trueten.de

BRASILIEN
Landrechtsaktivisten werden zur Zielscheibe. Am Amazonas bedroht die Expansion von Holzindustrie und industrieller Landwirtschaft die bisherigen Bewohner.

CHILE
Im Süden Chiles spitzen sich die Auseinandersetzungen zwischen Großgrundbesitzern und der Staatsmacht auf der einen und den Mapuche-Indígenas auf der anderen Seite zu.

ECUADOR
In Ecuador hat offiziell der Wahlkampf um das Präsidentenamt begonnen. Die Wahl findet am 17. Februar statt, acht Kandidaten bewerben sich um das Amt. Amtsinhaber Rafael Correa gilt als klarer Favorit.

Gut einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Ecuador haben staatliche Medien schwere Vorwürfe gegen die USA erhoben. Der chilenische Journalist Patricio Mery Bell präsentierte in einem Videointerview auf der Internetseite der staatlichen Zeitung El Ciudadano Indizien, nach denen chilenische Sicherheitskräfte ein südamerikanisches Drogennetzwerk mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA decken. Mit den illegalen Geldern solle eine Destabilisierungskampagne gegen den ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa finanziert werden, sagte Mery Bell.

KOLUMBIEN
Gegenüber anderen Volksgruppen Kolumbiens ist die Urbevölkerung aufgrund hart erkämpfter Rechte und Zuwendungen des Staates privilegiert. Wie das Beispiel der Eperara Siapidara zeigt, bedrohen Druck von aussen und innere Schwächen ihr Überleben.

Gegen den früheren kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe wird wegen möglicher Verbindungen zu rechtsextremen Paramilitärs ermittelt. Wie erst am Dienstag bekannt wurde, hat die Oberstaatsanwaltschaft des Landes schon am 2. Januar vorläufige Ermittlungen wegen des Vorwurfs eingeleitet.

VENEZUELA
Venezuelas Oppositionsführer Henrique Capriles hat die Gerichtsentscheidung zur Verschiebung der Vereidigung des wiedergewählten Staatschefs Hugo Chávez akzeptiert.

Mit einer Großdemonstration haben die Anhänger von Venezuelas Präsident Hugo Chávez am Donnerstag gegen die Versuche der Opposition protestiert, die Erkrankung des Staatschefs für dessen Sturz auszunutzen.

Vorabdruck: Bis zur Bolivarischen Revolution mußte Venezuela einen weiten und steinigen Weg zurücklegen. Dabei spielten auch deutsche Begehrlichkeiten eine Rolle.
André Scheer: Venezuela - Reportage aus der Revolution. Verlag Wiljo Heinen, Berlin und Böklund 2013, 176 Seiten, 13,90 Euro

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 11.01.2013

Der Markt an Kinderbüchern ist riesig. Dennoch stehen Menschen, für die die Infragestellung gesellschaftlicher Normen und die Destabilisierung bestehender Macht- und Herrschaftsverhältnisse wichtig sind, auf der Suche nach Kinderbüchern nicht selten ratlos vor den Regalen. Vielfach werden in Kinderbüchern Normen reproduziert und nur beschränkt Alternativen zu herrschenden Identifikationsangeboten sichtbar. Aber es gibt auch mutige Versuche, Bücher für jüngere Menschen zu schreiben, die dazu einladen Normen zu hinterfragen, die sich an „schwere“ Themen wagen und die dazu ermutigen, unkonventionelle Wege zu gehen. Nicht selten setzen diese Bücher auf gemeinsames Lesen von Kindern und Erwachsenen, um über das Dargestellte und darüber hinaus ins Gespräch zu kommen.

Der Berliner NoNo-Verlag ist bisher durch zwei explizit nichtnormative Kinderbücher in Erscheinung getreten, die wir uns genauer angeschaut haben. Es würdigen zum einen Joke Janssen in Intersektionen schreiben und zum anderen Laura Janßen und Martin Brandt in Nicht schwerelos durchs All jeweils diese ersten beiden Versuche, arbeiten aber auch offen ihre Kritik daran heraus. Wie in diesen ersten beiden Büchern sind Familien und deren vielfältige Formen auch Gegenstand in „Du gehörst dazu“, das Katja Musafiri in Selbstverständlich vielfältig für uns besprochen hat. Berit Wolter lobt anschließend in ihrer Rezension Coole Mädchen die unproblematisierte Darstellung von Homosexualität und die Auseinandersetzung der Protagonistin mit ihrer negativen Gefühlswelt. Es folgt die Rezension Als die Ente stirbt von Andrea und Nora Strübe, in der nicht nur mit der herkömmlichen Textform bei kritisch-lesen.de gebrochen wird, sondern auch mit dem Tabu, über den Tod zu sprechen. Abschließend bespricht Martin Brandt in seiner Rezension Um die Ecke gedacht das vor kurzem erschienene wortkritische ABC-Buch „machtWORTE!“.

Da wir in unserer Ausgabe nur einen kleinen Ausschnitt alternativer Kinderbücher bieten können, empfehlen wir auf folgenden Kinderbuchlisten selber fündig zu werden: Bücherliste zu unterschiedlichen Lebensrealitäten des Projekts „Gemeinsam für Akzeptanz“ sowie die Buchempfehlungen von Kinderwelten zu vorurteilsbewussten Kinderbüchern.

Außerhalb unseres Schwerpunkts finden sich in dieser Ausgabe vier weitere Rezensionen. Sebastian Kalicha zeichnet anhand der Biografie von Magda und André Trocmé die Geschichte des christlichen Widerstands gegen Nazideutschland und das Vichy-Regime rund um den französischen Ort Le Chambon-sur-Lignon nach. Von (r)echten Kerlen und hegemonialer Männlichkeit spricht Peps Perdu in ihrer Rezension zu einem Sammelband, der die Rechtsextremismusforschung um Ansätze Kritischer Männlichkeitsforschung ergänzen will. „Die Beschneidungsdebatte bedeutet eine neue Eskalationsebene des Diskurses der ,Integration'“ schreiben die Herausgeber_innen des Buches „Interventionen gegen die deutsche ,Beschneidungsdebatte'“. Koray Yılmaz-Günay stellt in seiner Rezension heraus, dass es bei dieser Debatte eben nicht nur um medizinische Eingriffe an Jungen geht, sondern immer auch um einen Verhandlungsrahmen innerhalb eines gesamtgesellschaftlichen Kontext, der eben auch auf verschiedenen Machtstrukturen beruht, die dieses Buch zu benennen weiß. Abschließend beschreibt Adi Quarti Kommunismen anhand des im letzten Jahr erschienenen Sammelbandes Die Idee des Kommunismus I. Ob aktuelle kommunistische Theorien und Praxen nun endlich der herrschenden gesellschaftlichen Ordnung eine gelebte Alternative präsentieren, lässt unser Rezensent offen, „einen ausgezeichneten Überblick über den (Zu)Stand der Theorie“ liefert ihm der Band aber allemal.

Und noch ein kleiner Hinweis: seit Dezember gibt es kritisch-lesen.de auch zum Hören. Um 16:00 Uhr jeden zweiten Dienstag des Monats sendet Radio Z – das freie Radio aus Nürnberg – im Magazin für Kultur und Politik „Stoffwechsel“ Rezensionen aus unserer jeweils aktuellen Ausgabe. Für alle, die den Sender nicht empfangen können, aber nicht auf den Hörgenuss verzichten wollen, empfehlen wir das Archiv von freie-radios.net. Dort sind alle kritisch-lesen.de-Sendungen zu finden.

Zur vollständigen Ausgabe

Heute wäre der Ton Steine Scherben Sänger Rio Reiser 63 Jahre alt geworden. Immer wieder sehenswert: Der 1. TV Auftritt:

Am Freitag, den 04. Januar 2013, begrüßten einige AktivistInnen die Gefangenen in der JVA Schwäbisch Hall mit Feuerwerk und Parolen. Insbesondere galt der Gruß Metin Aydin und Deniz K., der für kurze Zeit aus Nürnberg nach Schwäbisch Hall verlegt worden war.

Metin wurde Anfang November mit Hilfe des §129b, der die „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland“ unter Strafe stellt, aus der Schweiz in die BRD ausgeliefert. Ihm wird vorgeworfen Mitglied der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) zu sein und ihm soll in der BRD der Prozess gemacht werden.

Um auf seinen Fall aufmerksam zu machen und um sich mit ihm solidarisch zu zeigen fand am 04. Januar vor den Knast eine Solidaritätsaktion statt. Darüber hinaus kann ein Solidaritätsschreiben untersützt werden, das wir im folgenden dokumentieren:

Am 1. November wurde der kurdische Aktivist Metin Aydin in einem Ambulanzfahrzeug aus der Schweiz nach Deutschland ausgeliefert. Metin, der als anerkannter politischer Flüchtling in Frankreich lebte, wurde im Juli 2011 während einer Urlaubs-Reise in die Schweiz wegen eines Interpol-Auslieferungsgesuchs aus Deutschland festgenommen und befand sich seither in Isolationshaft in einem Auslieferungsgefängnis.
In der Schweiz ist die PKK keine illegale Organisation und es gibt dort auch kein Auslieferungsabkommen mit der Türkei. Um so brisanter stellt es sich dar, dass ein Tag nachdem der türkische Ministerpräsident zum Staatsbesuch in der BRD war, Metin von der Schweiz nach Deutschland ausgeliefert wurde.

Zum Zeitpunkt seiner Auslieferung befand sich Metin Aydin im 50. Tag im Hungerstreik und war in sehr schlechter körperlicher Verfassung, den er kurze Zeit später aus gesundheitlichen Gründen beendet hat. Bei seiner Auslieferung war er an Händen und Füssen an ein Bett gefesselt. Seine gesundheitliche Situation hat sich zwar gebessert, jedoch hat er nach wie vor massive körperliche Probleme. Seit dem 30. November befindet sich Metin in der JVA Schwäbisch Hall.

Hintergrund seiner Auslieferung ist, dass Metin Aydin mit Hilfe des Antiterrorparagraphen §129b vorgeworfen wird für die PKK („Partiya Karkeren Kurdistan“) und deren Jugendorganisation KCK („Komalen Ciwanen Kurdistan“) seit März 2008 politisch aktiv gewesen zu sein und als „Kadermitglied“ junge Kurden angeworben und ausgebildet zu haben. Die Anklageschrift gegen Metin Aydin, die Bestandteil des Auslieferungsverfahrens war, ist noch nicht fertig ausgearbeitet und es wird mit einem Prozess frühestens im Februar 2013 gerechnet. Neben der Verurteilung von ihm als „Terrorist“ droht ihm – nach Absitzen seiner Strafe – die Auslieferung in die Türkei, also Knast, Folter und politische Verfolgung.

Die Auslieferung Metin Aydins und der kommende Prozess gegen ihn reiht sich damit nahtlos ein in die Verfolgung migrantischer Organisationen mit Hilfe des §129b. Der Paragraph 129b stellt die „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung“ unter Strafe und kann Haftstrafen von bis zu 10 Jahren nach sich ziehen. Bereits knapp 20 migrantische Linke sind mit diesem Paragraphen angeklagt und verurteilt worden. Auch den bisherigen Verurteilten droht jetzt die Abschiebung in die Türkei. Neben der DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) trifft dies vor allem die PKK, die seit Oktober 2010 in der BRD nicht länger als kriminell, sondern als terroristisch eingestuft wird.

Mit dem Fall von Metin Aydin beweist die BRD einmal mehr, welche Rolle sie in der internationalen Aufstandsbekämpfung spielt. Deswegen heißt es für uns in mühevoller Kleinstarbeit Tag für Tag Solidarität zu organisieren, die Gefangenen in unsere Kämpfe mit einzubeziehen und diesen – als deutlichsten Ausdruck der sich verschärfenden Repression – unsere Solidarität zukommen zu lassen.

Zeigen wir Metin Aydin, dass er nicht alleine ist!
Machen wir auf seinen Fall aufmerksam!
Unterstützen wir ihn in seinem Kampf und zeigen ihm unsere Solidarität!

Solidarität ist eine Waffe! Nutzen wir sie!
Solidarität mit Metin Aydin!

Quelle: Solidaritätsaufruf. Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen - www.political-prisoners.net | www.no129.info | www.gefangenen.info

Dieser kann unterstützt werden per Mail an: stuttgart@political-prisoners.net oder an lb-hoch2@riseup.net

Leute mit halbwegs erhaltenem Gedächtnis erinnern sich noch an Schlagzeilen von 2007: USA - der Laden läuft! Spanien: Nachfrage nach Immobilien hält an! Jubel allenthalben: uns geht es gut.

Ein paar Jahre später die Erkenntnis: Immobilien ohne zahlungsfähige Mieter bringen nichts. Sie kosten.

Noch nicht durchgedrungen die Schlussfolgerung: Das Glück von damals ist die Mutter des Pechs von heute.

Trotz Globalisierung werden solche Erkenntnisse ungern geteilt. Man könnte es doch noch mal probieren! In Deutschland, wo es noch zahlungsfähige Mieter gibt. Und gutgläubige. Und halbwegs kreditwürdige! Und so aufs neue ins Immobilienfieber. Es ist noch viel zu wenig Land verbaut worden. Und intensiv weiterträumen.

Spricht irgendetwas dagegen, dass die gleichen Ursachen zu den gleichen Wirkungen führen werden?

Mit den bekannten Folgen für das täuschungswillige Gemüt. Wer erinnert sich nachträglich nicht nostalgisch an die schönen Zeiten in Spanien, als alle schnell Arbeit fanden und - im Vergleich zu früher - ordentlich bezahlt wurden. An die Stelle der notwendigen Wut auf die damals Verfügungsberechtigten tritt Sehnsucht. Man will nicht aus den Fehlern lernen. Man will sie wiederholen.

Das massenhafte Zutrauen zu Merkel ist so zu erklären. Selbst der offensichtliche Absturz ihrer jetzigen Politik wird ihr nicht schaden. Zumindest nicht gleich. Zwar wird vermutlich 2014 die materielle Grundlage des Vertrauens in ihr Genie geschwunden sein - aber dann ist sie ja erst mal gewählt. Und für eine weitere Periode unser Schicksal. Wenn nicht der Blitz rechtzeitiger Erkenntnis doch noch einschlägt.

"Ihr Arbeitslosengeld fällt komplett weg": Das bekommen nicht nur immer mehr Hartz IV EmpfängerInnen zu hören, sie sind zudem auch noch ständig am Medienpranger, allen voran in "BILD". Eine der wenigen Möglichkeiten, sich dagegen mit Erwerbstätigen zusammenzuschließen ist die gewerkschaftliche Organisierung. In Stuttgart lädt der ver.di Erwerbslosenausschuss ein zur Veranstaltung "Keine Sanktion des Existenzminimums“ am Mittwoch, 16. Januar 2013, um 18.30 Uhr, im Gewerkschaftshaus Stuttgart, Raum 116, Willi-Bleicher-Str. 20, 70174 Stuttgart. Dazu heißt es in einem Flugblatt des Ausschusses:

"Der ver.di Erwerbslosenausschuss wird 2013 eine Kampagne gegen Sanktionen/Repressionen gegenüber Erwerbslosen und prekär Beschäftigten durchführen.

Worum geht es ?
• Im SGB II (Hartz IV) ist mit dem § 31 geregelt, dass gegen Bezieher/innen von Arbeitslosengeld II Sanktionen verhängt werden können: Stufenweise kann der Bezug bis auf 0 Euro heruntergekürzt werden - bei Jugendlichen sogar direkt mit der ersten Sanktion!

• In 2012 wurden im Bundesdurchschnitt ca. 1 Million Sanktionen von den Jobcentern ausgesprochen, viele davon ohne Berechtigung oder aus nichtigem Anlass (70 % aufgrund von so genannten Meldeversäumnissen).

Was bedeuten Sanktionen?
• Sie bedeuten vor allem einen Angriff auf das Existenzminimum von Menschen im ALG II-Bezug.

• Das Existenzminimum selbst wurde aber bereits mit der Festlegung der Regelsätze bewusst, bedarfsunterdeckend heruntergerechnet. Die Leistungsberechtigten leben ein Leben in fortwährender finanzieller Not.

• Eben wegen dieser dauerhaften Geldknappheit löst jede Aufforderung zur Mitwirkung, Einladung etc., die vom Jobcenter immer mit Sanktionsandrohung versehen sind, beim Betroffenen Stress in Form von Existenzangst aus.

• Wird dann tatsächlich gekürzt, hat das für die Menschen oft katastrophale Folgen, die in den Bereich medizinischer Versorgung bis hin zu Verlust der Wohnung reichen können.

• Sanktionen erfüllen zudem die Funktion, einzuschüchtern und aus Angst vor Kürzungen jeden Job anzunehmen. Deutschland wurde so zum Niedriglohnland Nummer 1 in Europa!

Grundsätzlich gilt: ein von der Regierung selbst als Existenzminimum bezeichnetes Arbeitslosengeld II kann und darf nicht unterschritten werden!

Laut Bundesverfassungsgericht ist es "unverfügbar".

Was aber noch schwerwiegender ist: Sanktionen sind eine Form der Erniedrigung, die es ansonsten in keinem gesellschaftlichen Bereich gibt.

Das Ziel der Kampagne

• Wir wollen alle, die von ALG II betroffen sind, ermutigen, gemeinsam mit uns für die Abschaffung des Sanktionsparagraphen eine Aufklärungskampagne unter der Bevölkerung zu machen.

• Wir suchen Mitstreiter/innen (Einzelpersonen und Gruppen), die sich unserem Anliegen anschließen und unsere Kampagne unterstützen.

Wir laden Euch alle herzlich ein, mit uns bei diesem ersten Treffen Aktionen zu besprechen und zu planen.

ver.di Erwerbslosenausschuss Stuttgart"

Kontakt

In der heutigen Folge unserer Reihe Blogkino zeigen wir "Ein Volk in Waffen - un pueblo en armas".

Aus der Beschreibung: "Es ist allgemein bekannt, dass über die soziale Revolution und den Bürgerkrieg in Spanien mehr Bücher geschrieben wurden als über den 2. Weltkrieg.
Weniger bekannt ist die extreme Produktivität, welche die Kollektivierung der Filmindustrie nach dem 23. Juli 1936 entfaltete, als die vorwiegend in der anarchistischen Gewerkschaft CNT-FAI organisierten, spanischen Arbeiter das Privateigentum an Produktionsmitteln abschafften. Allein in Madrid und Barcelona wurden in den 10 Monaten zwischen Juli 1936 und Mai 1937 über 80 vorwiegend dokumentarische Filme hergestellt.
Der „blutige Mai 1937" beendete diese Phase, als die stalinistische Repression in den Straßen tobte und -- neben vielen anderen Errungenschaften der sozialen Revolution -- auch die Selbstverwaltung der Betriebe durch die Arbeiter wieder zurückgenommen wurde. Die CNT fuhr zwar noch bis 1939 mit der Filmproduktion fort, konnte jedoch kein annähernd hohes Niveau mehr erreichen wie zu den Zeiten, als sich die Filmindustrie in Selbstverwaltung durch die Arbeiter befand.
In dieser Zeit entstanden die Aufnahmen zu diesem Film, die auch in vielen anderen Filmdokumenten dieser Zeit zu sehen sind. „Un pueblo en armas" erschien zuerst 1937 in den USA unter dem Titel „Fury over Spain". Das europäische Material lagerte über 30 Jahre in Paris und wurde 1971, als sich das Ende der Franco-Ära abzeichnete, in Italien als 16mm-Streifen realisiert.
„Un pueblo en armas" unterscheidet sich von vielen anderen dieser Filmproduktionen, wie z.B. „The Will of a People" (USA 1939), indem er weniger die Details des Krieges als mehr die soziale Revolution in den Vordergrund stellt. Er ist damit auch eine authentische Vorlage für Ken Loach's „Land and Freedom" (GB 1995)."

Ein festversprochener Flughafen zum vierten Mal am Erscheinen gehindert. Angeblich klappt wieder einmal alles Mögliche nicht. Wie schon die letzten Male...Melancholiker rechnen mit einer Eröffnung im Jahre 2050 - mit einer Ehrensäule für den unverdrossenen Begründer und Verfechter der Idee. Wowereit.

Am Sonntagabend erwartete jeder, dass die Woche mit dem Rücktritt des Ersten Bürgermeisters beginnen würde. Doch was geschah? Dieser trat einzig und allein als Vorsitzender des Aufsichtsrats zurück. Übergab seinen Posten an den SPD-Chef der Mark Brandenburg. Der freilich genau so tief im Schlamm steckt wie sein Berliner Kollege selbst. Rücktritt als Bürgermeister? Für Wowereit kein Problem mehr. Seine Fraktion, die vereinigte CDU und SPD, werden sich doch nicht die Butter vom Brot nehmen lassen, wie ranzig dieinzwischen auch geworden ist.

Natürlich gibt es Flüsterlaute. Barmherzige Stimmlein, die zu bedenken geben, dass im Flughafen Berlin niemand mehr durchblickt. Warum dann so mit dem armen kleinen Bürgermeister umspringen, dem es doch auch nicht besser geht ?

Warum? Weil er jahrelang die Verantwortung übernommen hat. Immer wieder geschworen und versprochen, das nächste Mal laufe alles rund. Die Tatsache, dass er Null Ahnung hatte vom Gesamtbetrieb jovial verschwiegen. Und gerade da beginnt der Betrug. Das Mindeste, wäre doch gewesen, wenigstens das zuzugeben. Dass kein Politiker mehr durchblickt. Durchblicken kann. Und dass die rein aktienrechtliche Haftung über Aufsichtsratsposten daran gar nichts ändert. Und der jetzige Rücktritt vom Oberaufsichtsratsposten nur weiter beiträgt zu der hoffnungslosen Verquickung zwischen der Rechenschaftspflicht gegenüber dem Kapital - und der Verantwortung gegenüber all den Leuten - pompös Bürger genannt - ,die sich auf den neuen Flughafen eingestellt hatten. Und jetzt tief in die Röhre schauen.

Deshalb sollte alles dafür getan werden, dass sie alle gehen. All die Verantwortungsplusterer, die jahrelang zu betrügen versuchten,sie hätten die Sache im Griff. Damit sich die nächsten Angeber erinnern, dass sie Verantwortung nicht übernehmen können für das, wovon sie nichts verstehen. Und dass in Zukunft solche Mammutprojekte, wenn sie überhaupt nötig sein sollten, von parteiunabhängigen Beamten überprüfbar vorausgeplant und durchgeführt werden müssen. So wenig wir aufs Beamtentum an sich geben - etwas berechenbarer als Parlamentsfraktionen dürften sie allemal sein.

Bereits um 8 Uhr fanden sich die ersten Unterstützerinnen und Unterstützer vor dem Stuttgarter Amtsgericht ein. Der Anlass für die solidarische Prozessbegleitung war eine  Bühnenbesetzung am 2. Juni 2011 auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Mehrere AntirassistInnen besetzten damals spontan eine Bühne, welche für die Kundgebung der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE) und der rassistische Internetplattform „PI-News“ aufgebaut wurde. Unter anderem sollte dort auch der Islamfeindliche Hassprediger Robert Spencer auftreten, auf dessen Aussagen berief sich zum Beispiel der norwegische Massenmörder Anders Breivik bei der Begründung seiner Tat. Anstatt die BühnenbesetzerInnen in ihrem selbstlosem Vorgehen zu unterstützen rassistische Hetze zu unterbinden, setzten die eingesetzten Polizeikräfte lieber auf Pfefferspray und massive Einsatz von Gewalt. Heute standen jedoch nicht die Polizeikräfte vor Gericht, sondern vier der Genossinnen und Genossen, welche die Bühne besetzten.

Vor Prozessbeginn versammelten sich deshalb ca. 30 Genossinnen und Genossen, um ihre Solidarität zu zeigen. Neben Solidaritätsbekundungen vom AK Repression (VS), der DKP, Rems-Murr- Nazifrei und dem aabs berichtete auch der Bundestagsabgeordnete Michael Schlecht (DIE LINKE) von dem Polizeieinsatz mit dem, aus seiner Sicht, ein Exempel  statuiert werden sollte.

Die Redebeiträge fanden nicht nur Anklang bei den Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmern, sondern auch bei den anwesenden Polizeikräften, welche die Redebeiträge via Videokamera teilweise mittschnitten. Generell war die Anzahl der Einsatzkräfte und die Auflagen für die Teilnahme am Prozess maßlos überzogen und  zeichneten ein Bild, welches zum Einen die Angeklagten und ProzessteilnehmerInnen kriminalisierte und zum Anderen versuchte ein nicht vorhandenes  Bedrohungsszenario zu konstruieren.

So war es nur möglich, den Prozess zu verfolgen, nachdem mensch Spezialeinheiten der Polizei passierte, sich an einer Schleuse einer Personenkontrolle unterzog, und seinen Ausweis kopieren ließ.

Um kurz nach 9:00 Uhr begann dann die Hauptverhandlung , welche unmittelbar nach Beginn für ein “Anwaltliches Vorgespräch”  zwischen den Rechtsanwälten , der Staatsanwaltschaft und der Vorsitzenden Richterin unterbrochen  wurde.

Nach dem Vorgespräch folgte noch ein kurzes MandantInnengespräch. Gegen 9:45 Uhr wurde die Verhandlung wieder aufgenommen und die Anklageschrift verlesen.

Der Vorwurf: Versuch eine nicht verbotenen Versammlung oder Aufzug zu stören, verhindern oder zu sprengen, sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Im Verlauf der Verhandlung reduzierte sich die Anklage jedoch auf Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Nachdem die einzelnen Angeklagten dann über ihre familiäre, soziale und finanzielle Situation befragt worden sind, folgte noch der Bericht der Jugendgerichtshilfe bevor ein Angeklagter im Namen der anderen Angeklagten eine politische Erklärung verlas, welche die  Wichtigkeit und Legitimität von antirassistischen Engagement beinhaltete. Denn unabhängig des gesprochenen Urteils, ist es nicht die Aufgabe der staatlichen Repressionsorgane über die Legitimität antirassistischen Protests zu befinden.

So war es dann auch nicht verwunderlich , dass die Richterin anstatt dem von der Verteidigung beantragten Freispruch der Staatsanwalt im vollen Umfang folgte und die Angeklagten zu Arbeitsstunden und Geldstrafen verurteilte.

Ihr Urteil begründete die Richterin mit der Meinungsfreiheit die auch für Andersdenkenden zu gelten hat. Dieser moralische Apell ist jedoch völlig inakzeptabel, denn Rassismus ist kein Gedanke oder eine Meinung sondern ein Verbrechen

Alerta Antifascista !

Hoch die internationale Solidarität  

Erstveröffentlichung bei Ein Poesiealbum

Am zweiten Tag des Stahlarbeiterstreiks in Youngstown, Ohio, am 7. Januar 1916 begannen blutige Kämpfe zwischen den Streikenden und den gegen sie eingesetzten Kräften der Nationalgarde und des Werksschutzes. Bei einer Protestdemonstration, in deren Verlauf die Streikenden gemeinsam mit ihren Famlienangehörigen vor die Werkstore zogen, richtete der Werkschutz Tränengasgranaten und Schusswaffen gegen die Menge. Dabei kamen 3 Arbeiter zu Tode, zwischen 25 und 100 Menschen wurden verletzt. Jahrzehnte später schrieben die Arbeiter in Youngstown mit dem Little Steel Streik erneut Geschichte. Der linke Journalist und Zeichner William Gropper verarbeitete die bei diesem Streik gemachten Erfahrungen in einem weltbekannten Wandgemälde, das er als Unterstützung für die Streikenden verstand.

Zu den Hintergründen schreibt Irmgard Steinisch in dem leider nur noch antiquarisch erhältlichen Buch "Arbeitszeitverkürzung und sozialer Wandel":

"(...) Kurz nach Weihnachten trat die ungelernte Arbeiterschaft, fast ausschließlich Immigranten, in der Abteilung Röhrenwerke der unabhängigen Republic Iron Steel & Co. in Youngstown, Ohio, in den Streik, um ihre Forderung nach einer 25%igen Lohnerhöhung durchzusetzen. Es gelang, den gesamten Betrieb stillzulegen, ca. 6000 Arbeiter des Hütten- und Walzwerkes befanden sich im Ausstand. Während der Streik sich hinzog und hastig herbeigeeilte Vertreter der AFL die Ausständigen zu organisieren versuchten, griff der Streik eine Woche später auf die im nahen East Youngstown gelegene Youngstown Sheet & Tube Co. über. Mit der gleichen Forderung nach 25%iger Lohnerhöhung und wiederum auf Initiative der Immigranten verließ am 5. Januar 1916 die Arbeiterschaft das Werk, das ca. 8000 Leute beschäftigte. Ausgelöst durch ein blutiges Handgemenge zwischen den Streikenden und der Werkspolizei am Werkseingang der Youngstown Sheet & Tube Co., kam es am zweiten Tag des Ausstandes zu einer gewalttätigen Revolte der Immigrantenarbeiter, die plündernd und brandstiftend durch die Straßen von East Youngstown zogen und in ihrem Protest gegen die politische wie wirtschaftliche Vorherrschaft der Youngstown Sheet & Tube Co. selbst vor der Zerstörung werkseigener Wohnungen nicht haltmachten. Erst mit dem Eintreffen von Bürgerwehr und Nationalgarde am nächsten Tag kehrten Ruhe und Ordnung wieder ein.

Der Verlauf der Streiks überzeugte den Leiter der USSC, Elbert H. Gary, von der Notwendigkeit raschen Handelns, denn noch waren die in Youngstown gelegenen Werke der zur USSC gehörenden Carnegie Co. nicht vom Ausstand erfasst. Entgegen seiner zu Beginn des Streiks gegenüber dem Präsidenten der unabhängigen Konzerne Republic Iron & Steel Co. und Youngstown Sheet & Tube Co. eingenommenen Haltung, daß die USSC keine Lohnzugeständnisse machen würde, da sie während der Wirtschaftskrise von 1913/14 von Lohnkürzungen abgesehen hätte, verkündigte Judge Gary am 7. Januar 1916 eine allgemeine Lohnerhöhung von 10% für die gesamte angelernte und ungelernte Arbeiterschaft, ca. 150000 Mann, wirksam ab dem 1. Februar 1916. Von den anderen Eisen- und Stahlkonzernen als gute Diplomatie zur Vermeidung weiterer Arbeiterunruhen begrüßt, schlossen sich diese der Entscheidung an. Auf der Basis einer 10%igen Lohnerhöhung, die mit der Wiedereröffnung der Werke am 11. Januar in Kraft trat, wurden auch die Streiks in der Republic Iron & Steel Co. und der Youngstown Sheet & Tube Co. beigelegt. (...)"

Wärend der Streik 1916 mit einem umstrittenen Kompromiss endete und vorerst zur Befriedung beitrug, endete der Streik 1937 mit einer verheerenden Niederlage für die Streikleitung der Stahlarbeiter.