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»Another fine mess you've gotten me into.« Oliver Hardy

Über 50 zivilgesellschaftliche Organisationen fordern die Bundestagsabgeordneten auf, für die Einleitung des AfD-Verbotsverfahrens zu stimmen

Das Logo der Kampagne: Der Text "AfD Verbot jetzt" ist über ein als "X" geformtem Kreuz aus weißen und pinken Balken zu lesen.Als Reaktion auf die Einbringung eines Beschlusses zur Einleitung des AfD-Verbotsverfahrens im Bundestag durch 113 Abgeordnete haben sich über 50 zivilgesellschaftliche Organisationen der Forderung der Kampagne Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot Jetzt! angeschlossen. Gemeinsam fordern sie die Bundestagsabgeordneten auf, noch vor den Neuwahlen für die Einleitung eines Verbotsverfahren zu stimmen. Unter den Gruppen finden sich unterschiedliche gesellschaftliche Akteure – von lokalen Initiativen für ein demokratisches Miteinander bis hin zu bundesweit und international agierenden Akteuren wie Sea-Watch, Chaos Computer Club, Omas gegen Rechts, Deutscher Bundesjugendring, Naturfreunde Deutschlands, Christians For Future oder auch Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.

„Als breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Kultur, Sozialem, Religion, Jugend, Klimaschutz und Wirtschaft fordern wir die Bundestagsabgeordneten auf, jetzt für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens zu stimmen." erklärt Julia Dück, Pressesprecherin der Kampagne. „Wir dürfen nicht zuschauen und warten, bis die AfD einmal an die Macht gekommen und es zu spät ist. Der Antrag liegt auf dem Tisch. Der Bundestag muss jetzt den Weg frei machen, damit das Bundesverfassungsgericht endlich mit der Arbeit beginnen kann." ergänzt Malte Engeler, Pressesprecher der Kampagne.

Fatma Kar von Polylux erklärt: „Ein AfD-Verbot kann die derzeit unter enorm hohem Druck agierende Zivilgesellschaft in Ostdeutschland ein großes Stück entlasten. Diejenigen, die sich täglich mit ihren Namen und Gesichtern der Menschenfeindlichkeit der Rechtsextremen entgegenstellen, die seit Jahren demokratische Prinzipien verteidigen, ohne dass ihnen dabei von der „großen Politik" in nennenswerter Weise der Rücken gestärkt wurde, können dadurch dringend benötigten Handlungsspielraum zurückgewinnen. Nicht zuletzt im Netzwerk Polylux wird der „andere Osten" sichtbar und alle, die dafür eintreten, haben jede Form von Unterstützung verdient."

Nursemin Sönmez, Geschäftsführerin der neuen deutschen organisationen – das postmigrantische netzwerk,erläutert: „Wir bei den neuen deutschen organisationen begreifen das AfD Verbot als einen effektiven Mechanismus der wehrhaften Demokratie. Deportationspläne, die migrantische, neue deutsche Communities oder politisch Andersdenkende betreffen, sind mit der AfD im Bundestag wieder denkbar geworden. Höchste Zeit jetzt gemeinsam zu handeln!"

Wendelin Haag, Vorsitzender des Deutschen Bundesjugendrings, betont: „Als Werkstätten der Demokratie haben wir uns als Jugendverbände im Bundesjugendring nach intensiver Debatte dazu positioniert, das Prüfverfahren nach Art. 21 GG für die AfD zu fordern. Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsextremismus und nutzt die Mittel der Demokratie, um diese von innen heraus abzuschaffen. Es braucht jetzt den historischen Mut der Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die rechtliche Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD einzuleiten."

Berkan Kaya vom Postmigrantischen Jurist*innenbund bekräftigt: „Die freiheitlich-demokratische Grundordnung beginnt bei der Menschenwürde und ist damit aus Sicht des Postmigrantischen Jurist*innenbundes im Kern antirassistisch. Gerichtlich ist bestätigt, dass hinreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die AfD Bestrebungen gegen die Menschenwürde und das Demokratieprinzip verfolgt, insbesondere durch gezielte verbale Angriffe auf muslimische und rassifizierte Menschen sowie Geflüchtete. Daher muss ein AfD-Verbot unverzüglich geprüft werden, um die Menschenwürde aller Menschen zu schützen."

  1. #IchbinArmutsbetroffen

  2. Artikel 5 e.V. - Bürgerrechte im digitalen Zeitalter

  3. Attac

  4. Aufstehen gegen Rassismus

  5. Berliner Obdachlosenhilfe e.V.

  6. Bundesarbeitskreis kritischer Juragruppen

  7. Bundesjugendwerk der AWO e.V.

  8. Jugend im Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUNDjugend)

  9. Chaos Computer Club e.V.

  10. Christians 4 Future

  11. Eltern gegen Rechts Berlin

  12. Eltern gegen Rechts Leipzig

  13. Flüchtlingsrat Thüringen e.V.

  14. Initiative KlimaGerecht Leben

  15. Innovationsverbund Öffentliche Gesundheit e.V.

  16. Köln zeigt Haltung

  17. MOBIT e.V.

  18. NAJU (Naturschutzjugend im NABU)

  19. NaturFreunde Deutschlands e.V.

  20. Kinder- und Jugendwerk der Naturfreunde - Verein zur Förderung der Naturfreundejugend Deutschlands e.V.

  21. Netzwerk Polylux e.V.

  22. Postmigrantischer Jurist*innenbund e.V.

  23. Regenbogen Potsdam e.V.

  24. Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV)

  25. Sea-Eye e.V.

  26. SOS Humanity e.V.

  27. Sozialistische Jugend Deutschlands — Die Falken

  28. Superrr Lab SL gGmbH

  29. Städtefreundschaft Frankfurt-Granada e.V.

  30. Verband alleinerziehender Mütter und Väter Landesverband Berlin e.V.

  31. Wilhelmsburger InselRundblick e.V.

  32. Zentrum für Politische Schönheit

  33. Bewegungsakademie e.V.

  34. D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V.

  35. Jugendliche ohne Grenzen

  36. Bochumer Bündnis gegen Rechts

  37. neue deutsche organisationen – das postmigrantische netzwerk e.V.

  38. Sea-Watch e.V.

  39. Verband deutscher Schriftsteller*innen in ver.di (VS)

  40. Verlage gegen Rechts

  41. Datenpunks

  42. JUMEN e.V. – Juristische Menschenrechtsarbeit in Deutschland

  43. Omas gegen Rechts Deutschland e.V.

  44. Seebrücke Köln

  45. Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten VVN-BdA e.V.

  46. Sommerakademie Feministische Rechtswissenschaft e.V.

  47. Parents for Future Deutschland e.V.

  48. Junger DBSH (Deutscher Berufsverband für Soziale Arbeit)

  49. Deutscher Bundesjugendring

  50. Bund der Alevitischen Jugendlichen in Deutschland e.V.


Quelle: Pressemitteilung 02. November 2024

Wir sind die seltsamen und furchterregenden Dinge in diesen Wäldern

„Ich bitte nicht darum, vor meinen Feinden sicher zu sein, sondern ihnen gefährlich zu werden.“

- das Gebet des Anarchisten


KI Bild: Dunkler Wald mit Eichen und Buchen und einer Person, die in einiger Entfernung zwischen den Bäumen steht
Bild: Thomas Trueten
Ich habe vor etwa zwölf Jahren aufgehört, mir Horrorfilme anzusehen, als ich in einem Van lebte. Ich habe viele Nächte allein in diesem Van mitten im Nirgendwo verbracht - tief im Wald oder auf leeren Parkplätzen im ganzen Land - und es war nicht gut für mein Nervensystem, Horrorfilme zu schauen. Menschen wie ich, der seltsame und unheilvolle Herumtreiber, werden normalerweise nicht allzu lange nach dem Zeitpunkt getötet, an dem wir den mutigen, aber unglücklichen Protagonisten von den uralten Schrecken erzählen, die unter dem Schnee oder was auch immer lauern. Der Punkt ist, dass ich oft genug allein an unheimlichen Orten war, und es hat mir nicht viel gebracht, Horrorfilme zu schauen.

2019 zog ich in eine winzige, schwarze A-förmige Hütte, die in den Wald eingebettet war. Es war nicht ganz mitten im Nirgendwo - es gab vielleicht zwei Nachbarn, die mich hätten schreien hören können. Aber es war niemand in Sicht. In der ersten Nacht, die ich in dieser Hütte verbrachte, fühlte ich mich wie in einem Horrorfilm. Da war ich nun, in einer dunklen und stürmischen Nacht, zu abgelenkt von den Blitzen, die durch das Glasfenster in der Tür zuckten, um auf meinen Schatz zu achten. Ich wartete darauf, dass der nächste Blitz eine Silhouette gegen die Bäume warf.

Stattdessen war alles in Ordnung. Am nächsten Tag verlegten wir den Boden und sie sprachen über ihre Liebe zu Podcasts über wahre Verbrechen, als queere Sexarbeiterin.

Im ersten Monat, als ich nachts den Hügel hinauf zu meiner Hütte ging, hatte ich Angst. Ich hielt ein Messer umklammert und schreckte vor Schatten zurück. Es dauerte nicht lange, bis ich aufhörte, mich vor diesem Wald zu fürchten. Vielleicht hörte ich vor allem deshalb auf, Angst zu haben, weil mir klar wurde: Ich war das Unheimliche in diesem Wald.

Der erste Eintrag im ersten Liber Monstorum, dem Buch der Monster aus dem späten 7. oder frühen 8. Jahrhundert, handelt von einer Transfrau - oder vielleicht einer intersexuellen Person. Jemand, der männlich erscheint, aber als Frau lebt.

In einem durchschnittlichen Horrorfilm war ich nicht das unheilvolle erste Opfer, sondern das Monster.

Ich war eine bewaffnete Transfrau, die allein in den Wäldern in einer schwarzen A-förmigen Hütte lebte, die ich selbst gebaut hatte. Der Weg zu meinem Haus begann am Ende einer Schotterstraße und schlängelte sich durch ein Landprojekt voller bewaffneter Queers mit Hunden.

Zu dieser Zeit in meinem Leben haben mich Nazis gedoxed und fälschlicherweise festgestellt, dass ich einer der Anführer der Antifa war. Sie haben Fotos von mir herumgereicht. Sie gaben Informationen darüber weiter, wo ich wohnte und mit wem ich mich traf. Es ist eine nette Beschreibung; sie wählten schmeichelhafte Fotos aus und übertrieben die Bedeutung sowohl meiner Schriften als auch meines Aktivismus. Und ich hatte einfach ... keine Angst. Ich meine das nicht als Angeberei. Ich war nicht einmal mutig - man muss Angst haben, um mutig zu sein. Die Nazis haben mir keine Angst gemacht. Stattdessen hatten die Nazis eindeutig Angst vor mir.

So ist die richtige Reihenfolge der Dinge.

Manchmal schaue ich mir wieder Horrorfilme an.

Als queere Person in den USA, insbesondere als Transfrau, die in einem tiefroten Staat lebt, brechen für uns schreckliche Zeiten an. Dieses Mal werde ich nicht so tun, als hätte ich keine Angst. Dieses Mal werde ich mutig sein. Wir brechen in schreckliche Zeiten auf, aber wir sind nicht machtlos, und wir sind mindestens genauso furchteinflößend wie unsere Feinde.

Ich lebe in West Virginia und habe hier nicht mehr Angst zu leben als anderswo. Um es klar zu sagen: Es gibt konkrete und greifbare Bedrohungen, denen queere Menschen durch die Rechtssysteme der roten Staaten ausgesetzt sind. Wenn ich ein transsexuelles Kind oder ein Teenager wäre oder wäre, würde ich mir wahrscheinlich andere Orte zum Leben suchen, andere Orte, an denen der Zugang zu medizinischer Versorgung sicherer ist.

Mutig zu sein, bedeutet nicht, diese Bedrohungen zu ignorieren. Ich würde zwar niemandem raten, wegzulaufen (oder zu bleiben), aber ich denke, dass es für viele Menschen, insbesondere für Transpersonen, angebracht ist, ihre Pässe in Ordnung zu halten und Notfallpläne zu erstellen. Ich habe eine Weile darüber nachgedacht, meinen Namen legal zu ändern, aber die jüngsten Ereignisse haben mein Interesse daran, dies in nächster Zeit zu tun, stark verringert - ich möchte lieber, dass mein Regierungsname nicht mit meinen politischen Schriften in Verbindung gebracht wird, und ich möchte lieber, dass mein Regierungsname dem Geschlecht entspricht, als das ich mich leichter ausgeben kann.

Aber nur weil wir uns sehr realen Bedrohungen gegenübersehen - sowohl jetzt als auch deutlich sichtbar am Horizont - heißt das nicht, dass wir keine Handlungsfähigkeit haben, und es bedeutet nicht, dass wir aufgeben, fliehen oder verzweifeln sollten. Es war noch nie sicher, in diesem Land eine Transperson zu sein. Nach enormen Anstrengungen und Blutvergießen hatten wir einige Höhepunkte in Bezug auf rechtlichen Schutz und kulturelle Akzeptanz erreicht, und wir sehen, wie die Flut vor uns zurückgeht. Das ist in Ordnung. Wir haben das schon einmal durchgemacht. Vielleicht nicht als Einzelpersonen, aber sicherlich als Kultur.

Ein Journalist namens Edward R. Murrow hat ein Zitat, das mir oft genug durch den Kopf geht: „Denkt daran, dass wir nicht von ängstlichen Männern abstammen.“

Wir Queers haben eine Abstammungslinie der Tapferkeit, die einfach nicht zu leugnen ist.

Das längere Zitat von Murrow ist in diesem Zusammenhang und in diesem Moment ebenfalls erwähnenswert. Er schrieb über Senator McCarthy, er schrieb gegen die Angst vor dem Kommunismus. „Wir werden nicht in Angst voreinander leben. Wir werden uns nicht von Angst in ein Zeitalter der Unvernunft treiben lassen, wenn wir tief in unserer Geschichte und unseren Grundsätzen graben und uns daran erinnern, dass wir nicht von ängstlichen Männern abstammen - nicht von Männern, die Angst hatten, zu schreiben, zu sprechen, sich zu verbinden und für Dinge einzutreten, die im Moment unpopulär waren.“

Die Idee in diesem Zitat ist, dass wir den McCarthyismus bekämpfen müssen, aber auch, dass wir uns nicht von Angst in ein Zeitalter der Unvernunft treiben lassen sollten. Wir sollten nicht zulassen, dass die Angst voreinander unser Leben beherrscht. Das möchte ich vor allem all den Menschen sagen, die sich in letzter Zeit der Propaganda gegen queere Menschen, insbesondere Transmenschen, angeschlossen haben. Aber ich möchte auch mich selbst daran erinnern. Wir sollten nicht in Angst voreinander leben.

Ich habe Feinde, das ist klar. Sie haben mir Fotos von meiner Familie geschickt. Sie haben mir gesagt, dass sie mein Haus niederbrennen würden, während ich darin bin. Aber der Durchschnittsbürger, auch der Durchschnittsbürger hier in West Virginia, wo ich lebe, ist nicht mein Feind. Ich bin frustriert - mehr als frustriert - zu wissen, dass eine überwältigende Mehrheit meiner Nachbarn für einen Präsidenten gestimmt hat, der ausdrücklich Hass gegen queere Menschen verbreitet. Dennoch haben diese Menschen mir persönlich nie ein Gefühl der Unsicherheit vermittelt.

Ich habe an vielen Orten gelebt und ehrlich gesagt habe ich in Städten (zufälligerweise in Städten in blauen Bundesstaaten, basierend auf meinen Wohnorten) weitaus mehr Belästigungen erlebt als in Kleinstädten (oft in roten Bundesstaaten). Das liegt nicht daran, dass das Land ein magischer Ort ist, an dem es keine Vorurteile gibt, sondern einfach daran, dass es hier weniger Menschen gibt. Wenn ich in New York City die Straße entlanggehe, komme ich buchstäblich an Tausenden von Menschen vorbei, sodass es viel wahrscheinlicher ist, dass jemand etwas Schreckliches zu mir sagt.

Meine Daten werden auch durch die Tatsache verzerrt, dass ich unbewusst erwarte, in großen liberalen Städten sicherer zu sein, sodass ich weniger Vorsichtsmaßnahmen treffe und mich provokanter kleide. Wo ich lebe, bin ich manchmal im „Jungenmodus“. Manchmal auch nicht. Einige der Leute hier wissen, dass ich eine Transfrau bin, andere denken einfach, ich sei ein seltsamer, schwuler Mann mit Pony und Ohrringen (und einem Pick-up und einem Carhartt-Mantel, was hilfreich ist). Niemand macht mir wirklich Probleme.

Es ist nicht so, dass man die imaginäre Grenze von Maryland nach West Virginia überquert und plötzlich jeder ein anderer Mensch ist. Die Leute hier sind keine Monster. Egal, was dir Horrorfilme erzählt haben.

Das Motto, das man bei der Verteidigung der Gemeinschaft am häufigsten hört, lautet: „Wir sorgen für unsere Sicherheit“, und das ist etwas, woran ich aus tiefster Seele glaube. Ich erwarte nicht, dass der Staat für meine Sicherheit sorgt. Vielleicht sollte ich das erwarten können. Es ist schön, wenn es Gesetze gibt, die Arbeitgebern verbieten, Mitarbeiter zu entlassen, weil sie trans sind. Aber selbst wenn es diese Gesetze gibt, ist es verdammt schwer, als nicht-passende trans Person einen Job zu finden. (Ich persönlich habe Glück, denn in meinem Bereich als „anarchistische Autorin und Podcasterin“ ist das kein Problem.)

Es gibt einen Unterschied zwischen „Schuld“ und „Verantwortung“, mit dem Menschen in Aktivistenkreisen manchmal zu kämpfen haben. Es ist nicht meine Schuld, dass die Gesellschaft mich als monströs ansieht - dass die Ansicht, ich sei monströs, älter ist als die moderne englische Sprache. Es ist nicht meine Schuld, dass Menschen Schwierigkeiten haben, mich zu akzeptieren. Es ist nicht meine Schuld, dass Transfrauen im Mittelpunkt eines Kulturkrieges stehen, weil wir ein so gutes Keilthema sind, mit dem wir versuchen können, Progressive von Liberalen zu trennen.

Für meine eigene Sicherheit und Befreiung bin ich jedoch selbst verantwortlich. Niemand anderes (außer einer breiteren Gemeinschaft von Queers, Anarchisten und Aktivisten) wird das für mich tun. Wenn ich in einer besseren Welt, einer sichereren Welt leben möchte, muss ich akzeptieren, dass das an mir liegt, und aufhören, darauf zu warten, dass mich jemand anderes rettet.

Wer setzt Antidiskriminierungsgesetze durch? Die Polizei? Die Polizei ist bekanntermaßen nicht gerade die toleranteste Gruppe von Menschen.

Aber ich und „wir“ sind in diesem Kampf nicht allein.

Jahre bevor ich nach West Virginia zog, kam ich dorthin, um im Kampf gegen den Kohleabbau durch Bergbau zu helfen. Eines Nachts unterhielt ich mich lange mit einem pensionierten Bergarbeiter, einem weißen Mann namens Sid, der leider inzwischen verstorben ist.

Er erzählte mir eine Geschichte über den Kampf gegen den Vietnamkrieg in den späten 60er Jahren. Er sagte: „Wir standen mit unseren Antikriegsschildern an einer Ecke, an der anderen Ecke standen die schwarzen Radikalen mit ihren Antirassismus-Schildern und an einer dritten Ecke standen die Schwulen mit ihren Schwulenrechtsschildern. Eines Tages wurde uns allen klar, dass wir alle stärker wären, wenn wir alle an derselben Ecke stehen würden, also taten wir es und das waren wir auch.“

Es war so einfach und wahr. Eine Metapher und eine wahre Geschichte zugleich.

Er ist auch ein Beispiel für eine der Arten von Menschen, die man in West Virginia findet, die Art von Bergmann, der vor fünfzig Jahren an der Seite schwarzer und schwuler Aktivisten stand und vor zehn Jahren, im Herbst seines Lebens, verhaftet wurde, als er die Berge verteidigte.

Ich habe Angst vor dem, was kommt, aber ich habe keine Panik. Mir ist bewusst, dass ich in einem roten Staat lebe, aber ich habe keine Panik. Wenn wir Monster sind, dann haben wir Krallen und Reißzähne. Wenn wir Monster sind, dann können wir Angst einflößen. Wenn wir Monster sind, dann haben wir Freunde. Wenn wir Monster sind, dann haben wir eine Abstammungslinie der Macht. Wenn wir Monster sind, dann haben wir einander.

Oder keiner von uns ist ein Monster, weder wir noch sie, und wir sind alle Menschen. Gefährliche Menschen.

Ich mag aber Monster. Und wirklich gruselige Horrorfilme.

Quelle: © Margaret Killjoy: We Are the Strange and Scary Things in These Woods, 27. November 2024

Autorisierte Übersetzung: © Thomas Trueten / thomas@trueten.de

Berlin: Marsch für das Leben 2024

Das Foto zeigt ein Transparent, durch das die Sonne scheint. Dahinter stehen 3 Personen, die es als Seitentransparent halten. Der Text auf dem Transpi: "Weg mit §218, still loving feminism sowie whatthefuck.noblogs.org 21.09.24 HBF 11 Uhr"
Foto: © Kinkalitzken via Umbruch Bildarchiv
Mehrere hundert Menschen protestierten gegen die zwanzigste Ausgabe des christlich-fundamentalistischen „Marsch für das Leben“ am 21. September 2024 in Berlin-Mitte. An letzterem beteiligten sich knapp 2.700 Menschen. Kurz nach Beginn des Marsches versuchten rund hundert Menschen, den Marsch zu blockieren. Die Polizei wirkte überrascht, hielt lediglich Gehwege frei und ließ die Blockierer*innen im Anschluss gehen.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Gegenprotest begleitete den Aufzug kontinuierlich. Von Störaktionen auf der Bühne und am Rand bis hin zu einer Umleitung aufgrund von „stinkender Flüssigkeit“ (mutmaßlich Buttersäure) auf der Route: Queer-Feminist*innen vermiesten den christlichen Fundamentalisten den Tag.

Am sog. „Marsch für das Leben“ beteiligte sich als erster Redner der Holocaustleugner Pablo Munoz Iturrieta mit einem Aufruf zum „Kulturkampf“. Auch Beatrix von Storch war nach langer Abwesenheit ebenso wieder dabei, wie weitere AfD-Mitglieder.
Wir kämpfen auch weiterhin für die Abschaffung von §218, für die Freiheit aller Geschlechter so zu leben und lieben wie sie wollen, für Solidarität und gegen faschistische Ideologien“, erklärte das „What the fuck“-Bündnis.

Weitere Ereignisse zu diesem Thema
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Gemeinsam Demokratie und Menschenrechte verteidigen! Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft.

Logo des Paritätischen Gesamtverbandes: Ein Gleichheitszeichen in einem Quadrat. Daneben steht: Der Paritätische Gesamtverband. Das Wort PARITÄT ist hervorgehobenDas Bündnis "Zusammen für Demokratie" aus 69 zivilgesellschaftlichen Organisationen übt in einer gemeinsamen Stellungnahme Kritik an der einseitigen politischen Debatte über Migration und fordert stattdessen eine Politik der sozialen Gerechtigkeit und Integration:

Gemeinsam Demokratie und Menschenrechte verteidigen! Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft.

Mit großer Sorge verfolgen wir die aktuellen gesellschaftlichen Debatten und insbesondere die Diskussion um Migration. Statt drängende Zukunftsfragen wie die Bildungskrise, die Wohnungsnot, den Fachkräftemangel und die notwendige Transformation zu einer klimaneutralen, sozialen Wirtschaft endlich nachhaltig zu beantworten, liegt der Fokus vor allem auf dem Thema Asyl.

Getrieben durch die extreme Rechte erleben wir immer häufiger Diskussionen und Haltungen, die auf Ausgrenzung und Abschottung zielen. Wir beobachten, dass das soziale Klima und der Umgang miteinander in der Bevölkerung immer rauer werden: Täglich ereignen sich Bedrohungen, Beleidigungen und rassistische, antisemitische und geschlechtsspezifische Angriffe mit existenziellen Folgen für die Betroffenen.

Angesichts der erschreckenden Wahlerfolge der AfD und der Bedrohung unserer Demokratie braucht es mehr denn je eine einende Politik, die gesellschaftliche Spaltung bekämpft, einen sachlichen politischen und gesellschaftlichen Dialog fördert und nach einer differenzierten Lösung für drängende Probleme sucht. Wir sind zuversichtlich, dass wir gemeinsam die großen Herausforderungen erfolgreich meistern können.

Das gilt auch für die gesellschaftlichen Fragen, die aus Migration und Flucht entstehen. Diese wollen wir pragmatisch und lösungsorientiert angehen, etwa durch eine wirksame Unterstützung der Kommunen und den Abbau von Hürden auf dem Weg zu gelingender Integration.

Das Recht auf Asyl zu untergraben und die Menschenrechte von Geflüchteten einzuschränken stellt hingegen keine Lösung dar und widerspricht dem europäischen Gedanken, dem europäischen Recht und dem deutschen Grundgesetz. Besonders müssen wir die Würde von Menschen wahren, die auf Schutz angewiesen sind.

Die aktuellen Entwicklungen werden insbesondere von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte mit großer Sorge wahrgenommen. Manche denken sogar darüber nach, Deutschland für immer den Rücken zu kehren. Fast wirkt es, als würde das zynische Kalkül der politischen Kräfte, die auf „Remigration“ setzen, aufgehen.

Allen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit müssen wir entschieden entgegentreten. Rassismus, Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit dürfen in einer weltoffenen Gesellschaft nicht salonfähig werden!

Im Bündnis "Zusammen für Demokratie" treten wir, 69 zivilgesellschaftliche Organisationen, gemeinsam für die unteilbaren Menschenrechte, für soziale Gerechtigkeit und eine klimagerechte Zukunft ein. Uns verbindet die Überzeugung, dass jeder Mensch die gleiche Würde hat. Wir setzen uns ein für das Recht eines jeden Menschen auf ein gutes und friedliches Leben in einer gesunden Umwelt – auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen, angemessenen Wohnraum, auf gute Bildung und Gesundheitsversorgung, auf freie Religionsausübung. Die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde und der Schutz vor Verfolgung sind für uns nicht verhandelbar.

Aktion Sühnezeichen Friedensdienste ● Alhambra Gesellschaft ● Amadeu Antonio Stiftung ● Anthropoi Bundesverband ● Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) ● Arbeit und Leben e.V. ● Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) ● Arbeiterwohlfahrt (AWO) Bundesverband ● Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten ● Attac Deutschland ● Brot für die Welt ● Bund der Freien Waldorfschulen e.V. Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) ● Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen (BKMO) ● Bundesverband Mobile Beratung ● Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e. V. (bvkm) ● Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) ● CLAIM Allianz gegen Muslimfeindlichkeit ● Campact e.V. ● Dachverband Gemeinde- psychiatrie ● Dachverband der Migrant*innenorganisationen in Ostdeutschland (DaMOst) ● Der Kinderschutzbund Bundesverband ● Der Paritätische Gesamtverband ● Deutsche Bischofskonferenz ● Deutsche Sportjugend im Deutschen Olympischen Sportbund e.V. ● Deutscher Alpenverein (DAV) ● Deutscher Bundesjugendring ● Deutscher Caritasverband ● Deutscher Frauenrat ● Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) ● Deutscher Kulturrat ● Deutscher Mieterbund ● Deutscher Naturschutzring ● Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) ● Deutscher Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e. V. ● Deutscher Volkshochschul-Verband e.V. ● Deutsches Jugendherbergswerk (DJH), Hauptverband für Jugendwandern und Jugendherbergen e. V. ● Deutsches Kinder- hilfswerk e. V. ● Diakonie Deutschland ● Digitalcourage e. V. ● Evangelische Kirche in Deutschland ● Forum Menschenrechte ● Fußball stiftet Zukunft e. V. ● Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V. ● Greenpeace Deutschland ● Internationale Jugendgemeinschafts- dienste (IJGD) ● Katholische Erwachsenenbildung Deutschland ● Klima- Allianz Deutschland ● LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt ● Landes- feuerwehrverband Rheinland-Pfalz ● Netzwerk für Demokratie und Courage e. V. ● neue deutsche organisationen – das postmigrantische netzwerk (ndo) ● Pro Asyl ● Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein ● Sozialverband Deutschland ● Sozialverband VDK Deutschland ● Stiftung gegen Rassismus ● Terre des Hommes ● Türkische Gemeinde in Deutschland e. V. ● VBRG - Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt e.V. ● Verband binationaler Ehen und Partnerschaften ● Verein für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) ● Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen e. V. ● Volkssolidarität ● Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) ● Zentralrat der Juden in Deutschland ● Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V.

Mehr Informationen: ww.zusammen-fuer-demokratie.de

Quelle: Stellungnahme 17.10.2024 (PDF)


Pussy Riots

Das Foto zeigt Mitglieder der Pussy Riot zusammen mit einem Patriarchen mit Masken
Foto: © Sabine Scheffer via Umbruch Bildarchiv
Stiefeltritte, angedeutete Faustschläge, geballte Fäuste und infernalischer Gitarrenlärm. Eine junge Frau schreit “Pussy”, etwa 50 Frauen in kurzen schwarzen Kleidern mit rosa Wollmützen antworten ebenso laut “Riot”. Unübersehbar bringt das russische feministische Frauenkollektiv “Pussy Riot” am 4. Juli 2024 auf der Terrasse der Neuen Nationalgalerie in Berlin ihre Wut auf das Patriarchat und die Kritik an Staatschef Vladimir Putin zum Ausdruck.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die Punkband um Nadjeschda Tolokonnikowa zeigt in Berlin mit “Rage” eine Mischung aus Konzert und Performance. Ein Wolkenbruch kann die Frauen nicht aufhalten, völlig durchnässt wird der Protest eher deutlicher betont. Nadya schreit Texte und Parolen, die ihre Wut ausdrücken und brüllt ihre Kritik heraus. Zu verstehen ist allerdings nichts, vermutlich sind die Texte auf russisch. Die Performance mit 50 jungen Frauen im Punk-Outfit, die einen Halbkreis um die Sängerin bilden, funktioniert aber auch optisch gut. 50 wütende Punkerinnen sind eine unübersehbare Aussage.

Die 34-jährige Künstlerin Nadya Tolokonnikova, Gründerin des feministischen Punk Kollektivs Pussy Riot, wird in Russland für ihren künstlerischen Protest gegen die Putin-Regierung verfolgt.

Ihr regierungskritischer Auftritt “Punk Prayer” in der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau endete für Nadya und ihre Bandkolleginnen mit Lagerhaft wegen „Rowdytums aus religiösem Hass“.

Die harten Repressionen gegen feministischen Protest machten die Künstlerinnen weltweit bekannt und traten eine Solidaritätswelle los.

Mit der aktuellen Performance versucht Tolokonnikowa auch ihre Traumata durch die Lagerhaft zu verarbeiten und klar zu äußern, das die Proteste nicht zu stoppen sind.

Das Tolokonnikowa in Putin die Personifizierung des Bösen sieht, eine Art Ausdruck Anti-feministischer Regierungsmacht, soll nicht darüber hinwegtäuschen, daß Anti Feminismus kein ausschließlich russisches Phänomen ist und sollte eher klar machen, auch in Europa und USA ist Frauenfeindlichkeit, Ungleichheit, Benachteiligung aufgrund des Geschlechtes,  Frauenhass und Hass auf Transpersonen und alles was als weiblich verstanden wird, weit verbreitet und teilweise auf dem Vormarsch.

- Sabine Scheffer -


Freiheit für Maja!

Das Foto von © Björn Obmann zeigt die Demonstration mit dem Frottransparent "Free all Antifas from Extradition!" dahinter das Transparent "Free Maja!" rechts im Bild einige Bullen mitsamt ihrer Wanne
Foto: © Björn Obmann via Umbruch Bildarchiv
Über 400 Menschen gingen am 5. Juli 2024 in Berlin-Kreuzberg auf die Straße, um für die Freiheit von Maja T. und allen Antifaschist*innen zu protestieren.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hatte die 23jährige queere Maja am 28.6.2024 mitten in der Nacht an Ungarn ausgeliefert. Ihr droht eine lange Haftstrafe wegen mutmaßlichem Angriff auf Faschisten beim sog. „Tag der Ehre“-Neonazi-Großevent 2023.

Organisationen für Bürger- und Menschenrechte kritisieren seit Jahren immer wieder die Zustände in Ungarn. So beschreibt das Helsinki Committee for Human Rights die Bedingungen in ungarischen Haftanstalten als nicht menschenrechtskonform, insbesondere für nichtbinäre Menschen.

Auch in anderen Städten, wie Hamburg und Leipzig, gab es Solidaritäts-Demos für Maja.

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Blogkino: Mädchen in Uniform (1931)

Heute zeigen wir im Blogkino den 1931 unter der Regie von Leontine Sagan und der künstlerischen Leitung von Carl Froelich, nach einem Schauspiel von Christa Winsloe entstandenen Film "Mädchen in Uniform". Er wird seit den 1970er Jahren von der feministischen Filmgeschichtsschreibung als der erste massenwirksame deutsche Spielfilm angesehen, aus dem parallel zur allgemeinen Adoleszenserfahrung der Hauptfigur die Möglichkeit einer lesbischen Liebe herausgelesen werden kann: Deutschland Anfang der 20er Jahre. Die vierzehnjährige Offizierstocher Manuela von Meinhardis wird nach dem Tod ihrer Mutter auf ein Mädcheninternat nach Potsdam geschickt. Der strenge preußische Drill und das Fehlen jeglicher Wärme und Zuneigung machen es dem sensiblen Mädchen schwer sich unterzuordnen. Einziger Lichtblick ist die verständnisvolle und bei allen beliebte Lehrerin Fräulein von Bernburg. Als sich Manuela in die junge Frau verliebt, löst sie einen Skandal aus.


Aus Liebe zur Freundin ins Nazi-Deutschland zurückgekehrt, deportiert und ermordet: Gedenken an die Opfer der NS-Diktatur am Stolperstein für Käthe Loewenthal

Foto von Käthe Loewenthal und ihr Stolperstein
Stolperstein für Käthe Loewenthal © Stolpersteininitiative Stuttgart Ost
Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Jahr 1945 zum 79. mal.1996 wurde der 27. Januar bundesweit als Gedenktag für die Opfer der NS-Diktatur festgelegt.
Am 27.1.2024 um 11 Uhr laden das Projekt „Der-Liebe-wegen“, der Weissenburg e. V. - Zentrum LSBTTIQ Stuttgart und die Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber in die Ameisenbergstraße 32 im Stuttgarter Osten zum Gedenken am Stolperstein für Käthe Loewenthal ein.
Die Abteilung für Chancengleichheit und die Koordinierungsstelle Erinnerungskultur der Stadt Stuttgart unterstützen die Aktion. Die Kurzbeiträge von Brigitte Lösch, Vorsitzende der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber, Barbara Straub, Leiterin der Abteilung für Chancengleichheit, Künstlerin Philine Pastenaci sowie Professor Dr. Wolf Ritscher als Angehöriger von Käthe Loewenthal werden vom Stuttgarter Chor Musica Lesbiana musikalisch begleitet.

„Wir wollen das Leben der Malerin Käthe Loewenthal bei diesem Gedenken in den Mittelpunkt stellen, die trotz Warnungen im Hinblick auf ihre jüdische Herkunft aus der Schweiz nach Stuttgart ins Nazi-Deutschland zurückkehrte, um ihrer schwerkranken Freundin bis zu deren Tod 1938 beizustehen“, so Ralf Bogen vom Projekt „Der-Liebe-wegen“, auf dessen Internetseite Käthe Loewenthals Lebensgeschichte mit weiteren Biografien von gleichgeschlechtlich liebenden NS-Opfern aus dem heutigen Baden-Württemberg zu finden sind. „Loewenthal wurde 1942 in das besetzte Polen deportiert und im Durchgangslager Izbica bei Lublin ermordet. Als einzige der vier 1933 noch lebenden Schwestern hat die jüngste Schwester Susanne Ritscher den Holocaust überlebt“, ergänzt Sven Tröndle vom Vorstand des Weissenburg LSBTTIQ-Zentrum Stuttgart.

„In den heutigen Zeiten, wo jüdische, muslimische und queere Menschen zunehmend mit Hass und Hetze konfrontiert werden, ist ein solches Sichtbarmachen des NS-Unrechts wichtiger denn je“ unterstreicht Brigitte Lösch. Barbara Straub bekräftigt: „Wir wollen am 27. Januar ein würdiges Zeichen gegen Antisemitismus, gegen alle Formen von Rassismus und für die nachhaltige Akzeptanz menschlicher Liebes- und Lebensvielfalt setzen.“



Hinweis: Hybridveranstaltung über das Forschungsprojekt zur Auffindbarkeit von frauenliebenden Frauen in baden-württembergischen Psychiatrien in der Zeit des Nationalsozialismus: “Diagnose: Psychopathin mit perverser Neigung”

Der Weissenburg e. V. - Zentrum LSBTTIQ Stuttgart lädt am 21. Januar 2024, 17 Uhr, online sowie im Café der Weissenburg, Weißenburgstraße 28A, Stuttgart ein: Claudia Weinschenk forschte fünf Jahre in Akten baden-württembergischer Psychiatrien aus der Zeit des Nationalsozialismus nach Spuren frauenliebender Frauen. Das Projekt soll vorgestellt, von Schwierigkeiten und Erfolgserlebnissen erzählt, auftauchende Fragen angeschnitten und mit zwei bis drei aus den Akten herausgefilterten Biografien konkretisiert werden (weitere Infos siehe: www.der-liebe-wegen.org und www.zentrum-weissenburg.de).


Proteste gegen den sog. "Marsch für das Leben"

Eine Person trägt ein Plakat mit der Losung Ehe, Küche, Vaterland- unsere Antwort: Widerstand!"
Foto: © Kinkalitzken via Umbruch Bildarchiv
Etwa 1.900 Menschen nahmen am christlich-fundamentalistischen „Marsch für das Leben“ am 16. September 2023 durch Berlin-Mitte teil. Bei der Anreise, entlang der Route und innerhalb der Veranstaltung gab es immer wieder queer-feministische Gegenproteste, sowie zwei Blockade-Versuche. Erstmalig fand parallel ein „Marsch für das Leben“ in Köln statt, der endete aber vorzeitig an Blockaden.

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Weitere Ereignisse zu diesem Thema

Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)

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Berlin: Musikalischer Flashmob gegen lesbenfeindlichen Übergriff

Das Foto zeigt den Demozug
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Am 6. Juli ’23 wurden zwei Lesben in der Reichenberger Strasse aus einer Gruppe Männer heraus beleidigt, geschlagen und getreten. Niemand griff ein. Die Frauen mussten im Krankenhaus ambulant behandelt werden. Aus Solidarität organisierte sich eine Woche später ein musikalischer Flashmob. Spontan demonstrierten am 14. Juli rund 150 Menschen auf der Reichenberger Straße und verteilten dabei Flugblätter an die Anwohner*innen. **Schaut hin** **Mischt Euch ein!**

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

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