trueten.de

Erst seit 100 Jahren haben Frauen in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht. Am 30. November 1918 trat die entsprechende Wahlordnung in Kraft. Doch in den Parlamenten, sei es Gemeinderat, Landtag, Bundestag oder Europaparlament, sind weibliche Abgeordnete immer noch in der Minderheit. Der baden-württembergische Landtag bildet mit einem Frauenanteil von knapp 26 Prozent das Schlusslicht im Ländervergleich.

ARGENTINIEN
Der Sicherheitsminister von Buenos Aires, Martín Ocampo, ist nach Krawallen vor dem Final-Rückspiel der Copa Libertadores zwischen River Plate und Boca Juniors zurückgetreten.

BOLIVIEN
Die Nationale Koordination für den Wandel (Coordinadora Nacional por el Cambio, Conalcam) hat am 21. November mehrheitlich seine Unterstützung der Kandidaten Evo Morales und seinen Vize Álvaro García Linera für die Präsidentschaftswahlen 2019 bekanntgegeben.

BRASILIEN
Seit Bolsonaro das zwischen Brasilien und Kuba 2013 vereinbarte Programm "Mais Médicos" faktisch aufgekündigt hat, steht das Gesundheitssystem des bevölkerungsreichsten Landes Südamerikas vor dem Zusammenbruch.

KOLUMBIEN
Kolumbiens Regierung will die Friedensverhandlungen mit der ELN offenbar um jeden Preis abbrechen.

KUBA
Im Rahmen des Staatsbesuchs von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez auf Kuba haben beide Staaten eine ganze Reihe von Abkommen vereinbart, die erheblich zur wirtschaftlichen Entwicklung des sozialistischen Landes beitragen könnten. So will sich Spanien unter anderem an der Umrüstung der kubanischen Energieversorgung auf Flüssiggas und der Modernisierung des Transportsektors beteiligen. Des Weiteren haben Vertreter des Telekommunikationskonzerns Telefónica angeboten, den Internetzugang auf Kuba durch ein weiteres Unterseekabel zu verbessern.

NICARAGUA
Die US-Administration verschärft ihr Vorgehen gegen die Regierung Nicaraguas weiter. Wie das Finanzministerium in Washington am Dienstag abend per Pressemitteilung und unter Berufung auf ein Dekret von US-Präsident Donald Trump verkündete, sind weitere Sanktionen gegen "das Ortega-­Regime und seine Unterstützer" verhängt worden.

VENEZUELA
Mehr als tausend Kleinbauern haben bei einer Demonstration im venezolanischen Bundesstaat Táchira von Präsident Nicólas Maduro und seiner Regierung mehr Unterstützung für die Lebensmittelproduktion und einen verstärkten Schutz bei Landkonflikten gefordert.

Venezuela hat eine Klage vor einem Schiedsgericht über 1,2 Milliarden US-Dollar vorerst beigelegt und damit seine Raffinerien und Tankstellen der Citgo Petroleum Corp in den USA vor der Beschlagnahmung durch einen Gläubiger geschützt.

Die Finanz- und Wirtschaftspolitik der venezolanischen Regierung führt in die Katastrophe. Sie hat zu sozialer Verelendung geführt und die politische Polarisierung verschärft. Eine Analyse des ehemaligen Kabinettschefs von Präsident Maduro.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 30. November 2018

Die VVN-BdA ruft auf zur Protestkundgebung vor dem "Landesamt für Verfassungsschutz" am Mittwoch 5. Dezember 2018 um 16 Uhr Stuttgart-Bad Cannstatt, Taubenheimstr. 85a

Ausgerechnet "Verfassungsschutz"-Ämter dienen sich an und werden beauftragt, die zunehmende Rechtsentwicklung zu "beobachten". Doch es gibt kaum eine Begebenheit der "NSU"-Mordserie, in die nicht auch "V-Leute"“ des "Verfassungsschutzes"tief verstrickt waren. Kaum eine Neonazi-Struktur, die nicht mit Geld aus diesem Haus aufgebaut wurde. Nicht nur parlamentarische Untersuchungsausschüsse konstatieren es mit wachsendem Entsetzen.

Was die AfD in Parlamenten bietet -“ Sachpolitik hat sie nicht anzubieten -“ schreibt sie oft direkt beim "Verfassungsschutz" ab.

Sie agiert sozusagen als dessen parlamentarischer Arm. Es geht nur um politische Brunnenvergiftung.

Zwar wurde der Eifer dieses "Amtes" in Baden-Württemberg seit einigen Jahrenetwas gebremst. Doch seine Aktivitäten zur Bespitzelung und Diskreditierung von Antifaschistinnen und Antifaschisten gehen weiter. Selbst der Schwur der 51.000 befreiten Häftlinge des KZ Buchenwald vom 19. 4. 1945 soll "verfassungsfeindlich" sein. 1972 verschaffte der "Radikalenerlass" dem "Verfassungsschutz" das größte Arbeitsbeschaffungsprogramm seiner Geschichte.

Es war verantwortlich dafür, dass den damaligen Betroffenen "fast ausnahmslos legale politische Aktivitäten, wie die Kandidatur bei Wahlen, die Teilnahme an Demonstrationen oder das Mitunterzeichnen politischer Erklärungen vorgeworfen" wurden, dass es "zum faktischen Berufsverbot für Tausende von Menschen" kam. "Systemkritische und missliebige Organisationen und Personen wurden an den Rand der Legalität gedrängt, die Ausübung von Grundrechten wie der Meinungs-, Organisations- und Versammlungsfreiheit wurde behindert, bedroht und bestraft.

Bis weit in die 1980er-Jahre vergiftete die Jagd auf vermeintliche -ºRadikale-¹ das politische Klima. Statt Zivilcourage und politisches Engagement zu fördern, wurden Duckmäusertum erzeugt und Einschüchterung praktiziert." Das hat der Niedersächsische Landtag am 16. Dezember 2016 in einem Beschluss festgestellt.Es ging diesem "Amt" nie um den Schutz der Verfassung, sondern immer um ihre Aushöhlung -“ um die politische Entwicklung nach rechts zu drehen!

Immer war der Antifaschismus ihr Hauptfeind

Via Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA), Kreisverband Esslingen

Die Rote Hilfe e.V. hat eine Broschüre zum Verbot der linken Medienplattform Indymedia linksunten veröffentlicht. Darin wird das Verbot und der Umgang damit aus drei Perspektiven betrachtet. Im ersten Beitrag schreiben die RechtsanwältInnen der Betroffenen aus juristischer Perspektive. Das zweite Kapitel, verfasst vom Bundesvorstand der Roten Hilfe, befasst sich mit der politischen Auseinandersetzung um das Verbot. Im dritten Beitrag legen Betroffene der Verbotsverfügung dar, was linke Medien auszeichnet und warum diese weiterhin notwendig sind. Außerdem beinhaltet die Broschüre eine Chronik der Repression und Hintergrundinformationen zu dem Spitzel, der die Medienaktivistinnen ausspionierte.

Das Heft kann über den Literaturvertrieb der Roten Hilfe, gegen Erstattung der Versandkosten bezogen werden. Ausserdem ist es online als PDF verfügbar

Für die Klagen gegen das Verbot und die Unterstützung der Betroffenen werden weiterhin Spenden benötigt:

Empfänger: Rote Hilfe OG Stuttgart
IBAN: DE66 4306 0967 4007 2383 13
BIC: GENODEM1GLS
Stichwort: linksunten

Rund 6500 Menschen beteiligten sich am letzten Oktoberwochenende 2018 an den Aktionen des zivilen Ungehorsams des Bündnisses „Ende-Gelände“ -“ so viele wie nie zuvor. Mehrere tausend Aktivist*innen besetzten für über 24 Stunden die Gleise der Hambach-Bahn und blockierten damit den Tagebaubetrieb, 40 Entschlossene besetzten einen Bagger im Tagebau Hambach. Bereits am Freitag waren 1200 Personen mit einem Sonderzug in Düren angereist, wo sie zunächst von Polizei kontrolliert und festgehalten wurden.

Der eigentliche Aktionstag war am Samstag, den 27. Oktober. Gegen acht Uhr war der Aufbruch der zu Beginn in einem gemeinsamen Zug laufenden Finger vom Camp aus geplant. Tatsächlicher Start war gut 60 Minuten später. Die Karawane bewegte sich in nordöstliche Richtung -“ Richtung Hambacher Forst.
Um etwa 11 Uhr stoppte die Polizei die Demo vor einer S-Bahn-Brücke nördlich von Merzenich, um sie eine Stunde später weiterlaufen zu lassen. Dann ging alles ziemlich schnell -“ Nach Überquerung der Brücke brachen die AktivistInnen von der durch die Polizei vorgesehenen Route aus und rannten über Äcker in Richtung A4. Diese war zuvor durch die Polizei gesperrt worden und auf der freien Autobahn waren Räumpanzer sowie Wasserwerfer im Einsatz. Da die Polizei die Gruppe nicht über die Autobahnbrücke laufen lassen wollte (Sicherheitsbedenken), entschieden sich die Menschen für den direkten Weg über die Fernstraße.
Etliche wurden durch Polizistinnen mit Pfefferspray oder Schlagstöcken verletzt. Es gab einzelne Festnahmen. Hunderten gelang jedoch die Überquerung der Autobahn. Wenige hundert Meter weiter lag das eigentliche Ziel der geplanten Blockade: Die Hambachbahn. Diese Bahnstrecke verbindet das Kohlelager des Tagebaus mit den Kraftwerken.
Etwa 2000 Menschen ließen sich auf den Gleisen nieder um die Strecke mindestens 24 Stunden zu blockieren. Die Polizei schien hier hoffnungslos überfordert und versuchte die Aktivist*innen zum Verlassen der Schienen zu überreden. „Denken Sie bitte auch daran -“ es wird kalt heute Nacht. Wenn Sie jetzt gehen, werden keinerlei polizeiliche Maßnahmen an Ihnen durchgeführt“. Die meisten Blockierenden blieben über Nacht. Erst am Sonntag gegen 12 Uhr verließen viele die besetzte Strecke. Der Rest blieb sitzen und einige versuchten sich an die Gleise zu ketten. Die Polizei reagierte darauf mit Schmerzgriffen und Schlägen, um die Entschlossenen von ihrem Vorhaben abzubringen. Die Räumung der Blockade zog sich noch mehrere Stunden hin.

Eine erste Auswertung der Aktionstage durch die Aktivist*innen von "Ende Gelände" fällt positiv aus: "Weder die Versuche von Politik und Polizei unseren Protest zu kriminalisieren, das Camp zu verhindern oder die Anreise zu erschweren, noch die kühlen Oktober-Nächte konnten unsere Entschlossenheit brechen. Gemeinsam haben wir gezeigt: der Kohleausstieg ist nicht aufzuhalten -“ wir kommen wieder bis der letzte Bagger steht!" - Channoh Peepovicz -

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Rund 1000 Menschen demonstrierten am 17. November 2018 mit einem leuchtenden Kiezdrachen gegen Verdrängung durch den Kreuzberger Kiez. Der Laternenumzug startete am Heinrichplatz und zog vorbei an widerständigen Hausgemeinschaften und Projekten, die durch teure Mieten und von Kündigung bedroht sind.

"Der solidarische Kiezdrache strahlt in vielen Farben, spricht alle Sprachen, hat ein großes Herz und scharfe Zähne, kann sich ganz klein und ganz lang machen, und Mieterhöhungen und Kündigungen faucht er weg. Er fühlt sich besonders wohl in Kitas und sozialen Einrichtungen. Wenn sie von Verdrängung bedroht sind, fährt er seine Krallen aus. Der Kiezdrache wünscht sich mehr Platz für das Soziale, für Bildung und Betreuung. Er akzeptiert nicht, dass unsere Nachbarschaften von Renditejägern ausverkauft werden. Der Kiezdrache hängt auch in Nachbarschaftstreffs oder in seiner Stammkneipe rum, kehrt auf einen Plausch in den kleinen Läden ein, und kuschelt sich in all unseren Wohnungen gerne auf die Couch -“ darum kämpft er dafür, dass alle bleiben!" (aus dem Aufruf von Bizim-Kiez)

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LATEINAMERIKA
Tausende Menschen haben sich voller Hoffnung der MigrantInnenkarawane angeschlossen -“ von Honduras bis in den Norden Mexikos. Doch vor der US-Grenze warten nur Stacheldraht, Helikopter und SoldatInnen auf sie.

Vom 26. Iberoamerika-Gipfel ist eine klare Botschaft an die US-Regierung ausgegangen: Die teilnehmenden Länder fordern mehrheitlich die Beendigung der Wirtschafts-, Handels und Finanzblockade gegen Kuba.

ARGENTINIEN
Río de la Plata wird zur Festung: Argentiniens Hauptstadt bereitet sich auf den G20-Gipfel Ende November vor. Die Bedürfnisse der Anwohner werden dabei kaum einbezogen.

Sieg der Gegenaufklärung: In Argentinien haben rechte und christlich-konservative Gruppen gegen den Sexualkundeunterricht an Schulen protestiert. Das Bildungsministerium hat nun nachgegeben.

BRASILIEN
Deutsche Knarren für Bolsonaro: Bundesregierung lehnt pauschalen Rüstungsexportstopp nach Brasilien ab. Waffenherstellern winken dicke Geschäfte

Der designierte Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, stellt nach und nach sein Horrorkabinett vor. Am Mittwoch vergangener Woche bestätigte er, dass Ernesto Araújo Außenminister seiner Regierung werden soll. Qualifiziert für den Posten hat sich der 51jährige Diplomat offenbar durch seinen großen Hass auf die ­Arbeiterpartei (PT), seinen christlichen Fanatismus, seine Bewunderung für Donald Trump und sein verschwörungsideologisches Geschwafel über eine "globalistische Linke".

CHILE
Mord an Mapuche. Polizeigewalt im Süden Chiles: Tod eines Indígena rüttelt Bevölkerung auf. Widerstand gegen Landraub und Vertreibung

ECUADOR
Seit nunmehr einem Monat befindet der ehemalige Vizepräsident der Regierung von Rafael Correa in Ecuador, Jorge Glas, sich im Hungerstreik. Mit der Protestaktion will der Politiker erreichen, dass er aus dem Hochsicherheitstrakt der Haftanstalt in der Ortschaft Latacunga wieder in ein Gefängnis der Hauptstadt Quito zurückverlegt wird.

HAITI
Bei Massenprotesten gegen die Korruption sind am Sonntag in Haiti mindestens sechs Menschen getötet worden. Oppositionelle Gruppen sprachen sogar von elf Todesopfern, nachdem es in mehreren Städten zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei gekommen war.

KUBA
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez wird am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Kuba erwartet. Mit Sánchez, der auch Vorsitzender des sozialdemokratischen Partido Socialista Obrero Español (PSOE) ist, reist erstmals seit 32 Jahren wieder ein Regierungschef aus Madrid nach Havanna.

MEXIKO
Angeklagte im Heckler-&-Koch-Prozess will von Waffenexportbegrenzung für Lieferungen nach Mexiko nichts gewusst haben

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 23. November 2018

Die Zeitlosigkeit der Gedichte des heute leider meist als Kinderbuchautoren wahrgenommenen Erich Kästner ist unglaublich. Wir hatten darauf ja schon in "Das Führerproblem, genetisch betrachtet", Der Zweck und die Mittel und anderen Texten Kästners hingewiesen. Heute:

Zeitgenossen, Haufenweise

Es ist nicht leicht, sie ohne Haß zu schildern,
und ganz unmöglich geht es ohne Hohn.
Sie haben Köpfe wie auf Abziehbildern
und, wo das Herz sein müßte, Telephon.

Sie wissen ganz genau, daß Kreise rund sind
und Invalidenbeine nur aus Holz.
Sie sprechend fließend, und aus diesem Grund sind
sie Tag und Nacht - auch sonntags - auf sich stoöz.

In ihren Händen wird aus allem Ware.
In ihrer Seele brennt elektrisch Licht.
Sie messen auch das Unberechnenbare.
Was sich nicht zählen läßt, das gibt es nicht!

Sie haben am Gehirn ernorme Schwielen,
fast als benutzten sie es als Gesäß.
Sie werden rot, wenn sie mit Kindern spielen,
die Liebe treiben sie programmgemäß.

Sie singen nie (nicht einmal im August)
ein hübsches Weihnachtslied auf offner Straße.
Sie sind nie froh und haben immer Lust.
Und denken, wenn sie denken, durch die Nase.

Sie loben unermüdlich unsre Zeit,
ganz als erhoielten sie von ihr Tantiemen.
Ihr Intellekt liegt meißtens doppelt breit.
Sie können sich nur noch zum Scheine schämen.

Sie haben Witz und können ihn nicht halten.
Sie wissen viel, was sie nicht verstehen.
Man muß sie sehen, wenn sie Haare spalten!
Es ist, um an den Wänden hochzugehn.

Man sollte kleine Löcher in sie schießen!
Ihr letzter Schrei wär noch ein dernier cri.
Jedoch, sie haben viel zuviel Komplicen,
als daß sie sich von uns erschießen ließen.
Man trift sie nie.

Erich Kästner, In: Werke. Bd. 1: Zeitgenossen, haufenweise. Gedichte. Hg. v. Harald Hartung. Hanser, München und Wien 1998, S. 72f. aus: Audio CD, gesprochen von Werner Schneyder

Die Menschen haben den Begriff der Freiheit so manipuliert, daß er schließlich auf das Recht des Stärkeren und Reicheren herausläuft, dem Schwächeren und Ärmeren das wenige abzunehmen, was er noch hat. Der Versuch, daran etwas zu ändern, gilt als schmählicher Eingriff ins Bereich eben der Individualität, die aus der Konsequenz jener Freiheit in ein verwaltetes Nichts zergangen ist. Aber der objektive Geist der Sprache weiß es besser. Das Deutsche und Englische behält das Wort frei Dingen und Leistungen vor, die nichts kosten. Unabhängig von der Kritik der politischen Ökonomie wird damit Zeugnis abgelegt von der Unfreiheit, die im Tauschverhältnis selber gesetzt ist; es gibt keine Freiheit, solange ein jedes Ding seinen Preis hat, und in der verdinglichten Gesellschaft existieren als kümmerliche Rudimente der Freiheit nur Dinge, die vom Preismechanismus ausgenommen sind. Sieht man dann genauer hin, so findet sich freilich meist, daß auch sie ihren Preis haben und Zugaben sind zu den Waren oder wenigstens zur Herrschaft: die Parks machen denen die Gefängnisse erträglich, die nicht drin sind. Für Menschen von freiem, ungezwungenem, souveränem und legerem Wesen jedoch, für jene, die die Freiheit als Privileg von der Unfreiheit beziehen, hat die Sprache einen guten Namen bereit: den des Unverschämten.

Theodor W. Adorno - Minima Moralia

"Es gibt einen Ort, der in Deutschland sofort Kontroversen auslöst, sofort Ablehnung oder Schuldgefühle weckt, einen Ort, von dem man annehmen könnte, dass alle ihn kennen: Auschwitz. Doch jeder fünfte Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren hat davon noch nichts gehört. Das ist der eine Teil der Wirklichkeit. Der andere: Viele von denjenigen, die mit Sicherheit etwas über die Vernichtung der rund sechs Millionen Juden und über den tödlichen Terror gegen andere Minderheiten wussten, behaupten bis heute, davon damals nichts gehört zu haben. Auschwitz war weit weg, irgendwo im Osten. Die Wirklichkeit ist aber auch hier noch eine andere. Die meisten Menschen wurden nicht in Auschwitz, sondern in einem der vielen anderen Lager umgebracht. Tausende davon gab es auch in Deutschland. Der Mord geschah also auch in der Nachbarschaft. (...)" Zur doku von Volker Steinhoff beim ARD.