trueten.de

Sexist: Silvio Berlusconi findet Vergewaltigungen - gerade in Italien - selbstverständlich: "Wir bräuchten so viele Soldaten, weil unsere Frauen so schön sind" (via)


Raubkopierer: "Unsere Technik zu nutzen, ohne Gebühren zu bezahlen, ist Diebstahl im großen Stil. Staatgut wird gestohlen, vermehrt und verkauft. Das ist nicht so, als ob Sie für Freunde eine Kopie von Ihrer Lion-King-Musical-DVD machen, sondern eher wie ein Einbruch beim Mercedes-Händler, bei dem hinterher fünf oder sechs Wagen fehlen." ZEIT-Interview mit dem Monsanto-Chef Hugh Grant, in ZEIT 5/2009 via redblog


Eifrig: Der Infoladen Ludwigsburg berichtet über einen repressiven Polizeieinsatz gegen einen jungen Mann Ende letzten Jahres in Kirchheim: "Nachdem der junge Mann in den frühen Morgenstunden mit dem Auto in ein Verkehrsschild gefahren war, wurde er von zwei Polizeibeamten zur Polizeiwache in Kirchheim/Teck gebracht, da ihm ein Arzt Blut für den Alkoholtest abnehmen sollte. Auf dem Weg zur Polizeiwache saß er auf dem Rücksitz hinter Polizist A der das Auto fuhr und Polizist B saß auf dem Beifahrersitz. Im Streifenwagen fragte er die Polizisten nach ihren Namen und erfuhr diese auch. Er fragte, ob er geschwind eine Zigarette rauchen dürfe, bevor sie in die Polizeiwache hineingehen. Polizist B beantwortete diese Frage mit: "Nein, und wenn du das tust schlag ich sie dir aus der Fresse!"(...)"


Besetzt: Das schottische Rundfunkhaus der BBC in Glasgow wurde von knapp 150 Friedensaktivisten besetzt.


Freiraumräumung: Am 22. Januar wurde das Centro Sociale Cox 18 oder Conchetta in Mailand geräumt. Unlängst drohte Mailands Bürgermeister De Corato (Alleanza Nazionale) an, er wolle mit Räumungen gegen die linken Zentren vorgehen, weil offensichtlich sei, dass linksradikale Jugendliche diese als Ausgangsort für politische Aktionen nutzen. (Via mit Dank für die Information an H.)


Waldräumung: Die Polizei hat auf der Demonstration gegen die Rodung des Kelsterbacher Waldes am Frankfurter Flughafen am Samstag mehrere Personen festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, Sachbeschädigungen begannen zu haben. Zwei Aktivisten die sich symbolisch während der Demonstration auf die Harvester gesetzt haben wurden später abgegriffen und auf die Polizeiwache gebracht.


Konkurrenzlos: Deutschland 09 - 13 kurze Filme zur Lage der Nation. Via

Bündnistreffen: Auch in Niedersachsen ist die Verschärfung des Versammlungsgesetzes geplant. Im Rahmen der Anti-Repressions-Tage in Osnabrück findet Samstag, 24.01.2009  ab 16:30 Uhr im selbstverwalteten Zentrum SubstAnZ in der Liebigstraße 29 ein erstes Bündnistreffen statt. Von PanoptikOS wird eine Einführung zum Gesetz gegeben und anschließend soll über Ausrichtung und Vorgehen des Bündnisses diskutiert und entschieden werden. Einen Einladungsflyer gibt es hier.


Stationierung: Ein rund 500 Mitglieder zählender Truppenverband der Bundesrepublik soll nach einer Meldung im Elsass oder in Lothringen stationiert werden. Die Entscheidung soll spätestens beim Anfang April in Straßburg und Baden-Baden stattfindenden Nato-Gipfel getroffen werden. Noch keine Entscheidung für die Camps der Gipfelgegner wurde dagegen nach einer Pressemitteilung des Anti-NATO-Bündnisses „Restistance des deux rives“ getroffen.


Respektlosigkeit: Um der baden - württembergischen Polizei wieder mehr Respekt zu verschaffen sind für Innenminister Rech "der sukzessive und mit hohen Kosten verbundene Ersatz der persönlichen Schutzwesten, die Einführung eines Pfeffersprays mit mehr Inhalt und größerer Reichweite sowie die Einführung eines ausziehbaren Einsatzstockes" wichtig.


Ausstellung: Morgen beginnt in der Akademie der Künste in Berlin die Ausstellung "Embedded Art - Kunst im Namen der Sicherheit". Die Ausstellung beschäftigt sich mit den Auswirkungen der "Schutzmaßnahmen des Staates" auf unser Leben. "Eine Inszenierung, die den Betrachter immer wieder spüren lässt, wie sehr Sicherheit verunsichern kann." (dradio)


Höchststand: Die Klagewelle gegen Hartz-IV Bescheide hat im vergangenen Jahr einen neuen Höhepunkt erreicht. Laut Bundessozialgericht ist die Anzahl der neuen Verfahren um 28 Prozent gestiegen. Hartz IV muß weg!

Antwort: Zum Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration gegen eine Verschärfung des Versammlungsrechts am 6. Dezember 2008 in Stuttgart beantwortet das Innenministerium eine Anfrage des GRÜNEN Abgeordneten Hans-Ulrich Sckerl.


Verlogen: Die Antrittsrede Barack Obamas untersucht "mein Parteibuch" und kommt zum Schluß:" Sie ist "kaum etwas anderes als eine Kriegserklärung an die freie Welt". No Change.


Garantiert: In Wirklichkeit wird in Zusammenhang mit dem NATO Gipfel die Versammlungsfreiheit nicht eingeschränkt. Vielmehr ist es so, daß "(...) ohne die NATO vielleicht keine Meinungs- und Versammlungsfreiheit möglich wäre (...)". Glauben Jochen Fürniß und Johannes Rothenberger, die Bezirksvorsitzenden der Jungen Union in Nord- und Südbaden. Deshalb wird ja auch die Bundewehr beim NATO Gipfel eingelant.


Vergebens: Die Beschlüsse zum "Konjunkturpaket II" werden von der Mehrheit der Bevölkerung skeptisch beurteilt. "Mehr als zwei Drittel der Bürger (69 Prozent) erklären in einer Umfrage für den stern, sie glaubten nicht, dass damit die Wirtschaftskrise bewältigt werden könne. Lediglich 26 Prozent gehen davon aus, dass es wirkt. Die größte Zustimmung gibt es noch bei den Anhängern der Union. 38 Prozent von ihnen halten die Konjunkturhilfe für sinnvoll." Und das trotz aller Anstrengungen...


Propaganda: "Wahre Widerstandskämpfer wie Georg Elser, die Edelweißpiraten oder die Teilnehmer des Mössinger Generalstreiks sind entweder nicht kinoreif oder sie passen nicht in unser Geschichtsbild." Meint ecki und zeigt den alternativen Trailer zu "Operation Walküre". Etwas weiter geht "pink rabbit".


Vollzeitarmut: Nach einer aktuellen Studie sind fünf Prozent der Vollzeit-Erwerbstätigen von Armut gefährdet oder betroffen. Tendenz steigend. "Working poor" in Deutschland, ein Beitrag von Thorsten Stegemann auf telepolis. Siehe auch: DIW Berlin befürchtet Altersarmut für Arbeitslose und Ostdeutsche

Kettensägenmassaker: Kaum sitzt Hessens CDU wieder fest im Sattel, schreitet der Flughafenausbau in Frankfurt voran.


Verdachtslos: Datenschützer und Internetnutzer protestieren scharf gegen einen neuen Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, der die 2007 beschlossene Vorratsdatenspeicherung nun auch bei der Benutzung des Internet erlauben soll. Der neue Vorstoß des Bundesinnenministers ist im Entwurf eines "Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes" versteckt.


GewaltCampverhinderer: Als solcher entpuppt sich der Innenausschuss des baden - württembergischen Landtags in seiner "Evaluation der Polizeieinsätze während des Weltwirtschaftsgipfels" im Angesicht des bevorstehenden NATO Gipfels.


Verunglimpfung: Der Einheizer von „Kein Blut für Öl- Karsten Schmitz erhielt eine Anzeige von der Polizei wegen Verunglimpfung von Regierungsmitgliedern weil er Parolen auf einer Friedensdemonstration in Köln gegen den Krieg in Gaza gerufen hatte und er dabei gefilmt wurde. Von der Polizei.


Eichhörnchen: Zum Zweck der "Korruptionsbekämpfung" ließ die Bahn hunderte von "Mitarbeitern" und deren Lebenspartner observieren.


Handbuch: Für den RAW Konverter Raw Therapy 2.4 ist das deutschsprachige Benutzerhandbuch und Informationen zum internen Arbeitsablauf auf der Projekthomepage erschienen.

Alternative: Wirtschaftsminister Glos stellt vorübergehende Lösung im Streit um die Endlagerung von Politikern Atommüll vor.


Arbeiterräte:  Bei entdinglichung sind ein Teil des Werkes von Anton Pannekoek verlinkt.


Erbarmen: Zu spät - die Hesse komme!


Activestills: "Sie setzen sich ein für soziale Veränderungen, und sie sind überzeugt davon, dass sie mit dem Mittel der Fotografie dazu beitragen können. "Wir stellen auch mit Bildern die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft", sagen die Bildreporter des alternativen israelischen Fotografennetzwerks Activestills" Zum Beitrag von Susann Witt-Stahl im "Neuen Deutschland".


Solidaritätsstreik: Am 8. Januar zeigten die Lokführer in Norwegen mit einem 2 minütigen Streik ihre Solidarität mit der Bevölkerung in Gaza. Die Straßenbahn- und U-BahnfahrerInnen in Oslo schlossen sich der Aktion gegen die israelische Militäraktion an. Gefordert wurde der sofortige Rückzug israelischer Truppen von palästinensischem Gebiet. (Via Linke Zeitung)


Geldstrafe: Am Mittwoch den 14.1. verurteilte das Amtsgericht Böblingen einen Antifaschisten zu einer Geldstrafe. Hintergrund war eine angebliche Beleidigung gegenüber einer Polizistin anlässlich des Prozesses gegen sieben Antifaschiten vor dem selben Gericht im vergangenen September. Bericht beim Infoladen Ludwigsburg

Alternativen: Da sage ich mal nichts dazu, sonst beleidige ich Politiker.


Ausgerechnet: SPON fragt: "Wird ausgerechnet das BKA, das auf dem besten Wege ist, zum deutschen FBI ausgebaut zu werden, auch zum obersten Web-Zensor?" Warum eigentlich nicht?


Hessenwahl: Kostenlose Wahlwerbung bei redblog.


Neuerscheinung: Der Rechte Rand ist vor kurzem mit der Nummer 116 erschienen.


Rodung: Samstag um 14 Uhr soll es eine Demonstration am Frankfurter Flughafen, Terminal 1 an der Ankunftsebene geben. Anlaß ist die Genehmigung der Ausbaupläne und damit der Rodung des Kelsterbacher Waldes. "Der hessische Verwaltungsgerichtshof hat heute alle noch offenen Eilanträge abgelehnt. Geklagt hatten 13 Kommunen sowie Einzelpersonen und Gesellschaften. Die Beschlüsse sind unanfechtbar. Somit kann die Fraport ab sofort mit den Rodungsarbeiten beginnen, lässt aber noch offen wann sie genau anfangen wollen, spätestens Anfang Februar liesen sie aber verlauten. Somit ist nun offiziell: Verhindert kann der Flughafen nur noch werden durch massiven direkten Widerstand." Via "Alle Eilanträge abgelehnt"
 

Verlust: Auf 5.000.000.000.000 Dollar belaufen sich die Verluste der Pensionskassen im gesamten OECD-Raum Ende Oktober 2008.


Zugemauert: Die Schweiz will sich noch mehr abschotten. Der Bundesrat plant weitere Verschärfungen im Asyl- und Ausländergesetz. Dies obwohl die revidierten Gesetze erst seit Kurzem gelten. Mit den geplanten Verschärfungen wird es für Flüchtlinge noch schwieriger in der Schweiz um Asyl zu ersuchen und dieses zu erhalten. Flüchtlingsorganisationen planen den Widerstand, das letze Wort ist aber noch lange nicht gesprochen. Ein zweiteiliger (Teil 1, Teil 2) Beitrag von Radio RaBe, Bern

Protest: Am 17.1. findet in Stuttgart eine Demonstration statt unter dem Motto: "Schluss mit den Angriffen auf den Gazastreifen!" In einem Aufruf dazu heißt es: "Seit dem 27. Dezember bombardiert Israel nahezu ohne Feuerpause den Gazastreifen. Seit 03. Januar sind israelische Soldaten zudem in das Gebiet vorgedrungen. Die Angriffe bringen nichts als Tod und Zerstörung für die Menschen im Gazastreifen, sie tragen obendrein zu einer weiteren Eskalation der Situation bei und stehen einem gerechten Frieden entgegen. Dies gilt es gegen diejenigen die die Angriffe rechtfertigen oder relativieren zu vertreten und nicht denen das Feld zu überlassen, die die Situation für religiösen Fundamentalismus oder antisemitische und reaktionäre Hetze nutzen wollen.(...)" Beginn der Demonstration, zu der verschiedene Gruppen aufrufen ist um 14 Uhr in der Lautenschlagerstraße in Stuttgart, gegenüber vom Hauptbahnhof.


Präventiv: Antwort auf die kleine Anfrage der FDP Abgeordneten Fauser zur Frage, wie welche Maßnahmen gegen Linksextremismus unternommen wurden, mit wem dabei konkret zusammengearbeitet wurde, wieviele Straftaten (2007: 2 von insgesamt 1773) verübt wurden und was zukünftig geplant ist:"Die Landeszentrale für politische Bildung will die (...) Teilprojekte des Projekts „Mit Zivilcourage gegen Extremismus -“  Demokratie macht Schule“ in Kooperation mit dem Landesamt für Verfassungsschutz zur Umsetzung bringen. Die geplante „Grundrechtefibel“ der Landeszentrale für politische Bildung und des Verlags Herder (Freiburg) will Viertklässler der öffentlichen und privaten Grundschulen in Baden-Württemberg ein altersgemäßes Basiswissen über die Werte und Regeln des menschlichen und gesellschaftlichen Zusammenlebens vermitteln."


Auskunft: Beim Melderegister der Stadt Stuttgart kann jeder die Anschrift anderer erfahren - mehr als 200.000 einfache Auskünfte erteilt die Stadt jedes Jahr. Sperren lassen kann man seine Daten nicht. Die Anfragen werden jetzt auch per Internet beantwortet. Beitrag der "Stuttgarter Zeitung"


Rechtswidrig: "Akismet das Anti Spam Plugin welches in jeder Standard Wordpress Version zum Einsatz kommt. Es filtert Spam sehr gut aus und verbannt alle Viagra Spinner auf das Abstellgleis. Aber Akismet macht noch viel mehr und das könnte in Deutschland / Österreich / Schweiz zu einem Problem werden." Beitrag von Carsten im Datenwachschutzblog

Gegenöffentlichkeit: Der arabische Nachrichtensender Al Jazeera hat zur Berichterstattung über die Lage in Gaza eine Reihe von Videos unter einer Creative Commons-Lizenz ins Netz gestellt. In dem Zusammenhang empfehle ich auch den Artikel "Wieviele Divisionen" vom Gründer der Bewegung Gush Shalom, Uri Avnery.


Geschenkpaket: "Am Donnerstag soll der Bundestag auf einer Sondersitzung das Konjunkturpaket 2 beschließen. 50 Milliarden Euro wollen Union und SPD für die Wirtschaftsförderung binnen zwei Jahren ausgeben. Die Frage, wer von diesen Subventionen profitiert, ist offen. Vergangene Woche bereits hatte die Klima-Allianz in Berlin die Initiative kritisiert. Der Zusammenschluss von rund 100 Organisationen aus dem sozialen, konfessionellen und wirtschaftlichen Bereich macht Lobbyarbeit für eine neue Umweltpolitik. In der aktuellen Konjunkturpolitik der Bundesregierung komme dieses Ziel zu wenig vor, heißt es von ihrer Seite. Dies schade nicht nur der Umwelt, sondern auch dem Ziel der Nothilfe: der Schaffung von Arbeitsplätzen. Telepolis sprach mit Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forums Umwelt und Entwicklung und Vorstandsmitglied der Klima-Allianz."


Maulschelle: Die ideologischen Sprünge die der ehemals antideutsch orientierte Autor und Journalist Jürgen Elsässer vollführt sind schon beachtlich. Via


Querfrontversuch: Die NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) hat laut AAF einen Aufmarsch für den 4. April in Baden-Baden angemeldet. Damit wollen die Nazis sich in den Protest gegen den zu der Zeit stattfindenden Nato-Gipfel einreihen, um ihre nationalistische und völkische Propaganda zu verbreiten.


Tarnung: Der Münchner "Friedensengel" soll für mindestens eine Woche - spätestens 1 Tag vor Beginn der "Sicherheits"konferenz - also vom 5. bis 12. Februar 2009 mit einem Netz den Blicken der Bevölkerung und der Tagungsteilnehmer verborgen und damit besonders sichtbar werden. Die Aktion wurde bei den Münchner Behörden angemeldet, die Genehmigung steht jedoch noch aus.


Update: Die Canon EOS 5D Mark II Firmware 1.0.7 ab jetzt online. Laut Info wurden die Black-Dots und das Banding der sRAWs korrigiert bzw. verbessert.


Widerlich: Klaus Lederer's Kriegshetze.


Verboten: "Bild" und "BZ" dürfen Christian Klar nicht zeigen.


Verschwunden: Die Linksammlung Nr. 75 ist nicht verschwunden, ich kann nicht zählen habe nur einen Test gemacht, wer das bemerkt. Sieger ist redblog.

Bekennerschreiben: „Der NATO-Gipfel beruht auf den internationalen Beziehungen des Bundes und führt daher zu einer Gesamtfinanzverantwortung der Bundesrepublik Deutschland" Finanzminister Stächele


Traditionslinien: Die Gruppe nevergoinghome hat sich mit der Figur Stauffenberg kritisch auseinandergesetzt. Dabei wurde auch der Film Operation Walküre- Das Stauffenbergattentat näher beleuchtet. Die Gruppe hat eine Broschüre zu dem Thema verfasst, die neben der Downloadfassung auch als Printversion bestellt werden kann.


Brutal: Der "Arbeitskreis angewandte Brutalität" AKAB bietet ab Januar 2009 ein wöchentliches "selbstverwaltetes Thaiboxtraining" in den Räumen des ehemaligen Tröpferlbades in der Münchner Thalkirchnerstr. ("Kafe Marat") an.


Militärkanal: Die israelische Armee (IDF) hat zur Dokumentation der Bombardierung von Gebäuden im Gaza-Streifen, die der Hamas zugerechnet werden, einen YouTube-Channel eingerichtet. Überdies hat die israelische Botschaft in New York eine Twitter-Seite eingerichtet. Auf Twitterkonferenzen werden dann durchaus kritische Fragen beantwortet. Quelle


Bedürfnisbefriedigung: Ein Klopapier mit Spekulatiusduft! Darauf hab ich schon ein Leben lang gewartet.


Rauswurf: Venezuela wirft den israelischen Botschafter raus. Mein Parteibuch dazu: "Das ist eine friedliche Handlung, die zur Beendigung der Massaker mehr beiträgt, als all das leere Geschwätz, was die Regierungen in Europa und den meisten Ländern der muslimischen Welt fabrizieren. Bemerkenswert ist, dass kein deutsches Massenmedium darüber bisher berichtet hat, obwohl dort sonst keine Gelegenheit ausgelassen wird, Hugo Chavez dafür, dass er Venezuela vom Joch der USA befreit hat, eins überzubraten. Das lässt erahnen, wie unangenehm dieser Schritt der zionistischen Terrorbande und ihren Jubelpersern ist."


Vortrag: Auf dem Chaos Communication Congress hielt Anne Roth den Vortrag "Terrorist All-Stars". Ausgehend von der Definition von Terrorismus von Europol beleuchtet sie Fälle von Terrorismus Verfahren gegen akakdemische und/oder politsch aktive Menschen in verschiedenen Ländern (Gross Britanien, Portugal, Österreich, Neuseeland, USA, Frankreich und Deutschland).
Dabei arbeitet sie Parallelen und Unterschiede zu dem §129a-Verfahren gegen die sog. "militante gruppe" 2007 heraus. Teil 1 und Teil 2 des Vortrags (In Englisch)

Zynismus: Am Samstag begann die israelische Armee die Bodenoffensive im Gaza-Streifen. Dabei wird laut "Times" offenbar auch nicht davor zurückgeschreckt, Bomben mit weißem Phosphor einzusetzen, um die (eigenen) Angriffe auf den starkbevölkerten Gazastreifen -ºabzuschirmen-¹. Das ist die blanke Menschenverachtung: Die geächtete Waffe kann, wenn sie "nur" der Erzeugung von Rauchwänden dient, Verwendung finden. Daneben gehen kann es ja immer mal. In den ersten acht Tagen wurden 509 Palästinenserinnen und Palästinenser getötet, 2450 verletzt, davon mindestens 350 schwer. Nach Angaben der Ärzte sind mindestens 25% der Toten und 40% der Verwundeten Frauen und Kinder.

Die BILD blökt dagegen weiter darüber, daß es sich bei den Getöteten um "Terroristen" gehandelt habe: "Rund 400 Terroristen sollen in den letzten neun Tagen getötet worden sein." Aber auch andere machen es sich schon etwas einfach: Angeblich gebe es sofort Frieden, wenn sich 3 Bedingungen erfüllen:

• Die Hamas muss ihren Raketenbeschuss einstellen.
• Sie darf die Waffenruhe nicht nutzen, um erneut aufzurüsten.
• Ein internationales Gremium soll dies überwachen.

(Via)

Das ist beinahe so zynisch wie die Diskussion darüber, wie sich schnellst möglich ein militärischer Erfolg einstellen kann, ohne sich allzuviele scheinheilige Gedanken über die "vielen zivilen Opfer" machen zu müssen.

Über die Hintergründe der aktuellen Krise und mögliche Perspektiven für die Region spricht die Nahost-Expertin Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung im Interview mit Radio Z, Nürnberg.  Auf zMag fragt sich Jeff Halper: "Wie sollen Qassam-Angriffe auf Israel aus einem belagerten und ausgehungerten Gazastreifen beendet werden, wenn nicht der Impuls für diese Angriffe beendet wird: 41 Jahre zunehmend unterdrückerische israelische Besatzung, ohne irgendwelche Anzeichen, dass ein souveräner und lebensfähiger palästinensischer Staat je entstehen wird?"


Haftstrafe: "Im Prozess um den Neonazi-Überfall auf ein linkes Zeltlager in Nordhessen vor dem Landgericht Kassel hat die Staatsanwaltschaft am 05. Januar 2008 eine Jugendstrafe von zwei Jahren und drei Monaten für den Angeklagten Kevin S. gefordert. Der Verteter der Strafverfolgungsbehörde wirft dem 19-Jährigen schwere Körperverletzung und Sachbeschädigung vor, weil er im Juli 2008 mit einer Glasflasche und einem Klappspaten mehrfach auf ein 13-jähriges Mädchen und ihren zehn Jahre älteren Stiefbruder eingeschlagen hatte, während sie schliefen." Beitrag von Kai Budler beim NPD Blog


Vorgeschmack: Das Bündnis gegen das neue Niedersächsische Versammlungsgesetz stellt den Referentenentwurf des Neuen Niedersächsischen Versammlungsgesetzes online. Bei Rakete findet sich eine erste Einschätzung des Entwurfs: "Er gleicht wie erwartet in weiten Teilen seinem bayerischen Vorbild und orientiert sich offenkundig an diesem. So soll auch in Niedersachsen eine Versammlung zukünftig bereits bei zwei Personen gegeben sein, die ihre Veranstaltung drei Tage im Vorraus anzumelden haben. Einschüchterndes Auftreten auf Demos (-Militanzverbot-) soll entgegen zunächst anderslautender Meldungen ebenfalls verboten werden. Übersichtsfilmaufnahmen von Demonstrationen seitens der Polizei, wie sie zwar schon üblich, aber bislang rechtswidrig sind, werden legalisiert, auch das Speichern solcher Aufnahmen soll erlaubt werden. Wie auch in den Entwürfen der anderen Bundesländer soll der Versammlungsleiter zum Handlanger der Polizei gemacht werden, der zur Zusammenarbeit mit den Ordnungshüter*innen - im Zweifelsfall gegen “gewalttätige- Versammlungsteilnehmer*innen - verpflichtet ist. Die Versammlungsbehörde kann überdies Einzelpersonen die Teilnahme an einer Versammlung untersagen, wenn “Tatsachen die Annahme rechtfertigen-, dass diese sich “unfriedlich- verhalten werden. Weitere - vermutlich verfassungsfeindliche - Schweinereien Gesetzesänderungen finden sich im entsprechenden Entwurf."


Bodenbelag: Ich hatte mich schon immer gefragt: Was tun mit unserem fliegenden Teppich? Wir wollten den schon wegwerfen. Bloß nicht! Denn zum Glück gibt es andere Blogger, die sich mit der Problematik bestens auskennen und ein paar Lösungsvorschläge parat haben.