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»Der Krieg ist ein Massaker von Leuten, die sich nicht kennen, zum Nutzen von Leuten, die sich kennen, aber nicht massakrieren.« Paul Valéry

Nordhausen: Wir haben nichts zu verlieren!

Am 23.7. hatten wir hier auf Informationen zur Besetzung der Fahrradfabrik Bike Systems in Nordhausen  hingewiesen.

Inzwischen erschien nach einem Besuch am 26./27. Juli ein weiterer Bericht von Dieter Wegener aus der besetzten Fabrik. Inzwischen ist ein Spendenkonto eingerichtet worden, siehe am Ende des Berichts.


FabrikbesetzerInnen in Nordhausen: Wir haben nichts zu verlieren!


Wer nach Nordhausen/Thüringen mit der Bahn fährt, um die BesetzterInnen der Fahrradfabrik Bike Systems zu besuchen, braucht am Bahnhof keinen Passanten nach dem Weg zur Fahrradfabrik zu fragen - obwohl jeder den Weg weiß - der Besucher braucht nur seinen Ohren zu trauen. Er geht dorthin, wo ein lautes und permanentes Gehupe herkommt.
Vor der Fabrik sieht man, zumindest bei gutem Wetter, ca. 20 Frauen und Männer in einer Reihe vor dem Werkzaun sitzen, einige haben rote Schirmmützen der IG Metall auf, alle haben Trillerpfeifen zur Hand. Fast jedes vorbeifahrende Auto hupt und alle BesetzterInnen heben als Antwort eine Hand mit hochgestrecktem Daumen und trillern nachhaltig.
Ein hoher Lärmpegel an der vielbefahrerenen B 80, vom Hellwerden bis zum Dunkelwerden. Eine Kollegin hatte am ersten Besetzungstag, Dienstag, dem 10. Juli, die Idee, ein Schild zu malen : Bitte hupen. Das Schild braucht niemand mehr hochzuhalten!


Den ganzen Beitrag lesen


Ein Überblick über die Geschichte des Werkes, die Entstehung des aktuellen Konfliktes sowie über die Forderungen der ArbeitnehmerInnen

Via LabourNet unter Contentverwendung von "Das rote Blog" und Gewerkschaftslinke Hamburg


Spendenkonto:

Kreissparkasse Nordhausen
BLZ: 820 540 52
Konto- Nr. 30026518
Kennwort: Besetzer Bike Systems

Email-Adresse: fahrradwerk@gmx.de

Solidarität mit den Beschäftigten von Bike Systems!

Hier noch eine nachahmenswerte Solidaritätserklärung:

An
Betriebsrat
Bike Systems GmbH
99734 Nordhausen/Thüringen
Per Fax 03631/622146

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Betriebsräte aus Stuttgarter Metallbetrieben haben mit großer Sympathie die Nachricht von Eurem entschlossenen Widerstand gegen die geplante Schließung der Produktion von Bike Systems und eure Werksbesetzung zur Kenntnis genommen. Gegen skrupellose Arbeitsplatzvernichter ist Widerstand eine Pflicht und ein Recht!
Wir unterstützen Eure Forderung nach Erhalt aller Arbeitsplätze in Nordhausen. Das Recht auf Arbeit muss Vorrang haben vor Gewinnmaximierung!
Auch hier in Stuttgart kämpfen seit Jahrzehnten immer wieder KollegInnen aus Metallbetrieben um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze.
Wir wissen deshalb, dass der Widerstand gegen Stellenabbau über alle Grenzen hinweg koordiniert werden muss!
Wir rufen Euch zu: Nur wer kämpft kann gewinnen! Gemeinsam sind wir stark!

Solidarische Grüße

vom Metallertreff des Stuttgarter Zukunftsforum (Gewerkschaftslinke)

Esslingen unterm Hakenkreuz

Titelblatt der Dokumentation
Der Scan der im Januar 1983 vom "Antifa Treff" in einer Auflage von 500 Exemplaren erschienenen 32 seitigen Dokumentation: "Esslingen unterm Hakenkreuz" über den antifaschistischen Widerstand und Verfolgung in Esslingen von 1933 - 1936 kann hier heruntergeladen werden:

Bildschirmauflösung (7,5 MB)
Originalauflösung (43 MB)

Die Dokumentation liegt als *.jpg Datei vor.

Women between the front lines - Voices from women of Kashmir

In einer Kooperation zwischen indischen und deutschen FilmemacherInnen entstand eine filmische Dokumentation über das Leben von Frauen in Kaschmir, einer hochmilitarisierten Region im Ausnahmezustand, Teile des Filmes sind im Internet einsehbar:

Ella von der Haide, Assabah Khan, Ali Vorbrugg:
Women between the front lines - Voices from women of Kashmir Dokumentarfilm (2006), 45 min, engl.

Der Dokumentarfilm besteht aus Interviews mit acht mutigen Frauen, die sich aktiv mit der Situation von Frauen im Kontext von militärischer Besatzung und männlicher Dominanz in der zunehmend islamisch geprägten Gesellschaft Kaschmirs auseinandersetzen.

Assabah Khan, Journalistin und Mitwirkende am Film, plant für September bis Oktober eine Deutschlandreise. Neben der Veröffentlichung und Vorstellung des Filmes will sie mit hiesigen Frauen- und MenschenrechtsaktivistInnen in Kontakt treten.
Die Filmpremiere wird Anfang September in Tübingen u.A. von der Informationsstelle Militarisierung e.V. organisiert, eine weitere Aufführung ist Ende September bei den Filmtagen der Indienhilfe Herrsching (bei München) geplant. Dazwischen und danach sind viele Termine frei, wobei noch unklar ist, wie lange Assabah Kahn in Deutschland bleiben kann und für Veranstaltungen zur Verfügung steht.
Die Initiative „Voices from the Women of Kashmir", unterstützt von der Informationsstelle Militarisierung und der Indienhilfe Herrsching, organisiert eine Veranstaltungsreihe mit den Regisseurinnen. Dabei soll der Film in mehreren Städten gezeigt und die Hintergründe beleuchtet werden. Bei Interesse kann man sich an die IMI richten.

Die Bahn in den Medien, Teil 2: Streikverbot und Börsengang

Juristen haben das vorläufige Streikverbot für Lokführer kritisiert. Die Entscheidung des Düsseldorfer Arbeitsgerichts sei "höchst problematisch", sagte Ulrich Preis der "Frankfurter Rundschau".

"Verzockt nicht unsere Bahn" und "Netz und Züge gehören uns allen" steht auf dem Banner, mit dem das Bündnis "Bahn für Alle" vor dem Kanzleramt gegen die Bahnprivatisierung protestierte. Zu einem Spottpreis werde die Deutsche Bahn verscherbelt, so der Vorwurf des Bündnisses aus Umweltschutzverbänden, Globalisierungskritikern und Gewerkschaften. Die Folgen des Privatisierungsgesetzes wären ausgedünnte Fahrpläne und stillgelegte Strecken. Verlierer seien Kunden, Umwelt und Beschäftigte.


Weitere Informationen: "Bahnprivatisierung stoppen!" und "Bahn von unten"
Siehe auch: Die Bahn in den Medien: Streikverbot und Börsengang

Darmstadt: Auch Kultusministerium Hessen bekommt seinen Rüffel im Fall Csaszkóczy

Seit 2005 verwehrt das Kultusministerium in Hessen dem Realschullehrer Michael Csaszkóczy die Einstellung in den hessischen Schuldienst. Der einzige Grund ist die Mitgliedschaft in der Antifaschistischen Initiative Heidelberg, die sich gegen Rechtsextremismus engagiert.

Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat heute festgestellt, dass Michael Csaszkóczy zu Unrecht die Einstellung verweigert wird und hat deshalb die Ablehnungsbescheide des Landes Hessen aufgehoben. Das Gericht kritisierte unter anderem die unzureichende Entscheidungsgrundlage und die fehlende Einzelfallprüfung durch das Kultusministerium. Zwar wurde das Ministerium nicht unmittelbar verpflichtet, Csaszkóczy einzustellen. Allerdings muss Csaszkóczys Antrag erneut und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts geprüft werden. Die gegen seine Anstellung ins Feld geführten politischen Gründe dürfen jedoch keine Rolle mehr spielen. Der Bewerber dürfe nicht wegen seiner politischen Überzeugung beim Zugang zu öffentlichen Ämtern benachteiligt werden, so das Darmstädter Gericht.

Weiterlesen bei StattWeb

Force Attack 2007 - Eine Orgie der Gewalt

(Rostock / Behnkenhagen) Punkerterror an der Ostsee. Mehr als 15.000 Terrorpunker fielen nun schon zum wiederholten Male in einem kleinen Dorf in Mecklenburg - Vorpommern ein. Die Schreckensbilanz: Tausende Betrunkende, Hunderte Verletzte. Doch die Politik tut nichts gegen diesen Wahnsinn!

Weiterlesen bei IndyMedia (mit vielen Fotos)

http://www.forceattack.de/

Andrea Widzinski wiedergewählt!

Andrea Widzinski Foto: Roland Hägele
Bei den am 26.7. bei der Volksbank Ludwigsburg durchgeführten Betriebsratsneuwahlen, die mit mit 93 Prozent Wahlbeteiligung bei den Beschäftigten auf grosses Interesse stieß, erhielt Andrea Widzinski erneut einen Vertrauensbeweis für ihre Arbeit in der Vergangenheit. Zugleich wurde damit der Beweis angetreten, daß der von Andrea Widzinski angeführte Betreibsrat nicht von der Belegschaft isoliert, sondern von ihr getragen wird.

Mit 212 Stimmen (60 Prozent) hat Andrea Widzinski nicht mehr 88 Prozent wie bei der Betriebsratswahl im vergangenen Jahr erhalten, jedoch das drittbeste Ergebnis erzielt. Die Kollegen Jürgen Rothfuß (219 Stimmen) und Markus Ritter (212 Stimmen) sind ebenfalls bisherige aktive Betriebsräte wiedergewählt worden. Sie hatten sich während der Auseinandersetzungen hinter Andrea Widzinski gestellt. Alte und neue Vorsitzende ist nach der gestrigen konstituierenden Sitzung des Betriebsrats Andrea Widzinski stellvertretende Vorsitzende sind Jürgen Rothfuss und Markus Ritter.

Nach dem Rücktritt von Mitgliedern während des Konflikts war der Betriebsrat nicht mehr handlungsfähig gewesen. Deshalb wurden jetzt Neuwahlen durchgeführt.

Aus einer Kritik der Kollegin Widzinski am Sammeln von Unterschriften gegen den Betriebsrat durch Vorgesetzte und der Anonymhaltung dieser Unterschriften wurde der Vorwurf des Rufmords am Vorstandsvorsitzenden Karlheinz Unger konstruiert und darauf basierend eine fristlose verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen. Weil der Betriebsrat dieser Kündigung widersprochen hat, wurde bei Gericht ein Zustimmungsersetzungsverfahren eingeleitet. Die Vorwürfe des angeblichen Spesenbetruges wurden auch von der Staatsanwaltschaft Stuttgart verneint. Die gerichtliche Auseinandersetzung endete in einer Schlichtung, woraufhin die Bank die Klagen zurückzog.

Dem Gremium gehören alle Betriebsrätinnen und -räte an, die den Konflikt aktiv bis zum Schluss durchgestanden haben. Einige frühere BR-Mitglieder sind nicht mehr zur Wahl angetreten.

BR-Kandidat Linge, dessen Ziel die Ablösung von Widzinski war, hat als eigentlich auf Platz 4 gewähltes BR-Mitglied das Amt gar nicht angetreten.

Er gehörte ja bereits vor einem Jahr dem Gremium an und trat damals im Zusammenhang mit der Entwicklung als erster aus dem Betriebsrat aus. Ein Eingeständnis der Niederlage, nachdem offenbar bis zuletzt die Vorstellung da war, dass die ca. 240 während dem Konflikt gegen den alten Betriebsrat gesammelten Unterschriften einen realen Hintergrund hätten?

Ein weiterer ihm nahestehender Kollege, der als möglicher Nachrücker auf Platz 14 stand, hat sein Amt ebenfalls ausgeschlagen. Bei einer 93-%igen Wahlbeteiligung kann niemand die Legitimation des Gremiums in Frage stellen.

Quelle: InfoMail, LKZ

Weitere Berichte zu dem Fall.

Nachtrag: Inzwischen hat Andrea Widzinski erfolgreich die Rücknahme der Kündigungen erstritten.

Die Bahn in den Medien: Streikverbot und Börsengang

Nachdem jetzt das Arbeitsgericht Düsseldorf der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer einen Arbeitskampf im nordrhein-westfälischen Regionalverkehr gerichtlich untersagt hat, spitzen sich die Widersprüche deutlich zu:

„Es kann nicht sein, dass die plumpen Einschüchterungsversuche der Bahn gegen unsere Mitglieder weiter erlaubt sind. Wir werden deshalb gegen diese Entscheidung Berufung einlegen“, so der GDL-Bundesvorsitzende Manfred Schell.
Quelle

Hinter diesem von vielen Bahnkollegen vermuteten politischen Angriff auf ein sowieso nur teilweise vorhandenes Streikrecht stecken offenbar auch handfeste ökonomische Interessen: Der seit Jahren geplante Börsengang der Bahn und befürchtete Unruhen in der Belegschaft der Bahn, die sich auch mit Protesten gegen Streichungen von Zügen, Proteste gegen Großprojekte wie "Stuttgart 21" usw. verbinden müssten. Seit 1990 wurde die Belegschaft um 233.039 Beschäftigte abgebaut, zugleich von 1994 bis 2006 die Erträge um 5,1 Milliarden Euro gesteigert. Kein Wunder, gehören doch die Lokomotivführer bei der Bahn in Europa zu denen mit dem geringsten Einkommen. (Quelle: DB Geschäftsberichte / GDL)

"Jetzt erst recht!"

Gerade wegen dieser Zuspitzung ist eine verstärkte Solidarität mit den KollegInnen bei der GDL notwendig: Siehe auch die vom Metallertreff Stuttgart initiierte Solidaritätserklärung, für die weiterhin Unterstützer gesucht werden.

Im IG Metall Extranet wurde zur Auseinandersetzung um die Privatisierung eine Pressenschau zusammengestellt:

Nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" gäbe es bisher keine Mehrheit der Bundesländer für das "Gesetz zur Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes". Neben den CDU-regierten Ländern Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt gelten auch die SPD-geführten Länder Berlin und Bremen als heftige Kritiker.
Über die Folgen des "Rationalisieren zum Wohle der Aktionäre" berichtet "Die Zeit". Die Privatisierung der britischen Eisenbahn wurde zum Desaster für Fahrgäste und zum Ende zehntausender Arbeitsplätze.
Public Private Partnership wird zum Milliardengrab für Steuergelder, berichtet die "Junge Welt". Das Firmenkonsortium Metronet unterhält Londons U-Bahn und hat nun Insolvenz beantragt.

Siehe auch:
StattWeb vom 31.07.07: BUND: Landesregierung soll Teilprivatisierung der Deutschen Bahn stoppen
27.07.07: Binder: Bahnprivatisierung nicht im Interesse der Menschen
20.07.07: Stuttgart 21: An allem sparen-Falsch! Richtig: Für den neuen Bahnhof an uns allen sparen
20.07.07: BUND: "Prestigeobjekt mit fraglichem Nutzen und hohem Risiko"
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