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»Unsere Gesellschaft scheint nicht mehr verstehen zu können, dass es möglich ist, anders als unter der Herrschaft des Gesetzes zu existieren, das von einer repräsentativen Regierung ausgearbeitet und von einer Handvoll Herrschern verwaltet wird.« Pjotr Alexejewitsch Kropotkin

Freiheit für Maja!

Das Foto von © Björn Obmann zeigt die Demonstration mit dem Frottransparent "Free all Antifas from Extradition!" dahinter das Transparent "Free Maja!" rechts im Bild einige Bullen mitsamt ihrer Wanne
Foto: © Björn Obmann via Umbruch Bildarchiv
Über 400 Menschen gingen am 5. Juli 2024 in Berlin-Kreuzberg auf die Straße, um für die Freiheit von Maja T. und allen Antifaschist*innen zu protestieren.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hatte die 23jährige queere Maja am 28.6.2024 mitten in der Nacht an Ungarn ausgeliefert. Ihr droht eine lange Haftstrafe wegen mutmaßlichem Angriff auf Faschisten beim sog. „Tag der Ehre“-Neonazi-Großevent 2023.

Organisationen für Bürger- und Menschenrechte kritisieren seit Jahren immer wieder die Zustände in Ungarn. So beschreibt das Helsinki Committee for Human Rights die Bedingungen in ungarischen Haftanstalten als nicht menschenrechtskonform, insbesondere für nichtbinäre Menschen.

Auch in anderen Städten, wie Hamburg und Leipzig, gab es Solidaritäts-Demos für Maja.

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90. Jahrestag der Ermordung von Erich Mühsam: Fanal

Erich Mühsam (Fotografie aus dem Jahr 1928, kurz vor seinem 50. Geburtstag)

Erich Mühsam war einer der bedeutendsten politischen Journalisten und Schriftsteller in der Weimarer Republik. Seine Teilnahme an der Münchner Räterepublik brachte ihm fünfzehn Jahre Festungshaft. Er blieb trotz der Haft ungebrochen und setzte seine journalistische Arbeit fort. In der Weimarer Republik setzte er sich in der Roten Hilfe für die Freilassung politischer Gefangener ein. In der Nacht vom 9. zum 10. Juli 1934 wurde der Dichter, Bohemian und Anarchist im Konzentrationslager Oranienburg von der SS ermordet.

Fanal

Ihr treibt das Rad, ihr wirkt die Zeit,
das Feuer flammt: Jetzt! und Hier!
Euch mahnt das Feuer, macht euch bereit!
Erkennt eure Kraft! Seid Ihr!

Euch flammt das Feuer! Euch blüht das Land!
Erkennt! Seht! Hört! und Wißt!
Doch ihr verdingt euer Hirn, eure Hand –
und zweifelt, was Euer ist.

Kein Fragen, kein Rechnen befreit den Geist.
Das Feuer flammt: Tat ist Pflicht!
Wenn ihr eure Ketten nicht zerreißt, –
von selber brechen sie nicht!


32. Jahrestag des rassistischen Mordes an Sadri Berisha in Kemnat

Undatiertes Foto von Sadri Berisha
Undatiertes Foto von Sadri Berisha
In der Nacht vom 7. auf den 8. Juli 1992 überfielen sieben Neonazis ein Containerheim für Arbeiter aus Jugoslawien in Ostfildern-Kemnat (Landkreis Esslingen). Dabei töteten sie den damals 55jährigen Sadri Berisha und verletzten seinen Zimmergenossen Sahit Elezaj (46 J.) schwer.

Die Täter im Alter zwischen 20-30 Jahren trafen sich am Abend des 7. Juli zunächst in ihrer Kemnater Stammkneipe und hörten anschließend in einer Wohnung Hitler-Reden und Rechtsrock.

Von den Hassreden angefeuert, beschloss die Gruppe, „Polacken“ zu überfallen und in einem Flüchtlingsheim zu randalieren. Bewaffnet mit zwei Baseballschlägern, einer Gaspistole und einem Vierkant-Metallrohr zogen sie gegen 1.30 Uhr am 8. Juli los. Auf dem Weg zur Flüchtlingsunterkunft entdeckten sie eine offenstehende Tür am Containerheim für jugoslawische Arbeiter einer Baufirma.

Während vier Nazis vor dem Container warteten, drangen drei von ihnen in den 1. Stock vor und traten dort eine Tür ein. Im Zimmer befanden sich Berisha und Elezaj, die im Schlaf überrascht wurden. Die Nazis attackierten die beiden Familienväter aus dem Kosovo mit Schlägen gegen Kopf und Brustkorb. Einer der Angreifer tötete Berisha durch zwei Schläge mit einem Baseballschläger gegen seinen Kopf. Elezaj überlebte den Angriff mit schweren Verletzungen.

„Der Überfall von Kemnat war Teil einer ganzen Reihe von Morden und Angriffen durch Nazis, die Anfang der 1990er Jahre ein besonders heftiges Ausmaß annahm“ so Thomas Trüten, Sprecher des Esslinger Kreisverbandes der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA). Er zieht die Schlussfolgerung: „Heute, 25 Jahre nach der Tat, sehen wir uns mit einem Erstarken von rechten Kräften und einer steigenden Zahl von einhergehenden Angriffen durch Nazis auf Asylbewerberheime, Andersdenkende und politische Gegner konfrontiert. Diesem Rechtsruck gilt es entschieden entgegenzutreten.“

Quelle: VVN-BdA KV Esslingen

Proteste gegen den AfD-Parteitag in Essen

Das Fotos zeigt die vom betrachter wegziehende Demo mit einer großen Antifaschistische Aktion Fahne" und einer Texttafel mit dem Text: "FCK AfD" (Fick AfD)
Foto: © Kinkalitzken via Umbruch Bildarchiv
Vom 28. bis 29. Juni 2024 überzogen zehntausende Menschen den AfD-Bundesparteitag in Essen mit „Bass gegen Hass“, zahlreichen „Widersetzen“-Blockaden und einer „Gesicht zeigen gegen Hass und Hetze“-Großdemonstration. Die Polizei schirmte den Parteitag ab und ging mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen ungehorsamen Protest vor.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Am 28. Juni zogen über 5.000 Menschen als Rave-Demonstration vom Essener Hauptbahnhof zur Grugahalle. Anwohner*innen begegneten dem Aufzug mit viel Zuspruch und säumten stellenweise die Straßen mit Bannern und Schildern.

Um 10 Uhr sollte der Parteitag der AfD in Essen am 29. Juni in der Grugahalle beginnen. Bereits gegen 3 Uhr morgens starteten hunderte Menschen vom „Camp gegen Rassismus“ in Richtung des über 11 Kilometer entfernten Tagungsortes. Vor 6 Uhr blockierten die ersten Aktivisten vielerorts die Zufahrtsstraßen zur Halle. Polizei reagierte mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasserwerfern. Die AfD-Abgeordneten mussten unter Polizeischutz und teils einzelnd zum Tagungsort begleitet werden.

Wenige Stunden später, zeitgleich mit dem Beginn des Parteitages, machte sich eine Großdemo vom Hauptbahnhof aus auf den Weg Richtung Grugahalle. Nachmittags dann ein „Markt der Möglichkeiten“ mit Kundgebung und Konzert.

Wie viele Demonstrant*innen an diesem Samstag gegen die AfD unterwegs waren - es gab mehr als 30 Gegenveranstaltungen -, wollten weder Veranstalter noch Polizei seriös benennen. Einige sprechen von 70.000, andere von 100.000. Klar war, so ein Sprecher, „wir sind richtig viele und wir sind richtig laut“.

Weitere Ereignisse zu diesem Thema
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Freitag: TagX-Demo im Fall der Auslieferung von Antifaschist:Innen nach Ungarn vor der Roten Flora

Foto des Plakates zur Kundgebung des Budapest Antifascist Solidarity Commitee (BASC) mit dem Text aus dem Beitrag
Mehr Informationen auf den Seiten des Budapest Antifascist Solidarity Commitee (BASC) (Bild anklicken)
Fassungslos und voller Wut haben wir letzten Freitag erfahren, dass die Entscheidung zur Auslieferung von Maja nach Budapest durch die Berliner Generalstaatsanwaltschaft getroffen wurde. Trotz erfolgreichem Eilantrag bei Bundesverfassungsgericht wurde Maja in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn entführt. Das können wir unmöglich einfach hinnehmen! Kommt zur Tag-X Demo, Freitag 05.07.2024, 19Uhr Rote Flora!

Gegen rechte Hetze und Hass, für Demokratie, Menschlichkeit und Vielfalt!

Resolution der VII 04 Sitzung des Gewerkschaftsrates vom 26. bis 27. Juni 2024 in Berlin

Das Bild zeigt die Vorschau der Resolution von ver.di
Klick auf die Vorschau öffnet das Originaldokument als PDF
Angesichts des anstehenden Bundesparteitags der AFD vom 28. bis 30. Juni 2024 in Essen und aus tiefster gewerkschaftlicher Überzeugung bekräftigt der Gewerkschaftsrat der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft die bereits bei den letzten Bundeskongressen beschlossene Haltung, dass es einen unauflösbaren Widerspruch zwischen unserer gelebten gewerkschaftlichen Solidarität sowie dem entschlossenen Kampf für gute Arbeit auf der einen Seite und dem rechtspopulistischem und rechtsextremistischem Weltbild, wie es insbesondere von der AFD verkörpert wird, auf der anderen Seite gibt.

Ob Lohnsteigerungen, Tarifbindung, bezahlbarer Wohnraum, armutsfeste Renten, soziale Sicherheit, gute Bildung oder Arbeitnehmer*innenrechte - die AfD bietet keine Lösungen an. Im Gegenteil, sie vertritt in arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Belangen eine neoliberale Politik sowie ein reaktionäres Frauen- und Familienbild. Beschäftigte, Azubis, Studierende, Erwerblose, Frauen oder Rentner*innen können von der AFD keine Verbesserungen erwarten. Vielmehr ist zu befürchten, dass es einen
massiven Angriff auf den Sozialstaat gibt. Die AfD setzt auf Steuersenkungen, u.a. für Spitzenverdienende und Erben; bei den Sozialleistungen möchte sie stärkere Einschnitte vornehmen und einem späteren Renteneintritt steht sie offen gegenüber.

Außerdem spricht sie sich gegen einen höheren Mindestlohn und mehr Mieterschutz aus.

Der Antifaschismus gehört zum Gründungsgedanken der Gewerkschaften. Ihn aufzuweichen, würde uns zerreißen und macht Platz für antidemokratische und rassistische Kräfte.

Wir stehen für Demokratie ein und werben auf allen Ebenen für sie.
Wir stellen uns rechter Hetze und Hass konsequent entgegen.
Wir treten für Menschlichkeit und Vielfalt ein.

Im Kampf für eine offene, demokratische und vielfältige Gesellschaft kommt uns als Gewerkschaft eine wichtige Rolle zu:
Jede Gliederung der ver.di kann und muss AfD-Mitgliedern und Sympathisanten gegenüber klar zum Ausdruck bringen, dass wir für gänzlich andere Werte stehen. Unsere Aufgabe als Gewerkschaft ist es, aktiv auf Beschäftigte zuzugehen, die sich die Argumentation rechter Parolen zu eigen machen, um sie aufzuklären. Aber auch Mitglieder, die sich nachweislich in Wort, Schrift oder Tat rechtsextrem, rassistisch, menschenverachtend, demokratiefeindlich oder gewerkschaftsfeindlich äußern, für entsprechende Organisationen werben oder darin Mandate bekleiden, im Rahmen der satzungsrechtlichen Möglichkeiten von gewerkschaftlichen Funktionen, der Wählbarkeit in gewerkschaftliche Funktionen oder von der Mitgliedschaft auszuschließen.

Quelle: ver.di-Bundesverwaltung, Büro des Gewerkschaftsrates, Paula-Thiede-Ufer 10; 10179 Berlin, gewerkschaftsrat@verdi.de

Das Mahnmal für Sinti und Roma in Berlin muss bleiben!

Das Foto zeigt das Denkmal im Berliner Tiergarten.
Das Foto zeigt das Denkmal im Berliner Tiergarten.
Quelle: Roma Antidiscrimination Network RAN
Wir dokumentieren die Einwendung gegen die durch das Mahnmal der im Faschismus ermordeten Sinti und Roma Europas geplante Streckenführung der S21 in Berlin durch die Vertretungen der Roma Europas.




Eisenbahn-Bundesamt
Außenstelle Berlin
Steglitzer Damm 117
12169 Berlin

Einwendung gegen die geplante Streckenführung der S21

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir schreiben Ihnen als Vertretungen der Roma Europas anlässlich der geplanten Streckenführung der S21. Gemäß § 18a Abs. 4 Satz 1 AEG in Verbindung mit § 21 Abs. 1, 2 und 5 UVPG erheben wir hiermit Einwendung gegen den Plan. Die Ausführung des Plans würde das Mahnmals der im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas in seiner vom Künstler Dani Karavan geschaffenen Form dauerhaft beschädigen und die Möglichkeit für die Sinti und Roma Europas, ihre ermordeten Angehörigen und Vorfahren zu betrauern über Jahre stark beeinträchtigen. Gleichzeitig wäre seine Funktion als der zentrale Gedenkort Europas (!), an dem an den Völkermord an unseren Menschen erinnert wird, über Jahre nicht oder nicht angemessen für Gedenkveranstaltungen und Besucher:innen nutzbar.

Vielen unserer in der Zeit des Nationalsozialismus ermordeten Menschen ist ein Grab verwehrt geblieben. Sie wurden in Todeslagern vergast, in Wäldern erschossen, in Massengräbern verscharrt. Unser Denkmal in Berlin ist der Ort, an dem wir um die Toten ohne Gräber trauern.

Das Mahnmal ist ihr symbolisches Grab und ein europäisches Denkmal. Die Roma Europas kommen hierher, um zu trauern. Wir haben keinen Staat und keine großen Institutionen, die uns vertreten. Das Denkmal ist der Ort, der uns vor der Geschichte verbindet. Während der Zeit des Nationalsozialismus sind schätzungsweise 1,5 Millionen Roma und Sinti ermordet worden, die Mehrheit davon in den von NS-Deutschland und seinen Verbündeten besetzten Gebieten. Der Völkermord an den Roma Europas ist weder in Deutschland noch in anderen Ländern jemals in seiner vollständigen Dimension (an)erkannt oder auch nur erforscht worden. Es gibt kaum Institutionen, es gibt kaum Gedenkorte, an denen die Öffentlichkeit über die an unseren Menschen begangenen Verbrechen aufgeklärt würde. Das Mahnmal ist einer der wenigen Orte, an denen das passiert, und muss in seiner doppelten Funktion, als Ort des Gedenkens und Trauerns und als Ort der Mahnung und Aufklärung erhalten bleiben.

Wir können den Völkermord an unseren Menschen nicht vergessen. Die Mehrheitsbevölkerung kann das durchaus, sofern sie überhaupt vom Völkermord an Roma und Sinti weiß. Das Mahnmal ist ein Ort, an dem die Besucher:innen aus der Geschichte lernen können. Daher ist es „die moralische Verpflichtung der deutschen Menschen, eine alternative Lösung für die Trassenführung von S21 zu finden und dafür zu sorgen, dass dieses heilige Denkmal nicht angetastet wird“, wie Noa Karavan, die Tochter des Architekten, in einer Petition zum Erhalt des Mahnmals schrieb.

Gerade der Umgang mit dem Mahnmal, das im Herzen des Berliner Regierungsviertels steht, von dem aus die Vernichtung geplant worden war, zeigt, dass diese Mahnung und Aufklärung eine bittere Notwendigkeit bleibt. Der Umgang mit dem Mahnmal und den Vertretungen der Roma und Sinti zeigt ein vollständiges Vergessens der historischen Verantwortung Deutschlands aber auch der Deutschen Bahn als Nachfolgerin der Reichsbahn, die an der Deportation unserer Menschen wesentlich Anteil hatte und daher in einer moralischen Verpflichtung steht. Das Mahnmal darf nicht angetastet werden. Es ist in seiner jetzigen, von Dani Karavan geschaffenen Gesamtkomposition, zu erhalten. Zur Komposition gehören das Becken mit der Blume, die Steine mit den Namen zentraler Orte der Vernichtung, die Wiese und die Bäume sowie der Geigenton als akustisches Element. „Die Bäume sind ein integraler Bestandteil des Denkmals und ein wesentliches Element der Atmosphäre, die ich schaffen wollte,“ so Karavan. Wer jemals selbst am Mahnmal war, weiß wie zentral der Wald für die Atmosphäre ist. Viele verfolgte Roma Europas flohen in die Wälder, um Schutz vor der Vernichtung zu suchen. Für uns stehen die Bäume um das Mahnmal damit symbolisch auch für diesen Schutzort. Die Bäume zu opfern, wäre nicht nur ein Eingriff in ein Gesamtkunstwerk, sondern auch ein geschichtsvergessener Akt der Pietätlosigkeit gegenüber der Verfolgten und Ermordeten, den Überlebenden und den Nachkommen. Den Sinti und Roma Europas.

Als die Pläne der Deutschen Bahn, das Mahnmal zu zerstören, öffentlich wurden, haben zahlreiche Roma- und Menschenrechtsorganisationen, Bildungs- und Gedenkorte sowie viele weitere Initiativen, Vereine, Organisationen und Einzelpersonen aus Deutschland, Europa und der Welt unsere Stellungnahme für den Erhalt des Mahnmals unterzeichnet.

Die aktuell geplante Trassenführung ist nicht alternativlos. Wir fordern Sie auf, das Bauvorhaben in seiner jetzigen Form zu stoppen, und eine Trassenführung zu wählen, die unser Denkmal nicht tangiert.

Das Mahnmal muss in seiner jetzigen Form, einschließlich der Bäume, erhalten bleiben.

Der Besuch des Mahnmals muss jederzeit gewährleistet bleiben.

Mit freundlichen Grüßen

Erstunterzeichnende:

Bundes Roma Verband e.V. • Roma Center e.V./ Roma Antidiscrimination Network • Romani-Phen e.V. • Romani Kafava e.V. • Rom e.V. • With Wings and Roots e.V. • save space e.V. • Romano Than e.V. • Duisburger Sinti Verein • Queer Roma • Roma Trial e.V. • Carmen e.V. • Pro Sinti und Roma e.V.


Ein weiterer Gedenkstein für Lilo Herrmann in Stuttgart

Das Foto zeigt die Enthüllung des SteinesBeim gestrigen Fest aus Anlass des 115. Geburtstages der Stuttgarter Antifaschistin und Kommunistin Liselotte Herrmann im nach ihr benannten Linken Zentrum Lilo Herrmann wurde eine Gedenktafel enthüllt. Sie wurde von den Nazis als erste Frau und Mutter hingerichtet. Der Stein wurde 1991 von einem (inzwischen unbekannten) Genossen in der ex. DDR entdeckt und vor dem Schottern gerettet, und geriet dann auf dem Gelände des Wohn& Arbeitsprojektes Mühle in Renchen in Vergessenheit, bis er dann vor ein paar Jahren wieder gefunden und dem Lilo überreicht wurde. Er wurde jetzt etwas erleichtert, damit er vom Gewicht her an die Fassade des Linken Zentrum passt und wird bald noch um eine Infotafel zu Liselotte ergänzt.

115. Geburtstag von Lilo Herrmann: "...das größte Glück der größten Menge!"

Grafische Bearbeitung eines Fotos von Lilo HerrmannKommunistin und Widerstandskämpferin, geboren am 23. Juni 1909 in Berlin, studierte und lebte in Stuttgart, enthauptet am 20. Juni 1938 in Berlin-Plötzensee

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