trueten.de

Daniel W. fragte:

Sollte ich den Werbespot von BILDblog wirklich noch bei mir einbinden, wo ihn doch quasie schon jeder Blogger zeigt? Nein, eigentlich ist das nicht mehr nötig.

Aber alleine schon die Auswahl der Schauspieler Anke Engelke und Christoph Maria Herbst ist so genial, dass man den Werbespot einfach nochmal sehen muss.

Das finde ich auch.



Kalkofes Mattscheibe - "Bingo Dir Deine Meinung" ist aber auch nicht von schlechten Eltern.

Der Versuch, der Informationsstelle Militarisierung "IMI" die Gemeinnützigkeit zu versagen, ist gescheitert. Das teilte die IMI in einem Rundbrief heute mit. Die IMI hat vom Finanzamt Tübingen einen Freistellungsbescheid erhalten, in dem festgestellt wird, dass die Informationsstelle Militarisierung den "als besonders förderungswürdig anerkannte[n] gemeinnützige[n] Zweck" der Völkerverständigung verfolgt. Dem vorausgegangen war ein Gespräch mit dem Leiter des Finanzamtes und der zuständigen Mitarbeiter, zu dem es insbesondere aufgrund einer Flut von Solidaritäts- und Protestschreiben das Finanzamt kam:

Auf diesem wurde uns mitgeteilt, dass es das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg war, welches den ursprünglichen Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit gegen uns in den Raum gestellt hatte, allerdings ohne diesen in irgendeiner Weise erhärten zu können. Auch wurde bestätigt, dass es ohne diesen Vorwurf nicht zu einer Überprüfung unserer Gemeinnützigkeit aufgrund unserer vermeintlich tagespolitischen Äußerungen gekommen wäre. Diese sei jedoch ordnungsgemäß verlaufen. Uns haben mittlerweile mehrere Vereine kontaktiert, die befürchten ebenfalls von solchen Verfahren betroffen zu werden und die sich hierauf vorbereiten möchten. Wir werden uns weiter Mühe geben, den Vorgang zu dokumentieren und würden uns an einem entsprechenden Netzwerk beteiligen.

Es wird mal wieder Zeit für ein Zitat des Tages, diesmal aus der Broschüre "Deutschland aktuell" August 2007, herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Der Artikel "Guter Schutz für unsere Freiheit" redet die geplanten bzw. beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung eines angeblichen "Terrorismus", und von "Verbrechen" wie die Vorratsdatenspeicherung, Einsatz biometrischer Daten in Ausweisen, Nutzung der Daten des Mautsystems oder auch die EU-weite Nutzung von DNA und Fingerabdruckdaten schön. Interessant ist die Passage zum "Schutz" von Großveranstaltungen:

"... große Herausforderungen für die Polizei von Bund und Ländern. Trotz aller Belastungen haben die Polizistinnen und Polizisten hervorragende Arbeit geleistet. Beim G8 Gipfel haben sie die Freiheitsrechte friedlicher Demonstranten geschützt, Randalierer und Gewalttäter konsequent festgenommen."

Soso. Wie viele andere Demonstrationsteilnehmer auch habe ich damit meine eigenen Erfahrungen gemacht. Zahlreiche Berichte darüber, wie das aussah, sind auf den Seiten des republikanischen Anwaltsvereins oder auch auf IndyMedia zu finden, zum Beispiel im G8 Special. Beim nächsten Satz freute ich mich dann gleich über ein wenig mehr Objektivität, sollte mich aber gleich wieder irren, denn:

"Gewaltbereite Chaoten aus vielen Ländern der Welt waren nach Mecklenburg gekommen..."

bezieht sich natürlich auch nicht auf die Vertreter der G8, sondern auf die Demonstrationsteilnehmer. Diese wollten

"... die Gespräche der Staats- und Regierungschefs über wichtige Zukunftsfragen zu verhindern."

Ok. Aber was will man auch von so einer Broschüre erwarten...

Den Spruch bekommt man immer am S-Bahnhof in Stuttgart zu hören. Besonderes konnten wir uns daunter bisher nicht vorstellen. Nachdem wir beim diesjährigen Ostermarsch am dortigen Bahnhof  einen Zwischenhalt auf dem Weg nach Calw hatten, und der Blick von dort auf die Altstadt vielversprechend aussah, nutzten wir das schöne Wetter und sind auf einen Kurztrip ab nach Weil der Stadt.

Aus dem Blickwinkel von "Touristen" eine nette Kleinstadt mit zahlreichen verwinkelten Gassen, (leider nicht begehbaren) Teilen der Stadtmauer, Türmen und Toren und auch sonst viel Altbauten, sprich Spitälern, Klostern Kirchen und mehr. Zu Faschingszeiten geht es hier wohl ordentlich rund.

Bildserie : Stadtmauer am Königstor

Die Geburtsstadt Johannes Kepler's kann man auf 3  Stadtrundgängen locker an einem Nachmittag erkunden, inklusive Besuch im Kepler Museum, das in seinem Geburtshaus untergebracht ist. Selbiges befindet sich direkt neben dem Rathaus am Marktplatz.

In dem sehenswerten Museum kann man sich mit dem Leben und Werk Keplers befassen.

Bildserie : Kepler Denkmal auf dem Marktplatz

Es gibt auch eine hervorragende Computersimulation zu den Planetengesetzen Keplers von Tobias Kramer (e-mail: tobias.kramer@physik.tu-muenchen.de). Diese steht für Linux und Windows zum Download bereit:

kepler20.tar.gz (673 KB)

kepler20.exe (994 KB)

Bildserie : Im Kepler Museum

Essen kann man übrigens ganz gut und recht günstig im Hotel Krone Post, wo man auch sehr nett bedient wird. Zum Schließen des Magens empfiehlt sich der ausgezeichnete dort angebotene Schlehengeist oder auch der Pfirsichlikör.

Da hat's uns gerade eben zu später Stunde doch tatsächlich überkommen: Nun ist der göttlich gute Rum leer und das gar köstliche Turrón ist alle ... diese Kombination ist einfach unschlagbar, wobei auch jede dieser Delikatessen einzeln genossen verflucht lecker ist - woher nun Nachschub nehmen???

Nachdem die Volksbank vor einigen Wochen mit der Kündigung ihrer Betriebsratsvorsitzenden Andrea Widzinski gescheitert ist (siehe unsere Berichte), gibt es einen neuen Kündigungsfall:

Eliane Weimann, 46 Jahre alt, Mutter eines 4 jährigen Sohnes, seit 21 Jahren bei der Stuttgarter Volksbank AG als Kreditsachbearbeiterin beschäftigt.
Frau Weimann ist gegen den Willen der Bank - im Oktober 2005 aus der Elternzeit zurückgekehrt. Das hat den maßgeblichen Personen bei der Stuttgarter Volksbank nicht gefallen, deshalb hat Frau Weimann im Dezember 2005 ihre erste Kündigung erhalten. Den Kündigungsschutzprozess hat Frau Weimann im Februar 2006 in erster Instanz gewonnen, die Bank hat im April 2006 Berufung eingelegt welche sie im März 2007 zurückgenommen hat, nachdem bereits das erstinstanzliche Urteil so klar war und deshalb sehr wahrscheinlich war, dass sie wieder unterliegen wird.
Im Dezember 2006 wurde gegen Frau Weimann dann die zweite Kündigung ausgesprochen, welche seitens der Bank am 12.06.2007 zurückgenommen wurde, nachdem auch hier klar war, dass die Bank diesen Prozess ebenfalls verlieren wird, nachdem der Richter bereits im Februar beim Gütetermin eine Einzelrichterentscheidung angeboten hatte. Bereits dort wurde angekündigt, die nächste Kündigung sei auf dem Weg.
Frau Weimann wurde am 20.04.2007 von der Arbeit freigestellt, seit dieser Zeit darf sie nicht mehr arbeiten!
Am 15.06.2007 (nur 3 Tage nach der Rücknahme der 2. Kündigung) wurde dann gegen Frau Weimann die dritte Kündigung ausgesprochen.

Die Güteverhandlung am 20.8. ist gescheitert, die IG Metall Reutlingen veröffentlichte einen Solidaritätsaufruf.

Weitere Bilder vom Gütetermin sind bei Roland Hägele zu sehen

Vor achtzig Jahren wurden in den USA Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti im Staatsgefängnis von Charleston, Massachusetts, auf dem elektrischen Stuhl getötet. Morde an Revolutionären und Arbeiterführern mit Hilfe der Justiz sind eng mit der Geschichte der USA verbunden: Die Chicagoer Arbeiterführer Parsons, Spies, Engels und Fischer wurden am 11. November 1887 als Reaktion auf die große Streikwelle Opfer der Klassenjustiz. Die Tradition setzte sich mit den in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts trotz weltweiter Solidaritätskampagnen hingerichteten anarchistischen Arbeitern Sacco und Vanzetti fort. Auch heute gehört die Todesstrafe zu den Mitteln der rassistischen Klassenjustitz in den USA.

Die "junge Welt" vom 18.08.2007 veröffentlichte dazu einen ausführlichen Beitrag:
Ferdinando "Nicola" Sacco und Bartolomeo Vanzetti, damals 17 und 20 Jahre alt, kamen im Jahre 1908, unabhängig voneinander, aus ihrer italienischen Heimat in die USA, um im vorgeblichen "Land der unbegrenzten Möglichkeiten" eine neue Lebensperspektive zu finden. Erstmals trafen sich die beiden im Mai 1917 als Mitglieder der besonders in Kreisen der italienischen Einwanderer beheimateten anarchistischen Bewegung um Luigi Galleani. Wie den Briefen zu entnehmen ist, die die beiden später während der jahrelangen Haft gelegentlich austauschten, verband sie zwar in der Folge keine tiefe freundschaftliche Beziehung, aber doch eine enge und aufrichtige Kameradschaft.

Siehe auch WikiPedia

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Nach einer aktuellen Information wurde Andrej H. heute Abend aus dem Gefängnis entlassen, worüber sich die Bundesanwaltschaft natürlich nicht freut. Die Vorwürfe gegen Andrej H. wurden offenbar nicht fallen gelassen. Die drei anderen Inhaftierten sitzen nach wie vor ein.

Heute um halb zwei ist Andrej aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Seine Anwältin Christina Clemm hat soeben in einer Pressemittleilung erklärt:

Der Haftbefehl wurde nicht aufgehoben, sondern der Ermittlungsrichter am BGH hat meinen Mandanten nach Zahlung einer Kaution und unter Auferlegung verschiedener Auflagen von der Untersuchungshaft verschont.

Dies bedeutet, dass nach Ansicht des Ermittlungsrichters der Fluchtgefahr mit weniger einschneidenden Mitteln als der Untersuchungshaft begegnet werden kann.

Die Bundesanwaltschaft hat mitgeteilt, dass sie gegen diese Entscheidung in Beschwerde gehen werde.

Weitere Informationen

Wir hatten am Montag hier eine Zusammenfassung des LabourNet veröffentlicht.

Tausende Menschen demonstrierten im kanadischen Montebello gegen die "Sicherheitspartnerschaft" mit den USA. Kanada setzt 2.500 Soldaten in Afghanistan ein.

Während Kanadas Premierminister Stephen Harper, US-Präsidenten George W. Bush und der mexikanische Präsident Felipe Calderón im kanadischen Montebello hinter verschlossenen Türen über die "Partnerschaft für Sicherheit und Wohlstand" (Security and Prosperity Partnership - SPP) beraten, demonstrieren auf den Straßen der Stadt tausende gegen die Politik der drei Länder. Zum dritten Mal seit 2005 treffen sich die Regierungschefs zum SPP-Gipfel.
Weiterlesen bei redblog

In der sächsischen Kleinstadt Mügeln haben 50 Deutsche acht Inder durch die Stadt gehetzt. Die Nazis verfolgten die Männer von einem Stadtfest bis in eine Pizzeria, alle Inder wurden dabei verletzt. Die Angreifer hätten Scheiben des Restaurants eingeworfen und das Auto des Besitzers beschädigt. Bei dem Angriff wurde Naziparolen wie „Ausländer raus“ und „Hier regiert der nationale Widerstand“ gerufen, nur knapp konnte ein Pogrom verhindert werden. Die Polizei teilte mit, dass „in alle Richtungen ermittelt“ werde, aber „auch eine fremdenfeindliche Straftat“ möglich sei.

"Mügelns Bürgermeister Gotthard Deuse beeilte sich währenddessen zu betonen, wenn die Hetzjagd überhaupt (!) einen rechtsextremen Hintergrund hätte, dann kämen die Rechtsextremen auf keinen Fall aus Mügeln, denn da gäbe es keine Neonazis."
(vgl.  http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/artikel.php?id=10&kat=10&artikelid=3724)

"Kurios ist die Haltung der örtlichen Polizei. Sie geht nach eigenen Angaben bislang nicht von einem rechtsradikalen Hintergrund aus. Trotz fremdenfeindlicher Parolen während der Ausschreitungen habe sich bislang kein Anhaltspunkt für ein generell fremdenfeindliches Motiv ergeben."
(vgl.  http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/artikel.php?id=10&kat=10&artikelid=3546)

Keine rechte Szene?

Eine Polizeisprecherin bestritt den Vorwurf, daß ihre Behörde im Vorfeld von möglichen Ausschreitungen gewußt habe. Sie erklärte, es habe lediglich eine E-Mail an den Jugendklub des Ortes gegeben, in der vor einem Überfall gewarnt worden sei. Der Klub habe aber mit dem Vorfall auf dem Stadtfest "nichts zu tun gehabt". Die Polizei habe die betreffende Mail bis Montag auch nicht zu sehen bekommen. Nach deren Angaben versucht derzeit eine neunköpfige Ermittlungsgruppe, den genauen Ablauf zu rekonstruieren. Bislang sei es aber wegen der vielen Beteiligten nicht gelungen, den Kreis der Verdächtigen einzugrenzen. Es handle sich aber um mindestens 15 Personen.

"junge Welt" vom 21.8.2007

Darüber hinaus gibt es nach Informationen aus dem Jahr 1999 (!) von "Analyse & Kritik" in Mügeln das Plattenlabel „No Colours Records“:
Eine besondere Rolle für die NS-Black Metal-Szene kommt dem Plattenlabel No Colours aus Borna (Sachsen) zu. No Colours verfügt in der Metal-Szene über eine breite Akzeptanz, die einerseits aus deren reichhaltigem Angebot an extremen Black Metal-CDs und ihrem Engagement als Label resultiert, aber wohl auch auf ihre Zurückhaltung hinsichtlich politischer Aussagen in der Öffentlichkeit zurückzuführen ist. Daß No Colours ebenso zur NS-Black Metal-Szene gehören wie DTB, mit denen sie gemeinsam eine Domain im Internet betreiben, dokumentieren die Bands, die bei ihnen unter Vertrag sind. Die Vorzeigeband des Labels ist die antisemitische polnische Band Graveland - neben Absurd und Burzum die wichtigste Band des NS-Black Metal. Aber auch die NS-Black Metal-Bands Nagaroth, Absurd und Falkenbach veröffentlichen bei No Colours.

No Colours ist vor allem deshalb von Bedeutung, weil es den Bands eine Verbreitung über den Rand der eigenen Szene hinaus ermöglicht. Werbeanzeigen und Tonträgerrezensionen des Labels sind breit gestreut und auch in Publikationen vertreten, die aufgrund der Auflagenhöhe bereits den Sprung in die Bahnhofskioske geschafft haben - so zum Beispiel die Zeitschriften Ablaze und Legacy (Deftone-Nachfolgeprojekt, Startauflage 15.000).

"TurnItDown" wies 2004 darauf hin daß:
"No Colours sind eine wichtige Größe im NSBM (haben u.a. Graveland und Nagaroth unter Vertrag und verkaufen unter Decknamen Absurd- Kram)

Im Rahmen einer bundesweiten Razzia in der rechtsextremistischen und satanistischen Szene hatten die LabelmacherInnen von No Colours im Oktober 1999 Besuch vom Verfassungsschutz, der bei der Durchsuchung ca. 10.000 CD´s, 800 LP´s und mehrere hundert T- Shirts mit satanistischen sowie volksverhetzenden und verfassungswidrigen Aufdrucken sicherstellte. ( Quelle „Sächsisches Staatsministerium des Inneren“) "

Konsequenzen?

Bislang gab es zwei Festnahmen. Die 21 und 23 Jahre alten deutschen Tatverdächtigen wurden aber wieder auf freiem Fuß gesetzt. Interessant, wenn man bedenkt, daß "linke" Tatverdächtigen - wie beispielsweise Matti oder Andrej H. - oftmals tage- oder auch wochenlang inhaftiert bleiben.

Eine wichtige Schlussfolgerung ist neben der Stärkung antifaschistischer Strukturen auch vor Ort, den Rechten den legalen Boden, auf dem sie sich bewegen, zu entziehen. Hinzu kommt: Die bürgerlichen Parteien haben sich dieser Tage eine Erhöhung ihrer Finanzen um 20 Millionen Euro verordnet. Von der Parteienfinanzierung profitieren all diejenigen, die mehr als 0,5% an Wählerstimmen einfahren. Bereits in den letzten Jahren war diese Finanzquelle wesentlich für die Rechten. Das Verbot der NPD ist mit Sicherheit nur ein erster Schritt, in dem sich jedoch eine große Anzahl antifaschistisch - demokratisch gesinnte Menschen einbringen können und beginnen können, organisiert antifaschistisch zu handeln.