trueten.de

Antikriegstag - aus langer Tradition! Demonstrationen, Ansprachen, Gelöbnisse aus innerster Überzeugung - zugleich im Bewusstsein, dass die nächsten Kriege schon laufen.Ohne dass ihnen wirkungsvoll entgegen getreten wird.

Von den Verbrechen des Jugoslawien-Kriegs angefangen bis hin zu allem, was im Irak und Libyen passiert ist bis zu dem, was wohl in diesem Jahr noch gegen Syrien vollzogen wird - was half der anfangs noch starke Widerstand - bis zur jetzigen Mattentrüstung?

In Wirklichkeit wird immer feuriger aufgerüstet: bewaffnete Drohnen für unsere Feldgrauen sollen überhaupt nichts mehr Aufregendes enthalten - angesichts der Hinrichtungspraxis eines leichtfertig zum Friedensfürsten erhobenen Obama. Mit den bekannten Kollateralschäden.

Es wird wahrscheinlich nichts bringen, zu vereinzelten Aktionen aufzurufen - mit Anschlägen gegen Militärfahrzeuge und Kasernen. Solche Angriffe sind bei dem Personalbestand der Militärs immer - leider - zu schnell und zu leicht auszubessern. Insofern hatte Inge Viett mit ihrem Aufruf zu entsprechenden Aktionen wahrscheinllich Unrecht. Völlig mit Recht aber ruft sie auf, die Ächtung jeden Kriegs nicht zu vergessen, wie sie uns Alten einmal selbstverständlich war. Mit Recht endet sie ihren Appell in "junge Welt" mit der Forderung: "Wir dürfen im widerständischen Kampf gegen ihr kriegerisches kapitalistisches System nicht zurückweichen vor ihrer Repression. Das Gesetz ist eines ihrer Waffen. Eine unserer Waffen ist die Solidarität und unsere Unerschrockenheit."

Wer heute älter als siebzig ist, der wird sich noch erinnern an den selbstverständlichen Abscheu, der nach 1945 jeden in Uniform traf. Als Strauss noch lügen musste, dass jedem die Hand abfaulen solle, der jemals ein Gewehr in die Hand nehmen sollte.Lüge nicht aus Überzeugung, sondern aus der Angst vor der damals noch vorhandenen Einsicht der Massen.

Wer je im Gras lag beim Heimweg von einem Gottesdienst und die Tiefflieger so tief über sich kreisen sah, dass man die fliegenden Feldjäger bei ihrem Geschäft erblicken musste, wird nie die Fähigkeit zurückwünschen, so etwas kalt als Normalschaden - im Krieg eben unvermeidlich - zurückzuwünschen. Oder auch nur gottergeben hinzunehmen. Gut, ich habe kein Trauma davongetragen, aber auch keinen Erinnerungsschaden. Wir können nur wenig machen gegen die heute wieder an die Macht gekommenen Kriegshetzer. Immerhin eines: an der bösen Erinnerung erbittert festhalten.

Nie wieder Krieg muss heute zumindest heißen: Niemals vergessen!

Als es in Deutschland wieder los ging mit der Rüstung - in den Adenauertagen - gab es immerhin noch ein wenig Kritik. Ein Kabarettvers ist in mir steckengeblieben: "Wer andern in der Nase bohrt, ist selbst ein Schwein. Wer anderen Kanonen baut, ist selbst kein Pazifist". Das reichte damals aus. Als beträchtlicher Knüppel ans Schienbein.

Natürlich sind die Exportpraktiken in den sechzig Jahren seither nicht heiliger geworden. Deutsche Lastwagen für die Türkei, als die den Kurden nachsetzte. Waffen für Griechenland und die Türkei zugleich, damit die sich gegenseitig in Schach halten sollten. Und jetzt die Panzer. Das Säuische kann bei den Staaten dieser Welt nicht verschwinden, solange sie Gewaltapparate bleiben nach innen und außen. Damit auf jeden Fall Gebilde, die keine Lüge scheuen, um ihren jeweiligen Handel vor der Menge zu rechtfertigen. Warum dann keine Panzer für Saudi-Arabien, das damit Bahrain immer mal wieder zusammenschießen kann? Oder solche für Katar, das die neugelieferten sicher weiterhin in Libyen einsetzen wird. Und vor allem in Syrien, in dem von jetzt an geplanten Bürgerkrieg für dien nächsten zwanzig Jahre. Natürlich nur für Leute, die westliche Garantiestempel als Freiheitshelden schon erhalten haben.

Reicht das moralische Aufbegehren aber aus? Die strengsten Friedenfreunde, die Kommunisten selbst, konnten nicht ausnahmslos bei der an sich so berechtigten Forderung bleiben: "Die Waffen nieder!" - Oder sollen wir nachträglich unsere Parteinahme für den Vietkong stimmstark bereuen?
Diesen Punkt hat vor allem der gewissenloseste aller neueren Demagogen aufgegriffen: Außenminister Fischer, als er zum Jugoslawien-Krieg aufrief. Nachdem er damit durchgekommen ist, will keiner mehr "unbedingt" Pazifist sein.

Welche Einwände dann gegen profitable und wahltechnisch günstige Geschäfte, wie alle Welt sie ohne schlechtes Gewissen betreibt?

Merkel scheut mit gewissem Recht den Eingriff innerhalb von Bündnissen, die nachher festlegen. Deshalb wohl der Verzicht auf markiges Mittun in Libyen. Sie möchte Hilfsposten in schwierigen Gegenden, in denen selbständige Gruppierungen aus allereigenstem Interesse zuschlagen werden. Das Interesse ist gegeben. Müssen vor allem die materiellen Hilfsmittel nachgereicht werden.

Alles auf den ersten Blick streng nach Macchiavell. Staaten müssen sich mit allen denkbaren Mitteln durchsetzen und verteidigen. Moral darf da nicht stören. Allenfalls zum Zudecken zu benutzen.

Bleibt trotzdem ein letzter Einwand gegen Merkels und de Maizières Sauereien! Alle militärischen Eingriffe der USA und der NATO - als Beispiel genommen - haben in den letzten zwanzig Jahren nur zu einem beigetragen: zum Zerstören immerhin noch vorhandener Strukturen der Zusammenarbeit zwischen Menschen. Vietnam, Afghanistan, Irak, Syrien, Jugoslawien - blieben als Trümmerfelder zurück. Wo denn ergeben sich die großen Felder der Investition, von denen der Imperialismus vor 1945 noch träumte? Es sind überall nur noch die großen Räuberbanden übriggeblieben, die - nach dem heiligen Augustinus - zwar alle eine notdürftige Lebensregelung hinbrachten, aber nirgendwo einen Anschein von "Gerechtigkeit". Womit in heutigen Begriffen gemeint ist: die Möglichkeit, auch nur nachdenkend eingriffswillig zu fragen, wie denn eine dauerhafte Ordnung aussehen soll.

Von da aus ergibt sich ein Einspruch gegen die gegenwärtige Politik Deutschlands, aber auch aller anderen "westlichen" Staaten: sie machen sich selber die Gegenden kaputt, mit denen sie einmal auskommen müssen. Und wäre es nur über den Handel. Ein Waffenexport in der jetzt geplanten Form hat etwas Selbstmörderisches. Nicht nur - schnell! - für diejenigen, welche die vergifteten Gaben in die Klauen bekommen. Nein - am Ende auch für die heute noch triumphierenden Verkäufer selbst. Und deshalb muss es aufhören damit.

Am Samstag, den 28. Juli 2012 zeigt das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) im Linken Zentrum Lilo Herrmann, um 19 Uhr den Film "Die eiserne Mauer". Vor dem Film wird es einen kleinen Input geben und nach dem Film wird Raum für Diskussionen sein.

Um 20 Uhr ist dann, wie jeden Samstag im Linken Zentrum Lilo Herrmann, VOKÜ. Dort kann bei leckerem veganem Essen weiter diskutiert und das eine oder andere gekühlte Getränk zu sich genommen werden.

Zum Film:

Die israelische Politik der Hauszerstörung stellt eines der ersten Symptome der israelischen Militärbesatzung dar. Sogar im Herzen Jerusalems sind Wohngebiete zerstört. Dort wo sich heute der Platz vor der Klagemauer erstreckt, standen einmal 350 palästinensische Häuser. Schon wenige Stunden nach Kriegsende 1967 ließ Israel das dortige Mughrabi-Viertel abreißen. Anfang der 1970er Jahre sind unter der Verantwortung von Ariel Scharon etwa 2000 Häuser in Flüchtlingslagern des Gaza-Streifens zerstört worden. In Rafah, ebenfalls im Gaza-Streifen, wurden 2004 auf einen Schlag 1500 Häuser zerstört. Der jüdisch-israelische Friedensaktivist Jeff Halper und emeritierte Professor, heute Chef des „Israelischen Komitees gegen Hauszerstörung“ (ICAHD), sagt dazu: „ Etwa 95 Prozent der Hauszerstörungen haben nichts mit „Sicherheit“ zu tun, wir sollten neue Wege des Friedens und Zusammenlebens vereinbaren“.

Wieviel ist geredet worden über Niebels unverzollten Teppichimport aus Afghanistan. Und stammte die Knüpfarbeit vielleicht - wie üblich - aus Ausbeutung von Kindern als Lohnsklaven? Es schien die Hauptsünde eines Mannes, den sein derzeit aufgenötigter Beruf als Entwicklungsminister nicht auslasten kann. Wie er als Gegner des ganzen Betriebs vor seiner Wahl zum Entwicklungsminister offen herausposaunte. Einmal gewählt, tut er, was er kann, und lässt sich nachsagen, er schaffe recht viel FDP-ler in gutbezahlte Beamtenposten, bevor der Ruf zum Abschied erschallt.

Immerhin: die verschämte Teppicheinfuhr und der Hilfstransport über ein BND-Flugzeug dürften nicht ganz so selten sein, wie die entrüsteten Ankläger jetzt tun. Halt normal in einem erweiterten Selbstversorgungsbetrieb - wie unser Staat ihn bietet.Wenn man jedes Mal einen solchen Auftrieb veranstalten wollte! Also nach gewisser Zeit wieder Abschlaffruhe.

Auf eine andere Zusatztätigkeit des Nichtausgelasteten hat inzwischen die LINKE hingewiesen:

“Es ist bezeichnend für das Demokratieverständnis von Minister Niebel, dass er den institutionellen Staatsstreich gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Fernando Lugo in Paraguay als erster europäischer Minister gutheißt und dadurch die Interessen der Großgrundbesitzer des südamerikanischen Landes schützen hilft”, erklärt Heike Hänsel. Die Fraktion der LINKEN im Bundestag schließt sich weitgehend an.

Von dieser Nebentätigkeit Niebels war in allen anständigen Blättern der Bundesrepublik viel weniger die Rede als vom Teppichauslegen. Mit der anständigen Ausnahme der FAZ.

In seinem Artikel Paraguay "Der sanfte Putsch" zeigte der Korrespondent die Hintergründe des Verfahrens.

26.06.2012 · Die lateinamerikanische Tradition, unbequem oder lästig gewordene Präsidenten aus dem Amt zu treiben, lebt noch immer fort, wie der Fall Lugo in Paraguay zeigt. Nur die Methoden sind etwas subtiler geworden.

Ausführlicher über die Hintergründe des Aufstiegs und des vorläufigen Falls des ehemaligen Bischofs in Paraguay äußert sich german.foreign.policy.com:

"Wichtig zur Vorgeschichte:Verlierer des Machtkampfs ist der legitime Amtsinhaber Fernando Lugo. Lugo hatte sich bereits einen Namen als Unterstützer von verarmten Bevölkerungsschichten, vor allem Landlosen, gemacht, als er noch als Bischof der Diözese von San Pedro (Paraguay) wirkte. Auf seine sozialpolitische Aktivität führen es Beobachter zurück, dass er im Jahr 2005 in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wurde -  von der katholischen Hierarchie, die in Paraguay seit je mit den mächtigen Großgrundbesitzern paktiert. Wegen fehlender eigener Mehrheit im Parlament musste Lugo nach seiner Wahl zum Staatspräsident 2008 einen Pakt mit dem PLRA eingehen, der die Interessen wohlhabender Kreise vertritt, und war bereits mehrfach von einem staatsstreichartigen Sturz bedroht." Aufschlussreich der Hinweis auf die Zusammenarbeit des früheren Bischofs mit der "Kirche von unten" - eben der, die der jetzt so sanft auftretende Papst als Generalinquisitor in Südamerika so erbittert verfolgt hatte. Kein Wunder also, dass vor Niebel zu den drei offiziellen Anerkennern des Usurpators Franco auch der Vatikan-Staat gehörte.

Nun aber zu Niebel. Man könnte seine Ruhmrede von der absoluten Legalität des Verfahrens in Paraguay mit einfacher Unwissenheit entschuldigen, wenn er sich nicht in Honduras ein paar Jahre vorher genau so hervorgetan hätte. Immer in den Gebieten, in denen auch heute noch die Großgrundbesitzer die Kleinbauern bedrängen. Gerade in den Zeiten, wo jeder Quadratkilometer neu zum Soja-Anbau immer wertvoller wird.
In einem irrt der Korrespondent der FAZ übrigens. Auch der sanfte juristisch abgetörnte Putsch ist keine südamerikanische Erfindung. Als im Österreich des Jahres 1933 Dollfuß die Alleinregierung an sich zu reißen begann, war auch eine einfache "Panne" - wie man heute beschönigt- dafür Gelegenheit und Ausgangspunkt. Die drei Präsidenten des Nationalrats, des Parlaments und des Gerichts traten fast gleichzeitig zurück. Was lag näher, als dass der amtierende Regierungschef Dollfuß die Dinge in die Hand nahm. Damals war noch nicht für alle vorauszusehen, dass das Ganze ziemlich zielsicher auf den sogenannten "Austrofaschismus" hinauslaufen sollte. Heute - im Rückblick  - kann daran kein Zweifel mehr bestehen. Und keiner über die früh zugrundeliegenden Absichten und Planungen.

Vielleicht hat ja Niebel über seine anderweitig orientierte Personalpolitik alle Historiker aus seinem Amt verschoben. Näher liegt aber, dass es in anderen Ministerien durchaus Kenner der Materie gab. Und dass Niebel, so forsch und einzelkämpferisch er sich gibt, in solchen Dingen nicht ganz ohne Rücksprache mit "oben" reagiert.Es spricht viel dafür, dass Schwarz-Gelb durchaus geneigt ist, die verstärkten militärischen Einsätze der USA zum Beispiel in Honduras zu unterstützen. Und dass für so zweifelhafte Unterstützungen gern nicht der Außenminister herangezogen wird, sondern doch erst mal lieber das verzitterte Posthörnchen Niebel. Damit wenigstens seine Nebentätigkeiten sich für die Machterhaltung auszahlen. Wenn mit der Entwicklung erwartungsgemäß nicht so viel zu holen war.

Die Bundeswehr drängt an die Schulen und Hochschulen! In den Schulen sucht sie zum einen nach dem Ende der Wehrpflicht neue Rekruten und Rekrutinnen. Zum anderen will sie schon die Kinder und Jugendlichen – die Wähler und Wählerinnen von morgen – von der Notwendigkeit militärischer Einsätze überzeugen.

In immer mehr Bundesländern schließt sie deshalb Kooperationsvereinbarungen mit den jeweiligen Kultusministerien. Damit sichert sie ihren Jugendoffizieren und Jugendoffizierinnen Zugang in die Klassenzimmer. Diese „Experten für die politische Bildung“ gestalten dort den Unterricht, entwerfen Lehrmaterialien, organisieren Ausflüge in Kasernen oder andere Seminarfahrten und üben zunehmend Einfluss auf die Ausbildung von Lehrkräften aus. Auch die Wehrdienstberater und Wehrdienstberaterinnen kommen regelmäßig und immer häufiger in Schulen, um Jugendliche offensiv für den Dienst an der Waffe anzuwerben. Auch an den Hochschulen wird eine zunehmende Militarisierung der Forschung und Lehre immer deutlicher.

Wir wollen uns gemeinsam der Militarisierung des Bildungssystems in den Weg stellen.
Darum rufen wir zu einer bundesweiten Aktionswoche vom 24.- 29. September 2012 gegen den Einfluss der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie auf das Bildungswesen auf. In vielen Städten sollen dezentral bunte, kreative und öffentlichkeitswirksame Aktionen und Veranstaltungen stattfinden, um Politik und Öffentlichkeit auf die Problematik der zunehmenden Militarisierung des Bildungssystems aufmerksam zu machen.

Wir fordern die sofortige Kündigung der bestehenden Kooperationsvereinbarungen zwischen Kultusministerien und der Bundeswehr sowie die flächendeckende Einführung und Einhaltung von Zivilklauseln um eine Lehre und Forschung an Hochschulen zu garantierten, die ausschließlich zivilen Zwecken dient.

Quelle

In Korsika wurde ein riesiges Gebiet für militärische Versuche zur Verfügung gestellt. Land- und Meerfläche zusammen mehr als die Realfläche der Insel zusammen. Es leben auch noch Menschen in dem Gebiet.

Unbefragte.

Alle Firmen können sich für 35 000 Euro pro Stunde für Experimente anmelden. Offenbar werden vor allem die Auswirkungen von heruntergestuftem Uran überprüft - auf Lebewesen aller Art. Besonders ergiebig und langlebig in der Pulverform, wie sie beim Beschuss mit der entsprechenden Munition auftritt. Das Gelände ist aber auch geeignet zur Überprüfung der Treffsicherheit von Drohnen. Bekanntlich wissen all ihre Handhaber, dass mit ihnen gezielte Tötungen vorzunehmen sind - ohne Kollateralschäden.

Obama setzt solche unbekümmert und sorglos in Pakistan ein. Anderswo wohl auch. Dass neben den angezielten Personen regelmäßig mehrere Unbeteiligte nebendran auf dem Boden zappeln- tot- ,soll als noch ungelöstes Problem im korsischen Gelände mituntersucht werden.

Woher ich das weiß? Aus einem kleinen Roman des italienischen Krimi-Autors Carlotto. "Tödlicher Staub". Roman als Quelle! Geht es noch phantastischer? Leichtgläubiger? Nur: Gibt es zuverlässigere Quellen? Im Gespräch mit Denis Scheck am Sonntag bei DRUCKFRISCH verteidigt der Krimi-Mann seine Vorgehensweise. Es gibt - sagt er sinngemäß - in Italien keine kritische Zeitungsveröffentlichung mehr, die das Problem wissenschaftlich angehen dürfte. Bleibt also nur der Roman!

Sind wir also in die Zeiten der frühen Aufklärung zurückgeworfen, in welcher die Montesquieus und Diderots angeblich Erfundenes aus dem Morgenland berichten mussten, um auf die nahen Ereignisse im Heimatland Frankreich hinzuweisen. Auch damals war die Romanform Schutz vor dem unmittelbaren Angriff durch Obrigkeit und Gericht.

Wie heute auch.

Aber wie damals gibt es auch heute Hilfsmittel, um das Erfundene zur Quelle zurückzuverwandeln. Wie Carlotto dies im Gespräch mit Denis Schlick getan hat. Er verwies hier auf neuere Untersuchungen, auch solche der Staatsanwaltschaft, die die Geschichten von missgestalteten Schafen und verunstalteten Neugeborenen aus dem Gebiet in jedem Punkt bestätigten. So lässt sich nachträglich aus dem trüben Licht des inzwischen fünf Jahre alten Romans doch wachsende Helligkeit gewinnen.Wenigstens Neugierde nach dem gegenwärtigen Stand einer Sache, die alle angehen sollte. Zumindest solche, die Abend für Abend die Kämpfe im Fernsehen sehen. In fernen Ländern. Bei denen wir uns aber inzwischen deutlicher vorzustellen haben, in welcher Nähe die dort eingesetzten Waffen bei uns erprobt werden. Es geht darum, den Zugwind tödlicher Gefahr zu spüren, der an uns vorbeipfeift. Jetzt noch nur im Roman zu spüren.

Aber immer bedrohlicher als nahende Wirklichkeit.

Quelle: "Tödlicher Staub: Roman" Roman von Massimo Carlotto, Mama Sabot und Hinrich Schmidt-Henkel von Tropen-Verlag Label von Klett-Cotta

Kindle Edition - 23. Mai 2012, EUR 10,99

Das offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) lädt herzlich zur Info- und Mobilisierungsveranstaltung zum internationalen "War starts here" Camp am GefechtsÜbungsZentrum (GÜZ) Altmark vom 12. bis zum 17. September 2012 am 07.06.12 um 17:00 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann ein.

Auf dem GÜZ - einem 233 km² großen Gelände zwischen Magdeburg und Salzwedel üben alle Bundeswehr- und KFor-Einheiten, die nach einem 14-tägigen Training direkt zu Auslandseinsätzen nach Afghanistan oder in den Kosovo geschickt werden.

Terrorismusbekämpfung, Riot-Control und Boden-Gefechtsübungen, etc. werden in nachgebauten Dörfern mit nachgestellten Szenen und Schauspielern simuliert und trainiert. In diesem Jahr soll mit dem Ausbau einer Übungsstadt begonnen werden, die mit ca. 500 Häusern, Slums, Industriegebieten, U-Bahn-Tunneln, etc. der optimalen Vorbereitung auf die urbane Aufstandsbekämpfung dient. Die militärische Begründung dazu, Konflikte werden sich zukünftig in Städten abspielen. Das GÜZ steht als private Dienstleistung von Rheinmetall und Co.auch den gesamten NATO-Staaten und European Gendarmerie Forces zur Verfügung. Am GÜZ manifestieren sich für uns die zukünftigen neokolonialen Strategien der NATO für neue Rohstoff- und Nahrungsmittelabsicherung für den Norden, Angriffskriege, Bekämpfung von Unruhen, Aufständen und Migrationen als Folge von Armut, Klimakatastrophen, etc., die vernetzte Sicherheit und die zivil-militärische Zusammenarbeit.

Wir wollen auf diesem Camp Aktivist_innen aus verschiedenen Strömungen und verschiedenen Ländern zusammenbringen, denn wir brauchen ein gemeinsames Verständnis der aktuellen Situation von der an Tempo zulegende Militarisierung der Gesellschaften. Um tatsächlich effektiven Widerstand im-&-gegen-&-über-den-Krieg-hinaus aufzubauen, gilt es in Wort und Tat zu begreifen, womit wir es bei den "neuen" Kriegen zu tun haben. Wie breitet sich die Logik des Krieges derzeit aus, wer arbeitet daran auf welchen Ebenen und mit welchen Zielen? Klar ist: hinter den Kulissen wird daran gearbeitet und zwar fieberhaft. An diesem Abend werden wir über das GÜZ informieren, laufende Diskussionen vorstellen und möchten die Mobilisierung vorantreiben.

Wie jedes Jahr so in diesem: Wir fordern unsere LeserInnen auf: Beteiligt Euch an den Veranstaltungen zum 1. Mai!

In verschiedenen Städten gibt es zusätzlich zu den gewerkschaftlichen Aktionen weitergehende Möglichkeiten, diesen Tag kämpferisch zu begehen. Zum Beispiel in Stuttgart:

Auch in diesem Jahr werden wir am 1. Mai gemeinsam in Stuttgart auf die Straße gehen. Dabei werden wir lautstark und kraftvoll für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus eintreten, für eine befreite Gesellschaft ohne Ausbeutung und die Angriffe des Kapitals, ohne imperialistische Kriege, ohne patriarchale Unterdrückung und ohne Rassismus und Faschismus. Rund um den 1. Mai finden mehrere Veranstaltungen statt:

Der Tag beginnt mit der traditionellen Gewerkschaftsdemonstration. Dort gilt es für eine klassenkämpferische Gewerkschaftsarbeit und ein Ende des Schmusekurses mit Staat und Kapital einzutreten.

10 Uhr: DGB-Demo | Marienplatz

Nach dem Ende der DGB-Demo geht es gemeinsam zum Auftakt der Revolutionären 1. Mai Demonstration auf dem Schlossplatz. Die kämpferische Demonstration wird durch die Innenstadt nach Stuttgart-Heslach führen.

11:30 Uhr: Revolutionäre 1. Mai Demonstration | Schlossplatz

Im Linken Zentrum Lilo Herrmann findet im Anschluss an die Revolutionäre 1. Mai Demonstration ein Polit- und Kulturfest statt, u.a. mit Auftritten von Microphone Mafia und Dirt Effect.

14 Uhr: Internationalistisches Fest | Linkes Zentrum | Böblingerstr. 105 | Stuttgart Heslach

Ankündigungstext | Bundesweiter Aufruf | Lokales Bündnis | Bundesweites Mobilisierungsvideo

Die Initiative „Hochschulen für den Frieden-ja zur Zivilklausel“ ruft Studierende, Lehrende, Hochschulmitarbeiter und gesellschaftliche Kräfte auf, sich für zivile Hochschulen als Ort für Studium, Lehre und Forschung einzusetzen. Zu diesem Zweck soll eine bundesweite Aktionswoche vom 1.-8. Mai 2012 stattfinden.

Wir dokumentieren dazu den Aufruf zu einer bundesweiten Aktionswoche für Zivilklauseln, 1.-8. Mai 2012

"Wir, die Initiative „Hochschulen für den Frieden -“ Ja zur Zivilklausel“, rufen Studierende, Lehrende, Hochschulmitarbeiter*innen und gesellschaftliche Kräfte auf, sich an der Aktionswoche für zivile und friedliche Wissenschaften vom 1. bis 8. Mai 2012 zu beteiligen und Aktivitäten vor Ort zu initiieren. Mit dem Tag der Arbeit und dem Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus stellen wir uns in die Tradition des weltweiten Engagements für die humane und zivile Entwicklung der Gesellschaft.

Gerade in globalen Krisenzeiten: Die Hochschulen stehen in der Verantwortung, zur Lösung der drängenden gesellschaftlichen Probleme beizutragen. Die Ergründung der Ursachen von Kriegen sowie der Bedingungen von Frieden, die Überwindung weltweiter sozialer Ungleichheit und ökologischer Zerstörung, zivile Konfliktbearbeitung und Völkerverständigung, internationale Abrüstung sowie die Konversion von Kriegs- in Friedensproduktion sind dringende Aufgaben, auch für die Wissenschaft. Diese muss für eine nachhaltige und humane Entwicklung und menschenwürdige Gestaltung der Lebensbedingungen weltweit eintreten. Die Abhängigkeit der wissenschaftlichen Einrichtungen von privaten Geldgebern gerade aus dem Bereich der Rüstungsindustrie und des Militärs verdrängt die intellektuellen Bemühungen einer wissenschaftlichen Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit.

Bundesweit stößt die Indienstnahme von Forschung und Lehre für den Krieg zunehmend auf das Engagement von Hochschulaktiven für eine Wissenschaft, die zu einer zivilen, sozialen, demokratischen und nachhaltigen Entwicklung der Gesellschaft beiträgt. Am KIT in Karlsruhe, an der Uni Köln, der FU Berlin und der Uni Frankfurt haben sich bei Urabstimmungen deutliche Mehrheiten der Studierenden für eine strikt zivile und friedenschaffende Orientierung der Wissenschaft (Zivilklausel) ausgesprochen; mehrere Hochschulen haben Zivilklauseln. Die Universität Bremen hat ihre Zivilklausel gerade gegen den Druck eines Rüstungsunternehmens bekräftigt.

Wir rufen bundesweit zu vielfältigen Aktionen zwischen dem 1. Mai und den 8. Mai auf, zu öffentlichen Veranstaltungen, Seminaren, Aufklärungs- und Protestaktionen, Pressekonferenzen und Diskussionen mit Politik und Universität über die gesellschaftliche Verantwortung der Wissenschaft. Mit den Waffen des Geistes gegen den Geist der Waffen können alle kooperativ für eine humane und zivile Gestaltung der Welt lernen, forschen und arbeiten."

Mehr Information

Gestern fand am Stuttgarter Amtsgericht der Prozess gegen zwei AntimilitaristInnen statt, die wegen der Beschmutzung eines Teppichs und einer Uniform während eines Bundeswehrstands an der Didacta-Bildungsmesse am 24. Februar 2011 angeklagt waren. Wir dokumentieren die Erklärung der Angeklagten, siehe auch den gestrigen Beitrag „Solange Sie sich an die Spielregeln halten...“:

"Wir, Jan Laibling und Anna Sander befinden uns heute hier weil wir an einer Protestaktion gegen die Bundeswehr auf der Didacta-Bildungsmesse am 24. Februar 2011 beteiligt waren. Auf dieser Messe haben wir mit einer symbolischen und kreativen Aktion dargestellt wofür die Bundeswehr eigentlich steht: für den Krieg!

Den mörderischen Kriegsalltag haben wir dargestellt, indem wir unter dem Lärm von Gewehrschüssen auf den Boden vor dem Bundeswehrstand fielen. Ketchup sollte dabei das Blut und die Brutalität des Krieges, zum Beispiel des aktuellen Afghanistaneinsatzes verbildlichen.

Mit einer Rede erläuterten wir den Anwesenden, dass wir es nicht für richtig halten und nicht akzeptieren wollen, dass die Bundeswehr auf Bildungsmessen, an Schulen, in Jobcentern, im Fernsehen und sonstwo offen Werbung für ihre Kriegsmaschinerie macht.

Mit Lügen über ihre angeblich humanitären Ziele versucht die Bundeswehr aktuell für ihre globalen Kriegseinsätze Rückhalt in der Gesellschaft zu bekommen. Dass die eigentlichen Ziele hinter dieser Fassade die Sicherung der wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen der Herrschenden in diesem Land sind, wird natürlich nicht erwähnt.

Ein weiteres Ziel der Bundeswehr auf ihren Werbetouren ist es, neue Rekruten zu gewinnen. Sie braucht motivierten Nachwuchs, der die menschenverachtenden Einsätze durchführen soll. Junge Menschen sollen dafür mit angeblichen Karrierechancen geködert werden - dass dieser wortwörtlich „todsichere Job“ auf dem Töten und Getötet-Werden von Anderen baut, wird in der Bundeswehr-Propaganda natürlich ebenso ausgeklammert.

Für uns gehören die Bundeswehrbefehlshaber, die für Hunderte von Toten der Welt verantwortlich sind auf die Anklagebank – nicht diejenigen, die sich dagegen engagieren!

Bundeswehroberst Klein war am 4. September 2009 in Kundus für den Tot von 104 Menschen verantwortlich. Das Verfahren gegen ihn wegen Mordes wurde aber von deutschen Gerichten zurückgewiesen und der Versuch eines Disziplinarverfahrens gegen ihn wurde wieder eingestellt!

Wir als Antimilitaristeninnen hingegen müssen uns wegen einer harmlosen Anti-Kriegsaktion hier von der Staatsanwaltschaft vor Gericht zerren lassen!

Selbst das Amtsgericht hat den ersten Anklageversuch der Staatsanwaltschaft wegen der Geringfügigkeit des Tatvorwurfes wieder einstellt.

Doch wie von der Staatsanwaltschaft Stuttgart kaum anders zu erwarten war, hat sie weiterhin auf das Verfahren gegen uns gedrängt. Sie leitete die Anklage trotz der ersten Einstellung weiter zum Landgericht. Das Landgericht hat den Beschluss des Amtsgerichts dann wieder aufgehoben und den heutigen Prozess veranlasst.

An dieser Stelle möchte ich daran erinnern, dass die Anklage uns nichts weiteres als abwaschbare Verschmutzungen an einem Teppich und einer Uniform vorwirft.

Der Stuttgarter Staatsanwaltschaft scheint aber keine linke Protestaktion zu geringfügig zur großangelegten Verfolgung zu sein. Ständig wird mit Dringlichkeit versucht, jede linke politische Handlung im Keim zu ersticken und richterlich zu verfolgen.

So wie wir es schon kennen, zum Beispiel bei den hunderten Verfahren gegen S-21 GegnerInnen und den Haftstrafen gegen die Antifaschisten Chris und Smily.

Ganz egal wie der heutige Prozess auch ausgeht: Wir lassen uns durch die Staatsanwaltschaft, durch das Gericht und die Bundeswehr nicht daran hindern, die Ungerechtigkeit und die Unterdrückung dieses Systems anzuprangern. Die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft ist ein Problem, gegen das wir uns alle wehren müssen

Antimilitarismus ist und bleibt legitim!

Auf die Anklagebank gehören die Kriegstreiber der Bundeswehr!

Freispruch für uns!"