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This pad collects all information about the situation at the borders, transport and entry requirements for Ukrainian and non-Ukrainian citizens / Тут зÑ-брана вся Ñ-нформацÑ-я про ситуацÑ-ÑŽ на кордонÑ-, транспортнÑ- та в'їзднÑ- вимоги дÐ"я громадян України та Ñ-нших країн / Тут собрана вся информация о ситуации на границах, транспорту и требованиях к въезду дÐ"я украинских и неукрfких граждан.

Das Verfahren gegen Chris vor dem Landgericht wurde auf den 25. März verlegt. Bereits am kommenden Samstag, den 29. Januar gibt es eine Solivokü. Mit leckerem Essen (ab 19 Uhr) und einem kurzen Input des Betroffenen (20 Uhr).

Infos unter www.weitermachen.info

Linkes Zentrum Lilo Herrmann

Böblinger Str. 105

70199 Stuttgart

Haltestelle "Erwin-Schöttle-Platz - U1, U9, U34, Bus 42)

Die größte verschwörungsideologische Organisation in Deutschland hieß NSDAP. Im Namen der „deutschen Freiheit“ mobilisierte sie gegen eine „jüdisch-bolschewistische Weltverschwörung“, die das deutsche Volk vergiften und knechten wolle. Das kann man alles nachlesen in einem der meistgedruckten Bücher deutscher Sprache -“ Adolf Hitlers „Mein Kampf“.

An dieses Vorbild knüpfen heute der „III. Weg“, die „Freien Sachsen“, die „AfD“ und weitere extrem rechte und neofaschistische Organisationen an. Ihnen ist es in diesen Wochen gelungen die von Anfang an wissenschaftsfeindliche, egoistische und nach Feindbildern gierende Szene der deutschen Impfgegner*innen in nie dagewesenem Ausmaß bundesweit in vielen Städten zu mobilisieren.

Längst geht es nicht mehr nur darum, inmitten einer Pandemie, in völliger Verkennung der Realität, lebensrettende Maßnahmen des Infektionsschutzes zu hintertreiben, sondern gegen „das System“ an sich zu mobilisieren. Diese Bewegung ist:

• antidemokratisch, indem sie einen angeblichen „Volkswillen“ über demokratische Prozesse stellt
• mindestens latent antisemitisch, indem sie erneut das altbekannte antisemitische Denkmuster von der Existenz einer angeblichen geheimen Elite mit ebensolch geheimen Pläne behauptet
• sozialdarwinistisch -“ soll doch sterben, wer nicht gesund genug ist
• geschichtsrevisionistisch und eine Beleidigung der Opfer des NS-Regimes, indem sie sich selbst als „verfolgt wie die Juden“ gerieren
• zunehmend verbal und körperlich gewaltbereit gegen Journalistinnen, Beamtinnen und sogar Ärztinnen, die ohnehin schwer genug an der Pandemie zu kämpfen haben
Es zeigt sich außerdem, dass sowohl Behörden und Polizei als auch etablierte Politikerinnen dem Druck des Mobs zu weichen beginnen.

Stattdessen fordern wir:

• Gesetzte Regeln für das öffentliche Leben, die Leib und Leben retten sollen, müssen auch durchgesetzt werden.
• Infrastruktur und Personal des Gesundheitswesens als auch Journalist*innen sind zu schützen.
• Mordaufrufe in Sozialen Medien sind genauso zu verfolgen wie in der realen Welt.
• Tatsächliche soziale Verwerfungen, die durch die Pandemie verstärkt werden, gehören auf die Tagesordnung, u.a. die Unterfinanzierung des Gesundheitswesens.
• Wir brauchen klare Kante gegen die Ideologien des Egoismus und der Verschwörungsmythen.

Wir halten dagegen!

Quelle

In den letzten Jahren haben viele Menschen erfahren, was es bedeutet, wenn der Staat für mehr „Sicherheit“ sorgt: Zunehmende Ausweitung von Polizeibefugnissen und eine erhöhte Präsenz in der Öffentlichkeit, mehr Racial Profiling, härtere Asylgesetze und ansteigende Kriminalisierung von Klimaaktivist:innen und Antifaschist:innen.

... Unterschiedliche Fälle, die doch Gemeinsamkeiten haben. Die Handlungsräume derjenigen, die diese wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse infrage stellen und Menschen, die aufgrund von Herkunft oder Aussehen ausgegrenzt und unterdrückt werden, da sie angeblich nicht „ins System passen“, werden durch staatliche Maßnahmen immer weiter eingeschränkt. Durch Überwachung und Kontrolle werden uns die letzten selbstbestimmten Räume genommen.

Die Innenminister:innenkonferenz (IMK) ist für diese Entwicklungen verantwortlich. Als zentrale Schnittstelle der Innenministeriinnen der Länder und des Bundes wird dort ein bundesweit ähnliches Vorgehen koordiniert und über die inländische Sicherheitslage beraten. Vom 1. bis 3. Dezember findet die IMK hier in Stuttgart statt.

Was beschließen die Innenminister:innen und in welchem Interesse handeln sie?

Sie weiten die Überwachung aus. Ohne, dass wir es mitbekommen, können unsere Laptops und Smartphones überwacht und abgehört werden. Ein richterlicher Beschluss wird dafür nicht benötigt. Immer mehr unserer Daten werden grundlos und ohne unser Wissen ausgelesen und gespeichert.

Sie kriminalisieren Protestbewegungen, wie die erstarkende Klimabewegung. Dazu wurde in NRW ein passgenaues Versammlungsgesetz gefertigt, welches beispielsweise das Tragen von Maler:innen-Anzügen bei Protesten wie „Ende Gelände“ als „Uniformierung“ betrachtet und unter Strafe gestellt. Obwohl klar ist, dass die Folgen der Klimakrise verheerende Auswirkungen haben werden, geht der Schutz der Konzerninteressen der Braunkohleindustrie vor.

Sie verschärfen die Polizeigesetze. In Baden-Württemberg und Bayern darf die Polizei seitdem Handgranaten und Sprengstoff gegen Personen einsetzten und durch die Einführung des undefinierten Begriffs „drohende Gefahr“ hat die Polizei die Möglichkeit vorbeugend DNA-Analysen zu nehmen oder „Gefährder:innen“ tagelang in Präventivhaft zu stecken - ganz ohne richterlichen Beschluss und weit im Vorfeld einer „Gefahr“. Mit solchen Möglichkeiten werden Sicherheitsbehörden befugt, die durchsetzt sind von rechten Netzwerken, welche Waffen und Munition horten und Todeslisten von Linken anfertigen.

Sie betreiben rassistische Abschottungspolitik gegen Geflüchtetete und sorgen für mehr und für leichtere Abschiebungen. Beispielsweise durch die Einführung einer Koordinierungsstelle für Sammelabschiebungen oder durch die Aufrechterhaltung von Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich.

Ein anderer Ausdruck ihrer rassistischen Politik sind die Vorstöße nach einer systematischen Abschiebepraxis nach Syrien bei der letzten IMK diesen Sommer in Rust. Deutschland sorgt durch Kriege und imperialistische Politik selbst dafür,

dass Menschen zur Flucht gezwungen werden. Die Antwort der Innenminister:innen darauf lautet Abschiebung in Kriegsgebiete, Aufrüstung der Grenzen, mehr Kontrolle und Überwachung.

Diese Flut an neuen Maßnahmen passiert nicht zufällig: Der Staat und die Innenminister:innen brauchen sie, um die bestehende Gesellschaftsordnung aufrechtzuerhalten und zu schützen. Eine Gesellschaftsordnung die zunehmende soziale Ungleichheit erzeugt, die eine Klimakatastrophe produziert hat, die Kriege hervorruft und damit Millionen Menschen zur Flucht zwingt. Gerade die Pandemie hat gezeigt, dass nur wenige Reiche von diesem System profitieren, während wir - die Mehrheit der Gesellschaft - die Lasten der Krise tragen müssen, sei es durch Überstunden, Kurzarbeit oder steigende Lebenshaltungskosten.

Im Kapitalismus können diese Probleme nicht gelöst werden. Der gesellschaftliche Unmut darüber wächst und gleichzeitig entsteht die Möglichkeit für das Aufkommen größerer sozialer Proteste. Das ist auch den Innenminister:innen bewusst - und sie reagieren schon präventiv mit mehr Überwachung, Kriminalisierung und Repression. Auch wenn wir von einer sozialen Massenbewegung weit entfernt sind, schafft sich der Staat jetzt schon die materiellen und rechtlichen Grundlagen, um bei möglichen Aufständen schnell eingreifen zu können. Innere Militarisierung und die Ausweitung der Polizeibefugnisse sind notwendige Stützpfeiler, die den Erhalt des Systems gewährleisten sollen.

Die Innenminister:innen handeln nicht in unserem Interesse, sondern im Sinne eines Systems, das durch Konkurrenz und Profitzwang immer wieder Krisen erzeugt -” und wir müssen die Kosten bezahlen. Ihre Überwachung, Kontrolle und Repression betrifft uns alle, also lasst uns auch alle gemeinsam auf ihre Verschärfungen antworten: mit vereinten Protesten gegen die IMK, mit dem Aufbau einer starken Bewegung von unten und mit der Perspektiven einer solidarischen Gesellschaft ohne Ausbeutung, Rassismus und Klimazerstörung. Denn das ist unsere Sicherheit.

Beteiligt euch an den Protesten gegen die IMK!

Demonstration am 3. Dezember 2021 17:00 Uhr
Eckensee (Stuttgart)

#noIMK
#nichtunsereSicherheit
Weitere Informationen zu Aktionen rund um die IMK: www.noimk-stuttgart.org

Der 1. November steht für Widerstand: Nicht nur für einen entschlossenen Kampf gegen Faschismus und gegen imperialistische Einmischung, sondern auch für ein alternatives Gesellschaftssystem jenseits des Kapitalismus. Dieser Tag als Zeichen des Widerstandes ist aktueller denn je. Die Auswirkungen des kriselnden Kapitalismus sorgen weltweit für Massenproteste, ob in Chile oder Kolumbien, ob im Iran, Libanon oder Frankreich. Arbeiter:innen und unterdrückte Völker stehen auf, um sich gegen das barbarische System, den Kapitalismus, zur Wehr zu setzen. Den 1. November begreifen wir als unseren Tag, indem wir unsere Kämpfe stärken und internationale Solidarität praktisch zum Ausdruck bringen.

Um das kapitalistische System zu schützen und ihre Profite zu sichern, gewinnen global Despoten und Faschisten an Aufwind und reagieren mit Tränengas, Schlagstöcken, Folter und Vergewaltigungen. Auch der türkische Staat verfestigt den Faschismus um die eigene Krise im Land zu stabilisieren, führt Krieg in Südkurdistan gegen die kurdische Befreiungsbewegung und bekämpft die aufbegehrende Frauenbewegung. Dass in der Türkei aktuell jene angegriffen werden, die als Einzige dem türkischen Faschismus noch wirksamen Widerstand entgegenbringen können, interessiert Deutschland nicht, da sie eng mit der Türkei zusammenarbeitet. Deutschland schweigt und unterstützt diese massiven Angriffe auf Kurd:innen, Frauen und Arbeiter:innen um ihre eigenen wirtschaftlichen, geostrategischen und politischen Interessen zu schützen. Das ist keine Besonderheit, die sich in der Türkei zeigt. Deutschland als imperialistisches Land mischt weltweit wirtschaftlich und militärisch mit und unterstützt Kriege in anderen Länder, durch finanzielle Mittel oder auch Waffenexporte.

Welche Auswirkungen imperialistische Einmischungen haben, zeigt sich in der Geschichte. Schließlich waren es Imperialisten wie Großbritannien, Frankreich und die USA die Kurdistan in vier Teile geteilt und somit Kurdistan besetzt wurde. Durch imperialistischen Einmischungen wurden und werden Lebensgrundlagen der Menschen zerstört und durch ihre Kriege reaktionäre und faschistische Kräfte gestärkt. Am Beispiel Afghanistan zeigt sich, wie die Taliban in der Vergangenheit aufgebaut, danach bekämpft wurden und jetzt akzeptiert werden. Ihre Interessen sind nicht dafür da den Menschen ein lebenswertes Leben zu ermöglichen. Es geht um ihre eigenen wirtschaftlichen, geostrategischen Interessen und um die Sicherung und Maximierung von Profiten. Dabei greifen sie auf der einen Seite solidarische Gesellschaften und fortschrittliche Kräfte, wie die Selbstbestimmung Rojava an und arbeiten auf der anderen Seite mit Faschisten und Reaktionären wie die Taliban zusammen. Die Unterstützung reaktionäre, gar faschistischer Systeme, die Waffenexporte oder Kriegseinmischungen mit der Bundeswehr sind dabei ein wichtiges Werkzeug zur eigenen Interessensdurchsetzung.

Sowohl im eigenen Land als auch auf der Welt sind die Auswirkungen der neoliberalen Politik, ihre Kriege und Unterdrückung immer spürbarer. Die Reaktionen darauf sind weltweit aufflammende Kämpfe und der Wunsch nach einem solidarischen antikapitalistischen Gesellschaftssystem. Für dieses weltweite Aufbegehren gegen Kapitalismus braucht es unsere internationale Solidarität. In Kobanê wurde der Widerstand ein Symbol für Revolutionär:innen und Linke weltweit und hat den internationalistischen Blick mit der Hoffnung auf eine andere Gesellschaft gestärkt. Den Widerstandsgeist Kobanês weiterzutragen, heißt von den progressiven Bewegungen zu lernen, den deutschen Staat mit seinen profitorientierten Interessen zu demaskieren. Und hier in Deutschland eine internationalistische Bewegung aufzubauen, die von den globalen Kämpfen lernt und ihren Protest mit Fokus auf Deutschland hier weiter trägt. Dadurch können die Bewegungen durch unsere Solidarität Kraft schöpfen, indem wir hier die Machenschaften des deutschen Imperialismus aufdecken und somit angreifbar machen.

Kommt am 1. November auf die Straße!

Internationale Solidarität aufbauen!

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Kobanê -“ Der Kampf für Freiheit

Zwischen dem Bürgerkrieg in Syrien, dem erstarken des IS und der imperialistischen Einmischungen hat die kurdische Befreiungsbewegung mit der Bevölkerung vor Ort ihr Schicksal selbst in die Hand genommen und den Weg der Revolution geschaffen. Durch die Revolution 2012 wurde eine demokratische Selbstverwaltung aufgebaut. Dieses alternative Gesellschaftssystem orientiert sich an den Bedürfnissen der Menschen statt an Profiten, dort werden alle Ethnien und Religionen eingebunden. Die Ökologie und die Befreiung der Frau spielen eine zentrale Rolle.

2014 ging es in Kobanê somit nicht nur darum den IS zurückzudrängen, sondern die Revolution und ihre Errungenschaften zu verteidigen. Der entschlossene Widerstand in Kobanê macht deutlich, dass der Kampf gegen das kapitalistische System möglich ist und eine andere Gesellschaft erkämpft werden kann. Weltweit solidarisierten sich Internationalist:innen mit Rojava und den Volksverteidigungskräften YPG und YPJ. Viele beteiligten sich am Aufbau Rojavas, durch die internationale Kommune, und schlossen sich dem internationalen Freiheitsbattallion IFB an. Die Solidarität brachte weltweit und in Deutschland Initiativen, wie RiseUp4Rojava, MakeRojavaGreenAgain oder auch WomenDefendRojava heraus, die auch heute den internationalistischen Kampf weiterführen.

Quelle: OTKM Stuttgart

Am 23. Juli jährt sich der Beginn der systematischen Angriffe gegen die tamilische Minderheit auf Sri Lanka, die als „Schwarzer Juli“ in die Geschichte eingegangen sind. Unmittelbarer Auslöser für die Ausschreitungen war die Tötung von 12 Soldaten durch tamilische Kämpfer der LTTE am 23. Juli 1983. Vorangegangen waren die dauerhafte Erklärung des Ausnahmezustands, eine verschärfte Anti-Terror-Gesetzgebung und die Aussetzung von 1982 fälligen Parlamentswahlen durch die Regierung des singhalesischen Politikers Junius Richard Jayewardene, die eine Häufung von Verschwindenlassen und Folter in Gefangenschaft zur Folge hatten.

Betroffen davon waren sowohl Tamilen als auch Singhalesen, denen Unterstützung von als terroristisch eingestuften Organisationen vorgeworfen wurde. Dadurch war das politische Klima sehr angespannt. Nachdem die Leichname der Soldaten nach Colombo überführt wurden, fing in den späten Abendstunden des 24. Juli 1983 das Pogrom in der Hauptstadt Colombo an und verbreitete sich innerhalb von nur wenigen Stunden über das ganze Land. Über sieben Tage lang attackierten, verbrannten, plünderten, vergewaltigten und töteten singhalesische Mobs tamilische Zivilisten. Dabei wurden mehr als 5.000 Tamilen getötet, sowie 18.000 Häuser und Geschäfte zerstört. Insgesamt verloren 150.000 Tamilen ihr Zuhause. Hierbei gelang ein großer Teil des tamilischen Eigentums in singhalesische Hände; dabei wurden die Täter teilweise von regierungsnahen Politikern angestachelt und Mitglieder von Polizei und Militär beteiligen sich an den Ausschreitungen. Die damalige Regierung Sri Lankas unterstützte dieses brutale Vorgehen durch die Weitergabe von Wählerlisten, die es ermöglichten, über einen Zeitraum von einer Woche die Wohnhäuser und Geschäfte von Tamil*innen zu identifizieren und anzugreifen. Der wirtschaftliche Schaden betrug rund 300 Millionen US-Dollar.

Daraufhin flüchteten mehr als 100.000 Sri-Lanka-Tamilen in andere Länder, welche heute als Tamilische Diaspora bekannt sind. Auch hat Indien mehrere Flotten nach Sri Lanka versandt, um die Tamilen im Süden und Zentrum zu evakuieren und in den von Tamilen dominierten Norden der Republik zu bringen.Der Bürgerkrieg dauerte über 30 Jahre an und endete mit einem Einmarsch der sri-lankischen Armee in die tamilischen Gebiete im Norden und Osten der Insel, die sich unabhängig erklärt hatten. Bis heute gelten rund 146.000 Tamil*innen offiziell als vermisst.

Wir erinnern an die Pogrome gegen die tamilische Bevölkerung vor 38 Jahren in Sri Lanka, wollen den Opfern gedenken und den Angehörigen Trost spenden.

Gleichzeitig fordern wir ein Ende der Straffreiheit für die Henker in Staat und Militär, die bis heute an der Macht sind. Die politischen Gefangenen müssen freigelassen werden und eine internationale unabhängige Kommission soll die Kriegsverbrechen untersuchen.

Wir kämpfen für das Ende der anhaltenden Unterdrückung und das Selbstbestimmungsrecht der tamilischen Bevölkerung!



Quelle: Wikipedia, Die Linke NRW, Flüchtlingsrat Baden-Württemberg

Die deutsche Fassung des Film "La noche de doce años" von Alvaro Brechner über die Geiselhaft von drei Tupamaros in Uruguay, unter ihnen auch der spätere Präsident des Landes ist bis 12. August bei arte zu sehen.
Der Film basiert auf dem Buch "Memorias del Calabozo" (Kerkerjahre), das in einer Neuauflage bei Assoziation A in deutscher Übersetzung erschienen ist.

Als die Militärs im Jahr 1973 in dem kleinen Land am Río de la Plata putschten, war Uruguay der Staat mit der prozentual höchsten Zahl politischer Gefangener weltweit. Um jeden Widerstand zu ersticken, entführten die Militärs neun führende Mitglieder der geschlagenen Stadtguerilla Tupamaros aus den Gefängnissen und drohten für den Fall weiterer Aktionen mit ihrer Erschießung. Als Geiseln der Diktatur wurden sie in Dreiergruppen in Verliesen der Kasernen zwölf Jahre lang buchstäblich lebendig begraben, bis eine wieder erstarkende soziale Bewegung sie mit dem Ende der Diktatur befreite. Der autobiografische Bericht der beiden Autoren stellt ein herausragendes Dokument der Gefängnisliteratur dar.

Mauricio Rosencof / Eleuterio Fernández Huidobro
Kerkerjahre. Als Geiseln der uruguayischen Militärdiktatur
Aus dem Spanischen von Lydia Hantke
ISBN 978-3-86241-466-6, 384 Seiten, 19,80 € (auch als E-Book)