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Unter dem Motto „Geht-™s noch?“ zogen am Samstag den 19. November 2022 hunderte Kiezbewohner*innen mit Laternen, zwei funkelnden rauchspeienden Drachen und leuchtenden Protestbotschaften durch Kreuzberg, um gegen Miet- und Preissteigerungen, Eigenbedarfskündigungen, Verdrängung von Kinderläden und Kleingewerben zu protestieren. Die Miet- und Preissteigerungen setzen die Nachbarschaft massiv unter Druck. Die Laternendemo beleuchtete Orte, an denen sich aktuell Nachbar*innen gegen die Auswirkungen der Immobilienspekulation ganz besonders wehren müssen.

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Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• kiezdrache gegen Verdrängung
• Kiezdrache gegen Verdrängung

Links

• https://www.bizim-kiez.de/blog/2022/11/15/pm-gehts-noch-laternenumzug-2022/
• Laterne, Laterne, enteignet Konzerne (taz-Bericht, 20.11.2022)

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Für solidarische Wege aus der Krise und eine Umverteilung von oben nach unten demonstrierten am 12. November rund 7000 Menschen in Berlin. Die Demo startete am Alexanderplatz und zog vorbei am Finanzministerium und an der SPD-Parteizentrale. Aufgerufen hatte die Initiative „Umverteilen!“, ein bundesweites Bündnis von 50 überwiegend linken Organisationen und Vereinen. Zentrale Forderungen der Demonstration waren, die Immobilien- und Energiekonzerne zu vergesellschaften und einen Preisdeckel für Strom, Heizkosten & Mieten durchzusetzen.

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"Die derzeitige Situation zeigt, dass wir grundlegende Veränderungen brauchen. Grundbedürfnisse wie Wohnen, Wärme und Nahrungsmittel müssen der Marktlogik entzogen werden! Ein erster wichtiger Schritt wäre, den erfolgreichen Berliner Volksentscheid endlich umzusetzen. Wir fordern aber auch die Vergesellschaftung der großen Konzerne im Energiesektor. Außerdem stehen wir für eine grundlegende Vermögensumverteilung, Klimagerechtigkeit, Migrationsfreiheit und das Recht auf ein würdevolles Leben. Soziale und klimabezogene Probleme müssen zusammengedacht und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden" (Bündnissprecher*in von Umverteilen)

„Lasst uns solidarisch sein mit jeder Person, die gegen diese weitere Krise ankämpft. Ob durch Ladendiebstahl, Schwarzfahren, dem Aufbau rebellischer Nachbarschaften, mit solidarischen Netzwerken oder indem auf die Strasse gegangen wird“. (Der Preis ist heiss)

Die nächste „Der Preis ist heiss“-Demo ist am Freitag, 18.11. um 18 Uhr ab Hermannplatz

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Der Preis ist heiß

Links

• Bündnisseite umverteilen
• Der Preis ist heiss. Aufruf zum anarchistischen Block auf der Umverteilen-Demo
• https://derpreisistheiss.noblogs.org/

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Der rechte Verein "Zentrum Automobil" will die IG Metall als größte Gewerkschaft ablösen. Auch in der Pflegebranche sind sie auf Stimmenfang. Die IG Metall dagegen warnt vor dem "Zentrum" als rechtspopulistischen Verein, der von Björn Höcke unterstützt wird und enge Kontakte in die rechte bis rechtsextreme Bewegung pflegt. Wem können die Mitarbeiter:innen vertrauen?

Mehr Infografiken finden Sie bei Statista

Ob bei den Lebensmitteln, den Energiekosten, der Miete oder anderen Ausgabeposten: Die Preise steigen in hohem Tempo. Besonders für diejenigen, die schon vor der Krise finanziell nicht über die Runden gekommen sind, prekär Beschäftigte, arme Rentner*innen und Bezieher*innen von Grundsicherungsleistungen, ist die Aussicht auf Herbst und Winter äußerst düster. Viele Menschen fürchten, bald ganz ohne Heizung und Strom dazustehen oder am Ende des Monats hungern zu müssen. Die bisher von der Bundesregierung geplanten Entlastungen ändern daran wenig, sie sind völlig unzureichend. Den größten Anteil beim jüngsten Entlastungspaket hat zudem die geplante Steuerentlastung, von der der Chefarzt achtmal so stark profitiert wie die Kassiererin.

Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung
Das geplante „Bürgergeld“ setzt trotz kleiner Verbesserungen Hartz IV als System der Verarmung und der Angst weiter fort. Daran ändert auch die zum 1.1.2023 angekündigte Anpassung der Regelsätze an die Inflation der letzten Monate wenig. 502 statt 449 Euro für eine alleinstehende Person sollen die Menschen in der Grundsicherung über den Monat bringen. Doch das ist bei weitem nicht genug. Die Anpassung kommt viel zu spät und geht von einem kleingerechneten Ausgangswert aus, der schon jetzt nicht zum Leben reicht. Auf den Tag gerechnet steht Betroffenen so sehr wenig Geld zu, von dem sie dann Lebensmittel, Strom, Kleidung, Schuhe, Anschaffung von Möbeln, und vieles andere bezahlen sollen -“ sofern das Jobcenter nicht schon etwas davon für ein vorheriges Darlehen o. ä. aufrechnet. Für Lebensmittel bleiben so rechnerisch knapp 6 Euro pro Tag übrig. Dass das reicht, glauben offenbar nicht einmal die Leitungen der Jobcenter mehr, die von NRW haben schon Anfang 2022 in einem offenen Brief eine sofortige Erhöhung der Regelsätze um 100 Euro verlangt!

Wir fordern konkret:
- Die Regelsätze müssen auf mindestens 678 Euro ab 2023 erhöht werden. Bis dahin ist ein sofortiger monatlicher Zuschlag von mindestens 150 Euro notwendig.
- Der Strom muss zusätzlich zum Regelsatz übernommen werden.
- Bei massiven Preissteigerungen muss der Regelsatz zügig angeglichen werden.
- Die Wohnkosten einschließlich Heizkosten müssen für alle Grundsicherungsempfänger*innen vollständig in tatsächlicher Höhe übernommen werden.
- Der Regelsatz soll das Existenzminimum sichern und Teilhabe ermöglichen. Leistungskürzungen wie zum Beispiel Sanktionen müssen deshalb ausgeschlossen werden.

Es reicht!
Das „Bündnis AufRecht bestehen“ will die Unzufriedenheit und die Wut vieler Menschen bei einem dezentralen Aktionstag unter dem Motto „Etikettenschwindel „Bürgergeld“ -“ Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung!“ klar zum Ausdruck bringen. Bisher haben bereits Gruppen in Berlin, Bonn, Dortmund, Herne, Koblenz, Kaiserslautern, Münster, Oldenburg und Wolfsburg verschiedene Aktivitäten angekündigt, die vor allem am 14.Oktober stattfinden sollen. Wir sind sicher, dass noch mehr dazu kommen. Eine Übersicht, wo etwas stattfindet, gibt es hier.

Das Bündnis -šAufRecht bestehen-˜ wird getragen von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), „ARBEITSLOS -“ NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Bundeserwerbslosenausschuss, Widerspruch e.V. Bielefeld sowie vielen örtlichen Bündnissen und Initiativen

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Quelle: Pressemitteilung 10. Oktober 2022

Gegen die hohen Preise demonstrierten am Freitag Abend vor einer Woche mehrere hundert Menschen durch Kreuzberg. Ein kämpferischer Auftakt der autonomen und linksradikalen Szene zu Protesten gegen den weiteren Anstieg der Inflation und die auf uns zurollenden Wahnsinnspreise für Strom und Gas. Die Demo startete am Kottbusser Tor und führte vorbei an geräumten Projekten, wie der ehemals von Refugees besetzten Schule in der Ohlauer Straße und der Kiezkneipe „Meute“ in der Reichenberger Straße.

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Links

• Der Preis ist heiß (Aufruf zur Demo)


• Heißer Herbst! - "Der Preis ist heiß - Kapitalismus ist die Krise! (Video über die Demo)


• Berlin-Kreuzberg: Sozialproteste gegen hohe Preise (Bericht auf Indymedia)

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Ein Krisentreffen in Form eines Landesparteitages?

Nachdem sie durch antifaschistischen Widerstand aus Cannstatt vertrieben wurde, zieht sich die AfD auf die Messe zurück, ausgerechnet zu uns auf die Filder!

Trotz Uneinigkeit und Zersplitterung bei den Meinungen zum Krieg in der Ukraine und eine klare Annäherung an Faschisten wie Zentrum Automobil. Die AfD versucht krampfhaft, die demokratische Fassade und ihren angeblichen "Konservatismus" zu wahren. Dass es den Rechten aktuell nicht gelingt, aus der gesellschaftlichen Situation besonderes Kapital zu schlagen, heißt nicht, dass wir uns getrost zurück lehnen dürfen. Denn wirtschaftliche und gesellschaftliche Krisen sind ein mächtiger Nährboden für ihre menschenfeindlichen Ideologien!

Auch historisch gesehen nutzten Rechte Krisen, um dann mit von ihnen ausgedachten Widersprüchen, gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. Insbesondere ohnehin schon marginalisierte Menschen werden als Feinde gebrandmarkt.

Die Klimakatastrophe, die Pandemie und der Krieg in der Ukraine. Dadurch werden die im Kapitalismus innewohnenden gesellschaftlichen Verteilungskämpfe härter. Anstatt sich in einer fortschrittlichen Weise, einem ausbeuterischen System als Ganzes entgegen zustellen und damit das Leben für alle lebenswerter zu machen, forciert die AfD die Aufspaltung in „wertvolle“ und „nutzlose“ Menschen. Gerade der faschistische Flügel, auch hier in Baden-Württemberg, denkt langfristig und versucht, in erster Linie faschistische Parteistrukturen auszubauen, was offensichtlich gelingt.

Darum – gerade jetzt – alle zusammen gegen den Faschismus.

Initiative Antifaschistische Filder

Samstag 16.07. | 10 Uhr | Zeppelinplatz Echterdingen

„... "Wir haben den tödlichsten Risikofaktor in der Arbeitswelt gefunden. Es sind nicht die Maschinen, nicht der Feinstaub, es sind zu viele Arbeitsstunden", wird Frank Pega, der Leiter der Studie im Spiegel zitiert. Vor diesem Hintergrund ist es mehr als verständlich, dass die Generation der sogenannten Millennials, also der heute 27- bis 41jährigen, offenbar nicht mehr bereit ist, ihr ganzes Leben der Karriere zu opfern und in allen anderen Lebensbereichen zurückzustecken. (...) Deutlich wird allerdings auch, dass diese skeptische Haltung zur Arbeit sehr individualistisch geprägt ist. Nicht die Erwerbsarbeit als solche wird in Frage gestellt, wie es zumindest ansatzweise in den achtziger Jahren im Rahmen der Neuen Sozialen Bewegungen der Fall war, vielmehr wird eine ausgeglichene "Work-Life-Balance" angestrebt -“ man will also neben der Arbeit noch Zeit und Energie für Freizeit und Familie haben. Außerdem soll die Arbeit "sinnhaft" sein, wobei freilich sehr vage bleibt, was darunter zu verstehen ist. Wenn der "Sinn" aber gegeben scheint, identifizieren sich die Millennials umso mehr mit ihrer Tätigkeit und sind durchaus zu überlangen Arbeitszeiten bereit. Von einer grundsätzlichen Ablehnung des kapitalistischen Arbeits- und Leistungszwangs kann also nicht die Rede sein, auch wenn dieser durchaus partiell kritisiert wird...“

Artikel von Norbert Trenkle vom 16. Juni 2022 aus der Jungle World 2022/24 (via LabourNet)

Liebe Freund*innen des Schoettle-Areals,
seit zwei Jahren gibt es die Initiative Solidarische Nachbarschaft Schoettle-Areal, und vieles ist seitdem passiert: Wir sind gewachsen, haben reichlich Öffentlichkeitsarbeit gemacht, Pläne geschmiedet und Netzwerke ausgebaut. Wir finden: Jetzt ist auch mal Zeit zum Feiern -“ wir hoffen, Ihr seid dabei!
Wir laden Euch herzlich ein zu unserem Sommerfest am 4. Juni 2022, 14 bis 22 Uhr, auf dem Erwin-Schoettle-Platz.

DAS PROGRAMM:
Rund um die Uhr:

• Schoettle-Areal-Infos
• Schoettle-Areal-Hör-Beiträge (via Silentdisco-Kopfhörer)
• Gemütlich Platz nehmen und chillen
• Platz für Euer Infomaterial -“ bringt gern was mit!

Musik von 15 bis 21:59 Uhr:

Mit Cello Nero, LEIRUM, Amelie, Mata Moon, Andreas Cretin, Selecta HeiFi und Amorle.

Von 14 bis ca. 18 Uhr:

• Dosenwerfen (am „Schoettle-Areal-Generator“)
• Neuer Norden mit Glücksrad
• Maltisch für Kinder
• Rundgang zum Schoettle-Areal
• Erwins Bude

Leitet unsere Einladung gern weiter, wir freuen uns über jede:n Besucher:in!

Eure Aktiven der
Initiative Solidarische Nachbarschaft Schoettle-Areal