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»Sie haben es getan und sie werden es jederzeit wieder tun, wenn es ihnen gestattet wird.« Hans Frick

Blogkino: The Chicago Conspiracy (2010)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus "The Chicago Conspiracy". Dieser Dokumentarfilm befasst sich mit dem Erbe der Militärdiktatur in Chile, indem er die Geschichte kämpferischer Jugendlicher, die vom Pinochet-Regime getötet wurden, vor dem Hintergrund der Geschichte der Militärdiktatur und des aktuellen sozialen Konflikts in der Region erzählt. Die übergeordnete Geschichte ist in drei kürzere Teile gegliedert, die sich mit der Studentenbewegung, der Geschichte der Stadtteile, die zu Zentren des bewaffneten Widerstands gegen die Diktatur wurden, und dem Konflikt der indigenen Mapuche befassen. Die Filmemacher, das militante Filmkollektiv Subversive Action Films, hinterfragen ihr Verhältnis zum Dokumentarfilm und nehmen eine Position als Kämpfer ein.

Über die Unparteilichkeit höherer Standpunkte


Friedrich Engels ca. 1858


Friedrich Engels ca. 1858

„Heutzutage gibt es auch Leute genug, die den Arbeitern von der Unparteilichkeit ihres höheren Standpunkts einen über allen Klassengegensätzen und Klassenkämpfen erhabenen Sozialismus predigen und danach streben, in einer höheren Menschlichkeit die Interessen beider widerstreitenden Klassen zu versöhnen - aber diese Leute sind entweder Neulinge, die noch massenhaft zu lernen haben, oder aber die schlimmsten Feinde der Arbeiter, Wölfe im Schafspelz."

(Friedrich Engels, Anhang zur amerikanischen Ausgabe der "Lage der arbeitenden Klasse in England", Nach: Friedrich Engels, "The Condition of the Working Class in England in 1844", New York 1887. Aus dem Englischen.)

Aufstieg und Fall des „grünen Goldes“

Das Foto zeigt Avocados
Foto: olle svensson via Flickr
Lizenz: CC BY 2.0
(Mexiko-Stadt, 31. Oktober 2022 desinformémonos). Wussten Sie, dass eine von drei weltweit erhältlichen Avocados in Mexiko angebaut wurde? Und es ist kein Zufall, dass bei Großveranstaltungen wie dem Super Bowl in den USA mehr als 100.000 Tonnen dieser Frucht verzehrt werden. Die USA haben zwischen 2015 und 2018 fast eine Million Tonnen Avocados aus Mexiko importiert.

Doch das so stark nachgefragte Produkt stammt aus Monokulturen. Sein Exportmodell basiert auf einem entwicklungspolitischen Ansatz, der die unvermeidlichen und vielfältigen sozialen und ökologischen Schäden außer Acht lässt. Monokulturen sind großflächige und homogene Anbausysteme für ein einziges Produkt. Aufgrund der intensiven Landnutzung und des hohen Einsatzes von Chemikalien verursachen sie Bodenerosion, verringern die Artenvielfalt und machen das Land unfruchtbar.

Avocadosorte Hass: Monokultur mit schwerwiegenden Folgen

Das Ziel, mexikanische Avocados in viele Länder zu exportieren, um sich in die Weltwirtschaft zu integrieren, hat zur Ausbreitung von Monokulturen geführt -“ mit schwerwiegenden Folgen. Das Ministerium für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (SAGARPA) erklärt, dass „Mexiko der wichtigste Produzent und Exporteur von Avocados ist“. Die meisten Avocados werden in den Bundesstaaten Mexiko, Jalisco, Michoacán, Morelos und Nayarit angebaut.

Laut SAGARPA werden jährlich Avocados im Wert von 2,5 Milliarden Dollar produziert. Von den genannten Bundesstaaten führt Michoacán die Liste an: Dort werden 80 Prozent des sogenannten grünen Goldes angebaut. Um die Nachfrage auf dem Weltmarkt zu befriedigen, wurden zahllose Waldgebiete, darunter vor allem Kiefernwälder, abgeholzt und riesige legale und illegale Plantagen für eine einzige Avocadosorte angelegt: Hass. Im Jahr 2017 gingen im Bundesstaat Michoacán 20.000 Hektar Wald durch den großflächigen Avocadoanbau verloren, was fast der vierfachen Fläche der Gemeinde Coyoacán in Mexiko-Stadt entspricht.

In den vergangenen vierzig Jahren ist die Anbaufläche überproportional gewachsen: von 30.000 Hektar im Jahr 1980 auf 80.000 Hektar im Jahr 2000 und auf 165.000 Hektar im Jahr 2019. Bei fast einem Drittel der Flächen handelt es sich um illegale Anpflanzungen.

Hoher Wasserverbrauch und Pestizideinsatz, illegale Anbauflächen

Die wirtschaftlichen Gewinne, die dank der Steigerung des weltweiten Absatzes entstehen, kommen nur wenigen Menschen zugute, hinterlassen aber irreparable Schäden. Außerdem erfordert der Avocadoanbau große Mengen Wasser sowie den Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln. Dies führt zur Verschmutzung von oberflächlichen Wasservorkommen und zur Schädigung von Grundwasserleitern. Die Abholzung wiederum verändert den Wasserkreislauf und verringert die Verfügbarkeit von Wasserressourcen.

Mit Brandrodung werden die Anbauflächen vergrößert. Sobald eine Waldfläche verloren ist, genehmigt das Ministerium für Umwelt und natürliche Ressourcen (Semarnat) die Umwidmung der Flächen für die Landwirtschaft. Vor diesem Hintergrund kritisieren zivilgesellschaftliche und Umweltorganisationen, dass für Tausende Hektar Anbaufläche keine Umweltgenehmigung vorliegt. Sie fordern, dass die Region überwacht wird, um Anbauflächen in Gebieten aufzuspüren, in denen landwirtschaftliche Nutzung verboten ist.

Avocadoanbau führt in Purépecha zu Bodenerosion

Eine der am stärksten von der Avocadoproduktion betroffenen Regionen ist Purépecha im Bundesstaat Michoacán. Hier haben sich die lokalen Gemeinden organisiert, um eine Landnutzungsänderung in ihren Wäldern zu verhindern. Die Gemeindebehörden berichteten infolge der Abholzung über Probleme mit Wasserknappheit und Bodenerosion sowie über das Eindringen in bewaldete Gebiete zur Anlage von Avocadoplantagen. Im Jahr 2018 wurden außerdem mehrere Todesfälle aufgrund von überlaufenden Flüssen und Dämmen gemeldet.

Die anhaltende Verschlechterung der Situation und die zunehmenden Konflikte im Bundesstaat wurden von der Beobachtungsstelle für sozioökologische Konflikte der Iberoamerikanischen Universität von Mexiko-Stadt (OCSA) dokumentiert. Die Untersuchung befasst sich mit der Dokumentation und Analyse von sozioökologischen Konflikten, die sich aus extraktivistischen Projekten ergeben.

Zwischen 2017 und 2020 verzeichnete die OCSA -“ basierend auf mehreren Berichten in der mexikanischen Presse -“ 32 Projekte im Zusammenhang mit Avocado-Monokulturen, von denen mindestens 17 illegal sind. In allen Berichten werden verschiedene Umweltauswirkungen genannt, wobei die häufigsten Umweltschäden das Wasser betreffen (17), gefolgt vom Boden (13) und der Biodiversität (4).

Diversifizierung der Anbauprodukte muss her

All diese Auswirkungen werden bei der Kommerzialisierung der Avocado unterschätzt oder ignoriert. Daher muss die wirtschaftliche Betrachtung auch die schädlichen Auswirkungen der Monokultur berücksichtigen. Und die Produktion muss diversifiziert werden.

Der Avocadoanbau schafft zwar in mehreren mexikanischen Bundesstaaten Arbeitsplätze, diese sind jedoch nicht gut bezahlt. Gleichzeitig verursacht die Art des Anbaus und der Produktion irreparable Schäden für die anliegenden Gemeinden und die Umwelt. Ein Ende der Monokulturen ist deshalb dringend geboten. Wir müssen zu agrarökologischen, nachhaltigen Alternativen übergehen, die die Gesundheit der Gemeinschaften und ihrer Böden respektieren.

Quelle: NPLA

Auch 2022: An guten Traditionen festhalten!

Anarchistisches Poster aus den 50er Jahren

Beispielsweise den heutigen Guy Fawkes Day, in dem in Britannien des einzigen Mannes gedacht wird, der je mit ehrlichen Absichten ins Parlament gegangen ist.

"Remember, remember, the 5th of November

The Gunpowder Treason and plot;

I know of no reason why Gunpowder Treason

Should ever be forgot."


Paradigmenwechsel im Kampf gegen neue Welle rassistischer Gewalt

„Der Rechtsstaat darf die Betroffenen rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Ostdeutschland nicht länger im Stich lassen.“

„Es braucht einen glaubhaften Paradigmenwechsel bei Polizei und Justiz in Ostdeutschland in der Strafverfolgung bei rechten Gewalttaten und im Umgang mit rechten Aufmärschen“, fordern Opferberatungsstellen anlässlich der morgigen Tagung der ostdeutschen Innenminister*innen in Erfurt.

Überlange Verfahrensdauern in der Strafverfolgung nach rechten Gewalttaten und eine schockierend niedrige Aufklärungsquote von nicht einmal 1/5 bei rechten Brandanschlägen entmutigen die Betroffenen und stärken rechte Täter*innen und Nachahmer*innen.

Angesichts der aktuellen Welle rechter und rassistischer Gewalttaten insbesondere in Ostdeutschland befürchten die professionellen Opferberatungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt eine weitere Eskalation der flächendeckenden Präsenz rassistischer und rechtsextremer Mobilisierungen und Gewalt wie in 2015/2016 -“ als täglich mindestens vier bis fünf Menschen in Ostdeutschland und Berlin Opfer rechter Angriffe wurden.

„Die Täter der rassistischen Brandanschläge der letzten Wochen haben den Tod von Menschen bewusst in Kauf genommen“, warnt Robert Kusche, VBRG-Vorstandsmitglied und Geschäftsführer des RAA Sachsen. „Es braucht jetzt endlich einen glaubhaften Paradigmenwechsel bei Polizei und Justiz in Ostdeutschland in der Strafverfolgung bei rechten Gewalttaten und bei Maßnahmen gegen rechte Aufmärsche“. Noch immer ist die Gefahr, Opfer eines rassistisch, antisemitisch oder rechtsextrem motivierten Angriffs zu werden, in Ostdeutschland dreimal so groß wie in den westdeutschen Flächenländern. „Rechte Gewalt und Rechtsterrorismus sind ein gesamtdeutsches Problem. Aber Ostdeutschland ist auch mehr als zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU weiterhin der Resonanzboden und Ausgangspunkt für neue rechtsterroristische Netzwerke und Täter*innen“, warnt Franz Zobel, Projektleiter der Opferberatung ezra in Thüringen. „Mehrere Faktoren tragen dazu bei, dass in Ostdeutschland erneut der Resonanzboden für Rechtsterrorismus entsteht: Eine schockierend niedrige Aufklärungsquote von lediglich 15 Prozent bei von Polizei und Justiz als PMK Rechts erfassten Brandanschlägen, überlange Verfahrensdauern von bis zu acht Jahren bis zu rechtskräftigen Urteilen und flächendeckende Angstzonen für alle, die im rechten Weltbild als Gegner*innen markiert sind “, betont Franz Zobel.

Die Brandanschläge auf Sammelunterkünfte für Geflüchtete in den letzten Wochen in Groß Strömkendorf (Mecklenburg-Vorpommern) am 19. Oktober in Krumbach (Bayern) am 23. Oktober, in Bautzen (Sachsen) am 27. Oktober sowie Angriffe mit gefährlicher und illegaler Pyrotechnik am 31.Oktober in Großzössen bei Leipzig sowie am gleichen Tag in Dresden richteten sich jeweils gegen Gebäude, in denen sich unübersehbar Menschen aufhielten. „Die mit Brandanschlägen verbundene Botschaft eines mörderischen Rassismus und die prekäre Lebenssituation in Sammelunterkünften entmutigt Geflüchtete und macht ihre Erfahrungen unsichtbar“, sagt Sultana Sediqi von „Jugendliche ohne Grenzen“.

„Wir befinden uns gesellschaftlich in einer fragilen Lage: Die Folgen der multiplen Krisen werden für die Menschen immer sichtbarer. Gleichzeitig versuchen Rechtsextreme, diese Situation für sich zu nutzen und ihren gesellschaftlichen Resonanzraum zu vergrößern. Auf all das treffen noch verstärkte Propaganda- und Desinformationskampagnen aus Russland“, warnt Pia Lamberty, Sozialpsychologin und Geschäftsführerin von CeMAS -“ Center für Monitoring, Analyse & Strategie. „Unsere aktuelle Studie zeigt eindeutig, dass pro-russische Propaganda in Deutschland seinen Einfluss vergrößern konnte und sich insbesondere in Ostdeutschland verfängt. Gerade deswegen braucht es jetzt kluge politische Antworten auf soziale Fragen, aber auch eine klare Abgrenzung nach rechts. Vor dieser Aufgabe steht nicht nur die Zivilgesellschaft, sondern auch Politiker*innen aller demokratischer Parteien“

Übernahme rechter Narrative und Feindbilder ist demokratiegefährdend

„Es ist entmutigend und demokratiegefährdend, wenn Polizist*innen und Justiz die rechten Narrative und Feindbilder übernehmen und Zivilgesellschaft und Pressevertreter*innen nicht mehr vor rechten Angriffen bei den aktuellen Aufmärschen schützen“, sagt ver.di-Jugendsekretär Kristian Fink, der am 17. Oktober 2022 in Leipzig von Teilnehmer*innen eines rechten Aufmarsches angegriffen und verletzt wurde. „In den Beratungsanfragen von angegriffenen Medienschaffenden sehen wir, wie das rechte Narrativ von der -šLügenpresse-™, die angeblich kein Anrecht auf Schutz nach Artikel 5 GG hat und bei rechten Protesten ungehindert gejagt und bedrängt werden kann, auch bei Polizeibeamten verfängt: Journalist*innen werden als Feindbild gesehen und behandelt. Das muss sich dringend ändern, denn sonst ist die Pressefreiheit in Ostdeutschland nicht mehr gewährleistet“, betonen Robert Kusche und Franz Zobel.

Die Opferberatungsstellen registrieren seit Monaten eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten. Insbesondere in Regionen, in denen vermehrt Proteste stattfinden -“ die sich gegen Coronamaßnahmen, die Aufnahme von Geflüchteten und gegen die Unterstützung der Ukraine richten -“ sind seit 2016 durchgängig rechte und rassistische Narrative unübersehbar und führen zu einer verfestigten extrem rechten Präsenz im öffentlichen Raum. „Längst sind in vielen Orten dadurch Angstzonen für Menschen entstanden, die von Rassismus, Antisemitismus und rechter Gewalt und Bedrohungen betroffen sind -“ insbesondere für Geflüchtete, Journalist*innen und demokratische Zivilgesellschaft“, sagt Robert Kusche, Vorstand des VBRG und Geschäftsführer der RAA Sachsen.

„Mehr als 10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU sehen wir ein erschreckendes Rechtsterrorismus-Analyse- und Demokratiedefizit bei Polizei und Justiz in Ostdeutschland“, betonen die Opferberatungsstellen. Erfolgreiche Strafverfolgung gegen rechtsterroristische Gruppen in Ostdeutschland sind in den letzten sechs Jahren fast ausschließlich durch die Übernahme von Ermittlungsverfahren durch die Generalsbundesanwaltschaft geführt worden. „Ohne die Intervention von Opferberatungsstellen und Nebenklagevertreter*innen und die Übernahme der Ermittlungen durch die Generalbundesanwaltschaft wäre der rassistische und rechte Terror der Gruppe Freital und Revolution Chemnitz nicht gestoppt worden“, erinnert Robert Kusche.

Acht notwendige Maßnahmen für einen glaubhaften Paradigmenwechsel

Die ostdeutschen Innenminister*innen müssen jetzt einen dringend notwendigen Paradigmenwechsel einläuten. Dafür braucht es aus Sicht der Opferberatungsstellen:

  1. Dezentrale Unterbringung statt Sammelunterkünfte für Geflüchtete aller Herkunftsländer.

  2. Abschaffung der Residenzpflicht und Wohnsitzauflagen, um Geflüchteten besseren Schutz vor rassistischer Gewalt zu gewähren.

  3. Ein Verbot von rechten Aufmärschen vor geplanten und bewohnten Flüchtlingsunterkünften aus Gründen der Gefahrenabwehr.

  4. Eine längst überfällige Erweiterung des Opferschutzes im Aufenthaltsgesetz durch ein humanitäres Bleiberecht für Opfer rassistischer und antisemitischer Gewalt ohne festen Aufenthaltsstatus (Studierende, Geduldete) durch eine Erweiterung von Paragraf 25AufenthG. Von den ostdeutschen Innenminister*innen erwarten wir eine entsprechende Gesetzesinitiative. Denn es kann nicht sein, dass Täter*innen profitieren, weil abgeschobene Opfer nicht mehr als Zeug*innen in Strafverfahren aussagen können.

  5. Den Einsatz von Bereitschafts-Staatsanwält*innen, die die Polizeieinsätze vor Ort begleiten und dafür sorgen, dass bei Propaganda- und Körperverletzungsdelikten bei rechten Demonstrationen auch tatsächlich Ermittlungsverfahren eingeleitet und Tatverdächtige vor Ort festgestellt werden.

  6. Verbindliche, regelmässige und flächendeckende Schulungen für Polizist*innen in Bereitschaftseinheiten zu Artikel 5 GG und Pressefreiheit sowie eine verbindliche Teilnahme an Seminaren der Menschenrechtsbildung, um der Verbreitung von rechten Narrativen entgegen zu wirken.

  7. Ermittlungsgruppen wie “Besondere Aufbauorganisationen- bei den Landeskriminalämtern und Staatsanwaltschaften mit dem Schwerpunkt PMK-rechts zur schnellen und effektiveren Strafverfolgung bei Brandanschlägen und schweren Straftaten.

  8. Priorisierung der Verfahren in Fällen von rechter, rassistischer sowie antisemitischer Gewalt -“ insbesondere in Ostdeutschland -“ durch die Gerichte und Staatsanwaltschaften. Staatsanwaltschaften müssen als „Herrin des Ermittlungsverfahrens“ ihr Weisungsrecht gegenüber den Ermittlungsbehörden in Hinblick auf Nr. 15 Abs. 5 RiStBV wahrnehmen.

Quelle: Presseerklärung 3.11.2022

Doku: Kampf ums Klima

Rekordhitze, Waldbrände und Überschwemmungen - die Folgen des Klimawandels sind längst spürbar. Doch während Wissenschaftler:innen immer lauter Alarm schlagen, kommt die Energiewende in Deutschland praktisch nicht voran.

Blogkino: Critique de la separation (1961)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus Critique de la séparation. Der Streifen ist ein Essay-Film aus dem Jahr 1961 von und mit Guy Debord und Caroline Rittener. Critique de la séparation (Kritik der Trennung) deklariert sich selbst als "Entmystifizierung des Dokumentarfilms" und als "experimenteller Dokumentarfilm". Analysen und Überlegungen zu diesem Film haben ihn dementsprechend als einen Dokumentarfilm behandelt, der der die Konventionen und ideologischen Voraussetzungen des Dokumentarfilms paradoxerweise zerlegt und Konventionen und ideologischen Voraussetzungen der dokumentarischen Form demontiert und vorführt. Der Film ist OMU.
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