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»Jeden Tag sorgen die Menschen dafür, dass die Haare ordentlich sitzen; warum tun sie das nicht auch mit ihrem Herzen?« Ernesto "Che" Guevara

Keyf Stuttgart: Nach der Kundgebung ist vor der nächsten Kundgebung!

Das Foto zeigt Teile der Kundgebung vor dem Keyf am 5. Juni mit einem Transparent, auf dem der Text "Pay your Workers! - FAU" zu lesen ist. Daneben verschiedene Aktivist*innen und Passanten.
Foto: FAU Stuttgart

Am 5. Juni 2026 versammelten sich Mitglieder und Unterstützer*innen der FAU Stuttgart vor dem Keyf Grill & Frühstück Döner, um mit Redebeiträgen auf den von einem Mitglied gegenüber dem Betrieb geforderten Lohn aufmerksam zu machen und die Forderung "Geld her!" öffentlich zu machen. Damit zeigen wir: braucht ein Mitglied unsere Hilfe, so sind wir da!

Die Chefs erschienen während der Kundgebung persönlich vor Ort.

Am 17. Juli 2026 ab 19 Uhr findet erneut eine Kundgebung statt.

Wir fordern Keyf auf:

• Zahlen Sie den geforderten Lohn – Geld her!

Am 24. Juli ab 10:30 findet die Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Stuttgart, Gerichtstag Waiblingen, Amtsgericht Waiblingen, Fronackerstr. 56, 71332 Waiblingen, Saal 0.01, Erdgeschoss, statt.

Kommt zur Verhandlung und unterstützt unser Mitglied!

 

Quelle: FAU Stuttgart


 

Für die „Klempner-Azubis im ersten Ausbildungsjahr“ und die Kinder, denen die Regierung 25€ Zuschlag streicht. Und für alle anderen, denen das allmählich auf den Zeiger geht.

Erich Kästner 1961 Foto: von Basch Lizenz: [CC BY-SA 3.0 nl]

„Was auch immer geschieht:
Nie dürft ihr so tief sinken,
von dem Kakao, durch den man euch zieht,
auch noch zu trinken.“

Erich Kästner, Gesang zwischen den Stühlen, 1932.

 

 

 

Anmerkung zum Titel:


250 Jahre Lügen, 500 Jahre Aufstand

Gedanken.
Die sogenannten „Vereinigten Staaten“ feiern am 4. Juli 2026 den 250. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung. Wir, die Ureinwohner dieses Landes, müssen nicht lange suchen, um die Heuchelei zu erkennen, die darin liegt, ein Dokument zu feiern, das unsere Vorfahren als „gnadenlose indianische Wilde“ bezeichnet. Heute erleben wir ein Land, das „Freiheit“ proklamiert, während es unsere Nachbarn mit Migrationshintergrund ohne ordentliches Verfahren entführt, Gesetze verabschiedet, die Belästigung und Diskriminierung unserer LGBTQ- und Two-Spirit-Verwandten fördern, und jede politische, rechtliche und militärische Strategie aus dem Ärmel zieht, um jede Form von Widerstand gegen den Staat zu unterdrücken. Zu Beginn dieser Nation ratifizierte die Regierung über 350 Verträge mit indigenen Nationen – und brach anschließend jeden einzelnen davon. So wie es unseren Vorfahren klar war, ist es auch uns heute klar: Dieses koloniale Experiment ist daran gescheitert, etwas aufzubauen, das auch nur annähernd einer echten Demokratie ähnelt.

Die Haudenosaunee-Konföderation verfügt über die älteste ununterbrochene partizipative Demokratie der Welt, bekannt als Gayanesshagowa, das Große Gesetz des Friedens. Viele der Strukturen, die für die Schaffung von Gewaltenteilung in der US-Regierung gelobt werden, sind direkt vom Gayanesshagowa übernommen – wurden jedoch verdreht, um den Interessen der „Gründerväter“ zu dienen, die für den Völkermord und die Versklavung unserer schwarzen Vorfahren verantwortlich waren. Die ursprünglichen Gesetze dieses Landes führten zu einem System, das darauf ausgelegt war, weiße, wohlhabende Männer zu begünstigen – durch den versuchten Völkermord an den indigenen Völkern und den Bison, den Raub unseres Landes, die Entführung unserer Kinder sowie die Verschleppung und Versklavung schwarzer Menschen. Wir lehnen den Mythos ab, dass die „Erbauer“ Amerikas es verdienen, gefeiert zu werden.

Stattdessen suchen wir nach den Träumen unserer wahren Gründungsmütter – der indigenen Frauen, die unsere Gemeinschaften anführten, noch bevor Siedler hier überhaupt Fuß fassten. Die Matriarchinnen, die unser Volk durch über 500 Jahre Völkermord, Zwangsumsiedlungen und Versuche, unsere Kultur und Sprachen auszulöschen, geführt haben. Wir ehren die Träume derer, die dieses Land lange vor der Ankunft der Kolonisten zu Überfluss geführt haben. Wir streben nach gemeinsamer Heilung und Befreiung mit unseren schwarzen Brüdern und Schwestern, deren Zwangsarbeit damals die Geldbeutel der reichen weißen Männer füllte. Wenn Amerika sich weiterhin weigert, sich mit seiner eigenen Geschichte auseinanderzusetzen – einem Land, das auf Völkermord, Landraub und Sklaverei aufgebaut ist – ist es dazu verdammt, sich selbst zu wiederholen.

Widerstand.
Vor 150 Jahren schlossen sich die Oceti Sakowin in der Schlacht von Greasy Grass (auch bekannt als die Schlacht am Little Bighorn) zusammen. Am 25. und 26. Juni 1876 kämpften Krieger der Lakota, Dakota, Northern Cheyenne und Arapaho gegen die 7. Kavallerie und gewannen, nachdem Oberstleutnant Custer von der US-Armee ihr Dorf angegriffen hatte. Indigene Matriarchinnen kämpften an der Seite der Männer, um ihre Kinder, Gemeinschaften und ihre Lebensweise zu verteidigen. Der Sieg bei Greasy Grass erinnert uns an unsere Kraft, wenn wir uns gemeinsam gegen diese völkermörderische Regierung zusammenschließen.

Als indigene Völker haben wir nie aufgehört zu kämpfen, um unser Land, unsere Ökosysteme und Gewässer zu schützen; um unsere Kultur, unsere Lieder und Sprachen zu pflegen; und um unsere Vertragsrechte und Souveränität auszuüben.

Wiedererstarken.
Beim indigenen Widerstand ging es schon immer um mehr als nur den Kampf gegen die weiße Vorherrschaft; es geht darum, eine Zukunft aufzubauen, in der unsere Kultur, unser Wissen und unsere Lebensweisen gelebt, respektiert und geehrt werden. Die Welt braucht das Wissen der Indigenen, um sicherzustellen, dass unsere Enkelkinder sicheres Wasser, saubere Luft und ein lebenswertes Klima haben.

Wir wissen, dass wir gewinnen können – denn genau das haben wir bereits getan. Wir haben ein Bohrunternehmen aus dem heiligen Pe’ Sla vertrieben, weil wir uns im Gebet vereint haben. Kurz darauf wurden wir Zeugen eines historischen Moments, als alle neun Stämme in South Dakota Beschlüsse fassten, um mit der Ausarbeitung von Gesetzen zu beginnen, die alle Bundesgebiete in den Black Hills wieder in den Besitz der Stämme zurückführen sollen.

Die Zukunft heißt „LANDBACK“ und „Black Reparations“. Unsere Befreiung ist untrennbar miteinander verbunden, und je mehr wir gemeinsam über und innerhalb der Bewegungen Stärke aufgebaut haben, desto klarer ist das geworden. Heute tragen wir wichtige Lehren aus dem American Indian Movement und der Black Panther Party in uns. Die notwendige Verwandlung dieses Landes in etwas Lebensspendendes und Regeneratives erfordert den Mut, diese aufgezwungenen Systeme abzulehnen – Netzwerke der Solidarität aufzubauen, damit wir boykottieren und die US-Wirtschaft zum Stillstand zwingen können.

Heute ermutigen wir alle unsere Angehörigen, über die Realität der letzten 250 Jahre nachzudenken und zu erkennen, dass die wahren Terroristen auf diesem Land schon immer die Architekten, Treiber und Nutznießer dieses Kolonialprojekts waren – nicht wir, das Volk. Wir laden euch ein, euch dem Kampf für eine Zukunft zu verpflichten, in der alle Menschen und Mutter Erde respektiert werden. Fragt euch selbst: Welche Rolle spiele ich bei diesem Wiederaufleben? Wie lange werde ich noch zulassen, dass andere Menschen über die Zukunft meiner Kinder entscheiden? Sind wir nicht Krieger?

Indigene Völker gab es schon lange vor der Gründung des US-Imperiums und sie werden auch darüber hinaus weiter gedeihen.



Quelle: NDN Collective
Übersetzung und Bearbeitung: Thomas Trueten


„Es ist doch nur Sport“, sage ich mir mit einem nervösen Lachen oder: Es geht einfach nur um gesellschaftliche Akzeptanz

Vor vielleicht fünf Jahren habe ich mich dem Typen, der meine Klärgrube in den ländlichen Appalachen gereinigt hat, als Transperson geoutet. Wir hatten uns schon ein paar Stunden unterhalten, weil ich neugierig war, wie Klärgruben funktionieren, und weil ich ziemlich froh war, den angesammelten Mist der Vorbesitzer meines Hauses loszuwerden. Wir redeten hauptsächlich darüber, Prepper zu sein und Fahrzeuge in Wohnräume umzubauen … Ich hatte meinen Van, er hatte einen Krankenwagen. Er fand heraus, dass ich in einer Band war, also fragte er, in welcher, und ich sagte ihm Feminazgul. Um den Namen zu erklären, erzählte ich ihm, dass ich trans bin.

„Oh, also bist du sozusagen eine Tussi, wenn du ausgehst?“

Nun höre ich in meinem Alltag das Wort „Tussi“ nicht allzu oft. Aber ich nehme an, ich bin eine, wenn ich ausgehe. Und wenn ich zu Hause bin. Aber ich trug schwarze Jeans und ein ärmelloses Shirt, denn ich bin vielleicht eine Tussi, aber wenn schon, dann bin ich eine Punk-Tussi.

Ich hatte keine Lust zu streiten, also sagte ich: „Ja, im Grunde schon“, und wir redeten eine Weile darüber.

„Was ist deine Meinung – oder besser gesagt, die Meinung der Trans-Community – zu Trans-Menschen im Sport?“, fragte er.

Ich dachte einen Moment darüber nach und sagte dann zu ihm: „Das ist eine Ablenkung. Es ist ein Streitpunkt, den sie nutzen können, um die Leute gegen uns aufzuhetzen.“

„Oh“, sagte er und dachte darüber nach, während ein zweihundert Fuß langer Schlauch Abwasser aus meinem Hinterhof in seinen Lkw saugte. „Das leuchtet ein.“

Später, als ich die Rechnung bezahlte, fragte er mich: „Also … weiß deine Freundin, dass du eine Frau bist?“

„Ja, das weiß sie“, sagte ich.

„Wow“, sagte er. „Ihr seid also so was wie Lesben?“

„Das sind wir.“

„Das ist cool, meine Cousine ist auch lesbisch.“



Meistens, wenn ich über diese Geschichte nachdenke, ist es eine Geschichte über Akzeptanz auf dem Land. Es ist eine Geschichte darüber, dass es den meisten Leuten – zumindest den armen Leuten in den Appalachen – eigentlich völlig egal ist, was du tust. Es ist eine Geschichte über einen lustigen, aber freundlichen kleinen Kulturkonflikt, wenn man in einem abgelegenen Tal lebt.

Sport, das kann ich mir einreden, spielt keine Rolle. Ich bin nicht mit Sport aufgewachsen – ich bin mit Büchern aufgewachsen.



Das Sharepic zeigt Becky Pepper-Jackson vor dem Capitol in Washington D.C. sowie den Text in der Bildunterschrift.
"Meine Rechte und mein Leben wurden von Politikern diskutiert, die mich noch nie getroffen haben. Niemand sollte so behandelt werden, wie ich und viele andere Transgender-Kinder heute in diesem Land behandelt werden."


Becky Pepper-Jackson, ACLU-Klägerin im Fall „West Virginia gegen B.P.J.“ vor dem Obersten Gerichtshof
Foto: ACLU

Das sollte aber keine Entweder-oder-Sache sein. Gestern hat der Oberste Gerichtshof entschieden, dass Bundesstaaten Transmädchen vom Mädchensport ausschließen dürfen, und vieles davon dreht sich um ein Mädchen aus West Virginia, Becky Pepper-Jackson, die gar nie eine „männliche“ Pubertät durchgemacht hat und einfach nur in ihrer Mittelschule Leichtathletik betreiben wollte. In der Highschool, als Neuntklässlerin, belegte sie nach Jahren harter Arbeit und Training – dank ihrer angeborenen männlichen Überlegenheit (das ist Sarkasmus) – den dritten Platz im Diskuswerfen und den achten Platz im Kugelstoßen.

Sie ist die drittbeste Schülerin in West Virginia darin, sich im Kreis zu drehen und einen Frisbee loszulassen, und sie ist die achtbeste darin, einen schweren Gegenstand zu werfen – also müssen wir die anderen Mädchen vor ihr schützen.



Letztes Wochenende unterhielt ich mich mit jemandem, einem Mann aus dem Mittleren Westen Ende 60, der für seine drei Kinder Mädchenfußball trainiert hatte. Die Weltmeisterschaft lief gerade, und er fragte mich, ob ich Sport verfolge.

Ich bin gerne ehrlich, wenn es irgendwie geht. Ich sagte ihm, dass ich als Kind keinen Sport getrieben habe.

Ich verfiel in meine übliche Abwehrhaltung: „Wir sind stattdessen in die Bibliothek gegangen“, was stimmt. Und ich erzählte ihm meine übliche Geschichte: „Im Sportunterricht in der Highschool saß ich mit den anderen Mädchen in der Ecke, wir lackierten uns die Nägel und machten nicht mit“, was ebenfalls stimmt. Beides klang für mich nach niedlichen, unschuldigen Geschichten. Einfache Wege, um zu erklären, wer ich heute bin.

„Das ist schade“, sagte er. Das war mir noch nie bewusst geworden.

„Ach?“, fragte ich.

„Es ist schade, dass dir diese Erfahrung von Zusammengehörigkeit, von Teamwork und Erfolg gefehlt hat.“

Mir wurde klar, dass ich diese Liste der Dinge, die mir entgangen waren, noch weiter hätte ausbauen können. Mir fehlte die Erfahrung, meinen Körper kennenzulernen, meine Grenzen und Stärken zu entdecken.

Denn die Wahrheit ist: Als Kind habe ich es geliebt, Sport zu treiben – wenn ich sozial damit zurechtkam. Der einzige Grund, warum ich nicht mitgemacht habe, war, dass ich regelmäßig verspottet und angegriffen wurde. Das höfliche Wort dafür lautet „gemobbt“. Ich hatte mich nicht dafür entschieden, außerhalb der Gesellschaft zu stehen – ich war ausgestoßen worden.

Außerdem war ich schlecht im Sport, aber das ist ein echtes Henne-Ei-Problem.

Rückblickend scheint es mir, dass Jungen und Mädchen einander instinktiv erkennen, und ich gehörte nicht zu den Jungen – das wussten wir alle –, und die einzigen Mädchen, die mich aufnahmen, trugen Marilyn-Manson-Shirts und große, klobige Stiefel, saßen in der Ecke und starrten alle finster an. Also tat ich das auch, und diese Mädchen haben mir das Leben gerettet. Emily ist vor ein paar Jahren an Krebs gestorben, und ich weiß nicht, was aus Valerie oder Maria geworden ist. Zwei der anderen sind immer noch meine Freundinnen, eine ist Aktivistin gegen die ICE und eine andere ist meine Mitstreiterin bei Strangers in a Tangled Wilderness.



Wir Sonderlinge haben sogar manchmal Sport getrieben, wenn auch nie in der Schule. Wir schnallten uns Inlineskates an und spielten Straßenhockey auf den Tennisplätzen, und wir haben uns nicht nach Geschlecht getrennt und auch diejenigen von uns (wie mich), die darin furchtbar schlecht waren, nicht ausgeschlossen. Ich gebe zu, als sie es auf Trans-Sportler*innen abgesehen hatten, habe ich mich zu dem Thema nicht groß geäußert, weil ich Sport von vornherein „hasste“. Es war so offensichtlich ein Spaltthema, dass ich dachte, meine Zeit am besten damit zu nutzen, einfach weiterhin dafür einzutreten, dass Trans-Menschen überhaupt im öffentlichen Leben existieren dürfen.

Sport ist ein so erfolgreiches Spaltthema, weil es nun mal Reaktionen auf Hormone gibt, die unsere Körper unterschiedlich formen. Und beide Seiten des Themas können wissenschaftliche Veröffentlichungen finden, die ihre Sichtweise stützen. Ja, es gibt eine Metaanalyse von Studien aus dem Jahr 2026, die zeigt, dass Transfrauen, die eine Hormonersatztherapie machen (was nicht auf alle von uns zutrifft), keinen statistischen Vorteil gegenüber Cis-Frauen haben, wenn man die Körpergröße berücksichtigt. Aber die andere Seite kann sich auf eine scheinbar seriöse Quelle wie die BBC berufen, um zu sehen, wie ein Experte vor vier Jahren selbstbewusst das Gegenteil behauptete.

Trans-Sportler*innen befinden sich in einer seltsamen Zwickmühle. Selbst wenn sie an Wettkämpfen teilnehmen dürfen, dürfen sie in ihrer Sportart nicht zu gut werden, sonst kommen die Mistgabeln und Fackeln zum Vorschein.

Natürlich sehen wir bereits, wie sich dieses Spalt-Thema immer weiter ausweitet. Es würde niemals bei Trans-Sportler*innen aufhören, und das ist es auch nicht. Die Faschisten, die gerade dabei sind, die Kontrolle über die US-Regierung zu erlangen, haben uns ein Recht nach dem anderen entzogen.



Letztes Wochenende bin ich mit ein paar Leuten in ein Wissenschaftsmuseum in Chicago gegangen, weil ich das erbeutete Nazi-U-Boot sehen wollte, das dort ausgestellt ist – weil ich gerade eine Art Hyperfokus auf U-Boote aus dem Zweiten Weltkrieg habe, weil ich ganz normal bin und ganz normale Interessen habe.

Ich habe im Museum keine Toilette benutzt, weil es nirgendwo eine „Familientoilette“ gab. Ich weiß nicht, ob Cis-Menschen wissen, wie lange wir gelernt haben, ohne Pinkeln auszukommen.

Ich benutze die Herrentoilette, wenn ich eine öffentliche Toilette benutzen muss, selbst wenn ich ein Kleid trage und geschminkt bin. Ich verlasse mich auf meine allgemeine Schroffheit und mein Punkrock-Auftreten, um mich zu schützen. Andere Frauen, die ich kenne, gehen auf die Damentoilette und verstecken sich in der Kabine, wenn sie fertig sind, und warten, bis die Luft rein ist, bevor sie herauskommen.



Es ging nie nur um Sport. Es ging nie nur um Sport, aber selbst wenn es so gewesen wäre, müssen wir uns wehren, denn die Teilnahme am Sport ist genauso selbstverständlich wie ein Ort, an dem man in der Öffentlichkeit pinkeln kann. Teilnahme am Sport bedeutet Teilnahme an der Gesellschaft.

Ich bin mit Dysphorie aufgewachsen. Ich habe erst mit Mitte dreißig wirklich verstanden, wie groß und wie mein Körper geformt ist. Ich dachte immer, ich wäre viel kleiner, als ich bin. Die beiden Dinge, die meine eigene Vorstellung von meinem Körper korrigiert haben, waren mein Coming-out als Frau und der Beginn, bewusst Sport zu treiben.

Ich hebe jetzt Gewichte, und mein Trainer nennt uns alle „Sportler*innen“ – die meisten von uns wurden noch nie in ihrem Leben so bezeichnet –, aber wir sind eine Gruppe von dicken, queeren und älteren Menschen, die Deadlifts, Kniebeugen und Snatches machen und Übungen, deren Namen ich nie gelernt habe, wie zum Beispiel „den 100-Pfund-Sandsack immer und immer wieder über die Stange heben“. Ich nenne den Kurs „Kurs für schwere Gegenstände“ und ich will eigentlich nie hingehen, aber ich gehe trotzdem hin und es ist der Höhepunkt meiner Woche. Ich habe mit vierzig angefangen, alleine in meinem Keller Gewichte zu stemmen, und das ist eine der besten Entscheidungen, die ich je getroffen habe.

Ich mag Gewichtheben, weil ich nicht gegen andere antrete – nicht wirklich. Es wird immer Leute geben, die mehr Gewicht bewegen können als ich. Ich trete gegen mich selbst an. Ich will so fit sein, wie ich nur kann; ich will an einigen meiner Grenzen arbeiten und andere überwinden.



Ich sage mir, ich sei geboren, um ein Rebell zu sein, weil die Gesellschaft mich nie akzeptiert hat. Aber ich träume nicht von einer Gesellschaft, in der ich überhaupt rebellieren müsste. Ich träume von einer anarchistischen Gesellschaft, einer horizontal strukturierten, nicht-kapitalistischen Gesellschaft, in der lokale Räte gemeinsam Entscheidungen treffen und sich dann zu Verbänden zusammenschließen, um größere Entscheidungen zu treffen, ohne dabei einen Staat oder eine nationale Grenze zu schaffen.

Wenn ich in dieser Gesellschaft leben würde, wäre ich kein Rebell – außer vielleicht im Sinne von Le Guins "Die Enteigneten", in dem ich mir immer wünsche, dass sich meine Gesellschaft verbessert.

Eigentlich mag ich es gar nicht, immer am Rande von allem zu stehen. Ich sage den Leuten schon seit Jahren, dass der einzige Grund, warum ich ästhetisch gesehen nicht noch schräger bin, darin liegt, dass ich bereits den „Höhepunkt der Schrägheit“ erreicht habe. Ich bin so schräg, wie ich es gerade ertragen kann. Ich hätte lieber spitze Ohren und würde lieber einen Umhang tragen, und ich habe tatsächlich einen ganzen Sommer lang Kettenhemd unter meiner Punkweste getragen. Diese Dinge passen zu meinem ästhetischen Verständnis und ich möchte sie tun, aber ich werde bereits so oft angestarrt, wie ich es ertragen kann.

Ich halte das eigentlich nicht für Feigheit meinerseits, obwohl es das vielleicht ist. Vielleicht kommt es aus derselben Ecke, die mir sagt, dass es nicht sicher ist, in der Öffentlichkeit Kleider zu tragen – was ich trotzdem tue.

Aber ich ziehe mich nicht seltsam an, nur um mich seltsam anzuziehen. Eigentlich würde ich mich sogar noch seltsamer anziehen, aber ihr macht euch ständig lustig deswegen.

Ich lehne die Gesellschaft nicht ab. Die Gesellschaft hat mich abgelehnt.

Der Grund, warum mir das Sportverbot das Herz bricht, ist, dass ich, wenn ich trans Jugendliche sehe, alles sehe, was mir verwehrt wurde. Die Gesellschaft hat mir eine Kindheit als Mädchen verwehrt, und für einen kurzen Moment in den 2010er Jahren sah ich Transmädchen, die einfach nur Mädchen sein durften, die richtig aufwachsen durften. Das war eines der schönsten Dinge, die ich je gesehen habe.

Ich glaube nicht, dass ich jemals in Worte fassen kann, wie sehr ich mir als Kind einfach nur gewünscht habe, eines der Mädchen zu sein, oder wie dankbar ich den Mädchen bin, die versucht haben, mich dabei zu akzeptieren. Ich bin den Mädchen ewig dankbar, die mich mit ihnen in der Ecke meine Nägel lackieren ließen, die mir halfen, mich zu schminken, nachdem ich es zur Schule geschafft hatte. Ich bin unendlich dankbar für die Goth-Szene, die mir gezeigt hat, dass es okay ist, Geschlechterrollen zu durchbrechen.

Aber es wäre auch cool gewesen, im Feldhockey-Team zu sein. Es macht Spaß, in Dingen gut zu werden. Es macht Spaß, unseren Körper einzusetzen. Es macht Spaß, all diese Dinge gemeinsam mit anderen Menschen zu tun.



Das Sportverbot wird natürlich endlose Folgewirkungen haben. Wir erleben bereits rassistische Kontrollen der Körper von Cis-Frauen im Namen der Transphobie. Die Gesellschaft wird anfangen, auf die Genitalien von Kindern zu starren, um sie in der Schule in Schubladen zu stecken – und das ist nicht gut.

Und natürlich lieben es Faschisten, Menschen in Kategorien einzuteilen, um sie zu unterdrücken oder zu vernichten, und anti-trans-Liberale helfen ihnen dabei, „Weiblichkeit“ als unveränderliche Kategorie festzulegen. Faschisten werden ein Gefängnis für Cis-Frauen bauen, das aus den Knochen von Trans-Menschen errichtet ist.

Aber selbst wenn dieses Urteil nur die trans-Mädchen-Sportlerinnen betreffen würde und sie formal aus der Gesellschaft ausgrenzen würde, indem man sie aus dem Sportteam ausschließt, wäre das schon schlimm genug.

Selbst wenn es nur die drittbeste Diskuswerferin in West Virginia beträfe, wäre das schon schlimm genug.

Quelle: „It's Just Sports, I Tell Myself, With Nervous Laughter or: it's just acceptance in society“ von Margaret Killjoy, 01. Juli 2026

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Übersetzung: Thomas Trueten [Autorisiert]

GFF gewinnt zwei Verfahren gegen rechtswidrige Kontrollen an deutschen EU-Grenzen

Die Grafik zeigt den Text "Gegen rechtswidrige Kontrollen an deutschen EU-Grenzen"
Kontrollen an deutschen Grenzen sind rechtswidrig, aber inzwischen wieder üblich. Dagegen geht die GFF in mehreren Verfahren vor, mit Erfolg: Zwei Verfahren vor dem Verwaltungsgericht München sind bereits gewonnen.
Screenshot: GFF
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat heute zwei Klagen vor dem Verwaltungsgericht München gewonnen gegen rechtswidrige Kontrollen an deutschen Grenzen. Gemeinsam mit "Equal Rights Beyond Borders" hatte die GFF gegen eine diskriminierende Kontrolle (racial profiling) an der deutsch-österreichischen Grenze geklagt. Auch den Innsbrucker Professor Werner Schroeder hat die GFF unterstützt: Bei seinem beruflichen Übertritt der deutsch-österreichischen Grenze wurde er rechtswidrig kontrolliert. In beiden Fällen hat das Gericht die Rechtswidrigkeit der Kontrollen festgestellt. Die Begründung der Urteile steht noch aus. Die Kläger werden von Rechtsanwalt Christoph Tometten vertreten.

„Die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts München machen deutlich: Rechtswidrige Grenzkontrollen sind kein Einzelfall. Jede bislang gerichtlich überprüfte Kontrolle wurde für rechtswidrig erklärt. Seit Jahren missachtet die Bundesregierung systematisch EU-Recht. Das untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt bei der GFF.

Zu den Verfahren:

  • Die GFF klagte mit dem Innsbrucker Rechtsprofessor Werner Schroeder. Er überquert – als einer von vielen Werktätigen – aus beruflichen Gründen fast täglich die deutsch-österreichische Grenze. Trotz seines Hinweises auf die Europarechtswidrigkeit wurde er von Polizeibeamt*innen gezwungen, sich auszuweisen. Zusätzlich hat die GFF einen Eilantrag auf vorläufige Unterlassung weiterer Kontrollen gestellt. Das Gericht hat den Eilantrag abgewiesen. Sobald die Entscheidungsgründe vorliegen, wird die GFF prüfen, ob sie Rechtsmittel einlegt.

  • "Equal Rights Beyond Borders" und die GFF setzen sich für Zugfahrende ein, die aufgrund ihres Äußeren und damit diskriminierend kontrolliert werden (racial profiling). Im konkreten Fall hatte eine Schwarze Person im Juli 2025 auf Höhe Freilassing als einziger Fahrgast des Abteils ihre Papiere vorzeigen müssen. Das Gericht erklärte auch in diesem Fall die Kontrolle für rechtswidrig. Ob es dafür auf die diskriminierende Auswahl des Klägers ankam, wird sich erst aus der schriftlichen Begründung des Urteils ergeben.
An der Grenze zwischen Deutschland und Österreich führt die Bundesregierung bereits seit 2015 Grenzkontrollen durch. Die Bundesregierung hatte im September 2024 die Kontrollen auf alle deutschen Landesgrenzen ausgeweitet und seitdem mehrfach verlängert. Deshalb ist aktuell bei jeder Grenzüberquerung mit polizeilichen Maßnahmen zu rechnen.

Die Kontrollen verletzen EU-Recht, insbesondere das Recht, sich frei im Schengenraum zu bewegen (Freizügigkeit). Die Freizügigkeit im Schengenraum vereinfacht nicht nur den Wirtschaftsverkehr und privates Reisen. Sie hat auch dazu beigetragen, dass sich Menschen über Grenzen hinweg besser verstehen und enger zusammenleben. Anhaltspunkte dafür, dass die Kontrollen Deutschland sicherer machen, fehlen.

„Bundesinnenminister Dobrindt muss die Kontrollen an den Binnengrenzen umgehend beenden. Das Verwaltungsgericht München lässt erneut keine Zweifel daran, dass die Grenzkontrollen rechtswidrig sind. Dieser Rechtsbruch darf nicht weiter hingenommen werden“, sagt Rechtsanwalt Christoph Tometten.

Der Europäische Gerichtshof und der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatten die Europarechtswidrigkeit der Kontrollen für vergangene Zeiträume festgestellt. Dieses Jahr folgten Urteile des Verwaltungsgerichts Koblenz sowie des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, die die Kontrollen ebenfalls für rechtswidrig erklärten.
Ein weiteres Verfahren ist aktuell noch am Verwaltungsgericht Stuttgart anhängig. Dieses Verfahren führt die GFF mit dem "European Center for Constitutional and Human Rights".

Quelle: Pressemitteilung Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), 2. Juli 2026

Mehr Informationen.


Gedanken, Notizen und Barbarenköniginnen oder: Nachrichten und Buchrezensionen

Prairieland

Die Angeklagten im Fall „Prairieland“ wurden gestern verurteilt, und alle ihre Strafen sind geradezu karikaturhaft lang. Im Ernst, es ist unmöglich, in diesem Fall Strafen von 70 Jahren zu lesen, ohne sich vorzustellen, wie der Richter an seinem Schnurrbart zupft, während er seine Urteile verkündet.

Prairieland war eine Lärmdemonstration vor einer ICE-Einrichtung, die schrecklich schiefging, als ein Beamter auftauchte und eine Waffe auf einen unbewaffneten, flüchtenden Demonstranten richtete. Einer der Angeklagten, Champagne, war bewaffnet und schoss auf den Beamten, wodurch er ihn verletzte – und vermutlich dem Flüchtenden das Leben rettete. Mir scheint es wahrscheinlich, dass bei dieser Demo jemand gestorben wäre, wenn Champagne nicht da gewesen wäre und nicht schnell reagiert hätte. Stattdessen ist niemand gestorben. Champagne wurde gerade zu hundert Jahren Haft verurteilt. Hier ist ihre Stellungnahme von gestern.

Jetzt wird jedem, der bei der kleinen Lärmdemonstration dabei war, gesagt, dass er eingesperrt wird – die meisten von ihnen für den Rest ihres Lebens. Um das Unterstützungskomitee zu zitieren:
Screenshot des Postings des Unterstützungskomitees mit dem Text: "Richter O’Connor erklärte vom Richterstuhl aus, dass er im Fall „Prairieland“ die Höchststrafen verhänge, weil „der Staat ein Zeichen an alle setzen will, die eine ähnliche Ideologie vertreten“.".
Richter O’Connor erklärte vom Richterstuhl aus, dass er im Fall „Prairieland“ die Höchststrafen verhänge, weil „der Staat ein Zeichen an alle setzen will, die eine ähnliche Ideologie vertreten“.

Das einzig Positive, was ich daraus mitnehmen kann, ist, dass die Voreingenommenheit des Gerichts so offensichtlich ist, dass unter besseren Umständen vielleicht Hoffnung auf eine Berufung besteht. Und wenn wir Trump endlich aus dem Amt jagen, müssen wir alle laut und oft daran erinnern, dass Trump erst dann weg ist, wenn die Überreste seiner faschistischen Regierung verschwunden sind – und dazu gehören auch die Verurteilungen von Anti-ICE-Demonstranten.

Die Barbarenkönigin

Das hat zwar überhaupt nichts damit zu tun, aber ich habe eine neue Serie namens Throkda, die Barbarenkönigin im Dorf Ash gestartet. Teil eins erscheint in Ausgabe drei des Foghorn Mag, das den Untertitel „Eine anarchistische Chronik des Lebens am Rande“ trägt. Es ist eine reine Printzeitschrift, die zweimal im Jahr erscheint und voller Tipps zur Selbstorganisation, zum Leben abseits des Netzes und ganz allgemein zum Leben am Rande der Gesellschaft ist. Es ist eine tolle Zeitschrift, und als sie mich um einen Beitrag baten, sagte ich ihnen, ich würde lieber über eine Barbarenkönigin aus einer Fantasiewelt schreiben, die durch ein Portal in die Wälder außerhalb von Asheville, North Carolina, tritt. Und sie sagten Ja, solange es einen Bezug zu Menschen hat, die abseits des Netzes leben. Das tut es also. Du kannst Teil eins in Ausgabe Nr. 3 lesen, von der du gedruckte Exemplare online oder in einigen ausgewählten Läden kaufen kannst.

Hier ist ein kleiner Vorgeschmack darauf, scheiß drauf:
Blut lief meine Klinge hinunter und Blut lief meine Brust hinunter und eine Kakophonie aus Schreien erfüllte die königliche Kammer und alles, was ich tun wollte, war nachzudenken, unsere Flucht zu planen, aber dafür war keine Zeit. Parieren, stoßen, parieren. Näher herankommen. Näher an den Feind herankommen – das bringt seine Ausbildung durcheinander und verschafft dir einen Vorteil. Es ist nicht sicher, aber nichts ist das. Das Seax in meiner Hand war von meinem Bruder geschmiedet worden (mögen die Sieben Harpyien seine Seele im Land jenseits aller Flüsse gnädig aufnehmen) und es erfüllte seinen Zweck gut.

Meine beiden Freunde waren am Ende des Flurs und arbeiteten gemeinsam daran, die Tür aufzubrechen, die zwischen uns und unserem Ziel stand.
Ein letzter Stoß, und drei Palastwächter lagen tot oder sterbend auf dem Boden der Kammer neben der Leiche ihres Herrn, Herzog Agglethorn.

Jemand würde das alles aufräumen müssen. Ein armer Palastdiener, kaum freier als ein Leibeigener, würde all das Blut aufwischen müssen. Die Flecken würden sich auf keinen Fall jemals aus der Polsterung entfernen lassen. Seidenvelours, auf einem Webstuhl mit zwei Kettfäden gewebt, gefärbt mit Muscheln, die eine nach der anderen vom Meeresboden gepflückt worden waren. Wahrscheinlich hatte ein ganzes Dorf einen ganzen Monat gebraucht, um nur einen einzigen dieser Stühle herzustellen, und da stand ich nun und spritzte das Lebensblut der halben Palastwache durch den Raum.

Vielleicht wollte ich doch keine Zeit zum Nachdenken haben.

Vorsorge

Mahlzeiten aus humanitären Hilfslieferungen sind derzeit extrem, extrem reduziert.

Meine Vermutung ist, dass das Ende der amerikanischen Soft Power zu einem massiven Überangebot an im Grunde veganen MREs auf dem heimischen Markt geführt hat. Das ist keine gute Sache. Aber es bedeutet, dass du im Moment etwa 300 vegane Mahlzeiten für 150 Dollar plus Versand bekommen kannst. Beachte, dass „Prüfdatum“ bedeutet: „Öffne eine Packung, um sicherzugehen, dass sie noch gut sind“, und nicht „Mindesthaltbarkeitsdatum“. Ein Freund von mir, der mutiger ist als ich, hat ein paar davon gegessen und meinte, mit genug scharfer Soße schmecken sie gut, und ich habe jede Menge davon in meinem Keller. (Wie bei allen Vorratsnahrungsmitteln solltest du sie fern von Hitze, Licht und Feuchtigkeit lagern).

Dinge, die ich kürzlich gelesen habe

Bounce House, von Matt Dinniman. 2026.

Ich wollte eigentlich Dungeon Crawler Carl lesen, weil es so ein großes Thema ist, dass ich mir dachte, ich schaue mal, worum es bei dem ganzen Trubel geht, aber seit ich Audible gekündigt habe, höre ich meine Hörbücher über libro.fm, und dort gab es nur dieses andere Buch vom selben Autor. Es erfüllt eine Menge meiner Kriterien für klassische Sci-Fi – die Kinder einer Generation-Ship-Kolonisation kämpfen gegen eine Invasion von Gamern von der Erde, die Mechs steuern. Es macht Spaß. Dinniman ist ein guter Pulp-Autor. Ich verstehe, warum die Leute seine Werke mögen, und ich werde wahrscheinlich noch mehr von ihm lesen, vor allem, wenn ich die Hörbuchversionen auftreibe.

Tunnel in the Sky, von Robert Heinlein. 1955. Ich bin mit Heinlein aufgewachsen, und obwohl ich politisch auf Makroebene nicht mit ihm übereinstimme, gefallen mir seine Bücher und viele seiner Ideen. Das ist wahrscheinlich mein Lieblingsbuch von ihm, und ich lese es jetzt wohl schon zum vierten Mal (zweimal als Kind und jetzt zweimal als Erwachsener). Ich habe zwei Exemplare in meinem Regal, beide sind älter als ich. Eines gehörte meinem Vater, das andere seinem älteren Bruder. Ein Gymnasiast in einem Überlebenskurs auf fremden Welten legt seine Abschlussprüfung ab, indem er durch ein Tor geht, um auf einer fremden Welt zu überleben. Es ist eine libertäre, aber einfühlsame Geschichte. Eine, die als Apologie für die Kolonisierung dient, aber dennoch von einer interessanten Art von Freundlichkeit durchzogen ist und bewusst darauf abzielte, den Jungen der 1950er Jahre, die Pulp-Science-Fiction lasen, „woke“-Lektionen zu erteilen. Es ist interessant zu sehen, wo der vom Autor beabsichtigte Antisexismus und Antirassismus im Nachhinein gelingt und wo er scheitert. Beim erneuten Lesen wird mir klar, wie sehr das meine Gedanken beeinflusst hat – sogar bis heute. In der postapokalyptischen Vignette, die ich gerade hier veröffentlicht habe – The End, Like Sand –, steckt ein bisschen Tunnel in the Sky, und zwar darin, wie darin der Aufbau einer offenen, aber organisierten Gesellschaft in Krisenzeiten thematisiert wird.

Finna, von Nino Cipri. 2020. Ich habe mir das Hörbuch dazu vor ein paar Wochen angehört. Es ist kurz, knackig und unterhaltsam: Ein Geschäft, das rechtlich von Ikea getrennt ist, kann spontan Portale zu Paralleluniversen erzeugen, und ein Mindestlohnempfänger sowie dessen Ex-Partner erfahren, dass es ihre Aufgabe ist, durch dieses Portal zu gehen, um einen vermissten Kunden zu retten. Es macht Spaß. Es ist ein Spektakel. Der Titel „finna“ hat nichts mit dem AAVE-Wort zu tun, das „gonna“ bedeutet – ob das nun gut oder schlecht ist.

Wie immer führe ich auch eine Liste mit Büchern, die ich empfehle, bei der von Arbeiter*innen und Queers geführten Buchhandlung Firestorm. Vollständige Offenlegung: Das ist ein Empfehlungslink, über den ich eine Provision erhalte (und du einen Rabatt).

Was ich mir kürzlich angesehen habe

The Death of Robin Hood. 2026. Ich dachte mir schon, dass ich den Film entweder lieben oder hassen würde – und wie sich herausstellt, liebe ich ihn. Ich bin fasziniert davon, wie moderne Filme (vor allem A24-Filme) bereit sind, die Idee ernst zu nehmen, dass jeder Kampf im Grunde Horror ist, und ihn auch so zu verfilmen. Der Film dreht sich im Grunde um die Frage: „Was wäre, wenn Robin Hood einfach nur ein ganz normaler alter Gesetzloser wäre, der verdammt alt ist und sich wegen all dem Morden und so nicht gerade wohlfühlt?“ Es war nicht der Film, den ich mir erhoffe, eines Tages zu sehen – in dem Robin Hood ein brutaler Antiheld, aber dennoch ein Klassenkämpfer ist. Stattdessen war es ein Film, über den ich froh bin, ihn gesehen zu haben; er verbindet heidnische und christliche theologische Konzepte nahtlos miteinander und fühlt sich echter an, als es jede glattgebügelte Nacherzählung der Vergangenheit jemals tun wird. Und die Musik ist unglaublich.

The Drama. 2026. Noch ein A24-Film, und wenn ich ehrlich bin, hab ich es irgendwie satt, dass es in jedem düsteren Liebesfilm darum geht, wie Menschen einfach nur furchtbar zueinander sind. Auch wenn ich mich vielleicht darüber freuen sollte, dass „wir Liebesfilme so drehen, als wären sie Horrorfilme“, hat mich dieser hier größtenteils auf eine, nun ja, unangenehme Art und Weise verunsichert, statt auf eine coole.

Good Luck Have Fun Don’t Die. 2025. Ein lustiger, schräger Sci-Fi-Film, der zum Nachdenken anregt. Er ist sich bewusst, dass er kitschig ist, und ein bisschen übertrieben in seiner Botschaft „Kinder starren heutzutage zu viel auf ihre Handys“, aber insgesamt eine gute Botschaft, die gut rüberkommt.

Wake Up Dead Man. 2025. Alle haben mir gesagt, ich müsse mir den unbedingt ansehen, als er rauskam, aber ich hab’s verschlafen. Alle hatten recht. Der Film ist total mein Ding. Ein katholischer Krimi, geschrieben von einem echten Atheisten und gelöst von einem fiktiven Atheisten, aber durchzogen von den besten Einsichten über den Glauben, die man sich vorstellen kann. Mein einziges Problem war, dass ich verdammt gesichtsblind bin, sodass mir einer der wichtigsten Handlungsstränge völlig entgangen ist, bis ich ihn später nachgeschlagen habe.

28 Jahre später: Der Knochentempel. 2025. Einfach umwerfend. Blutiger als das meiste, was ich sonst gerne gucke, aber die Gewalt wirkte größtenteils gerechtfertigt und steigerte sich zu etwas Bedeutungsvollem. Nachdem ich außerdem eine Menge über die Gallier und Kelten gelesen habe, finde ich das ganze Konzept der „Knochensäulen in einem Freiluft-Beinhaus“ umso fesselnder und historisch akkurater. Wenn ich die vier Filme der Reihe in eine Rangliste bringen müsste, würde ich von schlecht nach gut gehen: 28 Weeks Later (der zweite Film), 28 Years Later (der dritte Film), 28 Days Later (der erste Film) und dann Bone Temple, den vierten Film, als den besten der Reihe.

Weapons, 2025. Wusstest du, dass ich jahrelang keine Horrorfilme geschaut habe? So etwa zehn Jahre lang. Ich lebte in einem Van und schlief oft ganz allein mitten im Nirgendwo, also hat es mir einfach nichts gebracht, Horrorfilme anzuschauen. Aber irgendwann, während der Pandemie, hat mich eine Freundin dazu gebracht, sie mit ihr allein in meiner abgelegenen Hütte im Wald anzuschauen, und mir wurde klar, dass Horror besser (oder zumindest zuverlässiger) als jedes andere Genre darin ist, die Welt unter dieser Welt freizulegen, die wir zwar erahnen, aber weder sehen noch berühren können. „Weapons“ schafft das sehr gut: Es bringt echten Horror und Magie (und was ist Magie anderes als Horror?) in eine alltägliche Vorstadtumgebung.


Quelle: „Thoughts and Notes and Barbarian Queens or: news and book reviews“ von Margaret Killjoy, 24. Juni 2026

Birds Before the Storm ist eine von den Lesern unterstützte Publikation. Normalerweise ist die Hälfte der Beiträge kostenlos, die andere Hälfte ist persönlicher und steht bezahlten Abonnenten zur Verfügung, aber angesichts der aktuellen Krise sind mehr meiner Beiträge für alle Leser kostenlos. Um neue Beiträge zu erhalten und meine Arbeit zu unterstützen, solltest du ein kostenloses oder bezahltes Abonnement erwerben.

Übersetzung: Thomas Trueten [Autorisiert]


Berlin: Demo gegen KI-Videoüberwachung und die digitale Aufrüstung der Polizei

Das Foto von © Björn Obmann zeigt das Transsparent mit dem Text "Gegen die digitale Aufrüstung der Polizei" sowie vier verpixelte Träger*innen
Foto: © Björn Obmann via Umbruch Bildarchiv
Noch vor der Sommerpause will der Bundestag ein massives Überwachungspaket beschließen – mit KI-Fahndung, biometrischem Internetabgleich und Palantir-Software für die Polizei. Über 1.000 Menschen protestierten am 13. Juni 2026 in Berlin gegen die geplante digitale Aufrüstung und Massenüberwachung. Die Demonstration zog lautstark und begleitet von Pyro und Rauch von der Warschauer Straße zum Görlitzer Park und weiter zum Rio-Reiser-Platz.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die Bundesregierung plant, Polizei und BAMF zu erlauben, Gesichtsbilder und Stimmen mit dem gesamten öffentlichen Internet abzugleichen. Auch der Einsatz dystopischer Programme wie Palantir & Co soll kommen – und dazu sollen gigantische Datenmengen zur automatisierten Analyse zusammengezogen werden. Massenhaft dürften persönliche Daten außerdem ohne Anonymisierung zum Training von Polizei-KI genutzt und an private Unternehmen weitergegeben werden. Der Bundesrat möchte diese Gesetzentwürfe durch Befugnisse zur Live-Gesichtserkennung noch weiter verschärfen. Zugleich gibt es einen neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung.
Der schwarz-rote Senat in Berlin will die Polizei zudem aufrüsten mit KI-gesteuerten Kameras an sogenannten kriminalitätsbelasteten Orten (KBOs) wie zum Beispiel in der Rigaer Straße oder dem Görlitzer Park.

Es reicht! Dagegen gehen wir lautstark auf die Straße!

Links

Kriminelle Anarchie in Minnesota oder: Gedankenverbrechen und fadenscheinige Anklagen

Ich hatte diesen ganzen Beitrag eigentlich schon für euch für heute geschrieben. Darin ging es darum, wie sehr ich Bücher liebe. Es ging darum, dass ich dieses Jahr noch nicht genug Romane gelesen habe, darum, wie sehr ich Hörbücher liebe, aber dass es eine ganz besondere Freude ist, die ganze Welt dazu zu zwingen, einen Gang herunterzuschalten, damit man in einem Sessel sitzen und Belletristik lesen kann, die mit Tinte auf Papier gedruckt ist.

Aber ich kann die Welt nicht immer dazu bringen, langsamer zu werden, und gestern wachte ich mit einer SMS aus Minneapolis auf. „Die ICE hat meine Straße abgesperrt. Sie führen eine Razzia im Haus meines Nachbarn durch.“

Es dauerte nicht lange, bis ich ein Video von einer der Festnahmen sah – von einem Mann namens Isaac, dem Verschwörung zur Behinderung der Strafverfolgung vorgeworfen wird. Er wurde aus seinem Haus geführt, hielt den Kopf hoch und nannte den Nachbarn, die herausgekommen waren, um ihn zu unterstützen, ruhig seinen Namen und seine Daten.

Das Foto zeigt den Protest gegen die ICE in der Innenstadt von Minneapolis am 20. Januar 2026. Eine Person trägt ein "FUCK ICE" Plakat, die Demonstant*innen stehen vor 2 Hochhäuser und sind nur von hinten zu sehen
Protest gegen die ICE in der Innenstadt von Minneapolis
Minneapolis, Minnesota, 20. Januar 2026
Rund 200 Menschen protestierten in der Innenstadt von Minneapolis gegen die ICE. Maskierte Männer, angeblich von der Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE), haben in Minnesota Leute von der Straße weggeholt und sie in unmarkierten Fahrzeugen abtransportiert.
Foto: Fibonacci Blue, 20.01.2026
Creative-Commons-Lizenz 4.0 „Namensnennung“
Die Bundesbehörden scheinen entschlossen zu sein, diesen Mann und vierzehn weitere Personen mit der ganzen Härte des Gesetzes zu bestrafen. In der 94-seitigen Anklageschrift sind 276 Vorwürfe aufgeführt. (Ich werde nicht direkt darauf verlinken, da sie auf einer .gov-Website gehostet wird, aber sie ist leicht zu finden. Ich habe nach „Anklageschrift gegen 15 aus Minneapolis“ gesucht.) Der Gruppe werden alle möglichen Straftaten vorgeworfen, von denen fast keine etwas beinhaltet, was ein Laie als kriminell ansehen würde – denn ihnen wird Verschwörung vorgeworfen.

Kurz gesagt (und ich bin kein Anwalt): Eine Verschwörung liegt vor, wenn zwei oder mehr Personen zusammenkommen und sagen: „Wir sollten das folgende Verbrechen begehen.“ Wir haben Meinungsfreiheit, daher ist es an sich nicht illegal zu sagen: „Was wäre, wenn wir ein Verbrechen begehen würden?“ Sobald jedoch eine dieser Personen „offene Handlungen“ (einschließlich ansonsten legaler Handlungen) zur Förderung der Verschwörung vornimmt, wird daraus eine kriminelle Verschwörung, und alle sind strafbar. Wenn du und ich in einem Raum wären und ich sagen würde: „Wir sollten Süßigkeiten aus Automaten klauen“, und du später Baupläne eines Automaten nachschlagen würdest, könnte der Staat einen Fall wegen Verschwörung gegen uns vorbringen – obwohl es legal ist, über ein Verbrechen zu reden, und es legal ist, Informationen nachzuschlagen.

Das ist – aus Sicht des Staates – eine fantastische Gesetzeslücke, um Verhaltensweisen strafrechtlich zu verfolgen, die ansonsten verfassungsrechtlich geschützt wären.

Es gibt also diese 94-seitige Anklageschrift mit 276 nummerierten Vorwürfen gegen Mitglieder einer Gruppe namens DAMN (Direct Action Minnesota; ich stehe den meisten Namen von Protestgruppen sehr kritisch gegenüber, aber verdammt, der ist gut), und fast jeder dieser Vorwürfe ist einfach nur eine Beschreibung dessen, was zur Organisation von Protesten dazugehört. Die Regierung behauptet, dass sie ihre Aktionen über Signal koordiniert haben. Die Regierung behauptet, dass sie Schutzschilde in einem Pick-up transportiert haben. Die Regierung behauptet, dass sie Überprüfungsverfahren genutzt hätten, um festzustellen, wem man vertrauen könne. Die Regierung behauptet, dass sich viele von ihnen selbst als Anarchisten bezeichnet hätten. Die Regierung behauptet, dass sie Blockaden am Whipple Building organisiert hätten, dem Hauptquartier ihrer Besetzung der Twin Cities.

Blockaden. Schutzschilde. Während der Pressekonferenz sprach der Staat den „aggressiven Einsatz von Schutzschilden“ durch die Angeklagten an, ohne auch nur einen Hauch von Ironie in der Stimme.

Ganz, ganz am Ende der Anklageschrift wird einem der Angeklagten (Vorwurf Nr. 275) vorgeworfen, gegen ein Polizeiauto getreten zu haben, und einem weiteren der fünfzehn (Vorwurf Nr. 276) wird vorgeworfen, ein Auto als gefährliche Waffe eingesetzt und einem Polizeibeamten eine Verletzung zugefügt zu haben. Die meisten Leute, mit denen ich gesprochen habe, gehen davon aus, dass sich dieser letzte Vorwurf auf einen geringfügigen Verkehrsunfall mit einem Polizeifahrzeug bezieht. Es war jedenfalls kein Vorfall, der bedeutend genug war, um in irgendeiner der Nachrichten zu erscheinen, die ich finden konnte, und auch dieser einzige Vorwurf einer Körperverletzung war nicht wichtig genug, um auf der Pressekonferenz erwähnt zu werden.

Immer wieder behauptet die Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift, dass sich die Angeklagten selbst als Anarchisten bezeichnen. Ein Großteil dieser „Beweise“ stammt aus öffentlichen Vorträgen, die im Rahmen einer Tour gehalten wurden, um dem Land zu zeigen, wie sich die Menschen in den Twin Cities organisiert haben.

Es ist absolut klar, dass die potenzielle anarchistische Identität einiger der Organisatoren ein wesentlicher Bestandteil der Anklage gegen sie ist. Das Wort „Anarchist“ taucht im gesamten Text weitaus häufiger auf als das Wort „Antifa“ – der Name der aufgeführten inländischen Terroristengruppe, von deren Existenz der Staat die Menschen unbedingt überzeugen will.

Natürlich ist es nicht illegal, Anarchist zu sein. Das fällt unter die geschützte Meinungsfreiheit.

Ich zum Beispiel bin Anarchist. Ich glaube, dass die Gesellschaft von unten nach oben organisiert werden sollte, nicht von oben nach unten. Ich glaube, dass wir unsere Gesellschaft auf horizontalen Strukturen aufbauen können. Das Konzept des „Staates“, gegen das Anarchisten (neben anderen unterdrückerischen hierarchischen Strukturen wie Patriarchat, Rassismus und Kapitalismus) sind, ist in der Menschheitsgeschichte relativ neu, und Anarchisten sind eigentlich nicht gegen Organisation und Zusammenarbeit.

Wir haben natürlich einen beängstigenden Namen. Ein Name, der zu viel Verwirrung geführt hat, weil er so oft missverstanden wird (wie ich bereits zuvor geschrieben habe). In diesem Fall gehe ich davon aus, dass sich der Staat auf das weit verbreitete Missverständnis des Anarchismus stützt. Sie sagen „diese Leute sind Anarchisten“, weil sie die Menschen glauben machen wollen, dass die Angeklagten Batman-Bösewichte sind, die darauf aus sind, überall, wo sie hinkommen, Chaos und Zerstörung zu säen.

Das FBI weiß natürlich sehr wohl, was Anarchismus ist. Ich habe Erläuterungen gelesen, die von unseren Gegnern verfasst wurden und die tatsächlich die Grundzüge dessen erfassen, wofür wir stehen („Kenne deinen Feind“ ist ein grundlegendes und zentrales Prinzip der Kriegsführung). Aber sie werden in einer Anklageschrift wie dieser keine rationale Erklärung darüber aufnehmen, wer wir sind und wofür wir stehen.

Die gestrige Pressekonferenz war kurz, und ehrlich gesagt ist es irgendwie amüsant, das anzuschauen. Der Staat präsentiert die „gruuuuselig“ Beweise – wie zum Beispiel … Facebook-Seiten von Leuten, auf denen Slogans wie „Wir müssen unregierbar werden“ stehen, oder ein Bannerbild in den sozialen Medien von der brennenden Polizeiwache aus dem Jahr 2020.

Die Journalisten im Saal waren alle unglaublich kompetent. Sie sagten (ich fasse das hier mal zusammen): „Wenn es eine Verschwörung zur Begehung gewalttätiger Handlungen gab, könnt ihr dann auf irgendwelche gewalttätigen Handlungen verweisen, die sie begangen haben?“ Und die Staatsanwaltschaft sagte einfach: „Lest die Anklageschrift.“

Die Journalisten fragten: „Wenn ihr versucht, Anklage gegen die gewalttätigen Kriminellen zu erheben, werdet ihr dann auch Anklage gegen die Polizeibeamten erheben, die Good und Pretti getötet haben?“ Und die Staatsanwaltschaft antwortete: „Wenn unsere Ermittlungen in diesen Fällen eine Anklage rechtfertigen.“

Ein Journalist stellte direkt fest, dass es so klinge, als würde die Regierung den Leuten Gedankenverbrechen vorwerfen. Was passend ist, denn einer der Vorwürfe gegen einen der Angeklagten lautete, dass dieser einen Artikel für CrimethInc. geschrieben habe. (Wenn du auch Gedankenverbrechen begehen willst, kannst du CrimethInc lesen, ein anarchistisches Kollektiv, das einige der besten Nachrichten und Analysen zur Weltpolitik zusammenstellt, die du überhaupt finden kannst.)

Aber vielleicht am wichtigsten von allem war, dass die Journalisten im Grunde fragten: „Die meisten eurer bisherigen Versuche, Leute wegen solcher Dinge anzuklagen, sind spektakulär gescheitert. Warum soll es diesmal anders sein?“

Die Regierung antwortete: „Unsere bisherigen Anklagen sind nicht gescheitert.“

Ein anderer Journalist korrigierte ihn und wies darauf hin, dass die Hälfte davon bisher gescheitert ist und immer mehr scheitern.

Denn die Regierung hat bereits versucht, mutmaßliche Demonstranten in Minnesota anzuklagen, und die Richter weisen diese Fälle ab. Ich habe gestern mit einem dieser ehemaligen Angeklagten gesprochen, während ich mich auf die Aufnahme eines Podcasts zu diesem Thema vorbereitete, und diese Person machte deutlich, dass die Regierung Anklagen auf der Grundlage schwacher Fälle erhebt – dass sie verzweifelt ist und um sich schlägt. Sie betonte, dass die Richter in Minnesota die Lügen und die fehlerhaften rechtlichen Argumente der Regierung satt haben.

Die Bundesregierung sucht verzweifelt nach einer kleinen Gruppe von Menschen, denen sie die Schuld zuschieben kann. Sie will unbedingt „teile und herrsche“ anwenden und sagen: „Das sind die bösen Demonstranten – gebt ihnen die Schuld.“ Aber so sehr ich die Anarchisten aus Minnesota auch schätze und so stolz ich auf ihre Teilnahme an den Protesten bin: Der Widerstand gegen die Besetzung der Twin Cities durch die ICE umfasste mehr oder weniger die gesamte Bevölkerung dieser beiden Städte und beschränkte sich nicht auf eine bestimmte ideologische Richtung. Noch nie in meinem Leben habe ich eine solche Einheit gesehen.

Ich weiß nicht, ob diese neuen Anklagen Bestand haben werden. Es sieht so aus, als würden alle Angeklagten vor dem Prozess aus der Haft entlassen, was ein gutes Zeichen ist, aber der Staat scheint aus diesem speziellen Fall eine größere Sache zu machen als aus früheren. Wir haben Grund, optimistisch zu sein, aber die Leute verdienen und brauchen trotzdem unsere Unterstützung und Solidarität.

Die mächtigste Waffe des Staates ist die Angst. Sie wollen ein paar Leute herausgreifen und ihnen Anklagen an den Kopf werfen, damit alle anderen zu Hause bleiben und sagen: „Ich kenne diese Leute nicht, und so etwas würde ich niemals tun!“ Sie wollen einzelne Menschen herauspicken und isolieren.

Wenn du glaubst, sie würden nur die Anarchisten ins Visier nehmen, dann hast du noch nie ein Geschichtsbuch gelesen. Die Menschen in Minneapolis wissen das. Das ist ein Grund, warum so viele Menschen auf die Straße gegangen sind. Die Leute wissen, dass der Faschismus nicht nur die Schwächsten ins Visier nimmt – er zielt auf uns alle ab. Wenn es dem Staat gelingt, die „bösen Demonstranten“ herauszugreifen, wird er diese Kategorie ausweiten. (Er musste sie bereits ziemlich weit ausdehnen, wenn sie den „aggressiven Einsatz von Schutzschilden“ umfasst.)

Bei der Anklageverlesung der Angeklagten gestern griff der Staat die vor dem Gerichtsgebäude versammelten Unterstützer an. Sie haben Angst – nicht um ihr Leben, sondern um ihre Legitimität. Die hängt am seidenen Faden.

Ich glaube nicht, dass sie es noch schaffen werden, irgendjemanden erfolgreich herauszugreifen. Nicht dieses Mal. Ob die Anklagen nun standhalten oder nicht, wir können hinter diesen Angeklagten stehen. Die Twin Cities waren das Bollwerk gegen die ICE, und jetzt sind diese Angeklagten das Bollwerk gegen die Unterdrückung. Also werden wir hinter ihnen stehen.

Und wer weiß? Vielleicht kann ich euch nächste Woche davon erzählen, wie sehr ich Bücher liebe, und nicht von noch einer weiteren schrecklichen Sache, die in der Welt passiert.

Quelle: „Criminal Anarchy in Minnesota or: Thoughtcrime and flimsy cases“ von Margaret Killjoy, 17.Juni 2026

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Übersetzung: Thomas Trueten [Autorisiert]

Lärm-Demo gegen Investorentreff SuperReturn2026

Das Foto zeigt eine Szene der Kundgebung: 2 Aktivisten halten ein Transparent mit der Aufschrift "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn".
Foto: © Sabine Scheffer via Umbruch Bildarchiv
Am Donnerstag, den 11. Juni 2026, zog nachmittags eine kleine aber bunte und laute Demonstration durch die alte West-Berliner City rund um Zoo und Breitscheidplatz. Sie war der Abschluss einer Aktionswoche gegen das Finanzinvestorentreffen SuperReturn im Hotel InterContinental.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Dort treffen sich seit 1997 jedes Jahr Private-Equity-Firmen, Finanzinvestoren, Vermögensverwalter, Versicherungen und Co aus aller Welt. 6.000 Kongressteilnehmende sind mit einem Anlagevermögen von über 50 Billionen US-Dollar auf der Jagd nach der Super-Rendite (Super Return). 20% sollte diese schon betragen, die Anlageobjekte – ob Immobilien, Gesundheit, Waffen oder fossile Energien – sind dabei egal.

Lief das Treffen bisher weitgehend unter dem Radar der Öffentlichkeit, gibt es seit letztem Jahr Aktionen verschiedener Initiativen und NGOs. So waren Klimagruppen mit Aktionen zivilen Ungehorsams, Workshops und Mahnwachen die ganze Woche präsent. Zur Demonstration am Donnerstag hatte ein Bündnis mobilisiert. In ihrem Aufruf forderten sie eine gerechtere Gesellschaft „mit konsequenter Besteuerung großer Vermögen, demokratisch entschiedenen öffentlichen Investitionen in Soziales, Wohnen, Gesundheit und Bildung, sowie Abkehr von fossilen und zerstörerischen Geschäftsmodellen.“  Die Kurzfassung auf dem Schild einiger Aktivist*innen von „AuA“ (Alt und Aktiv) ist da schon etwas prägnanter: „Eat the rich“.
– Andreas, Berliner MieterGemeinschaft –

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Stop Geas - Bleiberecht für alle!

Das Foto zeigt eine Frau, die eine Papptafel mit dem Text "(Gemeinsames) Grausames Europäisches (Asylsystem) Asylverweigerungs System" hält. Einige Meter dahinter ist das Transparent mit dem Text "From Tegel to all Camps united we fight" zu sehen.
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Seit dem 12. Juni gelten die menschenrechtsfeindlichen Regelungen des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ (GEAS). Gegen die massive Verschärfung des Asylrechts demonstrierten an diesem Tag mehrere hundert Menschen vor dem Roten Rathaus in Berlin.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Mit dem nationalen GEAS-Anpassungsgesetz hat die Bundesregierung sogar noch schlimmere Verschärfungen im Asylrecht beschlossen als von der EU vorgesehen. Der Zugang für geflüchtete Menschen zu Schutz ist damit massiv eingeschränkt. Ist die Anerkennungsquote aus einem Herkunftsstaat beispielsweise europaweit unter 20%, werden individuelle Asylgründe in einem beschleunigten Verfahren geprüft. Hinzu kommen Grenzverfahren, mehr gewollte Abschiebungen, ein massiv ausgerüsteter Polizei- und Grenzschutzapparat, mehr Überwachung, drastische Sozialleistungskürzungen, weitere Entrechtungen und Kriminalisierung von Schutzsuchenden.

Besonders deutlich werden die Verschärfungen durch die Ausweitung der Inhaftierungen von Schutzsuchenden: Menschen sollen daran gehindert werden Camps zu verlassen, es kann eine sogenannte „Asylverfahrenshaft“ eingeführt werden, die auch für Kinder gilt. Menschen im Dublinverfahren werden in gesonderen Zentren noch mehr isoliert. Gerade erst hat sich die EU zudem auf sogenannte „Return Hubs“ geeinigt, Abschiebezentren in Drittstaaten – eines der Prestigeprojekte des deutschen Innenministeriums.

Die Ausweitung von Inhaftierungen und Lagerinfrastrukturen bedeutet immer mehr Isolation und Verdrängung der Menschen aus der Gesellschaft. Damit ist GEAS und die deutsche Interpretation davon ein großer weiterer Eskalationsschritt einer menschenfeindlichen, rassistischen Politik.

Es gibt jedoch Spielräume für die Bundesländer, was die Anordnung von Haft und Bewegungsbeschränkungen und die Lagerisierung angeht. Wir wollen deshalb das Land Berlin hier nicht aus der Verantwortung entlassen und fordern daher:

– kein Lager für Menschen mit angeblicher schlechter Bleibeperspektive auf dem ehemaligen Flughafen Tegel und andernorts
– das eindeutige Recht auf Besuch, Präsenz von NGOs und Beratungsstrukturen in jeder Unterkunft und Einrichtung in Berlin
– die konsequente Umsetzung der Schutzansprüche von besonders schutzbedürftigen geflüchteten Menschen

Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Berlin ist eine Solidarity City und hat sich deshalb damit zur solidarischen Aufnahme geflüchteter Menschen verpflichtet – dieses Versprechen kann nicht auf Grund „der politischen WetterLage“ gebrochen werden.

Gemeinsam stehen wir auf für eine offene Gesellschaft für alle Menschen!
Deswegen wollen wir am 12.6. unseren Protest auf die Straße tragen.
Gerade jetzt bleiben wir laut: gegen alle Lager, gegen Inhaftierungen, gegen Abschiebungen und Frontex. Bleiberecht für alle! Stop GEAS!

(aus: Aufruf zur Kundgebung)

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