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Im Herbst 2017 wird ein neuer Bundestag gewählt. Zu befürchten ist: Im neuen Parlament wird mit der selbsternannten "Alternative für Deutschland" das erste Mal eine explizit rechtspopulistische Kraft vertreten sein. Den Sprung über die 5-Prozent-Hürde verdankt die Partei ihrer Rolle als Sprachrohr des gesellschaftlichen Rechtsrucks der vergangenen Jahre.

Statt echte Lösungen für berechtigte Ängste und Sorgen der Menschen anzubieten, kanalisieren AfD und Co. diese in Wut gegen Menschen, die selbst nur Verlierer*innen der gesellschaftlichen Verhältnisse sind: Geflüchtete, wirtschaftlich Schwache, ohnehin Unterdrückte und Minderheiten. So wird ein gesellschaftliches Klima geschaffen, in dem rechte Denkweisen wieder Konjunktur haben.

Die offen rassistische Hetze der AfD ist dabei nur die reaktionäre Spitze eines Eisbergs, der bis in weite Teile der Gesellschaft hineinreicht und auch vor Parteigrenzen keinen Halt macht. Ob Asylgesetzverschärfung oder "Nafri"-Debatte: Immer wieder wird das, was von Rechtsaußen eingefordert wird, letztlich realpolitisch umgesetzt.

Am 23. September 2017, einen Tag vor der Wahl, werden wir auf Stuttgarts Straßen zeigen, dass wir den gesellschaftlichen Rechtsruck nicht unwidersprochen hinnehmen. Spaltung und rechte Hetze sind keine Lösung für soziale Probleme - im Gegenteil. Nur gemeinsam können wir ein solidarisches Miteinander gestalten und so den plumpen Phrasen von Rechts etwas entgegen setzen.

Deswegen: Raus auf die Straße! Kommt zur Demo!
Gegen Spaltung und rechte Hetze - Für ein solidarisches Miteinander!

Auftaktkundgebung: 13:00h am Stauffenbergplatz zwischen altem Schloss & Karlsplatz

Quelle: Stuttgart gegen Rechts

Laßt Euch nicht verführen!
Es gibt keine Wiederkehr.
Der Tag steht in den Türen,
ihr könnt schon Nachtwind spüren:
Es kommt kein Morgen mehr.

Laßt Euch nicht betrügen!
Das Leben wenig ist.
Schlürft es in vollen Zügen!
Es wird Euch nicht genügen,
wenn Ihr es lassen müßt!

Laßt Euch nicht vertrösten!
Ihr habt nicht zu viel Zeit!
Laßt Moder den Erlösten!
Das Leben ist am größten:
Es steht nicht mehr bereit.

Laßt Euch nicht verführen
Zu Fron und Ausgezehr!
Was kann Euch Angst noch rühren?
Ihr sterbt mit allen Tieren
und es kommt nichts nachher.

Bert Brecht 1925

Jetzt heißt es: Aktiv werden!

Im Herbst 2017 wird ein neuer Bundestag gewählt. Zu befürchten ist: Im neuen Parlament wird mit der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ das erste Mal eine explizit rechtspopulistische Kraft vertreten sein. Den Sprung über die 5-Prozent-Hürde verdankt die Partei ihrer Rolle als Sprachrohr des gesellschaftlichen Rechtsrucks der vergangenen Jahre.

Statt echte Lösungen für berechtigte Ängste und Sorgen der Menschen anzubieten, kanalisieren AfD und Co. diese in Wut gegen Menschen, die selbst nur Verlierer*innen der gesellschaftlichen Verhältnisse sind: Geflüchtete, wirtschaftlich Schwache, ohnehin Unterdrückte und Minderheiten. So wird ein gesellschaftliches Klima geschaffen, in dem rechte Denkweisen wieder Konjunktur haben.

Die offen rassistische Hetze der AfD ist dabei nur die reaktionäre Spitze eines Eisbergs, der bis in weite Teile der Gesellschaft hineinreicht und auch vor Parteigrenzen keinen Halt macht. Ob Asylgesetzverschärfung oder „Nafri“-Debatte: Immer wieder wird das, was von Rechtsaußen eingefordert wird, letztlich realpolitisch umgesetzt.

Am 23. September 2017, einen Tag vor der Wahl, werden wir auf Stuttgarts Straßen zeigen, dass wir den gesellschaftlichen Rechtsruck nicht unwidersprochen hinnehmen. Spaltung und rechte Hetze sind keine Lösung für soziale Probleme -“ im Gegenteil. Nur gemeinsam können wir ein solidarisches Miteinander gestalten und so den plumpen Phrasen von Rechts etwas entgegen setzen.

Deswegen: Raus auf die Straße! Kommt zur Demo!

Gegen Spaltung und rechte Hetze -“
Für ein solidarisches Miteinander!


Weitere Informationen: Stuttgart gegen Rechts

A post shared by Thomas Trueten (@thomastrueten) on May 20, 2017 at 7:12am PDT

Nach langem Hin und Her plant die „Alternative für Deutschland“ ihre Auftaktveranstaltung zur Bundestagswahl nun doch durchzuführen. Im Cannstatter Kursaal will sich die rechtspopulistische Partei in Wahlkampfstimmung bringen um in aller Öffentlichkeit gegen Geflüchtete und andere Minderheiten zu hetzen. Nicht ohne unseren Widerstand!

Der „rebellischen“ Selbstdarstellung der AfD liegt ein extrem rückwärtsgewandtes Gesellschaftsbild zu Grunde. „Deutsche zuerst“ und „Frauen zurück an den Herd“ heißt die Devise ihrer rechten Hetze.

Statt Lösungsansätze für eine gerechtere Gesellschaft zu bieten, formuliert die Partei die These, Deutschland verliere „sein kulturelles Gesicht“. Die Rechten werfen mit politischen Forderungen aus dem vergangenen Jahrhundert um sich: Grenzen dicht, Rückkehr zum Abstammungsprinzip bei der Staatsangehörigkeit, den Doppelpass abschaffen sowieso. Dabei ist das nur die Spitze des Eisbergs.

Neben ihrer rassistischen, sexistischen und antisemitischen Stimmungsmache positioniert sich die AfD tatsächlich zu gesellschaftlichen Widersprüchen, wie etwa der immer größer werdenden Schere zwischen Arm und Reich. Nur tut sie das zu Ungunsten vieler; die Partei will keine Umverteilung von Wohlhabenderen zu Ärmeren. Die Partei will eine Verteilung von „Nicht-Deutschen“ zu „Deutschen“. Das Zwei-Klassen-System wird nicht abgeschafft, es verläuft bei der „AfD“ entlang kultureller und ethnischer Linien.

Die AfD bietet kein Konzept für eine bessere oder gerechtere Gesellschaft. Im Gegenteil. Den Rechten geht es um die Verschärfung der gesellschaftlichen Widersprüche, sie forcieren die weitere Spaltung der Gesellschaft anhand von (vermuteter) Herkunft, Geschlecht oder Einkommen.

Für uns ist das keine Perspektive! Gerade deswegen ist es notwendig, gemeinsam Widerstand gegen Rechts zu organisieren. Es muss uns darum gehen, die rechtspopulistische Partei gesellschaftlich zu isolieren, zu stigmatisieren und ihre Hetze zu enttarnen. Darum organisieren wir bei öffentlichen Veranstaltungen und im Wahlkampf Widerstand gegen Rechts. Eine Legitimität für menschenverachtende Hetze gab und gibt es nicht -“ weder im Wahlkampf noch sonst irgendwann. Kommt deswegen am 18. Mai nach Cannstatt!

Wir werden an diesem Tag in der Cannstatter Innenstadt präsent sein um zu informieren, aufzuklären und aktiv zu sein. Das Bild im Kurpark wird für sich sprechen: Hinter einem immensen Polizeiaufgebot verschanzt sich der AfD-Landesverband. Damit wird einmal mehr deutlich werden, dass rechte Veranstaltungen in unserer Stadt keine Normalität sind. Setzen wir alles daran, dass es so bleibt!

Beteiligt euch an der Bündniskundgebung am Wilhelmsplatz und den Aktionen!

Keine Plattform für rechte Hetze -“ Cannstatt bleibt antirassistisch!

Für ein solidarisches Miteinander!

Donnerstag, 18.05. ab 18:00h König-Karl- Ecke Bahnhofstraße, Cannstatt



Quelle

"Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen

Den Vorhang zu und alle Fragen offen"

Bertold Brecht, Der gute Mensch von Sezuan

433.000 US-Dollar spendete BAYER für den aktuellen Wahlkampf von Trump über so genannte Politische Aktionskomitees (PACs). Aus dem Budget des Leverkusener Multis für die Präsidentschaftskampagne gingen fast 80 Prozent an republikanische KandidatInnen. Antonius Michelmann, Geschäftsführer der Coordination gegen BAYER-Gefahren, kommentiert: „Der Sieg Trumps ist auch ein Sieg für BAYER.“

BAYER gehört traditionell zu den wichtigsten ausländischen Groß-Spendern im US-Wahlkampf und hat mit dem aktuellen Spendenvolumen einen neuen Rekord aufgestellt. Um 65 Prozent steigerte das Unternehmen sein aktuelles Engagement im Vergleich zum Jahr 2012, wo er den Republikanern „nur“ 261.000 Dollar zur Verfügung gestellt hatte.

Das gesteigerte Interesse des Global Players, Einfluss auf die US-Politik zu nehmen, hängt eng mit seiner Neuausrichtung zusammen. Mit der Übernahme MONSANTOs will er der größte Agrochemie-Konzern der Welt werden und allein über 90 Prozent des weltweiten Marktes für gentechnisch verändertes Saatgut kontrollieren. Die USA sind hier mit großem Abstand einer der wichtigsten Märkte: Mehr als 39.5 Prozent aller Gentechnik-Pflanzen weltweit wachsen dort. Und durch den MONSANTO-Deal hofft die bundesdeutsche Aktien-Gesellschaft auch das US-Geschäft mit seinen Pestiziden ankurbeln zu können.

Mit der Übernahme des Consumer-Care-Bereichs des US-Pharma-Riesen Merck hat sich das Interesse im Pharma-Bereich ebenfalls deutlich nach Westen verschoben. Die USA zählen überdies für das zurzeit wichtigste BAYER-Präparat XARELTO -“ ein Blutverdünner mit einem Jahresumsatz von 2,25 Milliarden Euro im Jahr 2015 -“ zu den Top-Märkten.

Der Chemie und Pestizid-Riese BASF ist neben BAYER ein weiterer wichtiger deutscher Förderer Trumps. In den aktuellen Wahlkampf investierte das Ludwigshafener Unternehmen über seine PACs insgesamt 399.000 Dollar. Davon flossen 72 Prozent an die Republikaner. BAYER und BASF stehen allerdings exemplarisch für die gesamte deutsche Wirtschaft, die mehrheitlich auf Trump setzte und diesem im Durchschnitt zwei Drittel ihrer Wahlkampfmittel zur Verfügung stellte. Zahlreiche AnalystInnen hatten vor den Wahlen gewarnt, dass ein Wahlsieg Trumps der deutschen Wirtschaft schaden würde, insbesondere weil der Republikaner sich als Gegner des Freihandelsabkommens TTIP zu erkennen gab. „BAYER & Co. scheinen das anscheinend anders zu sehen“, so Jan Pehrke, Vorstandsmitglied der CBG.

Aus der Geschichte haben die Unternehmen dabei offensichtlich nichts gelernt, wie Antonius Michelmann ergänzt: „Die deutschen Konzerne haben bereits an zwei Weltkriegen und der Etablierung des Hitlerfaschismus maßgeblich mitgewirkt. Die Chemie-Industrie hat sich dabei besonders hervorgetan. Heute sind BAYER und andere deutsche Firmen vorne mit dabei, einen offen rassistischen und frauenfeindlichen, Rechtspopulisten ins mächtigste Amt der Welt zu hieven. Vor allem uns in Deutschland muss das eine Warnung sein.“

Quelle: Presseerklärung Coordination gegen Bayer Gefahren

Wer ist Pachulke? Eine Sorte, in Deutschland aufgekommen, vielleicht infolge der Entfernung vom offenen Meer und freien Sinn, jedenfalls aber vermöge einer Geschichte, die einer Schicht von Deutschen nun einmal Minderwertigkeitskomplexe hinterlassen hat. Sie hätten es nicht nötig, aber sie fühlen sich schlecht weggekommen, und schweifen daher vorsätzlich von der Seite des Selbstgefühls aus.

(...)

Sie [die Pachulkes] gereichen ihrem Lande genauso zur Unehre wie der Menschheit, obwohl sie mit dieser nichts gemein haben wollen und jenes sich selber gleich setzen. Sie haben wirklich die Stirn, Deutschland mit sich gleichzusetzen: Pachulke gleich dem Staat, Pachulke total, und kein Deutschland außer Pachulke.

(...)

Sie kommen immer, gesetzt, daß jemand mit Zähigkeit auf sie wartet. Es ist nicht schwer, die Macht zu ergreifen, nur langwierig kann es sein. Es erfordert nicht durchaus Begabung, unerläßlich war im Fall Pachulke ein dickes Fell. Alle die eingesteckten Ohrfeigen seit hundert Jahren! Das Gelächter und Naserümpfen über den treudeutschen Rüpel (...)! Ein Hund hätte sich vor Scham verkrochen.

(...)

Pachulke macht sich zum Schrecknis vermittels des „Nationalen“. Er hat das „Deutschtum“ allen anderen abgenommen, Sozialisten wie „Reaktionären“ -“ warum? Damit er selbst das große Schrecknis ist.

(...)

aus: Heinrich Mann: Die Schicht Pachulke (Auszüge), in: Es kommt der Tag. Essays. Erstausgabe 1936.

Merkel erzwingt die Zustimmung eines Bundestags zu einem Gesetz, dem niemand traut. Sie führt weiterhin herbei die einheitliche Zustimmung von europäischen Ländern, die nach eigenen Aussagen gerade noch dafür gestimmt hatten, Griechenland nichts weiter zu geben.

Dies alles zum letzten Mal. Warum?

Die Grundlage ihres bisherigen Handelns lag in der Übernahme eines Modells, das sie von Adenauer und Kohl übernommen hatte.Grundlage war die einheitliche und selbstbewusste interessenbezogene Nation.Darüber gestülpt wurde ein wenig sozialdemokratisches Getümmel. Das aber nie die nationalistischen Grundlagen der jeweiligen Nation erschüttern durfte.

Merkels Stärke seit der Wiedervereinigung war eine wirtschaftliche Macht und Wucht, die die anderen europäischen Länder zeitweise zum Mitmachen zwang. Da diese Länder aber ebenfalls auf ihren nationalen Interessen beharrten,musste es bis zum gegenwärtigen Moment kommen, in dem die Entwicklung zu kippen drohte. Was von allen Seiten als "Fass ohne Boden" bezeichnet wurde, war nichts als die geheime Erkenntnis, dass es nicht mehr so weiter gehen konnte.Die Gewissheit, dass es auf dem vorgesehenen Weg niemals zu einem eigenständigen Aufschwung Griechenlands kommen würde, war jedem Teilnehmer am Prozess nur allzu offenkundig.

Von da aus wäre Schäubles Weg der einzig richtige gewesen. Grexit mit großzügigem Abschiedsgeschenk-und Griechenland kann selbst zusehen, wo es bleibt. Nur hätte dieser Weg die so lange mit Erfolg betriebene Strategie Merkels zu offensichtlich zerstört. Was war diese Strategie gewesen? Nie ganz offen mit Deutschland drohen.Immer mit Europa. Mit der Einheit aller angeblich geeinten Nationen gegen den einen. Den Widerspenstigen. Das wird noch einmal gelungen sein. Das letzte Mal. Nachdem die griechischen Banken die Zahlungen auf ein Minimum reduzierten, war Tsipras in eine Notlage geraten, die ihm keine andere Wahl ließ - als das Sinnlose als notwendig anzunehmen.

Hinzukommt das Bestehen auf angeblich seit Ewigkeit bestehenden Regeln, die strikt einzuhalten wären. Insofern die gegenwärtige Regelung, dass - egal wie die Neuwahlen ausfallen - alle bisher getroffenen Diktaturvereinbarungen eingehalten werden müssen. Die Schuldenzahlungen müssen beibehalten werden. Auch wenn niemand daran glaubt,dass mit dieser Methode jemals Griechenland wieder auf eigenen Füßen stehen wird.

Wie lange wird die Merkeldiktatur sich noch halten können? Spätestens wenn zum Beispiel die Ukraine unter das gleiche Regime gestellt wird. Dann wird es unvermeidlich sein, dass verschiedene europäische Länder sich weigern werden, sich einem Sog auszuliefern, der notwendig zur Katastrophe führen wird. Dann Adieu, Frau Merkel.

Die Regierungsclique in Athen hat sich verrechnet. In der Hoffnung, sich zu stabilisieren, hat sie die die Wahl eines Präsidenten vorgezogen, der zwar nichts zu melden hat, aber irgendwie solide wirken sollte. Damit ist die Chance für Alexis Tsipras frei, in Neuwahlen das ganze Regime in Griechenland zu ändern.

Im Augenblick ist die deutsche Regierung in weihnachtliche Schreckstarre verfallen. Aber es ist zu erwarten, dass in dem einen Monat, der noch bleibt, sich eine Serie von Lügen ausbreiten wird, gefolgt von Nötigungen und Erpressung. Die griechische Börse ist gleich mal um zehn Prozent abgestürzt. Die deutsche muss sich noch in Grenzen halten. Aber es muss damit gerechnet werden, dass die Medien jetzt jeden Tag berichten werden, wie sehr sich Griechenland jetzt schon erholt hat. Und wieviel Undank die Gesamtheit dem Staatschef entgegenbringt, der doch alles so trefflich eingerichtet hat.

Für die noch verbliebenen Reste der Linken in ganz Europa muss es das Wichtigste sein, den Forderungen der Herrschenden in ganz Europa sich zu widersetzen und zum Bruch des Spar-und Terrorregimes von Merkel und Genossen aufzurufen. Gerade das wird sich auch anbieten, endlich Druck auszuüben auf die Gruppe der unentschlossenen Gegner der CDU. Wie sehr diese auch recht haben im Widerstand gegen die CDU/SPD-Regierung, um so mehr erweisen sie sich ängstlich und kümmerlich in ihrem Mangel an Solidarität mit den unterdrückten Völkern. Ohne umfassende Solidarität mit allen Unterdrückten bleibt es beim Widerstand gegen Merkel beim bloßen Gemaule

Es ist nicht auszumachen im Augenblick, ob die Terroreinheit der Banken sich nicht doch durchsetzt gegen den Freiheitswillen Griechenlands. Mit allem ist zu rechnen, bis hin zum Putsch. Wichtig aber bleibt: es muss mit aller Macht zu einer Kraftprobe kommen im gesamten System Europas. Das wird zur Krise führen, die den Schein der unberührbaren Wohlgefälligkeit im Reichtum entschieden zerstört.