trueten.de

Vor einigen Tagen kam der Filmtipp bereits beim Kraftfuttermischwerk, inzwischen rückt die Aufführung des Filmes "So jung kommen wir nicht mehr zusammen" von Vera Vogt näher, deshalb hier nochmal der HInweis: Er wird am 8.Juni um 17.30 Uhr beim Filmfest Stuttgart / Ludwigsburg im Cinemaxx auf dem Bosch Areal, Kinosaal 3, gezeigt.



Siehe auch den SPON Beitrag "Du kannst es machen, wenn du willst"

Die DIDF-Jugend BW e.V. lädt ein zur Kinder & Jugendfreizeit:

Das Camp rückt immer näher und die Aufregung wird größer und größer. Dieses Jahr sind wir gemeinsam mit 50 Sternen am Start und gestalten unsere Freizeit nach unseren Wünschen. Unsere Sternenwelt ist diesmal an einem ganz besonderem Ort - der Burg Steinegg! „Wir sind Sterne, zwischen 9 und 15 Jahren, aus verschiedenen Städten Baden Württembergs und kommen vom 02.- 05.04.2010 auf die Burg Steinegg zusammen, um gemeinsam zu spielen, zu diskutieren und vier erlebnisreiche Tage zu verbringen.“
Dort werden wir gemeisam unser Campleben selbst gestalten, um es zu einem unvergesslichen Ereignis zu machen. Und willst du allen Deine Meinung sagen? Dann ist das Camp die beste Gelegenheit dafür. Hier hast Du die Möglichkeit, mit allen über die Themen zu reden, die Dich betreffen. Natürlich gibt es auch viel zu erleben: Nachtwanderung, zahlreiche sportliche Aktivitäten, Lagerfeuer, AG´s und noch vieles mehr. Deshalb: „Pack die Badehose ein und sei dabei an der diesjährigen Sternenwelt! Wir freuen uns auf Dich!“

Die diesjährige „Sternenwelt“ bietet rund 50 Kindern und Jugendlichen eine Freizeitmöglichkeit, um unter der Betreuung von zehn im Bereich der Jugendarbeit erfahrener/n sowie kompetenter JugendleiterInnnen, gemeinsame Tage der Freude, Spiele und der Erholung zu verbringen.
Die Programmgestaltung ist dabei ganz auf die Wünsche und Bedürfnisse der Teilnehmer ausgerichtet. Die frühzeitige Partizipation der Kinder und Jugendlichen in der Projektgruppe „Sternenwelt“ ist dabei das Erfolgsrezept dieser Veranstaltung.

Flyer in Deutsch / Türkisch

Folgende Presseerklärung der heutigen Studierendenvollversammlung des Esslinger Hochschulzentrums veröffentlichen wir gerne und sind solidarisch:

Im Juni 2009 gingen 270.000 Menschen auf die Straße um gegen die unzumutbaren Zustände im Bildungssystem zu demonstrieren. Unter ihnen waren nicht nur Studierende, sondern auch Lehrende, SchülerInnen, Azubis und ErzieherInnen.

Die Forderungen dieser ersten Demonstrationswelle wurden bislang in keinster Weise erfüllt. Lediglich Pseudo-Zugeständnisse und Lippenbekenntnisse wurden ausgesprochen. Im Moment sind bereits deutschlandweit in über 60 Universitäten und Fachhochschulen Hörsäle besetzt. Bundesweit sind fast wöchentlich Demonstrationen an der Tagesordnung. Im Zuge dessen fand am vergangenen Samstag, den 21.11.2009 eine Demonstration in Stuttgart statt, an der sich über 8000 Demonstranten beteiligten, darunter auch viele Studierende der Hochschule Esslingen.

Diese Demonstration richtete sich in erster Linie gegen die katastrophale Notlage des bundesweiten Bildungssystems. Die Auswirkungen dessen sind an der Hochschule Esslingen bereits deutlich spürbar und nicht länger hinnehmbar. Diese desolaten Zustände, hervorgerufen durch die verfehlte Landespolitik, manifestieren sich bspw. in der akuten Raumnot, vor allem am Hochschulzentrum in der Flandernstraße. Außerdem bereiten fehlende Mitbestimmung und fehlende Wahlmöglichkeiten den Studierenden zunehmend Schwierigkeiten. Es kann nur noch nach einem stur festgelegten Schema gelernt und gelehrt werden. Eigene persönliche Interessen und Fähigkeiten können nicht mehr angemessen eingebracht und gefördert werden. Selbstverwirklichung ausgeschlossen! Durch die Einführung des Bachelor-/Mastersystems entstand zusätzlich ein viel zu hoher Workload, der von den Studierenden nicht mehr bewältigt werden kann. Viele Studierende sind überlastet, da sie zusätzlich arbeiten müssen um ihr Studium zu finanzieren.

Doch nicht nur die Bedingungen für die Studierenden, sondern auch die Verhältnisse, unter denen Lehrende sowie Verwaltungskräfte leiden, müssen schnellstmöglich verbessert werden. Durch den ernormen Zeitdruck, den der Bologna-Prozess mit sich bringt, mutiert die eigentlich freie, kritische Lehre zu einem Fließbandprodukt ohne Entfaltungsspielraum für Dozierende und Studierende. Den Lehrenden muss die Möglichkeit gegeben werden, aus ihrem Beruf wieder eine Berufung zu machen.
Bei den Studierenden besteht das Bewusstsein, dass die Hochschule Esslingen, durch das Land Baden-Württemberg, zu diesen Sparmaßnahmen und durch den Bologna-Prozess zu den Bildungskürzungen gezwungen wird. Gerade deshalb sehen wir in unserem, sowie im Interesse aller Mitarbeitenden der Hochschule Esslingen, eine Besetzung als einziges probates Mittel unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen.

Aus diesem Grunde hat die heutige außerordentliche Studierendenvollversammlung beschlossen:

Der Hörsaal H4 am HZE ist ab sofort besetzt!

Vorläufige Forderungen:

1. Abschaffung aller Bildungsgebühren vom Kindergarten bis zur Hochschule, sowie die Unterstützung/Förderung eines/r jeden Studierenden durch elternunabhängiges BaföG!
2. Mehr Demokratie und Mitbestimmung der Lehrinhalte durch ein Kräftegleichgewicht in Gremien sowie mehr Wahlfreiheiten im Studium!
3. Uneingeschränkter und notenunabhängiger Zugang zu Masterstudienplätzen für alle BachelorabsolventInnen!
4. Eine überarbeitete Umsetzung des Bologna-Prozesses
5. Die Einführung eines Studieneignungstests ab 2011 verhindern!
6. Eine Entlastung der ProfessorInnen, Lehrbeauftragten und MitarbeiterInnen der Hochschulen durch mehr bezahlte Vor- / Nachbereitungs- und Betreuungszeit der Lehrbeauftragten, und deren höhere Vergütung. Darüber hinaus die Anstellung von mehr ProffessorInnen und MitarbeiterInnen, um diese Entlastung zu gewährleisten!

Wir haben unseren Rektor aufgefordert diese basisdemokratische studentische Entscheidung zu respektieren und mit uns in Dialog zu treten um gemeinsam gegen die Bildungspolitik zu kämpfen.

Wir bitten Sie in Ihrer Aufgabe als Informationsmedium, die Bürgerinnen und Bürger über unser Anliegen durch Veröffentlichung zu informieren.

Mit freundlichen Grüßen,

das Referat Öffentlichleit
im Auftrag des AK Bildungsstreik Esslingen

Siehe auch:

• Bildungsstreik Stuttgart: Tausende bei Kundgebung und Demonstration (Protestdemo in Stuttgart Mittwoch, 17. Juni 2009)
• Stuttgart: Mehrere tausend Teilnehmer bei Bildungsstreikdemo (Sonntag, 22. November 2009)

Die Zahlen der TeilnehmerInnen bei der heutigen Demonstration in Stuttgart schwanken zwischen 2500 (SWR) und bis zu 10.000 nach unterschiedlichen Veranstalterangaben.

"(...) Heute fand die landesweite Demonstration im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks in Stuttgart statt. 6000 Studierende, Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende demonstrierten lautstark für bessere Bildung und Ausbildung. Sie fordern u.a den freien Zugang zum Wissen, Abbau aller Gebühren, bessere Finanzierung des Bildungssektors und Demokratisierung von Schulen und Hochschulen.
Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, ist auch an der Stuttgarter Uni ein Hörsaal seit bereits einer Woche (seit 16.11.) besetzt. Die Besetzung richtet sich hier auch explizit gegen den Masterplan.
„Der starre Zeitrahmen in den Bachlorstudiengängen lässt keinerlei Zeit und Freiräume zur tiefergehenden Bechäftigung mit Inhalten und kaum Zeit für gesellschaftliches Engagement“, so Lena Spohn, die im ersten Semester auf Bachelor studiert. Diese und weitere Erfahrungen zeigen, dass selbstbestimmtes Lernen durch sog. Reformen, wie dem Bologna-Prozess immer weiter eingeschränkt wird, was die Protestierenden verhindern wollen. (...)" Pressemitteilung AK Bildung

"(...) Dabei kam es zu einem Ausbruch von Polizeigewalt gegen Studierende und SchülerInnen. Nachdem die Demonstration offiziell aufgelöst worden war, versperrte die Polizei den DemonstantInnen den Heimweg zum Hauptbahnhof. Die Protestierenden riefen immer wieder „Keine Gewalt!“ und hielten ihre Hände als Zeichen ihrer Friedfertigkeit in die Höhe. Die BeamtInnen jedoch, die von Anfang an mit großer Aggression aufgetreten waren, gingen mit Schlagstöcken, Tritten, Faustschlägen, Pfefferspray und Tränengas gegen die Jugendlichen vor. Sie versuchten, den Demonstrationszug zu teilen und ritten mit Pferden in die Menge. Es kam zu diversen Festnahmen. (...)" Via Bildungsstreik HD

"(...) Bereits nach kurzer Zeit breitete sich der auf eine Straßenseite beschränkte Demonstrationszug auf die komplette Straße aus. Dort kam es zu einer ersten Auseinandersetzung zwischen Polizei und Demonstrierenden. Aufgrund einer Straßenblockade wurde die Versammlung später vorzeitig aufgelöst. Die Demonstrierenden wurden jedoch unter Einsatz von Gewalt durch die Polizei daran gehindert, die Kreuzung, auch als Einzelpersonen, zu verlassen. Die Demonstrierenden versuchten daraufhin, geschlossen die Demonstration fortzusetzen, wurden jedoch auch daran gehindert. Schließlich teilte sich der Demonstrationszug und es gelang den noch rund 1000 Menschen, auf zwei unterschiedlichen Wegen in Richtung Innenstadt zu laufen. Dabei wurden sie von der Polizei aufgehalten, die inzwischen Verstärkung erhalten hatte, darunter auch berittene PolizeibeamtInnen. Diese versuchten, die Demonstrierenden zurückzudrängen, indem sie in die Menge ritten. Auf lautes Pfeifen und „Keine Gewalt“-Rufe der Demonstrierenden hin bedrohte die Polizei diese mit Schlagstöcken und setzte Pfefferspray ein.

Die Polizei hinderte die Demonstrierenden mit erneutem Schlagstock und Pfeffersprayeinsatz daran, in die Königstraße zu gelangen. Anschließend setzten circa 300 Menschen die Demonstration entlang der Eberhardstraße fort. Wenige hundert Meter weiter kesselten die PolizeibeamtInnen die verbliebene Menge ein. Dabei kam es zu massivem Gewalteinsatz seitens der Polizei gegen die Demonstrierenden. Mit Faustschlägen und Tritten schlug sie Demonstrierende, darunter Minderjährige, nieder. Nach kurzen Verhandlungen wurde es den Eingekesselten gestattet, den Platz in Kleingruppen zu verlassen. Sie trugen Verletzungen an Beinen und Füßen, sowie an Bauch und Kopf davon. Es gab mehrere Festnahmen."(...) Via LinksUnten

"(...) Ein spontane Demo durch die Königsstraße kam aber dennoch zu stande und so lief man bis zum Weihnachtsmarkt vor dem Schlossplatz und machte die Glühweingesellschaft aufmerksam auf die Ziele des Bildungsstreiks. Bei weiteren kleinen Demonstrationen um den Landtag kam es zu Zusammenstößen zwischen Streikenden und PolizistInnen. (...)" Via 'solid Ludwigsburg

"(...) Insgesamt nahm die Polizei zehn Personen vorläufig fest, die unter anderem gegen das Vermummungs- und Bewaffnungsverbot verstoßen hatten. (...)" Polizeibericht, via Stuttgart-Journal

"(...) Dieser linke Haufen fühlt sich nur mit Gewalt richtig wohl. (...)" Via Liberale Hochschulgruppe Hohenheim


Weitere Infos:

Bildungsstreik Baden-Württemberg und Bildungsstreik Stuttgart

Roland Hägele hat die Demonstration fotografisch begleitet.



Weitere Bilder von Patrick G. Stößer - RealFragment

In vielen Städten in Deutschland fanden heute Bildungsstreikdemos statt. Letztes Jahr waren es am knapp 100.000, im Sommer dieses Jahres dann über 200.000. Zwar gingen heute insgesamt weit weniger Studis und vor allem SchülerInnen auf die Straßen, doch die Forderungen änderten sich im Vergleich kaum, was vor allem an dem notorischen Nichtre(a)gierens der Herrschenden liegt. Auffällig jedoch, dass die Methoden radikaler und konkreter werden. An mittlerweile unzähligen Universitäten, Hochschulen und Fachhochschulen werden seit Tagen Hörsäle besetzt, täglich kommen neue hinzu. Die großen Tageszeitungen fragten fast alle einträchtig in den letzten Tagen, ob das der Beginn einer neuen „Studentenbewegung“ sei.

Auf der Berliner Demo wurde heute mehrmals gerufen „Streik in der Schule, Streik in der Fabrik -“ Das ist unsere Antwort auf diese Politik“. Außerdem kamen einige GebäudereinigerInnen, um sich erstens für die Solidarität in ihrem Kampf vor einigen Wochen zu bedanken, und sich zweitens ihrerseits solidarisch zu erklären.

Wenn es gelänge, eine breite solidarische Allianz der „Unzufriedenen“ auf die Beine zu stellen, könnten sich die Hoffnungen oder Befürchtungen der deutschen Tageszeitungen bestätigen. Wichtig wären jedoch gemeinsame konkrete Forderungen. Größere Demonstration, Aktionen zivilen Ungehorsams und besetzte Unis sind zwar alles Anzeichen für steigende Wut, aber nicht mehr als ein ganz kleiner Anfang. Aus der kurzen und unkontrollierten Wut muss eine lange und konkrete werden, die dann wirklich bedrohlich für die Herrschenden erscheint. Das kann nur gelingen, wenn gezielt nach den Widersprüchen gesucht wird, die aus der derzeitgen gefühlten Unterdrückung eine bewusste macht. Dabei gilt es, grundlegende Strukturen in Frage zu stellen.

Es reicht nicht aus, mehr Geld für Bildungs und die Abschaffung von Studiengebühren zu fordern. Das alles erscheint denen, die es treffen soll, kaum bedrohlich. Bedrohlich wirken solche Aktionen erst dann, wenn sie die herrschenden Regeln fundamental angegreifen. Wird weiterhin nur das momentan Mögliche gefordert, bewegen wir uns immer weiter weg vom einst geforderten Unmöglichen. Die Spirale muss durchbrochen werden, das geht nur mit eigenem entschlossenem Handeln.

"Die aktuelle "Jobkrise" macht sich vor allem bei Hochqualifizierten mit Abitur bemerkbar." Das war eine der Nachrichtentickermeldung der letzten Tage. Später berichtete auch die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf eine Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes, dass die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Fach- und Hochschulreife um fast 25 Prozent ansteigt. Tenor der Berichterstattung: "Auch eine gute schulische Ausbildung schützt längst nicht mehr vor Arbeitslosigkeit".

Dazu ein Gespräch von Radio Corax mit Johannes Jakob über das gewerkschaftliche Interesse an der Abschaffung des Kapitals. Jakob ist Arbeitsmarktexperte beim Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes:

Gespräch

(Via Radio Dreyeckland / Radio Corax)

In Göttingen kursiert seit einiger Zeit ein Witz: wenn man in ein Taxi steige, solle man den Fahrer oder die Fahrerin auf jeden Fall mit Herr oder Frau „Doktor“ begrüßen. Grund: die massenhafte Akademikerarbeitslosigkeit in dieser südniedersächsischen Universitätsstadt.

Nun, die Nachdenklicheren wußten es seit längerem schon: durch mehr Bildung gibt es kei-nen einzigen Erwerbslosen weniger. Bildung erhöht die Qualifikation der Arbeitsplatzbewerber, sie schafft aber keine einzige neue Stelle für sie. Und Logik wie Wahrheitsgehalt dieser Erkenntnis sind ja auch von denkbar schlichter Natur: wenn mit einem Schlag sämtliche Einhundert-Meter-Läufer eine Sekunde schneller rennen, gibt es auch nicht mehr Sieger als vor dieser Qualifikationssteigerung aller. Zwar trifft zu: das Leistungsniveau der Wettbewerber erhöht sich, nicht aber die Zahl der Gewinner. Heißt, zum Beispiel, für den Bereich Arbeitswelt: die „Generation Praktikum“ läßt grüßen! Die könnte Endlos-Geschichten erzählen über ihre Weiterqualifikationen. „Fortbildung“ im Sinne von „Wegbildung“ wäre wohl zutreffen-der ausgedrückt.

Was die soeben vorgelegte Studie des DGB zur Arbeitslosigkeit auf erschreckende Weise zutage gefördert hat, das ist also weniger der -“ durchaus überflüssige - wissenschaftliche Nachweis für diese banale Erkenntnis. Diese Studie belegt vielmehr etwas anderes auf überaus deutliche Art: es gibt einen Strukturwandel innerhalb der Arbeitslosigkeit, empirisch zweifelsfrei nachgewiesen durch diese Studie des DGB. Und dieser Strukturwandel ist gekennzeichnet durch die Tatsache, daß der bundesdeutsche Arbeitsmarkt anteilig immer weniger qualifizierte Arbeitskräfte benötigt bzw. Arbeitsstellen für Qualifizierte schafft und stattdessen anteilig immer mehr Arbeitsplätze für Geringqualifizierte produziert. Das bedeutet:

Die Wirtschaft organisiert sich in der Weise um, daß sie in immer stärkerem Maße nur noch Mindestlöhner braucht. Die Rettungsfantasie „Bildung“, wieder und wieder vorgetragen von den Hartz-IV-Parteien (mit deutlicher Beschuldigung an die Adresse der arbeitswilligen Zwangsuntätigen in der Bundesrepublik, nämlich mit dem Vorwurf versehen, zu wenig für ihre „Wiedereingliederung in das Arbeitsleben“ zu tun!), dieses „Bildungs“-Gequatsche ist nichts anderes als ungebildeter Blödsinn, eine ideologisch-motivierte Diffamierung der ALG-II-BezieherInnen. Und: dieses „Bildungs“-Gerede ist nichts anderes als der zynische Selbst-entlastungsversuch des nach wie vor alltäglich praktizierten Neoliberalismus-™ in diesem Land, Vertuschung der Tatsache nämlich, daß es immer noch der Marktradikalismus ist, der verantwortlich zeichnet für die Massenarbeitslosigkeit und das millionenfache Massenelend. Schließlich: im Suggestionsbereich dieser Talkshow-These, Mangel an „Bildung“ sei schuld am Fortbestehen der Arbeitslosigkeit, geistert auch noch der diffamierende Umkehrschluß herum, es sei überhaupt der Mangel an „Bildung“ gewesen, auf Seiten der arbeitenden Menschen, der zu dieser immensen Erwerbslosigkeit in diesem unseren Wirtschaftswunderland geführt habe, ein weiterer Vorwurf also an die Adresse der Zwangsarbeitslosen. Kurz:

Die führenden Politiker in unserem Land plappern unwissend oder willentlich nur die Propagandaformeln der Wirtschaftsführer in unserem Arbeitsparadies nach. Vom Ablehnungsgrund „überqualifiziert“, den schon so mancher Arbeitsplatzbewerber in den Personalbüros der Firmen entgegennehmen mußte, scheinen diese Damen und Herren auf den Talkshow-Sesseln der Illner und Will noch nie etwas gehört zu haben. Sie erweisen sich, diese Hartz-IV-Apologeten, als willfährige Handlanger einer rechts- und sozialstaatsfeindlichen Einstellungspraxis seitens der bundesdeutschen Wirtschaft. Sie quatschen mit ihrem Medien-Gebrabbel einen in-humanen Massenskandal aus dem allgemeinen Bewußtsein und versehen ihn mit einer Pseudolegitimation: die „ungebildeten“ Arbeitssuchenden seien selber schuld an ihrem Schicksal, nicht das Wirtschaftssystem. Mit anderen Worten: diese Politiker stellen sich auf die Seite einer ökonomischen Praxis, die eines der wichtigsten Menschenrechtserfordernisse schon seit langem nicht mehr erfüllt: das Recht der arbeitswilligen und arbeitsfähigen Menschen auf Arbeit -“ nebenbei: auf menschenwürdige Arbeit! -“ und auf ein menschenwürdiges Leben!

Wenn hier jemand „Bildung“ benötigt, dann sind es diese Beschwörer der „Bildung“. Vielleicht würde ihnen ja helfen, wenn sie einmal für ein ganzes Jahr lang Taxi fahren müßten, zum Beispiel in Göttingen, dieser niedlichen alten Universitätsstadt.

Holdger Platta ©

Fotografien von David Schommer aus Frankfurt über die Studierendenproteste 2006

Eröffnung: Fr 11.9., 20 Uhr, mit Film-Ausschnitten von Martin Keßler "Neue Wut" und "Kick it like Frankreich", mit David Schommer und mit Blue Flower (Musik)

Öffnungszeiten: Mi, Do: 19-21 Uhr, Sa: 11-14 Uhr und nach Vereinbarung

Der Ankündigungstext:

„Autobahn in Frankfurt blockiert“, „Studentenproteste lösen Verkehrschaos in Frankfurt aus“, „Hunderte Studenten nach Blockaden festgenommen“, „Versaut uns nicht die WM!“, „Studentenproteste eskalieren“, „Bahnhof lahm gelegt“, „Studierende besetzen Ministerium“ -“ So oder so ähnlich lauteten die Schlagzeilen der Presseberichte über den studentischen Widerstand zur geplanten Einführung von Studiengebühren.

Auch wenn die Studiengebühren in Hessen letzendlich im hessischen Landtag durch einen Mehrheitsbeschluss von SPD, den Grünen und der Linkspartei wieder abgeschafft wurden, darf dabei nicht die Rolle der vielen StudentInnen vergessen werden, die sich an den vielfältigen Protestaktionen beteiligt hatten. Das Wahlversprechen der drei Parteien, dass durch die Zurücknahme des Gesetzes eingelöst wurde, ist nicht ein bloßer Ausdruck des guten Willens jener Parteien, sondern der politisch-sozialen Kräfteverhältnisse, die in diesem Bundesland herrschen. Die Studierenden haben sich gewehrt und ihre Forderungen haben Eingang in die Parteipolitik gefunden.

Der Fotograf David Schommer, selbst Studierender der Soziologie, begleitete die Proteste 2006 mit seiner Kamera. Die Ausstellung vermittelt einen Eindruck in die bunten Formen des Protestes. Gleichzeitig zeigen die Photos mit erschreckender Deutlichkeit, in welcher Weise der staatliche Apparat auf den Widerstand der Studierenden antwortete: Mit einem Überaufgebot von hochgerüsteter Polizei, mit Gewalt und Festnahmen.

David Schommer wurde 1984 in Frankfurt geboren. Mit zehn Jahren emigrierte er mit seiner Familie nach Zimbabwe. Zurück in Frankfurt begann er im Jahr 2005 Soziologie zu studieren. Die Proteste der hessischen Studierenden gegen die Einführung von Studiengebühren im Jahr 2006 brachten ihn zum aktiven Protest und zur Fotografie. Aus der Notwendigkeit heraus die Berichterstattung der Mainstream-Medien kritisch zu ergänzen wuchs eine Leidenschaft für engagierte Fotografie.

Mit seiner Fotografie möchte David Schommer soziale Kämpfe dokumentieren und durch die festgehaltenen Momente an einer Dekonstruktion von Machtverhältnissen mitwirken. Gleichzeitig widmet er sich in einer theoretischen Auseinandersetzung der Analyse diskriminierender Momente in der Bildgestaltung.

Mehr dazu: Arbeiterfotografie

Wenn das kein Grund zum Feiern ist: 30 Jahre hat das U&D Festival die Kuh nun auf dem Buckel, ist quietschfidel und younger than ever - hoch soll sie leben!

Das Programm zum Jubiläum ist natürlich der Hammer: ein Highlight jagt das näxte, einige der Stuttgarter Top-Bands sind mit dabei und natürlich sind auch wieder internationale Acts am Start. Dazu ein reichhaltiges Kinderprogramm, Literatur, Politinfos und eine große Wiese und viel Platz, um selbst kreativ zu sein.

Mehr Infos

Angesichts des bevorstehenden "Streichkonzertes" z.B. bei sozialen Leistungen in Esslingen hat FÜR Esslingen eine Pressemitteilung herausgegeben, die wir gerne veröffentlichen:

„Nach den Wahlen kommt das Zahlen“ -“ FÜR Esslingen lehnt Streichungen ab, die das Zusammenleben der Bevölkerung verschlechtern.
Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Esslingen sind dramatisch zusammengebrochen. Allein dadurch fehlen der Stadtkasse über vierzig Millionen Euro.
Die tiefste Weltwirtschaftskrise der letzten Jahrhunderte hat Esslingen erreicht. Die Verwaltung reagiert mit einer Streichliste. 86 Abbau-Ideen, die zum größten Teil zu Lasten der Esslinger Bevölkerung gehen. Diese Streichliste sieht unter anderem vor:

• Ein Freibad und eine Halle zu schließen. Die Grundstücke sollen als Bauland an Investoren verkauft werden. Außerdem werden die Eintrittspreise erhöht.
• Gekürzt werden soll bei Spielplätzen und Spielflächen, Ausbildungsplätze (z. B. beim Grünflächenamt) und Arbeitsplätzen.
• Schließung der Bürgerämter in Berkheim und Zell. Reduzieren von Öffnungszeiten bei öffentlichen Einrichtungen.
• Elternbeiträge für Kindergärten sollen von zurzeit etwa 9 % auf 20 % mehr als verdoppelt werden.
• Schließung der Kindertagesstätten/Hort-Küche Entengraben.
• Im Ländle der Kehrwoche soll eine Gehwegreinigungsgebühr jährlich 370.000 Euro in die Stadtkasse spülen.
• Pachten für Vereine sollen verdoppelt werden bei gleichzeitiger Kürzung von Zuschüssen z. B. für Sportgeräte.
• Bei der Kultur soll der Umzug der Dieselstraße auf Eis gelegt werden. Die Gebühren für die Musikschule sollen erhöht werden.
• Die Zuschüsse für den sozialen Wohnungsbau sollen eingestellt werden.

Den im Gemeinderat etablierten Parteien war die riskante Haushaltsituation bereits vor der Wahl bekannt. Das wurde der Bevölkerung verschwiegen. Vollmundig wurden von großen Fraktionen im Gemeinderat Versprechen abgegeben, dass es bei Kultur, Bildung und Kinderbetreuung nach der Wahl keine Abstriche geben wird.

FÜR Esslingen hatte bereits bei den vorangegangenen Haushaltsdebatten auf die zu erwartenden Auswirkungen der Krise hingewiesen und riskante Projekte abgelehnt. In der Wahlinformation schrieb FÜR: „Eine „alternative Politik lässt sich nur durchsetzen durch Zusammenschluss und Gegenwehr der Bürgerinnen und Bürger, egal welcher Herkunft und Staatsangehörigkeit“. Vor den Bundestagswahlen soll der alte Gemeinderat kleine Änderungen beschließen. Im September soll dann der neue Gemeinderat tiefe Griffe in unsere Taschen beschließen. Auf diese Salamitaktik kann man sich nicht einlassen!
FÜR fordert deshalb:

• Stopp der Schließung der Mettinger Hauptschule! Der gegen den Willen von Schülern, Lehrern, Eltern und der Bevölkerung beschlossene „Hauptschulentwicklungsplan“ kostet nach Berechnungen des Mettinger Bürgerausschuss 16 Millionen Euro. Der Erhalt der Mettinger Schule kann somit Millionen einsparen!
• Keine Fusion der GHS Schillerschule und Burgschule, da eine dauerhafte Absicherung der notwendigen Betreuungskräfte (Sozialarbeiter, Freizeitpädagogen, Küchenpersonal usw.) nicht sichergestellt ist.
• Sofortige Einstellung der Zinszahlungen an die Banken (Zinsmoratorium) in Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden. Seit Jahrzehnten ziehen die Banken aus den Millionenschulden der Kommunen riesige Gewinne. Das muss gestoppt werden! Erst recht angesichts der über 500 Milliarden Staatssubventionen für die Banken aus unseren Steuergeldern.
• Keine Rückzahlung von Gewerbesteuer!. Stoppen wir die „Sozialisierung“ von Verlusten! Großkonzerne sollen Steuern zahlen!
• Keine Vernichtung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen durch die Stadt! Jeder vernichtete Arbeitsplatz wird die Krise weiter vertiefen! Unsere Jugend braucht eine Zukunft!

FÜR Esslingen ruft alle Esslinger Bürger und Organisation, Vereine und Initiativen auf, sich zusammenzuschließen und gemeinsam gegen diese Angriffe vorzugehen. Wir laden am 25. Juli von 10 bis 13 Uhr zu einem Informationsstand in der Nähe des Postmichelbrunnens ein. Die Gemeinderatssitzung am 27. Juli findet um 16 Uhr statt.

Gemeinsam mit der „Esslinger Montagsdemo“ ist am Montag, dem 27. Juli um 17.30 Uhr, auf dem Rathausplatz eine Protestkundgebung mit anschließender Demonstration angemeldet.