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Am 18. März 2025 fand die diesjährige Demonstration zum Tag der politischen Gefangenen in Solidarität mit Nanuk an der JVA Moabit statt. Rund 250 Antifaschist*innen solidarisierten sich mit allen Antifas, die in Gefängnissen sitzen, im Untergrund leben oder Repressionen ausgesetzt sind. Sie forderten die Freilassung aller politischer Gefangenen und die Rückkehr von Maja, die illegal nach Ungarn ausgeliefert wurde und dort unter menschenrechtswidrigen Verhältnissen gefangen gehalten wird und keine Chance auf ein faires Verfahren hat.

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Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Freiheit für Nanuk!
• Free Nanuk!

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• Tag der politischen Gefangenen - Free all Antifas! Aufruf zur Demonstration 

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Mehr als 1.000 Menschen protestierten am 22. Februar 2025 mit Blockaden gegen einen Neonazi-Aufmarsch mit rund 170 Teilnehmenden in Berlin-Mitte. An dem rechten Aufzug um Ex-AfDler Ferhat Sentürk beteiligten sich überwiegend junge Neonazis aus dem Spektrum von „Deutsche Jugend Voran“ (DJV), „Jung & Stark“ (JS) & Konsorten. Immer wieder räumte die Polizei Blockaden. Teilweise schlugen und tritten Polizisten auf Gegendemonstrant:innen ein und drängten sie zur Seite, um die Nazis direkt an den Demonstrant:innen vorbei zu schleusen. Kaum war eine Blockade geräumt, bildete sich die nächste.

„Der Rechtsruck ist schon lange Realität – weitere Machtdemonstrationen von Sentürk, AfD & Co. werden folgen, wenn wir uns dem nicht entschieden entgegen stellen. Wir müssen jetzt handeln! Dafür braucht es Proteste und Bündnisse, die die Linke in ihrer ganzen Vielfalt zeigen. Gemeinsam gegen den Rechtsruck – für eine antirassistische, antikapitalistische, tolerante und offene Gesellschaft“

(aus einem Aufruf zu den Protesten)

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• Aufruf zu Protesten gegen den Neonaziaufmarsch
• Weitere Fotos vom Neonazi-Aufmarsch und den Gegenprotesten von Kinkalitzken
• Polizei setzt Pfefferspray ein (Bericht im Tagesspiegel vom 22.2.2025)
• Neonazi-Aufmarsch in Berlin-Mitte wird mehrfach durch Gegendemos gestoppt (rbb24 Abendschau 22.2.2025)

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Einen Tag vor der Bundestagswahl protestierten tausende Menschen gegen die Sparorgie des schwarz-roten Senats in Berlin. Zahlreiche Sozial-, Kultur-, Bildungs-, Jugend- und Umweltverbände riefen zur Demo auf. Sie kritisierten die Sparmaßnahmen, die besonders die schwächsten der Gesellschaft treffen und mühsam aufgebaute Strukturen und Angebote in der Stadt zerstören.

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Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Wir sind #Unkürzbar!

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• https://berlin-ist-unkuerzbar.de/
• https://unkuerzbar.de/

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Mehr als 5.000 Menschen haben am 19. Februar 2025 in Berlin mit einer Kundgebung und Gedenkdemonstration an den rassistischen Anschlag in Hanau vor fünf Jahren erinnert. Mit Portraits, Kerzen und Redebeiträgen gedachten sie Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Kaloyan Velkov und Ferhat Unvar. Nach der Kundgebung am Abend in der High-Deck-Siedlung führte die Demonstration in Richtung Sonnenallee in Neukölln. Auf dutzenden mit Lichterketten beleuchteten Schildern, die Teilnehmer*innen hochhielten, waren die Namen von weiteren Opfern rassistischer Gewalt der letzten Jahre zu lesen.

Zu der Veranstaltung aufgerufen hatte die Migrantifa Berlin. Ihre Antwort auf Naziterror und zunehmende rassistische Gewalt ist Selbstorganisation. Die Konsequenz aus Hanau bleibt Widerstand.

„Hanau war kein Einzelfall und wird kein Einzelfall sein. Hanau ist bereits das zweite Halle. Halle ist der zweite NSU. Und der NSU das zweite Solingen. Und Solingen das zweite Rostock-Lichtenhagen. […] Was wir brauchen, ist Widerständigkeit und Gegenmacht. Wir wollen nicht nur den Toten gedenken, sondern für die Lebenden und eine bessere Zukunft kämpfen“

(aus dem Aufruf zum „Antirassistischen Kampftag“)

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Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Gedenken an Hanau 2024
• Gedenken an Hanau
• Gedenken an Hanau
• Gedenken an Hanau in Berlin
• Hanau – Gedenkdemo in Berlin
• In Gedenken an Hanau

Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)

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• Aufruf zur Demonstration

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Ein Bündnis aus mehr als 50 Organisationen rief zum 15. Februar 2025 erneut in Berlin, Köln und Nürnberg zu Kundgebungen „Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel“ auf. In Berlin beteiligten sich rund 700 Menschen an der Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt. Wir dokumentieren untenstehend den Aufruf zur Kundgebung.

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Das Töten endlich beenden, Waffenexporte stoppen!

Es gibt keinen sicheren Ort im gesamten Gazastreifen. Bereits vor einem Jahr hat der Internationale Gerichtshof ein „reales und unmittelbares Risiko“ eines drohenden Genozids festgestellt. Seitdem hat sich die Situation im Gazastreifen kontinuierlich weiter verschlechtert. Die unverhältnismäßige militärische Gewalt, die wiederholten Massenvertreibungen, die systematische Zerstörung von ziviler Infrastruktur und das bewusste völkerrechtswidrige Vorenthalten von humanitärer Hilfe, von Nahrungsmitteln, sauberem Trinkwasser und medizinischer Versorgung durch Israel bedrohen das Leben Hunderttausender. Nord-Gaza ist in weiten Teilen zerstört; das Ausmaß an Tod, Verletzungen und ethnischer Säuberung ist zutiefst schockierend. Im Westjordanland sind die Menschen schutzlos der Gewalt von Armee und Siedler:innen ausgesetzt. Im Libanon haben Kriegshandlungen zur Zerstörung ganzer Dörfer geführt.

Wir erleben eine erschütternde Eskalation an Gewalt, Leid und Rechtlosigkeit. Im aktuellen Krieg sind seit dem 7. Oktober 2023 bereits über 45.000 Menschen in Gaza, über 800 im Westjordanland und über 1.200 Menschen in Israel getötet worden. Viele tausend Menschen sind in Israel willkürlich inhaftiert, und etwa 100 Geiseln befinden sich noch immer in Gaza. Mindestens 109.000 Palästinenser:innen wurden verwundet und Zehntausende werden vermisst. Nahezu die gesamte Bevölkerung Gazas, 1,9 der 2,1 Millionen Bewohner:innen, wurde bereits mehrfach innerhalb ihres Landes vertrieben. Etwa 100.000 Israelis sind seit Oktober 2023 evakuiert. Im Libanon mussten über 880.000 Menschen vor Angriffen und Zerstörung fliehen, über 3.800 wurden getötet und über 15.000 wurden verwundet. Auch in Syrien ist die Bevölkerung der völkerrechtswidrigen Bombardierung und Besetzung durch die israelische Armee ausgesetzt.

Zu all dem wollen und können wir nicht schweigen. Wir verurteilen alle Kriegsverbrechen in diesem Krieg und alle Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sowohl die der israelischen Regierung als auch die der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen. Wir trauern um alle Opfer der Gewalt in Palästina, im Libanon und in Israel. Wir bangen um die Tausenden, die in Israel ohne rechtsstaatliches Verfahren in Haft und oft Folter und Misshandlung ausgesetzt sind. Wir bangen um diejenigen, die als Geiseln nach Gaza verschleppt wurden. Wir solidarisieren uns mit allen, die sich für Frieden und gleiche Rechte für alle Menschen in der Region einsetzen.

Während die deutsche Regierung zu Recht die Kriegsverbrechen der Hamas verurteilt, benennt sie die Kriegsverbrechen der israelischen Regierung und Armee noch immer nicht als solche. Sie fügt der universellen Gültigkeit von humanitärem Recht schweren Schaden zu, indem sie den Schutzstatus ziviler Einrichtungen in Gaza relativiert sowie Gutachten und Entscheidungen der höchsten Gerichte weltweit ignoriert. Mit ihrer einseitigen Solidarität, der Parteinahme vor internationalen Gerichten sowie erneuten umfangreichen Rüstungsexportgenehmigungen unterstützt die Bundesregierung die rechtswidrigen Handlungen der israelischen Regierung.

In Deutschland erleben wir im Kontext der Palästina-Solidarität Polizeigewalt sowie massive Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Die Antisemitismus-Resolution des Bundestags, die im November 2024 gegen den breiten Widerstand der deutschen und israelischen Zivilgesellschaft verabschiedet wurde, hat dieses Problem noch einmal verschärft. Wir stellen uns klar gegen die Kriminalisierung von legitimen Protesten und tragen unsere Kritik am Krieg in Gaza und an der Rolle der deutschen Regierung auch selbst auf die Straße.

Wir gehen auf die Straße, um deutlich zu machen: Eine Staatsräson, die bei den Menschenrechten und dem Völkerrecht doppelte Standards anlegt, nützt niemandem und trägt – den wiederholt vorgetragenen politischen Erklärungen zum Trotz – auch nicht zur Sicherheit der israelischen Bevölkerung bei. Menschenrechte und Völkerrecht gelten für alle. Menschenleben dürfen nicht mit zweierlei Maß gemessen werden: Jedes Leben ist gleich kostbar.

Wir fordern von der aktuellen wie auch der zukünftigen Bundesregierung:

• Stellen Sie sich endlich hinter geltendes internationales Recht und schützen Sie die leidende Zivilbevölkerung: Bestehen Sie ohne Wenn und Aber auf einem sofortigen und umfassenden Waffenstillstand und tragen Sie dazu bei, dass die Forderung des Internationalen Gerichtshofs nach Schutz und Versorgung der Zivilbevölkerung in Gaza endlich durchgesetzt wird.
• Liefern Sie keine Rüstungsgüter an Israel, solange das Risiko besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden.
• Setzen Sie sich für die Freilassung aller in Palästina und Israel zu unrecht festgehaltenen Menschen ein.
• Hören Sie die Forderungen der palästinensischen und israelischen Zivilgesellschaft, die sich für einen gerechten Frieden engagiert, und unterstützen Sie deren ohnehin herausfordernde Arbeit aktiv, anstatt sie zu behindern.
• Unterstützen Sie die internationale Gerichtsbarkeit ohne Einschränkungen, setzen Sie ihre Entscheidungen vollständig um und tragen Sie dazu bei, die jahrzehntelange Straflosigkeit zu beenden.
• Beachten Sie das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 19. Juli 2024 und die zugehörige Resolution der UN-Generalversammlung und drängen Sie auf ein unverzügliches Ende der illegalen Besatzung, des völkerrechtswidrigen Siedlungsbaus und der Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem.
• Erkennen Sie das Recht der Palästinenser:innen auf kollektive Selbstbestimmung vorbehaltlos an und treten Sie konsequent für dessen Verwirklichung ein.
• Schützen und verteidigen Sie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland, anstatt sie zu untergraben.

Wir wollen mit der Veranstaltung einen Raum für friedlichen Protest schaffen, der frei ist von Diskriminierung und Gewalt. Rassistische, anti-palästinensische und/oder antisemitische Äußerungen oder Handlungen akzeptieren wir nicht.

- Aufruf zur Kundgebung -

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel
• Propalästinensche Anti-Kriegsdemo in Berlin

Links

• Aufruf zur Kundgebung

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Ich erzähle von 40 Jahren Berlin und von Menschen unterwegs in der Stadt – die Atmosphäre Berlins vermischt mit meinem Lebensgefühl von damals. Die Straßen Berlins waren meine Bühne, die ich – sozusagen im Vorübergehen – immer wieder mit meiner Kamera betrete. Es sind flüchtige Wahrnehmungen, Momentaufnahmen von dem, was ich als festhaltenswert empfunden habe. Viele hundert Fotos sind dabei entstanden, von denen ich hier nur einige aus den 70er bis 90er Jahren zeigen möchte.

Ich suchte nicht nach Glanz und Gloria oder dem Gestriegelten und Gebügelten. Nicht nachdem was Touristen hier meist zu sehen bekommen. Ich wollte den Alltag und die flüchtigen Momente festhalten. Das damalige „Jetzt“ – das gelebte Berliner Leben eben.

Berlin war bis in die späten 80er Jahre eine geteilte Stadt – eine Insel mit Sonderstatus. Das Westberlin der 1970er und 80er Jahre – noch immer unter Besatzung der West-Allierten – war eine Insel eingemauert zwischen DDR und Bundesrepublik. Ein Hort der Freiheit und des trotzigen Widerstands. Vielfältig, vital und kreativ. Ein Experimentierfeld für alternative Lebensformen und wildes Leben ohne bürgerliche Zwänge.
Ab 1990 nach der Wende dann die Zeit des Umbruchs und des Zusammenwachsens. In dieser Zeit bin ich nur 1x im Jahr für ein paar Wochen fotografisch durch die Straßen Berlins gestreift, vorwiegend in den östlichen Teilen der Stadt, die für mich ja völlig neu waren. 1992 kam ich zurück nach Berlin und nahm meine regelmäßigen Streifzüge in den Straßen von Berlin wieder auf. Die Stadt hatte sich sehr verändert.

– Monika v. Wegerer –

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Links

• Website von Monika von Wegerer

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Über 200.000 Menschen stellten sich am 2. Februar 2025 in Berlin gegen die löchrige Brandmauer der CDU gegenüber der AfD. Die Großdemonstration führte mit zahlreichen selbstgestalteten Schildern gegen die AfD und den Kanzlerkandidaten der CDU Friedrich Merz vom Bundestag zur CDU-Zentrale.

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Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Lichtermeer gegen Rechtsruck
• Widersetzen gegen AfD-Parteitag in Riesa
• Anti-AfD Demo in Berlin
• AFD-Aufmarsch gescheitert

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Rund 1.000 Menschen protestierten in Berlin-Lichterfelde gegen einen Deportations-Vortrag von Martin Sellner beim AfD-nahen „Staatsreparatur e.V.“. Einige davon blockierten unter dem Motto „Widersetzen“ eine Straße zum Veranstaltungsort, andere den Zugang über den Bahnhof.

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Martin Sellner ist Mitgründer der „Identitären Bewegung Österreich“, welche versucht, der neuen Rechten ein junges und hippes Gesicht zu geben. Altbekannt ist Sellner für seine völkischen, rassistischen und antisemitischen Positionen. Größere Aufmerksamkeit erhielt er zuletzt durch ein von Correctiv aufgedecktes Geheimtreffen mit AfD-Funktionären, Unternehmern und Neonazis in Potsdam, auf welches im Frühjahr 2024 eine der größter Protestwellen der Bundesrepublik folgte.

Gastgeber des Deportations-Vortrages war der AfD-nahe „Staatreparatur e.V.“ von Andreas Wild. Letzterer schien selbst der AfD zu offen rechtsextrem, was er etwa durch offene Nazi-Symbolik im Berliner Abgeordnetenhaus zu Schau stellte. An der Veranstaltung nahmen rund 50 Personen teil darunter Kader der „Identitäten“, AfD, ihrer Jugendorganisation JA, sowie eher klassische Neonazis.

Zum Gegenprotest rief ein breites lokales Bündnis auf. Die Blockade-Aktionen gingen auf das Konto der Initiative „Widersetzen“, welche erstmals als neuer Akteur zivilen Ungehorsams beim Bundesparteitag der AfD in Essen in Aktion trat.

Links

• https://widersetzen.com/
• Berlin gegen Nazis
• correctiv.org - Geheimplan remigration
• Tagesspiegel Bericht über den Protest gegen Sellner

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Stiefeltritte, angedeutete Faustschläge, geballte Fäuste und infernalischer Gitarrenlärm. Eine junge Frau schreit “Pussy”, etwa 50 Frauen in kurzen schwarzen Kleidern mit rosa Wollmützen antworten ebenso laut “Riot”. Unübersehbar bringt das russische feministische Frauenkollektiv “Pussy Riot” am 4. Juli 2024 auf der Terrasse der Neuen Nationalgalerie in Berlin ihre Wut auf das Patriarchat und die Kritik an Staatschef Vladimir Putin zum Ausdruck.

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Die Punkband um Nadjeschda Tolokonnikowa zeigt in Berlin mit “Rage” eine Mischung aus Konzert und Performance. Ein Wolkenbruch kann die Frauen nicht aufhalten, völlig durchnässt wird der Protest eher deutlicher betont. Nadya schreit Texte und Parolen, die ihre Wut ausdrücken und brüllt ihre Kritik heraus. Zu verstehen ist allerdings nichts, vermutlich sind die Texte auf russisch. Die Performance mit 50 jungen Frauen im Punk-Outfit, die einen Halbkreis um die Sängerin bilden, funktioniert aber auch optisch gut. 50 wütende Punkerinnen sind eine unübersehbare Aussage.

Die 34-jährige Künstlerin Nadya Tolokonnikova, Gründerin des feministischen Punk Kollektivs Pussy Riot, wird in Russland für ihren künstlerischen Protest gegen die Putin-Regierung verfolgt.

Ihr regierungskritischer Auftritt “Punk Prayer” in der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau endete für Nadya und ihre Bandkolleginnen mit Lagerhaft wegen „Rowdytums aus religiösem Hass“.

Die harten Repressionen gegen feministischen Protest machten die Künstlerinnen weltweit bekannt und traten eine Solidaritätswelle los.

Mit der aktuellen Performance versucht Tolokonnikowa auch ihre Traumata durch die Lagerhaft zu verarbeiten und klar zu äußern, das die Proteste nicht zu stoppen sind.

Das Tolokonnikowa in Putin die Personifizierung des Bösen sieht, eine Art Ausdruck Anti-feministischer Regierungsmacht, soll nicht darüber hinwegtäuschen, daß Anti Feminismus kein ausschließlich russisches Phänomen ist und sollte eher klar machen, auch in Europa und USA ist Frauenfeindlichkeit, Ungleichheit, Benachteiligung aufgrund des Geschlechtes,  Frauenhass und Hass auf Transpersonen und alles was als weiblich verstanden wird, weit verbreitet und teilweise auf dem Vormarsch.

- Sabine Scheffer -

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Über 400 Menschen gingen am 5. Juli 2024 in Berlin-Kreuzberg auf die Straße, um für die Freiheit von Maja T. und allen Antifaschist*innen zu protestieren.

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Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hatte die 23jährige queere Maja am 28.6.2024 mitten in der Nacht an Ungarn ausgeliefert. Ihr droht eine lange Haftstrafe wegen mutmaßlichem Angriff auf Faschisten beim sog. „Tag der Ehre“-Neonazi-Großevent 2023.

Organisationen für Bürger- und Menschenrechte kritisieren seit Jahren immer wieder die Zustände in Ungarn. So beschreibt das Helsinki Committee for Human Rights die Bedingungen in ungarischen Haftanstalten als nicht menschenrechtskonform, insbesondere für nichtbinäre Menschen.

Auch in anderen Städten, wie Hamburg und Leipzig, gab es Solidaritäts-Demos für Maja.

Links

• https://www.basc.news/
• https://www.youtube.com/watch?v=hRSA_D21isI
• https://taz.de/Auslieferung-von-Antifaschistin/!6018089/
• LTO.de

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