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Bei einer Reihe von Friedensdemos gegen die kriegerischen Auseinandersetzungen in Israel / Gaza versuchten auch reaktionäre und faschistische Kräfte die Wut über die mittlerweile wohl über 500 Toten und zahllosen Verletzen in Folge der israelischen Angriffe auszunutzen und anzudocken. Offenbar mit mehr oder weniger Erfolg.

So ist zumindest ein Teil der Proteste hier eine Widerspieglung des Kräfteverhältnisses in Gaza, wo mit der Hamas eine reaktionäre Kraft aus den jahrzehntelangen Protesten hervorgegangen ist. Auch, weil es der internationalen linken und revolutionären Bewegung wie auch ebensolchen Kräften in Gaza und Israel offensichtlich nicht gelungen ist, eine realistische solidarische Perspektive zu entwickeln und zu vermitteln.

Besonders in Deutschland wurde dieses Feld seit Jahren weitgehend den "Antideutschen" und anderen reaktionären Kräften überlassen. In der Folge gibt sich eine ganze Reihe sog. "Linker" der Kriegsverherrlichung und dem Werben für die israelische Militäroffensive bis hin zum Schüren offen rassistischer und antimuslimischer Ressentiments hin und diffamiert jegliche auch noch so sachliche Kritik als Antisemitismus. Im wirklichen Leben fällt dieses Verhalten den hierzulande leider viel zuwenig sichtbaren fortschrittlichen Kräften wie den Anarchists against the Wall in den Rücken. Das Spiegelbild davon und gleichzeitig den Stichwortgeber stellen islamistische Kräfte, die mit ihrer Politik jede Aussicht auf eine fortschrittliche Perspektive innerhalb ihrer Einflussbereiche zustellen.

Ganz rechtsaußen stehen dabei die faschistischen Kräfte wie die NPD hierzulande, die nicht erst seit den sog. "Montagsdemos für den Frieden" vielerorts versuchen Proteste zu unterwandern und zu instrumentalisieren. Ultrareaktionäre und Faschisten sind - nicht erst seit den Ereignissen in der Ukraine - keine deutsche Besonderheit. Besonders widerlich: Die Fotos von offensichtlichen Faschisten, die vor einigen Tagen von der Haaretz veröffentlicht wurden, die zeigten, wie diese am 12. Juli 2014 Jagd auf linke DemonstrantInnen in Tel Aviv machten.

Was tun? Mehr oder weniger kritisch auf die Seite eines der Kontrahenten schlagen und sich so womöglich instrumentalisieren lassen? Auf keine Demo mehr gehen, weil da entweder die einen oder die anderen den Ton angeben? Sich nicht vor den Karren spannen lassen, obwohl auch in dieser Auseinandersetzung die psychologische Kriegsführung elementarer Bestandteil ist? Die Grenze, so versucht diese Propagandamaschinerie weis zu machen, verläuft zwischen den Menschen in Israel und Gaza und nicht zwischen Klassen.

Ist es nicht Zeit, "NEIN!" zu sagen und "No War but Classwar!" und gemeinsam mit der palästinensischen und israelischen Linken gegen Antisemitismus, Rassismus, Okkupation und Unterdrückung einzutreten?

Lassen wir alle moralischen Bedenken einmal aus. Israel wird nach spätestens einer Woche seinen Sieg über die Hamas erklären. Und mit gehörigem - aber nicht übermäßigen - Tamtam die Truppen einrücken lassen und die gewöhnliche Arbeit wieder aufnehmen.

Es verhält sich damit nicht anders als viele Siedlerstaaten, die es der einheimischen Bevölkerung nicht nachsehen konnten, dass sie immer noch da war. Als Musterbeispiel ließe sich etwa der Herero-Aufstand denken. Bei dem die deutschen Befehlshaber große Teile der aktiven und wehrhaften Bevölkerung in die Wüste schickten. Zum Verhungern und Verdursten.

Unbestreitbar: der geringeren deutschen Bevölkerung war damit ein schwerer Klotz von der Seele gepurzelt.Deutschlands Kolonialsystem hatte sich bewährt.

Und so könnte es auch für Israel weitergehen. Die Hamas endlich besiegt. Möglicherweise neue Besiedlungsräume eröffnet.

Nur allerdings eines: die Hereros waren damals vereinzelt und schutzlos. Die Hamas hingegen - trotz aller Eigenheiten - darf sich immer noch als Bestandteil einer gesamtarabischen Bewegung sehen. Es wird deshalb den Israelis nie gelingen, einen widerspenstigen Teil der Bevölkerung ganz aus dem Land zu vertreiben. Druck aber erzeugt immer wieder Gegendruck. Solange zum Beispiel die geschlossenen Grenzzölle weiter bestehen bleiben, bewegt sich das Elend der Palästinenser fortschreitend auf abschüssigster Bahn. Es ist also damit zu rechnen, dass in ein paar Jahren der israelische Staat sich wieder vor der gleichen Situation sieht. Mehr erwartet sich selbst ein Netanjahuh nicht.

Damit werden die Kosten für den Unterhalt des nicht-mehr -besetzten Teils des Geländes ebenfalls erhöhen. Denn eine vollkommene Kostenbegrenzung mit festem Augen - zu vor allen Folgen für die Bevölkerung wird sich das heutige Israel kaum leisten können. Insofern haben sich die Zeiten seit Deutschlands Kolonialkrieg doch geändert.

Was aber dann?

Gedenken: Am heutigen 20. Juli wurde Carlo Giuliani während einer Straßenschlacht im Rahmen der Proteste gegen den G8-Gipfel in Genua 2001 von einem Carabiniere erschossen.

Menschenkette: "Mehrere tausend Menschen beteiligten sich an einer Kundgebung und Menschenkette rund um den Konzernsitz der WMF AG in Geislingen an der Steige. Zu der Protestaktion hatte die Gewerkschaft IG Metall aufgerufen, um gegen die Pläne des Finanzinvestors Kohlberg Kravis Roberts & Co., der hier 700 Arbeitsplätze abbauen will, zu mobilisieren. Das wäre der größte Personalabbau in der 161-jährigen Geschichte des Haushaltswarenherstellers. (...)" Bericht und Fotos der Initiative Klassenkampf

Billigmordwerkzeug: Auch finanziell weniger potente Staaten können mit der Eigenentwicklung des Kampfjets "Scorpion" der Firma Textron AirLand an kriegerischen Auseiandersetzungen mitmischen. (ORF)

Ungleicher: Die reichsten 5% der Bevölkerung in Deutschland besitzen mehr als die Hälfte des Vermögens. Bericht der FAZ zu einer Studie der Europäischen Zentralbank, die über die bekannte Aufstellung des Forbes Magazins hinaus geht.

Erfolgreich: Gestern versammelten sich etwa 90 Antifaschist_Innen bei strahlendem Sonnenschein zu einer Kundgebung vor dem Rathaus in Deizisau (Esslingen). Anlass waren die vermehrten Aktivitäten der selbsternannten „Freien Nationalisten Esslingen“ vor Ort. Bericht auf IndyMedia

Lügengeständnis: Ein lesenswertes Geständnis eines Polizisten über den Corpsgeist und Kameradschaft innerhalb der Polizei der 80er Jahre.

Verdrängung: Für BAYER begann der Erste Weltkrieg nicht erst am 1. August 1914. Der Konzern war bereits an den Vorbereitungen beteiligt und avancierte nicht nur zum wichtigsten Lieferanten chemischer Waffen, sondern fischte auch im „Menschenbassin Belgien“ nach ZwangsarbeiterInnen und formulierte die Kriegsziele mit. Von all dem will der Leverkusener Multi heute nichts mehr wissen. Ausführliche Erinnerung bei der Coordination gegen Bayer Gefahren

Belastet: Der ehemalige Stuttgarter Polizeipräsident Stumpf wird in Sachen Polizeieinsatz am 30.09. 2010 von zwei Polizeibeamten in Bedrängnis gebracht. (taz)

LATEINAMERIKA
Chinas Präsident Xi Jinping hat seine Lateinamerikareise begonnen. Er wird neben Brasilien, Venezuela und Argentinien auch Kuba einen Besuch abstatten wird.

Der multistaatlicher TV-Satellitensender teleSUR mit Sitz in Venezuela wird am 24. Juli 2014, neun Jahre nach der Gründung, ein englisches Programm starten.

ARGENTINIEN
Im Schuldenstreit mit Hedgefonds-Gruppe läuft Argentinien die Zeit davon. Trotz Moderation bislang keine Einigung.

BOLIVIEN
Seit Montag dürfen in Bolivien Parteien offiziell um Stimmen bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen werben. Am 12. Oktober stimmt die bolivianische Bevölkerung über das Amt des Präsidenten und des Vizepräsidenten ab, zudem werden sowohl die 130 Sitze des Abgeordnetenhauses neu vergeben als auch die 36 Plätze im Senat, der Vertretung der Bundesstaaten. Zugelassen sind demnach die Regierungspartei "Movimiento al Socialismo" (MAS), die beiden wichtigsten Oppositionsparteien, namentlich die rechte "Unidad Demócrata" (UD) und die sozialdemokratische Partei "Movimiento Sin Miedo" (MSM), sowie die Ökologische Partei ("Partido Ecologista") und die Christdemokratische Partei (PDC).

Der kürzlich vorgestellte “Koka-Bericht- der Vereinten Nationen (UN) für das Jahr 2013 hat die Verminderung von Koka-Anbauflächen in Bolivien bestätigt. Demnach verringerte sich die Gesamtfläche im vergangen Jahr um neun Prozent und damit während der vergangenen drei Jahre insgesamt um gut ein Viertel. Die illegale Kultivierung der Koka in Naturschutzgebieten sei innerhalb eines Jahres halbiert worden.

BRASILIEN
Die fünf großen Schwellenländer Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika melden sich selbstbewußt zu Wort: Bei ihrem Gipfel im brasilianischen Fortaleza forderten die Staats- und Regierungschefs der Staatengruppe, daß die langerwartete Reform der Vereinten Nationen und des Sicherheitsrates zügig angegangen wird. Ihren Einfluß auf die Weltwirtschaftsordnung und die globalen Finanzmärkte wollen sie künftig durch eine neugegründete Entwicklungsbank und einen eigenen Währungsreservefonds ausbauen.

KOLUMBIEN
In diesem Jahr sind in Kolumbien bereits 60 Führungsmitglieder der linksgerichteten Organisation Marcha Patriótica (MP) ermordet worden. Das berichtete eine der Sprecherinnen der MP, die Menschenrechtsaktivistin und frühere Senatorin Piedad Córdoba, am Montag.

KUBA
Rußlands Präsident Putin besuchte Kuba. Dabei ist zunächst einmal der bereits im Vorfeld verkündete Schuldenschnitt endgültig offiziell geworden. Der Vertrag sieht vor, dass die 35,2 Milliarden US$ kubanischer Altschulden aus Sowjetzeiten zu 90 Prozent erlassen werden, die restlichen 3,5 Milliarden sollen in zehn Jahren abbezahlt und in Kuba reinvestiert werden. Für die weitere Zusammenarbeit bis zum Jahr 2020 hat man Abkommen unterzeichnet, die beide Länder merklich näher zusammen bringen dürften.

URUGUAY
Der Präsident von Uruguay, José Mujica, hat den legalisierten Verkauf von Marihuana in den Apotheken des südamerikanischen Landes auf einen unbestimmten Zeitpunkt im kommenden Jahr verschoben. Die Verzögerung sei auf Schwierigkeiten bei der Umsetzung des entsprechenden Gesetzes zurückzuführen, sagte der Staatschef.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 18. Juli 2014

Heute ist der 66. Geburtstag von Assata Shakur alias Joanne Chesimard. In den 1960er Jahren war sie Mitglied der Black Panther Party und später der Black Liberation Army. Auf ihren Kopf ist eine Belohnung von 2 Millionen US Dollar ausgesetzt. Sie ist eine von nur zwei US-Staatsangehörigen auf der FBI-Liste der "Most Wanted Terrorists".

"Der Gesuchten, die 1947 als Joanne Chesimard in New York geboren wurde und die seit 1984 politisches Asyl in Kuba genießt, wird die Beteiligung an einer Schießerei am 2. Mai 1973 vorgeworfen, bei der ein Polizist und ein Mitglied der "Black Panther Party" getötet worden waren. 1977 war sie deshalb wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden, obwohl ihre Verteidigung nachweisen konnte, daß sie während des Gefechts keine Waffe abgefeuert hatte. 1979 gelang ihr die Flucht aus dem Hochsicherheitsgefängnis Hunterdon County. Nach einigen Jahren im Untergrund gelangte sie 1984 schließlich nach Kuba, wo ihr politisches Asyl gewährt wurde." (Quelle)

Aktuelle Lesetipps:

• Why Assata Shakur Still Matters?


• Assata Shakur: Prisoner in the United States (An Interview -“ Part 1)


• Assata Shakur: Prisoner in the United States (An Interview -“ Part 2)

Meanwhile, bei Ulf nebenan.

"Deutschland ist bewegt. Das Volk strömt in Massen auf die Straßen und freut sich tierisch über die Fußballweltmeisterschaft. Das ist im Grunde schön, und es sei den Menschen von Herzen gegönnt.

Doch führt mir der massenhafte Jubel deutlich vor Augen, dass sich die Menschen zwar durchaus bewegen lassen. so dass ein ganzes Land gleichsam im Ausnahmezustand ist. Aber nur, wenn es um Fußball geht. Ein Sieg, ein Gewinn, der letztlich nichts für das eigene Leben bewirkt, die Gesellschaft nicht wirklich verbessert.

Was, wenn die Menschen sich genauso stark engagieren würden in Politik und Gesellschaft? Was, wenn diese Einigkeit auch jenseits des Rasens wäre? Wenn die Menschen sich wirklich verbrüdern würden, sich solidarisieren miteinander, gemeinsam eintreten würden gegen Unrecht und Unterdrückung, für Freiheit, Gerechtigkeit und Akzeptanz- mit der Energie, die König Fußball ballt, könnten wir die Welt aus den Angeln heben.

Und lebenswerter machen.

Und der massenhafte Jubel ernüchtert mich. Denn für das Leben interessiert sich niemand. Wer nicht uneingeschränkt mitgröhlt gilt als Miesmacher. Wer etwas verändern will als Idiot.

Der Fußball ist das einzige, was noch die Menschen bewegt.

Ist das die Welt, in der wir leben wollen?

Offenbar.

Außer ich. Ich will mich nicht damit abfinden. Auch wenn ich der einzige zu sein scheine, der nicht fußballbesoffen die bittere Wirklichkeit ignoriert.

Aurela darf nicht sterben!"

Zum Beitrag und den Kommentaren.

„Wenn die nationale Borniertheit überall widerlich ist, so wird sie namentlich in Deutschland ekelhaft [...].“ -“ Karl Marx, Die Deutsche Ideologie

In diversen Städten kam es im Zuge der "Feierlichkeiten" zu offenbar rassistischen Übergriffen. Auf Twitter gibt es eine Sammlung unter dem Hashtag #mobwatch

In der Ostukraine soll es nach Aussagen des Kiewer Militärs hunderte von Toten gegeben haben. Im Kampf der Hamas gegen Israel immerhin an die hundertundfünfzig. In beiden Fällen beharren die USA auf dem Satz, dass Staaten sich gegen Angriffe von Aufständigen mit allen Mitteln wehren dürfen. Zwar werden Friedensformeln dazwischen gestreut. Aber wem die militärischen Hilfsmittel zukommen, bleibt völlig klar: Den Staaten.

Und wer keiner ist - oder keine Anerkennung findet - der hat eben Pech gehabt und muss leiden.

Dieses Prinzip der Schutzwürdigkeit nur von Staaten mag im vorletzten Jahrhundert noch seine Berechtigung gehabt haben. In diesem - dem 21. - entfällt jedes Recht. Man schaue nur auf die Ukraine. Vor wenigen Monaten war offensichtlich, dass sich Teile der Bevölkerung gegen die herrschende Regierung auflehnten. Die Maidan-Bewegung in Kiew auf der einen Seite wie die Ostukrainer auf der anderen. Was soll sich durch die Wahl des einen Oligarchen statt des anderen nun geändert haben?

Noch auffälliger die - trotz allem - Bevorzugung Israels. Allen Einwänden gegen die Vorgehensweise der Regierung Netanjahu wurde immer gleichmütig geantwortet: Ein Staat hat alles Recht, sich gegen Angriffe von außerhalb zu wehren. Mit allen Mitteln, die es für gut hält. Dass die Hamas kein Staat ist, und nach dem Willen der USA auch nie das Recht haben wird, ein solcher zu werden: Pech gehabt.

Dabei - um das nur in Klammer zu erwähnen - ist das Existenzrecht Israels durch die Angriffe der Hamas in keinem Augenblick in Gefahr. Durch die Erfindung des "Iron Dome" gelingt es allen Raketenangriffen der Hamas nicht, das gegnerische Land entscheidend zu treffen.

Macht alles nichts. Ein Überfall ins Feindesland der Hamas alle paar Jahre muss sein. Wo käme sonst die Ergebenheit der Unterworfenen hin!

Dass das Prinzip des Schutzes nur von Staaten auch bei den USA keineswegs allgemeingültig ist, zeigt der Fall der Aufständischen gegen den Irak. Obwohl Irak ein anerkannter Staat ist, werden die Aufständischen mit allen Mitteln unterstützt. Das zeigt: das dem Anschein nach konservative Prinzig des Schutzes nur von Staaten dient in Wirklichkeit dazu, sehr eigensüchtige Prinzipien der USA und anderer zu unterstützen.

Was folgt daraus? Die Heiligkeit der Staaten mag vielen gefallen, die nicht unmittelbar im engsten Gefolge der USA stehen. Wenn alles wackelt, sollen doch wenigstens die äußeren Grenzen sicher bleiben. Nur wer erkannt hat, dass diese Regel in Wirklichkeit bloß die Zwecke der Mächtigen absichert, erkennt, dass das Völkerrecht neu organisiert werden muss. Statt der Verlogenheit muss Klarheit herrschen. Und damit die Pflicht jedes Politikers, ja jeder einzelnen Bürgerin und jeden Bürgers, sich inhaltlich klar zu äußern, wem man im Konfliktfall Recht gibt. Und wen man wegen seiner angemaßten Rechtmäßigkeit bekämpfen muss.

Gestern verstarb John Lawrence Seigenthaler (27. Juli 1927 - 11. Juli 2014). Der Journalist, Schriftsteller und Politiker wurde am 20. Mai 1961 von einem rassistischen Mob mit einer Eisenstange angegriffen und bewusstlos geschlagen, als er versuchte, einen Bus der "Freedom Riders" während dessen Halt an einer Tankstelle vor rassistischen Übergriffen zu verteidigen. Es brauchte 10 Minuten, bis er letztlich von der Polizei gerettet wurde. Der auch als Assistent des Bürgerrechtsanwaltes John Michael Doar arbeitetende Seigenthaler berichtet über den Vorfall in einem Video.

Zwischen Mai und Juni 1962 riskierten mehr als 400 afro-amerikanische und weiße AktivistInnen ihr Leben, wurden nicht selten angegriffen oder gleich ins Gefängis geworfen, nur, weil sie gemeinsam in Bussen und Zügen durch die Südestaaten der USA reisten, um gewaltfrei gegen die "Jim Crow Gesetze" zu protestieren. Über die Aktionen der "Fredom Riders" berichtet der gleichnamige, sehenswerte Film.