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»Sie haben es getan und sie werden es jederzeit wieder tun, wenn es ihnen gestattet wird.« Hans Frick

8. Mai: Aktionen zum 62. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Motiv: VVN
Rund um den 8. Mai, den Tag der Befreiung und dem 62. Jahrestag der bedingungslosen Kapitualtion der deutschen Wehrmacht und den 9. Mai, dem Tag des Sieges, finden verschiedene Gedenk-, Festveranstaltungen und Antinaziaktionen statt. In Esslingen findet ab 17:00 am Bahnhof eine Demonstration und Kundgebung statt.

Weitere Termine

In den nächsten Tagen geht ein Webportal mit Videointerviews von Frauen und Männern, die in sechs europäischen Ländern am antifaschistischen Widerstand auf vielfältige Weise teilgenommen haben, online.
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Zuletzt bearbeitet am 07.05.2007 12:02

Erstschlag und Raketenabwehr: Die nukleare Dimension des Neuen Kalten Krieges und die Rolle der NATO

Bei der Informationsstelle Militarisierung erschien eine neue Analyse über die Hintergründe der Errichtung des US - Raketenabwehrsystems in Osteuropa und der sich damit durch ein erneutes Wettrüsten verschärfenden Kriegsgefahr:

Bereits im Jahr 2004 wurden Verhandlungen über die Errichtung von Teilen des US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa aufgenommen, namentlich über die Stationierung von Abwehrraketen (Ground-Based Interceptors, GBIs) in Polen und die Installation von X-Band Radar-Anlagen in der Tschechischen Republik. Nachdem sich diese Pläne seit Anfang 2007 rasch konkretisieren droht Russland, das sich von den US-amerikanischen Plänen unmittelbar - und zurecht, wie hier ausgeführt werden soll - bedroht fühlt, mit umfassenden Gegenmaßnahmen, die im schlimmsten Fall zu einem neuen Wettrüsten führen könnten, was sich zuallererst negativ für Europa auswirken wird.

Angeblich um die russischen Bedenken auszuräumen, wird immer häufiger der Vorschlag unterbreitet, die Raketenabwehrinstallationen unter dem Dach der NATO zu errichten, was allerdings völlig am Kern des Problems vorbeigeht. Denn die US-Pläne sind Teil eines
rein nationalen Vorhabens, weshalb die Annahme, Washington werde seinen Verbündeten irgendein Mitspracherecht über deren Art, Form und Umfang einräumen ziemlich abwegig ist. Jegliche Form einer NATO-Raketenabwehr würde also zusätzlich zu den Installationen aufgebaut. Darüber hinaus stellt sich die Frage, weshalb Moskau, selbst für den unwahrscheinlichen Fall, dass Washington auf rein national kontrollierte Installationen in Osteuropa zugunsten der NATO verzichten sollte, hierüber weniger besorgt sein sollte. Denn die Allianz wird in Russland zunehmend als direkte Bedrohung wahrgenommen, weshalb dies in Moskau wohl ebenfalls kaum Begeisterungsstürme hervorrufen dürfte.

So liegt der Verdacht nahe, dass der Vorschlag eher eine Art Propagandatrick darstellt, um die Öffentlichkeit vom "Sinn" einer NATO-Raketenabwehr zu überzeugen. Dies ist umso notwendiger, da die Grundsatzentscheidung zum Aufbau eines solchen Schildes
bereits gefallen ist. Allerdings ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch unklar, wie viel Geld hierfür bereitgestellt werden soll. Berücksichtigt man dabei, dass sich die Kosten hierfür laut der geheimen NATO-Machbarkeitsstudie von mehreren hundert Millionen auf bis zu 20 Milliarden Euro belaufen könnten, erscheinen derartige Public Relations Maßnahmen mehr als notwendig, um Unterstützung für dieses gigantische Rüstungsprojekt zu erhalten....

Zum Download der Analyse (9 Seiten PDF Format)

Herr, lass Hirn herunter!

Mich wundert es inzwischen nicht, dass manche Leute auf die “seriösen Angebote” von Web-Neppern, die eine Berechnung der eigenen Lebenserwartung, Führerscheintests usw. anbieten, hereinfallen. Ich hatte hier mehrfach kritisch über unsere Erfahrungen mit "lebensprognose.de" berichtet, gegen die wir auch Strafanzeige gestellt haben. Inzwischen gibt es auch einen Trojaner der vorgibt, im Namen dieser Leute eine Rechnung über 59 Euro zu enthalten. Darüber hatten wir hier berichtet. Eigentlich sollte damit klar sein, dass wir nichts mit den Machenschaften dieser Nepper zu tun haben, im Gegenteil.

Heute morgen habe ich mich beinahe bei meinem Morgenkaffee verschluckt, als ich folgende an mich gerichtete Mail von jemandem las, der offenbar jegliche Orientierung verloren hat:

(...) Erst wuerde ich gerne wissen, was geben Sie mir? Warum habe ich Sie gerade bei einer serioesen Zeitschrift (PCWelt) als Betrueger gefunden. Die Anzeige wurde vor Jahren aufgeben. Wann erhalte ich erst:
- die Kuendigung Ihrerseits
- und die bisher erpressten Zahlung.
- Sonst werde ich Sie anzeigen, die Presse habe ich auf meiner Seite.

Ausserdem werde ich veroeffentlichen lassen, das Sie nach Bezahlung nicht mehr zu erreichen sind, und das Sie Leute durch Inkasso versuchen zu erpressen. Wenn ich nicht der PCWELT einen Tipp geben soll, ueberweisen Sie innerhalb von 8 Tagen den erpressten Betrag von 59,00 Eur an mein Konto. 8 Tage, dann PCWELT und mein Anwalt.

Mein Konto:
BLz: XXXXXXXXX
KTONr: XXXXXXX
Bank: Postbank

Da Sie seit Jahren bekannt sind, und vor Ihnen bereits gewarnt wurde, wird diese Sache Ihnen Probleme bereiten, wenn ich Ihren Betrug an mich an die PCWELTn schicke. Sie haben die Wahl, mir mein Geld fuer nicht gebrachte Leistung, oder die PCWELT.


Da bin ich ja mal gespannt. Ich empfehle Ihnen aber jetzt schon dringend, die Hände vom Internet zu lassen!

Es ist schon erschütternd, was für verstrahlte Leute im Internet so alles unterwegs sind...

Übrigens: In der aktuellen c't 10/2007 ist unter dem Titel "Web-Nepper im Visier" ab Seite 148 ein ausführlicher Bericht zum Thema zu lesen.

Abzug der U.S. Truppen ist Voraussetzung für Frieden im Irak

Diese Schlussfolgerung zog Prof. Dr. Mohamed Tahar Al Radwany vor den ca. 40 Besuchern der Veranstaltung "Der Irak - gestern - heute - morgen", die gestern im Volkshaus Kirchheim stattfand.

Weitere Informationen zur Veranstaltung gibt die Pressemitteilung:
Das Türkische Volkshaus hatte zur Veranstaltung „Irak Gestern Heute Morgen“ geladen. Hasan Savas, Vorsitzender des Türkischen Kulturverein e.V., der seinen Schwerpunkt auf die Kultur und Integration in Kirchheim / Teck setzt, begrüßte die 40 interessierten Besucher/innen. Als Referent konnte Prof. Dr. Mohamed Tahar Al Radwany gewonnen werden, der in Deutschland studierte, als Lehrer unterrichtete und von 1975 bis 2000 in Mosul/Irak lebte. Zurzeit ist er im Integrationsausschuss der Stadt Esslingen tätig und ist Mitbegründer des Abrahamhauses in Denkendorf. Als Moderator stand der Kreisvorstandssprecher der WASG, Thomas Mitsch zur Verfügung.
Prof. Dr. Mohamed Tahar Al Radwany und der Moderator Thomas Mitsch
Foto: Volkshaus

Radwany erklärte in seinem Referat die Geschichte des Iraks, das früher zum Osmanischen Reich gehörte und 1917 von Großbritannien erobert wurde. Schon damals ging es um die Ölfelder die bis heute die dritt größten Erdölreserven weltweit haben. Als 1958 durch eine Volksrevolution Abdel Karim Kasem neuer Staatschef und die englischen Erdölgesellschaften verstaatlicht wurden, rief dies den CIA auf den Plan. In einem von der CIA inszenierten Putsch wurde Kasem und Tausende seiner Anhänger ermordet. Selbst Saddam Hussein wurde durch Geheimabsprachen mit dem CIA der Weg zur Macht geebnet.
Als der damalige Präsident Hassan al-Bakr 1979 zurücktrat, ernannte sich Saddam zum Präsidenten, Ministerpräsidenten, Vorsitzenden des Revolutionsrates und Generalsekretär der Baath Partei. Neben all der Grausamkeiten von Saddam Hussein wurde aber auch das Gesundheitssystem ausgebaut und galt als mit eines der Besten in der arabischen Region. Der Lebensstandard war gestiegen und die Analphabetisierung sank. Saddam engagierte sich sogar für die Gleichberechtigung der Frauen.
Radwany kritisierte die einseitige Berichterstattung über die Vorgänge seit dem völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz, der Amerikaner und deren Alliierten, gegen den Irak. Über 40.000 westliche Söldner seien im Irak stationiert und die eigentlichen Akteure der Anschläge, die täglich den Irak erschüttern. Selbst vor Moscheen werde nicht halt gemacht, auch nicht während dem Freitagsgebet.
Thomas Mitsch berichtete über die ersten Schritte nach der Besetzung. So wurden die Strukturen der Polizei und der Armee zerstört. Ämter, Museen und andere Einrichtungen wurden durch die Besatzer, zur Plünderung freigegeben. Weit aus fatalere Folgen, so Mitsch, habe die komplette Zerstörung des irakischen Saatgutes. Per Vertrag wurde der Irak verpflichtet, das zukünftige Saatgut von amerikanischen Firmen zu kaufen. Der Irak muss ein Barrel Öl für 10 Dollar verkaufen, obwohl der Weltpreismarkt bei 70 Dollar pro Barrel liege. Radwany sagte, er sehe die einzigste Möglichkeit zur Befriedung im Irak durch den baldigen Abzug der Amerikaner und deren Alliierten.

Leukämiehäufung in der Elbmarsch

Nach der Landtagsanhörung hinter verschlossenen Türen hat nun Dr. Sebastian Pflugbeil im Strahlentelex 488-489 vom 3. Mai 2007 einen Bericht mit dem Titel: "Fakten gegen Nebelbänke" geschrieben.

Im niedersächsischen Landtag in Hannover wurde Professor Vladislav Mironov aus Minsk zu den radioaktiven Kontaminationen bei Geesthacht befragt.

Nachgerechnet: Metaller bekommen 3,2 Prozent mehr

Von wegen 4,1% Lohnerhöhung: Wal Buchenberg hat nachgerechnet: (Allerdings: Mathematik ist so eine Sache, scheinbar einfach Abschlüsse in komplizierten Umgebungen wie ERA usw. weniger. Bitte daher auch mein Update beachten):

Der Abschluss ist gesplittet über eine Laufzeit von 19 Monaten. In den ersten 12 Monaten gilt eine Erhöhung von 4,1 %. In den Monaten 13-19 kommt noch eine Erhöhung von 1,7 Prozent.

Rechnen wir einmal durch:
(12 Monate mal 4,1) plus (7 Monate mal 1,7) ergibt eine Erhöhung von 61,1 geteilt durch 19 Monate macht durchschnittlich 3,2 Prozent.

Der Abschluss liegt also sogar unter 50% der Gewerkschaftsforderung. Die Einmalzahlungen von 400 Euro für April und Mai werden zwar dringend benötigt, um die tiefen Löcher in den Lohntüten etwas zu stopfen, aber es sind eben nur Einmalzahlungen, die nicht in den Tariflohn eingehen.

Der neue Tarif soll ab Juni gelten. Die Laufzeit beträgt insgesamt 19 Monate, der Vertrag endet am 31.10.2008.


Zufrieden sind die Unternehmer, die laut ARD auch auf dieses Ergebnis kommen:
"Die Arbeitgeberseite errechnete eine Kostenbelastung von höchstens 3,3 Prozent über den gesamten Zeitraum. Verhandlungsführer Jan Stefan Roell sagte, das Ergebnis sei angesichts der guten Entwicklung der Metall- und Elektroindustrie angemessen und ausgewogen."


Zur Fotoserie : Vertrauensleute DC Untertürkheim mit der Forderung

Eine erste Bewertung:
• das Ergebnis entspricht nicht der möglichen Kampfkraft. Viele Kollegen waren - allen Unkenrufen zum Trotz - sauer wegen fortgesetztem Stellenabbau, Lohnraub und Abqualifizierung durch ERA, Mehrwertsteuererhöhung und die Verzichtsorgien der vergangenen Jahre -“ und bereit, für mehr Geld auf die Straße zu gehen. Das haben in den vergangenen Tagen über 475.000 TeilnehmerInnen bei Warnstreiks eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

• umgerechnet auf die Laufzeit liegt die Entgelterhöhung bei ca. 3,2 Prozent. Das entspricht zwar vielleicht der bisher eingesetzten Kampfkraft, aber die Möglichkeit, 'konjunkturbedingt' die Einmalzahlungen verschieben zu können und die Entscheidung darüber den oft erpressbaren Betriebsräten zu überlassen, schwächt gewerkschaftliche Positionen, und war eine weitere Öffnung 'ohne Not'.

• wir hatten in dieser Tarifrunde eindeutig die besseren Karten. Die Bänder und Maschinen der Metallbetriebe laufen auf Hochtouren -“ und kamen der großen Nachfrage wegen dennoch kaum nach. Deshalb wollten die Unternehmen möglichst Produktionsunterbrechungen und Streiks verhindern und haben in verschiedenen Betrieben auch empfindlich reagiert.

Über die Annahme wird die Große Tarifkommission am 14. Mai entscheiden.

Siehe auch:
"IG Metall feiert Teilerfolg" - "junge Welt" 5.5.2007
"Sicherheitsspieler"- "junge Welt" 5.5.2007
“IGM-Verhandlungsführung stimmt faulem Kompromiss zu” rf-news 4.5.2007

Ubuntu Umfrage

Hier hatte ich etwas zum Umstieg bzw. einer Möglichkeit, ein "Dapper Drake" System über "Edgy Eft" auf "Feisty Fawn" zu aktualisieren. Via Daniels Seite "Das rote Blog" bin ich auf eine Umfrage in Yoda's Blog zum Thema gestoßen. Ich bin der “1384. gütige Mensch, der diese Umfrage ausgefüllt hat”. ;-)

Keine Gentechnik in Biolebensmitteln durch die Hintertür

Bio-Lebensmittel werden gesetzlich garantiert ohne Gentechnik hergestellt. Im Rahmen der Revision der EU-Öko-Verordnung plant der Agrarministerrat, künftig Ausnahmen für Lebens- und Futtermittelzusatzstoffe zuzulassen, sollten diese nicht mehr gentechnisch unverändert verfügbar sein. Der BÖLW wendet sich in aller Schärfe gegen dieses Vorhaben und fordert den Agrarministerrat auf, den entsprechenden Artikel ersatzlos zu streichen. "Angesichts einer hervorragend funktionierenden Praxis der Lebens- und Futtermittelerzeugung ohne Gentechnik, wäre diese Regelung nicht nur völlig überflüssig sondern auch kontraproduktiv", so Alexander Gerber, Geschäftsführer des BÖLW. Denn damit könnte Gentechnik durch die Hintertür in Bio-Produkte kommen und es wäre nicht mehr in jedem Fall sicher gestellt, dass alle Zutaten ohne Gentechnik hergestellt sein müssten. Das widerspräche nicht nur den Prinzipien der Ökologischen Lebensmittelwirtschaft, sondern auch den Erwartungen der Verbraucher. "Soll der Bio-Markt nicht gefährdet werden, muss sich der Verbraucher auch künftig darauf verlassen können, dass Bio-Lebensmittel immer ohne Gentechnik hergestellt werden", so Gerber.


Weitere Informationen:
Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft e.V. (BÖLW)
Marienstr. 19-20
10117 Berlin
Fon +49 (0)30 28482 300
Fax +49 (0)30 28482 309
gerber@boelw.de Webseite: www.boelw.de

Dokumentiert: Aktionstag Globale Landwirtschaft am 3. Juni in Rostock

Anläßlich des G8 Gipfels in Heiligendamm findet nicht nur die Demonstration am 2. Juni statt, sondern eine ganze Reihe anderer Veranstaltungen, wie beispielsweise der Aktionstag Landwirtschaft am 3. Juni:

WIDERSTAND IST FRUCHTBAR

Aktionstag Globale Landwirtschaft am 3. Juni in Rostock

Jedes Jahr sterben weltweit 30 Millionen Menschen an den Folgen von Hunger und Unterernährung. Unterschiedliche Prozesse wie erzwungene Marktöffnungen, Preisdiktate durch Supermarktketten oder die Subventionierung der Lebensmittelproduktion für den Export zerstören systematisch die Existenzgrundlagen unzähliger Kleinbauern und -bäuerinnen insbesondere in den ärmeren Ländern. Monokulturen und Massentierhaltung haben katastrophale Auswirkungen auf natürliche Ressourcen wie Böden, Wasser oder biologische Vielfalt. Und auch die Qualität von Nahrungsmitteln wird hierdurch stark in Mitleidenschaft gezogen. Global agierende Konzerne des Nordens wie Monsanto oder Bayer eignen sich genetische Ressourcen des Südens mit Hilfe so genannter "geistiger Eigentumsrechte" an und versuchen so, die Kontrolle über die Produktion von Nahrungsmitteln zu gewinnen. Aber auch in den industrialisierten Ländern herrschen ruinöser Preisdruck und massive Konzentrationsprozesse in der Landwirtschaft.

Entgegen der Rhetorik der Hunger- und Armutsbekämpfung, die jeden G8-Gipfel begleitet, verfolgen die reichsten Industrieländer eine zerstörerische, neoliberal zugespitzte Agrar- und Fischereipolitik, die zu mehr Vertreibung, Hunger und rasant wachsender Ungleichheit führt. Hiervon profitieren weltweit vor allem transnationale Konzerne und Großagrarier. Dagegen organisieren sich rund um den Globus Kleinbauern und -bäuerinnen, LandarbeiterInnen und Landlose, um ihre Interessen gegen Großgrundbesitzer, Großkonzerne, Regierungen und internationale Institutionen durchzusetzen. Sie besetzen Land, kämpfen gegen die Privatisierung von Wasser, brennen Genfelder ab, gründen Kooperativen sowie Erhaltungsprojekte für ihr traditionelles Saatgut. Sie kämpfen für Ernährungssouveränität, d.h. für das Recht, ihre Landwirtschaft und ihre Ernährung selbst zu bestimmen. In Solidarität mit diesem weltweiten Widerstand und weil Nahrungsmittel und Landwirtschaft Lebensgrundlage für alle sind, tragen wir den Protest zum G8-Gipfel nach Heiligendamm.

Der Aktionstag am 3. Juni lädt mit vielfältigen Aktionsformen möglichst viele Menschen zum Mitmachen ein. Er beginnt mit einer Demonstration mit Traktoren und Großpuppen durch die Rostocker Innenstadt und endet mit einer Veranstaltung beim Agro-Bio-Technikum mit den Gen-Versuchsfeldern in Groß Lüsewitz 15 km östlich von Rostock. Dazwischen findet für Aktive und Mobile eine Rallye über verschiedene Info- und Aktionspunkte statt. Mit dabei sind VertreterInnen von Kleinbauernverbänden, Landarbeiterorganisationen und genkritischen Netzwerken aus Nord und Süd (Via Campesina, Conféderation Paysanne und andere).

Demonstration von der Uni Rostock zum Neuen Markt

10.00 Uhr Vorprogramm (Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät der Uni Rostock)
10.30 Uhr Auftakt (Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät der Uni Rostock)
11.30 Uhr Demo-Beginn
12.30 Uhr Abschlusskundgebung (Neuer Markt)

Rallye von Rostock nach Groß Lüsewitz

13.30 Uhr Start der Rallye am Ort der Abschlusskundgebung vorbei an verschiednen Stationen mit Infos und kreativen Aktionen zum Zusammenhang von G8 und Globaler Landwirtschaft: Getreidesilos im Rostocker Hafen, Erdbeerplantage mit prekären Beschäftigungsverhältnissen, Großmastanlage, Fastfood-Restaurant, Tierversuchsinstitut, Lebensmitteldiscounter,.
Der eigenen Fantasie bei den Aktionen sind dabei ebenso wenig Grenzen gesetzt wie der Bewegungsenergie bei der Teilnahme an der Rallye: zu Fuß, mit Skatern, Fahrrädern, Traktoren, Autos, Bussen. Es fährt allerdings auch stündlich ein Regionalzug nach Groß Lüsewitz.

Kundgebung und Dorffest in Groß Lüsewitz

ab 13.00 Uhr Bunter Protest gegen das hier ansässige Agro-Bio-Technikum und dessen umstrittene Genforschung und Freilandversuche. Kundgebung, Bühnenprogramm, Info-, Aktions- und Essstände, Straßentheater, Spiele, Musik u.v.m.


Infos und Kontakt: Aktionsnetzwerk G8 und Globale Landwirtschaft, www.g8-landwirtschaft.net
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