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»Der Krieg ist ein Massaker von Leuten, die sich nicht kennen, zum Nutzen von Leuten, die sich kennen, aber nicht massakrieren.« Paul Valéry

Prekär ist nicht fair!

Foto: Kwien
Gegen schlechte Arbeits- und Lernbedingungen in sogenannten Integrationskursen protestierten am 9. März 2016 rund 100 Dozent*innen vor dem Ministerium des Inneren in Berlin. Drei Vertreter des Ministeriums nahmen einen großformatigen offenen Brief mit ihren Forderungen entgegen.

In den Kursen arbeiten bundesweit weit mehr als 20.000 Dozent*innen im Auftrag des Innenministeriums an rund 1450 Bildungsträgern (für Volkshochschulen, Vereine, Wohlfahrtsträger etc.).

Die Dozent*innen möchten den Menschen, die derzeit getrieben von Krieg und Perspektivlosigkeit nach Deutschland kommen, durch ihre professionelle Arbeit die Teilnahme an allen gesellschaftlichen Bereichen erleichtern. Aber die vom Innenministerium vorgegebenen Arbeits- und Lernbedingungen sind schlecht und werden noch schlechter.

Die allermeisten Dozent*innen arbeiten gezwungenermaßen als (Schein-) Selbständige zu Dumpinghonoraren in heterogenen Gruppen mit Menschen verschiedener Muttersprachen, Herkunftsländer und Altersgruppen, mit und ohne Schul- und Sprachlernerfahrung, teilweise traumatisiert und in problematischen Lebenssituationen.

Mit dem aktuellen Konzept der sogenannten Integrationskurse wird den Interessen und der spezifischen Lern- und Lebenssituation vieler Zuwanderinnen nicht Rechnung getragen. Dies gilt insbesondere für Geflüchtete. Es braucht hierzulande mehr Deutschkurse für Zuwanderinnen. Und für diese Kurse braucht es qualifizierte Dozentinnen, die nicht aufgrund prekärer Arbeitsbedingungen gesellschaftlich an den Rand gedrängt werden. Es braucht ausreichende, auf die Bedürfnisse zu- geschnittene und flexible Kursangebote, auch für Menschen mit unterbrochenen Bildungsverläufen, mit realistischen Abschlüssen. Am selben Tag protestierten auch Kolleginnen in Düsseldorf.

Offener Brief und Redebeiträge der Kundgebung (PDF-Dokument)

Via Umbruch Bildarchiv dort gibt es auch ein Video zur Kundgebung.

18. März: Internationaler Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen

Der 18. März wird in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre wieder als „Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen“ begangen. Angeknüpft wird damit an eine Tradition der ArbeiterInnenbewegung. Der 18. März 1848 steht für die Kämpfe des neu entstandenen Proletariats gegen die alten Herrscher und auch die neu entstandene Bourgeoisie. Am 18. März 1871 übernahm die Nationalgarde in Paris die Macht und läutet somit den Beginn der Pariser Commune ein. Beide Versuche, sich von den Fesseln der Herrschaft zu befreien, werden brutal niedergeschlagen. So kostete die Rache der französischen Bourgeoisie 25000 Menschen das Leben, 3000 starben in den Knästen, 13700 wurden verurteilt, die meisten zu lebenslänglichen Strafen.

Dieser Tag wurde zuerst Tag der Pariser Kommune genannt. 1922 wurde auf dem IV. Weltkongress der kommunistischen Internationale die Internationale Rote Hilfe (IRH) gegründet und u. a. die Durchführung eines internationalen Tages der politischen Gefangenen beschlossen, der am 18. März 1923 erstmals ausgerufen werden konnte. Mit diesem Tag sollte vor allem das Bewusstsein und die Solidarität für die Lage der politischen Gefangenen weltweit erzeugt und verankert werden und auf diese Weise auch praktisch zum Ausdruck kommen.

Mehr Informationen zur Arbeit der Roten Hilfe.

Siehe dazu auch die Sonderausgabe der Roten Hilfe.

SCHWERPUNKT 1: ISOLATIONSHAFT
- Isohaft bei 129b-Verfahren
- Isohaft gegen Aktivist*innen der Stadtguerilla in der BRD
- Interview mit einem von Isohaft Betroffenen
- "Exportschlager" Isohaft
- Isohaft im Baskenland
- F-Typ-Gefängnisse in der Türkei
- Typ-C-Gefängnisse in Griechenland abgeschafft
- Isohaft in Kolumbien


SCHWERPUNKT 2: ARBEITSKAMPF IM KNAST
- Gefängnisindustrieller Komplex
- Interview mit einem Aktivisten der Gefangenengewerkschaft GG/BO
- Selbstverständnis der GG/BO
- Streik in der JVA Butzbach
- GG/BO-Arbeit in der JVA Untermaßfeld


- 129b-Verfahren wegen DHKP-C
- 129b-Verfahren wegen PKK
- Verfahren gegen ATIK -Aktivist*innen
- Bericht von Thomas Meyer-Falk
- Knastsystem in Österreich
- Tomas Elgorriaga Kunze
- Marina Bernadó
- Operation Pandora
- Operation "Fenix" in Tschechien
- Politische Gefangene in Griechenland
- Repression in der Türkei
- Mumia Abu-Jamal
- Leonard Peltier
- Politische Gefangene in Chile
- Buchvorstellung: Texte von politischen Gefangenen in Kolumbien

Tarifrecht darf arbeitgebertreue Mitarbeiter bevorzugen - kein Verstoß gegen europäisches Recht

Im Tarifrecht gibt es anerkennenswerte Gründe für eine Differenzierung bei der Eingruppierung. Dazu gehört auch, arbeitgebertreue Arbeitnehmer zu begünstigen. Diese Differenzierung verstößt auch nicht gegen europäisches Recht. Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 18. Januar 2016 (AZ: 1 Sa 17/15).

Nach seiner wissenschaftlichen Ausbildung war der Diplom-Psychologe mehr als elf Jahre bei verschiedenen privaten Trägern von Behinderteneinrichtungen tätig. Seit Oktober 2011 ist er beim Land als Schulpsychologe beschäftigt. Seine vorherigen Tätigkeiten wurden ihm bei der Eingruppierung in die Entgeltgruppe nur teilweise angerechnet. Bei voller Anrechnung wäre er in eine höhere Entgeltgruppe eingestuft worden. Die Differenz betrug fast 700 Euro brutto. Der Mann verlangte die Anerkennung seiner gesamten Berufserfahrung und die Einstufung in die entsprechende Stufe. Dabei berief er sich auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in einem Rechtsstreit nach österreichischem Recht. Es verstoße gegen die Gewährleistung der Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union, wenn der öffentliche Arbeitgeber die bei ihm absolvierten Dienstzeiten in vollem Umfang, alle anderen Dienstzeiten dagegen nur teilweise bei der Berechnung des Dienstalters berücksichtige (Urteil vom 5. Dezember 2013; AZ: C-514/12). Das Landesarbeitsgericht in Stuttgart wies die Klage ab. Die entsprechende Tarifnorm sei mit der Regelung des österreichischen Rechts nicht vergleichbar. Anders als jene Regelung bevorzuge die deutsche Tarifnorm ausschließlich diejenigen Arbeitnehmer, die -“ von einer Unterbrechungszeit von maximal sechs Monaten abgesehen -“ durchgehend bei demselben Arbeitgeber ihre Berufserfahrung erworben haben. Die Tarifnorm solle damit die Arbeitnehmer begünstigen, die sich arbeitgebertreu verhalten. Dieser Zweck stelle einen anerkennenswerten Grund für die vorgenommene Differenzierung dar.

Via Deutscher Anwaltsverein - Pressemitteilung vom 08.03.2016

Kinderarmut im reichen Baden-Württemberg

Wir möchten Sie/Euch herzlich einladen zu einer Veranstaltung unserer Initiative "Reiche Stadt-Arme Kinder" gemeinsam mit SÖS (Stuttgart-Ökologisch-Sozial) und Freundeskreis BASIS ( Beratungszentrum für Arbeit und soziale Gerechtigkeit in Stuttgart).

Am 23.2.2016, 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Stuttgart-West

Der 1.baden-württembergische Armuts- und Reichtumsbericht ist erschienen und bestätigt, was kontinuierlich andere Studien feststellen, die soziale Ungleichheit nimmt zu, auch in unserer Gesellschaft. Ein Umsteuern ist nötig.

Kinderarmut im reichen Baden-Württemberg

• Woran liegt das?
• Was sagt die Landesregierung dazu in ihrem Reichtums- und Armutsbericht?
• Was muss getan werden?

Zu diesen Fragen möchten wir unsere Positionen vorlegen und mit Ihnen/Euch darüber diskutieren.

Rassismus am Arbeitsplatz - Was tun, wenn ein Kollege über “Ausländer” herzieht?

Vormerken: Gemeinsame Veranstaltung der VVN-BdA Esslingen mit DGB, GEW, IG Metall und ver.di Esslingen.

Veranstaltungsplakat
Quelle: VVN-BdA

Offener Brief zum Haushalt 2016/17 des Gemeinderats Stuttgart: „Sichere Mehrheit“ an der Demokratie vorbei!“

Download des Flugblattes
Die Gemeinderats-Fraktionen der Grünen und der CDU haben bis auf den cent genau zu finanzierende Projekte für die nächsten zwei Haushaltsjahre abgesprochen.

Mit ihrem Geheimpakt huldigen die beiden Parteien im Stuttgarter Rathaus in undemokratischer Art und Weise der lntransparenz sowie dem anstrengungslosen Durchregieren. Das ist alles andere als eine „Kooperation der Vernunft", wie es Finanzbürgermeister Michael Föll verlauten ließ. Auch sein Argument, *„So lasse sich vermeiden, dass die Fraktionen die meisten der 600 Anträge genehmigten und erst der Kassensturz vor der dritten Lesung für die nötige Ernüchterung sorge“ lässt hinsichtlich Fölls Demokratie-Verständnis tief blicken. (Zitate: Stuttgarter Zeitung, „Kritik an schwarz-grüner Haushaltskoalition“, 29. Oktober 2015 Von Jörg Nauke)

Diese Absprache an den anderen Fraktionen und an der Demokratie vorbei mag zwar bequem sein.

Der Deal ist aber dennoch ein grobes Foul. Damit hebelt Schwarz-Grün die in einer echten Demokratie unentbehrliche Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Meinungen der anderen Fraktionen aus. Schlimm genug, dass selbst die einfachsten Grundlagen von Demokratie diesen Koalitionären offenbar unwichtig sind. Mehr noch sie entziehen sich jeglicher Kontrolle. Den anderen Fraktionen ist damit weitgehend die Möglichkeit zur Mitgestaltung des Haushalts sowie das Recht mitzureden genommen.

Das hat direkt Auswirkungen auf Anliegen aus der Bevölkerung, von Gruppen oder Initiativen. Der Erwerbslosentreff ver.di Stuttgart findet keine seiner Forderungen in Anträgen der „schwarz-grünen“ Koalition - wie z.B.:

• der Wunsch nach einer unabhängigen Beratungsstelle für Erwerbslose
• die Beteiligung eines oder einer betroffenen Enıverbslosen im Beirat des Jobcenters, damit nicht nur über Betroffene geredet wird sondern mit ihnen
• die Einrichtung einer unabhängigen Schlichtungsstelle
• eine bessere Betreuung und Beratung - auf Augenhöhe - im Jobcenter
• die Übernahme der gesamten Stromkosten durch das Jobcenter, - oder mindestens Übernahme des Kostenanteils, der über der Regelsatzleistung liegt, zur Vermeidung von Stromsperren.

Welche Chance haben nun Anträge der Fraktionen - wie z.B. von SÖS-LINKE-PLuS - die sich dieser Forderungen angenommen haben?

Dies kann nur ein Ansporn sein, alle wichtigen Forderungen, die nun unter den Tisch fallen, öffentlich bekannt zu machen und sich weiter dafür einzusetzen!

Quelle: Flugblatt, ver.di Erwerbslosenauschuss, Dezember 2015

Wegwerfmenschen

Ein Blick hinter die Kulissen unserer scheinbar "heilen Welt", die ohne Sklavenarbeit so nicht existieren könnte. "Unsichtbare Hände - Sklaverei heute", eine sehenswerte Doku via 3Sat, die einem nicht nur das Gemüse im Halse stecken lässt...

"(...) Offiziell ist die Sklaverei in der ganzen Welt abgeschafft. Doch diese Abschaffung existiert nur auf dem Papier. Formen moderner Sklaverei sind politische Gefangenschaft, Kinderarbeit, Rekrutierung von Kindersoldaten sowie die klassischen Formen der Leibeigenschaft und wirtschaftlichen Ausbeutung. Der renommierte Sklavenexperte Professor Kevin Bales von der University of Roehampton in London rechnet mit ca. 27 Millionen klassischen Sklaven weltweit. Neuere Schätzungen sprechen von 35 Millionen. Dazu kommen laut Hilfsorganisationen mehr als 100 Millionen Menschen, die in sklavereiähnlichen Verhältnissen leben. (...)"

Konflikt am Klinikum Ludwigsburg weitet sich aus: Jetzt soll eine Betriebsrätin gekündigt werden!

Das Ludwigsburger Bündnis „Gesundes Krankenhaus -“ für Patienten und Personal“ ist geschockt über das Vorgehen des Geschäftsführers der Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim. Bereits in den letzten Wochen sind die Kliniken negativ in die Schlagzeilen gekommen. Zunächst wegen Beschwerden einer Station in Bietigheim aufgrund von überlastetem Personal, danach durch die Kritik der Gewerkschaft ver.di, weil der Geschäftsführer, Prof. Jörg Martin, deren Zugang behindert hat. Zudem gab es Kritik an der Umstrukturierung der Reinigung.

Jetzt soll nach dem Willen des Geschäftsführers eine aktive Betriebsrätin und Gewerkschafterin gekündigt werden. Der Betriebsrat hat der Kündigung widersprochen. Für den 14. Januar 2016 ist nun ein Termin am Arbeitsgericht Ludwigsburg angesetzt, da die Geschäftsführung die Ablehnung der Kündigung durch den Betriebsrat über das Gericht ersetzen lassen möchte.

Martin Zahner, Betriebsseelsorger in Ludwigsburg, beschreibt die Stimmung in der Belegschaft: „Die Geschäftsführung erzeugt derzeit große Verunsicherung bei den Mitarbeitern, worunter das Betriebsklima leidet. Die Kündigung der Betriebsratskollegin muss sofort zurück genommen werden.“ Irene Gölz, Landesfachbereichsleiterin ver.di Baden-Württemberg sieht dringenden Handlungsbedarf: „Der rigide Sparkurs in Pflege und Reinigung gefährdet die Beschäftigten. Es muss eine Kehrtwendung geben, ebenso wie bei der ständigen Blockade unserer Gewerkschaftsarbeit.“ „Das Verhalten des Geschäftsführers gegenüber den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen ist nicht mehr nachvollziehbar“, stellt die Regionalsekretärin der Katholischen Arbeitnehmer- Bewegung Ev Kurfeß klar. Der Geschäftsführer des ver.di Bezirks Stuttgart, Cuno Hägele, ergänzt: „Es wird dringend Zeit, dass wieder Vernunft Einzug hält bei der Geschäftsführung.“ Hägele sieht jetzt vor allem den Landrat in der Pflicht.

Deshalb gibt es einen ersten Protest bereits am Freitag, den 11.12.2015 um 14 Uhr vor dem Landratsamt in Ludwigsburg. Um 14.30 Uhr wird dort die Sitzung des Kreistags starten, welcher der Träger der Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim ist.

Quelle und mehr Informationen

Veranstaltung des Solidaritätskreises ROTO: Wir nehmen die Entlassungen bei ROTO nicht hin!

Wir haben im März und im Mai unsere Kündigung erhalten, zusammen insgesamt 29 Kolleginnen und Kollegen. Ende September bzw. Ende Dezember sollen wir alle unsere Arbeitsplätze bei ROTO-Frank verlieren. Wir haben auf der Betriebsversammlung und vor dem Werk dagegen protestiert.

Die meisten von uns waren rund 30 Jahre in diesem Betrieb. Das war unser Leben. Wir haben unsere Gesundheit für diese Arbeit gegeben. Jetzt fühlen wir uns wie weggeworfen.

Aber wir haben Kinder, die noch zur Schule gehen oder in Ausbildung oder im Studium sind. Wir haben Familien und Verpflichtungen. Wir können auf unsere Arbeitsplätze nicht verzichten!

Deshalb fordern wir: Rücknahme der Kündigungen!

Einige im Betrieb sagen, die Sache wäre erledigt, wir sollten die Entscheidung der Firma akzeptieren. Aber wir können das nicht akzeptieren, und wir werden das auch nicht tun!

Wir werden weiter für unser Recht kämpfen und protestieren!

Der Betriebsrat bei ROTO hat Anfang August eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen, dass die Arbeitszeit von 35 Stunden auf 31,5 abgesenkt wird, um die Arbeitsplätze zu sichern. Warum sind wir von dieser Sicherung ausgeschlossen? Wir fordern vom Betriebsrat: Schützt und sichert ALLE Beschäftigte, auch uns!

Wir bitten alle Kolleginnen und Kollegen bei ROTO und in der Region Stuttgart, uns zu unterstützen!

Am Dienstag, dem 22. September 2015 laden wir um 19:00 Uhr alle Kolleginnen, Kollegen und Freunde, alle, die mit uns solidarisch sind, zu einem Solidaritätsabend ein.

Wir berichten über unsere Lage und diskutieren weitere Solidaritätsaktionen.

Wir sind zu Gast im selbstverwalteten Stadtteilzentrum Gasparitsch, Rotenbergstraße 125, 70190 Stuttgart (Ecke Abelsbergstraße, gegenüber der Gaststätte Friedenau im Stuttgarter Ostend) VVS: Mit der U 9 bis zur Haltestelle Raitelsberg

Alle sind herzlich eingeladen!

Heute mal etwas zum Thema Arbeitssicherheit

In unserem Blog viel zu sehr vernachlässigt: Das Thema Arbeitssicherheit. Dabei sind gerade in der Urlaubszeit so viele unerfahrene Ferienarbeiter in den Betrieben unterwegs. Zum Beispiel als Staplerfahrer oder Gehilfen bei Friseuse Claudia. Möglicherweise aber auch als Schlitzeklopfer bei Elektriker Horst oder Bauhelfer.

Deswegen hier ein wichtiger, leider allzuoft versäumter Hinweis: An der Presse immer Handschuhe tragen!

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