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Stephan Hebel hat ein neues Buch geschrieben. Nach seinen sehr treffenden Enthüllungen über Frau Merkel schildert er jetzt die entgangenen Manöver der gesamten Linken, vor allem der SPD. Falls man diese noch zur Linken rechnen kann. Darin scheint das ganze Problem der von Hebel angesteuerten neuen Politik zu stecken. Denn im Verlauf des Buches und in seitherigen Artikeln in FR und Freitag schildert er präzise und genau die Winkelzüge vor allem der SPD.Aber auch der Grünen. Der Vergleich von früher angesetzten Parolen der SPD und ihrer nachherigen Anwendung in der Praxis zeigt, dass es zumindest Gabriel die ganze Zeit viel mehr darum ging, sich und seine Partei das nächste Mal in die Position zu bringen, die jetzt Frau Merkel innehat - als die Massen seiner Zustimmer wirklich zu eigener Befreiung zu verführen. Tatsächlich scheint hier immer wieder der Selbstversuch auf, Gabriel als Volksversöhner verherrlicht zu sehen. Anstatt mitten in der Koalition den Gläubigen ein Licht aufzustecken. Wenn aber der anerkannte Führer der Bewegung selbst dauernd in Gefahr steht, ins Flimmerlicht von Hallodri und Halunke zu geraten - wie soll da ein Ausweg aus den labyrinthisch verwinkelten Schleichwegen der Politik möglich sein?

So scharfsinnig Hebel die vermeintlichen oder wirklichen Manöver der "Linken" nachzeichnet - die sind jetzt vorbei. Und ist die Analyse wirklich vollkommen richtig? Die nämlich, dass im Licht des "Weiter so" alles im Traumschlaf versinke. Dem phantasielosen Dahintaumeln? Die anderen Nationen müssten unter dem Einfluss Merkels doch ähnlich sich gebärden. Tun es aber nicht ganz so wie in unserem Vaterland.

So richtig Hebel im letzten Teil seines Buches die Aufbegehrungen verzeichnet, die sich - trotz allem - in der ganzen Bundesrepublik zeigen - wie lässt sich ein Zusammenhang zwischen ihnen allen herstellen. Die Stillegung des Tempelhofer Feldes könnte schließlich auch den Konservativen gefallen, wenn sie nur ohne weiteren Zusatz als Erfolg gewertet wird.Das heißt - es müsste ein Sog auftreten, der die Bewegungen in verschiedenen Ländern so verbindet, dass in Karlsruhe und Straßburg wirklich eine einheitliche Bewegung entstünde, die im Aufbegehren gegen den Kapitalismus wirklich aufbegehrte. Wo aber ist in den langen Jahren der Beobachtung auch nur einmal ein französischer Bahnstreik in Offenburg von deutschen Bahnern aufgegriffen worden. Und natürlich auch nicht umgekehrt.

So verführerisch und einfallsreich die Ausführungen Hebels sind, es fehlt die Analyse einer neuen Internationale heutzutage. In welcher tatsächlich der Feind angegriffen würde: der zerstörerische Kapitalismus.

Stephan Hebel. Deutschland im Tiefschlaf.Wie wir unsere Zukunft verspielen.
2014 Westendverlag. (Kindle Edition)

ARGENTINIEN
In der Nacht zum Donnerstag hat der Senat in Argentinien einer Gesetzesvorlage zur Umstrukturierung der argentinischen Staatsanleihen zugestimmt.

BOLIVIEN
Am 12. Oktober wird in Bolivien gewählt. Derzeit sieht alles danach aus, dass Amtsinhaber Evo Morales vor der Wiederwahl steht.

BRASILIEN
Nach neuesten Umfragen des Instituts MDS hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff deutlich an Zuspruch in der Wählerschaft gewonnen. Demnach läge die Amtsinhaberin von der Arbeiterpartei PT derzeit mit 38,1 Prozent klar vor der Kandidatin der linksliberalen PSB (Partido Socialista Brasileiro), Marina Silva, mit 33,5 und dem Vertreter des konservativen Lagers, Aécio Neves (PSDB), dem nur 14,7 Prozent der Wähler ihre Stimme geben wollen.

ECUADOR
Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño hat die Gründung einer Beobachtungsstelle für transnationale Konzerne angekündigt.

KUBA
Bei dem kommenden 7. Amerika-Gipfel lateinamerikanischer Staaten mit den USA und Kanada könnten US-Präsident Barack Obama und sein kubanischer Amtskollege Raúl Castro aufeinandertreffen. Das berichten lateinamerikanische Medien mit Verweis auf Meldungen, nach denen die panamaische Regierung die Einladung des sozialistischen Staats- und Regierungschefs angekündigt hat. Das Gipfeltreffen wird Mitte April 2015 in Panama-Stadt ausgerichtet werden.

PANAMA
Die wichtigste Wasserstraße Amerikas, der Panama-Kanal, war von Anfang an nicht einfach nur ein Handelsweg, sondern immer auch ein geostrategisches Projekt der USA. “Le Monde diplomatique- beleuchtet die Geschichte sowie die Zukunft des Kanals.

VENEZUELA
Eine am Dienstag bekanntgegebene Umbildung und Reform der Regierung in Venezuela hat sehr unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Der größte Unternehmerverband und die Handelskammer des Landes begrüßten die Maßnahmen gegenüber venezolanischen Medien. Kritik kam hingegen aus den Reihen der Opposition.

n der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá ist der Anführer einer rechtsgerichteten venezolanischen Organisation mit dem Namen Operación Libertad (Operation Freiheit) festgenommen und in sein Heimatland ausgeliefert worden.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 19. September 2014

Bleiberecht: "Das Bundesinnenministerium plant Gesetzesänderungen zum weiteren Abbau von Flüchtlingsrechten. Es ist beabsichtigt die Möglichkeiten zur Inhaftierung von Geflüchteten massiv auszuweiten, den Familiennachzug einzuschränken und neue Einreiseverbote einzuführen. Die in Politikerreden so gerne bemühte „Willkommenskultur“ heißt dann für viele Geflüchtete wohl eher Freiheitsentziehung und Haft. (...)" aus dem Aufruf zur 1. antirassistischen Konferenz in Baden-Württemberg, die am 18. Oktober in Stuttgart stattfinden soll.

Zweifelhaft: "Es ist einer der rätselhaftesten Todesfälle im Umfeld des NSU-Terrors. Vor einem Jahr verbrannte Florian Heilig in einem Auto in Stuttgart -“ am Tag, als er bei der Polizei über Nazistrukturen aussagen sollte. Die Staatsanwaltschaft sieht „keine Hinweise auf Fremdverschulden“. Doch die Eltern glauben nicht an einen Selbstmord." Die taz zum Tod des NSU Zeugen. Siehe auch: Ende einer Dienstfahrt und Der mysteriöse Todesfall von Heilbronn

Kehrtwende: Der DGB vollzieht eine Kehrtwende in seiner Position zum Freihandelsvertrag TTIP. Einen Ausblick auf die Zukunft mit den Abkommen CETA und TTIP gibt es bei campact: "Rosia Montana in Rumänien: hier will der kanadische Konzern Gabriel Resources Gold abbauen. Dafür muss alles weichen, was dem Abbau im Weg steht: ganze Berge, Landstriche und die hiesige Bevölkerung. Die Bewohner stemmen sich dagegen. Jetzt droht das Bergbauunternehmen den rumänischen Staat auf 4 Milliarden Dollar Schadenersatz zu verklagen, sollte es nicht zur Enteignung kommen." Siehe auch ttip-unfairhandelbar.de oder die Nachdenkseiten.

Vertagt: "Das Hamburger Arbeitsgericht hat am Dienstag einen Gütetermin wegen der Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden der Firma Neupack vertagt. Der Hamburger Verpackungshersteller hatte seinen Betriebsratschef von einem Privatdetektiv ausspähen lassen, wie NDR 90,3 berichtete. Das Gericht forderte nun weitere Unterlagen an und will im Januar Zeugen hören." mehr bei syndikalismus

Befürchtungen: "Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) befürchtet durch den heute angekündigten Verkauf von Bayer MaterialScience negative Auswirkungen für die Belegschaft sowie eine Absenkung der Betriebssicherheit. Jan Pehrke vom Vorstand der CBG: „Der BAYER-Vorstand stellt das Wohl der Mitarbeiter hinter die Wünsche der Finanzmärkte. Die großen Opfer der Belegschaft in den letzten Jahren waren damit umsonst. Wir befürchten eine weitere Vernichtung von Arbeitsplätzen sowie eine Absenkung der Löhne, wie bei vielen anderen Ausgliederungen zu beobachten“. (...)" Weiterlesen bei der CBG

Umgang: "Die historische Verantwortung tragen -“ Aber wie? Ein Wochenende für Kinder, Enkel und all diejenigen, die sich in der antifaschistischen Verantwortung sehen, Erlebtes und Erkämpftes der ZeitzeugInnen des Faschismus zu verarbeiten und weiter zu tragen. Es wird um Gefühle, Erfahrungen und um Planungen gehen, mit diesem Erbe umzugehen. Ulli und Traute Sander vom Zusammenschluss „Kinder des Widerstands“ aus NRW werden anwesend sein und erzählen." Freitag, den 10.10.2014 bis Sonntag, den 12.10.2014, mehr Info bei heideruh.de. Mehr zu den "Kindern des Widerstandes".

Verbessert: Das FBI hat ein neues Gesichtserkennungssystem vorgestellt. Darin enthalten sind bereits 52 Millionen Fotos. Siehe auch: FBI Announces Fully Operational Next Generation Facial Recognition Identification System (revolutionnews). Auch deren Kollegen bei der NSA halten die Füße nicht still, mit ihrem Programm Treasure Map wollen die Schlapphüte "im Netz "jedes Gerät, überall, jederzeit" abbilden. Dazu nutzt sie Traceroute-Server, die auch in Deutschland in "ahnungslosen Rechenzentren" stehen." (golem). Trotz alledem bleiben die USA der große Bruder...

Protest: Der Bundesrat stimmt am Freitag über Verschärfung des Asylgesetzes ab. Schüler machen dagegen mobil. Ein Gespräch der jungen Welt mit Nora M.

Zuspitzung: "Während Madrid den Katalanen droht, sicherte der Regierungschef den Basken nicht einmal die Übertragung der Autonomierechte zu, die seit Jahrzehnten ausstehen. (...)" Beitrag von Ralf Streck bei telepolis

Ich weiß schon, warum ich seit Jahrzehnten gerne in die Rockfabrik gehe:

"In den 30 vergangenen Jahren stand die Rockfabrik, ihre Macher und ihre Besucher, immer für Toleranz, Meinungsvielfalt und friedvolles Miteinander.

Leider gibt es immer wieder Leute, die nicht verstanden haben oder nicht verstehen wollen, was diesen Spirit ausmacht. Sie versuchen rechte politische Ansichten und Symbole in der Rofa zu tragen, wo sie nichthingehören. Wir werden Menschen mit faschistischen Ansichten keinen Platz bei uns einräumen. Darum waren wir in der Vergangenheit bemüht und werden es in der Zukunft verstärkt durchsetzen. Wir tolerieren keine der faschistischen oder rassistischen Symbole, versteckte „Codes“, Parolen, Abzeichen, Aufnäher oder T-Shirts rechtsradikaler Bands oder Organisationen in der Rofa. Leute, die sich an diese Regel nicht halten können oder wollen, werden von unserem Sicherheitspersonal nicht in die Rofa rein gelassen oder müssen die Rofa gegebenenfalls verlassen

Wir werden uns von solchen „Spinnern“ nicht den Spaß verderben lassen.

Eure Rofa Macher
Euer Rofa Team
Euer DSO Security Team"

Via Facebookseite der Rockfabrik Ludwigsburg

Heute in unserer Reihe Blogkino: Charles Chaplin und Edna Purviance in "Burlesque on Carmen", seinem dreizehnten und letzten Film für die Essanay Studios.

Am 20. September 2014 ist es wieder soweit. Das Linke Zentrum Lilo Herrmann feiert ab 14 Uhr ein großes Sommerfest mit leckerem veganen Essen sowie Kaffee und Kuchen.

Des weiteren gibt es Infotische, Hausführungen, Kinderschminken, Henna-Tattoos und jede Menge Musik von Grüne Welle, Duo Dinamita, Jamal und Kizil Rüzgar.

Wir freuen uns auf viele BesucherInnen und ein buntes Programm beim diesjährigen Sommerfest des Linken Zentrums Lilo Herrmann in Stuttgart



Samstag, 20. September 2014 ab 14 Uhr

Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Str. 105 | 70199 Stuttgart
www.linkeszentrumstuttgart.org | mail@linkeszentrumstuttgart.org

Repression: "Nach erneuten Protesten wegen der tödlichen Schüsse auf einen schwarzen Teenager in Ferguson bei St. Louis im US-Bundesstaat Missouri hat die Polizei 36 Menschen festgenommen. (...)" Mehr beim Standard.

Verfahren: "Ein Jahr nach­dem im Ok­to­ber 2012 die Schlie­ßung des Au­to­mo­bil--‹Wer­kes im bel­gi­schen Genk an­ge­kün­digt wurde, sind nun Straf­be­feh­le gegen 13 FORD--‹Ar­bei­ter/innen be­an­tragt wor­den. Als im No­vem­ber letz­ten Jah­res etwa 200 von der Schlie­ßung be­trof­fe­ne Bel­gi­er/innen zu den Ver­hand­lun­gen des eu­ro­päi­schen Ge­samt­be­triebs­ra­tes über den So­zi­al­plan vor das Köl­ner Werks­ge­län­de ge­zo­gen waren, hat­ten ei­ni­ge bren­nen­de Au­to­rei­fen und eine ka­put­te Glas­schei­be den größ­ten Po­li­zei­ein­satz seit Jah­ren aus­ge­löst. (...)" Via Allgemeines Syndikat Köln.

Einzelfall: In vielen Jobcentern der Bundesagentur für Arbeit werden Rechte der Beschäftigten systematisch missacht. Prekäre Jobs beim Jobcenter. Sehenswerte Doku via Monstropolis

Sabotage: "Der Untersuchungsausschuss der Stadtratsabgeordneten von Odessa löste sich auf, weil die Innenbehörde keine Informationen rausrückte. Drei verhaftete rechte Gewalttäter wurden freigelassen." "Wie die Regierung Kiew die Aufklärung der Brand-Tragödie in Odessa sabotiert", Beitrag von Ulrich Heyden auf telepolis

Gelassen: Der Parlamentsvorbehalt zu Auslandsmilitäreinsätzen fällt -“ und kein MdB regt sich auf. Albrecht Müller - Nachdenkseiten

Verknackt: "Notfalls ziehe ich vor das Bundesverfassungsgericht. Wer friedliche Anti-Naziaufmärsche kriminalisiert, verschreckt Menschen, die gegen Nazis demonstrieren wollen", erklärt Caren Lay, stellvertretende Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE. Sie wurde jetzt vom Amtsgericht Dresden wegen Teilnahme an den friedlichen Blockaden im Zug der Dresden-Nazifrei-Demonstration im Februar 2011 zu einer Strafe in Höhe von 2.000 Euro auf Bewährung wegen "Störung von Aufzügen" verurteilt. Ebenso erging es dem Ludwigsburger Linken-Stadtrat Oliver Kube. Er wurde jetzt zu einer Geldstrafe von 150 Euro verurteilt, weil er im Februar eine Demonstration von Bildungsplan-Gegnern auf dem Stuttgarter Schlossplatz gestört hatte.

Gekippt: "Klimaforscher haben seit den 1970ern davor gewarnt: Jetzt ist der Westantarktische Eisschild instabil geworden und hat seinen unaufhaltsamen Zerfall begonnen. Das wird den Meeresspiegel deutlich steigen lassen. Eine Zäsur der Menschheitsgeschichte." Westantarktis überschreitet den Kipppunkt, Beitrag von Stefan Rahmstorf, Klimatologe und Abteilungsleiter am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung und Professor für Physik der Ozeane an der Universität Potsdam.

Getrollt: 1,8 Millionen Menschen demonstrierten am Donnerstag in Barcelona für Unabhängigkeit von Spanien. Sie folgten einem Aufruf der katalanischen Nationalversammlung (ANC), einem überparteiliches Bündnis. Ergänzt wurde die Massendmeonstration durch kreative Aktionen. "Was als Scherz begonnen hatte, wurde gestern tatsächlich umgesetzt: Anarchisten trollten in Barcelona gekonnt die Menschenkette für die Unabhängigkeit Kataloniens. Als die Menschenkette aus hunderttausenden Befürwortern einer Loslösung Kataloniens von Spanien ein kilometerlanges V bildete ¹ -“ wobei das V laut den Veranstaltern für via (Weg), vota (Abstimmung) und victoria (Sieg) steht ² -“ ergänzten es über 1000 Anarchisten durch einen Querstrich, und machten es dadurch zu einem gigantischen A, dem traditionellen Zeichen des Anarchismus. Ein A, das laut Demo-Aufruf auch für “anticapitalisme, autonomia, autogestió, antifeixisme, avortisme, antipatriarcat i antiespecisme- (Antikapitalismus, Autonomie, Selbstverwaltung, Antifaschismus, Recht auf Abtreibung, Anti-Patriarchat und Anti-Speziesismus) steht ³." Mehr bei Bodenbrost, Via Syndikalismus.

Umgangssprachlich: Wie staatlich alimentierte und vom Volk gewählte Funktionseliten eimerweise Dreck auf Erwerbslose kippen und somit Sprüche wie: Eure Armut kotzt mich an - salonfähig machen.

ARGENTINIEN
In der Nacht zum Donnerstag hat der Senat in Argentinien einer Gesetzesvorlage zur Umstrukturierung der argentinischen Staatsanleihen zugestimmt.

BOLIVIEN
Am 12. Oktober wird in Bolivien gewählt. Derzeit sieht alles danach aus, dass Amtsinhaber Evo Morales vor der Wiederwahl steht.

BRASILIEN
Nach neuesten Umfragen des Instituts MDS hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff deutlich an Zuspruch in der Wählerschaft gewonnen. Demnach läge die Amtsinhaberin von der Arbeiterpartei PT derzeit mit 38,1 Prozent klar vor der Kandidatin der linksliberalen PSB (Partido Socialista Brasileiro), Marina Silva, mit 33,5 und dem Vertreter des konservativen Lagers, Aécio Neves (PSDB), dem nur 14,7 Prozent der Wähler ihre Stimme geben wollen.

ECUADOR
Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño hat die Gründung einer Beobachtungsstelle für transnationale Konzerne angekündigt.

KUBA
Bei dem kommenden 7. Amerika-Gipfel lateinamerikanischer Staaten mit den USA und Kanada könnten US-Präsident Barack Obama und sein kubanischer Amtskollege Raúl Castro aufeinandertreffen. Das berichten lateinamerikanische Medien mit Verweis auf Meldungen, nach denen die panamaische Regierung die Einladung des sozialistischen Staats- und Regierungschefs angekündigt hat. Das Gipfeltreffen wird Mitte April 2015 in Panama-Stadt ausgerichtet werden.

PANAMA
Die wichtigste Wasserstraße Amerikas, der Panama-Kanal, war von Anfang an nicht einfach nur ein Handelsweg, sondern immer auch ein geostrategisches Projekt der USA. “Le Monde diplomatique- beleuchtet die Geschichte sowie die Zukunft des Kanals.

VENEZUELA
Eine am Dienstag bekanntgegebene Umbildung und Reform der Regierung in Venezuela hat sehr unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Der größte Unternehmerverband und die Handelskammer des Landes begrüßten die Maßnahmen gegenüber venezolanischen Medien. Kritik kam hingegen aus den Reihen der Opposition.

n der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá ist der Anführer einer rechtsgerichteten venezolanischen Organisation mit dem Namen Operación Libertad (Operation Freiheit) festgenommen und in sein Heimatland ausgeliefert worden.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 12. September 2014

Heute vor 41 Jahren - am 11. September 1973, wurde der sozialistische Präsident Chiles Slavador Allende durch einen faschistischen Putsch gestürzt. Angeführt wurde der Putsch von Pinochet - vorbereitet und ermöglicht durch die CIA, die kein sozialistisches Chile für ihre imperialistischen Ausplünderungen in Lateinamerika gebrauchen konnten. Salvador Allende und seine Regierung verbesserten die Situation der armen Massen in Chile und führten viele wichtige demokratische und fortschrittliche Maßnahmen ein. Der letztlich von der CIA geleitete Putsch kostete tausenden fortschrittlichen Chilenen das Leben, Folter und das "Verschwinden Lassen" waren gängige Methoden des faschistischen Terrors. Tausende wurden zur Flucht gezwungen.

Wir gedenken heute den Opfern des Putsches in Chile und sagen: Nie wieder Faschismus!



Text: Siempre Antifa

Siehe auch:

- Für den Sozialismus gelebt und gestorben

- Fundación Salvador Allende

- Allende ein Antisemit? [Dokumentation der Informationsstelle Lateinamerika]

- jW-Dossier Genosse Allende

- Wikipedia-Artikel über Allende

- Letzte Rede Allendes