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"Manchmal ist mir, als hätte man uns in einen Film gesperrt. Wir kennen unseren Text, wir wissen, wo wir geh'n und steh'n sollen und es gibt keine Kamera. Aber wir können nicht mehr raus. Und es ist ein schlechter Film."

Charles Bukowski

„Wie viele Flüchtlinge kann Deutschland noch tragen?“ So lautet wohl eine der häufigsten Fragen, die aktuell durch Medien, Politik und Gesellschaft geistern. Bilder von „Flüchtlingsströmen“, die die Grenzen Europas überschreiten und nach Deutschland einreisen wollen, sind überall präsent. Das Boot ist mal wieder voll. Unterteilt werden Flüchtlinge nach denen, die „asylwürdig“ sind, und denen, die angeblich das Recht auf Asyl missbrauchen. Hinzu kommt: Seit den Anschlägen im November in Paris ist die Debatte (mal wieder) von antimuslimischen Stereotypen geprägt, schließlich könnte jeder eingereiste Syrer auch ein Terrorist sein. Grund genug eine europäische Abschottungspolitik zu legitimieren und auszubauen. Gleichzeitig machen Bilder von engagierten Bürgern die Runde, die ehrenamtlich die zahlreichen „wirklichen“ Flüchtlinge mit Bonbons und Blumen willkommen heißen. Das Dilemma ist offensichtlich: Angesichts der aktuellen Verhältnisse ist - auch individuelle, vermeintlich unpolitische - Unterstützung notwendig. Gleichzeitig können staatliche Stellen die Unterstützung nutzen, um öffentliche Aufgaben an Privatpersonen zu delegieren und Willkommenspatriotismus zu propagieren. Brennende Wohnheime, menschenunwürdige Lebensbedingungen, institutioneller Rassismus und alltägliche Hetze gegen Geflüchtete werden nur zu oft unter den schwarz-rot-goldenen Teppich der Menschlichkeit gekehrt. Von Lagerunterbringung, Kriminalisierung und Übergriffen durch Bürgerwehren spricht kaum jemand. Zwar berichten Medien über Zusammenschlüsse wie Pegida, jedoch nur als ein Problem abseits von der Mitte der Gesellschaft: Das hat doch nichts mit uns zu tun!

Auch die jüngsten repressiven Gesetzesänderungen wie das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und das Entlastungsbeschleunigungsgesetz, die die Lebenssituation von Geflüchteten noch einmal stark verschlechtert haben, sind nur partiell bekannt. Für die Lebenssituation derjenigen, die aus vermeintlich „sicheren Herkunftsstaaten“ nach Deutschland kommen, interessiert sich kaum jemand. Schließlich sind hier oft Sinti und Roma betroffen, die in Anbetracht des nicht neuen Antiziganismus ohnehin wenig Lobby haben. Und schließlich bleibt ein Thema weitgehend ausgeblendet: Fluchtursachen. Waffenexporte, Kriegsbeteiligung - Deutschland und Europa sind direkt involviert in Kriege und Konflikte. Verantwortlich werden sie jedoch nicht gemacht. Die Opferrolle mimen diese Akteure aber mit voller Inbrunst.

Aus einer linken Perspektive ist es vor diesem Hintergrund wichtig, das Thema der deutschen Asylpolitik wieder mehr in den Fokus der Auseinandersetzung zu rücken. Es geht darum die rassistische Unterteilung zwischen nützlichen und nicht asylwürdigen Menschen zu benennen. Während auf der einen Seite die erleichterte Erteilung einer Arbeitserlaubnis gefordert wird, ermöglichen die aktuellen Verschärfungen schnellere Abschiebungen. Auch die Widersprüche zwischen einer Kritik an individueller Unterstützung bei gleichzeitiger Notwendigkeit werfen alltäglich neue Fragen an Linke auf. Deutsche Asylpolitik ist zuletzt erst dann zu fassen, wenn innereuropäische Grenz- und Abschottungspolitiken in eine Analyse miteinbezogen und angegriffen werden. Ein Blick über den nationalstaatlichen Tellerrand ist notwendig, um deutsche Asylpolitik zu erklären.

Zur aktuellen Ausgabe

Heute setzen wir in unserer Reihe Blogkino die Kurzreihe mit sowjetischen Science-Fiction Filmen mit der Flimmerei "Че́рез те́рнии к звёздам" (Die Frau aus dem All) fort. "Eine Außerirdische besucht im 23. Jahrhundert die Erde und berichtet vom drohenden Untergang ihres Heimatplaneten Dessa. Eine Rettungsexpedition bricht daraufhin von der Erde auf." 1981 wusste man offenbar noch nicht, dass unser Planet zuerst dran glauben wird.

"Die Forderung des Ausbaus der Festung Europa und der Einführung von "Obergrenzen" für die Aufnahme von Flüchtlingen wird zunehmend aggressiv formuliert. Fremdenfeindliche Hetze grassiert; darunter das perfide Gerücht über muslimische Migranten, die angeblich die "offene Gesellschaft" mit "islamistischem Terror" infiltrieren. Einige, denen das nicht reicht, schreiten zur Tat. Sie attackieren Schutzsuchende und zünden Flüchtlingsunterkünfte an. Die Eskalation auf allen politischen Ebenen macht deutlich: Hier steht weitaus mehr auf der Tagesordnung als ein Streit um Zahlen und unterschiedlichen Vorstellungen über "Willkommenskultur" -“ hier äußert sich auch das Bedürfnis nach Wahrung des räuberisch erworbenen Besitzstandes der "zivilisierten Welt". Die Menschen, die derzeit über das Mittelmeer oder die Balkanroute zu uns kommen, halten uns den Spiegel vor: Ihre Not und ihr Elend bezeugen die Verbrechen des westlichen Imperialismus, dessen Bombenterror in den vergangenen Jahrzehnten Hunderttausende getötet und die Lebenswelten von Millionen in Trümmerwüsten verwandelt hat."

Was hat das mit Musik zu tun?

Jede Menge!!

Weiter im Editorial der aktuellen M&R und vor allem in ihren aktuellen Artikeln, Interviews etc. ....