trueten.de

Vor achtzig Jahren wurden in den USA Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti im Staatsgefängnis von Charleston, Massachusetts, auf dem elektrischen Stuhl getötet. Morde an Revolutionären und Arbeiterführern mit Hilfe der Justiz sind eng mit der Geschichte der USA verbunden: Die Chicagoer Arbeiterführer Parsons, Spies, Engels und Fischer wurden am 11. November 1887 als Reaktion auf die große Streikwelle Opfer der Klassenjustiz. Die Tradition setzte sich mit den in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts trotz weltweiter Solidaritätskampagnen hingerichteten anarchistischen Arbeitern Sacco und Vanzetti fort. Auch heute gehört die Todesstrafe zu den Mitteln der rassistischen Klassenjustitz in den USA.

Die "junge Welt" vom 18.08.2007 veröffentlichte dazu einen ausführlichen Beitrag:
Ferdinando "Nicola" Sacco und Bartolomeo Vanzetti, damals 17 und 20 Jahre alt, kamen im Jahre 1908, unabhängig voneinander, aus ihrer italienischen Heimat in die USA, um im vorgeblichen "Land der unbegrenzten Möglichkeiten" eine neue Lebensperspektive zu finden. Erstmals trafen sich die beiden im Mai 1917 als Mitglieder der besonders in Kreisen der italienischen Einwanderer beheimateten anarchistischen Bewegung um Luigi Galleani. Wie den Briefen zu entnehmen ist, die die beiden später während der jahrelangen Haft gelegentlich austauschten, verband sie zwar in der Folge keine tiefe freundschaftliche Beziehung, aber doch eine enge und aufrichtige Kameradschaft.

Siehe auch WikiPedia

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Heute erschien ein Rundbrief der Mumia Abu-Jamal HörbuchGruppe, den Joachim Kübler's Blog dokumentiert. Es geht dabei unter anderem über ein kürzlich von einigen aus dem Berliner Bündnis für Mumia geführtes Interview mit einem internationalen Prozeßbeobachter. Darüber hinaus sind Informationen über den Stand der Auseinandersetzung über den in einem umstrittenen, rassistischen Verfahren “law of parties- Verfahren zum Tode verurteilten Kenneth Forster enthalten. Dessen Verurteilung hatte keine politische Motivation zu Grunde liegen, aber auch in seiem Verfahren finden sich die allzutypischen Merkmale, die bei vielen Nicht-Weißen den Weg in Todeszelle bestimmen: unterfinanzierte Verteidigung und Manipulationen seitens der Ermittler mit Druck zu “Geständnissen- etc.

Freiheit für Mumia Abu-Jamal !

Abschaffung der Todesstrafe weltweit !

Unsere bisherigen Berichte und weitere Informationen zum Fall Mumia Abu - Jamal

Im Falle meines Brieffreundes gibt es endlich gute Nachrichten. Nachdem die Hinrichtung, welche am 17. Juli hätte stattfinden sollen, vom Begnadigungsausschuss am 16. gestoppt und ein 90 Tage Stay gewährt worden war, wurde für den 9. August eine Anhörung angesetzt, bei der alle Zeugen gehört werden sollen, welche ihre Aussagen im Hauptverfahren unter Eid widerrufen haben. Eine Entscheidung wird durch den Ausschuss nicht gefällt werden - obgleich das Georgia Board of Pardons and Paroles inzwischen mehr als 18000 Briefe erhalten haben, in denen um die Begnadigung von Troy gebeten wird (ein herzliches "DANKE!" an alle, die sich für ihn eingesetzt haben).

Inzwischen hat nun der Georgia Supreme Court ein neues Berufungsverfahren angesetzt, in welchem die neuen Beweise ebenfalls geprüft werden sollen - bei gutem Ausgang könnte dies eine komplette Wiederaufnahme des Verfahrens bedeuten. Da das neue Verfahren erst im November beginnt und so lange kein Hinrichtungstermin festgesetzt werden kann, könnte dies bedeuten, dass die Hinrichtung auf unbestimmte Zeit ausgesetzt ist. Das ist immerhin ein Teilerfolg.

Um weiter Druck auszuüben kann man über amnesty USA ein Fax an das Georgia Board of Pardons and Paroles schicken, in dem man das Board zu seiner Entscheidung hinsichtlich des Aufschubs beglückwünscht und nochmals die Begnadigung von Troy fordert.

In Florida wurde innerhalb kurzer Zeit das Lethal Injection Protocol zum zweiten Male überarbeitet.

Nach der sog. "botched execution" von Angel Diaz am 13. Dezember 2006 - welche mit 34 Minuten doppelt so lange dauerte wie "normale" Hinrichtungen per Lethal Injection - hatte der damalige Gouverneur Jeb Bush ein Moratorium ausgerufen und eine Kommission ins Leben gerufen, welche das Lethal Injection Protocol überarbeiten sollte. Diese Kommission hatte am 1. März ihre Verbesserungsvorschläge unterbreitet und am 9. Mai wurde das neue Lethal Injection Protocol veröffentlicht. Mehr dazu finden Sie auch hier.

Nun haben im Verfahren Lightbourne et al. vs. McCollum mehrere Todestraktinsassen nach der Hinrichtung von Angel Diaz die Praxis der Lethal Injection generell in Frage gestellt. Grundlage hierfür ist der 8. Zusatz (8th amendment) zur US-Verfassung, welche grausame und ungewöhnliche Strafen verbietet. Und trotz der Tatsache, dass dieses Verfahren noch offen ist (es wird erst am 11. Oktober vor dem Florida Supreme Court darüber verhandelt), hatte Gouverneur den 15. November als Hinrichtungstermin von Mark Schwab festgesetzt, welcher wegen der Entführung, Vergewaltigung und Ermordung eines 11 jährigen Jungen zum Tode verurteilt worden war.

Am 22. Juli aber hatte Richter Carven Angel alle Vorbereitungen für Hinrichtungen in Florida gestoppt. Richter Angel stellte sowohl die Erfahrung als auch die Kompetenz des Henkers in Frage, der die tödlichen Injektionen durchführen soll. Nach den neuen Richtlinien des Florida Department of Corrections ist der Henker “eine Person im Alter von 18 Jahren oder älter die vom Gefängnisdirektor ausgewählt wurde den Fluss der tödlichen Chemikalien in den Gefangenen einzuleiten.- Der Henker, dessen Identität geheimgehalten wird, bekommt pro Hinrichtung 150 Dollar. Richter Angel:-Ich glaube nicht, dass ein Henker im Alter von 18 Jahren, unter dem Druck, den Vollstreckungsbefehl des Direktors und damit eine Hinrichtung auszuführen, unter dem Druck und den Augen der Weltöffentlichkeit, der Presse und der Welt ihm gegenüber die Erfahrung und die Kompetenz aufbringt eine Hinrichtung zu stoppen wenn sie gestoppt werden muss. Ich glaube das einfach nicht.- Mehr dazu hier.

Der Staat hatte nun schnell reagiert und ein überarbeitetes Lethal Injection Protocol veröffentlicht. Hatten die erste Version hauptsächlich Änderungen hinsichtlich des Trainings, der Kommunikation und der Zuständigkeiten beinhaltet, liegt der Schwerpunkt der neuerlichen Änderungen darin, dass staatlich ausgebildetes medizinisches Personal - Ärzte, Pflegepersonal - Teil des Hinrichtungsteams sein müssen. Dies aber wirft neue Schwierigkeiten auf, da die American Medical Association medizinischem Personal grundsätzlich die Teilnahme an Hinrichtungen verbietet. So dürfen Ärzte beispielsweise bei Hinrichtungen nicht den Zeitpunkt des Todes feststellen - eine Aufgabe, die nur Ärzte ausüben dürfen. Nimmt medizinisches Personal an Hinrichtungen teil, so werden die betreffenden Personen aus der American Medical Association ausgeschlossen und verlieren ihre Berufslizenz. Aus diesem Grund wollte der US-Bundesstaat North Carolina der AMA diese Strafandrohungen per Gesetz untersagen, da man kein medizinisches Personal für das Hinrichtungsteam finden konnte, scheiterte aber damit vor Gericht.

Ein weiteres Problem besteht darin, dass die Kommission empfohlen hatte, Zusammensetzung und Dosierung der Chemikalien zu überprüfen und neuere Substanzen einzusetzen. So hatte die Kommission insbesondere den Gebrauch von Pancuroniumbromid in Frage gestellt, einem Muskelrelaxans, welches die bewusste Muskulatur lähmt und so die Atmung stoppt - und den Gefangen daran hindert Schmerzen zu äußern. Jedoch hatte James McDonough, der Vorsitzende des Florida Department of Corrections, eine Änderung abgelehnt.

Laut James McDonough ist das neue Lethal Injection Protocol mit moralischen und wissenschaftlichen Standards und der Menschenwürde vereinbar.

Gestern war die Anhörung von Troy Davis' Fall vor dem Begnadigungsausschuss, dem Georgia Board of Pardons and Paroles. Die Anhörung, die insgesamt 9 Stunden dauerte. Die Anhörung war zweigeteilt; zuerst wurden Freunde und Familie von Troy Davis angehört, Zeugen vom Hauptverfahren, die damals Troy belasteten und inzwischen ihre Aussagen eidesstattlich widerrufen haben, der Kongreßabgeordnete John Lewis, der früher in der Bürgerrechtsbewegung aktiv war sowie ein ehemaliger FBI-Direktor, der zwar für die Todesstrafe ist, aber im Falle von Troy angesichts der Beweislage die Todesstrafe für Troy für Unrecht hält. Im zweiten Teil wurden die Hinterbliebenen von Officer Mark MacPhail, ermittelnde Beamte und die Staatsanwaltschaft gehört.

Für 90 Tage wurde nun die Hinrichtung ausgesetzt. Natürlich sind wir alle froh darüber, aber es ist auch nur ein Teilerfolg. Das Board kann jederzeit innerhalb der 90 Tage Frist seine Entscheidung bekannt geben. Und wenn sie sich nicht für eine Begnadigung aussprechen, wird es sehr eng. Allerdings haben seine Anwälte, die wirklich tolle Arbeit leisten, mehr Zeit um weiteres Beweismaterial vorzulegen, denn es läuft momentan noch ein neues Berufungsverfahren vor dem Georgia Supreme Court um eine Wiederaufnahme des Verfahrens zu erlangen.

Nicht zu vergessen ist die breite internationale Unterstützung, die Troy erfahren hat. Bereits letzte Woche wurden nach einer öffentlichen Pressekonferenz dem Board 4000 Briefe und Postkarten überreicht, und gestern waren den ganzen Tag über die Fax- und Telefonleitungen des Begnadigunsausschusses mehr oder weniger "dauerblockiert".

Ich danke im Namen von Troy allen recht herzlich, die sich für ihn eingesetzt haben.

Joachim

Morgen findet in Atlanta eine Pressekonferenz statt, in der neben Troy's Anwalt Jason Ewart auch Jeffrey Sapp und Tonya Johnson anwesend sein werden. Beide haben in eidesstattlichen Erklärungen ihre Aussagen im Hauptverfahren widerrufen.

Ich habe ein Dokument vorbereitet, welches Sie hier finden. Es enthält unter anderem Hintergründe des Todesstrafensystems in Georgia, eine Beschreibung des langen Weges von Troy durch die Instanten, Ausschnitte aus den eidesstattlichen Erklärungen von ehemaligen Kronzeugen der Anklage sowie Hintergründe darüber, warum Troy trotz dieser Erklärungen kein neues Verfahren gewährt wird. Und natürlich auch ein Hinweis darauf, wie sie Troy helfen können.

Bitte machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, informieren sie Freunde und Bekannte über diesen Fall. Vielen Dank!

Ich habe hier bereits am 6. Juni über den Fall meines Brieffreundes Troy Anthony Davis geschrieben, der im Todestrakt des US-Bundesstaates Georgia sitzt, obwohl er unschuldig ist.

Troy war bei seiner letzten Berufungsmöglichkeit angekommen, der "Petition for Writ of Certiorari", bei der - wenn alles gut geht - der US Supreme Court den Fall überprüft und/oder eine Wiederaufnahme des Falles anordnet. Leider wurde eine Überprüfung von Troy's Fall durch die 9 Richter des US Supreme Courts am 25. Juni abgelehnt, und das obwohl 6 der 9 Kronzeugen in eidesstattlichen Aussagen ausgesagt haben dass sie von der Polizei gezwungen wurden Aussagen zu machen, in denen Troy belastet wurde. Prompt wurde am 29. Juni Troy's Hinrichtung für den Zeitraum zwischen dem 17. und dem 24. Juli festgesetzt (den endgültigen Termin bestimmt dann der Gefängnisdirektor).

Die letzte Möglichkeit ist eine Begnadigung durch den Begnadigungsausschuss, das Georgia Board of Pardons and Paroles. Bitte besuchen Sie mein Blog, informieren sie sich und nehmen sie an der Eilaktion für Troy teil. Bitte machen Sie ihre Freunde und Bekannte auf Troy's Geschichte aufmerksam. Mit genügend öffentlichem und weltweitem Druck kann der Begnadigungsausschuss vielleicht dazu bewegt werden, Troy zu begnadigen.

Vielen Dank für Ihre Hilfe!

Wer sich noch nie mit dem Thema "Todesstrafe" beschäftigt hat und einfach den Begriff in eine Suchmaschine eingibt, wird von der Fülle der Links erschlagen. Abgesehen davon, dass man natürlich auf Seiten Pro & Contra gelenkt wird, sind manche Treffer sehr ergiebig, andere sind es hingegen nicht. Im Folgenden daher meine persönliche Liste von empfehlenswerten Seiten, Büchern zum Thema - natürlich aus der Sicht eines entschiedenen Gegners der Todesstrafe.



ALIVE: ALIVE, die Koalition zur Abschaffung der Todesstrafe, ist eine deutsche Vereinigung die sich weltweit gegen die Todesstrafe engagiert. Am Besten liest man die Selbstdarstellung, diese spricht für sich selbst. Ganz besonders ans Herz legen möchte ich die Stimmen von Drinnen, denn es gibt unter den über 3000 Todestraktinsassen sehr viele, denen überhaupt niemand schreibt. Oftmals sind aber gerade BrieffreundInnen der einzigste Kontakt zur Welt außerhalb der Zelle. Ich selbst bin nicht Mitglied bei ALIVE, ganz einfach aus dem Grund weil ich nicht überall mitmachen kann...

Rick Halperin's Death Penalty News & Updates: Rick Halperin ist Geschichtsprofessor an der Southern Methodist University in Dallas und lehrt dort Geschichte der Menschenrechte. Er ist Mitglied im Vorstand der US-Sektion von amnesty international und Präsident der Texas Coalition to Abolish the Death Penalty. Neben diesen Tätigkeiten aktualisiert er täglich seine Website mit neuesten Informationen wie beispielsweise Zeitungsartikeln zum Thema "Todesstrafe". Wie er das alles schafft bleibt sein Geheimnis ;-) Ich habe ihn stets hilfsbereit erlebt, wenn ich mich mit Fragen oder Problemen an ihn wendete. Seine Homepage ist auf jeden Fall immer ein Besuch wert.

Abolish the Death Penalty: Die Webseite des "Program to Abolish the Death Penalty" von amnesty international USA. Dort findet man nicht nur Informationen zur Todesstrafe in den USA, sondern weltweit. USA spezifisch findet man dort Urgent Actions zu Gefangenen mit Hinrichtungsterminen sowie Hintergrundinformationen zu besonderen Fällen. Es gibt hinsichtlich der Todesstrafe auch sehr fundierte und recherchierte Reporte, die man dann aber eher hier findet.

Death Penalty Information Center: An der Website des DPIC führt kein Weg vorbei. Man findet dort Informationen zu allen Aspekten der Todesstrafe - egal, ob man wissen will wer 1991 hingerichtet wurde oder ob man zum Thema "Geistige Behinderung und Todesstrafe" Informationen sucht.

D.R.I.V.E.: D.R.I.V.E. steht für "Death Row Inner-communalist Vanguard Engagement" und ist eine Vereinigung von Todestraktinsassen aus dem Todestrakt in Texas, sowie deren Familien und Freunde. Man findet dort aktuelle Informationen, sowie auch Gedichte, Briefe und vieles mehr. Eine Anmerkung: Der Todestrakt in Texas ist wirklich so schlimm wie sein Ruf....

Capital Defense Weekly: Die Homepage/Blog von Karl Keys, einem Rechtsanwalt, der selbst Todestraktinsassen vertritt. Falls man sich intensiver mit dem Thema "Todesstrafe" beschäftigt, kommt man an juristischen Informationen nicht vorbei. Diese findet man bei Karl Keys in großer Zahl. Allerdings ist das amerikanische Rechtssystem von unserem grundverschieden, und auch das "Rechtsenglisch" ist nicht unbedingt einfach. Aber bei Fragen kann man sich gerne an mich wenden.



Bücher zum Thema "Todesstrafe" gibt es nicht eben viele, und davon sind wiederum die meisten veraltet; daher beschränke ich meine Auswahl auf 4 Bücher - zwei in Deutsch, die anderen beiden in Englisch.

"Zur Aktualität der Todesstrafe. Interdisziplinäre und globale Perspektiven" von Christian Boulanger/Very Heyes/PhilipHanfling (Hrsg.), zweite Auflage 2002, Berlin Verlag, ISBN 3-8305-0277-X
Mit Abstand eines der umfassensten Bücher zum Thema "Todesstrafe" im deutschsprachigen Raum, wobei nicht nur die USA, sondern ebenso Japan und China thematisiert werden. Im Prinzip ist das Buch ein umfassender Reader zu diesem Thema.

"Hat er aber gemordet, so muß er sterben. Klassiker der Philosophie zur Todesstrafe" von Hans-Joachim Pieper (Hrsg), DenkMal Verlag Bonn, 2003, ISBN 3-935404-11-5
Meiner Ansicht nach ein wichtiges Buch in der Diskussion zur Todesstrafe, weil sich viele Argumente der TodesstrafenbefürworterInnen auch bei den philosophischen Klassikern finden - nur nicht in so polemischer Form. Und man sollte die Argumente der Gegenseite ja schon kennen ;-) Aber im Ernst, wenn man etwas Zugang zur Philosophie hat, ist das Buch keine schlechte Anschaffung

"Death Penalty in a nutshell" von Victor L. Streib, einem Juraprofessor am Ohio Northern University College of Law, der selbst Todestraktinsassen vertritt. Das Buch ist nicht unbedingt einfach zu lesen, da es primär sich an Jurastudenten richtet, die sich mit der Todessstrafengesetzgebung beschäftigen wollen; und so reicht die Thematik vom Hauptverfahren über die anschließenden Berufungsverfahren bis zur Hinrichtung. Nicht einfach ist ebenso der Preis: ca 40€ bei Bestellung über amazon. Wen all dies nicht abschreckt, hier die ISBN Nummer: 0-314-15883-9

"Living with the Death Penalty. The Aftermath of Killing and Executions in the United States" von Courtney Vaughn. Ein Buch, in welchem Interviews der Autorin mit Todestraktinsassen, deren Familien ebenso wie Interviews mit Angehörigen von Mordopfern und Gefängnisdirketoren, unter deren Aufsicht Hinrichtungen durchgeführt wurden, zu finden sind. Ein für mich wichtiges Buch, nicht zuletzt deswegen, weil ich mich weigere, Angehörige von Mordopfern, Gefängnisdirektoren oder Beamte im Todestrakt von vornherein als "Gegner" zu betrachten. Diese Tendenz gibt es in der Bewegung gegen die Todesstrafe in den USA, dem sog. Abolition Movement, aber ich halte das aus Gründen, die den Rahmen dieses Beitrags sprengen würden, für unredlich. Wie auch immer, hier die ISBN Nr.: 978-1-4257-2629-4

Jimmy Dale Bland soll am 26. Juni in Oklahoma hingerichtet werden, obgleich er aufgrund einer Krebserkrankung ohnehin nur noch ein halbes Jahr zu leben hat. Einmal mehr zeigt sich das wahre Gesicht des Systems der Todesstrafe in den USA, in dem es nicht um Gerechtigkeit geht (die man durch die Todesstrafe ohnehin nicht herstellen könnte), sehr wohl aber um Rache. Mehr dazu findet sich in meinem Blog.