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Zwei Jahre nach der Hausbesetzung der Wilhelm-Raabe Straße 4, wollen wir zurück und vorausblicken. Hat sich die Lage verändert, wie geht es weiter mit den Themen Leerstand, Wohnungskrise, Mietexplosion? Stuttgart ist die Großstadt mit den teuersten Mieten. Währenddessen werden Sozialwohnungen abgebaut, Menschen aus ihren Wohnungen zwangsgeräumt und InvestorInnen spekulieren mit Leerstand.

Mindestens 3000 Wohnungen stehen allein in Stuttgart leer. Ein Beispiel hierfür war und ist die Wilhelm Raabe Straße 4. Vor fast genau zwei Jahren wurden zwei Wohnungen in dem Gebäude der britischen Eigentümerfamilie Passy besetzt und zwei Familien in Wohnungsnot und zahlreiche andere AktivistInnen, belebten den Leerstand. Keine vier Wochen später veranlassten die Passys die Zwangsräumung und die Familien und solidarische Menschen wurden mit Anzeigen überzogen. Doch der Widerstand hört da nicht auf: Im Frühjahr 2019 wurde gleich ein ganzes Haus in der Forststraße 140 besetzt. Das Gebäude ist eines von vielen im Besitz der Schwäbische Bauwerke GmbH. Auch hier wurde zwangsgeräumt, diesmal bereits nach drei Wochen und auf Anweisung der Stadt.

Corona und Mieten
Auch wenn es gerade scheint, als würde die Welt still stehen; all die sozialen und wirtschaftlichen Missstände, haben sich eben nicht in Luft aufgelöst Â- im Gegenteil: Vielen Lohnabhängigen fiel es schon vor Corona schwer, für ihre Miete aufzukommen. Jetzt, wo etliche entlassen oder in Kurzarbeit gesteckt wurden, ist es fast unmöglich die Miete zu zahlen. Während von Solidarität in Form von #stayathome und social distancing schwadroniert wird, werden Wohnungslose, Frauen in Frauenhäusern und Geflüchtete in Heimen sich selbst überlassen oder finden solche Plätze nicht mal mehr.

Es war und ist immer noch Zeit zu handeln
Dass handeln möglich ist, möchten wir in diesem Video zeigen. Wir verschaffen uns Zugang zum Höhenhotel des Ehepaars Seybold. Seit rund vier Jahren steht das Gebäude mit seinen 15 Zimmern leer. Warum nicht etwas sinnvolles daraus machen liebe Seybolds? Wie ein Frauenhaus zum Beispiel? Weil sich das nicht von selbst ändern wird, könnte die nächste Besetzung schon bald kommen. Aber nach wie vor gilt: Besetzen ist die halbe Miete, Kapitalismus abschaffen die ganze!



Quelle

Eines ist offenbar in diesem Land so klar wie Kloßbrühe: Die rechte Scheiße reproduziert sich ohne große Umstände spontan wie von selbst. Die tiefe Sehnsucht nach "einfachen" Lösungen, egal wie irrational, überwiegt zumindest bei den zahlenmäßig sichtbaren Corona LeugnerInnen aller Couleur. Wie sonst ist es zu erklären, daß - obwohl nur wenige hundert Meter vom reaktionären Geschehen auf dem Cannstatter Wasen entfernt ein Bündnis für positive, solidarische Antworten demonstriert - die bundesweit wohl größte "Schwurbeldemo" gegen das Coronavirus stattfindet? Vermutlich ist den dortigen TeilnehmerInnen die Demo für Solidarität. Freiheitsrechte. Klare Kante gegen Rechts. so was von Scheißegal gewesen.

Dazu ein kurzer Rant, der mir heute Nacht durch den Kopf ging, und den ich zu später Stunde auch auf Twitter von mir gegeben habe.

Vor ein paar Tagen hat sich kein Mensch für die Zustände in den Schlachthöfen interessiert. Außer ein paar Veganern vielleicht, aber das sind ja irgendwie sowieso Terroristen. Inzwischen ist das Aufmacher in der Tagesschau. Aber nicht unbedingt aus Mitleid mit den Tieren. Oder den ArbeiterInnen bei Westfleisch usw.

Die Situation in den Schlachthöfen ist jedoch schon immer so - nicht etwa erst seit Brechts Heiliger Johanna der Schlachthöfe - und hat das schlechte Gewissen noch nie wirklich gestört. Aber - und deswegen reagieren jetzt alle empört, als sei das eine Neuigkeit - das Zauberwort heisst "systemrelevant". Auf deutsch: wichtig im Sinne der kapitalistischen Verwertungslogik. Überspitzt? Eher nicht, wer redet den noch von den rumänischen Spargelerntehelfern?

Sprich: die Frage, wer oder was ist warum in der Coronakrise systemrelevant stellt sich die Tage nicht nur in den Schlachthöfen sondern auch in der Automobilindustrie, den Friseuren, den in der Pflege Beschäftigten usw. und vor allem dem Personal, das dort traditionell ausgiebig ausgebeutet, über das aber gleichzeitig weniger in den Medien berichtet wird. So wird eigentlich immer deutlicher: Die Coronakrise ist im Grunde eine Krise des kapitalistischen Systems, in der die Fähigkeit zur Reproduktion seiner Produktivkräfte immer destruktiver in den Abgrund gerissen und die Lebensgrundlagen zerstört werden.

Nur wird diese Klassenfrage schon immer nicht unbedingt "bewußt" gestellt und auch nicht vom revolutionären Subjekt der Begierde. Wir erleben dieser Tage die diffuse Suche nach einer Perspektive und Antworten, die per se nicht schlecht, sondern normal ist. Leider fällt die revolutionäre Erkenntnis nicht vom Himmel, denn das Sein bestimmt das Bewußtsein und es gibt mindestens dreimal soviele Meinungen, wie es verschiedene Medienberichte, Kommentare usw. gibt, die mehr oder weniger dazu geeignet sind, klare Sicht zu bekommen. Eher weniger, denn beispielsweise die saudumme Forderung, man möchte endlich Lockerungen kam weniger von den Betroffenen selber, sondern es waren Interessen und klare Ansagen aus "der" Industrie. Das fatale Signal wurde dann sogleich von den Dumpfbacken richtig verstanden und so gleich begierig in die Tat umgesetzt und so strömten nach dem Chaos, das die Ministerrunden von sich gaben, die Massen zuhauf in die Parks und die lieben Kleinen mit jeweils 1,5 Meter Abstand in die Schulen.

Über diesen Umstand klagen hieße Eulen nach Athen zu tragen. Es wäre auch zu schön um wahr zu sein, wenn eine Klasse in einem Kernland des Kapitalismus, die seit über 100 Jahren mit Revolution nichts am Hut hat, über Nacht alle Prägung über Bord wirft.

Denn gemessen an der Masse der Menschen ist die Zahl der Corona Leugner und anderer Reaktionärer immer noch eine widerliche, laute und sehr unangenehme Minderheit, die für meinen Geschmack noch deutlicher diskriminiert werden muss. Denn das, was die machen, ist kein Spaß: "Die Situation wird sich so entwickeln, wie es dieses Virus tut: Dem Virus ist völlig egal, wer da demonstriert und was die Leute denken; im Gegenteil. Es wird sich weiter verbreiten und mit Demos wird sich die Pandemie nicht beruhigen." (Miss Freethinking)

Angesichts der Reproduktionsfähigkeit der Dummheit der Covidioten möchte ich behaupten, dass die radikale Linke sich mal aus dem Acker der jahrelang gemütlich gepflegten Subkultur aufmachen und aufhören sollte, die rückständigen Teile der Menschheit als Maßstab für das eigene Selbstbewusstsein zu nehmen. Denn ob aus den schon von Marx postulierten gefesselten Produktivkräften dann tatsächlich "eine Epoche sozialer Revolution" eintritt, ist weder ausgemacht, noch sicher, sondern hängt in entscheidenden Maße von der Bereitschaft eben der radikalen Linken ab, sich darauf wirklich einzulassen: Entweder haben wir eine positive Perspektive gegen dieses gesellschaftliche Jammertal oder es bleibt die revolutionäre Gartenlaube. Gerade in diesen Zeiten der Coronakrise verengt sich alles auf die Kernfrage: Klasse gegen Klasse. Hört sich altbacken an, ist aber so. Meine Hoffnung ist deshalb bei den paar Hundert Menschen, die sich gestern am Kursaal in Bad Cannstatt für Solidarität. Freiheitsrechte. Klare Kante gegen Rechts. gestellt haben.

Denn ansonsten - um den Rant mit Kanzlerin Merkel abzuschließen - "... können wir einpacken." Zumindest, wenn die "Systemrelevanten" sich den Kern des Begriffs nicht zu eigen machen und hm, ich sag es mal so - die Machtfrage stellen. Prophylaktisch natürlich und organisiert.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband macht in einer aktuellen Stellungnahme an den Bundestagsausschuss für Gesundheit auf eine sozialrechtliche Leerstelle von hoher Brisanz aufmerksam: Infolge erster Lockerungen von behördlich angeordneten Coronavirus-Schutzmaßnahmen und der damit einhergehenden Öffnung von Arbeitsstätten droht eine Situation, in der gesundheitlich besonders gefährdete Beschäftigte allein aus Angst vor Verdienstausfall ihre Arbeit in den Betrieben wieder aufnehmen und sich damit in Lebensgefahr begeben. Nach aktueller Rechtslage können Risikogruppen zwar der Beschäftigung fernbleiben, haben jedoch keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung. Der Paritätische fordert daher für alle besonders gefährdeten Beschäftigten ein Überbrückungsgeld, orientiert an den Regelungen zum Kurzarbeitergeld.

"So wie Eltern eine Entschädigung erhalten, wenn sie corona-bedingt Verdienstausfälle haben, weil sie ihre Kinder betreuen müssen, braucht es auch eine finanzielle Absicherung für diejenigen, die zu einer Risikogruppe gehören und deshalb nicht zur Arbeit gehen können", fordert Werner Hesse, Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. "Es braucht ein Überbrückungsgeld in angemessener Höhe, damit Beschäftigte nicht aus finanzieller Sorge heraus unter Druck geraten, sich in Lebensgefahr zu begeben." Das Überbrückungsgeld solle sich an den Regelungen des Kurzarbeitergeldes orientieren, so der Vorschlag des Paritätischen, und 80 Prozent bzw. 87 Prozent des Verdienstausfalls betragen, wenn Kinder im Haushalt leben. Die steuerfinanzierte Leistung sei allen Beschäftigten zu gewähren, die aufgrund ihres höheren Risikos für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf in der konkreten betrieblichen Situation nicht mehr ohne Gefährdung von Gesundheit und Leben beschäftigt werden können und von erheblichen, bis hin zu existenzgefährdenden finanziellen Einbußen bedroht sind.

Der Verband weist darauf hin, dass für Beamt*innen in vielen Bundesländern und bspw. auch im Ausland bezahlte Freistellungen vorgesehen sind, sofern die Beschäftigten zu einer Risikogruppe gehören. "Die Gefährdung beispielsweise von Erzieher*innen in gemeinnützigen Kindertageseinrichtungen, von Pflegekräften oder von Mitarbeiter*innen in der Eingliederungshilfe ist keine geringere als bei Lehrkräften des öffentlichen Dienstes. Wir brauchen eine Lösung, wie wir alle besonders gefährdeten Beschäftigten finanziell absichern, um ihnen den Schutz vor einer Infektion mit erwartbar besonders schwerem Verlauf so gut es geht zu ermöglichen", so Hesse. Das Überbrückungsgeld sei ein pragmatischer Ansatz, "um den Sorgen und Nöten, die infolge dieser noch nie dagewesenen Pandemie-Krise sowohl auf Seiten der Arbeitgeber als auch der Beschäftigten bestehen, entgegen zu wirken."

Quelle: Pressemitteilung

Viele Menschen mussten soziale Kontakte einfrieren, ganze Industriezweige wurden kurzfristig heruntergefahren oder stillgelegt. Arbeitslosigkeit, möglicher Kollaps des Gesundheitssystems und die Sorge um die Nächsten: Viele Menschen blicken jetzt in eine ungewisse Zukunft.

Corona trifft alle, aber nicht alle gleichermaßen. Während die einen nicht mehr wissen, wie sie den Spagat zwischen Homeoffice und Kinderbetreuung stemmen sollen, sitzen andere die Krise im Wochenendhaus aus. Während Geflüchtete in Ellwangen eingeschlossen von der Infektion bedroht sind, setzten sich andere mit dem Privatjet nach Neuseeland ab. Unmut ist da verständlich -“ und berechtigt.

Die Corona-Pandemie wirkt als Katalysator für die wahrscheinlich größte Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte. Die aktuellen Kündigungswellen in der Automobil-Industrie oder der Gastronomie sind die Vorboten des großen Knalls.

Die Krisenmaßnahmen der Regierung sprechen eine deutliche Sprache. Rettungsschirme in Milliardenhöhe für Konzerne werden begleitet von der Aushöhlung der Arbeitsrechte und der Verlängerung der Arbeitszeiten. Im Fokus stehen die Profite der großen Player, nicht die ökonomische Sicherheit der Bevölkerung.

Der Lockdown hat das öffentliche Leben in den letzten Wochen extrem eingeengt oder sogar beendet. Das gilt nicht nur für die ohnehin zu wenig unterstützte Kultur und Kunst, die für ein humanes gesellschaftliches Klima unverzichtbar sind. Freiheitsrechte wurden in kurzer Zeit abgebaut oder abgeschafft und politische Artikulation auf der Straße vielerorts unmöglich gemacht. Die grün-schwarze Landesregierung in BW nutzt die aktuelle Situation und baut die polizeilichen Befugnisse massiv aus. Hier werden Grundrechte abgeschafft.

Widerstand dagegen ist gerechtfertigt: Gegen die Verlängerung der Arbeitszeiten, gegen Kurzarbeit, gegen die Verantwortungslosigkeit, Alleinerziehende mit der Kinderbetreuung alleinzulassen. Und gegen den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Kurz: Wir müssen verhindern, dass die Lasten der Krise auf unseren Rücken ausgetragen werden und der Staat aufrüstet, um den Protest dagegen zu ersticken. Aber weder Verschwörungsideologien noch die Leugnung wissenschaftlicher und medizinischer Fakten sind Antworten auf die aktuelle Situation.

Wer sich ernsthaft gegen die aktuellen Probleme zur Wehr setzen will, kann und darf das niemals gemeinsam mit Rechten machen! An den „Wir für das Grundgesetz“-Demos nehmen organisierte Rechte aller Schattierungen teil. AfD und Co. sind innenpolitische Hardliner, sie stehen seit jeher für eine Law-and-order-Politik -“ und nicht etwa für Freiheitsrechte.

Es liegt an uns, solidarische Antworten auf die Krise zu finden und gemeinsam dafür zu sorgen, dass es eben nicht die Schwächsten sind, die jetzt die Krisenlasten tragen müssen. Unser Solidaritätsbegriff hat nichts mit den Durchhalteparolen aus dem Kanzleramt gemein. Mit Freiheit meinen wir nicht die Freiheit der Wirtschaft, Profite auf unsere Kosten zu machen, sondern uns dagegen zur Wehr zu setzen.Und wir zeigen klare Kante gegen die simplen Antworten und Versprechungen von rechts.

Klar ist: Kundgebungen unter freiem Himmel müssen in Pandemie-Zeiten anders aussehen und mit Rücksicht abgewickelt werden. Aber nur Online-Demos, Foto-Aktionen oder Spaziergänge können kein Ersatz für sichtbare, dringend notwendige Gegenpositionen auf der Straße sein.

Deshalb kommt am Samstag, 9. Mai 2020, um 14.30 Uhr zur Bündniskundgebung nach Cannstatt - Kursaal. Achtet aufeinander, haltet Abstand und tragt bitte Atemschutz.


Bisher rufen auf:
Aktionsbündnis 8. März, Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart, Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region, DIDF Stuttgart, Die Linke KV Stuttgart, Ende Gelände Stuttgart, Fridays for Future Stuttgart, Interventionistische Linke Stuttgart, Refugees4Refugees, Seebrücke Stuttgart, Solidarisches Stuttgart, SÖS - Stuttgart ökologisch sozial, ver.di Bezirk Stuttgart, Württembergischer Kunstverein, Stuttgart, VVN-BdA Esslingen, VVN-BdA Stuttgart, Werkstatthaus

(Stand 07. Mai 2020, via)

Am 8. Mai, dem 75. Jahrestag zur Befreiung von Krieg und Faschismus, gedenken wir der Opfer des II. Weltkriegs und des Faschismus und ehren den antifaschistischen Widerstand. Ein Bündnis von über 30 Organisationen, darunter die VVN-BdA Baden-Württemberg, sowie die Kreise Stuttgart und Esslingen, ruft dazu auf, am Freitag, 8. Mai zwischen 17 und 19 Uhr Blumen und Kränze am Mahnmal für die Opfer des Faschismus (Stauffenbergplatz) niederzulegen. Die Aktion wird vom Bündnis mit Friedens- und antifaschistischen Liedern und kurzen Texten begleitet. Sie wird entsprechend den Corona-Schutzmaßnahmen (Abstand, Mundschutz) durchgeführt.

Im Aufruf des Bündnisses heißt es u.a.:

„Tatsächlich gibt es keinen Tag in der Geschichte Europas, der so viel Freude und Erleichterung ausgelöst hat, der gleichzeitig so teuer errungen werden musste, wie dieser 8. Mai 1945. Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zum Opfer. Sie bezahlten den deutschen Griff nach der Weltherrschaft mit unvorstellbarem Leid und ihrem Leben. Die Hauptlast des Krieges und der Befreiung trugen dabei die Menschen in der Sowjetunion. Millionen alliierte Soldaten, Frauen und Männer aus dem Widerstand, PartisanInnen und Kriegsverweigerer haben für diesen Tag ihr Leben riskiert und geopfert. Sie alle kämpften als Teil der Anti-Hitler-Koalition für eine Welt ohne Kriege, Elend und Unterdrückung. Ihnen danken wir... Das Vermächtnis und der Auftrag des 8. Mai gebieten es, die Forderung „Nie wieder Faschismus -“ nie wieder Krieg!“ in den Mittelpunkt aller politischen Kämpfe zu rücken. Die vielen Opfer, die für den Tag der Befreiung erbracht werden mussten, geben uns diesen Auftrag: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ So lautete der Schwur der befreiten Häftlinge von Buchenwald. Diesem Schwur fühlen auch wir uns weiterhin verpflichtet: Nie wieder Faschismus und Krieg!“

In diesem Sinne ruft das Bündnis alle friedensliebenden und antifaschistischen Kräfte dazu auf, das Mahnmal am 8. Mai als einen Gedenkort sichtbar zu machen.

Quelle: VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus die 1983 entstandene Dokumentation "Die lange Hoffnung -“ Clara Thalmann-Augustin Souchy" von Pepe Danquart. Dazu schrieb die Medienwerkstatt Freiburg: "Der Film beginnt, wo andere über die Geschichte des spanischen Bürgerkrieges enden: an der Grenze. Die Filmemacher begleiteten sechs Wochen lang Clara Thalmann und Augustin Souchy in die Gegend Kataloniens, wo beide zwischen 1936 und 1939 aktiv an den Kämpfen gegen Franco und an der Kollektivierung der anarchistischen CNT, „der einzigen sozialen Revolution von unten“ teilgenommen haben. Bauern, Tagelöhner, Handwerker und Arbeiter kollektivierten Landbesitz und Produktionsmittel. Es war keine blutige Staatsaktion, sondern eine Revolution, ausgelöst von Anarchosyndikalisten und ihrer Gewerkschaft CNT, die 1936 mit einer Million Mitglieder die bedeutende gesellschaftliche Kraft darstellte.Clara und Augustin treffen sich zu dieser Reise zum ersten Mal seit 1937 wieder. Dazwischen liegen für beide Gefängnis, Exil, Kampf und Niederlagen, Alter und Krankheit. Und doch verkörpern beide ein Stück Kontinuität, lebendige Geschichte der anarchistischen Bewegung, die nichts gemein hat mit der Kurzlebigkeit vieler politischer Bewegungen der 80er Jahre.So ist die Geschichte des Film im doppelten Sinne Geschichte: zwei alte KämpferInnen suchen die Stationen ihrer Vergangenheit, versuchen Wirklichkeit zu rekonstruieren und erleben Spanien, in dem diese Geschichte unterschlagen wird. In der offiziellen Geschichtsschreibung sowie bei den meisten Beteiligten wurde sie durch 40 Jahre Franco-Terror zum Schweigen gebracht.Eine Reise hat ihre eigene Dynamik: Zufällige Begegnungen entstehen, längst Verschüttetes wird hochgespült, und feste Einschätzungen werden mit einer anderen Realität konfrontiert. Die einen erzählen begeistert von damals, von der Kollektivierung, und ein paar Frauen erinnern sich nur an die Arbeit. Oder Augustin und Clara geraten ins Streiten, wie es nun war, und ob die Gewalt „nur“ Verteidigung der Revolution oder ob die Revolution eben doch gewaltvoll war.„Die lange Hoffnung“ ist auch ein Beitrag zur Rehabilitierung des verfemten Begriffs „Anarchismus“ (in Spanien „schlimmer als der Kommunismus“), dessen ehemalige AnhängerInnen und KämpferInnen -“ sofern sie überlebt haben -“ langsam alle wegsterben. Ihre Erfahrungen und Lebendigkeit sind hier festgehalten. Am 1. Januar 1984 starb Augustin Souchy mit 91 Jahren in München, zwei Jahre darauf starb Clara Thalmann in Nizza."

Den Kampf für den Erhalt des Hambacher Forsts hat der Filmemacher Lukas Reiter aus dem rheinhessischen St. Johann monatelang mit der Kamera begleitet. Das sehenswerte Ergebnis:

... linksradikale Serverprojekte beispielsweise durch eine Spende zu supporten.

Erich Kästner und Erich Mühsam hatten nicht nur dieselben Vornamen, sondern auch weitere Gemeinsamkeiten. Dieses Jahr möchten wir das Augenmerk auf die Monatsgedichte von Kästner richten, analog zu den vom vorletzten Jahr bei uns monatlich gebloggten "immerwährenden Kalender" von Erich Mühsam.

Mai
Im Galarock des heiteren Verschwenders,
ein Blumenzepter in der schmalen Hand,
fährt nun der Mai, der Mozart des Kalenders,
aus seiner Kutsche grüßend, über Land.

Es überblüht sich, er braucht nur zu winken.
Er winkt! Und rollt durch einen Farbenhain.
Blaumeisen flattern ihm voraus und Finken.
Und Pfauenaugen flügeln hinterdrein.

Die Apfelbäume hinterm Zaun erröten.
Die Birken machen einen grünen Knicks.
Die Drosseln spielen, auf ganz kleinen Flöten,
das Scherzo aus der Symphonie des Glücks.

Die Kutsche rollt durch atmende Pastelle.
Wir ziehn den Hut. Die Kutsche rollt vorbei.
Die Zeit versinkt in einer Fliederwelle.
O, gäb es doch ein Jahr aus lauter Mai!

Melancholie und Freude sind wohl Schwestern.
Und aus den Zweigen fällt verblühter Schnee.
Mit jedem Pulsschlag wird aus Heute Gestern.
Auch Glück kann weh tun. Auch der Mai tut weh.

Er nickt uns zu und ruft: "Ich komm ja wieder!"
Aus Himmelblau wird langsam Abendgold.
Er grüßt die Hügel, und er winkt dem Flieder.
Er lächelt. Lächelt. Und die Kutsche rollt.