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»Vielleicht interessierst du dich nicht für den Krieg, aber der Krieg interessiert sich für dich.« Lew Dawidowitsch Bronstein aka Leo Trotzki

Rheinmetall stoppen. Wedding ohne Waffen, gemeinsam gegen Krieg!

Das Foto von © heba zeigt eine Demonstration vor Fabrikhallen mit einem Fronttransparent auf dem der Text "Deutsche Waffen deutsches Geld morden mit in aller Welt" sowie das Logo von "Rheinmetall entwaffnen" zu lesen ist. links im Vordergrund ein Polizist mit Sonnenbrille, der Richtung Demo schaut, hinter dem Transparent sind einige Menschen sowie eine Palästina Fahne zu sehen.
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv

Mehrere tausend Menschen protestierten am 11. Juli 2026 gegen den Start der Rüstungsproduktion bei Rheinmetall im Wedding. Im ehemaligen Pierburg-Werk an der Scheringstraße soll ab diesem Sommer wieder Artilleriemunition vom Band laufen – zum ersten Mal seit 1945 in Berlin. Die Demonstration war Teil von Aktionstagen vom 10.- bis zum 12. Juli mit einem antimilitaristischen Protestcamp im Humboldthain, Kundgebungen vor dem Jobcenter, dem Rheinmetall-Werk und dem DRK-Klinikum in Berlin-Mitte sowie weiteren spontanen Protestaktionen.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Zur Demonstration „Wedding ohne Waffen – gemeinsam gegen Krieg“, die am Gesundbrunnen startete, hatte das „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“, bestehend aus über 30 Gruppen, aufgerufen. Die Polizei hielt den Zug wiederholt auf und änderte spontan die Route. Schon zu Beginn mussten die Auflagen grundlos ein zweites Mal verlesen werden. Später ließ die Polizei die Demo mehr als 30 Minuten nicht weiter, bis Regen- und Sonnernschirme im Antifa-Block eingepackt wurden. Die Teilnehmer*innen ließen sich davon nicht beeindrucken und zogen mit viel Power durch den Wedding in Richtung des Rheinmetall-Werks.

Unser Kiez braucht bezahlbare Mieten und Lebensmittel, gute Sozial- und Gesundheitsvorsorge und echte Möglichkeiten zur Beteiligung. Wir verlangen den Erhalt der Arbeitsplätze im Wedding durch die Umstellung auf eine Produktion, die unsere tatsächlichen Bedürfnisse decken würde. Wir fordern: 500 Milliarden für Gesundheit, Bildung und Soziales!

Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die Waffen von Rheinmetall bringen für Millionen von Menschen weltweit Leid, Elend und Tod. Wir werden uns dieser tödlichen Produktion hier und überall in den Weg stellen. Vielfältige Aktionen und eine bundesweite Demonstration werden deutlich machen: Geld für den Kiez, statt Waffen für den Krieg! Schluss mit der Militarisierung und Kriegsvorbereitung! Der Kampf geht weiter – schließt euch uns an!
 

(Aufruf zu den Aktionstagen)

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Viele Hitzetote im Stuttgarter Kessel: Mit der Rosensteinbebauung wird alles noch viel schlimmer

„Aus der Extremhitze der letzten Tage in Stuttgart und dem, was uns da noch bevorsteht, muss auch der Stuttgarter Gemeinderat radikale Konsequenzen ziehen“, so Alexander Schauenburg vom Klima - und Umweltbündnis Stuttgart.

Das Logo des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 zeigt die Silouette einer demonstrierende Menschenmenge mit dem darübergelegten Text "Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21" sowie den angedeuteten Transparenten mit dem Text "Kopf bleibt oben" und "Umstieg 21"

In der letzten Juniwoche musste die Stadt Stuttgart eine „Außergewöhnliche Einsatzlage“ (AEL) ausrufen, weil die Kliniken und Rettungsdienste am Limit arbeiteten. Bevor der Sommer so richtig begonnen hatte, zählte das Robert-Koch-Institut schon über 5000 Hitzetote bundesweit. Einen überproportionalen Anteil daran dürften hitzebedingte Tote in Stuttgart ausmachen, denn die Stadt ist aufgrund ihrer Kessel- und Windschattenlage eine Hitzeinsel und zählt daher laut Stadtklimatologie. „zu den niederschlagsärmsten Gegenden in Baden-Württemberg“. Bis 2050 rechnet die Stadt nicht nur mit deutlich mehr Starkregenereignissen, sondern „gleichzeitig mit mehr als doppelt so vielen Hitzetagen mit über 30°“, so heißt es im Klimabeschluss des Stuttgarter Gemeinderats vom 2. Juni 2022, in dem er sich auf Klimaneutralität bis 2035 verpflichtete.

„Angesichts der Erfahrungen der letzten Hitzetage und angesichts der kurz - und langfristigen Bedrohungsszenarien, muss jetzt Schluss sein mit dem verantwortungslosen Aufweichen der Klimaziele“, so Schauenburg weiter. Parallel dazu, und nicht alternativ dazu, müssen alle Register gezogen werden, um die Menschen vor den Folgen der langjährigen klimapolitischen Versäumnisse zu schützen – und vor allem nicht noch Öl ins Feuer zu gießen mit kontraproduktiven Maßnahmen, die die Hitzebelastungen besonders im Stuttgarter Kessel noch verschärfen. Damit gemeint ist das Festhalten am Bau eines neuen Stadtteils namens Rosensteinquartier mitten in die Stuttgarter Frischluftschneise. Wo doch von der Architektenkammer BaWü, der IBA 2027 u.a. längst das Signal ausgeht: „anders! bauen im Bestand“ – Wege zur Bauwende (IBA 2027).

Das KUS Logo zeigt die Erdkugel über dem blauen "K", eine Baumsilouette über dem grünen "U" und das Wappentier der Stadt Stuttgart - ein sich aufbäumendes Pferd - über dem gelben "U".

Nächtliche Fallwinde von den Hanglagen und die Windströmung von Kalten(!)tal Richtung Neckar sorgen für nächtliche Abkühleffekte, wobei der stärker abkühlende Gleiskörper des Kopfbahnhofs eine wichtige Rolle spielt. Bauhöhen von 21 bis 30m würden den Winddurchfluss in dieser klimasensiblen Zone um 40% bremsen, die inzwischen geplanten Bauhöhen von 24 bis 48m entsprechend stärker. Windbewegungen in Bodennähe kommen fast zum Erliegen, so ein leider unberücksichtigt gebliebenes Fachgutachen der Stadtklimatologie.

Angesichts des im livestream scheiternden Projekts Stuttgart21wird der Kopfbahnhof ohnehin mindestens noch 6 Jahre gebraucht - angesichts der neuen, völlig unrealistischen Inbetriebnahmetermine sicherlich noch viel länger bzw. für immer. Aufgrund der dramatischen Hitzeentwicklung in der Stadt fordern KUS und Aktionsbündnis die sofortige Umwidmung der Millionenbeträge für Personal und Bewerbung des Rosensteinquartiers zugunsten von Schutzmaßmahnen für die hitzebetroffene Bevölkerung und für die Realisierung von Wohnbau im Bestand.

Der realpolitisch unabweisbare Abschied von dem illusionären, viele Milliarden teuren Rosensteinprojekt wäre allein schon ein Gebot haushälterischer Vernunft für eine „Stadt am Limit“. Er wäre auch ein Richtungswechsel der Verkehrs- und Klimawende von rückwärts nach vorwärts, indem ein Bahnhof mit Zukunft ermöglicht würde.


„Stuttgart 2035 klimaneutral - wird das noch was?“
Diese Frage, konkret gemünzt auf das Thema Wärmewende, stellt KUS unterstützt von vielen Verbänden aus dem Umwelt- und Verkehrsbereich Vertretenden der Gemeinderatsparteien, die sich in einem gemeinsamen Beschluss 2022 auf dieses Klimaziel verpflichtet hatten – und zwar am Dienstag, den 14. Juli um 18h im Großen Saal des Stuttgarter Rathauses

Mehr dazu: Stuttgart 2035 klimaneutral

Quelle: Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und Klima- und Umweltbündnis Stuttgart, 12. Juli 2026


 

50 Jahre Seveso-Katastrophe

Das Bild zeigt das Gefahrgutschild für giftige Produkte- einen kahlen Baum im Hintergrund, verunreinigter Boden und einen Toten Fisch auf orangenem Hintergrund. Dazu der Text "50 Jahre Seveso Katastrophe" und der Verweis auf die Webseite mitwelt.org als Quelle"
Bild: Mitwelt.org

Im italienischen Seveso wurde am 10. Juli 1976 in der Chemiefabrik Icmesa durch eine Explosion in einem Reaktor eine Giftgaswolke „freigesetzt“ (Neusprech) und dadurch eine der größten Chemiekatastrophen der europäischen Geschichte ausgelöst. Die Folgen für das norditalienische Städtchen Seveso und die umliegende Region waren verheerend. Neben anderen Stoffen entwichen große Mengen der hochgiftigen Dioxinverbindung TCDD in die Umwelt. Hochgiftiges Dioxin verseuchte ein 18 Quadratkilometer großes Gebiet, etwa 200 Menschen erlitten akute Vergiftungen (Chlorakne), zahllose Tiere verendeten. Erst acht Tage nach dem Unglück wurde die Fabrik geschlossen und das verseuchte Gebiet evakuiert. Icmesa war ein Tochterunternehmen von Givaudan, das wiederum zur Hoffmann-La-Roche-Gruppe gehörte. Die Schweizer Roche war verantwortlich für niedrige Löhne, schlechte Arbeitsbedingungen und marode Anlagen, die so in der Schweiz nicht möglich gewesen wären. Die Arbeitsbedingungen in der TCP-Produktion waren extrem schlecht, die Anlage veraltet und unzureichend gewartet. Hohe Gewinne in Niedrigsicherheitsländern eben ... Seveso war damals aus Sicht Schweizer Konzerne eine industrielle „Verschmutzungs-Oase“ in Kerneuropa. Heute sind diese „Verschmutzungs-Oasen“ nach Asien oder Afrika weitergezogen, und mit dem erfolgreichen Kampf der Marktlibertären gegen das Lieferkettengesetz werden solche Zustände auch weiterhin bestehen. (...)


Weiterlesen bei Alex Mayer.




„Es ist doch nur Sport“, sage ich mir mit einem nervösen Lachen oder: Es geht einfach nur um gesellschaftliche Akzeptanz

Vor vielleicht fünf Jahren habe ich mich dem Typen, der meine Klärgrube in den ländlichen Appalachen gereinigt hat, als Transperson geoutet. Wir hatten uns schon ein paar Stunden unterhalten, weil ich neugierig war, wie Klärgruben funktionieren, und weil ich ziemlich froh war, den angesammelten Mist der Vorbesitzer meines Hauses loszuwerden. Wir redeten hauptsächlich darüber, Prepper zu sein und Fahrzeuge in Wohnräume umzubauen … Ich hatte meinen Van, er hatte einen Krankenwagen. Er fand heraus, dass ich in einer Band war, also fragte er, in welcher, und ich sagte ihm Feminazgul. Um den Namen zu erklären, erzählte ich ihm, dass ich trans bin.

„Oh, also bist du sozusagen eine Tussi, wenn du ausgehst?“

Nun höre ich in meinem Alltag das Wort „Tussi“ nicht allzu oft. Aber ich nehme an, ich bin eine, wenn ich ausgehe. Und wenn ich zu Hause bin. Aber ich trug schwarze Jeans und ein ärmelloses Shirt, denn ich bin vielleicht eine Tussi, aber wenn schon, dann bin ich eine Punk-Tussi.

Ich hatte keine Lust zu streiten, also sagte ich: „Ja, im Grunde schon“, und wir redeten eine Weile darüber.

„Was ist deine Meinung – oder besser gesagt, die Meinung der Trans-Community – zu Trans-Menschen im Sport?“, fragte er.

Ich dachte einen Moment darüber nach und sagte dann zu ihm: „Das ist eine Ablenkung. Es ist ein Streitpunkt, den sie nutzen können, um die Leute gegen uns aufzuhetzen.“

„Oh“, sagte er und dachte darüber nach, während ein zweihundert Fuß langer Schlauch Abwasser aus meinem Hinterhof in seinen Lkw saugte. „Das leuchtet ein.“

Später, als ich die Rechnung bezahlte, fragte er mich: „Also … weiß deine Freundin, dass du eine Frau bist?“

„Ja, das weiß sie“, sagte ich.

„Wow“, sagte er. „Ihr seid also so was wie Lesben?“

„Das sind wir.“

„Das ist cool, meine Cousine ist auch lesbisch.“



Meistens, wenn ich über diese Geschichte nachdenke, ist es eine Geschichte über Akzeptanz auf dem Land. Es ist eine Geschichte darüber, dass es den meisten Leuten – zumindest den armen Leuten in den Appalachen – eigentlich völlig egal ist, was du tust. Es ist eine Geschichte über einen lustigen, aber freundlichen kleinen Kulturkonflikt, wenn man in einem abgelegenen Tal lebt.

Sport, das kann ich mir einreden, spielt keine Rolle. Ich bin nicht mit Sport aufgewachsen – ich bin mit Büchern aufgewachsen.



Das Sharepic zeigt Becky Pepper-Jackson vor dem Capitol in Washington D.C. sowie den Text in der Bildunterschrift.
"Meine Rechte und mein Leben wurden von Politikern diskutiert, die mich noch nie getroffen haben. Niemand sollte so behandelt werden, wie ich und viele andere Transgender-Kinder heute in diesem Land behandelt werden."


Becky Pepper-Jackson, ACLU-Klägerin im Fall „West Virginia gegen B.P.J.“ vor dem Obersten Gerichtshof
Foto: ACLU

Das sollte aber keine Entweder-oder-Sache sein. Gestern hat der Oberste Gerichtshof entschieden, dass Bundesstaaten Transmädchen vom Mädchensport ausschließen dürfen, und vieles davon dreht sich um ein Mädchen aus West Virginia, Becky Pepper-Jackson, die gar nie eine „männliche“ Pubertät durchgemacht hat und einfach nur in ihrer Mittelschule Leichtathletik betreiben wollte. In der Highschool, als Neuntklässlerin, belegte sie nach Jahren harter Arbeit und Training – dank ihrer angeborenen männlichen Überlegenheit (das ist Sarkasmus) – den dritten Platz im Diskuswerfen und den achten Platz im Kugelstoßen.

Sie ist die drittbeste Schülerin in West Virginia darin, sich im Kreis zu drehen und einen Frisbee loszulassen, und sie ist die achtbeste darin, einen schweren Gegenstand zu werfen – also müssen wir die anderen Mädchen vor ihr schützen.



Letztes Wochenende unterhielt ich mich mit jemandem, einem Mann aus dem Mittleren Westen Ende 60, der für seine drei Kinder Mädchenfußball trainiert hatte. Die Weltmeisterschaft lief gerade, und er fragte mich, ob ich Sport verfolge.

Ich bin gerne ehrlich, wenn es irgendwie geht. Ich sagte ihm, dass ich als Kind keinen Sport getrieben habe.

Ich verfiel in meine übliche Abwehrhaltung: „Wir sind stattdessen in die Bibliothek gegangen“, was stimmt. Und ich erzählte ihm meine übliche Geschichte: „Im Sportunterricht in der Highschool saß ich mit den anderen Mädchen in der Ecke, wir lackierten uns die Nägel und machten nicht mit“, was ebenfalls stimmt. Beides klang für mich nach niedlichen, unschuldigen Geschichten. Einfache Wege, um zu erklären, wer ich heute bin.

„Das ist schade“, sagte er. Das war mir noch nie bewusst geworden.

„Ach?“, fragte ich.

„Es ist schade, dass dir diese Erfahrung von Zusammengehörigkeit, von Teamwork und Erfolg gefehlt hat.“

Mir wurde klar, dass ich diese Liste der Dinge, die mir entgangen waren, noch weiter hätte ausbauen können. Mir fehlte die Erfahrung, meinen Körper kennenzulernen, meine Grenzen und Stärken zu entdecken.

Denn die Wahrheit ist: Als Kind habe ich es geliebt, Sport zu treiben – wenn ich sozial damit zurechtkam. Der einzige Grund, warum ich nicht mitgemacht habe, war, dass ich regelmäßig verspottet und angegriffen wurde. Das höfliche Wort dafür lautet „gemobbt“. Ich hatte mich nicht dafür entschieden, außerhalb der Gesellschaft zu stehen – ich war ausgestoßen worden.

Außerdem war ich schlecht im Sport, aber das ist ein echtes Henne-Ei-Problem.

Rückblickend scheint es mir, dass Jungen und Mädchen einander instinktiv erkennen, und ich gehörte nicht zu den Jungen – das wussten wir alle –, und die einzigen Mädchen, die mich aufnahmen, trugen Marilyn-Manson-Shirts und große, klobige Stiefel, saßen in der Ecke und starrten alle finster an. Also tat ich das auch, und diese Mädchen haben mir das Leben gerettet. Emily ist vor ein paar Jahren an Krebs gestorben, und ich weiß nicht, was aus Valerie oder Maria geworden ist. Zwei der anderen sind immer noch meine Freundinnen, eine ist Aktivistin gegen die ICE und eine andere ist meine Mitstreiterin bei Strangers in a Tangled Wilderness.



Wir Sonderlinge haben sogar manchmal Sport getrieben, wenn auch nie in der Schule. Wir schnallten uns Inlineskates an und spielten Straßenhockey auf den Tennisplätzen, und wir haben uns nicht nach Geschlecht getrennt und auch diejenigen von uns (wie mich), die darin furchtbar schlecht waren, nicht ausgeschlossen. Ich gebe zu, als sie es auf Trans-Sportler*innen abgesehen hatten, habe ich mich zu dem Thema nicht groß geäußert, weil ich Sport von vornherein „hasste“. Es war so offensichtlich ein Spaltthema, dass ich dachte, meine Zeit am besten damit zu nutzen, einfach weiterhin dafür einzutreten, dass Trans-Menschen überhaupt im öffentlichen Leben existieren dürfen.

Sport ist ein so erfolgreiches Spaltthema, weil es nun mal Reaktionen auf Hormone gibt, die unsere Körper unterschiedlich formen. Und beide Seiten des Themas können wissenschaftliche Veröffentlichungen finden, die ihre Sichtweise stützen. Ja, es gibt eine Metaanalyse von Studien aus dem Jahr 2026, die zeigt, dass Transfrauen, die eine Hormonersatztherapie machen (was nicht auf alle von uns zutrifft), keinen statistischen Vorteil gegenüber Cis-Frauen haben, wenn man die Körpergröße berücksichtigt. Aber die andere Seite kann sich auf eine scheinbar seriöse Quelle wie die BBC berufen, um zu sehen, wie ein Experte vor vier Jahren selbstbewusst das Gegenteil behauptete.

Trans-Sportler*innen befinden sich in einer seltsamen Zwickmühle. Selbst wenn sie an Wettkämpfen teilnehmen dürfen, dürfen sie in ihrer Sportart nicht zu gut werden, sonst kommen die Mistgabeln und Fackeln zum Vorschein.

Natürlich sehen wir bereits, wie sich dieses Spalt-Thema immer weiter ausweitet. Es würde niemals bei Trans-Sportler*innen aufhören, und das ist es auch nicht. Die Faschisten, die gerade dabei sind, die Kontrolle über die US-Regierung zu erlangen, haben uns ein Recht nach dem anderen entzogen.



Letztes Wochenende bin ich mit ein paar Leuten in ein Wissenschaftsmuseum in Chicago gegangen, weil ich das erbeutete Nazi-U-Boot sehen wollte, das dort ausgestellt ist – weil ich gerade eine Art Hyperfokus auf U-Boote aus dem Zweiten Weltkrieg habe, weil ich ganz normal bin und ganz normale Interessen habe.

Ich habe im Museum keine Toilette benutzt, weil es nirgendwo eine „Familientoilette“ gab. Ich weiß nicht, ob Cis-Menschen wissen, wie lange wir gelernt haben, ohne Pinkeln auszukommen.

Ich benutze die Herrentoilette, wenn ich eine öffentliche Toilette benutzen muss, selbst wenn ich ein Kleid trage und geschminkt bin. Ich verlasse mich auf meine allgemeine Schroffheit und mein Punkrock-Auftreten, um mich zu schützen. Andere Frauen, die ich kenne, gehen auf die Damentoilette und verstecken sich in der Kabine, wenn sie fertig sind, und warten, bis die Luft rein ist, bevor sie herauskommen.



Es ging nie nur um Sport. Es ging nie nur um Sport, aber selbst wenn es so gewesen wäre, müssen wir uns wehren, denn die Teilnahme am Sport ist genauso selbstverständlich wie ein Ort, an dem man in der Öffentlichkeit pinkeln kann. Teilnahme am Sport bedeutet Teilnahme an der Gesellschaft.

Ich bin mit Dysphorie aufgewachsen. Ich habe erst mit Mitte dreißig wirklich verstanden, wie groß und wie mein Körper geformt ist. Ich dachte immer, ich wäre viel kleiner, als ich bin. Die beiden Dinge, die meine eigene Vorstellung von meinem Körper korrigiert haben, waren mein Coming-out als Frau und der Beginn, bewusst Sport zu treiben.

Ich hebe jetzt Gewichte, und mein Trainer nennt uns alle „Sportler*innen“ – die meisten von uns wurden noch nie in ihrem Leben so bezeichnet –, aber wir sind eine Gruppe von dicken, queeren und älteren Menschen, die Deadlifts, Kniebeugen und Snatches machen und Übungen, deren Namen ich nie gelernt habe, wie zum Beispiel „den 100-Pfund-Sandsack immer und immer wieder über die Stange heben“. Ich nenne den Kurs „Kurs für schwere Gegenstände“ und ich will eigentlich nie hingehen, aber ich gehe trotzdem hin und es ist der Höhepunkt meiner Woche. Ich habe mit vierzig angefangen, alleine in meinem Keller Gewichte zu stemmen, und das ist eine der besten Entscheidungen, die ich je getroffen habe.

Ich mag Gewichtheben, weil ich nicht gegen andere antrete – nicht wirklich. Es wird immer Leute geben, die mehr Gewicht bewegen können als ich. Ich trete gegen mich selbst an. Ich will so fit sein, wie ich nur kann; ich will an einigen meiner Grenzen arbeiten und andere überwinden.



Ich sage mir, ich sei geboren, um ein Rebell zu sein, weil die Gesellschaft mich nie akzeptiert hat. Aber ich träume nicht von einer Gesellschaft, in der ich überhaupt rebellieren müsste. Ich träume von einer anarchistischen Gesellschaft, einer horizontal strukturierten, nicht-kapitalistischen Gesellschaft, in der lokale Räte gemeinsam Entscheidungen treffen und sich dann zu Verbänden zusammenschließen, um größere Entscheidungen zu treffen, ohne dabei einen Staat oder eine nationale Grenze zu schaffen.

Wenn ich in dieser Gesellschaft leben würde, wäre ich kein Rebell – außer vielleicht im Sinne von Le Guins "Die Enteigneten", in dem ich mir immer wünsche, dass sich meine Gesellschaft verbessert.

Eigentlich mag ich es gar nicht, immer am Rande von allem zu stehen. Ich sage den Leuten schon seit Jahren, dass der einzige Grund, warum ich ästhetisch gesehen nicht noch schräger bin, darin liegt, dass ich bereits den „Höhepunkt der Schrägheit“ erreicht habe. Ich bin so schräg, wie ich es gerade ertragen kann. Ich hätte lieber spitze Ohren und würde lieber einen Umhang tragen, und ich habe tatsächlich einen ganzen Sommer lang Kettenhemd unter meiner Punkweste getragen. Diese Dinge passen zu meinem ästhetischen Verständnis und ich möchte sie tun, aber ich werde bereits so oft angestarrt, wie ich es ertragen kann.

Ich halte das eigentlich nicht für Feigheit meinerseits, obwohl es das vielleicht ist. Vielleicht kommt es aus derselben Ecke, die mir sagt, dass es nicht sicher ist, in der Öffentlichkeit Kleider zu tragen – was ich trotzdem tue.

Aber ich ziehe mich nicht seltsam an, nur um mich seltsam anzuziehen. Eigentlich würde ich mich sogar noch seltsamer anziehen, aber ihr macht euch ständig lustig deswegen.

Ich lehne die Gesellschaft nicht ab. Die Gesellschaft hat mich abgelehnt.

Der Grund, warum mir das Sportverbot das Herz bricht, ist, dass ich, wenn ich trans Jugendliche sehe, alles sehe, was mir verwehrt wurde. Die Gesellschaft hat mir eine Kindheit als Mädchen verwehrt, und für einen kurzen Moment in den 2010er Jahren sah ich Transmädchen, die einfach nur Mädchen sein durften, die richtig aufwachsen durften. Das war eines der schönsten Dinge, die ich je gesehen habe.

Ich glaube nicht, dass ich jemals in Worte fassen kann, wie sehr ich mir als Kind einfach nur gewünscht habe, eines der Mädchen zu sein, oder wie dankbar ich den Mädchen bin, die versucht haben, mich dabei zu akzeptieren. Ich bin den Mädchen ewig dankbar, die mich mit ihnen in der Ecke meine Nägel lackieren ließen, die mir halfen, mich zu schminken, nachdem ich es zur Schule geschafft hatte. Ich bin unendlich dankbar für die Goth-Szene, die mir gezeigt hat, dass es okay ist, Geschlechterrollen zu durchbrechen.

Aber es wäre auch cool gewesen, im Feldhockey-Team zu sein. Es macht Spaß, in Dingen gut zu werden. Es macht Spaß, unseren Körper einzusetzen. Es macht Spaß, all diese Dinge gemeinsam mit anderen Menschen zu tun.



Das Sportverbot wird natürlich endlose Folgewirkungen haben. Wir erleben bereits rassistische Kontrollen der Körper von Cis-Frauen im Namen der Transphobie. Die Gesellschaft wird anfangen, auf die Genitalien von Kindern zu starren, um sie in der Schule in Schubladen zu stecken – und das ist nicht gut.

Und natürlich lieben es Faschisten, Menschen in Kategorien einzuteilen, um sie zu unterdrücken oder zu vernichten, und anti-trans-Liberale helfen ihnen dabei, „Weiblichkeit“ als unveränderliche Kategorie festzulegen. Faschisten werden ein Gefängnis für Cis-Frauen bauen, das aus den Knochen von Trans-Menschen errichtet ist.

Aber selbst wenn dieses Urteil nur die trans-Mädchen-Sportlerinnen betreffen würde und sie formal aus der Gesellschaft ausgrenzen würde, indem man sie aus dem Sportteam ausschließt, wäre das schon schlimm genug.

Selbst wenn es nur die drittbeste Diskuswerferin in West Virginia beträfe, wäre das schon schlimm genug.

Quelle: „It's Just Sports, I Tell Myself, With Nervous Laughter or: it's just acceptance in society“ von Margaret Killjoy, 01. Juli 2026

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Übersetzung: Thomas Trueten [Autorisiert]

Ausstellung "Neukölln-Komplex auflösen!"

Das Plakat zur Ausstellung zeigt eine gezeichnete Wäscheleine mit verschiedenen daran aufgehängten Plakaten und Angaben zur Ausstellung

Freitag 3. Juli bis Sonntag 5. Juli 2026: Ausstellung "Neukölln-Komplex auflösen!" | Sonnenallee 124, Berlin-Neukölln

Fr. 17 bis 22 Uhr
Sa. 15 bis 22 Uhr
So. 13 bis 18 Uhr

Infos zum PUA "Neukölln-Komplex", Comic-Ausstellung, Burak-Ausstellung, Audio-Stationen

Der Neukölln-Komplex: Mehr als 200 Straftaten. Jahrzehntelange Bedrohung. Zwei rassistisch motivierte Morde. Systematisches Versagen der Sicherheitsbehörden. Der parlamentarische Untersuchungsausschuss geht nach vier Jahren zu Ende. Doch ohne die Aufklärung und Konsequenzen, die Betroffene und die Zivilgesellschaft gefordert haben.

Verschiedene Initiativen öffnen ihre Archive und erzählen von ihrem zum Teil jahrzehntelangen Kampf für Aufklärung. Es geht um das Engagement vor Ort, die Menschen, die sich einsetzen, und die Bündnisse, die sich der rechten Gewalt entgegenstellen.

Informationen zum PUA "Neukölln-Komplex", Comic-Ausstellung, Burak-Ausstellung, Audio-Stationen und die Broschüre "Handeln statt Reinwaschen! Betroffene und Zivilgesellschaft zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ‚Neukölln-Komplex’, die sich auch online findet.

Außerdem erzählt am Freitag um 20 Uhr die ASP - Agentur für soziale Perspektiven e.V. von ihrem Comic-Projekt zum Neukölln-Komplex. Ihr bekommt Einblicke in den Comic und den Prozess seiner Entstehung.

Während des Öffnungszeiten sind Menschen von verschiedenen Initiativen vor Ort, mit man ins Gespräch kommen kann.

Weitere Informationen.



Blogkino: Barfuß durch die Hölle - The Human Condition - Ningen no jōken (1959)

Heute beginnen wir in unserer Reihe Blogkino eine kurze Reihe mit Filmen des japanischen Regisseurs Masaki Kobayashi. Er schuf ab 1959 mit der Trilogie Barfuß durch die Hölle (Ningen no Jōken) einen Klasssiker des Antikriegsfilms, basierend auf einem Roman von Gomikawa Jumpei. Der neuneinhalbstündige Filmerzählt die Geschichte des gutmeinenden, aber naiven Kaji (gespielt vom gutaussehenden japanischen Superstar Tatsuya Nakadai), einem japanischen Pazifisten und Sozialisten, der versucht, im faschistischen und repressiven Kaiserreich Japan in den Jahren des Zweiten Weltkriegs zu überleben und seinen Weg vom Aufseher in einem Arbeitslager über einen Soldaten der Kaiserlichen Armee bis hin zum sowjetischen Kriegsgefangenen beschreitet. Ständig bemüht, sich über ein korruptes System zu erheben, muss Kaji immer wieder feststellen, dass seine moralischen Prinzipien eher ein Hindernis als ein Vorteil sind. Als schonungslose Anklage gegen die Kriegsmentalität seines Landes und zugleich als persönliche existenzielle Tragödie ist Kobayashis fesselndes, wunderschön gefilmtes Epos Roman-Kino vom Feinsten.

Wir zeigen heute Teil 1, der hierzulande als "Barfuß durch die Hölle" lief: Er beginnt damit, dass Kaji trotz all seiner Zukunftsängste seine Angebetete Michiko heiratet. Das Paar zieht daraufhin in die japanisch kolonisierte Mandschurei, wo Kaji einer Gruppe von chinesischen Strafarbeitern als Aufseher zugewiesen ist. Er scheitert dort an seinem Versuch, seine humanistischen Denkansätze mit der brutalen Realität des imperialistischen Arbeitslagers zu vereinbaren...





Lesung anlässlich des 50. Jahrestages des Ausbruchs aus dem Frauenknast Lehrter Straße 61 in Westberlin

Das Cover des Buches zeigt das historische Foto nach dem Ausbruch, als  zwei Polizeibeamte zum Fenster der Zelle hochschauen. Dazu Angaben zum Buch.
Herausgeber ‏ : ‎ Immergrün e.V.
Erscheinungstermin ‏ : ‎ 13. Mai 2026
Seitenzahl der Print-Ausgabe ‏ : ‎ 400 Seiten
ISBN-10 ‏ : ‎ 3910281222
ISBN-13 ‏ : ‎ 978-3910281226
K9 MITTWOCH 8. JULI 2026 - 19 Uhr

„Als wir es das erste Mal gesehen haben, war das wie eine Offenbarung: ein Fenster ohne Gitter!“

Am 7. Juli 1976 gelang Monika Berberich zusammen mit den drei anderen Gefangenen: Gabriele Rollnik, Juliane Plambeck und Inge Viett, alle aus der RAF und der Bewegung 2. Juni, die Flucht aus dem Frauenknast Lehrter Straße 61 in Westberlin. Sie überwältigten zwei Schließerinnen und seilten sich an Bettlaken ab.

Wir erinnern uns diesem unbedingten Willen nach Freiheit und laden einen Tag nach dem 50. Jahrestag der Befreiung zur Lesung, Buchvorstellung, Informationen und Diskussion ein. Jemensch aus dem Verlag immergrün liest aus dem Kapitel „Das vierzehnte Treffen: Der Ausbruch“ aus dem Buch: Der Kern ist unzerstörbar, Versuch einer Annäherung. Gespräche mit Monika Berberich.

kinzigstraße 9 « 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee


Gedanken, Notizen und Barbarenköniginnen oder: Nachrichten und Buchrezensionen

Prairieland

Die Angeklagten im Fall „Prairieland“ wurden gestern verurteilt, und alle ihre Strafen sind geradezu karikaturhaft lang. Im Ernst, es ist unmöglich, in diesem Fall Strafen von 70 Jahren zu lesen, ohne sich vorzustellen, wie der Richter an seinem Schnurrbart zupft, während er seine Urteile verkündet.

Prairieland war eine Lärmdemonstration vor einer ICE-Einrichtung, die schrecklich schiefging, als ein Beamter auftauchte und eine Waffe auf einen unbewaffneten, flüchtenden Demonstranten richtete. Einer der Angeklagten, Champagne, war bewaffnet und schoss auf den Beamten, wodurch er ihn verletzte – und vermutlich dem Flüchtenden das Leben rettete. Mir scheint es wahrscheinlich, dass bei dieser Demo jemand gestorben wäre, wenn Champagne nicht da gewesen wäre und nicht schnell reagiert hätte. Stattdessen ist niemand gestorben. Champagne wurde gerade zu hundert Jahren Haft verurteilt. Hier ist ihre Stellungnahme von gestern.

Jetzt wird jedem, der bei der kleinen Lärmdemonstration dabei war, gesagt, dass er eingesperrt wird – die meisten von ihnen für den Rest ihres Lebens. Um das Unterstützungskomitee zu zitieren:
Screenshot des Postings des Unterstützungskomitees mit dem Text: "Richter O’Connor erklärte vom Richterstuhl aus, dass er im Fall „Prairieland“ die Höchststrafen verhänge, weil „der Staat ein Zeichen an alle setzen will, die eine ähnliche Ideologie vertreten“.".
Richter O’Connor erklärte vom Richterstuhl aus, dass er im Fall „Prairieland“ die Höchststrafen verhänge, weil „der Staat ein Zeichen an alle setzen will, die eine ähnliche Ideologie vertreten“.

Das einzig Positive, was ich daraus mitnehmen kann, ist, dass die Voreingenommenheit des Gerichts so offensichtlich ist, dass unter besseren Umständen vielleicht Hoffnung auf eine Berufung besteht. Und wenn wir Trump endlich aus dem Amt jagen, müssen wir alle laut und oft daran erinnern, dass Trump erst dann weg ist, wenn die Überreste seiner faschistischen Regierung verschwunden sind – und dazu gehören auch die Verurteilungen von Anti-ICE-Demonstranten.

Die Barbarenkönigin

Das hat zwar überhaupt nichts damit zu tun, aber ich habe eine neue Serie namens Throkda, die Barbarenkönigin im Dorf Ash gestartet. Teil eins erscheint in Ausgabe drei des Foghorn Mag, das den Untertitel „Eine anarchistische Chronik des Lebens am Rande“ trägt. Es ist eine reine Printzeitschrift, die zweimal im Jahr erscheint und voller Tipps zur Selbstorganisation, zum Leben abseits des Netzes und ganz allgemein zum Leben am Rande der Gesellschaft ist. Es ist eine tolle Zeitschrift, und als sie mich um einen Beitrag baten, sagte ich ihnen, ich würde lieber über eine Barbarenkönigin aus einer Fantasiewelt schreiben, die durch ein Portal in die Wälder außerhalb von Asheville, North Carolina, tritt. Und sie sagten Ja, solange es einen Bezug zu Menschen hat, die abseits des Netzes leben. Das tut es also. Du kannst Teil eins in Ausgabe Nr. 3 lesen, von der du gedruckte Exemplare online oder in einigen ausgewählten Läden kaufen kannst.

Hier ist ein kleiner Vorgeschmack darauf, scheiß drauf:
Blut lief meine Klinge hinunter und Blut lief meine Brust hinunter und eine Kakophonie aus Schreien erfüllte die königliche Kammer und alles, was ich tun wollte, war nachzudenken, unsere Flucht zu planen, aber dafür war keine Zeit. Parieren, stoßen, parieren. Näher herankommen. Näher an den Feind herankommen – das bringt seine Ausbildung durcheinander und verschafft dir einen Vorteil. Es ist nicht sicher, aber nichts ist das. Das Seax in meiner Hand war von meinem Bruder geschmiedet worden (mögen die Sieben Harpyien seine Seele im Land jenseits aller Flüsse gnädig aufnehmen) und es erfüllte seinen Zweck gut.

Meine beiden Freunde waren am Ende des Flurs und arbeiteten gemeinsam daran, die Tür aufzubrechen, die zwischen uns und unserem Ziel stand.
Ein letzter Stoß, und drei Palastwächter lagen tot oder sterbend auf dem Boden der Kammer neben der Leiche ihres Herrn, Herzog Agglethorn.

Jemand würde das alles aufräumen müssen. Ein armer Palastdiener, kaum freier als ein Leibeigener, würde all das Blut aufwischen müssen. Die Flecken würden sich auf keinen Fall jemals aus der Polsterung entfernen lassen. Seidenvelours, auf einem Webstuhl mit zwei Kettfäden gewebt, gefärbt mit Muscheln, die eine nach der anderen vom Meeresboden gepflückt worden waren. Wahrscheinlich hatte ein ganzes Dorf einen ganzen Monat gebraucht, um nur einen einzigen dieser Stühle herzustellen, und da stand ich nun und spritzte das Lebensblut der halben Palastwache durch den Raum.

Vielleicht wollte ich doch keine Zeit zum Nachdenken haben.

Vorsorge

Mahlzeiten aus humanitären Hilfslieferungen sind derzeit extrem, extrem reduziert.

Meine Vermutung ist, dass das Ende der amerikanischen Soft Power zu einem massiven Überangebot an im Grunde veganen MREs auf dem heimischen Markt geführt hat. Das ist keine gute Sache. Aber es bedeutet, dass du im Moment etwa 300 vegane Mahlzeiten für 150 Dollar plus Versand bekommen kannst. Beachte, dass „Prüfdatum“ bedeutet: „Öffne eine Packung, um sicherzugehen, dass sie noch gut sind“, und nicht „Mindesthaltbarkeitsdatum“. Ein Freund von mir, der mutiger ist als ich, hat ein paar davon gegessen und meinte, mit genug scharfer Soße schmecken sie gut, und ich habe jede Menge davon in meinem Keller. (Wie bei allen Vorratsnahrungsmitteln solltest du sie fern von Hitze, Licht und Feuchtigkeit lagern).

Dinge, die ich kürzlich gelesen habe

Bounce House, von Matt Dinniman. 2026.

Ich wollte eigentlich Dungeon Crawler Carl lesen, weil es so ein großes Thema ist, dass ich mir dachte, ich schaue mal, worum es bei dem ganzen Trubel geht, aber seit ich Audible gekündigt habe, höre ich meine Hörbücher über libro.fm, und dort gab es nur dieses andere Buch vom selben Autor. Es erfüllt eine Menge meiner Kriterien für klassische Sci-Fi – die Kinder einer Generation-Ship-Kolonisation kämpfen gegen eine Invasion von Gamern von der Erde, die Mechs steuern. Es macht Spaß. Dinniman ist ein guter Pulp-Autor. Ich verstehe, warum die Leute seine Werke mögen, und ich werde wahrscheinlich noch mehr von ihm lesen, vor allem, wenn ich die Hörbuchversionen auftreibe.

Tunnel in the Sky, von Robert Heinlein. 1955. Ich bin mit Heinlein aufgewachsen, und obwohl ich politisch auf Makroebene nicht mit ihm übereinstimme, gefallen mir seine Bücher und viele seiner Ideen. Das ist wahrscheinlich mein Lieblingsbuch von ihm, und ich lese es jetzt wohl schon zum vierten Mal (zweimal als Kind und jetzt zweimal als Erwachsener). Ich habe zwei Exemplare in meinem Regal, beide sind älter als ich. Eines gehörte meinem Vater, das andere seinem älteren Bruder. Ein Gymnasiast in einem Überlebenskurs auf fremden Welten legt seine Abschlussprüfung ab, indem er durch ein Tor geht, um auf einer fremden Welt zu überleben. Es ist eine libertäre, aber einfühlsame Geschichte. Eine, die als Apologie für die Kolonisierung dient, aber dennoch von einer interessanten Art von Freundlichkeit durchzogen ist und bewusst darauf abzielte, den Jungen der 1950er Jahre, die Pulp-Science-Fiction lasen, „woke“-Lektionen zu erteilen. Es ist interessant zu sehen, wo der vom Autor beabsichtigte Antisexismus und Antirassismus im Nachhinein gelingt und wo er scheitert. Beim erneuten Lesen wird mir klar, wie sehr das meine Gedanken beeinflusst hat – sogar bis heute. In der postapokalyptischen Vignette, die ich gerade hier veröffentlicht habe – The End, Like Sand –, steckt ein bisschen Tunnel in the Sky, und zwar darin, wie darin der Aufbau einer offenen, aber organisierten Gesellschaft in Krisenzeiten thematisiert wird.

Finna, von Nino Cipri. 2020. Ich habe mir das Hörbuch dazu vor ein paar Wochen angehört. Es ist kurz, knackig und unterhaltsam: Ein Geschäft, das rechtlich von Ikea getrennt ist, kann spontan Portale zu Paralleluniversen erzeugen, und ein Mindestlohnempfänger sowie dessen Ex-Partner erfahren, dass es ihre Aufgabe ist, durch dieses Portal zu gehen, um einen vermissten Kunden zu retten. Es macht Spaß. Es ist ein Spektakel. Der Titel „finna“ hat nichts mit dem AAVE-Wort zu tun, das „gonna“ bedeutet – ob das nun gut oder schlecht ist.

Wie immer führe ich auch eine Liste mit Büchern, die ich empfehle, bei der von Arbeiter*innen und Queers geführten Buchhandlung Firestorm. Vollständige Offenlegung: Das ist ein Empfehlungslink, über den ich eine Provision erhalte (und du einen Rabatt).

Was ich mir kürzlich angesehen habe

The Death of Robin Hood. 2026. Ich dachte mir schon, dass ich den Film entweder lieben oder hassen würde – und wie sich herausstellt, liebe ich ihn. Ich bin fasziniert davon, wie moderne Filme (vor allem A24-Filme) bereit sind, die Idee ernst zu nehmen, dass jeder Kampf im Grunde Horror ist, und ihn auch so zu verfilmen. Der Film dreht sich im Grunde um die Frage: „Was wäre, wenn Robin Hood einfach nur ein ganz normaler alter Gesetzloser wäre, der verdammt alt ist und sich wegen all dem Morden und so nicht gerade wohlfühlt?“ Es war nicht der Film, den ich mir erhoffe, eines Tages zu sehen – in dem Robin Hood ein brutaler Antiheld, aber dennoch ein Klassenkämpfer ist. Stattdessen war es ein Film, über den ich froh bin, ihn gesehen zu haben; er verbindet heidnische und christliche theologische Konzepte nahtlos miteinander und fühlt sich echter an, als es jede glattgebügelte Nacherzählung der Vergangenheit jemals tun wird. Und die Musik ist unglaublich.

The Drama. 2026. Noch ein A24-Film, und wenn ich ehrlich bin, hab ich es irgendwie satt, dass es in jedem düsteren Liebesfilm darum geht, wie Menschen einfach nur furchtbar zueinander sind. Auch wenn ich mich vielleicht darüber freuen sollte, dass „wir Liebesfilme so drehen, als wären sie Horrorfilme“, hat mich dieser hier größtenteils auf eine, nun ja, unangenehme Art und Weise verunsichert, statt auf eine coole.

Good Luck Have Fun Don’t Die. 2025. Ein lustiger, schräger Sci-Fi-Film, der zum Nachdenken anregt. Er ist sich bewusst, dass er kitschig ist, und ein bisschen übertrieben in seiner Botschaft „Kinder starren heutzutage zu viel auf ihre Handys“, aber insgesamt eine gute Botschaft, die gut rüberkommt.

Wake Up Dead Man. 2025. Alle haben mir gesagt, ich müsse mir den unbedingt ansehen, als er rauskam, aber ich hab’s verschlafen. Alle hatten recht. Der Film ist total mein Ding. Ein katholischer Krimi, geschrieben von einem echten Atheisten und gelöst von einem fiktiven Atheisten, aber durchzogen von den besten Einsichten über den Glauben, die man sich vorstellen kann. Mein einziges Problem war, dass ich verdammt gesichtsblind bin, sodass mir einer der wichtigsten Handlungsstränge völlig entgangen ist, bis ich ihn später nachgeschlagen habe.

28 Jahre später: Der Knochentempel. 2025. Einfach umwerfend. Blutiger als das meiste, was ich sonst gerne gucke, aber die Gewalt wirkte größtenteils gerechtfertigt und steigerte sich zu etwas Bedeutungsvollem. Nachdem ich außerdem eine Menge über die Gallier und Kelten gelesen habe, finde ich das ganze Konzept der „Knochensäulen in einem Freiluft-Beinhaus“ umso fesselnder und historisch akkurater. Wenn ich die vier Filme der Reihe in eine Rangliste bringen müsste, würde ich von schlecht nach gut gehen: 28 Weeks Later (der zweite Film), 28 Years Later (der dritte Film), 28 Days Later (der erste Film) und dann Bone Temple, den vierten Film, als den besten der Reihe.

Weapons, 2025. Wusstest du, dass ich jahrelang keine Horrorfilme geschaut habe? So etwa zehn Jahre lang. Ich lebte in einem Van und schlief oft ganz allein mitten im Nirgendwo, also hat es mir einfach nichts gebracht, Horrorfilme anzuschauen. Aber irgendwann, während der Pandemie, hat mich eine Freundin dazu gebracht, sie mit ihr allein in meiner abgelegenen Hütte im Wald anzuschauen, und mir wurde klar, dass Horror besser (oder zumindest zuverlässiger) als jedes andere Genre darin ist, die Welt unter dieser Welt freizulegen, die wir zwar erahnen, aber weder sehen noch berühren können. „Weapons“ schafft das sehr gut: Es bringt echten Horror und Magie (und was ist Magie anderes als Horror?) in eine alltägliche Vorstadtumgebung.


Quelle: „Thoughts and Notes and Barbarian Queens or: news and book reviews“ von Margaret Killjoy, 24. Juni 2026

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Übersetzung: Thomas Trueten [Autorisiert]


AfD ist nachweislich verfassungswidrig – Gesellschaft für Freiheitsrechte stellt nach einem Jahr Arbeit umfassendes wissenschaftliches Gutachten vor

Das Foto zeigt zwei Personen von hinten betrachtet, die auf einem Notebook eine Netzwerkanalyse betrachten, die dei Verbindungen zwischen Alice Weidel und anderen innerhalb der AfD aufschlüsselt. Daneben auf dem geteilten Bildschirm ein Artikel der LTO zur Verfassungswidrigkeit der AfD.
Foto: © Bernhard Leitner | Gesellschaft für Freiheitsrechte
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat heute in der Bundespressekonferenz das bislang umfangreichste und juristisch anspruchsvollste Gutachten zur „Alternative für Deutschland“ (AfD) vorgestellt. Es kommt zu dem Ergebnis: Die AfD ist verfassungswidrig nach dem Maßstab von Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz. Die Partei geht nach ihren Zielen und nach dem Verhalten ihrer Anhänger*innen darauf aus, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen, insbesondere das Demokratieprinzip und die Menschenwürdegarantie. Das bedeutet: Würde ein zulässiger Verbotsantrag gestellt, hätte dieser vor dem Bundesverfassungsgericht wahrscheinlich Erfolg.

Ein achtköpfiges Team aus Jurist*innen, Rechtsextremismus-Expert*innen und Datenanalyst*innen hat das 1.500-seitige Gutachten binnen 13 Monaten ergebnisoffen und nach wissenschaftlichen Standards erstellt. Die Ergebnisoffenheit der Untersuchung wurde durch die Staatsrechtler*innen Prof. Dr. Christoph Möllers und Prof. Dr. Sophie Schönberger bestätigt.

„Bislang gab es keine belastbare Antwort auf die Frage, ob die AfD verfassungswidrig ist und damit verboten werden könnte. Unser Gutachten schafft nun endlich Klarheit für Politik und Gesellschaft“, betont Dr. Bijan Moini, Legal Director der GFF und Projektleiter des Gutachtens.

Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die AfD gegen das Demokratieprinzip und die Menschenwürde verstößt: Sie will politische Gegner*innen unterdrücken, indem sie insbesondere Politiker*innen anderer Parteien strafrechtlich verfolgt. Darin liegt die Verletzung des Demokratieprinzips. Außerdem plant sie unter anderem Muslim*innen, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft und Schutzsuchende in ihrer Menschenwürde zu verletzen. Ihre Anhänger*innen verletzen auch gegenwärtig schon die Menschenwürde von trans Personen und schüchtern politische Gegner*innen auf demokratiefeindliche Weise ein. Diese und andere Entwicklungen zeigen: Die radikalen Kräfte in der AfD haben sich durchgesetzt. Auffällig ist in der Gesamtschau auch die Ähnlichkeit der politischen Konzepte der AfD und der NPD, deren Verfassungsfeindlichkeit das Bundesverfassungsgericht zwei Mal festgestellt hatte. Das Gutachten zeigt außerdem, dass die Partei planvoll an die Macht strebt und – anders als die NPD – das Potenzial hat, ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu erreichen.

In einigen Bereichen kommt das Gutachten zu dem Ergebnis, dass sich Äußerungen und Pläne der Partei (noch) nicht so verdichten, dass auch sie die Verfassungswidrigkeit der Partei begründen. Das betrifft z. B. die Aspekte Behindertenfeindlichkeit, Antisemitismus und die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie. Diese Teilbeurteilungen ändern jedoch nichts am Gesamtergebnis der Verfassungswidrigkeit der Partei.

Die Expert*innen sammelten, analysierten und bewerteten über drei Millionen Datenpunkte zur AfD. Dazu gehörten Wahlprogramme der Landesverbände und der Bundespartei, über 70.000 parlamentarische Drucksachen, über 50.000 Pressemitteilungen und 2,9 Millionen Social Media-Posts. Sie untersuchten alle Ebenen der Partei und stützen ihre Einschätzung auf mehr als 2.500 Belege. Das AfD-Gutachten ist die erste umfassende Untersuchung, die die Partei nach den Maßstäben untersucht, die auch das Bundesverfassungsgericht in einem Verbotsverfahren anlegen würde. Es füllt wichtige Lücken, die beispielsweise durch das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz offenblieben.

“Mit diesem Gutachten müssen sich Politik und Gesellschaft jetzt auseinandersetzen. Denn, egal auf welcher Seite der Verbotsdebatte man steht: Das Argument, ein Verbotsantrag werde wahrscheinlich scheitern, ist nach unserer Einschätzung nicht mehr haltbar,” unterstrich GFF-Vorstandsmitglied Prof. Dr. Dana-Sophia Valentiner vor den Journalist*innen der Bundespresse.

Finanziert wurde das Gutachten durch private Spenden von über 20.000 Menschen in Höhe von insgesamt über einer Million Euro, die die GFF 2025 zu diesem Zweck gesammelt hatte. Für die Spendensammlung hat die GFF mit den Organisationen Demokratie-Stiftung Campact, Volksverpetzer, innn.it, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV), Postmigrantischer Jurist*innenbund, Frag den Staat und Bleibt stabil zusammengearbeitet.

Eine interaktive Aufarbeitung der Ergebnisse und das Gutachten im Volltext findet sich hier.


Quelle: Pressemitteilung

Über die GFF:
Die GFF verteidigt seit 2015 die Grund- und Menschenrechte mit rechtlichen Mitteln. Als gemeinnütziger Verein mit Sitz in Berlin nutzt sie strategische Gerichtsverfahren, wenn Staat oder Unternehmen gegen das Grundgesetz verstoßen. Seit 2015 hat die GFF mehr als 45 Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht erhoben. In etwa 75 Prozent der bereits entschiedenen Verfassungsbeschwerden erzielte die GFF mindestens einen Teilerfolg.

Berlin: Demo gegen KI-Videoüberwachung und die digitale Aufrüstung der Polizei

Das Foto von © Björn Obmann zeigt das Transsparent mit dem Text "Gegen die digitale Aufrüstung der Polizei" sowie vier verpixelte Träger*innen
Foto: © Björn Obmann via Umbruch Bildarchiv
Noch vor der Sommerpause will der Bundestag ein massives Überwachungspaket beschließen – mit KI-Fahndung, biometrischem Internetabgleich und Palantir-Software für die Polizei. Über 1.000 Menschen protestierten am 13. Juni 2026 in Berlin gegen die geplante digitale Aufrüstung und Massenüberwachung. Die Demonstration zog lautstark und begleitet von Pyro und Rauch von der Warschauer Straße zum Görlitzer Park und weiter zum Rio-Reiser-Platz.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die Bundesregierung plant, Polizei und BAMF zu erlauben, Gesichtsbilder und Stimmen mit dem gesamten öffentlichen Internet abzugleichen. Auch der Einsatz dystopischer Programme wie Palantir & Co soll kommen – und dazu sollen gigantische Datenmengen zur automatisierten Analyse zusammengezogen werden. Massenhaft dürften persönliche Daten außerdem ohne Anonymisierung zum Training von Polizei-KI genutzt und an private Unternehmen weitergegeben werden. Der Bundesrat möchte diese Gesetzentwürfe durch Befugnisse zur Live-Gesichtserkennung noch weiter verschärfen. Zugleich gibt es einen neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung.
Der schwarz-rote Senat in Berlin will die Polizei zudem aufrüsten mit KI-gesteuerten Kameras an sogenannten kriminalitätsbelasteten Orten (KBOs) wie zum Beispiel in der Rigaer Straße oder dem Görlitzer Park.

Es reicht! Dagegen gehen wir lautstark auf die Straße!

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