Im Vorfeld der Europawahl hat die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) einen neuen Flyer zur sog. „Alternative für Deutschland“ herausgegeben und arbeitet darin heraus, dass die AfD keine Alternative ist. Der Flyer kann bei der Bundesvereinigung der VVN-BdA bestellt werden. Wir dokumentieren die bei der Esslinger Kreisvereinigung der VVN-BdA erschienene Fassung.
Kein Plan für Europa
Ausgerechnet bei ihrem angeblichen Schwerpunktthema Europa mag sich die AfD überhaupt nicht festlegen. Die Forderungen reichen vom Austritt aus dem Euro über die Bildung eines „Kern-Euro" bis zur Beibehaltung des Euro mit besonderen Veto-Rechten für die aktuellen Netto-Zahler. (Programm der AfD für die Wahl des Europäischen Parlaments, Beschluss vom 22.03.14, S. 10)
Werbung für Hungerlöhne und Sozialabbau
Die Wirtschaft soll dem Menschen dienen, schreibt die AfD. Nur richten sich die von ihr geforderten Maßnahmen gegen die Interessen der arbeitenden und arbeitslosen Menschen. Die AfD ist gegen den Mindestlohn, gegen erkämpfte Rechte der Beschäftigten, die als „Bestandsschutz“ diffamiert werden. Der Sozialstaat soll weiter abgebaut werden. (Programm der AID für die Wahl des Europäischen Parlaments, Beschluss vom 22.03.14, Seite 14, 15, 18)
Verpackter Rassismus
Die AfD erklärt, für ein „offenes und ausländerfreundliches Deutschland" einzutreten. Sie fordert aber, dass Sozialleistungen „nur solche Zuwanderer erhalten, die in erheblichem Umfang Steuern bzw. Sozialversicherungsbeiträge in Deutschland gezahlt haben oder deren Eltern das getan haben.“
Da das aber logisch gar nicht möglich ist, wird die nächste Forderung fällig, in der heißt: „Wenn Zuwanderer in Deutschland keine ausreichenden Mittel ... zur Verfügung haben, müssen sie in ihre Heimat zurückkehren.“ (Programm der AfD für die Wahl des Europäischen Parlaments, Beschluss vom 22.03.14, S. 15)
Was wirklich gemeint ist, machte Bernd Lucke in einer Talk-Show deutlich: „Es kann nicht sein, dass wir wie ein Magnet Menschen anziehen, die dann hier nur eine Art sozialen Bodensatz der Gesellschaft formen werden.“ (Bernd Lucke, 30.08.13, zitiert nach Süddeutsche Zeitung, 13.09.13)
Ihre Erfinder
Die Partei „Alternative für Deutschland" (AfD) ist die Erfindung einer kleinen Gruppe von Angehörigen der sogenannten Elite. Vorrangig handelt es sich um Volkswirtschaftsprofessoren, Unternehmer, frühere Führungskräfte der CDU und FDP sowie Adelige, die sich Anfang 2013 als eurokritische „Alternative“ zum bisherigen Parteienspektrum erklärten. Die Angehörigen dieser Clique sind gut vernetzt und weit davon entfernt eine Alternative zum wirtschaftlichen und politischen System zu sein.
Die politische Legitimation der AfD bestand bei der Gründung ausschließlich in der Behauptung, fortan für „den Bürger" sprechen zu wollen. Im Gegensatz zur Situation anderer neuer Parteien scheint es von Anfang an nicht an Geld gefehlt zu haben.
Über ihre Finanzen schweigt sich die AfD, die so gerne Anderen Verschwendung unterstellt, weitgehend aus.
Ihr Platz in der Politik
Das bisherige Scheitern rechtspopulistischer Parteien in Deutschland ist der Führungsriege der AfD bewusst und so versuchen sie taktisch Vieles, um dem Vorwurf rechter oder rechtspopulistischer Ideologie zu entgehen. Ohne Frage sprechen sie aber das diesbezügliche Wähler- und Mitgliederpotential an. Diese Taktik kann gut aufgehen, da der Parteichef Lucke sehr vielfältige Auftrittsmöglichkeiten in den Massenmedien erhält, Gleichzeitig spielte das rechtspopulistische Kampagnen-Netzwerk des Ehepaars von Storch (u.a. Zivile Koalition e.V.) eine wesentliche Rolle bei Entstehung und Aufbau der Partei.
Dem Gründungsaufruf folgten innerhalb kurzer Zeit etwa 17.000 Mitglieder, bei denen es sich weit überwiegend um ältere, eher wohlhabende Männer handelt. Zur Gründung von oben kommt also eine Gründung von unten hinzu, Die Ziele und Interessen dieser schlagartig entstehenden Mitgliedschaft und Funktionärsschicht sind nicht deckungsgleich mit denen der Führung, was zu beispiellosen internen Auseinandersetzungen führt.
Auf der Überholspur versuchen viele an die Fleischtöpfe der Parlamente zu gelangen, die gleichzeitig so vehement abgelehnt werden - Stichwort „Postenschacherei“ - Heuern und Feuern, Hauen und Stechen sind in der AfD gang und gäbe.
Die AfD ist unter anderem ein Sammelbecken von Mitgliedern und Funktionären früherer Parteigründungsversuche, insbesondere des „Bundes Freier Bürger“, der „Freiheit“ und der „Freien Wähler“. Einige ihrer neu aufgestellten Landesvorstandsmitglieder fallen durch öffentliche Äußerungen auf, die ein rechtsextremes Weltbild vermuten lassen. Der tatsächlich autoritäre Stil der Parteiführung wird parteiintern durch Methoden der direkten Demokratie kaschiert, deren Ergebnisse deutlich machen, dass die Mitgliedschaft Positionen zuneigt, die eher noch rechter sind als die von der Führung öffentlich ausgegebenen.
Darüber hinaus wird die Formierung der AfD intensiv durch ein rechtes Mediennetzwerk begleitet, kommentiert und gefördert, namentlich die „Junge Freiheit", „eigentümlich frei", „Blaue Narzisse“ und die „Preußische Allgemeine Zeitung“. Diese Publikationen nehmen durch Interviews mit ihnen genehmen Funktionären der Partei Einfluss auf die Entwicklung der AfD.
Bewunderung für den Anführer Lucke geht einher mit der Lancierung scharfer nationalistischer, autoritärer und ausländerfeindlicher Standpunkte.
Offen nach Rechts
Ob sich die AfD politisch-ideologisch vorrangig als konservativ, evangelikal, rechtspopulistisch, rechtsextrem oder neofaschistisch aufstellen wird, ist noch unklar.
Das muss für sie zur Zeit kein Nachteil sein. Unterschiedliche Spektren können sich angesprochen fühlen. Die Nähe zu rechtsextremen Forderungen und Vorstellungen durch nationale Überheblichkeit und Deutschtümelei, Sozialdarwinismus und Wohlstandschauvinismus wird z.B. deutlich in Aussagen wie: „Die Vereinigten Staaten von Europa (...) haben die Abschaffung der Staatlichkeit Deutschlands und des Grundgesetzes zum Ziel. (...) Sie ist (...) einer neomarxistischen Internationale zuzuordnen, welche die europäischen Nationen durch politische Gleichschaltung und die europäischen Völker durch Massenmigration aufheben will.“ (Der baden-Württembergische AfD-Funktionär Jan Czada am 22.10.13, http://europablog.net/post/64788175211/die-afd-eine-partei-rechts-der-mitte)
AfD-Funktionäre fielen weiter durch die Forderung nach einer „Deutschquote“ für Musik im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die Unterstützung homophober Unterschriftensammlungen oder die pauschale Ablehnung der Türkei als mögliches Mitglied der EU auf.
Die AfD trägt ihre Kritik an den politischen Eliten, der angeblich schädlichen Einwanderung und dem Kurs der Europäischen Union in pauschaler, beleidigender und irreführender Form vor. Beispielhaft wird dies daran, dass sie politische Konkurrenten pauschal als „Altparteien“ diffamiert (Programm der AfD für die Wahl des Europäischen Parlaments, Beschluss vom 22.03.14) Das verbindet sie mit vielen rechts- und nationalpopulistischen Parteien in Europa wie dem „Front National“ in Frankreich oder der „Freiheitspartei“ in den Niederlanden.
Eine zentrale Behauptung ist, deutsche Interessen würden in der EU zu wenig berücksichtigt und seien deshalb fortan aggressiver durchzusetzen. Sie zieht sich durch zahlreiche Dokumente und Aussagen ihrer Funktionäre. Eine zweite Argumentationslinie unterstellt, eine quasiparasitâre Unterschicht, sowohl deutscher als auch nicht-deutscher Herkunft hierzulande, die zur Raison zu bringen sei. Eine sich daraus ergebende doppelte Frontstellung wird behauptet.
Der Bürger sei gefangen im „Zangengriff“ aus „nationalen und internationalen Bürokraten und Konzernen" einerseits und einer „ausufernden Sozialindustrie" andererseits, so Marc Jongen, stellvertretender Landesvorsitzende in Baden-Württemberg. (Cicero, 22.01.14)
Prominente Kandidaten zur Europawahl stehen für einen explizit gewerkschaftsfeindlichen und marktradikalen Kurs, so z.B. Joachim Starbatty, ehemals BFB, Aktivist der „Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft".
Kritik richtet sich gegen die Europäische Union und die Parteien in Deutschland, die diese stützen, indem sie ihnen vorwirft nicht weit genug und nicht stark genug die Interessen deutscher Unternehmen zu vertreten.
Man möchte sich das Beste aussuchen. Der europäische Binnenmarkt wird ausdrücklich gefordert, weil die deutsche Wirtschaft von ihm maßgeblich profitiert. Die negativen Effekte möchte man aber ausgrenzen, abschieben und draußen halten.
Darüber hinaus fordert die AfD die Verschärfung der Zwänge und des Druckes auf die erwerbstätigen und insbesondere die nicht erwerbstätigen Menschen. Ihr Ziel ist allem Anschein nach die völlige Unterwerfung menschlichen Handelns und Lebens unter das Diktat angeblicher Wirtschaftlichkeit, verstanden als die ungebremste Zurichtung der arbeitenden Menschen auf die Interessen der Unternehmen.
In ihrem Bemühen die Profitinteressen von Unternehmen zu bedienen, verweigert sich die AfD sogar international wissenschaftlich erforschten Zusammenhängen wie der Erkenntnis vom Klimawandel. (Programm der AID für die Wahl des Europäischen Parlaments, Beschluss vom 22.03.14, S. 19)
Eine wirkliche Alternative
Tatsächliche Alternativen zum bestehenden Kurs der Wirtschafts- und Sozialpolitik gibt es. Es sind Alternativen gegen das Europa der Großbanken und Konzerne, die das Leben von 5oo Millionen EU-Bürgerinnen und -bürgern maßgeblich bestimmen. Aber auch über ihre Grenzen hinaus hat die EU maßgeblichen Einfluss auf Menschen insbesondere im Mittelmeerraum und in Osteuropa.
In einem Aufruf der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) heißt es es dazu: „Im Mai 2014 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Für die Veteranen des antifaschistischen Kampfes und für Antifaschisten heutiger Generationen sind diese Wahlen aus zwei Gründen von Bedeutung:
Die gegenwärtige Politik und Entwicklung der Europäischen Union entspricht nicht den Interessen großer Teile der Menschen in den europäischen Ländern. Zahlreiche Entscheidungen führen zu massiver sozialer Ausgrenzung, gehen zu Lasten der Schwächsten der jeweiligen Länder. Daher müssen im Europäischen Parlament die Stimmen gestärkt werden, die sich für eine demokratische, friedensorientierte, solidarische und sozial gerechte Entwicklung Europas einsetzen.
Zweitens treten in verschiedenen europäischen Ländern rassistische und extrem rechte Kräfte zu den Wahlen an, denen im Wahlkampf und im Parlament aktiv und engagiert entgegengetreten werden muss.
Wir rufen daher dazu auf, bei der Europawahl in allen Ländern solche Frauen und Männer zu wählen, die sich einsetzen für ein Europa,
- das jeder Form der rassistischen Diskriminierung oder der Fremdenfeindlichkeit entgegentritt,
- das sich für Flüchtlinge einsetzt und ihnen eine menschenwürdige Behandlung garantiert,
- das sich gegen jegliche Form von Holocaustleugnung, Geschichtsrevision und Rehabilitierung von SS-Verbrechern einsetzt,
- das eine soziale Politik gewährleistet, durch die allen Menschen Arbeit, Bildung Ernährung und eine angemessene Wohnung garantiert wird,
- das für eine Friedenspolitik eintritt, die nicht auf Hegemonie, sondern auf nicht-militärische Konfliktlösungen beruht,
- das eine Gemeinschaft im Interesse der Menschen darstellt und nicht der Herrschaft von Banken und Wirtschaftsverbänden,
- das für vergleichbare Lebensbedingungen in allen Ländern eintritt und gegen erzwungene Arbeitsmigration,
- das eine Gleichberechtigung zwischen den Völkern und Nationen garantiert und keine Hegemonialpolitik.“
Download des Flyers (PDF)
Mörderische Textilproduktion: Über Geschmack lässt sich streiten, über Ausbeutung nicht
Seit BeÂginn der ArÂbeiÂteÂrinÂnenÂbeÂweÂgung ist die TexÂtilÂbranÂche immer wieÂder ein ZenÂtrum harÂter KlasÂsenÂausÂeinÂanÂderÂsetÂzunÂgen geÂweÂsen. Hier wird beÂsonÂders deutÂlich was die steÂtig wachÂsenÂde GloÂbaÂliÂsieÂrung der AusÂbeuÂtung beÂdeuÂtet. Frühe BeiÂspieÂle sind der ca. sechs MoÂnaÂte anÂdauÂernÂden Streik der TexÂtilÂarÂbeiÂteÂrInÂnen 1903 in CrimÂmitÂschau (SachÂsen) und die KämpÂfe der TexÂtilÂarÂbeiÂteÂrInÂnen AnÂfang des 20.-‹ JahrhunÂderts in den USA. Ein weiÂteÂres BeiÂspiel ist der Streik der PeÂtroÂgraÂder TexÂtilÂarÂbeiÂteÂrInÂnen am 8.-‹3.-‹1917, der ein wichÂtiÂges SiÂgnal für den BeÂginn der rusÂsiÂschen ReÂvoÂluÂtiÂon war. NiedÂriÂge Löhne, lange ArÂbeitsÂzeiÂten und unÂmenschÂliÂche ArÂbeitsÂbeÂdinÂgunÂgen sind immer noch für die TexÂtilÂinÂdusÂtrie kennÂzeichÂnend -“ geÂnauÂso jeÂdoch wie der WiÂderÂstand der TexÂtilÂarÂbeiÂteÂrInÂnen für soÂziaÂle RechÂte und ein Leben in Würde.Die TexÂtilÂinÂdusÂtrie in den kaÂpiÂtaÂlisÂtiÂschen KernÂlänÂdern ist in den letzÂten JahrÂzehnÂten stark zuÂrückÂgeÂganÂgen. ZehnÂtauÂsenÂde wurÂden entÂlasÂsen und die ProÂdukÂtiÂon in LänÂder mit noch niedÂriÂgeÂren LöhÂnen verÂlaÂgert. Große BeÂkleiÂdungsÂunÂterÂnehÂmen wie z.B. H&M, C&A, PriÂmark, Zara, Mango und KiK lasÂsen heute u.a. in China, BanÂglaÂdesch, PaÂkisÂtan und KamÂboÂdscha proÂduÂzieÂren. Die ProÂdukÂtiÂon beÂfinÂdet sich in einer dauÂernÂden WanÂderÂbeÂweÂgung, denn proÂduÂziert wird dort wo die ProÂdukÂtiÂonsÂkosÂten am NiedÂrigsÂten sind. Dies beÂtrifft die geÂsamÂte ProÂdukÂtiÂonsÂketÂte, von der BaumÂwolÂle bis zum ferÂtiÂgen T--‹Shirt. Wenn ein T--‹Shirt hier für 3 Euro verÂkauft wird, ist klar, dass dies nur aufÂgrund unÂmenschÂliÂcher ArÂbeitsÂverÂhältÂnisÂse inÂbeÂgrifÂfen HunÂgerÂlöhÂne und grenÂzenÂloÂser AusÂbeuÂtung mögÂlich ist. SiÂcherÂheitsÂstanÂdards werÂden reÂgelÂmäÂßig missÂachÂtet, immer wieÂder kommt es zu FaÂbrikÂbränÂden und UnÂfälÂlen bei denen beÂreits mehÂreÂre ZehnÂtauÂsend BeÂschäfÂtigÂte geÂtöÂtet wurÂden. Am 11.-‹09.-‹2012 kam es beiÂspielsÂweiÂse zu einem GroßÂfeuÂer in der TexÂtilÂfaÂbrik „Ali EnÂtÂerÂpriÂses“ in PaÂkisÂtan, bei dem über 250 ArÂbeiÂteÂrInÂnen bei leÂbenÂdiÂgem Leib verÂbrannÂten. Am 24. April 2014 jährt sich der Tag des EinÂsturÂzes des „Rana Plaza“ EinÂkaufsÂzenÂtrums, in Savar, BanÂglaÂdesch, in dem sich mehÂreÂre TexÂtilÂfaÂbriÂken beÂfanÂden. AlÂlein dabei kamen 1.-‹134 ArÂbeiÂteÂrInÂnen ums Leben und über 2.-‹000 wurÂden zum Teil so schwer verÂletzt, dass sie nicht mehr arÂbeitsÂfäÂhig sind. ProÂfit geht über LeiÂchen!
Doch auch der WiÂderÂstand wächst
Am 21.-‹09.-‹2013 haben in Dhaka, der HauptÂstadt von BanÂglaÂdesch mehr als 50.-‹000 TexÂtilÂarÂbeiÂteÂrInÂnen für höÂheÂre Löhne geÂstreikt. Am 12. und 13.-‹11.-‹2013 kam es in AsÂhuÂlis und Savar zu DeÂmonsÂtraÂtioÂnen mit jeÂweils mehÂreÂren zehnÂtauÂsend TeilÂnehÂmeÂrInÂnen. Im JaÂnuÂar dieÂses JahÂres haben 450.-‹000 ArÂbeiÂteÂrInÂnen der TexÂtilÂinÂdusÂtrie KamÂboÂdschas geÂstreikt und truÂgen damit ihren ProÂtest in die ÖfÂfentÂlichÂkeit. GeÂforÂdert wurde bei allen KämpÂfen die GeÂwähÂrung eines leÂbensÂsiÂchernÂden StanÂdards am ArÂbeitsÂplatz, sowie eine ErÂhöÂhung der MinÂdestÂlöhÂne, die derÂzeit bei ca. 60 Euro moÂnatÂlich lieÂgen. 80% der ArÂbeiÂtenÂden in der TexÂtilÂbranÂche sind FrauÂen und an der unÂtersÂten Ebene der ProÂdukÂtiÂonsÂketÂten steÂhen die HeimÂarÂbeiÂteÂrinÂnen.
StaatÂliÂcherÂseits wurde mit ReÂpresÂsiÂon reÂagiert, so wurde in KamÂboÂdscha sogar die Armee gegen die StreiÂkenÂden einÂgeÂsetzt. HauptÂproÂfiÂteuÂre des GeÂschäfts mit der KleiÂdung sind die inÂterÂnaÂtioÂnaÂlen HanÂdelsÂketÂten und KonÂzerÂne. Auch die naÂtioÂnaÂle BourÂgoÂiÂsie will weiÂterÂhin ihren Teil vom KuÂchen nicht verÂlieÂren und den StandÂortÂwettÂbeÂwerb um die bilÂligsÂten ArÂbeitsÂkräfÂte weiÂter anÂheiÂzen.
Mit Zehra Khan haben wir eine, über PaÂkisÂtan hinÂaus beÂkannÂte, kämpÂfeÂriÂsche GeÂwerkÂschafÂteÂrin einÂgeÂlaÂden. Sie ist GeÂneÂralÂseÂkreÂtäÂrin der „Home BaÂsed Women WorÂkers FeÂdeÂraÂtiÂon (HBWWF)“. Nach dem GroßÂfeuÂer in der TexÂtilÂfaÂbrik „Ali EnÂtÂerÂpriÂses“ stellÂte sich die HBWWF soÂfort an die Seite der Opfer und HinÂterÂblieÂbeÂnen. Zehra Khan wurde zu einer SpreÂcheÂrin des „WorÂkers Rights MoÂveÂment (WRM)“ und kämpft mit den BeÂtrofÂfeÂnen für EntÂschäÂdiÂgungsÂzahÂlunÂgen, grundÂleÂgenÂde VerÂbesÂseÂrung der ArÂbeitsÂbeÂdinÂgunÂgen und für höÂheÂre Löhne. Dabei geht es nicht nur um einÂzelÂne VerÂbesÂseÂrunÂgen, sonÂdern um eine grundÂleÂgenÂde VerÂänÂdeÂrung der geÂsellÂschaftÂliÂchen VerÂhältÂnisÂse auf anÂtiÂkaÂpiÂtaÂlisÂtiÂscher GrundÂlaÂge. Für Zehra Khan ist dieÂser Kampf unÂtrennÂbar mit dem Kampf gegen die paÂtriÂarÂchaÂlen VerÂhältÂnisÂse und für die RechÂte der FrauÂen verÂbunÂden. In PaÂkisÂtan ein leÂbensÂgeÂfährÂliÂches EnÂgaÂgeÂment.
SoÂliÂdaÂriÂtät ist unÂseÂre StärÂke
Wir wolÂlen die VerÂhältÂnisÂse auch hier zum TanÂzen brinÂgen. KonÂsum ist die Pille, mit der die MenÂschen hier in dieÂsem SysÂtem der inÂterÂnaÂtioÂnaÂlen AusÂbeuÂtung und damit auch ihrer eiÂgeÂnen AusÂbeuÂtung verÂsöhnt werÂden solÂlen. Viele BeÂschäfÂtigÂte in den TexÂtilÂketÂten beÂklaÂgen preÂkäÂre BeÂschäfÂtiÂgungsÂverÂhältÂnisÂse, ÜberÂwaÂchung und Druck -“ BeÂtriebsÂräÂte sind in der Regel unÂerÂwünscht. Dies ist die anÂdeÂre Seite der AusÂbeuÂtung in der TexÂtilÂinÂdusÂtrie. Die VerÂhältÂnisÂse hier und in den WeltÂmarktÂfaÂbriÂken des SüÂdens lasÂsen sich nicht vonÂeinÂanÂder trenÂnen.
Es gibt viel zu tun, paÂcken wir es geÂmeinÂsam an! Wir müsÂsen dies geÂmeinÂsam mit all denen weltÂweit tun, die sich mit ihrem HerÂzen, ihrem VerÂstand, Mut und oft unter EinÂsatz ihres LeÂbens für eine Welt jenÂseits der kaÂpiÂtaÂlisÂtiÂschen OrdÂnung und paÂtriÂarÂchaÂlen VerÂhältÂnisÂse einÂsetÂzen. VerÂbinÂden wir unÂseÂre KämpÂfe, lerÂnen wir vonÂeinÂanÂder. KämpÂfen wir in dieÂsem Sinne geÂmeinÂsam für gleiÂche soÂziaÂle RechÂte und ein gutes Leben für alle -“ für eine emanÂziÂpaÂtoÂriÂsche PerÂspekÂtiÂve. UnÂseÂre SoÂliÂdaÂriÂtät darf sich nicht auf ErÂkläÂrunÂgen beÂschränÂken, sonÂdern muss ein VerÂständÂnis von inÂterÂnaÂtioÂnaÂler PraÂxis entÂwiÂckeln, die die AusÂbeuÂtung und die KämpÂfe in den LänÂdern des SüÂdens und in den hieÂsiÂgen MeÂtroÂpoÂlen verÂbinÂdet.
BeuÂgen wir uns nicht dem DikÂtat des KaÂpiÂtaÂlisÂmus, streiÂten und kämpÂfen wir grenÂzenÂlos und soÂliÂdaÂrisch für ein selbstÂbeÂstimmÂtes und geÂwaltÂfreiÂes Leben ohne AusÂbeuÂtung und UnÂterÂdrüÂckung.
In der VerÂanÂstalÂtung wird Zehra Khan über ihre ErÂfahÂrunÂgen im Kampf für die RechÂte der TexÂtilÂarÂbeiÂteÂrInÂnen sowie für FrauÂen spreÂchen.
MittÂwoch, 23. April, 19.-‹00 Uhr, LinÂkes ZenÂtrum Lilo HerrÂmann, BöbÂlinÂgerÂstr. 105, 70199 StuttÂgart (U1, U14, Bus 42, HalÂteÂstelÂle ErÂwin--‹SchöttÂle--‹Platz)
Via: Frauengruppe Stuttgart
Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2014!
Auch in diesem Jahr gibt es wieder eine revolutionäre 1. Maidemo in Stuttgart, dieses Jahr bereits zum zehnten Mal. Der internationale Kampftag, der 1889 aus entschlossenen ArbeiterInnenkämpfen für den 8-Stunden-Tag hervorging, ist ein zentrales Symbol für den Kampf der Klasse der Lohnabhängigen gegen die Macht des Kapitals und für eine sozialistische Gesellschaftsordnung. Wir dokumentieren den Aufruf des Bündnisses, verweisen auf die 1. Mai Zeitung und fordern zur Beteiligung (s.u.) auf."Seit über 100 Jahren wird der 1. Mai von Millionen Menschen rund um den Globus als Kampf- und Feiertag der ArbeiterInnenklasse begangen. Auch in Stuttgart gibt es seit 10 Jahren wieder kontinuierlich antikapitalistische Aktionen und Veranstaltungen rund um diesen, unseren Tag. So auch dieses Jahr. Im Anschluss an die Demonstration des DGBs, auf der wir klassenkämpferische Akzente setzen wollen, wird es eine Revolutionäre 1. Mai-Demo geben. An diesem Tag werden wir die vielen Kämpfe, die wir täglich gegen Nazis, Lohnarbeit, imperialistische Kriege, Repression, Unterdrückung und viele andere Zumutungen des kapitalistischen Alltags führen müssen, zusammenbringen. Gemeinsam und lautstark werden wir für eine befreite Gesellschaft, frei von kapitalistischen Zwängen, für eine revolutionäre Perspektive demonstrieren. Der 1. Mai ist unser Tag, den wir uns nicht nehmen lassen und an dem wir unsere Inhalte offensiv auf die Straße tragen und vermitteln können. Im Anschluss an die Revolutionäre 1. Mai-Demo findet im und vor dem Linken Zentrum Lilo Herrmann ein Fest mit Speisen und Getränken, Infoständen sowie einem Kulturprogramm statt.
Nichts bleibt wie es ist...
Gegen Krieg und Kapital:
Für Solidarität und Klassenkampf!"
Auch in anderen Städten gibt es auf Grundlage eines bundesweiten Aufrufes weitere Aktivitäten:
München
Antikapitalistische Beteiligung an der Gewerkschaftsdemo | 9.30 Uhr | Gewerkschaftshaus (Schwanthalerstr. 64)
Berlin
Klassenkämpferischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | 9.30 Uhr | Hackescher Markt
Revolutionäre 1.Mai Demonstration | 18.00 Uhr | Lausitzer Platz
Mannheim
Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | 10.00 Uhr | Gewerkschaftshaus
Danach: Naziaufmarsch in Kaiserslautern verhindern!
Villingen-Schwenningen
Internationalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | 10.00 Uhr | Schwenningen Bahnhof
Hamburg
30. April | Antirassistische & Antikapitalistische Vorabenddemo | 19.00 Uhr | Bahnhof Altona
1. Mai | Antikapitalistischer/Klassenkämpferischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | 10.30 Uhr | U-Bahn Lohmühlenstraße
Stuttgart
Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | 10.00 Uhr | Marienplatz
Revolutionäre 1.Mai-Demonstration | 12.00 Uhr | Schloßplatz
Internationalistisches Straßenfest | 14.00 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann