trueten.de

Niemand macht sich mehr Sorgen über die Zukunft der LINKEN als ihre schärfsten Gegner. So vor allem die SPIEGEL-Schreiber. Liegt es, fragen sie sorgenvoll, vielleicht an den Vorsitzenden? Und schürzen schwer die Stirn: Loetzsch hat doch das Wort Kommunismus in den Mund genommen? Und der andere- wie heißt er doch gleich - fährt einen Porsche!!! Natürlich ohne einen Gedanken daran zu verschwenden, wieviele gewöhnliche Wählerinnen und Wähler sich wirklich darum genau so große Sorgen gemacht haben wie die Redakteure, denen das Wohl der Partei so am Herzen liegt.

Dass es innerparteiliche Leisetreter gibt, die den SPIEGEL mit ihren eigenen Erinnerungs-Sauereien versorgen, wird im mitgelieferten Artikel von Hengst offen zugegeben. Und über Wagenknecht hergezogen, an deren Äußerungen allenfalls die Wolkigkeit des Begriffs "Stalinismus" zu kritisieren wäre, keineswegs aber der Angriff auf den Opportunismus. Kurz und gut: Die Helfer meinen, dass eine richtig gut mit dem Wellholz langgezogene Führungsdebatte jetzt das Wichtigste wäre, um der armen lieben kleinen Partei wieder Beine zu machen.

Natürlich mit dem Hintergedanken, so nebenbei Stimmung zu machen für Leute wie Brie, der jetzt sogar Kriegsführung in Kauf nimmt, nur um als gesitteter Mitwolf bei den anderen Heulern gut anzukommen. Hauptziel der guten Ratschläge aber: die Partei insgesamt so weit wie möglich von den Aufgaben des Tages abzubringen und sie nach Möglichkeit zu zerfleddern. Reste dann wegfegen - wie das Haar beim Friseur - und sorgfältig aufbewahren. Zur Abschreckung für solche, die danach immer noch weitermachen.

Führung- in normalen Zeiten- ist die überhaupt so wichtig? Wenn man mal den Begriff des "demokratischen Zentralismus" sauber pustet von allen Entstellungen, bedeutet er nichts anderes als "aus den Massen schöpfen, in die Massen hineintragen". Ohne den ersten Teil des Satzes entfällt der zweite. Dann gibt es nämlich nichts hineinzutragen.

Der erste aber enthält die erbittertste Aufforderung zur Selbsttätigkeit. Nicht auf andere warten. Vor allem nicht auf den Chef oben, den mit dem Signalpfeifchen. Vor der den Mund nicht spitzt, erst mal abwarten. In diesem Licht muss auch das Problem der Führung gesehen werden. In Zeiten der Entscheidung: gewiss, da war es kernwichtig, ob Lenin gewählt würde - oder einer von denen, die damals schon die Waffen strecken wollten. Aber ehrlich: um welche großen Entscheidungen könnte es derzeit gehen? Die LINKEN stehen nicht vor der Frage, ob sie die Regierung übernehmen sollen. Solange eine NAHLES das böseste Ergebnis der SPD damit schönredet, ein Ziel hätte ihre Partei doch immerhin erreicht - die LINKEN rauszudrücken, so lange kann so etwas nicht einmal auf der Gedankenbühne passieren. Und als Lafontaine noch dran war: da standen zwar die Leute dick um die Rednertribüne. Ist aber wirklich mehr Masseneinfluss dadurch gewonnen worden? In der Nachbarschaft? Nicht in der Zeitung.

Hauptaufgabe in Baden-Württemberg müsste es - meiner bescheidenen Ansicht nach - jetzt sein, die mürben Pläne der zwei Wahlsieger anzuschauen. Zu durchschauen.

Um nur ein Beispiel zu nennen: STIFTUNG. Bekanntlich hatte Versöhnungs-Geissler zur Auflage gemacht, die zu erwartenden riesigen Erträge für den Verkauf des Geländes über dem geräumten Hauptbahnhof Stuttgart nicht privat zu vervespern, sondern den Gewinn einer Stiftung zugutekommen zu lassen. Hört sich schön an. Nur wer weiß, dass auch die Firmen Krupp oder VW sich ganz oder teilweise in Stiftungen umgewandelt haben, wird schon misstrauischer. Wie soll gesichert werden, dass da nicht ein genau so kapitalistisches Monstrum entsteht wie bei Bertelsmann? Auch eine besonders volksnahe Stiftung, die uns alle mit vielen Ratschlägen versieht. So etwas, fände ich bescheiden als Nicht-Mitglied, wäre eine lohnenswerte Aufgabe. Sowohl als Beitrag zum Kampf gegen die Ideologie des Rechtsstaats - wie als praktische Anti-Propaganda.

Ähnliches gilt für die Bahn. Es scheint trotz allem nicht unmöglich, dass die Nicht-Stuttgarter gar nicht zur Volksabstimmung gehen - und das ganze schon an geringer Beteiligung scheitern lassen. Es müsste eine wirkliche Kartographie erstellt werden: wo sind Haltestellen und Bahnhöfe eingestellt worden? Wo gab es welche Zwischenfälle usw.

Oder der seit April von Höhenfliegern übers Volk ausgegossene Segen der Mittagsessenzuschüsse und der Vereinsbeiträge - von den Nachhilfestunden ganz zu schweigen. Wo bleibt die Aufstellung über Schulen, in denen ein gemeinsames Essen nur so möglich wäre wie in meiner Kindheit bei der Quäkerspeisung? Damals kam jedes Kind mit seinem Kesselchen in die Schule. Stunden vorher und nachher vergingen mit Reinigungsarbeiten und Lärmerzeugung beim Aufhängen der Gefäße. Von Gemeinschaftsgefühl keine Spur. Und heute - wo gibt es schon die Schülermensa? Zwischen Achern und Offenburg, wie schon einmal erwähnt, an einem einzigen Ort - jedenfalls soweit mir bekannt. Heimschule Lender. Und die ist privat.

Und die Nachhilfen? Unter zehn Euro pro Stunde kaum zu haben, wenn die kapitalorientierte Regierung nicht den ganzen Markt kaputtmachen will. Und die Vereinsbeiträge? Gut gemeint - aber bei jeder gemeinsamen Auswärtsunternehmung taucht wieder das alte Problem auf. Knete fehlt.

Würde so etwas massenhaft gesammelt und veröffentlicht, würden manche Überflieger der Spendierparteien notlanden müssen und sich erst einmal um das Nächste kümmern.

Das alles meine ich mit der Arbeit der Massen, aus denen zu schöpfen wäre. Und solange das nicht geschieht, kann das Führungsproblem ruhig weiter in der Verwaltung von SPIEGEL, ZEIT, BILD und taz bleiben. Die passen gut darauf auf und polieren es immer wieder auf neu

Am 28. März 2011 besuchte ein Jugendoffizier das Georgii Gymnasium in Esslingen am Neckar, wogegen vielfältiger Widerstand organisiert wurde. Bereits im Vorfeld wurde von Seiten der SchülerInnen versucht den Besuch zu verhindern, am Tag selbst kam es zu unterschiedlichen Protest- und Störaktionen. Dazu ein Bericht des offenen Treffens gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (OTKM):

Bundeswehr raus aus den Schulen und der Öffentlichkeit!
Die Bundeswehr hat auf öffentlichen Plätzen nichts verloren - erst Recht nichts an Schulen! Sie vertritt eine Politik in der es nicht um die Rechte von Menschen, Frieden und Demokratie geht, sondern steht für eine Politik in welcher die Bundeswehr - auch gegen den Willen des Großteils der Bevölkerung - Kriege führt, die für die betroffenen Menschen Leid, Menschenrechtsverletzungen, Besatzungen und Armut bringen! Ihre Kriege die sie in aller Welt unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Terrorismus führt, haben sie selbst entlarvt: Statt Verbesserungen und Fortschritt in die Kriegsgebiete zu bringen, wird die Lage der Bevölkerung zunehmend desaströser und profitieren letztlich einzig westliche Konzerne von den Erschließungen neuer Absatzmärkte und Rohstoffquellen.

Für das Führen dieser Kriege, benötigt die Bundeswehr ständig neues Kanonenfutter, welches bereit ist für sie und westliche Interessen in den Krieg zu ziehen. Ihr geht es jedoch auch darum, eine möglichst breite gesellschaftliche Akzeptanz und ein „ruhiges Hinterland“ für ihre Kriegseinsätze herzustellen. Durch das Auftreten in Schulen, auf Bildungsmessen oder auf öffentlichen Plätzen zu unterschiedlichen Anlässen (z.B. Gelöbnisse) versucht sie mit diversen Methoden das Ansehen und die Akzeptanz der Bundeswehr in der Öffentlichkeit auf zuwerten.

Dafür erhält sie von den deutschen Behörden massive Unterstützung: Durch die in einigen Bundesländern beispielsweise eingeführte Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Kultusministerium wird es der Bundeswehr erleichtert aktiv in die Gestaltung des Unterrichts einzugreifen. Dies nicht nur in Form von Unterrichtsmaterialien oder -besuchen sondern auch direkt durch die Ausbildung der LehrerInnen. Auch hier in Baden-Württemberg existiert dieses Abkommen, es ist höchste Zeit dieses endlich abzuschaffen!
Durch die Abschaffung der Wehrpflicht wandelt sich die Bundeswehr zunehmend und offensichtlich in einen "Arbeitgeber", der nicht nur die prekäre Situation Jugendlicher ausnutzt, sondern sich je nach dem anzusprechenden Klientel und dessen Interessen wandelt und scheinbar für jedeN eine passend zugeschnittene Perspektive ermöglicht. Verschwiegen werden dabei jedoch die Nachteile wie z.B. die Pflicht an Auslandseinsätzen teilzunehmen, die fehlende Möglichkeit vor Ablauf der Dienstzeit zu kündigen, den Drill zu bedingungslosem Gehorsam, eine dadurch geförderte unmenschliche Behandlung der Untergebenen, teilweiser Verzicht auf Menschen- und Bürgerrechte sowie die Tatsache, dass über 80% der Berufssoldaten den Dienst nicht weiterempfehlen würden.

Kein Werben fürs Sterben -“ Jugendoffiziersbesuchen entschlossen entgegentreten
Dem Besuch vorausgegangen waren eine Unterschriftenaktion sowie eine Flyerverteilaktion einiger SchülerInnen des Gymnasiums. Während mit der Unterschriftenaktion der zusätzliche Besuch eines Friedensaktivisten, der über Alternativen zur militärischen Intervention informieren sollte, gefordert wurde, wurde in dem Flyer die grundsätzliche Ablehnung des Bundeswehrbesuches dargelegt.

Für den Tag selber organisierten u.a. AktivistInnen des Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (OTKM) Aktionen vor der Schule. Bereits in der Nacht war eine Hauswand an der Schuleinfahrt von unbekannten KünstlerInnen mit dem Spruch „Kein Werben fürs Sterben“ und einem Wandbild „verschönert“ worden. Während die AktivistInnen Flyer verteilten, wurde ein Transparent mit der Aufschrift „Bundeswehr raus aus dem Georgii Gymnasium“ über der Einfahrt aufgespannt.

Kurzzeitig wurde die Kundgebung von der Polizei, welche von der Schulleitung gerufen worden war, gestört. Nach der formellen Anmeldung wurde mit einem Infotisch interessierten SchülerInnen die Möglichkeit gegeben, sich weitergehenden Informationen zum Thema Krieg und Militarisierung zu holen. Mit Hilfe von Megafondurchsagen wurden die SchülerInnen aufgefordert den Bundeswehrunterricht zu boykottieren. Auch wenn dies misslang und die Schule alles tat um den reibungslosen Ablauf der Veranstaltung zu gewährleisten und die außerschulischen Aktivitäten zu isolieren, so war der Tag dennoch erfolgreich. Trotz der Schließung des Schultors, gelang es Flyer an die SchülerInnen zu verteilen. In der zweiten Pausen kamen sogar viele jüngere SchülerInnen vor die Schule und skandierten die Parolen gegen den Offizier mit. Das Getöse aus mitgebrachten Trillerpfeifen ertönte im ganzen Schulhaus. Viele SchülerInnen aus der Mittelstufe setzten sich anschließend inhaltlich mit dem Thema auseinander.

Jugendoffizier in die Defensive gedrängt
Der Jugendoffizier reagierte wie erwartet professionell auf die besondere Situation in der Schule: Statt auf seinen vorbereiteten Vortrag zur Rechtfertigung von Auslandseinsätzen einzugehen, kombinierte er geschickt in einer Fragerunde vorgeschützte Skepsis gegenüber der aktuellen Kriegspolitik mit deren Rechtfertigung. Er stellte die militärischen Einsätze mithilfe eines "abers" als notwendiges Übel dar. So versuchte er mithilfe seiner rhetorischen Schulung Sympathien zu erwecken und diese auf die Materie zu übertragen.
Das Interesse der SchülerInnen und vor allem die Diskussionen zeigen, dass das Hauptziel der Aktivitäten unsererseits jedoch erreicht wurde. Die Bundeswehr hat an Schulen nichts verloren und ihre Anwesenheit darf nicht zu etwas alltäglichen, zum Normalfall werden.

Wir fordern alle, die von Bundeswehrbesuchen an Schulen erfahren, auf dagegen Widerstand zu leisten! Wendet euch in Stuttgart und Region an das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung, das ist gerne bereit euch dabei zu unterstützen. Auch in anderen Städten gibt es antimilitaristische Gruppen, die nicht bereit sind, das Werben der Bundeswehr in der Öffentlichkeit zu akzeptieren!

Bundeswehr raus aus den Schulen!

Zu dem rassistischen Überfall in Winterbach (Rems-Murr Kreis) hat die Föderation der Demokratischen Arbeitervereine-Jugend Landesverband Baden Württemberg e.V. - DIDF einen Aufruf zur Demonstration am Sonntag veröffentlicht:

Rassistisch motivierte Menschenjagd mit Äxten, Schlagstöcken und kaltblütiger Brandanschlag auf Jugendliche mit Migrationshintergrund!

Lasst uns nicht zuschauen sondern handeln! Nimm teil an der Demonstration gegen den rassistischen Übergriff in Winterbach
 
In Deutschland sind Vorurteile, rechtsorientiere Einstellungen und Übergriffe gegenüber Menschen anderer Herkunft noch immer vorhanden. Aktuellstes Beispiel ist der Fall in Winterbach: In der Nacht auf den Sonntag wurden in Winterbach (Rems-Murr-Kreis) am 9. April 2011 Jugendliche aufgrund ihrer Herkunft Opfer eines rassistischen und lebensbedrohlichen Übergriffs. Die Jugendlichen mit italienischem und türkischem Migrationshintergrund feierten im eigenen Garten, als eine Gruppe von dreißig Neonazis sie mit Äxten und Schlagstöcken überraschte und angriff. Die Jugendlichen suchten Schutz in einem Gartenhaus, das die Neonazis kaltblütig mit Benzin anzündeten. Die Jugendlichen flüchteten aus ihrem Unterschlupf, worauf sie anschließend den massiven Schlägen und Tritten der Nazis ausgesetzt waren. Die Jugendlichen erlitten Gehirnerschütterungen, Knochenbrüche und Prellungen. Die Polizei nahm nach der Hetzjagd sechzehn (!) Verdächtige aus dem Kreis der Angreifer fest. Sie wurden noch in der Nacht aufgrund fehlender Beweise sowie Zeugen auf freien Fuß gesetzt (!).
 
Nazis und Rassisten sind menschenfeindlich!
Dies ist kein Vorfall aus dem friedlichem “Nichts- heraus. Der Rems-Murr-Kreis ist seit Jahren eine Gegend, in der rechstorientiere Einstellungen und Übergriffe toleriert oder bagatelisiert werden. Die Bewohner des Rems-Murr-Kreis wußten unter anderem von dem Landesparteitag der NPD in ihrem Kreis und waren Zeugen, dass die faschischten Umtriebe seitens der zuständigen Ämter und Behörden nicht verhindert wurden. Lediglich der Verein “Weiler schaut hin!- bewies Zivilcourage und zeigte Widerstand. Die Faschisten sind Feinde der Demokratie, des Friedens und der Menschenrechte. Ihre Ansichten zu tolerieren bedeutet den Faschismus, Rassismus und den Übergriff in Winterbach zu legitimieren. Dabei liegt die Absicht der Faschisten auch darin, die ArbeitnehmerInnen und Werktätigen aufgrund ihrer Herkunft zu spalten und sie gegeneinander aufzuhetzen. Hierduch erhoffen sie sich eine massive menschenverachtende soziale Abwertung aller nichtdeutschen Werktätigen in diesem Land.
 
Gemeinsam und noch stärker Widerstand leisten
Es reicht! Kein Platz für Nazis! Weder in Winterbach oder anderswo! Verbot aller faschistischen und rassistischen Propaganda und Organisationen! Lassen wir uns nicht nach über 50 Jahre Migrationsgeschichte und des friedlichen Zusammenlebens durch rassistische Umtriebe spalten. Um den bestehenden Verhältnissen entgegenzustehen, ist es heute wichtiger denn je unter den Menschen egal welcher Herkunft Solidarität und Stärke zu zeigen. Solidarisch zusammenhalten, sich gegenseitig respektieren und nicht spalten lassen und gemeinsam Widerstand leisten ist die beste Antwort gegen Nazis.Wir rufen alle Menschen egal welcher Herkunft auf, sich an der Demonstration gegen Nazigewalt in Winterbach zu beteiligen.
 
Verbot aller faschistischen, rassistischen und neonazistischen Organisationen und Parteien!
 
Demonstration : 17 April 2011 (Sonntag) -“  15.00 Uhr - Winterbach S-Bahnhof

Der Aufruf in türkischer Sprache:

Irkçılar balta ve sopalarla gençlere saldırdı, sığındıkları barakayı ateÅŸe verdiler.  
Saldırılara seyirci kalmayalım! 

Nazilere ve ırkçılara karşı yapılan yürüyüÅŸe katılalım! 
 
Türkiyeli  emekçilerin  Almanya-™ya  geliÅŸlerinin 50.yılı  kutlanırken  insanlık  düÅŸmanı  ırkçı  ve Neonazilerin saldırılarına tanık oluyoruz. Stuttgart yakınlarında bulunan Winterbach'da  9  Nisan  akÅŸamı  bahçelerinde kendi  aralarında  eÄŸlenen  göçmen  (Türkiyeli ve Ä°talyan) gençler, bir grup Neonazinin saldırısına uÄŸradı. Irkçılar ellerinde balta ve sopalarla gençlere saldırarak kovaladılar, gençlerin kendilerini korumak için sığındıkları barakaya benzin dökerek ateÅŸe verdiler.  

30  kiÅŸiden  oluÅŸan  Nazi  çetesinin  planlanmış saldırısına  uÄŸrayan  gençlerden  kiminin  kolu kırıldı kimi ise ÅŸans eseri büyük darplar alarak yanmaktan kurtuldu. Saldırının ardından gözaltına alınan 16 
kiÅŸi  kısa  bir  süre  sonra  delil  yetersizliÄŸi  ve  ÅŸahit  olmadığı  gerekçesiyle  serbest  bırakıldı.  Polis  Nazileri tutuklamak için adeta ölümler olmasını bekliyor. 
 
Naziler ve ırkçılar insanlık düÅŸmanıdırlar Ä°nsanı dehÅŸete düÅŸüren bu geliÅŸmeler yoktan var olmadı. Wintersbach-™Ä±n baÄŸlı bulunduÄŸu Rems-Murr-Kreis bölgesi yıllardır ırkçıların açıktan boy gösterip faaliyet sürdükleri bir bölge. Buralarda Nazilerin zaman zaman  gerçek  mermilerle  talim  yaptıkları  herkesin  dilinde.  Neonaziler  (faÅŸistler)  kendilerinden  olmayan  herkese, barışa,  demokrasiye  ve  tüm  insani  deÄŸerlere  düÅŸmandırlar.  Onların  asıl  amaçları  emekçilerin  birliÄŸini parçalamak, emekçileri birbirine karşı kışkırtmak ve iÅŸsizlik, iÅŸten atmalar ve sosyal hakların kısıtlanması gibi asıl sorunların üstünü örterek güç toplamaktır. 
 
BirliÄŸimizi ve mücadelemizi güçlendirelim 
Artık yeter diyoruz! Bizler ne Winterbach'da ne Weiler'de ne de bir baÅŸka yerde Nazileri istemiyoruz! Irkçı örgütlerin ve propagandalarının yasaklanmasını talep ediyoruz! Ancak ırkçılar ve Neonazilere karşı onların  yöntemleriyle mücadele edemeyiz. Ortak sorunlara sahip olduÄŸumuz Alman ve diÄŸer uluslardan emekçiler ile birleÅŸerek haklarımıza sahip çıkarsak ırkçılar hak ettikleri cevabı almış olurlar. 
 
İşçiler, emekçiler ve gençler! 
Nazilerin   insanlara   saldırmasına,   ölümle   tehdit   etmesine   sessiz   kalmayalım.   Haydi   saldırıya   uÄŸrayan gençlerin yanında olduÄŸumuzu gösterelim. Nazi saldırısını protesto etmek için Winterbach Bahnhof önünde baÅŸlayacak yürüyüÅŸe katılalım. 
 
Bütün ırkçı, Neonazi parti ve örgütler yasaklansın! 
Winterbach saldırganlarından hesap sorulsun! 

Nazi saldırısına karşı Protesto eylemi: 
17 Nisan 2011 (Pazar) -“  Saat 15.00 
73650 Winterbach - S-Bahnhof 
Stuttgart Hbf dan Tren ve Tramvay ulaşımı: 
R-Bahn R2 Aalen yönü yada. S-Bahn S2 Schorndorf yönü                                                      

Stuttgart Dostluk ve Dayanışma DerneÄŸi -“ Freundschafts-und Solidaritätsverein Stuttgart e.V. 
Helfergasse 5, 70372 STUTTGART -“ E-Mail: dost-der@gmx.de, www.didf-jugend.net 

Quelle: Föderation der Demokratischen Arbeitervereine-Jugend Landesverband Baden Württemberg e.V. - DIDF Jugend Baden-Württemberg

Zur Demonstration gegen Nazigewalt in Winterbach (Rems-Murr Kreis) am Sonntag, 17.04.2011 erschien eine Pressemittelung von "Weiler schaut hin!":

In der Nacht vom vergangenen Samstag auf Sonntag ereignete sich ein fremdenfeindlicher Brandanschlag auf drei italienische und sechs türkische Mitbürger. Die Opfer wurden zunächst u.a. mit Streitäxten angegriffen und gejagt. Fünf Angegriffene flüchteten in eine Gartenhütte und versuchten so, den gewalttätigen Nazis zu entkommen. Diese steckten daraufhin die Hütte - vermutlich mit Benzin - in Brand. Nur durch großes Glück entgingen die Opfer dem Flammentod und wurden von der ca. 30köpfigen Nazibande weiter traktiert. Die Folgen hiervon: Handfraktur, schwere Prellungen, Gehirnerschütterung, Rauchvergiftung, zum Teil Verletzungen durch Dornen am ganzen Körper.

Es kam in der Folge zu 16 Festnahmen. Allerdings wurden alle Festgenommenen wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Polizei begründet dies damit, dass es keine Beweise gäbe.

Dieser Vorfall kam nicht aus heiterem Himmel. Seit Jahren weist der Verein „Weiler schaut hin!“ auf die gewalttätige Entwicklung im Bereich der rechtsextremen Szene in Weiler und im Rems-Murr-Kreis hin. So kam es beispielsweise Anfang 2010 zu gewalttätigen Übergriffen durch Nazischläger auf Mahnwachenteilnehmer vor dem Nazitreffpunkt „Linde“ in Weiler (Winterbacher Strasse 8) - ein Nachbarort von Winterbach. Die herbeigerufene Polizei bezeichnete die Angegriffenen als Kindergarten und weigerte sich, eine entsprechende Anzeige gegen die Angreifer aufzunehmen. Beim Besitzer der Immobilie „Linde“ handelt es sich um den wegen Urkundenfälschung und unerlaubtem Waffenbesitz vorbestraften aktiven NPD-Funktionär Jürgen Wehner. Im Keller der „Linde“ wurden bekannterweise auch schon Schießübungen von Rechtsradikalen mit scharfer Munition durchgeführt. Am Rande einer Mahnwache Ende 2010 kam es zu Störungsversuchen aus dem Umfeld der „Linde“. Mahnwachenteilnehmer wurden mehrfach beleidigt und es wurde Gewalt angedroht, unter anderem mit den Worten „Ich komme gleich mit meiner Axt“ und Parolen wie „Ausländer raus“. Die Polizei nahm entsprechende Ermittlungen auf und die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren mit der Begründung ein, dass es kein ausreichendes öffentliches Interesse gäbe. Offensichtlich kam die Axt nun zum Einsatz.

Es reicht! Das Maß ist voll! Wir dulden keine Nazis! Nicht in Winterbach, nicht in Weiler, einfach nirgendwo!

Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie Nazis Menschen angreifen und deren Leib und Leben bedrohen. Zeigen wir unseren ausländischen Mitbürgern, dass wir zu ihnen stehen!

Wir rufen alle Mitbürger dazu auf, sich an der Demonstration gegen Nazigewalt am Sonntag, 17.04.2011, 15 Uhr, am Bahnhof in Winterbach zu beteiligen.

12.04.2011

Initiative „Kein Nazizentrum in Weiler, noch anderswo!“ / via VVN-BdA Kreisverband Esslingen siehe auch: Nach rechtem Angriff in Winterbach: Demo gegen Nazigewalt am 17.04.

Wir würden den Todestrakt von Waynesburg gern mit einer Menschenwelle überschwemmen und Mumia auf dieser Welle nach draußen tragen. Solange wir dazu noch nicht recht in der Lage sind, sollten wir den Trakt wenigstens mit unseren Grüßen überschwemmen!

Tausende Postkarten zu Mumias Geburtstag!

Am 24. April 2011 wird Mumia Abu-Jamal 57 Jahre alt. Als Zeichen der Solidarität und als Gruß zu seinem Geburtstag ist es wichtig, den Todestrakt mit Post zu überfluten!
Jede Karte und jeder Brief stärken Mumia den Rücken, und sie setzen ein Zeichen gegenüber der US-Justiz: die Welt hat ein waches Auge auf diesen Gefangenen, der seit fast drei Jahrzehnten als Oppositioneller und Bürgerrechtler von einer weißen Siegerjustiz illegal in Haft gehalten wird!

Karten und Briefe bitte ausreichend frankieren (Achtung, seit 1. Januar 2011 wurden die Gebühren gesenkt!):
Postkarte (Luftpost) 0,75 Euro
Standard-Luftpostbrief (bis 20g) 0,75 Euro
Absender nicht vergessen! Ohne Absender wird die Post nicht an den Gefangenen weitergeleitet! Ganz wichtig auch seine Gefangenennummer AM 8335, die nicht fehlen darf!

Mumia Abu-Jamal
# AM 8335 / SCI Greene
175 Progress Drive
WAYNESBURG, PA 15370, USA

[Mumia versteht auch kurze Grüße in deutscher oder französischer Sprache]

Quelle

Mumia Abu-Jamal wurde am 24. April 1954 unter dem Namen Wesley Cook in Philadelphia geboren. Er wuchs in den „Projects“, städtischen Wohnbausiedlungen für Schwarze, Arme und sozial Benachteiligte auf und wurde bereits früh mit dem Rassismus der US-amerikanischen Gesellschaft konfrontiert. Anfang 1969 gehörte er zu den Mitgründern der Black Panther Party in Philadelphia. Nach seiner Schul- und Collegezeit arbeitete Mumia Abu-Jamal bis zu seiner Verhaftung und Mordanklage im Dezember 1981 als progressiver Radiojournalist und berichtete über Themen wie Wohnungsnot, Polizeibrutalität und den fortgesetzten Krieg der Stadt Philadelphia gegen die radikalökologische Organisation MOVE. Er ist seit Mai 1983 in den Todestrakten des Bundesstaates Pennsylvania inhaftiert und kämpft bis heute für die Aufhebung seines Urteils, einen neuen Prozess und seine Freilassung. Er hat seine journalistische Tätigkeit auch im Gefängnis fortgesetzt und ist Verfasser mehrerer Bücher und vieler Hunderter Kolumnen zu historischen und aktuellen Fragen. Er ist verheiratet mit Wadiya Jamal und hat zwei Söhne, eine Tochter und mehrere Enkel.

Weitere Informationen:
• Mumia Hörbuchgruppe, Berliner Soligruppe mit umfangreichem Material
• Mumia.de eine umfassende deutschsprachige Solidaritätsseite
• Freedom Now! ist das Online-Bulletin des internationalen Verteidigungskomitees, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, das Eintreten für die Abschaffung der Todesstrafe in einen erweiterten Zusammenhang zu stellen.
• Einige Onlinepetionen, einige der zahlreichen Möglichkeiten, sich solidarisch zu zeigen.

Wir empfehlen für Interessierte das Buch von Michael Schiffmann: "Wettlauf gegen den Tod"

“Wettlauf gegen den Tod von Michael Schiffmann ist eine 320seitige Tiefenstudie des Falles von Mumia Abu-Jamal, eines radikalen schwarzen Journalisten, der 1982 fälschlicherweise des Mordes an einem Polizeibeamten schuldig gesprochen und zum Tode verurteilt wurde.
Der Fall wird hier in die Verfassungsgeschichte der USA eingebunden, in den Kampf der afroamerikanischen Bevölkerung um Gleichberechtigung, in die Geschichte der Black Panther Party und zeigt auf diesem Hintergrund, wie Abu-Jamal Opfer einer bewussten Falschbeschuldigung wurde, weil er schwarz, arm und aufgrund seiner journalistischen Tätigkeit bei den Behörden verhasst war.-

Eine Gruppe von Nazis hat in Winterbach (Rems-Murr Kreis) in Baden-Württemberg in der Nacht zum Sonntag Jagd auf neun Migranten gemacht. Diese flüchteten in ein Gartenhaus, das die Rechtsradikalen daraufhin anzündeten.

Eine Gruppe aus der rechten Szene hat nach einer Party mit dem Auto zuvor bewusst versucht, einen Mann aus einer Gruppe umzufahren. Als die Nazis kurz darauf handgreiflich wurden, flüchteten fünf der Migranten in eine Gartenhütte, in der sie vorher ebenfalls gefeiert hatten. Die Rechtsradikalen zündeten sie daraufhin an. Alle neun Migranten wurden verletzt. Einer liegt immer noch im Krankenhaus.

Die Polizei nahm zunächst 12 Verdächtige aus dem rechtsradikalen Milieu vorläufig fest -“ über zwanzig weitere Partygäste mit rechtem Hintergrund werden verdächtigt, an der Tat beteiligt zu sein. Ermittelt wird unter anderem wegen versuchten Totschlags und schwerer Brandstiftung. Allerdings sind die Festgenommenen schon wieder auf freiem Fuß.


Die Initiative "Weiler schaut hin!" ruft zur Demo gegen Nazi-Gewalt auf!

Treffpunkt ist am Sonntag, 17.04.2011, 15 Uhr, am Bahnhof in Winterbach. Abschlusskundgebung wird voraussichtlich in Weiler vor der Gaststätte Linde sein.

Presse:

• Stuttgarter Zeitung: Der braune Spuk zerstört die Idylle
• Waiblinger Kreiszeitung: In brennender Hütte eingesperrt
• Waiblinger Kreiszeitung: Hauptverdächtiger noch nicht ermittelt
• Welt: Ausländer in Laube gehetzt und Fluchtort angezündet

Da Deutschland in den letzten fünf Jahren seine Waffenexporte verdoppelt hat, schlage ich vor, daß die Band Normahl beim Eurovision Songcontest mit diesem Lied für "unser Vaterland" als Dank antritt.

Über fünzig Jahre, seit ich das Gedicht zum ersten Mal las. Damals Schreckensvision, heute Verlaufsprotokoll. Das Härteste ist mir erst jetzt aufgefallen. Die Überschrift! "Alle Tage".

Der Unterschied zwischen Krieg und Frieden ist eingezogen worden wie ein nicht mehr gültiger Geldschein. Es gibt nur noch Krieg.

Man muss das gesehen haben im Fernsehen, wie über den Überfall auf Libyen gesprochen wurde im Bundestag. Nur mal gesprochen, noch nicht beschlossen.
Zwei Reihen Grüne, ungefähr eben so viel von der SPD. Hingesunken, gesäßschwer, schläfrig wie nach einem langen Hochamt. Und mehr oder weniger gleichgültig Beifall gejodelt. Was ist schon dabei? Seit Schröder-Fischer gilt doch "Alle Tage".

Zum Einstieg bereit Dreiviertel des Bundestags. Die Koalition, erholt vom sehr kurzen Anfall Einsicht, zusammen mit den angeblichen Gegnern. Nicht mal aus Kriegsbegeisterung. Noch weniger - hoffentlich - beschnapst von der neuen Idee der "Pflicht zu Helfen". Einfach aus Herdengefühl. Mitschlurfen, Mitschlappen, Mitschwimmen mit der NATO. Nur nicht allein bleiben mit seinem Rest von Vernunft. Mit der blakenden Funzel.

Und das genau in dem Augenblick, da Rasmussen sich und der NATO offen zugibt, dass Gaddafi mit Flugzeugen allein nicht niedergemacht werden kann. Dass dafür in dem verwaschenen Text des Sicherheitsrats kein Wort der Erlaubnis sich findet, kümmert ihn  nicht. Er will auch nicht sagen, dass deshalb das Unternehmen leider eingestellt werden muss. Die Fortsetzung seiner Rede ist noch vor Ostern zu erwarten. Flieger allein reichen nicht.Dann brauchen wir eben doch Infanterie. Aber beileibe keine Besatzungstruppen. Nur einfach Einsatzkräfte. Die sind doch vom Sicherheitsrat nicht verboten worden. Oder?

Genau in diesem Augenblick einsteigen?

Clausewitz wäre nicht dafür gewesen. Aber der schaute auch noch auf Sieges-Chancen, nicht auf Beistandspflichten am Ehrenbegräbnis. Hauptsache: Zusammen im Untergang.

Was ich gerne wüsste: stehen wirklich alle GRÜNEN im Siegesrausch jetzt hinter  den Oberen, die sie gerade verkaufen?

Ist denkbar, dass Leute, die die Bahnhofsbeseitigung blockierten und allerlei Haftstrafen riskierten,dem Verkauf durch die eigene Obrigkeit zustimmen? Hat auch nur einer sich vorgestellt, wie es ihm zumute sein wird, wenn die Wüste leergefegt sein wird -und eine zusammengeprügelte Horde siegfeiert über ein entleertes Land?

Die Stunde der LINKEN müsste jetzt gekommen sein. Nachstoßen! Sozialisten, die es in der SPD vereinzelt noch geben soll, Friedenshüter, die bei den GRÜNEN vor nicht langer Zeit gesehen wurden, bei jedem einzelnen scharf nachfragen, ob er das Müdkopfnicken der Kriegstreiber oben mitmacht? Wenn nein- wo bleiben dann die Entschließungen der Ortsverbände? Wo die persönlichen Schreiben an die eigenen Abgeordneten? Wo schließlich die wütenden Austrittserklärungen?

"Alle Tage". Muss es wirklich auch an diesem sein? Einige liegen im Sand. Andere glorios auf Lastwagen und verballern ihre Munition. Wenigstens die unschädlich beseitigt. Wieso, wieso soll das unsere Sache sein? Muss es wirklich auch heute sein. An diesem schönen Tag im April.

Straflos: Am 3. und 4. Mai jährt sich zum 5. Mal die Repression von San Salvador Atenco. Mit diesem Angriff versuchte der mexikanische Staat die wachsende Organisation in der Zivilgeselschaft zu brechen sowie sich für den erfolgreichen Widerstand gegen den Bau eines neuen Flughafens, zu rächen. Aktionstag in Solidarität mit der Frauen aus Atenco und gegen die Straflosigkeit

Produktionsbedingungen: "Seit dem Jahr 2000 legt die Europäische Kommission alle zwei Jahre einen Bericht vor, der die Entwicklung des sozialen Dialogs, der Gewerkschaften, der Tarifpolitik und des Arbeitsrechts in der EU untersucht. Die Ausgabe 2010 wurde am 3. März 2011 in Brüssel präsentiert. Ein Schwerpunkt liegt auf betrieblichen Vereinbarungen zu den Folgen der Finanzmarktkrise und dem Umgang mit Restrukturierungen. Ein weiteres Thema des Berichts: im Jahr 2008 waren nur noch 31% aller Arbeitnehmer in Europa Mitglied einer Gewerkschaft, dennoch gelten Tarifverträge immer noch für zwei Drittel aller Arbeitsplätze." Zur Kurzdarstellung des Berichtes und der komplette Bericht im Wortlaut (in englischer Sprache) Via www.ebr-news.de

Katastrophenprofiteure: "Deutsche Unternehmen rechnen aufgrund der Umweltkatastrophe in Japan mit verbesserten Expansionschancen. Noch vor kurzem sahen Spitzenvertreter der deutschen Wirtschaft die japanische Konkurrenz als "Bedrohung"; jetzt verweisen Unternehmensberater auf die Möglichkeit, von der Krise in Japan zu "profitieren". (...)" Mehr dazu bei german-foreign-policy

Abschiebungen: "Viele Pendler/innen und Passant/innen bleiben am Morgen des 8. April verwundert am hannoverschen Leineufer stehen. Sie trauen Ihren Augen nicht: Eine der drei Nanas, eine besondere Attraktion der niedersächsischen Landeshauptstadt, ist verschwunden. Aber warum? Und wo wurde sie hingebracht? Sie ist nicht die einzige, die in einer Nacht- und Nebelaktion aus ihrer gewohnten Umgebung herausgerissen wurde. Ebenso widerfährt es immer wieder Menschen, die aus Deutschland abgeschoben werden. Unter ihnen auch immer mehr Angehörige der Romaminderheiten, die aus dem Kosovo vor Pogromen während des Bürgerkriegs nach Deutschland geflohen waren. (...)" Mehr beim Flüchtlingsrat Bremen.

Nachfolgeorganisation: Für den Bundesnachrichtendienst haben nach dem Krieg zahlreiche ehemalige Nazis gearbeitet -“ unter anderem der Peiniger von Anne Frank, Karl Josef Silberbauer. Das hat Peter-Ferdinand Koch für sein neues  Buch: "Enttarnt. Doppelagenten: Namen, Fakten, Beweise" recherchiert. Mehr bei FOCUS, via Dokumentationsarchiv.

Proteste: In Tokio haben am Sonntag rund 5000 Menschen gegen die Nutzung von Atomkraftwerken protestiert, während sich die Experten am schwer beschädigten Kraftwerk in Fukushima auf einen langen Weg zur Überwindung der Katastrophe einstellten. Mehr bei Reuters. Das kann noch ein paar Millionen Jahre dauern, siehe dazu ein Verweis auf einen Beitrag bei fefe zu einem Tagesspiegel Bericht zu einem - schon älteren internen Fukushima Dokument: "In Reaktor 1 haben sich so dicke Salzkrusten gebildet, dass das Kühlwasser nicht mehr in den Reaktorkern vordringt. Dort ist also kein Wasser mehr. Und ihre Messungen sind auf der anderen Seite der Salzkruste und damit weitgehend wertlos. Und auch bei Reaktor 2 sieht es düster aus. Dort sind die Dichtungen der Kühlwasser-Umwälzpumpen kaputt, und es dring Wasser in das äußere Containment. Das ist aus Stahlbeton, aber durch das Erdbeben undicht. Schlimmer noch: weil die Dichtungen das Wasser rauslassen, kommt im Reaktorkern das Kühlwasser höchstens auch nur bis zur Höhe der kaputten Dichtungen. Den Teil darüber kriegen sie nicht gekühlt."

Kriegszeiten: Die Operation Odyssey Dawn markiert den Beginn einer militärischen Intervention in Libyen. Es ist eine neue kriegerische Mission, mit der die westlichen Mächte ihre ökonomischen und geopolitische Interessen sichern, die sie durch Instabilität, lokale Spannungen, Diktatoren und andere ambitionierte Führer, gefährdet sehen. Mehr im Blog der "International Workers Association / Asociación Internacional de los Trabajadores (IWA-AIT)" (via syndikalismus.tk)

Reboot: "Zum fünften Mal treffen sich am kommenden Mittwoch die Fleischavatare der Bewohner digitaler Welten in Berlin zur re:publica. Was als Blogger-Konferenz begann, ist mittlerweile ein Diskussionsforum für eine Vielzahl netzpolitischer Themen, die im Unterschied zu den gängigen Klagemauereien eher optimistisch ausgerichtet ist. Entsprechend wird beim kleinen Jubiläum zum Auftakt der Re:Publica die Digitale Gesellschaft gestartet, eine Kampagnenplattform zur Verteidigung digitaler Bürgerrechte. (...)" Meldungen zur re:publica z.B. bei heise online, bei Opalkatze, und Netzpolitik.

Geguttenbergt: Das Rote Blog klaut kopiert uralte (aber trotzdem gute) Witze bei der Familie Ahlers. Genau, das sind die mit der Bielefeldverschwörung. Aber die ist von denen auch nur von Achim Held kopiert. Und darüber gibt es sogar was bei WikiPedia.

Holger Burner hat eine neue CD veröffentlicht. Daraus ein paar Anspieltipps: