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Es wird mal wieder Zeit für eine kleine Sonderreihe im Blogkino: Was liegt in diesen Zeiten näher als stabile, antifaschistische Propaganda, auf einer spannenden Story basierend und mit starker Kameraführung, dazu in schwarz-weiß? Vorhang auf für den vierten Film in unserer kleinen Fritz Lang Reihe mit vier antifaschistischen Thrillern des Ausnahmeregisseurs - heute:  Im Geheimdienst - Cloak and Dagger). Der Inhalt des mit Gary Cooper und Lilli Palmer in den Hauptrollen verfilmten Streifens. Eine Agentenstory vor dem historischen Hintergrund des ausgehenden Zweiten Weltkrieges verbunden mit einer Liebesgeschichte zwischen einem US-amerikanischen Physiker, bzw. Agenten, und einer italienischen Widerstandskämpferin. Die Geschichte basiert auf dem Sachbuch Cloak and Dagger: The Secret Story of O.S.S.: "Gegen Ende des Zweiten Weltkrieges beauftragt der US-Geheimdienst den Physiker Alvah Jesper (Gary Cooper) damit, in Europa in Erfahrung zu bringen, wie weit die Forschungen der Nazis zum Bau von Atombomben bereits fortgeschritten sind. Jesper versucht zuerst, in Italien einen gewissen Professor Polda zu finden, um ihn zur Mitarbeit zu überreden. Dessen Tochter, Maria, die von Nazis entführt worden ist, versucht Jesper mit Hilfe von geheimen Widerstandskämpfern zu befreien, wobei er sich in die Widerstandskämpferin Gina verliebt, was den Auftrag aber nicht unbedingt leichter erfüllbar macht und für beide existenzielle Konflikte mit sich bringt." (Wikipedia)

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Zum Jahreswechsel treten wieder einige Änderungen im Sozialrecht in Kraft. Diese betreffen zum Beispiel das Bürgergeld, den Mindestlohn, das E-Rezept, das Kinderkrankengeld sowie die Beiträge der Gesetzlichen Krankenversicherung. Der VDK (hier gibt es Informationen zur Mitgliedschaft) gibt im Folgenden einen detaillierten Überblick:


Quelle: VDK Baden Württemberg

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Informationen zu Anreisemöglichkeiten aus verschiedenen Orten

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Erzählt wird die in Schwarz und Rot illustrierte Geschichte von Simón Radowitzky (1891-1956).

Sein turbulentes Leben beginnt in einem russischen Schtetl, wo ihn Kinderarbeit und die antisemitischen Pogrome radikalisieren. Nach der gescheiterten Revolution 1905 flüchtet er nach Argentinien und findet bald Anschluss an die starke anarchistische Bewegung dort. Bei einer Demonstration am 1. Mai 1909 wurden 100 Arbeiter erschossen und Simon Radowitzky beschließt, sich mit einer Bombe am Einsatzleiter Oberst Falcon zu rächen. Es folgen ein 19 Jahre langer Knastaufenthalt in Ushuaia (Patagonien), Flucht, Ausweisung, die Teilnahme an der Spanischen Revolution ab 1936, Internierung in Frankreich und die erneute Flucht nach Mexiko, wo er 1956 stirbt. Agustin Comotto recherchierte und zeichnete sechs Jahre an dieser Geschichte.

„Hätte Agustín Comotto sich diese Geschichte ausgedacht, wäre er sicherlich dafür kritisiert worden, maßlos zu übertreiben. Es scheint unglaubwürdig, dass so Vieles in einem Leben zusammenkommt (so viel Ungerechtigkeit, so viel Gewalt, so viel Kampf, so viel Treue den eigenen Idealen gegenüber - so viel Schmerz in einem einzigen Körper). Man würde den Autor fragen, ob es sinnvoll ist, all das in einer einzigen Figur zu (ver)dichten. Die Kritik würde diese Dichte, diese Überfülle an einschneidenden und radikalen Erlebnissen, diesen nicht zu brechenden Idealismus, der über Jahrzehnte hinausgeht, über Grenzen, Sprachen, Meere und Kontinente, diesen niemals und gegenüber niemandem zu brechen - nie auf die Knie zu gehen, wie ein Symbol deuten. Wie eine Legende.

Aber die Geschichte von Simón Radowitsky ist real. Und darum auch so schwierig zu erzählen. Comotto ist es meisterhaft gelungen.“ (aus dem Vorwort)

12.01.24 // 20.00 Uhr

Buchladen Schwarze Risse
Gneisenaustr. 2a
2. Hinterhof
Metro-Station Mehringdamm

Eintritt: frei!

Mit dem Zeichner und Autor Agustin Comotto, der Mitherausgeberin und Verfasserin des deutschsprachigen Vorworts, Liliana Feierstein - und der Übersetzerin aus dem Spanischen, Lea Hübner

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Für den Erwerbslosenverein Tacheles e.V. ist die gesetzliche Maßnahme der Bundesregierung mit einer Zielsetzung konkreter Haushaltseinsparungen weder geeignet noch verfassungskonform. Sie bedient vielmehr Ressentiments und Vorurteile, die aktuell in weiten Teilen unserer Parteienlandschaft in einer sozialpolitischen Debatte hochgehalten werden, die mit Sachlichkeit und Fachkunde nichts mehr gemein haben und zur gesellschaftlichen Spaltung beitragen.

Der zum Jahreswechsel bekannt gewordene Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sieht neben weiteren Maßnahmen vor, durch verschärfte Sanktionen bei Leistungsberechtigten, die sich „beharrlich verweigern“ eine zumutbare Arbeit aufzunehmen, einen jährlichen Beitrag zur Schließung der Haushaltslücke in Höhe von 170 Mio. EUR zu leisten. Die geplanten Sanktionen umfassen die völlige Streichung des Regelsatzes zum Lebensunterhalt für die Dauer der Ablehnung eines konkreten Arbeitsangebots, längstens für zwei Monate. Dieser Politikansatz zur Haushaltskonsolidierung ist vor allem aus drei Gründen abzulehnen.

Zunächst weist Tacheles darauf hin, dass das angenommen Einsparvolumen unseriös festgesetzt wurde. Nach Berechnungen des Vereins müssten die Jobcenter wegen „nachhaltiger Arbeitsverweigerung“ unter Berücksichtigung der bereits existierenden Sanktionsregelungen pro Jahr über 210.000 mal Leistungen in Höhe des Regelsatzes vollständig für zwei Monate entziehen, um ein Sanktionsvolumen von 170 Mio. EUR zu realisieren. Angesichts der aktuellen, durch bereits beschlossene Haushaltskürzungen unterfinanzierten Vermittlungskapazitäten der Jobcenter und mangels verfügbarer geeigneter Arbeitsstellen, fehlt es in der Praxis schlicht an den nötigen Vermittlungsangeboten, bei denen eine beharrliche (willentliche) Verweigerung der Aufnahme eines tatsächlich verfügbaren Arbeitsplatzes rechtssicher festgestellt werden könnte.

Dieser Befund wird untermauert durch einen Blick auf die Sanktionsstatistiken der Bundesagentur für Arbeit aus den Jahren bevor das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen ergangen war (BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 05. November 2019, 1 BvL 7/16), als verschärfte Sanktionen im SGB II durchaus praktiziert wurden. Sanktionen bei Verweigerung der Beschäftigungsaufnahme erreichten niemals auch nur annähernd ein entsprechendes Ausmaß. Eine beharrliche Verweigerung der Aufnahme einer verfügbaren Stelle wurde statistisch gar nicht erfasst. Zudem schreibt das BMAS selbst in der Begründung zum Gesetzentwurf, „dass einige wenige Beziehende von Bürgergeld zumutbare Arbeitsaufnahme beharrlich verweigern […]“ würden (Referentenentwurf vom 28.12.2023, S. 5). Man geht auch dort offensichtlich nicht davon aus, dass mit einer signifikant hohen Zahl von Totalverweigerungen gerechnet werden kann...

Haushaltssanierungen mit Hilfe von Geldstrafen? Besteht seriöse Haushaltspolitik etwa auch darin, Interessenvertretung für Einkommensschwache gravierende Haushaltslöcher mittels höherer Geldstrafen für Steuersünder*innen oder der Verteilung von „Knöllchen“ für Falschparkende zu stopfen?

Des Weiteren hat das Bundesverfassungsgericht in dem o.g. Urteil von 2019 die Höhe der verhältnismäßigen Sanktionen auf 30 Prozent der maßgebliche Regelbedarfe für den Zeitraum von maximal drei Monate begrenzt, um den grundrechtlichen Schutz des menschenwürdigenExistenzminimums zu gewährleisten. Zwar hat das Gericht höhere Leistungskürzungen im Einzelfall nicht ausgeschlossen, jedoch sind diese an sehr hohe Anforderungen geknüpft. So wurde u.a. vom Gesetzgeber gefordert, Wirkungen und Folgen von Sanktionen unterhalb des Existenzminimums hinreichend zu untersuchen und zu dokumentieren. Tacheles kritisiert in diesem Zusammenhang, dass bis dato keine belastbaren empirische Studien zu den Auswirkungen von Sanktionen vorgelegt wurden. Zudem ist die im Gesetzentwurf verwendete Definition der Pflichtverletzung als eine „willentliche“ Weigerung, „eine zumutbare Arbeit aufzunehmen“ völlig unbestimmt und lässt sehr unterschiedliche Interpretationen zu, wann eine vollständige Kürzung des Regelbedarfe gerechtfertigt wäre und wann nicht. Die vom BVerfG formulierten strengen Auflagen bleiben unerfüllt. Die Gesetzesänderung fördert mithin Rechtsunsicherheit und bei der Umsetzung der Sanktionen wird Behördenwillkür Tür und Tor geöffnet. Weiter fehlt es an Regelungen, die das Existenzminimum der weiteren Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft gewährleisten und die Versorgung notfalls mit Sachleistungen sicherstellen. Verfassungsrechtliche Vorgaben werden hiermit unterlaufen, was eher zur Beschäftigung der Sozialgerichte führen wird, als Erwerbslose nachhaltig in Beschäftigung zu bringen.

Schließlich verbietet es sich, grundlegende verfassungsrechtlich relevante Normen im Existenzsicherungsrecht im Rahmen des Haushaltsgeschachers der Ampelkoalition wie auf dem Basar feilzubieten und leichtfertig zur Disposition zu stellen. Hierzu bedarf es einer sachlichen sozialpolitischen Debatte auf der Grundlage von Expert*innenwissen sowie wissenschaftlicher Erkenntnisse. Dass die Koalition mit der Verschärfung des Sanktionsrechts für vermeintlich Arbeitsunwillige zudem ohne Not ins Horn jener Populist*innen bläst, die sich darüber ereifern, Arbeit würde sich nicht mehr lohnen, weil Bezug von Bürgergeld zu lukrativ geworden sei, verschärft die gesellschaftliche Polarisierung.

Der Verein Tacheles fordert daher, die Verschärfung der Sanktionen als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung ersatzlos zu streichen.

Quelle: Pressemitteilung 3.1.2024

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Es wird mal wieder Zeit für eine kleine Sonderreihe im Blogkino: Was liegt in diesen Zeiten näher als stabile, antifaschistische Propaganda, auf einer spannenden Story basierend und mit starker Kameraführung, dazu in schwarz-weiß? Vorhang auf für den dritten Film in unserer kleinen Fritz Lang Reihe mit vier antifaschistischen Thrillern des Ausnahmeregisseurs - heute: Ministerium der Angst nach dem gleichnamigen Roman von Graham Greene. Der Plot: "Großbritannien 1944, vor dem Hintergrund des Bombenkrieges zwischen Nazideutschland und den Alliierten: Stephen Neale wird aus der Nervenheilanstalt Lembridge entlassen, in der er einsaß, da er seiner Frau Sterbehilfe leistete. Auf einer Wohltätigkeitsveranstaltung der „Mothers of the Free Nations“, die er zum Zeitvertreib besucht, bekommt er mit Hilfe einer Wahrsagerin names Mrs. Bellane einen Kuchen als „Gewinn“ zugeschanzt. Im Zug wird ihm der Kuchen von einem vorgeblich blinden Mann gestohlen, der danach - während eines Angriffs durch deutsche Bomber - getötet wird, als er sich vor Neale verstecken will.

Neale fährt weiter nach London und engagiert zur Aufklärung der Vorkommnisse den Privatdetektiv George Rennit. Bei den Nachforschungen trifft er bei den „Mothers of the Free Nations“ die Geschwister Carla und Willi Hilfe (in der deutschen Synchronisation: Hofer). Willi führt Neale zu Mrs. Bellane, die ganz anders ausschaut als die vorherige Mrs. Bellane, aber behauptet, als Wahrsagerin auf der Veranstaltung in Lembridge gewesen zu sein. Bei Mrs. Bellane wird gerade eine Séance abgehalten, und dabei beschuldigt eine weibliche Stimme Neale, seine Frau ermordet zu haben. Ein Schuss fällt, und einer der anderen Gäste, Mr. Cost, ist tot. Neale wird beschuldigt, ihn getötet zu haben.

Neale flieht, zuerst zu Rennit, der nicht in seinem durchsuchten Büro zu finden ist, und bittet dann Carla um Hilfe. Sie führt ihn zu einer Buchhandlung, wo er sich angeblich verstecken kann. Zwischenzeitlich findet Carla heraus, dass die „Mothers“ als verdecktes Netzwerk von Nazis missbraucht werden, die alle von Dr. Forrester empfohlen wurden, der Mitarbeiter des Sicherheitsministeriums ist und ebenfalls auf der Séance war. Der Buchhändler Mr. Newland bittet Neale und Carla, einen Lederkoffer mit Büchern zu Dr. Forrester zu bringen. Unter der Adresse residiert aber angeblich ein Mr. Travers, und beim Auspacken des Koffers entpuppt sich der Inhalt als Sprengladung. Neale erwacht in der Krankenstation von Scotland Yard, in der ihm Inspektor Prentice mitteilt, dass er wegen Mordes an dem von ihm beauftragten Privatdetektiv Rennit gesucht wird. Neale erzählt von dem Kuchen. Die beiden finden dort, wo der blinde Mann starb, Überreste des Kuchens und darin ein Stück Mikrofilm, der Aufnahmen von freien Schifffahrtswegen zwischen Minenfeldern enthält. Nun ist klar, dass es sich bei der Gruppe um Dr. Forrester und Mrs. Bellane um einen Spionagering handelt. (...)" (Wikipedia)

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Source: EZLN / Radio Zapatista

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