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»Das sind meine Prinzipien, und wenn sie Ihnen nicht gefallen, habe ich auch noch andere.« Julius Henry "Groucho" Marx

„ANTIFA -Schulter an Schulter, wo der Staat versagte“

In den 1990er und 2000er Jahren, im Schatten der rassistischen Pogrome, die das wiedervereinte Deutschland nach 1989 überrollten, entstand eine außergewöhnlich starke antifaschistische Bewegung. Die Antifa arbeitete auf vielen Feldern so professionell wie kaum eine andere selbstorganisierte Kraft der Neuzeit. Von militanten Aktionen über politische Bildung bis hin zur Ermittlungsarbeit – die Antifa hat es sich zur Aufgabe gemacht, dem erstarkenden Neofaschismus entgegenzutreten.

Fünf Aktivist:innen sprechen zum ersten Mal öffentlich über ihre Aktivitäten und verschmelzen mit zahlreichen Schätzen aus dem Archiv zu einem intensiven Kinodokumentarfilm. Statt eines einfachen historischen Rückblicks legt der Film die Schichten frei, die den Mythos Antifa überlagern. Er gibt uns tiefe Einblicke in eine Form der politischen Arbeit, die zu heftigen Überreaktionen bei Staat und Bürgertum führte und doch immer notwendig war.

Der Dokumentarfilm unternimmt einen historischen Streifzug durch die Höhepunkte der Antifa-Bewegung, die eine unterschätzte Rolle im Deutschland der 1990er und 2000er Jahre spielte. Der Fokus liegt dabei nicht auf Einzelereignissen, sondern auf den verschiedenen Praktiken und Methoden, die von Aktivisten:innen verwendet wurden.
Von Straßenkämpfen, über investigative Recherchen und Aufklärungskampagnen bis hin zu den Herausforderungen der Provinz, die von Selbstverteidigung und dem Schutz anderer geprägt ist, dokumentiert der Film durch Archivmaterial, Fotos und szenische Alltagsbilder die Geschichte einer Bewegung in bisher nie gezeigtem Umfang und erweckt sie so zum Leben. ANTIFA ist kein bloßer Rückblick, sondern eine inspirierende Aufforderung zur kritischen Reflexion über die Kraft des Widerstands gegen den aufkeimenden Neofaschismus.

Der Film wirft einen kritischen Blick auf die Bewegung, ihre andauernde Relevanz und die enormen Herausforderungen der Gegenwart im Jahr 2024, in der erstmals eine rechtsextreme Partei Chancen auf Regierungsverantwortung in Deutschland erhält.

Nach „Hamburger Gitter“ und „Riseup“ ist es der dritte Kinofilm der linken Film- und Dokumentationskollektivs leftvision. Für Stuttgart konnte jetzt eine Aufführung im Delphi Arthaus Kino am 20.10. um 20:30 Uhr organisiert werden. Tickets sind
hier erhältlich.



Mehr Infos: http://antifa-film.de

9. September 1739: Beginn des Sklaven Aufstandes von Stono / Carolina U.S.

Das Foto zeigt eine Hinweistafel zur historischen Landmarke mit dem Text: "Die Stono-Rebellion Der Stono-Aufstand, der größte Sklavenaufstand in Britisch-Nordamerika, begann am 9. September 1739 in der Nähe vonbey. Etwa 20 Afrikaner überfielen einen Laden in der Nähe des Wallace Creek, einem Seitenarm des Stono River. Sie erbeuteten Gewehre und andere Waffen und töteten zwei Ladenbesitzer. Die Rebellen marschierten nach Süden in Richtung der versprochenen Freiheit im spanischen Florida, schwenkten Fahnen, schlugen Trommeln und riefen "Liberty!"
Stono Rebellion Road Marker, South Carolina, Juli 2009. Photo: Henry of Saussure Copeland (CC BY-NC 2.0)
Die Jahre 1450-1750 brachten enorme Veränderungen auf dem nordamerikanischen Kontinent. Die amerikanischen Ureinwohner oder Indianer, wie sie von den Europäern genannt wurden, trafen zum ersten Mal auf europäische Entdecker und sahen schon bald, wie ihre Welt durch europäische Siedler verändert und weitgehend zerstört wurde. Und die europäischen Entdecker wagten sich nicht nur an die Länder und den natürlichen Reichtum Amerikas heran, sondern reisten auch nach Afrika, wo sie einen transatlantischen Sklavenhandel begannen, der Millionen von Afrikanern auch nach Amerika brachte. Dieser Sklavenhandel führte im Laufe der Zeit zu einem neuen Gesellschafts- und Wirtschaftssystem, in dem die Hautfarbe darüber entscheiden konnte, ob man als freier Bürger lebte oder auf Lebenszeit versklavt wurde.

South Carolina, 9. September 1739: Eine Gruppe von Sklaven marschiert die Straße hinunter und trägt Transparente mit der Aufschrift "Liberty!". Sie schreien dasselbe Wort. Angeführt von einem Angolaner namens Jemmy marschieren die Männer und Frauen weiter nach Süden und rekrutieren unterwegs weitere Sklaven. Als sie eine Pause einlegen, um zu übernachten, sind es schon fast hundert Sklaven.

Was genau der Auslöser für den Stono-Aufstand war, ist nicht klar. Viele Sklaven wussten, dass sich kleine Gruppen von Ausreißern von South Carolina nach Florida durchgeschlagen hatten, wo sie Freiheit und Land erhalten hatten. In der Absicht, Unruhe in den englischen Kolonien zu stiften, hatten die Spanier eine Proklamation herausgegeben, die besagte, dass jeder Sklave, der nach St. Augustine desertierte, die gleiche Behandlung erfahren würde. Dies beeinflusste die potenziellen Rebellen und führte dazu, dass sie sich mit ihrer Situation abfanden. Eine Herbstepidemie hatte die Kolonialregierung im nahe gelegenen Charlestown (Charleston) erschüttert, und gerade war die Nachricht eingetroffen, dass sich England und Spanien im Krieg befanden, was die Hoffnung nährte, dass die Spanier in St. Augustine die von den Plantagen in Carolina fliehenden Sklaven positiv aufnehmen würden. Der eigentliche Auslöser für die Rebellion am 9. September könnte jedoch der bald in Kraft tretende Security Act gewesen sein.

Mitte August kündigte eine Zeitung in Charlestown das Sicherheitsgesetz an. Als Reaktion auf die Furcht der Weißen vor einem Aufstand schrieb das Gesetz vor, dass alle Weißen sonntags in der Kirche Schusswaffen tragen mussten - eine Zeit, in der Weiße normalerweise keine Waffen trugen und Sklaven für sich selbst arbeiten durften. Wer sich bis zum 29. September nicht an das neue Gesetz hielt, wurde mit einer Geldstrafe belegt.

Was auch immer der Auslöser für den Aufstand war, am frühen Morgen des 9. September, einem Sonntag, versammelten sich etwa zwanzig Sklaven in der Nähe des Stono River in St. Paul's Parish, weniger als zwanzig Meilen von Charlestown entfernt. Die Sklaven begaben sich zu einem Laden, der Schusswaffen und Munition verkaufte, bewaffneten sich und töteten die beiden Ladenbesitzer, die den Laden führten. Von dort aus marschierte die Gruppe zum Haus eines Mr. Godfrey, wo sie das Haus niederbrannten und Godfrey sowie seinen Sohn und seine Tochter töteten. Sie zogen weiter nach Süden. Es dämmerte noch nicht, als sie Wallace's Tavern erreichten. Da der Gastwirt in der Taverne freundlich zu seinen Sklaven war, blieb sein Leben verschont. Die weißen Bewohner der nächsten etwa sechs Häuser, die sie erreichten, hatten nicht so viel Glück - sie wurden alle getötet. Den Sklaven von Thomas Rose gelang es, ihren Herrn zu verstecken, aber sie wurden gezwungen, sich der Rebellion anzuschließen. (...) Andere Sklaven schlossen sich der Rebellion freiwillig an. Um elf Uhr morgens war die Gruppe etwa 50 Mann stark. Die wenigen Weißen, denen sie jetzt begegneten, wurden gejagt und getötet, doch einer, Lieutenant Governor Bull, entkam den Rebellen und ritt los, um den Alarm zu verbreiten.

Am späten Nachmittag machten die Sklaven auf einem großen Feld Halt, kurz bevor sie den Edisto River erreichten. Sie waren über zehn Meilen marschiert und hatten zwischen zwanzig und fünfundzwanzig Weiße getötet.

Gegen vier Uhr nachmittags hatten sich zwischen zwanzig und 100 Weiße auf die bewaffnete Verfolgung gemacht. Als sie sich den Rebellen näherten, gaben die Sklaven zwei Schüsse ab. Die Weißen erwiderten das Feuer und töteten vierzehn der Sklaven. Bei Einbruch der Dunkelheit waren etwa dreißig Sklaven tot und mindestens dreißig waren geflohen. Die meisten wurden im Laufe des nächsten Monats gefangen genommen und dann hingerichtet; die übrigen wurden in den folgenden sechs Monaten gefangen genommen - alle bis auf einen, der drei Jahre lang auf der Flucht blieb.

Da den weißen Kolonisten die wachsende Zahl der Schwarzen seit einiger Zeit unangenehm war, hatten sie an einem "Negro Act" gearbeitet, das die Privilegien der Sklaven einschränken sollte. Dieses Gesetz wurde nach dem Stono-Aufstand rasch fertiggestellt und verabschiedet. Sklaven durften nicht länger ihre eigenen Lebensmittel anbauen, sich in Gruppen versammeln, ihr eigenes Geld verdienen oder lesen lernen. Einige dieser Beschränkungen waren bereits vor dem "Negro Act" in Kraft, wurden aber nicht strikt durchgesetzt.

Thomas Davis über die Auswirkungen des Stono-Aufstands auf die Sklavenhalter
Thomas Davis über die Ermächtigung der Afrikaner und den Stono-Aufstand
Thomas Davis über die langfristigen Auswirkungen des Stono-Aufstands
Charles Joyner über die Auswirkungen des Stono-Aufstands auf die Sklaverei
Margaret Washington über Jemmy, den Anführer des Stono-Aufstands
Margaret Washington über die Idee der Freiheit für die Stono-Rebellen
Margaret Washington über die Auswirkungen des Stono-Aufstands
Margaret Washington über die wachsende Besorgnis der Afrikaner nach dem Stono-Aufstand

Quelle: pbs.org

Weiterführende Links:
Digital Library on American Slavery
Stono Revolution – Widerstandskampf von Schwarzen Menschen
Ohne Stono keine Aufklärung
https://www.bszonline.de/2022/02/17/stono-revolution-widerstandskampf-von-schwarzen-menschen/

Two Views of the Stono Slave Rebellion South Carolina, 1739 (PDF)
• African American Registry: The Stono Rebellion Occurs / Übersetzung via google translate
• American History Central: The Stono Rebellion of 1739The Stono Rebellion took place on September 9, 1739, in South Carolina. It was the largest slave insurrection that took place in Colonial America. Übersetzung via google translate
• WikiPedia über den Stono-Aufstand
• In dieser Chronologie sind Eckdaten der Sklaverei in den Vereinigten Staaten bzw. in den Kolonien aufgeführt, aus denen dieses Land hervorgegangen ist.
• Black Past: Stono Rebellion 1739
Stono Rebellion/Stono River led by Jemmy aka Cato Bloody September 9th 1739
• Im folgenden Jahr kam es zu einem weiteren Aufstand in Georgia, und noch ein Jahr später fand erneut ein Sklavenaufstand in South Carolina statt.

Texthinweis: he.he. Übersetzung / Redaktionelle Bearbeitung: Thomas Trueten


k9 - combatiente zeigt geschichtsbewußt: „Rottet die Bestien aus!“

Flyer für den ersten von vier Teilen mit den Textangaben sowie einem Foto einer Maske aus Stein (saure Lava) in Form eines menschlichen Gesichts der aztekischen Gottheit Xipe Totec, die eine gehäutete menschliche Haut trägt, mit Ohrstöpseln.
Flyer für den ersten von vier Teilen mit den Textangaben sowie einem Foto einer Maske aus Stein (saure Lava) in Form eines menschlichen Gesichts der aztekischen Gottheit Xipe Totec, die eine gehäutete menschliche Haut trägt, mit Ohrstöpseln.
„Die verstörende Überheblichkeit der Ignoranz“
Der international renommierte Dokumentarfilmregisseur Raoul Peck beleuchtet den engen Zusammenhang zwischen Rassenhierarchisierung und Völkermorden in der europäischen Geschichte: Ausgehend vom kolonialen Ursprung der Vereinigten Staaten von Amerika zeigt er, wie der Rassenbegriff mitsamt seinen dramatischen Folgen einen institutionellen Status erlangte. Ein mörderischer Geist, der auch die Ausplünderung des afrikanischen Kontinents begleitete und sich letztlich im NS-Programm der „Endlösung“ durch die Vernichtung der europäischen Juden niederschlug.

Den Vergessenen ein Gesicht geben

Gestalterisch sticht auch hervor, dass die Menschen, die Peck zeigt, immer direkt in die Kamera blicken. „Das sind die Vergessenen, die Opfer der Geschichte, die hier quasi eine Stimme oder zumindest ein Gesicht bekommen“ - „Er möchte das
Vergessene zu Wort kommen lassen, er möchte das Vergessene zeigen. Er möchte die Geschichte nicht den Siegern überlassen.“
Letztendlich entwicklt Peck daraus ein ziemlich starkes Argument: „Nämlich in dieser Geschichte ist Neutralität keine relevante Haltung.“ (Text: arte)

4teilige Dokumentation von Raoul Peck, USA 2021
22.09.2024
20.10.2024
24.11.2024
15.12.2024
jeweils um 19 Uhr. Filmdauer: 57min.


Ein filmischer Streifzug durch 600 Jahre Menschheitsgeschichte, von der Besiedelung Amerikas durch Europäer über die Kolonisierung Afrikas bis zum Holocaust in Europa, erzählt aus einer radikal anderen Perspektive als der des Westens. Das Selbstbild Europas als „Wiege des Fortschritts“ - für den Regisseur so bigott wie der Gründungsmythos der USA als „Land der Freien“: „Vom selbst ernannten Sieger aufgezwungen sind diese Geschichtserzählungen falsch oder zumindest nicht vollständig“, so Peck. Seine Filmreihe ist Versuch, diese Narrative zu dekonstruieren.

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

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Warum ich den Industrial Workers of the World beigetreten bin

Damals, 2004, vielleicht 2005, arbeitete ich in Portland, Oregon, als Landschaftsgärtner. Es war ein kleines Team, nur drei von uns und unser Chef. Unser Chef war im Großen und Ganzen ziemlich cool. Er hat uns nicht bis auf die Knochen geschuftet. Er war flexibel, was freie Tage anging. Er nannte mich sogar Magpie. Er bezahlte uns unter dem Tisch. Manchmal ließ er die Arbeit sausen, um surfen zu gehen. So ein Typ.

Tatsächlich sagte ich ihm nach meiner ersten Arbeitswoche: "Hey, ich werde für etwa einen Monat weggehen, um Straßen in Süd-Oregon zu blockieren, um den Verkauf von Altholz zu stoppen, und vielleicht ein bisschen Baumsitting zu betreiben. Wenn ich zurückkomme, kann ich dann meinen Job wiederhaben?", und er sagte ja, und so ging ich für einen Monat weg, und dann kam ich zurück und bekam meinen Job wieder. Eines Morgens rief er mich vor der Arbeit an und sagte: "Hey, du brauchst heute nicht zur Arbeit zu kommen, wenn du nicht willst, wir werden einen Baum fällen." Ich sagte ihm, dass ich ein Problem mit der Abholzung von altem Baumbestand habe, nicht mit dem Fällen von Bäumen, aber ich wusste seine Sorge zu schätzen.

Doch eines Tages entdeckten wir ein Problem. Wir waren zu dritt in seinem Team. Ich war noch nicht als Transsexueller unterwegs, also war ich ein Junge, ein anderer Junge und ein Mädchen. Das Mädchen war die Größte und Stärkste von uns dreien. Wir fanden heraus, dass sie 25 Cent weniger pro Stunde bekam als ich. Das würde nicht reichen. Da wir alle drei Anarchisten waren, marschierten wir zum Red & Black Cafe, wo wir einige Wobblies trafen... einige Leute von der Industrial Workers of the World. "Die anarchistische Gewerkschaft", so stand es da, obwohl das nur halb stimmt. "Die anarchistenfreundliche, auf direkte Aktionen ausgerichtete Gewerkschaft, die vor hundert Jahren von einer Kombination aus Anarchisten und Sozialisten gegründet wurde", wäre eine genauere, wenn auch wortreiche, Beschreibung.

Wir marschierten dorthin, gingen zu den Wobblies und sagten: "Wir sind 100 % unseres Arbeitsplatzes und wir sind bereit, morgen in den Streik zu treten, um gleichen Lohn für Frauen und Männer zu fordern."

Die Wobblies sahen uns an, und einer von ihnen sagte: "Ja, cool, wir haben unsere offenen Treffen für neue Mitglieder am ersten Sonntag jedes zweiten Monats, und das letzte war nächste Woche, also kommt in sieben Wochen wieder und wir werden euch anmelden."

An diesem Tag wurde ich also nicht zu einem Wackelkandidaten.

Stattdessen meldeten wir drei uns am nächsten Morgen bei der Arbeit und sagten unserem Chef: "Sie haben die Wahl. Entweder du zahlst ihr dasselbe wie Magpie, oder du hast keine Angestellten mehr."

Also bekam sie eine Gehaltserhöhung, und ich grub wieder Löcher für 10 Dollar die Stunde, und ich lernte etwas Einfaches und allgemein Wahres: Eine Gewerkschaft hat Macht.

Dann sparte ich erfolgreich genug Geld für ein Flugticket in die Niederlande, kündigte meinen Job und flog über den Ozean, um in einem besetzten Haus zu leben und zu versuchen, mich zu verlieben, was nicht gelang.

Die Geschichte der Gewerkschaften im 19. Jahrhundert in den Vereinigten Staaten ist, offen gesagt, erschreckend. Wie so oft fungierten die Gewerkschaften eher als Organisationen der weißen Vorherrschaft denn als Instrumente zur Förderung der Interessen der Arbeiterklasse. Wenn man eine Gewerkschaft hat, die nicht-weiße Arbeiter ausschließt, was bei den meisten Gewerkschaften der Fall war, dann hat man eine Organisation, deren Zweck es ist, die Machtstruktur der weißen Vorherrschaft zu erhalten. So einfach ist das.

Natürlich gab es Ausnahmen von diesem expliziten Rassismus, aber insgesamt sahen die ersten Gewerkschaften in den USA nicht gut aus.

Das Bild zeigt das Cover der Broschüre
One Big Union - Eine große Gewerkschaft, Grundlagentext zum Konzept der IWW

Erschienen: Erste Publikation im Jahre 1911.
Überarbeitet und mit einem neuen Nachwort versehen.

Klick auf das Bild führt zur Webseite der Wobblies und der Downloadmöglichkeit der Einführung in die Theorie und Praxis der IWW und ihrer Grundprinzipien als PDF Datei.
Dann, 1905, traf sich eine Gruppe von Sozialisten und Anarchisten in Chicago und gründete die Industrial Workers of the World, eine syndikalistische, antirassistische und antisexistische Gewerkschaft. Sie verbreitete sich wie ein Lauffeuer und organisierte Menschen, die von den traditionellen Gewerkschaften abgelehnt oder ignoriert worden waren - Wanderarbeiter, Landstreicher und eingewanderte Arbeiter aus den "schlechten" Teilen Europas, wie Italien und Osteuropa, sowie Menschen aus China und Mexiko.

Als ich das erste Mal von den IWW hörte, verwirrte mich der Name. Ich hatte angenommen, dass sie Arbeiter organisierten, die "industrielle" Arbeit verrichteten. Leute, die, ich weiß nicht, Metall in Öfen schmelzen oder mit Hämmern auf Dinge einschlagen. Leute, die Nitzer Ebb und Nine Inch Nails hörten, vielleicht, oder zumindest die Leute, die Nägel herstellten.
Das ist überhaupt nicht die Idee hinter der Industriegewerkschaft. "Industriell" bedeutet in diesem Zusammenhang "ganze Industrien". Dies wird mit "Trade Unionism" verglichen. In der Handelsgewerkschaft gibt es vielleicht eine Bremsergewerkschaft, eine Schaffnergewerkschaft und eine Gewerkschaft der Gleisbauer, die alle voneinander getrennt sind. In der Industriegewerkschaft ist jeder, der bei der Bahn arbeitet, in derselben großen Gewerkschaft.
Damit entfällt eines der wichtigsten Mittel, mit denen die Chefs die Gewerkschaft brechen können. Sie können nicht mehr getrennt mit den Schaffnern verhandeln und somit deren Interessen gegen die der Bremser ausspielen.

Der Antirassismus und Antisexismus der IWW diente dazu, eine andere Art der Spaltung der Arbeiterklasse zu verhindern: Die Vorherrschaft der Weißen war lange Zeit eines der wirksamsten Mittel des Kapitalismus gegen die Arbeiterklasse, und immer wenn weiße Arbeiter streikten, holten die Bosse schwarze (oder chinesische oder mexikanische, je nach Region des Landes) Streikbrecher und schürten einen kleinen Ethnienkrieg.
Infolge der Organisierung durch die IWW gab es Orte wie die Docks in Philadelphia, wo sich in den 1910er Jahren schwarze und weiße Langarbeiter gemeinsam organisierten. Alle, die auf den Docks arbeiteten, organisierten sich gemeinsam, von denen, die auf den Tiefseedocks arbeiteten (die früher am besten bezahlt wurden) bis hin zu den Feuerwehrleuten des Docks, alle in Local 8 der IWW. Sie waren demokratisch, scheuten sich nicht vor direkten Aktionen und verbesserten ihr eigenes Leben durch die gemeinsame Arbeit erheblich.

Die Geschichte der Gewerkschaftsbewegung des 19. Jahrhunderts in Amerika ist peinlich, weil die Gewerkschaften in erster Linie als Vertreter der weißen Vorherrschaft fungierten. Die Gewerkschaftsbewegung in der Mitte des 20. Jahrhunderts hat keinen viel besseren Ruf, weil die Gewerkschaften, sobald sie sich etabliert hatten, zu einer eigenen Machtstruktur wurden, die für ihre eigene Korruption anfällig war. Ihre Verbindungen zum organisierten Verbrechen wurden immer enger, und einige machten sogar gemeinsame Sache mit den Bossen. Trotz der Korruption war ein gewerkschaftlich organisierter Arbeitsplatz immer besser für den Arbeitnehmer als ein nicht gewerkschaftlich organisierter Arbeitsplatz, und viele der großen Gewerkschaften haben schließlich ihre eigene Korruption ausgemerzt. Dennoch hebt sich die Arbeit der IWW zu Beginn des 20. Jahrhunderts leuchtend von der Mehrheit der gewerkschaftlichen Organisierung ab, die davor und danach stattfand.

Die Wobblies waren und sind Menschen, die kein Interesse am Aufbau korrumpierbarer Strukturen hatten, die keine Angst vor dem eigentlichen Kampf hatten und haben.
Bei meinen Recherchen für meinen Geschichtspodcast kamen die IWW immer wieder zur Sprache. Einiges davon war mir bekannt, wie z. B. die Kämpfe um die Meinungsfreiheit im Westen, wo Landstreicher zu Hunderten und Tausenden auftauchten, um verhaftet zu werden, weil sie sich in Boomtowns organisierten und ins Gefängnis geworfen wurden, bis die Stadt sie schließlich alle freilassen und die Meinungsfreiheit wieder zulassen musste. Bei diesen Kämpfen starben Menschen, weil sie in den Gefängnissen misshandelt wurden. Andere wurden von rechtsgerichteten Mobs angegriffen und gefoltert. Aber sie gewannen.

Ein anderes Mal tauchten die IWW bei meinen Recherchen an Stellen auf, an denen ich sie überhaupt nicht erwartet hatte. Zum Beispiel, wie einflussreich sie in der mexikanischen Revolution waren: Kurz vor der mexikanischen Revolution inszenierte eine massive anarchistische Fraktion, die sich ironischerweise "Liberale Partei" nannte und zum Teil von einem indigenen Anarchisten namens Ricardo Flores Magón angeführt wurde, bewaffnete Aufstände im ganzen Land. Am Ende brachen diese Aufstände zusammen, aber sie ebneten innerhalb weniger Jahre den Weg für eine liberalere Revolution. Ein großer Teil der Organisation dieser Revolutionen fand in den USA jenseits der Grenze statt und wurde von den multirassischen, internationalen IWW geleistet, die sich damals stark für die Organisierung von eingewanderten und mexikanischen Minenarbeitern engagierten. Das bedeutet, dass deutsche Anarchisten mit dem Gewehr in der Hand neben ihren mexikanischen Kollegen stehen und für die Befreiung Mexikos von der Unterdrückung kämpfen, was ein cooles Bild ist.

Manchmal reichten die Fäden, die zu den IWW zurückführten, länger. Die Gründung der IWW hat den Lauf der Geschichte in der ganzen Welt entscheidend verändert. Ihre Ideen waren revolutionär, und zwar nicht nur, weil sie für die Revolution eintraten, sondern weil sie revolutionierten, was Gewerkschaftsarbeit sein konnte. Sie brachten die Ideen des Syndikalismus in den Vordergrund, und überall auf der Welt begannen die Menschen, sich entlang der Linien von Industriegewerkschaftern und Syndikalisten - oft Anarchosyndikalisten - zu organisieren.

Ich kann zum Beispiel eine direkte Linie von der schwarzen und indigenen Anarchistin Lucy Parsons, einer der Gründerinnen der IWW, zu der Art und Weise ziehen, wie die Anarchosyndikalisten in den 1920er Jahren in Deutschland Hunderte oder Tausende von unterirdischen Abtreibungskliniken errichteten, in denen Millionen von Abtreibungen vorgenommen wurden. Ich kann eine Linie von Lucy Parsons zu dem deutschen Anarcho-Syndikalisten Rudolph Rocker ziehen, der in den 1910er Jahren für einige Jahre nach England ging und dort irische und jüdische Arbeitsmigranten zusammenbrachte. Da die irischen Hafenarbeiter gestreikt hatten, schickten sie ihre Kinder zu den jüdischen Schneidern, um sie zu ernähren. Als die britischen Faschisten in den 1930er Jahren versuchten, die Iren gegen die Juden aufzuhetzen, wollten die Iren nichts davon wissen, und gemeinsam schlugen die Juden und die Iren die Faschisten in der Schlacht in der CableStreet vernichtend, was der faschistischen Organisation auf der Straße im England der 1930er Jahre den Todesstoß versetzte. Ich kann mir das ansehen und sagen: "Das geschah, weil eine Frau namens Lucy Parsons in den Vereinigten Staaten in die Sklaverei hineingeboren wurde und nach ihrer Befreiung ihr Leben der Entwicklung von Strategien widmete, mit denen wir alle nicht nur von der Sklaverei, sondern auch vom Kapitalismus befreit werden können."

Ich fand mehr und mehr dieser Themen. Die IWW tauchten immer wieder an den unwahrscheinlichsten Orten auf.
Vor ein paar Wochen, als ich über die Gewerkschaft Local 8 in Philadelphia recherchierte, beschloss ich, dass ich ein Heuchler wäre, wenn ich nicht beitreten würde, und ich trat den IWW bei.

Die erste Blütezeit der IWW brach während der ersten Roten Panik 1917 oder so zusammen, als Anarchisten und Wobblies massenweise verhaftet oder deportiert wurden. Die Gewerkschaft hielt sich wacker, aber die politische Landschaft Amerikas wurde für immer verändert. Einer der Kerngedanken der IWW war es, die Arbeiter auch entlang linker ideologischer Linien zu vereinen, aber nach dem russischen Bürgerkrieg, als die Bolschewiki ihre linken Mitstreiter zerschlugen, wurde die Vorstellung, was es bedeutet, ein Linker, Kommunist oder Sozialist zu sein, ebenfalls für immer verändert. Die Bolschewiki hielten nicht viel von den IWW, da sie zu demokratisch und zu schwer zu beeinflussen waren, und unterstützten stattdessen die liberaleren Gewerkschaften, da diese leichter zu kontrollieren waren.

Der Stern der IWW ging unter. Die liberaleren Gewerkschaften beanspruchten einen größeren Anteil der Arbeiterklasse für sich. Mit der Zeit wurden diese Gewerkschaften natürlich auch rassenübergreifend, und es war immer noch besser, einen gewerkschaftlichen Arbeitsplatz zu haben als einen nicht gewerkschaftlichen Arbeitsplatz.

Die IWW sind jedoch nie verschwunden. Ich weiß weniger über ihr Wiederaufleben, aber ich weiß, dass sie stattgefunden hat, und seit Jahrzehnten beobachte ich, wie die IWW Dinge erreichen, die ich nie für möglich gehalten hätte. Die vielleicht beeindruckendste Errungenschaft der IWW ist das IWOC, das "Incarcerated Workers Organizing Committee". Die IWW organisieren die Gefängnisarbeit. Und das ist keine Sache von oben nach unten... die Gefangenen selbst organisieren sich drinnen, während die Organisatoren draußen ihre Unterstützung anbieten.

Ich bin ein Freiberufler ohne eine traditionelle Belegschaft, aber die FJU, die Gewerkschaft der freien Journalisten, vertritt, nun ja, freie Journalisten. Sie kämpft, oft erfolgreich, für die Auszahlung nicht gezahlter Löhne. Sie arbeitet an der Festlegung von Standards für Medien, die Freiberufler veröffentlichen.

Um ehrlich zu sein, brauche ich selbst keine Gewerkschaft. Meine Kunden sind in der Regel selbst ziemlich radikal und bezahlen mich pünktlich und so gut sie können. Es ist immer schön, wenn Menschen hinter einem stehen, und ich bin froh, dass ich jetzt diese große, horizontale Organisation an meiner Seite habe, aber ich bin den IWW nicht wegen mir beigetreten. Ich bin beigetreten, weil ich an ihre Mission glaube - die Arbeiterklasse zu organisieren, um ihre eigenen Bedingungen zu verbessern und schließlich die Lohnarbeit ganz abzuschaffen. Ich bin beigetreten, weil ich an die Arbeit glaube, die sie leisten, indem sie traditionelle und nicht-traditionelle Arbeitsplätze gleichermaßen organisieren.

Und ja, es war immer noch ärgerlich, dass vor 20 Jahren die ersten Wobblies, die ich kennenlernte, nicht gerade auf der Höhe der Zeit waren. Ich bin froh, dass ich gelernt habe, dass direkte Aktionen wichtiger sind als institutioneller Rückhalt. Aber was wäre, wenn unser Chef gesagt hätte: "Gut, ihr seid alle gefeuert." Was dann? Hätten wir drei dann die nötige Erfahrung gehabt, um eine Beschwerde einzureichen, oder den nötigen Rückhalt, um Druck auf ihn auszuüben, damit er uns unseren nicht gezahlten Lohn auszahlt? (Die Antwort auf beide Fragen ist nein.)

Die IWW scheint eine unvollkommene Organisation zu sein, und sie ist derzeit nicht auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Aber sie erlebt ein Wiederaufleben, und sie ist notwendiger denn je. Immer mehr Menschen arbeiten an nicht-traditionellen Arbeitsplätzen, und es braucht eine flexible, kämpferische Gewerkschaft, um die Menschen zu organisieren, die von den traditionellen Gewerkschaften ignoriert werden.

Also bin ich den Wobblies beigetreten. Das kannst du auch. Wenn du dich anmeldest und deinen Beitrag bezahlst (der je nach Einkommen gestaffelt ist), wird sich jemand mit dir in Verbindung setzen, um mit dir darüber zu sprechen, was auf lokaler Ebene passiert und wie du dich engagieren kannst.

Die Präambel der IWW-Satzung wurde von Thomas Hagerty verfasst, einem katholischen Wanderprediger, der wegen seiner politischen Aktivitäten aus der Kirche geworfen wurde und als Mystiker auf den Straßen Chicagos landete. Wie könnte ich es nicht lieben?

"Die Arbeiterklasse und die Klasse der Ausbeuter haben nichts gemeinsam.

Es kann keinen Frieden geben, solange Hunger und Not unter Millionen von Arbeitern herrschen und die wenigen, die die Ausbeuterklasse bilden, über alle Güter des Lebens verfügen.

Zwischen diesen beiden Klassen muss ein Kampf geführt werden, bis sich die Arbeiter der Welt als Klasse organisieren, die Produktionsmittel in Besitz nehmen, das Lohnsystem abschaffen und in Harmonie mit der Erde leben.

Wir stellen fest, dass die Zentralisierung der Verwaltung der Industrien in immer weniger Händen die Gewerkschaften unfähig macht, mit der immer größer werdenden Macht der Ausbeuterklasse fertig zu werden.

Die Gewerkschaften fördern einen Zustand, der es ermöglicht, eine Gruppe von Arbeitnehmern gegen eine andere Gruppe von Arbeitnehmern in derselben Branche auszuspielen und so dazu beizutragen, sich gegenseitig in Lohnkriegen zu besiegen.

Darüber hinaus helfen die Gewerkschaften der Ausbeuterklasse, die Arbeiter in dem Glauben zu lassen, dass die Arbeiterklasse gemeinsame Interessen mit ihren Ausbeutern hat.

Diese Verhältnisse können nur durch eine Organisation geändert und die Interessen der Arbeiterklasse gewahrt werden, die so beschaffen ist, dass alle ihre Mitglieder in einem Industriezweig oder, falls erforderlich, in allen Industriezweigen die Arbeit niederlegen, wenn in irgendeiner Abteilung ein Streik oder eine Aussperrung stattfindet, so dass die Schädigung eines Einzelnen eine Schädigung aller ist.

Anstelle des konservativen Mottos "Gerechter Tageslohn für gerechte Arbeit" müssen wir die revolutionäre Losung auf unsere Fahne schreiben: "Abschaffung des Lohnsystems".

Es ist die historische Aufgabe der Arbeiterklasse, den Kapitalismus abzuschaffen.

Die Armee der Produktion muss organisiert werden, nicht nur für den täglichen Kampf mit den Kapitalisten, sondern auch um die Produktion fortzuführen, wenn der Kapitalismus gestürzt ist.

Indem wir uns industriell organisieren, bilden wir die Struktur der neuen Gesellschaft innerhalb der Schale der alten."


Quelle: © Margaret Killjoy, Why I Joined the Industrial Workers of the World, Birds Before the Storm, 14. August 2024

Autorisierte Übersetzung: © Thomas Trueten / thomas@trueten.de

Links:

Industrial Workers of the World (IWW) im deutschsprachigen Raum

Open air Kino: Erinnern an das SS-Massaker in Sant-Anna di Stazzema vor 80 Jahren

Das Plakat zum Film zeigt zwei schwere Vorhänge, zwischen denen sich Rauch in den Innenraum bewegt sowie Titel, Unterstützer:Innen des Films und Jürgen Weber: Autorenfilm
Plakat zum Film
In Verbindung mit den Gedenkfeiern in Italien, am 12. August, dem 80.Jahrestag des SS-Massakers an 560 Menschen in dem Bergdorf Sant’Anna di Stazzema wollen wir in Stuttgart an diesem Tag ein Gedenkzeichen setzen. Wir zeigen den Dokumentarfilm „Das zweite Trauma“ von Jürgen Weber auf dem Schillerplatz.

Dort fanden 2015 vor dem Gebäude des Justizministeriums nach der Einstellung des Verfahrens gegen die Täter durch Staatsanwalt Häusler Protestmahnwachen der Initiative Sant’Anna statt.

Der Film stellt die Ereignisse des 12. August 1944 zusammen. Es kommen überlebende Zeitzeug*innen der Associazione Martiri Sant’Anna di Stazzema 12 Agosto 1944 zu Wort. Es wird aber auch die gescheiterte juristische Aufarbeitung des Verbrechens durch die Staatsanwaltschaft in Deutschland vor dem Oberlandesgericht in Stuttgart thematisiert.

Beginn der Veranstaltung: 19 Uhr

Ort: Schillerplatz, Stuttgart

Zu der Veranstaltung im Freien mit Filmvorführung bitte Sitzgelegenheiten, Kissen, Decken oder Klappstühle selbst mitbringen (Dauer des Films: 1 Stunde und 12 Minuten)

Quelle: Die Anstifter

Infos zum Film

Vor 80 Jahren: Beginn des Warschauer Aufstandes

"Am 1. August 1944 begann in Warschau der Aufstand polnischer Partisanen gegen die deutsche Besatzung. Dabei handelte es sich um keine Konfrontation nur zweier Parteien. Zwar wurden die Kämpfe hauptsächlich zwischen den faschistischen Truppen und der stärksten Gruppe der Untergrundkämpfer ausgefochten, nämlich der nationalistischen Armia Krajowa, der Heimatarmee, die der polnischen Exilregierung in London unterstellt war. Wichtiger Faktor war jedoch auch die Sowjetunion, deren Truppen begonnen hatten, Polen von der Besatzung zu befreien. In deren Lager gehörten auch das am 22. Juli unter maßgeblicher kommunistischer Beteiligung gegründete Lubliner Komitee, das auf ein sozialistisches Nachkriegspolen hinarbeitete, und als sein militärischer Arm die Armia Ludowa, die Volksarmee. Zu nennen sind ferner die Westalliierten USA und Großbritannien, ideologisch der Exilregierung verbunden, doch durch den deutschen Faschismus in ein Bündnis mit der Sowjetunion gezwungen, das sie trotz aller Gegensätze noch halten wollten. (...)" Quelle: junge Welt, 1. August 2024

Wir zeigen aus dem Anlass den Film "Kanal" von Andrzej Wajda aus dem Jahr 1957. Er wurde im Jahr seines Erscheinens mit dem Spezialpreis der Jury beim Filmfestival in Cannes ausgezeichnet.


Angriff auf den „roten Winkel“

Das Bild zeigt einen roten dreieckigen Winkel mit der Spitze nach unten
Der Rote Winkel
Vor einiger Zeit vernahm man lautstarkes Getöse aus dem Berliner Innensenat und vom hessischen Innenminister. Sie forderten die Innenministerkonferenz und die Bundesinnenministerin auf, den „roten Winkel“, den sie glaubten als „Hamas-Symbol“ denunzieren zu können, zu verbieten. Sie stützten sich dabei auf einzelne Fotos aus Kreuzberg und einigen Stadtteilen Londons, wo an öffentlichen Stellen ein längliches rotes Dreieck - angeblich zur „Feindmarkierung“ - zu sehen war.

Wie wenig historische Bildung muss in den Köpfen dieser Politiker angekommen zu sein, wenn sie glauben, dies sei der „rote Winkel“?

Wir erinnern daran: Der „rote Winkel“ war die „Feindmarkierung“ des NS-Regimes gegen seine politischen Gegner und später aller Häftlinge aus den überfallenen Ländern, die in den Konzentrationslagern den roten Winkel mit einem Nationalitätenbuchstaben tragen mussten. Sie trugen ihn - nach der Befreiung von Faschismus - mit Stolz, in dem Bewusstsein, den faschistischen Terror überstanden zu haben und sich dem politischen Vermächtnis der Überlebenden - bis heute - verpflichtet zu fühlen. Wer also glaubt, den „roten Winkel“ verbieten zu können, der versucht damit das europäische antifaschistische Vermächtnis zu verbieten.
Vor einigen Jahren tönte schon einmal die Trump-Regierung, man müsse „die Antifa“ als Terrororganisation brandmarken. Damals nahmen Politiker der CDU/CSU diese „Vorlage“ gerne auf. Heute denunziert die ungarische Staatsanwaltschaft „die Antifa“ als internationales Terrornetzwerk und die bundesdeutsche Justiz liefert Beschuldigte auf fragwürdiger Grundlage nach Ungarn aus.
Solche Angriffe auf die Idee des Antifaschismus und ihre Organisationen sind in der BRD nicht neu. Immer wieder versuchten Bundes- und Länderregierungen Antifaschismus zu denunzieren und dessen Symbole zu kriminalisieren. Schon zweimal untersagte die Berliner Regierung am 8./9. Mai ein würdiges Gedenken an die Befreier und die Befreiung durch die militärischen Kräfte der Anti-Hitler-Koalition. Mit Polizeieinsatz wurde die öffentliche Präsentation deren Symbole an Gedenkorten in Berlin unterbunden.

Selbst mit dem Mittel des Steuerrechts, dem versuchten Entzug der Gemeinnützigkeit für die VVN-BdA, wurde antifaschistische Arbeit torpediert. Einer breiten gesellschaftlichen Solidarität war es zu verdanken, dass dieser Angriff auf die älteste überparteiliche antifaschistische Vereinigung in unserem Land abgewehrt werden konnte.

Gegen solche politische Bestrebungen treten wir - gemeinsam mit anderen europäischen Antifaschisten - auf. Die Bewahrung des politischen Vermächtnisses der Überlebenden der Lager und Haftstätten, die Würdigung der Befreier und der Befreiung sind unser Leitmotiv.

Der „rote Winkel“ bleibt unser Symbol. Der lässt sich nicht verbieten!

Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e.V.
Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora/ Freundeskreis e.V.

Quelle: VVN-BdA Aachen


Wie Israel seine Kriegsverbrechen in Gaza beschönigen will

Die israelische Armee nutzt den Anschein einer internen Rechenschaftspflicht, um Kritik von außen abzuwehren. Doch ihre Bilanz zeigt, wie wenig die Täter bestraft werden.

Palästinenser eilen zur Rettung von Verletzten unmittelbar nach einem israelischen Luftangriff auf das Haus der Familie Salah im Gebiet Al-Batn Al-Thameen in Khan Yunis, südlicher Gazastreifen, 7. Dezember 2023.
Palästinenser eilen zur Rettung von Verletzten unmittelbar nach einem israelischen Luftangriff auf das Haus der Familie Salah im Gebiet Al-Batn Al-Thameen in Khan Yunis, südlicher Gazastreifen, 7. Dezember 2023.
Foto © Mohammed Zaanoun
Das Ausmaß des Grauens, das Israel in den letzten neun Monaten in Gaza angerichtet hat, ist kaum zu fassen. Die Entscheidung der israelischen Armee, ihre Befugnisse zur Bombardierung nichtmilitärischer Ziele und zur Schädigung der Zivilbevölkerung von Beginn des Krieges an erheblich auszuweiten, hat zur Tötung von Zehntausenden von Palästinensern geführt und den Gazastreifen bis zur Unkenntlichkeit zerstört. Die überlebende Bevölkerung ist infolge der vorsätzlichen israelischen Politik, die gegen das internationale Kriegsrecht verstößt, mit Massenhunger und Vertreibung konfrontiert.

Jeden Tag tauchen mehr und mehr entsetzliche Beweise auf, die offenlegen, was viele Israelis zu verdrängen versuchen. Der südafrikanische Fall, in dem Israel des Völkermords beschuldigt wird, wird vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) fortgesetzt. Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beantragt. Eine Kommission des UN-Menschenrechtsrates hat festgestellt, dass israelische Sicherheitskräfte Verbrechen wie Hunger, Mord, vorsätzliche Schädigung von Zivilisten, Zwangsverschleppung, sexuelle Gewalt und Folter begangen haben. Selbst die Vereinigten Staaten, Israels engster Verbündeter, kamen zu dem Schluss, dass Israels Waffeneinsatz im Gazastreifen mit den Menschenrechten unvereinbar" ist.

Während sich diese Anschuldigungen häufen, beginnt Israel neben seiner laufenden Militärkampagne mit einer weiteren groß angelegten Operation: der größten Verbrechensvertuschung in der Geschichte des Landes.

Israelische Politiker und Diplomaten wiederholen bis zum Überdruss das altbekannte Mantra, Israels Armee sei die moralischste der Welt. Diese Behauptung stützt sich unter anderem auf die angeblich robusten Rechtsmechanismen des Militärs, die angeblich jeden Angriff genehmigen und Verdachtsfällen von Völkerrechtsverletzungen nachgehen. In ihren Argumenten vor dem IGH gegen den Vorwurf, Israel begehe Völkermord, lobte Israels Verteidigungsteam wiederholt diese Rechtsmechanismen: Selbst wenn israelische Soldaten Kriegsverbrechen begehen, so argumentierten die Anwälte, sei das System in der Lage, sie selbst zu untersuchen.

Trauernde werfen einen letzten Blick auf die Familie des Leiters des Gaza-Büros von Al-Jazeera, Wael Al-Dahdouh, im Krankenhaus der Al-Aqsa-Märtyrer in Deir Al-Balah, 26. Oktober 2023.
Trauernde werfen einen letzten Blick auf die Familie des Leiters des Gaza-Büros von Al-Jazeera, Wael Al-Dahdouh, im Krankenhaus der Al-Aqsa-Märtyrer in Deir Al-Balah, 26. Oktober 2023.
Foto © Mohammed Zaanoun
Ein neuer Bericht, den ich für die Menschenrechtsgruppe Yesh Din verfasst habe, zeigt jedoch, dass die Hauptaufgabe des israelischen militärischen Strafverfolgungssystems darin besteht, den Anschein einer internen Rechenschaftspflicht aufrechtzuerhalten, um sich vor externer Kritik zu schützen. Das Magazin +972 und der Guardian haben kürzlich aufgedeckt, dass israelische Geheimdienste die Aktivitäten des IStGH überwachen, zum Teil um festzustellen, welche Vorfälle an die Staatsanwaltschaft zur Untersuchung weitergeleitet werden; auf diese Weise könnte Israel rückwirkend Untersuchungen in denselben Fällen einleiten und dann das Mandat des IStGH unter Berufung auf den "Grundsatz der Komplementarität" ablehnen.

Illusion der Rechenschaftspflicht
Ende Mai gab Israels Militärgeneralanwältin (MAG), Yifat Tomer-Yerushalmi, bekannt, dass sie strafrechtliche Ermittlungen in mindestens 70 Fällen von mutmaßlichen Kriegsverbrechen im Gazastreifen angeordnet habe. Dies geschah, nachdem das Militär Hunderte von Vorfällen an den "Fact-Finding Assessment Mechanism" (FFAM) des Generalstabs verwiesen hatte, ein militärisches Gremium, das eine erste und schnelle Untersuchung mutmaßlicher Verstöße gegen das Völkerrecht durchführen soll, bevor das MAG entscheidet, ob eine strafrechtliche Untersuchung eingeleitet wird oder nicht.

Angeblich sind dies Zeichen für Israels Engagement für die Einhaltung der Kriegsgesetze. Eine Untersuchung der letzten zehn Jahre israelischer Angriffe auf den Gazastreifen - einschließlich der als "Protective Edge" bekannten Offensive 2014, der Unterdrückung des Großen Marsches der Rückkehr 2018/19 und der als "Guardian of the Walls" bekannten Operation 2021 - zeigt jedoch, dass es äußerst unwahrscheinlich ist, dass Israel die Absicht hat, Kriegsverbrechen ordnungsgemäß zu untersuchen, zu bestrafen oder zu verhindern.

Verteidigungsminister Yoav Gallant mit Premierminister Netanjahu, US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, US-Militärchef CQ Brown und IDF-Chef Herzi Halevi in Tel Aviv, 18. Dezember 2023
Foto: U.S. Embassy Jerusalem, Lizenz: CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons, via Wikimedia Commons
Seit 2014 wurden Hunderte von Vorfällen, die den Verdacht auf Kriegsverbrechen aufkommen ließen, dem Militär zur Kenntnis gebracht. Die überwiegende Mehrheit davon wurde an das FFAM weitergeleitet, aber ohne strafrechtliche Ermittlungen eingestellt, nachdem sie von den Mitarbeitern des Mechanismus über unangemessen lange Zeiträume "überprüft" wurden. So wurden beispielsweise einige Fälle, die potenzielle Verstöße aus dem Jahr 2014 betrafen, vom FFAM noch im Jahr 2022 geprüft.

Die Arbeit des FFAM und die Zusammensetzung seiner Mitglieder sind nach wie vor vertraulich, so dass wir die Einzelheiten seines Prüfungsverfahrens oder die Gründe für die Einstellung von Fällen ohne Ermittlungen wahrscheinlich nie erfahren werden. Unabhängig davon, ob die FFAM Empfehlungen ausspricht oder nicht, wurden die meisten von der MAG eingeleiteten und von der Militärpolizei durchgeführten strafrechtlichen Ermittlungen eingestellt, ohne dass Soldaten oder Kommandeure angeklagt wurden.

Von fast 600 Vorfällen im Gazastreifen in den letzten 10 Jahren, bei denen der Verdacht auf Gesetzesverstöße bestand und deren Ergebnisse bekannt sind, führten nur drei Ermittlungen - eine pro Militäroffensive - zu einer Anklageerhebung. Selbst in diesen seltenen Fällen bleibt die Beschönigung zentraler Bestandteil der Taktik des Militärs, wobei die Täter einer harten Bestrafung entgehen.

Zum ständigen Versagen des Militärs im Umgang mit dem Verdacht auf Kriegsverbrechen kommt hinzu, dass sich das israelische Strafverfolgungssystem bis heute nicht mit der israelischen Politik der Gewaltanwendung befasst und es unterlassen hat, gegen Entscheidungsträger in Regierung und Militär zu ermitteln. Mit anderen Worten: Diejenigen, die direkt für die sich abzeichnende Katastrophe im Gazastreifen verantwortlich sind - die das Vorgehen der Armee gegen unschuldige Zivilisten ausgeweitet, Israels Richtlinien für die Bombardierung und das offene Feuer diktiert, die humanitäre Hilfe eingeschränkt und ganze Gebiete im Gazastreifen als Tötungszonen ausgewiesen haben - werden in Israel wahrscheinlich straffrei bleiben.

Dies ist zum Teil auf einen inhärenten Interessenkonflikt innerhalb des Strafverfolgungssystems zurückzuführen. Der Generalstaatsanwalt und der Generalstaatsanwalt des Militärs, die mit der Untersuchung und Verfolgung mutmaßlicher Verstöße gegen das Völkerrecht beauftragt sind, dienen auch als Rechtsberater für die Genehmigung der tödlichen Maßnahmen Israels in Gaza. Es ist schwer vorstellbar, wie eines dieser Gremien nun eine echte und gründliche Untersuchung einer Politik einleiten will, die sie selbst mitgestaltet haben.

Vermutlich werden einige der kürzlich eingeleiteten Untersuchungen zu Anklagen gegen untergeordnete Soldaten führen, die palästinensische Häuser geplündert oder palästinensische Gefangene misshandelt haben. Es ist jedoch zu bedenken, dass diese Fälle das Image der Armee verbessern könnten, indem sie nach außen hin den Anschein einer internen Rechenschaftspflicht erwecken.

Aber das sind nur die Ausnahmen, die die Regel bestätigen. In den allermeisten Fällen wird das System dazu dienen, Kriegsverbrechen zu beschönigen. Und wenn es dies tut, sollten die israelischen Führer nicht überrascht sein, wenn sie als Angeklagte vor internationalen Gerichten landen.

Eine Version dieses Artikels wurde zuerst auf Hebräisch in Local Call veröffentlicht. Lesen Sie ihn hier.

Von Dan Owen 24. Juli 2024, Dan Owen ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Yesh Din und Autor des Berichts "The General Staff Whitewashing Mechanism: Das israelische Strafverfolgungssystem und Verstöße gegen das Völkerrecht und Kriegsverbrechen in Gaza".

Quelle: +972mag

[Nicht authorisierte] Übersetzung: Thomas Trueten

"Was kann der 4. Juli dem amerikanischen Sklaven schon bedeuten."

"Diejenigen, die gerne behaupten für die Freiheit zu sein und dennoch jeden Aufruhr ablehnen, sind Menschen, die das Getreide ernten wollen, ohne den Boden zu pflügen. Sie wollen Regen ohne Blitz und Donner. Sie wollen den Ozean ohne das erschreckende Brüllen seiner Wellen.

Die Macht gibt nichts ohne Forderungen. Gut möglich, dass die Menschen nicht alles bekommen, wofür sie bezahlt haben - aber sie bezahlen für alles, was sie bekommen."


Frederick Douglass, 1857


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