklärt hatte. Das war die Bedingung dafür gewesen, daß González nicht in die Vereinigten Staaten zurückkehren muß, sondern in seiner kubanischen Heimat bleiben darf.

Kuba alphabetisiert in 30 Ländern: Seit zehn Jahren Alphabetisierung mit dem Programm "Yo, sí puedo".

VENEZUELA
Der venezolanische Wahlrat (CNE) hat am Montag mit der Überprüfung des Wahlergebnisses der Präsidentschaftswahlen am 14. April begonnen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausabe vom 17. Mai 2013.

Via http://blockupy-frankfurt.org/1396/blockupy-mobi-clip-von-leftvision/
Siehe http://www.leftvision.de/index.php?option=com_content&view=article&id=29
Geklaut beim Franz

Aufstand in den Städten – Vortrag und Diskussion mit Wolf Wetzel

Wann: Samstag, 18. Mai 2013 / 18 Uhr

Wo: Muse-O

Gablenberger Hauptstr. 130 (Bus 42/45er Haltestelle Gablenberg), Stuttgart (-Stuttgart-21)

Weltweit gehen Menschen an unterschiedlichen Orten auf die Straße und protestieren, streiken, kämpfen gegen ungewollte Großprojekte, gegen die Auswirkungen der Krise oder gegen die kapitalistischen Verhältnisse an sich.

Wolf Wetzel wirft in seinem Buch “Aufstand in den Städten. Krise, Proteste, Strategien” einen Blick auf die Schauplätze, an denen sich Widerstand formiert und beschäftigt sich mit Einschätzungen der Proteste und deren Perspektiven.

Neben den Unterschieden der verschiedenen Bewegungen werden vor allem die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund gestellt und versucht eine Perspektive für die durchaus unterschiedlichen Kämpfe und die Grenzen der Bewegungen sich zu erarbeiten.

Ilse Werner ist am vergangenen Freitag Morgen gestorben. Sie hat sich ihr Leben lang für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) eingesetzt. Sie war die Lebenspartnerin des Mitbegründers der VVN-BdA, Alfred Hausser. Cornelia Kerth erklärt in einem Nachruf für die Bundesvereinigung der VVN-BdA:

Am 10. Mai ist unsere Kameradin Ilse Werner in ihrer Heimatstadt Stuttgart gestorben.

Wir alle kannten sie nicht nur als Lebensgefährtin unseres unvergessenen Alfred Hausser, sondern als aktive Antifaschistin und Streiterin für eine neue Welt des Friedens und der Freiheit, die seit früher Jugend der VVN, später der VVN-BdA eng verbunden war.

Ilse ist 1927 geboren, erlebte ihre Schulzeit im „Dritten Reich“. Nach dem anschließenden Pflichtjahr trat sie eine kaufmännische Lehre bei der Firma AEG an, die bei der Befreiung endete; gleichzeitig endete ihre Beschäftigung. Ein sozialdemokratischer Freund ihres Vaters, dem sie bei einer Gewerkschaftskundgebung von ihrer Arbeitslosigkeit erzählte, schickte sie mit seiner Empfehlung zum Leiter des damaligen Arbeitsamtes. So kam sie zur "Rückführungsstelle für ehemalige politische Häftlinge“, einem Vorläufer der VVN. In dieser Zeit entstanden lebenslange Freundschaften. Dort lernte sie auch ihren späteren Ehemann, Hermann Werner kennen. Hermann Werner war einer der jüngsten Verfolgten in Stuttgart.

Als Hermann Werner starb, übernahm Ilse als seine Witwe seine Mitgliedschaft, und nicht nur das: Nachdem sie einige Jahre wegen der Pflege ihres Mannes nicht gearbeitet hatte, ist sie im Januar 1976 wieder in das Landesbüro der VVN-BdA zurückgekehrt. Der damalige Geschäftsführer Fritz Besnecker und Alfred Hausser konnten sie dafür gewinnen. Als Alfreds Sekretärin unterstützte sie seit damals seine Arbeit für die sozialen Interessen der ehemals Verfolgten.

Der Kampf um die Entschädigung wurde auch für Ilse zur Lebensaufgabe. Noch viele Jahre nach dem offiziellen Eintritt in den „Ruhestand“, kam sie mit Alfred täglich für einige Stunden in das Stuttgarter Büro, wo in den 1990er Jahren hunderte von Anfragen ehemaliger Zwangsarbeiter_innen, vor allem aus der ehemaligen Sowjetunion, bearbeitet werden mussten. Selbst im Urlaub gab es kein Ruhen: Jeden Morgen verbrachte sie mindestens eine Stunde mit Alfred beim Diktat -“ und sei es auf dem Balkon.

Ihr zweites großes Anliegen war die finanzielle Sicherung der VVN-BdA. Die Kassierung der Mitglieder und das Einwerben von Spenden lagen ihr sehr am Herzen und dabei hatte sie durchaus große Erfolge. Nicht selten spendete Ilse selbst größere Beträge, die zur Realisierung eines Vorhabens fehlten, ohne jedoch ihren Namen zu nennen.

Als Alfred Hausser zu Beginn der 1990er Jahre die Verantwortung für die weitere Existenz und organisatorische Umgestaltung der VVN-BdA übernahm, stand sie ihm zur Seite. Auf vielen Sitzungen begleitete sie ihn und wir lernten Ilse so als kluge und warmherzige Kameradin kennen, deren Beitrag für das gute Arbeitsklima gerade auch bei vielen inhaltlichen Diskussionen gar nicht hoch genug geschätzt werden konnte. Wir sind froh, dass sie noch an unserer Veranstaltung zum 100. Geburtstag von Alfred teilnehmen konnte und darin eine Anerkennung ihrer gemeinsamen Arbeit sah.

Neben der VVN-BdA war Ilse Werner noch in vielen anderen Organisationen und Vereinen aktiv: bei den Naturfreunden, in der DKP, im Waldheim Sillenbuch (Clara-Zetkin-Haus) und beim VdK. Überall hat sie bleibende Spuren hinterlassen.

Wir werden an Ilse denken, als Kameradin, als mütterliche Freundin, als großartige Frau.

Cornelia Kerth

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -“ Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA)

Bundesvereinigung

Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

Tel.: +49 (0)30-29784174, Fax: +49 (0)30-29784179

E-Mail: bundesbuero@vvn-bda.de

www.vvn-bda.de

Via VVN-BdA Kreis Esslingen

Heute in unserer Reihe Blogkino: Der Eastern "Return of the Kung Fu Dragon" von 1976. Der Star des hochwertigen Streifens ist Sun-Kuan Rin-Feng, der als chinesischer Prinz für fast 90 Minuten mit einem bösen General kämpft.

Wie selten einmal, brachte ARD einen bedenkenswerten Beitrag als Reportage. Ein Journalist, Rose, hatte in Wallraff-Manier sich als Taxifahrer ausgegeben, um bei einer Werksvertragsfirma Einlass zu finden. Die vermietete ihn sofort weiter und schließlich landete er bei Daimler. Arbeitete dort am Band wie alle anderen, Angemietete wie festangestellte Arbeiter. Nur ein kleiner Unterschied: die Festangestellten verdienten bei gleicher Arbeitszeit genau dreimal soviel wie der Ungelernte. Der schließlich beim Staat seine Zuflucht fand und über die steuerlich finanzierte Unterstützung wesentlich mehr Aufstocklohn bekam, als die Firma ihm zahlte.

Soviel zur erschütternden Realität. Im Film kam unmissverständlich heraus, dass gerade größte Firmen sich immer neue Schlupflöcher suchen, wenn ein altes eben verstopft wurde. So hier! Die Einrichtung der Leiharbeiter wurde im Lauf der Zeit reformiert und demnach zu teuer. Also kam die Überlassung per Werksvertrag in Mode. Und das nicht in Bangladesh oder Pakistan, sondern mitten in Deutschland. In Stuttgart. Bei Daimler. Im Volksmund immer eine der angesehensten Beschäftigungsstellen.

Soviel die sehr gut dokumentierte Sendung von ARD. Dann Plasberg. Es wiederholte sich verschärft, was vor Jahren sich entfaltete. Kam eine brisante Sendung wie "HOLOCAUST", wurde sofort eine Diskussionsrunde gestartet, die alles wieder ins bestimmte Rund der allgemeinen Meinung einordnete. Diese Funktion erfüllte nahtlos Plasbergs Sendung.

Vor allem tat sich FDP-Lindner hervor. Nicht zu verwechseln mit dem blonden Lindner, der sonst als Shooting - Star der Liberalen galt. Bei unserem Lindner trat alles auf,was man so gerne hört: Einzelfall! - Jeder Arbeiter hatte doch das Recht, sich gegen die Regelung aufzulehnen. Ganz allmählich trat der wahre Grund hervor: Wettbewerb! Die anderen machen es doch auch. Und schließlich: unsere Regelungen sind solche, um die andere Länder uns beneiden. Natürlich - ein kleiner Umstand wieder weggelassen. Wer sehnte sich nach den deutschen Regelungen? Wahrscheinlich keine gewöhnlichen Arbeiter.

Die anderen Beiträge waren nicht wesentlich klarer. Nachdem sich alle eingestanden hatten, dass "so etwas" natürlich nicht in Ordnung sei, mussten alle zugeben, dass sie samt und sonders unter dem Wettbewerbsdruck stehen - und sich anzupassen haben.Dass über Daimler keine bösen Worte mehr fielen, versteht sich. Wenn jemand schuld ist, dann die Verleihfirma. Genau so musste man die Sache sehen.

Ergebnis: Wenn einmal etwas Wahres durchs ARD-Netz dringt, dann steht ein Plasberg bereit,um das Klare wieder einzutrüben.

Am Freitag den 24.Mai findet in Stuttgart, im Linken Zentrum Lilo Herrmann eine Veranstaltung mit Karin Leukefeld zur aktuellen Situation in Syrien statt. Syrien befindet sich mitten in einem Am Freitag den 24.Mai findet in Stuttgart, im Linken Zentrum Lilo Herrmann eine Veranstaltung mit Karin Leukefeld zur aktuellen Situation in Syrien statt.Syrien befindet sich mitten in einem Bürgerkrieg, der inzwischen maßgeblich durch die westlichen Mächte wie die USA und die EU, aber v.a. auch Saudi-Arabien, Katar und die Türkei unterstützt wird. In den bürgerlichen Medien wird für eine militärische Intervention Stimmung gemacht, ein militärisches Nichteingreifen sogar angeprangert und der BRD ein „Rollback“ in den Pazifismus nachgesagt. Zu beachten ist hierbei auch, dass Deutschland bei der Militarisierung des Konflikts als drittgrößter Waffenexporteur weltweit eine wesentliche Rolle spielt.

Islamistische Gruppen, wie die Muslimbruderschaft, welche zum neuen Partner der westlichen Mächte geworden sind, werben Kämpfer aus den Nachbarstaaten Syriens für die Freie Syrische Armee. Hierdurch wollen sie die Situation im Land noch weiter destabilisieren und einen Staat nach ihren eigenen reaktionären und unterdrückerischen Vorstellungen etablieren.

Dennoch gibt es auch positive Entwicklungen, wie zum Beispiel in der kurdischen Stadt Afrin, hier versucht die Bevölkerung eine fortschrittlich – demokratische Selbstverwaltung aufzubauen.

Als AntimilitaristInnen und FriedensaktivistInnen können wir weder einer militärischen Intervention durch die NATO Kräfte zustimmen, noch uns auf die Seite Assads stellen, der ein reaktionärer Diktator ist.

Wir müssen die fortschrittlichen Kräfte und die progressiven und positiven Entwicklungen in dem Land sehen und unterstützen. Und vor allem müssen wir bereits heute unseren Protest gegen eine mögliche militärische NATO Intervention, dem so genannten Tag X, vorbereiten.

Auf unserer Veranstaltung wollen wir Informationen aus erster Hand über Syrien erhalten, einen möglichen Ausblick entwickeln und gemeinsam über Handlungsmöglichkeiten diskutieren.

Karin Leukefeld ist freie Korrespondentin im Mittleren Osten und schreibt regelmäßig u.a. in der Tageszeitung Junge Welt zur aktuellen Situation in Syrien.

Ort: Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105, Stuttgart-Heslach

Datum: Freitag, 24. Mai 2013

Uhrzeit: 19 Uhr

Weitere Infos unter:

www.otkm-stuttgart.tk

www.syrien-tagx.tk

Als erster hat Wolf Wetzel einen überzeugenden Überblick gegeben über die NSU- und vor allem über die Deckung sämtlicher verschiedenster Polizei-und Verfassungsschutzstellen unter sämtlichen Regierungsverhältnissen.

Zum einen weist er im längsten Kapitel seiner kleinen Abhandlung nach, wie oft und wie leicht die Verfassungsschützer sich der Gruppe hätten versichern können, wenn sie nur gewollt hätten.

Fazit also: Keine Panne. Kein Mißgeschick. Es muss Absicht gewesen sein.

Die Frage stellt sich dann: Warum? Hier stellt Wetzel seine überraschende These auf: der deutsche Rassismus hat sich seit den letzten Jahrzehnten umgedreht. Handelte es sich zu den Zeiten von Pforzheim-Becker und ähnlichen noch um die Abwehr der ankommenden Flüchtlinge, hat sich das Anliegen heute gedreht. Es geht um die Niederhaltung derjenigen "Ausländer", die schon hierzulande sich eingemeindet haben. Sie sollen mit allen Mitteln -auch solchen des Totschlags und Mordes- niedergehalten werden.

Das immerhin würde die Gesamttendenz des Machtapparats der Republik erklären. Damit hätte sich eine Absage der Republik an die Prinzipien des traditionellen Rechtsstaats geäußert, die aber nicht im traditionellen Sinn der Sache faschistisch genannt werden kann.

In diesem Sinn die überraschende Drehung in der Erzählung des Sachverhalts selber. Demnach hätte die Polizei die zwei Haupttäter erlegt. Die verbleibende Zeugin hätte für ihr Leben gefürchtet, sei aber nach einer viertägigen Irrfahrt von den Behörden ohne Hoffnung auf Exil hinterlassen worden. Und hätte demnach sich der Polizei gestellt.

Diese Fassung wird viele überraschen. Immerhin- gegenüber den sonstigen Phantasien der bürgerlichen Blätter- ist diese Fassung keineswegs unglaubhafter.

Der innere Grund für die plötzliche Attacke eines Teils des Staatsapparats: Der -nicht in den Rahmen passende- Anschlag gegen eine Polizistin. Der Polizei hätte es zunehmend gestunken ,ihre Angehörigen opfern zu müssen -ausgerechnet für die höheren Prinzipien des Verfassungsschutzes.

Soweit die Sache kriminologisch klar. Nur: der Mord an der Polizistin in Heilbronn lag sechs Jahre zurück. Wieso hat dieser Teil des Staatsapparats erst nach so langer Zeit zugeschlagen? Nur ein nochmaliger Bankraub nach so vielen sollte kaum ausreichen.

Soviel zum Nachbearbeiten eines auf jeden Fall überzeugenden und nachdrücklichen Entwurfs zur Kennzeichnung der Lage.

Buch, 132 Seiten

ISBN 978-3-89771-537-0

Weitere Informationen
Eyes Wide Shut
Texte, Bilder und paradoxe Utopien