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Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ruft auf zu einer Menschenkette gegen Atomwaffen am 5. September am Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Mit der Menschenkette am letzten Stationierungsort von US-Atomwaffen in Deutschland bringt die Kampagne das Thema Atomwaffen und nukleare Abrüstung in den Wahlkampf ein. Die Debatte der letzten Jahre um die Fortführung der nuklearen Teilhabe und das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) bestärkt die atomwaffenfrei-Kampagne darin, den Druck auf die Parteien gerade jetzt im Vorfeld der Bundestagswahl zu erhöhen.

„Mit der Menschenkette wollen wir Druck machen, damit Deutschland endlich dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt und die Atombomben aus Büchel abgezogen werden. Große Teile der Bevölkerung teilen diese Forderungen, aber in den Wahlprogrammen der Parteien finden sich diese kaum wieder“, erklärt Marvin Mendyka, Sprecher der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“. „Lippenbekenntnisse zum Ziel einer Welt ohne Atomwaffen gibt es in den Wahlprogrammen der Parteien zu Genüge. Jetzt braucht es konkrete Schritte, wie den Beitritt zum Atomwaffenverbot und den Abzug der Bomben aus Büchel. Dafür gehen wir am 5. September auf die Straße“, so Mendyka weiter.

Erst kürzlich veröffentlichte die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl. Die Forderungen nach dem Beitritt zum AVV und dem Abzug der Atomwaffen aus Büchel sowie ein klares Nein zur Anschaffung eines neuen Trägersystems für diese Massenvernichtungswaffen finden sich lediglich im Wahlprogramm der Linken wieder. Sowohl SPD als auch Grüne äußern sich dazu ausweichend oder vage, auch wenn es bei beiden positive Ansatzpunkte gibt. Die Unionsparteien und die FDP ignorieren den Wunsch der Bevölkerung nach einem entschiedeneren Einsatz für nukleare Abrüstung vollkommen.

Die Aufstellung der Menschenkette am 5. September in Büchel beginnt um 12 Uhr. Die Menschenkette startet am Ortskern von Büchel und geht nördlich entlang des Fliegerhorsts bis zum Haupttor. Der Streckenverlauf ist ca. 3,5 km lang. Gegen 13 Uhr soll die Kette für ca. 15 Minuten geschlossen werden. Zur Einhaltung der Abstände während der Menschenkette wird es Menschenkettenbänder geben. Ab ca. 14.30 Uhr wird es Redebeiträge und Musik auf dem Kundgebungsplatz direkt neben dem Haupttor des Fliegerhorsts Büchel geben. Gegen 16 Uhr wird die Aktion enden.

Mit der Menschenkette will die Kampagne die zentrale Aktion der Friedensbewegung im Vorfeld der Bundestagswahl auf die Beine stellen und rechnet mit vielen Teilnehmenden. Aus verschiedenen Städten Deutschlands wird es dazu Busanreisen geben.

Weiterführende Informationen:

• Die Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ sind hier zu finden.
• Ohne Rüstung Leben stellte Aussagen der Parteien zu Friedenspolitik, Rüstungsexporten und Atomwaffen zusammen. Hier klicken.
• Häufig gestellte Fragen zur Menschenkette werden hier beantwortet.

Quelle: Pressemitteilung

„Stell dir vor, es ist Krieg und keiner schaut hin“ -“ diese Abwandlung des Spruchs der alten Friedensbewegung könnte Südkurdistan (Nordirak) meinen. Dort greift der türkische Staat seit dem 23. April die Regionen Zap, Metîna und Avaşîn ununterbrochen aus der Luft und mit tausenden Bodentruppen an. Die Türkei argumentiert bei ihrem Vorgehen mit einer angeblichen Gefahr für „ihr Territorium“ durch die Guerilla der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans), die seit Jahrzehnten einen Großteil der südkurdischen Grenzgebiete kontrolliert und mit der Ankara ebenso lange in Konflikt steht -“ aufgrund der politisch ungelösten kurdischen Frage. Dabei werden offensichtlich auch international geächtete chemische Kampfstoffe eingesetzt, Wälder niedergebrannt oder abgeholzt und in den besetzten Gebieten neue Militärstützpunkte errichtet, um eine türkische Besatzung im Nordirak zu verstetigen. Die Angriffe richten sich auch systematisch gegen die dortige Zivilbevölkerung, deren Siedlungsgebiete und Anbauflächen täglich bombardiert werden.

Gezielte Vertreibungen und Entvölkerung

Seit Beginn der Angriffe sind bereits tausende Menschen geflohen und dutzende weitere getötet worden. Die Zustimmung der mit der Türkei kollaborierenden PDK (Demokratische Partei Kurdistans), der führenden Regierungspartei in der südkurdischen Autonomieregierung, wurde unter anderem durch Ölgeschäfte erkauft. Die PDK herrscht in den südkurdischen Gebieten zur Türkei hin. Weil die türkische Regierung nicht wie geplant militärisch vorankommt, ist das Kalkül Ankaras, durch erhöhten Druck auf die konservativ-neoliberale PDK die Provokation eines kurdischen Bruderkriegs. Wenn Kurden gegen Kurden kämpfen, hat die türkische Regierung ihr Kriegsziel erreicht.

NATO schweigt und lässt Ankara gewähren

Nach außen hin proklamiert der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen „Anti-Terror-Kampf“ gegen die PKK, welche er zu dämonisieren versucht. Damit kann er sich der Zustimmung der NATO-Staaten sicher sein. So geht die deutsche Bundesregierung gegen politisch engagierte Kurd:innen vor und die USA setzen Kopfgeld auf führende kurdische Politiker aus. Die NATO schweigt, lässt Ankara gewähren.

Türkei schafft demographische Tatsachen

Wer Erdogans Agenda verfolgt, weiß, dass der Kampf gegen die PKK nur ein Vorwand für sein rassistisches Vorgehen ist. Seine Vision ist ein großtürkisches Reich neo-osmanisch/islamistischer Prägung. 100 Jahre nach dem Vertrag von Lausanne sollen die damals festgezurrten Grenzen nach Süden verschoben werden. Die türkische Annexion von Efrîn, Serêkaniyê und Girê Spî in Rojava/Syrien in 2018 und 2019 -“ mit Unterstützung der NATO-Staaten -“ im Kampf gegen die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), deren Rückgrat die YPG/YPJ bilden, folgte diesem Plan. Das Ziel ist die Errichtung eines Korridors mit einer Bevölkerung, die hauptsächlich aus dschihadistischen Milizionären und deren Familien besteht. Sie bewohnen jetzt die Häuser der vertriebenen Kurd:innen, Assyrer:innen, Ezid:innen und auch einigen Araber:innen. Viele Menschen in den besetzten Gebieten werden als Söldner rekrutiert und im Auftrag der türkischen Armee nach Libyen oder Armenien zu Kampfeinsätzen geschickt. Stück für Stück wurden die kurdischen Siedlungsgebiete türkisiert oder arabisiert und „demographische Tatsachen“ geschaffen. Eine demographische Veränderung könnte bei einer erfolgreichen Besatzung auch dauerhaft für die Grenzgebiete Südkurdistans umgesetzt werden. Die Guerilla der PKK, die überall mit der Zivilbevölkerung eng kooperiert und sie auch schützt, steht im Wege. Deshalb jetzt der Bombenterror und das Giftgas auf ihre Stellungen in Metîna, Zap und Avaşîn.

Friedensdelegation gefährdet außenpolitische Interessen der BRD?

Wer in diese Ecke der Welt schaut, fragt sich, weshalb die NATO einen nach innen diktatorisches Regime und aktiven Unterstützer des IS und anderer bewaffneter Islamisten an ihrer Südostflanke duldet. Und weshalb Deutschland das Land in Europa sein muss, das am eifrigsten dem Kriegstreiber in Ankara den Steigbügel hält. Mitte Juni reiste eine internationale Friedensdelegation nach Südkurdistan, um sich vor Ort ein Bild von der humanitären Lage zu machen. Mehrere Mitglieder wurden in Düsseldorf an der Ausreise gehindert. Eine Delegation für den Frieden gefährde die außenpolitischen Interessen, hieß es von der Bundespolizei. Diese Haltung spiegelt die andauernde Kriminalisierung der kurdischen Freiheitsbewegung in Deutschland wider.

Nichts rechtfertigt Schweigen zur türkischen Aggression

Die während der Delegation entstandene Initiative „Defend Kurdistan“ ruft jetzt auf zu einer bundesweiten Demonstration gegen die türkische Invasion in Südkurdistan. Sie fordert alle zivilgesellschaftlichen Organisationen und Parteien auf, sich für ein Ende der türkischen Kampfhandlungen und den Abzug aller türkischen Truppen aus Südkurdistan und Rojava/Syrien einzusetzen. Weder geo-strategische oderwirtschaftliche Interessen noch die Drohung Erdogans, Flüchtlinge nach Europa zu schicken, rechtfertigen das Schweigen zur türkischen Aggression. Der türkische Staat schafft permanent neue Fluchtursachen und ist verantwortlich für humanitäre Katastrophen. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist schon lange unzufrieden mit der Appeasementpolitik gegenüber der Diktatur in Ankara. Jetzt ist die Zeit gekommen, sich an den erfolgreichen Einsatz der kurdischen Freiheitsbewegung gegen den IS in Syrien und im Irak zu erinnern. Sie ist der Motor für eine demokratische Alternative zu Autoritarismus und Islamismus in Kurdistan, Syrien, Irak und der Türkei. Im Ringen um Frieden und Demokratie im Mittleren Osten rufen wir auf zur breiten zivilgesellschaftlichen Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung, damit auch die Forderung an die Bundesregierung, die Unterstützung für das türkische Regime einzustellen und mit kurdischen Politiker:innen in einen Dialog zu treten, gestärkt wird. Im Falle der Türkei und den Kurd:innen kann die Bundesregierung zeigen, ob sie sich wirklich an Menschenrechten und Frieden in der Außenpolitik orientiert, wie sie es so oft gerne darstellt.

Kommt zur bundesweiten Demonstration am 14. August 2021 in Düsseldorf.

Quelle, genaue Informationen rund um die Demonstration folgen in Kürze auf www.defend-kurdistan.com

Heute ist der 75. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Nagasaki.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen.
(RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“
(Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“
(Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Die aufsteigende Wolke kurz nach der Explosion, fotografiert von Matsuda Hiromichi in einem Außenbezirk der Stadt Nagasaki (9. August 1945)

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.

Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.


Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
• "Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
• "Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
• Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
• Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte-

Siehe auch:
• "Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
• Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

Heute ist der 76. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung. Aktuell finden sich in dem Terminkalender mehr als 80 Veranstaltungen bundesweit. Beteilige dich an den Aktionen! Hier findest du alle Infos und Termine:

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen.

(RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“

(Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“

(Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.

Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:

•"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"

• "Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"

• Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist

• Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte-

Siehe auch:

• "Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
• Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

Das Trauerspiel von Afghanistan

Der Schnee leis stäubend vom Himmel fällt,
Ein Reiter vor Dschellalabad hält,
„Wer da?“ -“ „Ein britischer Reitersmann,
Bringe Botschaft aus Afghanistan.“

Afghanistan! Er sprach es so matt,
Es umdrängt den Reiter die halbe Stadt,
Sir Robert Sale, der Kommandant,
Hebt ihn vom Rosse mit eigener Hand.

Sie führen ins steinerne Wachthaus ihn,
Sie setzen ihn nieder an den Kamin,
Wie wärmt ihn das Feuer, wie labt ihn das Licht,
Er atmet hoch auf und dankt und spricht:

„Wir waren dreizehntausend Mann,
Von Kabul unser Zug begann,
Soldaten, Führer, Weib und Kind,
Erstarrt, erschlagen, verraten sind.

Zersprengt ist unser ganzes Heer,
Was lebt, irrt draußen in der Nacht umher,
Mir hat ein Gott die Rettung gegönnt,
Seht zu, ob den Rest ihr retten könnt.“

Sir Robert stieg auf den Festungswall,
Offiziere, Soldaten folgten ihm all-˜,
Sir Robert sprach: „Der Schnee fällt dicht,
Die uns suchen, sie können uns finden nicht.

Sie irren wie Blinde und sind uns so nah,
So lasst sie-™s hören, dass wir da,
Stimmt an ein Lied von Heimat und Haus,
Trompeter blast in die Nacht hinaus!“

Da huben sie an und sie wurden-™s nicht müd-˜,
Durch die Nacht hin klang es Lied um Lied,
Erst englische Lieder mit fröhlichem Klang,
Dann Hochlandslieder wie Klagegesang.

Sie bliesen die Nacht und über den Tag,
Laut, wie nur die Liebe rufen mag,
Sie bliesen -“ es kam die zweite Nacht,
Umsonst, dass ihr ruft, umsonst, dass ihr wacht.

Die hören sollen, sie hören nicht mehr,
Vernichtet ist das ganze Heer,
Mit dreizehntausend der Zug begann,
Einer kam heim aus Afghanistan.

Theodor Fontane, 1859

Das Netzwerk Friedenskooperative zeigt sich empört über die Entscheidung des Haushaltsausschusses, dem Antrag auf Finanzierung für die nächste Entwicklungsphase des Future Combat Air Systems (FCAS) stattzugeben. Die Zustimmung zu FCAS sieht das Netzwerk Friedenskooperative als grundlegend falsch an, heizt es doch die Aufrüstungsspirale in der KI-Kriegsführung weiter an und bindet Milliarden Euro, die in zivilen Bereichen besser aufgehoben wären.

"Das Ja zu FCAS ist ein fatales Signal für die weltweiten Abrüstungsbestrebungen. Wir sind besonders von der SPD enttäuscht, die hier eine Chance vertan hat, sich klar zu positionieren und eine Neuausrichtung hin zu friedenspolitischen Werten verpasst hat", erklärt Philipp Ingenleuf, Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative. "Milliarden für Rüstung auszugeben, insbesondere für intransparente und überteuerte Projekte wie FCAS, ist in Zeiten von Corona und Klimawandel unverantwortlich. Das Geld wird dringend in zivilen Bereichen benötigt. Darüber hinaus heizt FCAS die Aufrüstungsspirale in der KI-Kriegsführung weiter an. Ein Nein zu FCAS wäre ein Ja zu einer besseren und friedlicheren Welt gewesen."

Aktivitäten der Friedensbewegung

In den letzten Wochen und Monaten hatte die Friedensbewegung mit verschiedenen Aktivitäten gefordert, das Rüstungsprojekt FCAS nicht zu finanzieren und einzustellen. So haben beispielsweise Menschen aus ihren Wahlkreisen über die Aktionsplattform www.lobbying4peace.de beinahe 4.000 Postkarten an Abgeordneten geschickt sowie mehrere Hundert Mails an die Obleute des Haushaltsausschusses mit dem Ziel, sie davon zu überzeugen, sich gegen das Rüstungsprojekt zu stellen. Besonders in den letzten Tagen wurden noch einmal zahlreiche Mails und Appelle von Einzelnen und Friedensorganisationen an Politiker*innen und die Fraktionen geschickt, um für ein Nein zu lobbyieren. So z.B. auch ein Appell von internationalen KI-Forschern der University of Oxford.

FCAS wurde nicht nur von der Friedensbewegung, sondern auch vom Bundesrechnungshof und sogar vom Beschaffungsamt der Bundeswehr kritisiert. Die kritischen Stimmen und Nachfragen nahmen in den letzten Tagen und Wochen deutlich zu, was nicht zuletzt auch an der durch die Aktivitäten der Friedensbewegung ausgelösten Debatte lag.

Die Friedensbewegung kritisierte insbesondere folgende Punkte am Rüstungsprojekt FCAS:

• Hohes Maß an Intransparenz und eine fehlende öffentliche Debatte.


• Finanziell überdimensioniertes Projekt mit unklarem Kostenrahmen. Stattdessen sollte das Geld besser in zivile Bereiche investiert werden.


• Fördert und bedingt die Entwicklung autonomer Waffensysteme sowie bewaffneter Drohnen durch die Hintertür.


• Erschwert die Ächtung autonomer Waffensysteme.


• Heizt die Rüstungsspirale an.


• Der geplante Export des Waffensystems sowie vermeintlich neue militärische Überlegenheitsgefühle durch FCAS fördern Kriege.

Das Netzwerk Friedenskooperative wird sich im Rahmen der Bundestagswahl für Abrüstung und für den Stopp weiterer Rüstungsprojekte stark machen. Insbesondere fordert das Netzwerk Friedenskooperative die jetzige und zukünftige Bundesregierung auf, konkrete Schritte hin zu einer Ächtung von autonomen Kriegswaffen einzuleiten. KI-Kriegsführung ist eine ernstzunehmende Bedrohung für die Menschheit und längst keine Fiktion mehr. Durch den Einsatz von autonomen und autark operierenden Kriegswaffen, wie z.B. Drohnen, werden bewaffnete Konflikte wahrscheinlicher und für den Menschen immer unkontrollierbarer.

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative - Pressemitteilung vom 24.06.2021

Siehe auch: Offener Brief: Europa als Vorreiter für den Frieden statt Nachzügler im Wettrüsten - “Nein- zu FCAS!

Am 22. Juni 2021 jährt sich der faschistische Überfall auf die Sowjetunion zum 80. Mal. Aus diesem Anlass gibt es bundesweit eine Reihe spannender Veranstaltungen:

Berlin „Es war doch so ein schöner Sommertag.“ Der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22.6.1941, Kundgebung der Berliner VVN-BdA, 22. Juni 2021, 17:00 -“ 22:00 Uhr, Bebelplatz.

Hamburg „Komm und sieh!“ von Elem Klimow, 1985. Filmveranstaltung der VVN-BdA Hamburg, Sonntag, 27. Juni, 17:00 Uhr, Kommunales Kino METROPOLIS, Kleine Theaterstraße 10. Mit einer Einleitung von Hannes Heer, Historiker und u. a. Kurator der Ausstellung „Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 -“ 1945“.

Frankfurt am Main Gedenkveranstaltung der VVN-BdA, 18:00 Uhr, Paulsplatz.

Leipzig Veranstaltungsreihe 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion. Erster Termin 30.06. „Vernichtungskrieg an der Heimatfront -“ Neue Fotografien sowjetischer Gefangener aus dem Kriegsgefangenenlager Zeithain“, mit Jens Nagel und Nora Manukjan (Gedenkstätte Ehrenhain-Zeithain), Innenhof der Galerie KUB in Leipzig mit Stream bzw. Videoaufzeichnung. Weitere Termine folgen.

Braunschweig Kundgebung am 22. Juni 2021, 16:00 Uhr, auf dem Platz vor der öffentlichen Bücherei und 18:00 Uhr Gedenken am Ehrenmal für Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter am Brodweg. u.a. von der VVN-BdA Braunschweig.

Hanau Die Friedensplattform Hanau (die VVN-BdA Main-Kinzig ist Teil der Friedensplattform Hanau) lädt zum Anlass des 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion am 19.06.21, 19:00 Uhr, in das Internationales Kulturzentrum der DIDF, Alfred-Delp-Straße 10 ein.

Hannover „Aus dem Schatten der Erinnerung. Spurensuche zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion -“ in Niedersachsen“, u.a. mit Hannes Heer, 3. Juli 2021 im Kulturzentrum Pavillon (Großer Saal), Lister Meile 4, 30161 Hannover. Beginn: 11:00 Uhr, Ende gegen 16:00 Uhr, Anmeldung unter: buero@vvn-bda-niedersachsen.de.

Nürnberg „Der „Fall Barbarossa“ -“ Die deutsche Wehrmacht überfällt die UdSSR“, Veranstaltung der VVN-BdA und das Nürnberger Friedensforum -“ Unterstützt wird die Veranstaltung von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern, Referent Manfred Weissbecker, 23. Juni 2021, 19:30 Uhr, Villa Leon, Philipp-Koerber-Weg 1. Anmeldungen an: info@friedensforum-nuernberg.de oder an VVN-BdA: Georg-Neubauer@t-online.de

Nürnberg Ausstellung: „Holocaust: Vernichtung, Befreiung, Rettung“, 21. -“ 30. Juni 21 in der Villa Leon. Anmeldung unter: Georg-Neubauer@t-online.de

Nürnberg Vortrag und Filmvorführung Hannes Heer „80 Jahre Überfall der Wehrmacht auf die Sowjetunion oder: der zweite deutsche Völkermord“, 26. Juni 2021, 18:30 -“ 20:30, u.a. VVN-BdA, Villa Leon, Philipp-Körber-Weg 1, Nürnberg. Präsenzveranstaltung und parallel über Zoom. Anmeldung an: info@isfbb.de.

Neufahrn bei Freising Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, Gedenkrede Dr. Guido Hoyer, Kreisvorsitzender VVN-BdA Freising-Moosburg, Juni 2021, 18:30 Uhr, Marktplatz Neufahrn

Neumünster Hannes Heer liest aus seinem Buch „Vernichtungskrieg im Osten“, Lesung und Diskussionsveranstaltung des Friedensforums und VVN-BdA, 22. Juni 2021, 18:30 in der Buchhandlung „Krauskopf“, Großflecken 32. Anmeldung: info@krauskopf-buecher.de.

Schwerin „Gedenkkundgebung zum 80. Jahrestag des faschistischen Angriffs auf die Völker der Sowjetunion“, u.a. VVN-BdA Westmecklenburg-Schwerin, 22. Juni 2021, 17:00 Uhr, Marktplatz.

Quelle: VVN-BdA via VVN-BdA Kreisverband Esslingen.

Sehr geehrte Mitglieder des deutschen Bundestags,

als Forscher der künstlichen Intelligenz (KI) warnen wir Sie ausdrücklich vor den Risiken der autonomen Kriegsführung.Wir rufen Sie auf, alles dafür zu unternehmen, dass am 23. Juni im Haushalts- und Finanzausschuss gegen die weitere Finanzierung des Future Combat Air Systems (FCAS) und für globale Zusammenarbeit, Stabilität und Frieden entschieden wird.

Das französisch-deutsch-spanische Rüstungsprojekt “FCAS- ist geplant als ein auf künstlicher Intelligenz und, teils bewaffneten, Drohnenschwärmen ^{1 2 3} basierendes Waffensystem. Im Zentrum steht ein Kampfflugzeug, das laut Planungen des französischen Senats auch ferngelenkt oder autonom gesteuert und atomar bewaffnet werden soll. Allein die Entwicklungskosten werden auf 100 Milliarden Euro, die Kosten für das gesamte Projekt auf bis zu 500 Milliarden Euro geschätzt.

So verwundert es nicht, dass selbst der Bundesrechnungshof ⁴ und das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ⁵ die Bundesrepublik vor der Unterzeichnung des Vertrages warnen, weil FCAS unberechenbare Kosten verursachen würde und bei seiner Fertigstellung bereits veraltet sei: Die Vorstellung, Europa könnte mit FCAS im technologischen Wettrüsten der Supermächte mithalten, ist weder realistisch noch verantwortlich gegenüber dieser und künftigen Generationen. Die weitere Entwicklung des Projekts würde die Rüstungsspirale verschärfen und es der Bundesrepublik unmöglich machen, sich auf internationaler Ebene glaubhaft für die Abrüstung und die notwendige Ächtung autonomer Waffen einzusetzen.

Die Entwicklung von FCAS wird vom französischen Senat mit dem Argument begründet: „Wir dürfen nicht wie der weltbeste Schachspieler sein, der einen Computer nicht mehr schlagen kann!“. ⁶ Diese Argumentation unterschlägt, dass im Frieden alle gewinnen, während es in dem zukünftigen, automatisiertem Krieg hochgerüsteter Staaten nur Verlierer geben wird. Dieses technologische “Wahnrüsten- würde unweigerlich zur Entwicklung gewaltiger, gegenseitiger, automatisierter Vernichtungspotentiale führen. Unser Kollege Stewart Russell hat daher schon 2015 autonome Waffen als die Massenvernichtungswaffen der Zukunft und eine der größten Gefahren für die Zukunft der Menschheit benannt.

Während KI Algorithmen in einer Vielzahl ziviler Anwendungen Menschen helfen können, ist deren Anwendung in militärischen Bereichen unverantwortlich. Zwar können moderne KI Algorithmen aus Daten “lernen-, aber nicht im menschlichen Sinn. Sie verfügen über keine moralische Vorstellung, keinen eigenen Willen, keine Möglichkeit einer aus Vernunft begründeten Entscheidung. Mit der voranschreitenden Automatisierung der Kriegsführung wird die Möglichkeit zur bewussten Verweigerung und Beendigung der Gewalt durch den Menschen sukzessive reduziert, die Schwelle zum Angriff und einem vorprogrammierten Gegenangriff gesenkt (siehe s.g. “Flash Wars-). Der atomare Krieg ist in der Geschichte wiederholt verhindert worden, weil Menschen sich entschieden haben, entgegen der Anweisungen, einen vermeintlichen atomaren Erstschlag des Gegners als “Fehlalarm- einzuordnen.

In der “Logik- technologischen Hochrüstens würde diese Möglichkeit in absehbarer Zukunft nicht mehr existieren, aber es ist noch nicht zu spät. Mit einem “Nein- zu FCAS am 23. Juni kann ein klares Signal gegen diese gefährliche Entwicklung gesetzt werden.

Der Vorsitzende der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, hat in seiner Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar diesen Jahres ausgeführt:

„„[...] Es [ist] an der Zeit, die Weltordnung für das 21. Jahrhundert neu zu definieren.

Das vor mehr als 75 Jahren vereinbarte System der kollektiven Sicherheit hat einen dritten Weltkrieg verhindert. Unsere gemeinsamen Grundsätze müssen auch in diesem Jahrhundert fortbestehen. Das bedeutet, für neue Wege zur Erbringung globaler öffentlicher Güter, zu einer fairen Globalisierung und zur Lösung gemeinsamer Probleme zu sorgen.

Wir brauchen keine neuen Bürokratien. Aber wir müssen den Multilateralismus stärken, damit die Welt ...

• einen Multilateralismus hat, der globale und regionale Organisationen vernetzt,

• einen inklusiven Multilateralismus, der Unternehmen, Städte, Universitäten und Bewegungen für die Gleichstellung der Geschlechter, den Klimaschutz und ein Ende des Rassismus mobilisiert,

• und einen Multilateralismus, der die Rechte kommender Generationen achtet. Viele glauben, dass eine zunehmend multipolare Welt Frieden garantieren wird.

Doch lernen wir aus der Geschichte. Vor mehr als 100 Jahren war Europa multipolar, hatte jedoch keine multilateralen Ordnungsmechanismen. Der Erste Weltkrieg war die Folge.

Heute bedarf es der Solidarität und internationalen Zusammenarbeit, damit wir unsere immer größeren und komplexeren Probleme bewältigen können. Ich bin überzeugt, dass wir mit Entschlossenheit unsere gemeinsamen Ziele erreichen können.“ ⁷

Als Menschen und als Forscher der Künstlichen Intelligenz wissen wir: Es gibt zu einem solchen Weg gemeinsamer Sicherheit keine Alternative, um ein menschenwürdiges Leben auf diesem Planeten zu ermöglichen. Keine Regierung und kein Militär wird die politische und technologische Entwicklung kontrollieren können, die sich aus gegenseitigem Hochrüsten mit autonomen Waffen ergibt. Schon jetzt entwickeln sich die zivilen Anwendungen der KI (e.g. Gesichtserkennung, Empfehlungssysteme, Bildgeneration) so rasant, dass die Regierungen der Welt Probleme haben sie effektiv zu regulieren. Würde der Pfad der Hochrüstung verfolgt, könnten zudem aufgrund des Ressourcenverschleißes die Verwirklichung der Menschenrechte, die Überwindung des Hungers und die Bekämpfung des Klimawandels nicht realisiert werden.

Auf der anderen Seite sind die wissenschaftlich-technologischen Möglichkeiten internationaler Kooperation, Abrüstung und ziviler Zusammenarbeit heute besser denn je. Um von der “Logik- des Wettrüstens zu einer Logik der Kooperation zu gelangen, bedarf es der Initiative seitens der Zivilgesellschaft wie der Regierung. Ein Großteil der weltweit vernetzten Forscher der Künstlichen Intelligenz lehnen autonome Waffen ab, wir wissen darin eine Mehrheit der Bevölkerung an unserer Seite.

Gerade Deutschland hat aufgrund seiner Geschichte die Verpflichtung, Krieg und Nationalismus entgegenzuwirken und im Rahmen der EU und der Vereinten Nationen eine positive Rolle für den Frieden einzunehmen.

Der Abbruch des FCAS Projekts kann (wird!) den Beginn einer neuen Ära der Entspannungspolitik einleiten - als Friedensmacht muss Europa hierfür eine zentrale, leitenden Rolle spielen.

Wir rufen Sie als Parlamentarier, Ihre Fraktion und Ihre Partei auf: Sprechen Sie sich gegen FCAS aus. Setzen Sie sich zusammen dafür ein, dass am 23. Juni die weitere Finanzierung des FCAS in den zuständigen Ausschüssen des Bundestages abgelehnt wird und ergreifen Sie die Initiative für die dringend notwendige Ächtung autonomer Waffen.

Gerne stehen wir für Nachfragen bereit.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jakob Foerster, Maximilian Igl, Luisa Zintgraf, Christian Schroeder de Witt

Die Unterzeichner*innen sind ehemalige bzw. aktuelle Doktoranden/Professoren in der KI an der University of Oxford. Sie organisierten den Event “What can AI researchers do to help prevent Lethal Autonomous Weapons?-, bei der International Conference on Learning Representations, einer der weltweit größten KI Konferenzen.

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1 https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/blickpunkt/beitrag/steinmetz-spd-gefaehrdet-mit-drohnen-blockade-auch-fcas

2 http://www.senat.fr/rap/r19-642-3/r19-642-31.pdf

3 https://twitter.com/wachterbdi/status/1353672439511846913?lang=ca

4 https://www.zdf.de/nachrichten/politik/kampfjet-fcas-streit-100.html

5 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-deutschlands-neues-kampfflugzeug-fcas-ist-veraltet-bevor-es-abhebt-a-55801191-0002-0001-0000-000177779147

6 http://www.senat.fr/rap/r19-642-3/r19-642-31.pdf

Als Eroberungs-, Raub- und Vernichtungskrieg wurde er geplant, und so wurde er auch geführt: Der Krieg gegen die Sowjetunion. Am 22. Juni 1941 begann die Wehrmacht mit dem deutschen Überfall.

1945, nach der Befreiung vom Faschismus, gab praktisch keinen Sowjetbürger, der nicht Angehörige während der Besatzungszeit verloren und Schlimmes durchlitten hatte. Die Sowjetunion hatte schätzungsweise mehr als 25 Millionen Opfer zu beklagen, darunter 2,1 Millionen Juden und etwa 11 Millionen Soldaten.

Allein 3,3 Millionen sowjetische Soldaten starben in deutscher Kriegsgefangenschaft. So wurden sie teilweise direkt ermordet, überwiegend aber an Hunger elendig zugrunde gehen lassen.

Die Hungerblockade Leningrads kostete 1 Million Menschen das Leben. In der Sowjetunion wurden 1.700 Städte, 70.000 Dörfer, 32.000 Fabriken und 65.000 Kilometer Schienenwege von den deutschen Besatzern und ihren Verbündeten verwüstet beziehungsweise zerstört.

Den deutschen Eroberern ging es vornehmlich darum, das Land auszubeuten. Vor allem Rohstoffe und Nahrungsmittel sollten erlangt werden, aber auch Arbeitskräfte (Zwangsarbeiter/-innen). Dabei gingen die Besatzer buchstäblich über Leichen. Der Hungertod von vielen Millionen Sowjetbürgern war einkalkuliert.

Bestandteil der Planung war die Ermordung sämtlicher sowjetischer Juden und der Angehörigen der „Intelligenz“ - unter der man besonders viele Juden wähnte. Nicht zuletzt plante man die Ansiedlung vieler Deutscher in den besetzten Gebieten.

Schon im Kaiserreich hatte es in Deutschland Bestrebungen gegeben, „Lebensraum“ im Osten zu gewinnen. Denn „den Osten“ hielt man für unterlegen und unterentwickelt, „die Slawen“ für minderwertig. Militärs und Politiker planten, Bankiers und Industrielle witterten hohe Profite. Nach der Oktoberrevolution von 1917 kamen der Antikommunismus, und schon vor Hitler der Antisemitismus als weitere Motive für die Kriegsplanung gen Osten hinzu. Aber erst als sich eine ökonomische Mangellage in dem von Deutschland beherrschten europäischen Großraum abzeichnete und nachdem der Sieg der Nazis über Großbritannien ausgeblieben war, befahl Hitler bereits Ende 1940 die Sowjetunion nun trotz eines Nichtangriffpaktes anzugreifen.

Zunächst erzielten Hitlers Armeen große Überraschungssiege und drangen tief in das Land ein; aber schon im Dezember 1941 gelang es der Roten Armee, die deutsche Wehrmacht vor Moskau zum Stehen zu bringen. In jahrelangen verlustreichen Kämpfen vertrieb dann die Rote Armee zusammen mit den immer stärker werdenden Partisanenverbänden die Besatzer aus dem Land. Am 8. Mai 1945 kapitulierte die faschistische Wehrmacht -“ bedingungslos und auch in Berlin-Karlshorst vor der Führung der Roten Armee. Der Alptraum war beendet, und mit dem Faschismus schienen auch die Banken und Konzerne, die Hitler gestützt und von seiner Eroberungspolitik profitiert hatten, für immer erledigt.

Festzuhalten gilt: Ohne den Beitrag der Sowjetunion wäre es nicht - oder zumindest nicht ohne weiteres - gelungen, Hitler und den Faschismus zu besiegen. Diese Tatsache, in der Bundesrepublik ohnehin seit

Jahrzehnten geleugnet, droht seit 1989/90 gänzlich in Vergessenheit zu geraten und verdrängt zu werden. Dabei waren es Angehörige der Roten Armee, die am 27. Januar 1945 Auschwitz und im April 1945 Buchenwald befreit hatten.

Indem wir an den 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion erinnern, erinnern wir zugleich an die ungeheuerlichen Verbrechen, die dort in deutschem Namen begangen wurden, aber auch an den Beitrag der Sowjetunion zur Niederringung des Faschismus in Europa!

Die Opfer des Naziregimes mahnen, die Überlebenden schworen:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Quelle: VVN-BdA Kreisvereinigung Bodensee - Oberschwaben, Flugblatt anlässlich des 70. Jahrestags des Überrfalls auf die Sowjetunion, 2011