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Fast 10 000 Schüler*innen demonstrierten am regelmäßigen #fridayforfuture Aktionstag am 25.1. in Berlin für mehr Klimaschutz und den Kohleausstieg. Vor dem Bundeswirtschaftministerium buhten sie Wirtschaftsminister Peter Altmaier aus. „Gehen Sie zurück in Ihr Büro und machen sie Ihre Hausaufgaben!“ sagte ein SchülerInnensprecher, als Altmaier mit ihnen sprechen wollte.

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Weiteres zu diesem Thema:

• #FridaysForFuture
• Kohle stoppen - Klimaschutz jetzt!
• Ende Gelände 2018
• Ende Gelände 2018

Am 26. Januar 2018 demonstrierten über 900 Menschen für den Erhalt des Kneipenkollektives Meuterei in der Reichenbergerstraße 58 in Berlin-Kreuzberg. Unter dem Motto „Kiezkultur erhalten -“ Keine Beute mit der Meute!“ protestieren die DemonstrantInnen gegen das Ende des Gewerbemietvertrags im Mai und forderten dessen Verlängerung.
Organisiert wurde die Demonstration von Stammgästen der Meuterei und AnwohnerInnen aus dem Kiez. Die Demonstration richtet sich auch gegen die Bedrohung weiterer Gewerbebetriebe sowie den Neubau von Hostels und Hotelanlagen in SO36.

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Links:

• http://leutefuerdiemeute.blogsport.eu/


• http://meuterei.tk/

Über Jahrzehnte kämpften Schwarze in Südafrika gegen Unterdrückung und strikte Rassentrennung. Erst im Februar 1990 bahnte sich mit der Freilassung Nelson Mandelas das Ende des Apartheid-Regimes an, auch Dank der weltweiten Unterstützung einer Anti-Apartheid-Bewegung. Auch in Deutschland gab es zahlreiche Demonstrationen und Aktionen, zum Beispiel Sit-ins vor der südafrikanischen Botschaft, Informationsstände und Aktionen in Innenstädten oder bei Evangelischen Kirchentagen, Boykottaktionen gegen deutsche Banken und Firmen mit Geschäftsbeziehungen zu Südafrika.

Das afas in Duisburg hat die wohl umfangreichste Sammlung der Anti-Apartheid-Solidaritätsbewegung in Deutschland, samt tausender Fotos. Eine Bilderstrecke möchten wir euch hier vorstellen.

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Mehrere zehntausend Menschen beteiligten sich am vergangenen Samstag an der „Wir haben es satt“-Demonstration in Berlin und setzten ein Zeichen gegen die industrielle Landwirtschaft. 171 Bauern aus ganz Deutschland reisten mit ihren Traktoren an.

Die Großdemonstration findet seit 2011 jährlich anlässlich der Grünen Woche in Berlin statt -“ eine breite Bewegung für die Agrarwende, für den Umbau der Landwirtschaft, für Klimagerechtigkeit, für artgerechte Tierhaltung und gutes Essen für alle.

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Auch in Berlin beteiligten sich einige hundert SchülerInnen am bundesweiten #fridaysforfuture Aktionstag. Nach einer Aktion vor dem Bundestag zogen sie anschließend weiter zur #fridaysforfuture Kundgebung in Potsdam.

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Weitere Ereignisse zu diesem Thema:

• Kohle stoppen - Klimaschutz jetzt!
• Ende Gelände 2018
• Ende Gelände 2018

Links:

• #fridaysforfuture
• #YouthForClimate

Rund 1000 Menschen demonstrierten am Wochenende durch Lichtenberg und Friedrichshain gegen den Bebauungsplan Ostkreuz und den "Ausverkauf der Stadt". An der Demonstration beteiligten sich von Verdrängung bedrohte Projekte aus der ganzen Stadt, u.a. das Syndikat aus Neukölln, die Jugendclubs Potse/Drugstore aus Schöneberg und die Liebig34 aus Friedrichshain sowie der „Kunstblock“, ein Zusammenschluss von Kunst- und Kulturschaffenden.

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Kurz vor Beginn der UN-Klimakonferenz in Kattowitz haben in Köln und Berlin zehntausende Menschen für den Kohleausstieg und den Klimaschutz demonstriert. Nach Angaben der Organisator*innen protestierten in Köln etwa 20.000 Menschen an der Deutzer Werft, in Berlin marschierten rund 16.000 Menschen zum Kanzleramt. Zu den Protesten hatten Umweltverbände und -initiativen aufgerufen, darunter BUND, Nabu und Greenpeace.

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Weitere Informationen und Fotoberichte:

Rund 6500 Menschen beteiligten sich am letzten Oktoberwochenende 2018 an den Aktionen des zivilen Ungehorsams des Bündnisses „Ende-Gelände“ -“ so viele wie nie zuvor. Mehrere tausend Aktivist*innen besetzten für über 24 Stunden die Gleise der Hambach-Bahn und blockierten damit den Tagebaubetrieb, 40 Entschlossene besetzten einen Bagger im Tagebau Hambach. Bereits am Freitag waren 1200 Personen mit einem Sonderzug in Düren angereist, wo sie zunächst von Polizei kontrolliert und festgehalten wurden.

Der eigentliche Aktionstag war am Samstag, den 27. Oktober. Gegen acht Uhr war der Aufbruch der zu Beginn in einem gemeinsamen Zug laufenden Finger vom Camp aus geplant. Tatsächlicher Start war gut 60 Minuten später. Die Karawane bewegte sich in nordöstliche Richtung -“ Richtung Hambacher Forst.
Um etwa 11 Uhr stoppte die Polizei die Demo vor einer S-Bahn-Brücke nördlich von Merzenich, um sie eine Stunde später weiterlaufen zu lassen. Dann ging alles ziemlich schnell -“ Nach Überquerung der Brücke brachen die AktivistInnen von der durch die Polizei vorgesehenen Route aus und rannten über Äcker in Richtung A4. Diese war zuvor durch die Polizei gesperrt worden und auf der freien Autobahn waren Räumpanzer sowie Wasserwerfer im Einsatz. Da die Polizei die Gruppe nicht über die Autobahnbrücke laufen lassen wollte (Sicherheitsbedenken), entschieden sich die Menschen für den direkten Weg über die Fernstraße.
Etliche wurden durch Polizistinnen mit Pfefferspray oder Schlagstöcken verletzt. Es gab einzelne Festnahmen. Hunderten gelang jedoch die Überquerung der Autobahn. Wenige hundert Meter weiter lag das eigentliche Ziel der geplanten Blockade: Die Hambachbahn. Diese Bahnstrecke verbindet das Kohlelager des Tagebaus mit den Kraftwerken.
Etwa 2000 Menschen ließen sich auf den Gleisen nieder um die Strecke mindestens 24 Stunden zu blockieren. Die Polizei schien hier hoffnungslos überfordert und versuchte die Aktivist*innen zum Verlassen der Schienen zu überreden. „Denken Sie bitte auch daran -“ es wird kalt heute Nacht. Wenn Sie jetzt gehen, werden keinerlei polizeiliche Maßnahmen an Ihnen durchgeführt“. Die meisten Blockierenden blieben über Nacht. Erst am Sonntag gegen 12 Uhr verließen viele die besetzte Strecke. Der Rest blieb sitzen und einige versuchten sich an die Gleise zu ketten. Die Polizei reagierte darauf mit Schmerzgriffen und Schlägen, um die Entschlossenen von ihrem Vorhaben abzubringen. Die Räumung der Blockade zog sich noch mehrere Stunden hin.

Eine erste Auswertung der Aktionstage durch die Aktivist*innen von "Ende Gelände" fällt positiv aus: "Weder die Versuche von Politik und Polizei unseren Protest zu kriminalisieren, das Camp zu verhindern oder die Anreise zu erschweren, noch die kühlen Oktober-Nächte konnten unsere Entschlossenheit brechen. Gemeinsam haben wir gezeigt: der Kohleausstieg ist nicht aufzuhalten -“ wir kommen wieder bis der letzte Bagger steht!" - Channoh Peepovicz -

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Eine viertel Million Menschen demonstrierte am 13. Oktober 2018 in Berlin für eine offene und freie Gesellschaft - ein deutliches Zeichen gegen nationalistische Stimmungen, Entsolidarisierung und Ausgrenzung. Am kommenden Samstag, den 17.11. findet ein bundesweites Auswertungstreffen der beteiligten Organisationen und Initiativen statt. Nach viel positivem Feedback geht es jetzt um die Frage: "Wie geht es weiter mit #unteilbar?" Auf dass die Dynamik der Demo weitere Früchte trägt. Willkommener Anlass für uns für diesen Fotorückblick. Viel Spaß beim anschauen.

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Aufruf zur Demonstration

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden. Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert.
Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

Nicht mit uns -“ Wir halten dagegen!
Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir antimuslimischem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus und LGBTIQ*- Feindlichkeit entschieden entgegen.

Wir sind jetzt schon viele, die sich einsetzen:
Ob an den Außengrenzen Europas, ob vor Ort in Organisationen von Geflu¨chteten und in Willkommensinitiativen, ob in queer-feministischen, antirassistischen Bewegungen, in Migrant*innenorganisationen, in Gewerkschaften, in Verbänden, NGOs, Religionsgemeinschaften, Vereinen und Nachbarschaften, ob in dem Engagement gegen Wohnungsnot, Verdrängung, Pflegenotstand, gegen Überwachung und Gesetzesverschärfungen oder gegen die Entrechtung von Geflüchteten -“ an vielen Orten sind Menschen aktiv, die sich zur Wehr setzen gegen Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung.

Gemeinsam werden wir die solidarische Gesellschaft sichtbar machen! Am 13. Oktober ging von Berlin ein klares Signal aus.

• Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit!
• Für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung und Rassismus!
• Für das Recht auf Schutz und Asyl -“ Gegen die Abschottung Europas!
• Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
• Solidarität kennt keine Grenzen!

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Rund 6.000 Menschen, angeführt von einem starken Frauenblock, demonstrierten am 28. September in Berlin gegen den Besuch Erdogans. Ein breites Bündnis aus türkischen und kurdischen und deutschen Organisationen hatte zu der Demo aufgerufen, die unter dem Motto: "Erdogan not welcome" lautstark vom Potsdamer Platz zum Großen Stern zog.

„Neben zahlreichen Transparenten und Schildern, auf denen der Staatsterror in der Türkei verurteilt wurde, führten die Demonstrant*innen auch eine riesige PKK-Fahne mit sich. Es fanden etliche Aktionen des zivilen Ungehorsams statt. So ließen Jugendliche einen Ballon mit dem Bild Öcalans steigen und immer wieder wurden Fahnen der kurdischen Freiheitsbewegung gezeigt. Die Polizei nahm mehrere Teilnehmer vorübergehend fest. Auf der Abschlusskundgebung sprachen unter anderem ein Vertreter der exilierten „Akademiker für den Frieden“ und der ehemalige HDP-Abgeordnete Faysal Sariyildiz. Sie alle verurteilten die Zusammenarbeit mit dem Erdogan-Regime scharf. Sariyildiz hob hervor, dass Deutschlands Unterstützung den Diktator in der Türkei zu noch brutalerem Vorgehen ermutige. Er verglich die Gleichschaltung von Justiz, Polizei und Armee mit dem Vorgehen der Nazis. Rainer Braun vom Friedensbüro rief zu gemeinsamen Einsatz für den Frieden auf und Yüksel Koç vom kurdischen Dachverband KCDK-E forderte die sofortige Einleitung eines Friedensprozesses und Freiheit für den „Architekten des Friedens Abdullah Öcalan“. Statt Waffen zu liefern, müsse die Bundesregierung endlich dafür sorgen, dass in der Türkei ein Friedensprozess eingeleitet wird. Rebecca von Seawatch und Welcome United kritisierte den staatlichen Rassismus scharf und sagte, dass Deutschland durch seine permanenten Waffenexporte immer wieder neue Fluchtursachen schaffe...“ (AFN_Bericht)

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Weitere Informationen:

• Aufruf „Erdogan NOT welcome!- zur Großdemonstration auf der Bündnis-Aktionsseite