Stuttgart 21: Aktionswoche 40 (9.5.-15.5.)
Zum heutigen 8. Mai: Der große Diktator - Abschlussrede
Heute ist der 66. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus. Was passt hier besser als Charles Chaplin in "Der große Diktator" mit seiner Abschlussrede?
S21: Alles muss man selber machen. Auch den Baustopp.
Die folgende Pressemitteilung der Kampagne "Stuttgart 21 Aus!Sitzen." veröffentlichen wir gerne:Bereits über 400 Menschen erklären Teilnahme an einer großen Sitzblockade
Über 400 Menschen kündigen bisher öffentlich an, Stuttgart 21 auszusitzen: Für den endgültigen Baustopp wollen sie an einer großen, gewaltfreien Sitzblockade am 23. und 24. Mai teilnehmen, und kündigen dies schon jetzt auf der Homepage der Kampagne Aus!Sitzen. an.
In etwas mehr als zwei Wochen ist es soweit: Ausgerüstet mit Strohsäcken und Isomatten werden Hunderte von Menschen Zivilen Ungehorsam leisten und sitzend friedlich gegen Stuttgart 21 demonstrieren, um die Bauarbeiten zu blockieren.
Direkt nach der Landtagswahl hatte Bahnchef Rüdiger Grube einen Bau- und Vergabestopp verkündet. Der Baustopp findet jedoch gar nicht statt: Dort, wo Bauarbeiten wenig Aufmerksamkeit erregen -“ im Gleisvorfeld, im Inneren des Südflügels und auf dem abgesperrten Gelände des Grundwassermanagements -“ wird, wie schon vor der Landtagswahl, weiter gebaut. Vorzugsweise nachts. Ob die Bahn zumindest den von ihr angekündigten Vergabestopp einhält, lässt sich beim undurchsichtigen Vergabeverfahren der Bahn kaum überprüfen. „Da die Bahn ihren eigenen Baustopp nicht einhält, sitzen wir ihn eben aus“, so Julia von Staden, Sprecherin der Kampagne Aus!Sitzen. der Parkschützer.
Obwohl immer neue, schwerwiegende Risiken und Probleme beim Projekt Stuttgart 21 bekannt werden, nehmen sich die Projektbetreiber nicht die Zeit, ernsthaft über einen Projektausstieg nachzudenken -“ nicht einmal jetzt, nachdem sie selbst eine Baupause verkündet haben. Stuttgart 21 verstößt gegen Denkmal-, Arten- und Klimaschutz und wurde auf undemokratische Weise innerhalb kürzester Zeit beschlossen. Außerdem ist seine Finanzierung vermutlich verfassungswidrig. Und all das für einen neuen Tiefbahnhof, der weniger leistungsfähig ist als der bestehende Kopfbahnhof.
Hedwig Lenk, Übersetzerin aus Asperg, hat für beide Tage extra Urlaub genommen. Wie mehr als 400 andere kündigt sie schon jetzt auf der Homepage der Kampagne Aus!Sitzen. an, dass sie an der Sitzblockade teilnehmen will: „Wir sind friedlich und entschlossen. Und wir stehen zu dem, was wir tun. Deshalb kündigen wir unsere Bereitschaft, an der gewaltfreien Sitzblockade teilzunehmen, jetzt schon öffentlich an. Damit unterscheiden wir uns von den Projektverantwortlichen der Bahn. Diese haben immer wieder falsche Versprechungen zugunsten des Projekts gemacht und halten sich nicht an ihre Zusage, einen Bau- und Vergabestopp bis zu Gesprächen mit der neuen Landesregierung einzuhalten.“
Irische Begräbnisse ...
Trauerzug für Bobby Sands
Foto - mit freundlicher Genehmigung: Bobby Sands Trust
Foto - mit freundlicher Genehmigung: Bobby Sands Trust
Seine Melodie schwebt über den Köpfen der hunderttausendköpfigen Menge, die dem Sarg folgt und die Straßen säumt. Nur das Scharren ihrer Füße ist zu hören.
Im Sarg liegen die sterblichen Überreste von Bobby Sands, gestorben nach 66 Tagen im Hungerstreik. Auf dem Sarg die irische Trikolore, ein Paar schwarze Lederhandschuhe und eine weiße Rose.
Es regnet in Belfast an diesem 7.Mai 1981 und der rote Sand zwischen den Grabsteinen des Milltown-Friedhofs, mit ihren hängenden Christusfiguren und ihren marmornen Mariastatuen, wird von abertausend Füßen zerfurcht.
Owen Carron hält die Trauerrede: "Bobby Sands, dein Opfer wird nicht umsonst gewesen sein."
Dublin, 1. August 1915
O`Donovan Rossa ist in seine Heimat zurückgekehrt: Mitglied der Irish Republican Brotherhood, der Fenier. Wegen seines Kampfs gegen die britische Kolonialherrschaft 1865 zu lebenslanger Haft verurteilt, kommt er 1871 frei und geht in die USA. Dort stirbt er am 29. Juni 1915.
Jetzt ist sein Leichnam in der City Hall von Dublin aufgebahrt, aus ganz Irland sind tausende angereist, um ihm die letzte Ehre zu erweisen.
Den Friedhof von Glasnevin überragt ein irischer Rundturm, seine Steine spiegeln an diesem Tag das Sonnenlicht, die Luft duftet nach trocknender Erde.
Padraig Pearse hält die Trauerrede:
"Sie glauben, sie haben Irland befriedet.
Sie glauben, sie haben die Hälfte von uns gekauft und die andere Hälfte eingeschüchtert.
Sie meinen, sie hätten alles vorhergesehen und für alles vorgesorgt, aber sie sind Narren, Narren, Narren !
Sie haben uns unsre toten Fenier gelassen und solange Irland diese Gräber in sich trägt, wird ein unfreies Irland niemals befriedet sein."
Acht Monate später ist Padraig Pearse einer der Anführer des Osteraufstands gegen die englische Herrschaft.
31.Oktober 1921
Gezogen von zwei Pferden mit schwarzen Federbüschen, begleitet von Bischöfen im vollen Ornat, einer Abteilung von IRA-Freiwilligen in Uniform (was verboten ist), wird der Sarg von Terence Mac Swiney durch die Strassen von London geleitet.
Mac Swiney kehrt aus dem Gefängnis in Brixton nach Cork in Irland zurück: Dort war er Bürgermeister und Offizier der örtlichen Einheit der IRA. Bei seiner Einführungsrede als Bürgermeister sagte er:
"Es sind nicht die, die am meisten Schaden zufügen können, sondern die, die am meisten leiden können, die siegreich sein werden."
Er wird von den Briten wegen des Besitzes verbotener Dokumente verhaftet und angeklagt. Am 12. August beginnt Mac Swiney einen Hungerstreik gegen seine Inhaftierung und stirbt nach 74 Tagen.
Krokodilstränen einsparen! Imperialistisches Todesgrinsen einüben!
Dr. Angela Merkel
Bildquelle:
Armin Linnartz
Creative Commons License
Dieses Foto ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland) lizenziert.
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Armin Linnartz
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Sofort danach kroch aus allen Löchern eine Schar von Tadlerinnen und Tadlern. Und hatte Formulierungshilfen parat, wie man so etwas ausdrücken könnte, ohne offen schadenfroh zu wirken."Erleichtert" wäre gerade noch gegangen! "Genugtuung" - schon angemessener! Bestgelungen: nach Gerichten japsen, dann: ja aber sagen!
Dieselben Heucheleiberater finden nichts dabei, wenn sie im Kleindruck in ihrer Morgenzeitung finden, dass nach dem Beschuss einer Taliban-Villa ein Unliebsamer inmitten eines Dutzends Abgeknallter liquidiert wurde,gegen die sonst eigentlich nichts vorlag. Auch das vorsichtshalber angeordnete Abknallen einer Hundertschaft von Benzinräubern in Kundus wurde allerseits schmatzend als Kriegsnotwendigkeit gegen Partisanen hingenommen!
Warum jetzt auf einmal so tugendboldig? Merkel hat sich bisher schon -wo sie hinkam- für Gnadenlosigkeit gegenüber Personen ausgesprochen, die von der zuständigen Stelle-Obama!- zum Feind deklariert worden waren. Warum jetzt auf einmal damit aufhören?
Um der Ehrlichkeit willen muss nur eines verlangt werden: imperialistische Konsequenz!- Wer sich um Teilhabe an der Weltherrschaft bewirbt, darf vor keinem Komplizentum zurückschrecken. Aber auch nicht vor den denknotwendigen Konsequenzen! Imperialismus heißt schließlich, zu Ende gedacht: Rechtsschranken jeder Art sind passé! Es gibt nur eines: Kampf um den Machterhalt! Liquidieren von Einzelnen und Gruppen, die diesen gefährden!
Wo Recht entfällt, gibt es nur noch Stärke. Macht! Was dann der einen Gruppe billig ist, muss der anderen recht sein. Vor der Exekution des Zaren Alexander II versammelten sich im 19. Jahrhundert die Angehörigen der "Narodnaja Wolna"( Volkswillen) und verurteilten den Zaren förmlich zum Tode. Ein Urteil, das sie -nach neun vergeblichen Anläufen- beim zehnten auch vollstreckten.
Das wurde in den nachfolgenden Prozessen den wenigen überlebenden Beteiligten als Sonderfrevel angerechnet. Aber warum? So wie der Zar seinerzeit nur noch eines kannte: Selbsterhaltung in der eigenen Vollzugsherrlichkeit- genau so sahen es auch Vera Figner und diejenigen, die beim Tribunal dabei waren. Sie erkannten ihren Feind. Mit der Feinderklärung erklärten sie denjenigen als vogelfrei, den ihr Gericht treffen sollte.
Nicht viel anderes wird sich wohl in dieser Woche in verschwiegenen Winkeln der ersten, zweiten und dritten Welt abspielen. Die Überlebenden werden ihrerseits genau das tun, was Obama ihnen vorgemacht hat. Sie werden ihrerseits Feinderkennung betreiben. Todesurteile verkünden - und vollziehen.
Dann wird ein Tsunami der Empörung über die Zeitungen der westlichen Welt weggehen. Man wird "grundlos" brüllen - "unberechtigt" -"menschenverachtend"- alles aufbieten, was in den Redaktionen vorrätig liegt. Und Demonstranten werden aufgeboten, um ihrem Zorn Auslauf zu gewähren. Wird dann Merkel stoisch genug bleiben, hinzunehmen ein "Wie wir Dir, so Du uns"? Oder wird sie - vergesslich, wie zu erwarten- etwas vom "feigen Anschlag" herausbrüllen - von "gerechter Strafe, die nicht auf sich warten lassen wird?"
Wir lassen uns überraschen.
Das soll keine Rechtfertigung darstellen für eine der beiden Seiten. Nur das Unvermeidliche schildern. Unvermeidlich in einer Welt, in der spätestens seit dem Jugoslawienkrieg die letzten Reste von Recht - Völkerrecht! - abgeschafft wurden.
Heilbronn: Bericht des Bündnisses für Versammlungsfreiheit zum 1. Mai
Die AG Demobeobachtung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit hat die Proteste gegen den Naziaufmarsch in Heilbronn am 1. Mai 2011 dokumentiert und ihren vorläufigen Bericht dazu veröffentlicht:
Einzelheiten zu Zweck und Ziel der Blockade bzw. Demonstration „Heilbronn stellt sich quer“ unter http://heilbronn-nazifrei.de
Morgens:
Die Anfahrt per Bahn und Bussen gelang ohne größere Behinderung. Die mit dem Zug anreisenden Demonstranten wurden dann aber am Bahnhof festgehalten.
Es wurde von der Polizei schon bei der Einfahrt des Zuges ständig gefilmt.
Das Filmen und Fotografieren wurde von der Polizei den ganzen Tag ununterbrochen durchgeführt.
Zudem waren mehrere Polizeihunde im Einsatz.
Ab 9:40Uhr wurde der Bahnsteig von den Polizeikräften, unter Einsatz von massivem Zwang, geräumt.
Dabei kam es zu mehreren brutalen Festnahmen.
Einige Demonstranten wurden die Unterführungstreppe hinunter gestoßen.
Nach der Ausleitung aus dem Bahnhof wurden die Gegendemonstranten (zwischen 400-500 Personen) in einem abgesperrten Bereich um ca. 10:15 Uhr eingekesselt.
Dieser Polizeikessel wurde bis ca. 18:00 Uhr gehalten.
Während dieser Zeit standen bis auf wenige Ausnahmen weder Toiletten noch Wasser zu Verfügung.
Den Demonstranten, die mit 3 Bussen gekommen waren, gelangten indem sie der Polizei auswichen, in Bahnhofsnähe (Weststraße). Dort gelang es der Polizei die ca. 150 Personen größtenteils in zwei Kesseln festzuhalten (ca. 10.00 Uhr). Die ca. 80 Personen des einen Kessels wurden auf ein nahegelegenes eingezäuntes Sportgelände einer Schule gebracht.
Ihnen wurde angekündigt, dass sie dort bis zum Ende des Tages festgehalten würden. So geschah es dann auch. Die anderen wurden nach einiger Zeit mit einem Bus und einem anderen Polizeifahrzeug weggebracht und ebenfalls erst abends freigelassen. Längere Blockaden der für die Nazis vorgesehen Demoroute wurden so verhindert. Diese blieben zunächst in Bahnhofsnähe, teils, weil sie an ihrem Demozug noch gehindert wurden, teils weil sie die Ankunft weiterer Teilnehmer erwarteten.
Gegen 12.30 wurde die Demoroute (Weststrasse und weiter bis zum Arbeitsamt) von der Polizei geräumt. Die (laut Aussage der Polizei) 740 Nazis konnten ihren Aufmarsch samt Abschlusskundgebung am Arbeitsamt durchführen.
Aufgrund der Festsetzung konnte der nach den Protesten angesetzte Antifa - Demonstrationszug nicht stattfinden.
Zwischen 18.00 und 19.00 trennte ein äußerst massives Polizeiaufgebot (3-4 Reihen Polizisten, eine Reihe Reiter) den immer noch bestehenden Kessel am Bahnhof vor Demonstranten, die die Menschen dort freigelassen sehen wollten.
Die Auflösung des Kessels nach Aufhebung der Ingewahrsamnahme um 18:08 geschah nur sehr langsam, nach Abfilmen, Personalienaufnahme, Durchsuchung jedes einzelnen (bis mindestens 21.00).
Erst gegen 20 Uhr war der Bahnhof wieder betretbar.
Das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde für die Demonstranten massiv beschnitten.
Zwar scheint es nicht sehr viele gewalttätige Übergriffe der Polizei mit Verletzungen gegen Einzelne gegeben zu haben (uns wurde allerdings von einigen Verletzungen - z.B. Prellungen, Handfraktur, Schürfwunden, u.ä. - von Sanitätern berichtet), umgekehrt konnten wir keine Gewalt von Demonstranten beobachten, wohl konnten wir beobachten, wie die Polizei Gewalt bei den Demonstranten konstruieren wollte (Polizist zu Mitgliedern seiner Einheit: "Die haben euch überrannt; so war`s doch?").
Chronologische Aufzeichnungen der beobachteten Ereignisse am Bahnhof:
08:17 Uhr
Ankunft in Heilbronn. Polizei hat weiträumig abgesperrt und fährt auf dem Neckar Streife mit Schlauch- sowie Motorbooten.
09:00 Uhr Polizei greift hinter Werbeschild ein -“ Geschrei auf dem Bahnsteig. Ein Jugendlicher wird brutal zu Boden geworfen, mit Kabelbindern gefesselt und festgenommen.
09:30 Stuttgarter Zug steht seit ca. 45 min. im Bahnhof. Leute werden in Gruppen v. 20-30 Leuten herausgelassen.
10:29 Polizeidurchsage, Bahnhof sei versammlungsfreie Zone, fordert Demonstranten zum gehen auf.
11:07 Faschisten werden von Polizei zum Kundgebungsplatz geleitet - man hört Musikbeschallung der Faschisten-Demo.
13:20 Gegendemonstranten werden im Kessel festgehalten. Die Faschisten haben ihren Demozug noch nicht gestartet.
13:37 „Wir wollen aufs Klo“ wird skandiert. Polizei dringt in Sperrbereich ein, in dem die Demonstranten stehen. Hierbei werden diese wiederholt gestoßen.
14:11 Naziaufzug setzt sich in Bewegung.
14:57 Der Versammlungsleiter der für nach den Protesten angemeldeten antifaschistischen Demo hat zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Karin Binder (Karlsruhe) die Polizei aufgefordert, die Teilnehmer zu ihrem Versammlungsort gehen zu lassen. Polizei lehnt mit der Begründung ab, dass sie nur einverstanden sei, wenn jeder einzelne Teilnehmer kontrolliert und durchsucht werden kann.
15:23 Kessel besteht weiterhin. Polizei teilt den Demobeobachtern mit, dass die Demo nicht durchgeführt wird. Die angeblich richterliche angeordnete Ingewahrsamnahme wird den Demobeobachtern angekündigt.
16:03 Polizei bereitet sich auf einen Einsatz vor. Helme und Handschuhe werden angezogen bzw. aufgesetzt.
16:13 Polizeiliche Verkündung über Lautsprecher, dass aufgrund einer richterlichen Anordnung alle Teilnehmer bis auf weiteres in Freiluftgewahrsam genommen werden. Begründung: Die Teilnehmer wären der Aufforderung den Platz zu verlassen nicht nachgekommen. Dies wäre aber von Seiten der Polizei nur möglich gewesen, wenn sich alle Teilnehmer kontrollieren und durchsuchen hätten lassen.
16:26 Die ersten Teilnehmer bekommen gesundheitliche Probleme, da sie in der Sonne stehen und nichts zu trinken bekommen. Einzelne Teilnehmer bitten die Polizei darum, auf die Toilette gehen zu dürfen. Diese lehnt ab. Es kommt zu äußerst peinlichen Situationen, da die Teilnehmer auf dem Freigelände ihre Notdurft verrichten müssen.
16:28 Polizei verteilt „Steckbriefe“ an Beamte. Offensichtlich sollen einzelne Teilnehmer herausgegriffen werden.
16:41 Der Demozug der Nazis erreicht in Sichtweite den Hauptbahnhof zur faschistischen Abschlusskundgebung.
16:50 Ein antifaschistischer Demonstrationszug mit ca. 150 Teilnehmern bewegt sich auf die Eingekesselten zu. Die Polizei geht massiv dazwischen. Hierbei wurden auch Pferde in Stellung gebracht.
Es kommt erneut zu brutalen Festnahmen.
17:35 Beide Blöcke sind getrennt voneinander eingekesselt. Polizeiliche Weigerung, den Eingekesselten, Wasser zu geben. Auch eine Toilettenbenutzung wird nach wie vor abgelehnt.
17:57 Die meisten Polizisten ziehen ab. Situation entspannt sich. Polizei sagt zu den DB, dass die Ingewahrsamnahme in den nächsten Minuten aufgehoben wird. Mehrere Wasserflaschen sind plötzlich unter den Eingekesselten. Die Herkunft des Wassers ist uns nicht bekannt.
18:08 Die Ingewahrsamnahme wird von der Polizei über Lautsprecher aufgehoben. Jeder einzelne Teilnehmer wird nach und nach von zwei Beamten herausgeführt und einer Leibesvisitation unterzogen. Alles wird durchsucht. Alle Personen werden über den ganzen Körper abgefilmt. Auch die Ausweispapiere werden abgefilmt.
19:12 Teilnehmer protestieren über Megafon gegen die Kontrollen.
19:15 Etwa die Hälfte der Teilnehmer stehen noch auf dem Platz und warten auf ihre „Behandlung“.
19:20 Die Demobeobachter beenden ihren offiziellen Einsatz.
Es liegen uns weitere umfangreiche Foto-, Audio- und Videoaufnahmen vor.
Stuttgart, 05.05.2011
Download des Berichtes (PDF)
Bericht der AG Demobeobachtung zum 1. Mai in Heilbronn:Über die Vorgeschichte zur Aktion der Blockierer und Demonstranten wird an dieser Stelle nicht informiert.
Heilbronn stellt sich quer - Demo am 1.Mai 2011 (Stand: 06.05.2011)
Einzelheiten zu Zweck und Ziel der Blockade bzw. Demonstration „Heilbronn stellt sich quer“ unter http://heilbronn-nazifrei.de
Morgens:
Die Anfahrt per Bahn und Bussen gelang ohne größere Behinderung. Die mit dem Zug anreisenden Demonstranten wurden dann aber am Bahnhof festgehalten.
Es wurde von der Polizei schon bei der Einfahrt des Zuges ständig gefilmt.
Das Filmen und Fotografieren wurde von der Polizei den ganzen Tag ununterbrochen durchgeführt.
Zudem waren mehrere Polizeihunde im Einsatz.
Ab 9:40Uhr wurde der Bahnsteig von den Polizeikräften, unter Einsatz von massivem Zwang, geräumt.
Dabei kam es zu mehreren brutalen Festnahmen.
Einige Demonstranten wurden die Unterführungstreppe hinunter gestoßen.
Nach der Ausleitung aus dem Bahnhof wurden die Gegendemonstranten (zwischen 400-500 Personen) in einem abgesperrten Bereich um ca. 10:15 Uhr eingekesselt.
Dieser Polizeikessel wurde bis ca. 18:00 Uhr gehalten.
Während dieser Zeit standen bis auf wenige Ausnahmen weder Toiletten noch Wasser zu Verfügung.
Den Demonstranten, die mit 3 Bussen gekommen waren, gelangten indem sie der Polizei auswichen, in Bahnhofsnähe (Weststraße). Dort gelang es der Polizei die ca. 150 Personen größtenteils in zwei Kesseln festzuhalten (ca. 10.00 Uhr). Die ca. 80 Personen des einen Kessels wurden auf ein nahegelegenes eingezäuntes Sportgelände einer Schule gebracht.
Ihnen wurde angekündigt, dass sie dort bis zum Ende des Tages festgehalten würden. So geschah es dann auch. Die anderen wurden nach einiger Zeit mit einem Bus und einem anderen Polizeifahrzeug weggebracht und ebenfalls erst abends freigelassen. Längere Blockaden der für die Nazis vorgesehen Demoroute wurden so verhindert. Diese blieben zunächst in Bahnhofsnähe, teils, weil sie an ihrem Demozug noch gehindert wurden, teils weil sie die Ankunft weiterer Teilnehmer erwarteten.
Gegen 12.30 wurde die Demoroute (Weststrasse und weiter bis zum Arbeitsamt) von der Polizei geräumt. Die (laut Aussage der Polizei) 740 Nazis konnten ihren Aufmarsch samt Abschlusskundgebung am Arbeitsamt durchführen.
Aufgrund der Festsetzung konnte der nach den Protesten angesetzte Antifa - Demonstrationszug nicht stattfinden.
Zwischen 18.00 und 19.00 trennte ein äußerst massives Polizeiaufgebot (3-4 Reihen Polizisten, eine Reihe Reiter) den immer noch bestehenden Kessel am Bahnhof vor Demonstranten, die die Menschen dort freigelassen sehen wollten.
Die Auflösung des Kessels nach Aufhebung der Ingewahrsamnahme um 18:08 geschah nur sehr langsam, nach Abfilmen, Personalienaufnahme, Durchsuchung jedes einzelnen (bis mindestens 21.00).
Erst gegen 20 Uhr war der Bahnhof wieder betretbar.
Das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde für die Demonstranten massiv beschnitten.
Zwar scheint es nicht sehr viele gewalttätige Übergriffe der Polizei mit Verletzungen gegen Einzelne gegeben zu haben (uns wurde allerdings von einigen Verletzungen - z.B. Prellungen, Handfraktur, Schürfwunden, u.ä. - von Sanitätern berichtet), umgekehrt konnten wir keine Gewalt von Demonstranten beobachten, wohl konnten wir beobachten, wie die Polizei Gewalt bei den Demonstranten konstruieren wollte (Polizist zu Mitgliedern seiner Einheit: "Die haben euch überrannt; so war`s doch?").
Chronologische Aufzeichnungen der beobachteten Ereignisse am Bahnhof:
08:17 Uhr
Ankunft in Heilbronn. Polizei hat weiträumig abgesperrt und fährt auf dem Neckar Streife mit Schlauch- sowie Motorbooten.
09:00 Uhr Polizei greift hinter Werbeschild ein -“ Geschrei auf dem Bahnsteig. Ein Jugendlicher wird brutal zu Boden geworfen, mit Kabelbindern gefesselt und festgenommen.
09:30 Stuttgarter Zug steht seit ca. 45 min. im Bahnhof. Leute werden in Gruppen v. 20-30 Leuten herausgelassen.
10:29 Polizeidurchsage, Bahnhof sei versammlungsfreie Zone, fordert Demonstranten zum gehen auf.
11:07 Faschisten werden von Polizei zum Kundgebungsplatz geleitet - man hört Musikbeschallung der Faschisten-Demo.
13:20 Gegendemonstranten werden im Kessel festgehalten. Die Faschisten haben ihren Demozug noch nicht gestartet.
13:37 „Wir wollen aufs Klo“ wird skandiert. Polizei dringt in Sperrbereich ein, in dem die Demonstranten stehen. Hierbei werden diese wiederholt gestoßen.
14:11 Naziaufzug setzt sich in Bewegung.
14:57 Der Versammlungsleiter der für nach den Protesten angemeldeten antifaschistischen Demo hat zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Karin Binder (Karlsruhe) die Polizei aufgefordert, die Teilnehmer zu ihrem Versammlungsort gehen zu lassen. Polizei lehnt mit der Begründung ab, dass sie nur einverstanden sei, wenn jeder einzelne Teilnehmer kontrolliert und durchsucht werden kann.
15:23 Kessel besteht weiterhin. Polizei teilt den Demobeobachtern mit, dass die Demo nicht durchgeführt wird. Die angeblich richterliche angeordnete Ingewahrsamnahme wird den Demobeobachtern angekündigt.
16:03 Polizei bereitet sich auf einen Einsatz vor. Helme und Handschuhe werden angezogen bzw. aufgesetzt.
16:13 Polizeiliche Verkündung über Lautsprecher, dass aufgrund einer richterlichen Anordnung alle Teilnehmer bis auf weiteres in Freiluftgewahrsam genommen werden. Begründung: Die Teilnehmer wären der Aufforderung den Platz zu verlassen nicht nachgekommen. Dies wäre aber von Seiten der Polizei nur möglich gewesen, wenn sich alle Teilnehmer kontrollieren und durchsuchen hätten lassen.
16:26 Die ersten Teilnehmer bekommen gesundheitliche Probleme, da sie in der Sonne stehen und nichts zu trinken bekommen. Einzelne Teilnehmer bitten die Polizei darum, auf die Toilette gehen zu dürfen. Diese lehnt ab. Es kommt zu äußerst peinlichen Situationen, da die Teilnehmer auf dem Freigelände ihre Notdurft verrichten müssen.
16:28 Polizei verteilt „Steckbriefe“ an Beamte. Offensichtlich sollen einzelne Teilnehmer herausgegriffen werden.
16:41 Der Demozug der Nazis erreicht in Sichtweite den Hauptbahnhof zur faschistischen Abschlusskundgebung.
16:50 Ein antifaschistischer Demonstrationszug mit ca. 150 Teilnehmern bewegt sich auf die Eingekesselten zu. Die Polizei geht massiv dazwischen. Hierbei wurden auch Pferde in Stellung gebracht.
Es kommt erneut zu brutalen Festnahmen.
17:35 Beide Blöcke sind getrennt voneinander eingekesselt. Polizeiliche Weigerung, den Eingekesselten, Wasser zu geben. Auch eine Toilettenbenutzung wird nach wie vor abgelehnt.
17:57 Die meisten Polizisten ziehen ab. Situation entspannt sich. Polizei sagt zu den DB, dass die Ingewahrsamnahme in den nächsten Minuten aufgehoben wird. Mehrere Wasserflaschen sind plötzlich unter den Eingekesselten. Die Herkunft des Wassers ist uns nicht bekannt.
18:08 Die Ingewahrsamnahme wird von der Polizei über Lautsprecher aufgehoben. Jeder einzelne Teilnehmer wird nach und nach von zwei Beamten herausgeführt und einer Leibesvisitation unterzogen. Alles wird durchsucht. Alle Personen werden über den ganzen Körper abgefilmt. Auch die Ausweispapiere werden abgefilmt.
19:12 Teilnehmer protestieren über Megafon gegen die Kontrollen.
19:15 Etwa die Hälfte der Teilnehmer stehen noch auf dem Platz und warten auf ihre „Behandlung“.
19:20 Die Demobeobachter beenden ihren offiziellen Einsatz.
Es liegen uns weitere umfangreiche Foto-, Audio- und Videoaufnahmen vor.
Stuttgart, 05.05.2011
Download des Berichtes (PDF)
"Unsere Rache ist das Lachen unsrer Kinder" (Bobby Sands)
Bobby Sands Wandmalerei in Belfast
Quelle: Selbst fotografiert (http://www.zeitgrund.de)
Fotograf/Zeichner: Olaf Baumann
Lizenz: CC-by-sa 2.0/de
Quelle: Selbst fotografiert (http://www.zeitgrund.de)
Fotograf/Zeichner: Olaf Baumann
Lizenz: CC-by-sa 2.0/de
Nachdem sie fünf Jahre gegen die Aberkennung des Status als politische Gefangene gekämpft hatten, setzten er und seine Kameraden das letzte Mittel, den unbefristeten Hungerstreik, ein.
Bis zum 3.Oktober, dem Abbruch des Streiks, starben zehn Gefangene im Hungerstreik.
Außer Sands waren das:
Francis Hughes (25 Jahre alt, am 12. Mai)
Raymond Mc Creesh (24 Jahre alt, am 21. Mai )
Patsy O`Hara (23 Jahre alt, am 21. Mai )
Joe Mc Donnell (30 Jahre alt, am 8. Juli )
Martin Hurson (25 Jahre alt, am 13. Juli )
Kevin Lynch (25 Jahre alt, am 1. August )
Kieran Doherty (25 Jahre alt, am 2. August )
Thomas Mc Elwee (25 Jahre alt, am 8. August )
Mickey Devine (27 Jahre alt, am 20. August )
Verantwortlich für ihren Tod war die britische Regierung unter Margret Thatcher.
"Unsere Rache ist das Lachen unsrer Kinder" (Bobby Sands)
Die in den nächsten Tagen folgenden Episoden aus der Geschichte des Hungerstreiks sind dem Andenken an diese zehn Männer gewidmet, verwendet wurden dafür Motive aus den Arbeiten von David Beresford, Tim Pat Coogan, Michael Farrell und eigenes Erleben.
30. Todestag von Bobby Sands
Heute ist der 30. Todestag von Bobby Sands. Er starb am 5. Mai 1981 im Gefängnis Maze bei Lisburn nach 66 Tagen an den Folgen des Hungerstreiks, an dem er sich beteiligte. Aus diesem Anlass veröffentlicht unser Autor Wolfgang Hänisch in den nächten Tagen mehrere Kurzbeiträge.
Mehr Infomation: Bobby Sands Trust
Siehe auch: Info-Nordirland.de
Mehr Infomation: Bobby Sands Trust
Siehe auch: Info-Nordirland.de
Was mir heute wichtig erscheint #270
Zusammenarbeit: Streikverbote per Gesetz -“ darum bitten die Führungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der Industriegewerkschaft Metall und der IG Bergbau, Chemie, Energie die Regierung. Hand in Hand mit der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) wollen sie so verhindern, dass in einem Betrieb konkurrierende Tarifverträge gelten. Da aber „Streikverbot“ hässlich klingt, plädieren sie semantisch freundlich für eine „Ausweitung der Friedenspflicht“. Beitrag von Rainer Butenschön Vorsitzender des ver.di-Landesfachbereichs Medien, Kunst und Industrie in Niedersachsen in der Zweiwochenschrift Ossietzky, Heft 8 / 2011. Der Text ist in der Neuen Rheinischen Zeitung online verfügbar. Siehe auch: "Protestaktionen am 1. Mai: Finger Weg vom Streikrecht -“ Gewerkschaftsfreiheit statt Arbeitsfront!"
Irre: Das "stille Örtchen", wie es sein sollte.
Staatsterrorismus: Er lebte mit dem Schwert, er kam durch das Schwert um. Mit dieser biblischen Weisheit könnte man zu Osama Bin Ladens Ende ein Fazit ziehen und wieder zur Tagesordnung übergehen. Geht das wirklich so einfach? Fragt sich nicht nur Frank Benedikt, sondern auch Wolf Wetzel und äußern sich kritisch über das an Scheinheiligkeit, Heuchelei und eitler Überheblichkeit kaum zu überbietende Gegeifer. Ach übrigens: Trojaner zum Thema gibt es auch schon. Sie locken mit Fotos von Bin Ladens Tötung. Das kann ja was werden, denn die großen Medien warten begierig darauf, Fotos vom getöteten Bin Laden in die Hände zu bekommen. Die US-Regierung hat ein Hin- und Herspiel inszeniert, wodurch das Interesse noch weiter angestiegen war, zumal die Geheimniskrämerei um die Operation der gezielten Tötung des islamistischen Terrorchefs mitten in Pakistan Misstrauen und Verdächtigungen genährt hatten. Derweil sorgt der Umgang mit den Anti-Terrorgesetzen für neuen Zoff in der Bundesregierung.
Intoleranz: Warum man für die Seligsprechung von Johannes Paul II. sein sollte
Bewußtsein: Das Tragische vieler Katastrophen und Skandale, die wir nur per Medien vermittelt bekommen, weil sie weit von unserem Lebensmittelpunkt entfernt stattfinden, ist, dass sie nach wenigen Wochen durch andere Meldungen verdrängt und deshalb irgendwann in Vergessenheit geraten. Konsumpf zur BP Katastrophe ein Jahr danach.
Gewaltbereit: Wer bei einem Fußballspiel einen Mundschutz dabei hat, macht sich nach dem Versammlungsgesetz strafbar. Er führt nämlich eine “Schutzwaffe- bei sich. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Lawblog zum Urteil vom 11.4.2011, Aktenzeichen 2 Ss 36/11.
Gefilmt: Mit drehbuchhafter Genauigkeit lässt sich die spektakuläre Tötung Osama Bin Ladens rekonstruieren. An diesem Film muss der "Freitag" natürlich auch mitschreiben.
Riskant: Seit der Atomkatastrophe von Fukushima gehört der Geigerzähler zum ständigen Arbeitsgerät in Häfen und auf Schiffen aus Japan. Das Risiko ist enorm: Verstrahlte Materialien könnten zu einem Dauerproblem werden.
Skandal: Seit Anfang April ist in der Firma Schweizer Group Plattenhardt in Hattenhofen vieles im Fluss. Da wird dem Betriebsratsvorsitzenden unterstellt, er habe die Geschäftsleitung bedroht und er erhielt darauf hin seine Anhörung zur fristlosen Kündigung. Parallel dazu endet eine monatelange Auseinandersetzung um die Ausweitung der Betriebsnutzungszeit für den Betrieb. Unter maßgeblicher Beteiligung des viel bescholtenen Betriebsratsvorsitzenden Savas und der IG Metall- Vertreterin Renate Gmoser. "Für das Betriebsratsgremium stand von Anfang an fest, dass die täglichen Anforderungen trotz aller Konflikte erledigt werden müssen", zieht Savas sein Fazit. Mehr bei der IG Metall Göppingen - Geislingen.
Antikriegsaktion: Beginnend mit dem Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus am 8. Mai sind Jugendliche bis zum 22. Mai unterwegs, um in Deutschland, Tschechien und Polen an die Befreiung vom Hitlerfaschismus vor 66 Jahren zu erinnern. Auf Kundgebungen in verschiedenen Städten bringen sie ihr Anliegen in die Öffentlichkeit. (via Woschod).
Ruhigstellung: Das alternative Wohnprojekt "Praxis" in Dresden, das unter anderem beim Naziaufmarsch am 19. Februar unter den Augen der Polizei von Nazis angegriffen wurde, ist erneut von einer Razzia betroffen.
Auswertung: Ein erster etwas ausführlicherer Bericht und eine Einschätzung der revolutionären und antifaschistischen 1. Mai Mobilisierung in Stuttgart und Heilbronn, zu finden auf IndyMedia. Siehe auch den ersten Rückblick bei der Marxistischen Aktion Tübingen.
Anpacken: Nach der Winterzeit und den kalten Monaten geht es nun mit voller Energie in die Endphase der Renovierung um die noch anstehenden Arbeiten im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart möglichst schnell abschließen zu können.
Blitzkrieg: Unter dem Label "Anonymous" gehen Netzaktivistinnen und -aktivisten mit Humor und Hacker-Kenntnissen gegen Dinge vor, die ihnen - im Internet und in der Welt - nicht gefallen. Diesmal werden Nazi-Webseiten in der "OP Blitzkrieg" lahmgelegt. Beitrag von Simone Rafael im Netz gegen Nazis.
Zweifel: Im Januar 2005 soll sich Oury Jalloh in einer Zelle selbst angezündet haben. Jüngste Aussagen eines Polizeibeamten lassen daran erhebliche Zweifel zu.
Irre: Das "stille Örtchen", wie es sein sollte.
Staatsterrorismus: Er lebte mit dem Schwert, er kam durch das Schwert um. Mit dieser biblischen Weisheit könnte man zu Osama Bin Ladens Ende ein Fazit ziehen und wieder zur Tagesordnung übergehen. Geht das wirklich so einfach? Fragt sich nicht nur Frank Benedikt, sondern auch Wolf Wetzel und äußern sich kritisch über das an Scheinheiligkeit, Heuchelei und eitler Überheblichkeit kaum zu überbietende Gegeifer. Ach übrigens: Trojaner zum Thema gibt es auch schon. Sie locken mit Fotos von Bin Ladens Tötung. Das kann ja was werden, denn die großen Medien warten begierig darauf, Fotos vom getöteten Bin Laden in die Hände zu bekommen. Die US-Regierung hat ein Hin- und Herspiel inszeniert, wodurch das Interesse noch weiter angestiegen war, zumal die Geheimniskrämerei um die Operation der gezielten Tötung des islamistischen Terrorchefs mitten in Pakistan Misstrauen und Verdächtigungen genährt hatten. Derweil sorgt der Umgang mit den Anti-Terrorgesetzen für neuen Zoff in der Bundesregierung.
Intoleranz: Warum man für die Seligsprechung von Johannes Paul II. sein sollte
Bewußtsein: Das Tragische vieler Katastrophen und Skandale, die wir nur per Medien vermittelt bekommen, weil sie weit von unserem Lebensmittelpunkt entfernt stattfinden, ist, dass sie nach wenigen Wochen durch andere Meldungen verdrängt und deshalb irgendwann in Vergessenheit geraten. Konsumpf zur BP Katastrophe ein Jahr danach.
Gewaltbereit: Wer bei einem Fußballspiel einen Mundschutz dabei hat, macht sich nach dem Versammlungsgesetz strafbar. Er führt nämlich eine “Schutzwaffe- bei sich. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Lawblog zum Urteil vom 11.4.2011, Aktenzeichen 2 Ss 36/11.
Gefilmt: Mit drehbuchhafter Genauigkeit lässt sich die spektakuläre Tötung Osama Bin Ladens rekonstruieren. An diesem Film muss der "Freitag" natürlich auch mitschreiben.
Riskant: Seit der Atomkatastrophe von Fukushima gehört der Geigerzähler zum ständigen Arbeitsgerät in Häfen und auf Schiffen aus Japan. Das Risiko ist enorm: Verstrahlte Materialien könnten zu einem Dauerproblem werden.
Skandal: Seit Anfang April ist in der Firma Schweizer Group Plattenhardt in Hattenhofen vieles im Fluss. Da wird dem Betriebsratsvorsitzenden unterstellt, er habe die Geschäftsleitung bedroht und er erhielt darauf hin seine Anhörung zur fristlosen Kündigung. Parallel dazu endet eine monatelange Auseinandersetzung um die Ausweitung der Betriebsnutzungszeit für den Betrieb. Unter maßgeblicher Beteiligung des viel bescholtenen Betriebsratsvorsitzenden Savas und der IG Metall- Vertreterin Renate Gmoser. "Für das Betriebsratsgremium stand von Anfang an fest, dass die täglichen Anforderungen trotz aller Konflikte erledigt werden müssen", zieht Savas sein Fazit. Mehr bei der IG Metall Göppingen - Geislingen.
Antikriegsaktion: Beginnend mit dem Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus am 8. Mai sind Jugendliche bis zum 22. Mai unterwegs, um in Deutschland, Tschechien und Polen an die Befreiung vom Hitlerfaschismus vor 66 Jahren zu erinnern. Auf Kundgebungen in verschiedenen Städten bringen sie ihr Anliegen in die Öffentlichkeit. (via Woschod).
Ruhigstellung: Das alternative Wohnprojekt "Praxis" in Dresden, das unter anderem beim Naziaufmarsch am 19. Februar unter den Augen der Polizei von Nazis angegriffen wurde, ist erneut von einer Razzia betroffen.
Auswertung: Ein erster etwas ausführlicherer Bericht und eine Einschätzung der revolutionären und antifaschistischen 1. Mai Mobilisierung in Stuttgart und Heilbronn, zu finden auf IndyMedia. Siehe auch den ersten Rückblick bei der Marxistischen Aktion Tübingen.
Anpacken: Nach der Winterzeit und den kalten Monaten geht es nun mit voller Energie in die Endphase der Renovierung um die noch anstehenden Arbeiten im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart möglichst schnell abschließen zu können.
Blitzkrieg: Unter dem Label "Anonymous" gehen Netzaktivistinnen und -aktivisten mit Humor und Hacker-Kenntnissen gegen Dinge vor, die ihnen - im Internet und in der Welt - nicht gefallen. Diesmal werden Nazi-Webseiten in der "OP Blitzkrieg" lahmgelegt. Beitrag von Simone Rafael im Netz gegen Nazis.
Zweifel: Im Januar 2005 soll sich Oury Jalloh in einer Zelle selbst angezündet haben. Jüngste Aussagen eines Polizeibeamten lassen daran erhebliche Zweifel zu.