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BRASILIEN
Auch in Brasiliens nördlichstem Staat Roraima wachsen die Monokulturen. Zu Lasten von Naturwald und Rinderhaltung.

GUATEMALA
Nach dem historischen Urteil gegen den ehemaligen guatemaltekischen Diktator Efrain Rios Montt fordern Menschenrechtler eine Wiedergutmachung. Die Opfer der Gräueltaten sollen entschädigt werden.

KOLUMBIEN
Am letzten Freitag hat die Ex-Senatorin, Friedensaktivistin und Sprecherin der Basisbewegung Marcha Patriótica, Piedad Córdoba, ihre Absicht verkündet, für die Präsidentschaft Kolumbiens zu kandidieren.

KUBA
René González ist kein US-Bürger mehr. Am Dienstag (Ortszeit) haben seine Anwälte beim zuständigen Gericht in Miami die Urkunden eingereicht, mit denen der 56jährige in der vergangenen Woche bei der US-Interessenvertretung in Havanna seinen Verzicht auf die nordamerikanische Nationalität erklärt hatte. Das war die Bedingung dafür gewesen, daß González nicht in die Vereinigten Staaten zurückkehren muß, sondern in seiner kubanischen Heimat bleiben darf.

Kuba alphabetisiert in 30 Ländern: Seit zehn Jahren Alphabetisierung mit dem Programm "Yo, sí puedo".

VENEZUELA
Der venezolanische Wahlrat (CNE) hat am Montag mit der Überprüfung des Wahlergebnisses der Präsidentschaftswahlen am 14. April begonnen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausabe vom 17. Mai 2013.

Via http://blockupy-frankfurt.org/1396/blockupy-mobi-clip-von-leftvision/
Siehe http://www.leftvision.de/index.php?option=com_content&view=article&id=29
Geklaut beim Franz

Aufstand in den Städten – Vortrag und Diskussion mit Wolf Wetzel

Wann: Samstag, 18. Mai 2013 / 18 Uhr

Wo: Muse-O

Gablenberger Hauptstr. 130 (Bus 42/45er Haltestelle Gablenberg), Stuttgart (-Stuttgart-21)

Weltweit gehen Menschen an unterschiedlichen Orten auf die Straße und protestieren, streiken, kämpfen gegen ungewollte Großprojekte, gegen die Auswirkungen der Krise oder gegen die kapitalistischen Verhältnisse an sich.

Wolf Wetzel wirft in seinem Buch “Aufstand in den Städten. Krise, Proteste, Strategien” einen Blick auf die Schauplätze, an denen sich Widerstand formiert und beschäftigt sich mit Einschätzungen der Proteste und deren Perspektiven.

Neben den Unterschieden der verschiedenen Bewegungen werden vor allem die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund gestellt und versucht eine Perspektive für die durchaus unterschiedlichen Kämpfe und die Grenzen der Bewegungen sich zu erarbeiten.

Wie selten einmal, brachte ARD einen bedenkenswerten Beitrag als Reportage. Ein Journalist, Rose, hatte in Wallraff-Manier sich als Taxifahrer ausgegeben, um bei einer Werksvertragsfirma Einlass zu finden. Die vermietete ihn sofort weiter und schließlich landete er bei Daimler. Arbeitete dort am Band wie alle anderen, Angemietete wie festangestellte Arbeiter. Nur ein kleiner Unterschied: die Festangestellten verdienten bei gleicher Arbeitszeit genau dreimal soviel wie der Ungelernte. Der schließlich beim Staat seine Zuflucht fand und über die steuerlich finanzierte Unterstützung wesentlich mehr Aufstocklohn bekam, als die Firma ihm zahlte.

Soviel zur erschütternden Realität. Im Film kam unmissverständlich heraus, dass gerade größte Firmen sich immer neue Schlupflöcher suchen, wenn ein altes eben verstopft wurde. So hier! Die Einrichtung der Leiharbeiter wurde im Lauf der Zeit reformiert und demnach zu teuer. Also kam die Überlassung per Werksvertrag in Mode. Und das nicht in Bangladesh oder Pakistan, sondern mitten in Deutschland. In Stuttgart. Bei Daimler. Im Volksmund immer eine der angesehensten Beschäftigungsstellen.

Soviel die sehr gut dokumentierte Sendung von ARD. Dann Plasberg. Es wiederholte sich verschärft, was vor Jahren sich entfaltete. Kam eine brisante Sendung wie "HOLOCAUST", wurde sofort eine Diskussionsrunde gestartet, die alles wieder ins bestimmte Rund der allgemeinen Meinung einordnete. Diese Funktion erfüllte nahtlos Plasbergs Sendung.

Vor allem tat sich FDP-Lindner hervor. Nicht zu verwechseln mit dem blonden Lindner, der sonst als Shooting - Star der Liberalen galt. Bei unserem Lindner trat alles auf,was man so gerne hört: Einzelfall! - Jeder Arbeiter hatte doch das Recht, sich gegen die Regelung aufzulehnen. Ganz allmählich trat der wahre Grund hervor: Wettbewerb! Die anderen machen es doch auch. Und schließlich: unsere Regelungen sind solche, um die andere Länder uns beneiden. Natürlich - ein kleiner Umstand wieder weggelassen. Wer sehnte sich nach den deutschen Regelungen? Wahrscheinlich keine gewöhnlichen Arbeiter.

Die anderen Beiträge waren nicht wesentlich klarer. Nachdem sich alle eingestanden hatten, dass "so etwas" natürlich nicht in Ordnung sei, mussten alle zugeben, dass sie samt und sonders unter dem Wettbewerbsdruck stehen - und sich anzupassen haben.Dass über Daimler keine bösen Worte mehr fielen, versteht sich. Wenn jemand schuld ist, dann die Verleihfirma. Genau so musste man die Sache sehen.

Ergebnis: Wenn einmal etwas Wahres durchs ARD-Netz dringt, dann steht ein Plasberg bereit,um das Klare wieder einzutrüben.

BRASILIEN
Brasilien verhandelt mit Kuba über den Einsatz Tausender kubanischer Ärzte in dem Land. Die etwa 6.000 Mediziner sollten in unterversorgten Regionen des riesigen südamerikanischen Staates eingesetzt werden.

KUBA
Der Direktor der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), José Graziano da Silva, hat in der vergangenen Woche einen Brief an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro gerichtet. Darin beglückwünscht er das karibische Land zu seinen Erfolgen im Kampf gegen den Hunger.

PARAGUAY
Kinderarbeit ist in Paraguay weit verbreitet, wie nun ein Bericht des staatlichen Institutes für Statistik (DGEEC) belegt. Insgesamt 21,3 Prozent aller Kinder und Jugendlichen zwischen fünf und 17 Jahren gingen demnach im Jahr 2011 Beschäftigungen nach, die von der Behörde als "gefährliche Kinderarbeit" eingestuft werden.

VENEZUELA
Venezuelas Rechte schürt Chaos und Gewalt, um die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen vom 14. April zu "korrigieren"

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat in seiner Rede zum 1. Mai über erste Ergebnisse der "Regierung der Straße" im Bundesstaat Zulia berichtet.

Bei einem offiziellen Besuch in Uruguay hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Dienstag die Gründung einer gewerkschaftlichen Arbeiterorganisation im Rahmen der Lateinamerikanischen und Karibischen Staatengemeinschaft (CELAC) vorgeschlagen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 10. Mai 2013.

Proteste von Tausenden gegen den Aufmarsch der NPD in Schöneweide, eine unangemeldete Mietkampf & Stoppt-die-Verdrängung-Demo durchs MyFest und die revolutionäre 1. Mai-Demonstration mit mehr als 15.000 TeilnehmerInnen – jede Menge Bewegung und doch ein selten ruhiger 1. Mai 2013 in Berlin.

Mehrere tausend Menschen gingen am 1. Mai in Stuttgart auf die Straße. Während die DGB-Demo ohne negative Zwischenfälle ablief, wurde der revolutionäre erste Mai von Ausschreitungen der Polizei gegenüber DemonstrantInnen überschattet.

Ein Fotorückblick vom Umbruch Bildarchiv

• Berlin
• Stuttgart

Morgen also soll der große Tag beginnen. Viele erhoffen, dass dann alles geklärt wird. Wieso haben der Staatsschutz so viele Jahre die Falschen verdächtigt? Und warum? Und was ist mit den Unterstützern passiert, die es nachweislich gegeben haben muss. Oder glaubt einer, man fährt von Nürnberg nach Hamburg, findet dort einen einsamen "Feind", den man erschießt, bekommt die Räder für der Rückweg zum Bus gestellt und fährt wieder heim? Es müssen ganze Netze voller Zuträger gewesen sein.

Davon wird alles nach Möglichkeit verschwiegen werden. Und warum? Weil der Strafprozess sich um die Schuld der Vorhandenen zu kümmern hat. Und alle Fragen abzuweisen verstehen wird, die sich auf Hintergründe beziehen werden. Das nicht aus persönlichem Übelwollen des vorsitzenden Richters, sondern aus der Struktur des Rechts. Wenn jemand fragt, warum von allen Mittätern nur gerade vier aufgeboten wurden,so wird die Antwort sicher immer neu und immer wieder lauten: Sollten wir die vier Täter und eine Hauptverantwortliche laufen lassen, bis wir alle gefunden haben? Wir weiden uns an denen, die wir bekommen haben.
Insofern werden wir- günstige Fälle nicht gerechnet - nach zwei Jahren Prozessverlauf nicht wesentlich schlauer dastehen als eben jetzt- da der Prozess begonnen hat.

Jemand könnte freilich fragen, ob nicht Emile Zola in einem ähnlichen Prozess im neunzehnten Jahrhundert - gegen Dreyfus - nicht doch entscheidendes herausbekommen hat. Obwohl in dem Punkt das französische Recht sich kaum wesentlich vom Deutschen unterscheidet. Antwort: Es setzte nur einen Regierungswechsel voraus- plus einer ungeheuren Massenbewegung plus dem Einsatz von Zola, den niemand vorausgesehen hatte. Wo ist etwas davon hierzulande zu spüren?

MONITOR gestern startete den letzten Versuch. Mühsam wurde gezeigt, dass die kleine Probe Sarin, die angeblich von der Regierung eingesetzt wurde, gerade so gut von den Rebellen stammen konnte. Und dass der Mann mit offenem Mund und Schaum auf den Lippen auch alles Mögliche bedeuten konnte. Natürlich vergeblich. Schließlich haben der israelische und der amerikanische Geheimdienst schon lange ihr Urteil abgegeben. Demnach hat Syrien die größte Anzahl von Sarin auf der Welt. Ein deutlicher Wink an den Präsidenten: die rote Linie ist überschritten. Jetzt muss er handeln.

Noch ist es nicht so weit. Aber man kann sich das Gewitter denken aller Medien. Wie schon im Fall Irak. Wer hätte damals ein Widerwort gegeben gegen den Verdacht, dass im Innern des Irak zahllose Mittel lagerten, die nur noch durch Vernichtung unschädlich gemacht werden könnten. Als dann die Gegend zur Untersuchung frei geworden war, war der Krieg im Gange- und die Ursache ging niemand mehr an.

Bleibt die Hoffnung, dass Obama wenigstens die Schande seines Vorgängers vermeiden wird. Immerhin ist er auf Vorrat zum Friedens-Nobel-Preis erhoben worden. Geringe Hoffnung, nach allem, was der Friedenspreisträger sich schon geleistet hat.

Das Ergebnis bleibt klar. Nach Afghanistan, Libyen, Irak ein weiteres Gemeinwesen,das fallen wird. Mit solchen Nachwirkungen, dass selbst den Tätern der Jubelschrei ersticken wird. Angesichts derer, die sich dann erheben werden als schlimmere Feinde des Westens.

LATEINAMERIKA
Millionen Menschen feiern 1. Mai in Lateinamerika: Größte Kundgebungen in Caracas und Havanna. Gewerkschaften fordern neue Sozialpolitik und verteidigen erreichte Standards.

ARGENTINIEN
In Argentinien untersucht die Justiz Verbrechen der spanischen Franco-Diktatur. Exministern droht Verhaftung. Konsulat in Madrid sorgt für Verzögerung.

BOLIVIEN
Boliviens Linksregierung verweist US-Entwicklungsbehörde USAID des Landes. »Die USA konspirieren weiter«, sagte Präsident Evo Morales am Mittwoch vor Tausenden Anhängern der regierenden Bewegung zum Sozialismus (MAS) in La Paz.

Die bolivianische Regierung hat zu Beginn dieser Woche die Beitrittsverhandlungen mit dem lateinamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur über eine Vollmitgliedschaft des Andenstaates aufgenommen.

PARAGUAY
Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen bei den Wahlen für die Abgeordnetenkammer und den Senat am 21. April zeichnet sich ein historischer Einschnitt in Paraguay ab. Erstmals in der Geschichte des südamerikanischen Landes sind linksgerichtete Parteien und Organisationen die drittstärkste Kraft im Parlament.

VENEZUELA
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro ist am Sonnabend während seines Besuchs in Havanna fünf Stunden lang mit dem früheren kubanischen Staatschef Fidel Castro zusammengekommen.

In Venezuela ist der Ex-General Antonio José Rivero González festgenommen worden. Nach Ermittlungen des Inlandsgeheimdienstes SEBIN wird ihm vorgeworfen, an den Vorbereitungen und der Organisation der von ultrarechten Jugendorganisationen wie der Vereinten Aktiven Venezolanischen Jugend (JAVU), der Bewegung Dreizehn (Movimiento Trece) und anderen gewaltbereiten Sektoren der Opposition entfesselten Unruhen nach den Wahlen am 14. April beteiligt gewesen zu sein.

Der bei der Präsidentenwahl unterlegene Oppositionskandidat Henrique Capriles Radonski hat die Vorgehensweise des venezolanischen Wahlrates (CNE) für eine weitergehende Überprüfung der Abstimmung vom 14. April zurückgewiesen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog. Ausgabe vom 3. Mai 2013