trueten.de

»Das Gleiche lässt uns in Ruhe, aber der Widerspruch ist es, der uns produktiv macht.« Goethe

Mikis Theodorakis: „Die Zeit ist für die Lieder und gegen die Panzer“

Morgen vor 45 Jahren konnte eine internationale Solidaritätsbewegung die Freilassung des von der griechischen Militärjunta inhaftierten und gefolterten Komponisten, Schriftsteller und Politiker Mikis Theodorakis erkämpfen.

"Am 21. April 1967 kam es zum Putsch der faschistischen Obristen in Griechenland. Theodorakis ging sofort in den Untergrund und veröffentlichte schon zwei Tage später einen ersten Aufruf zum Widerstand. Seine Musik wurde verboten, der Besitz seiner Platten, sogar das Singen und Hören seiner Lieder wurden mit Gefängnisstrafe geahndet. Am 21. August wurde er verhaftet und im Hauptquartier der Sicherheitspolizei physisch und seelisch gefoltert.
Eine internationale Solidaritätsbewegung, angeführt unter anderem von Dmitri Schostakowitsch, Leonard Bernstein, Arthur Miller und Harry Belafonte, setzte sich für seine Freilassung ein. Am 13. April 1970 gelang es dann, den Junta-Chef Georgios Papadopoulos zu überzeugen, Theodorakis ins Exil nach Frankreich zu entlassen." (Wikipedia)

Einige Ausschnitte aus dem Konzert, das Mikis Theodorakis am 10. Oktober 1974 im Karaiskakis Stadion in Athen gab, ergänzt durch Interviews.



kritisch-lesen.de Nr. 35: Leben und Sterben

Foto: © Matthias Rude
Gemeinhin machen wir Menschen der westlichen Welt uns -“ solange wir jung und/oder gesund sind -“ nur wenige Gedanken über den Tod. Es lebt sich ja so gut und schön ohne ihn. Aber „gestorben wird immer“ -“ unsere Vergänglichkeit ist Lebensrealität. Ob wir dabei den Tod als biologischen Tatbestand einordnen oder ihm in religiöser, moralisch-ethischer, rechtlicher oder psychologischer Hinsicht Bedeutung verleihen: Untergründig ist er allgegenwärtig und wirft viele Fragen auf. Wie werden Sterbeprozesse von den Individuen selbst gestaltet? Wie wird der Prozess des Sterbens biopolitisch organisiert und verwaltet? Und nicht zuletzt: Wie geht man mit der unausweichlichen Endlichkeit der eigenen Existenz um, mit der Angst, keine Spuren zu hinterlassen? Der Soziologe Norbert Elias hat einst den Tod als „Problem der Lebenden“ definiert: Er entreißt einem sozialen Umfeld einen Menschen und gibt ihn nicht wieder her. Allerdings gibt es klare Unterschiede zwischen dem Sterben als individuellem Akt (etwa im Alter oder bei Krankheit) und einem kollektiven Sterben (durch Kriege, Massenvernichtung, Hungersnöte), vor allem bei der Frage: Wer oder was ist für das Sterben verantwortlich? Von welchen Toten nehmen wir Notiz? Mit der aktuellen Ausgabe von kritisch-lesen.de wollen wir die politischen wie sozialen Bedingungen des Sterbens aufzeigen, indem wir darüber sprechen, inwiefern die „Gleichheit vor dem Tode“ nur eine scheinbare ist: Tod und Sterben sind untrennbar mit den Lebensbedingungen der Menschen verknüpft. Wir haben uns gefragt: Wie verhält sich die Linke eigentlich zum Themenfeld Sterben und Tod? Klar scheint zu sein, dass es im salonfähigen Diskurs nur bestimmte Darstellungen des Todes gibt, während zeitgleich eine Verdrängung anderer Realitäten stattfindet -“ etwa der, dass der Tod immanenter Begleiter des Kapitalismus ist. Vielmehr geschieht eine Ausblendung von strukturellen Ursachen, die ihre Wurzeln innerhalb der kapitalistischen westlichen Gesellschaften haben. Welche Toten werden also gesehen -“ und welche scheinen im gesellschaftlichen Wissen nicht zu existieren?

In Politik und Wirtschaft wird ein Menschenbild propagiert, welches von jedem Einzelnen erwartet, sich flexibel, vorsorgend und eigenverantwortlich zu verhalten -“ auch was den Umgang mit Alter, Sterben und Tod anbelangt. Menschen müssen effizient funktionieren, die leistungsorientierte kapitalistische Warengesellschaft verdrängt und verbannt Tod und Sterblichkeit aus dem Alltag. Damit werden Armuts- und Eigentumsverhältnisse und andere Ungleichheitsstrukturen ausgeblendet. Gleichzeitig lässt sich hierzulande eine zunehmende Debatte um individualisiertes und selbstbestimmtes Sterben feststellen, um Inszenierungen von Tod und Vergänglichkeit, aber auch um das „würdevolle“ Abschied nehmen im Alter, um Palliativmedizin und Patientenverfügungen. Mit der heute verbreiteten Personalisierung des Todes geht also auch eine Individualisierung und Emotionalisierung einher -“ ein weites Feld, in dem sich auch Religion, imaginierte Postmortalität und Esoterik pudelwohl fühlen.

Herbert Marcuse lehnt in seinem Essay „Ideologie des Todes“ die Ansicht ab, der Tod gehöre zum Leben. Für ihn bedeutet ein Leben in Freiheit, den Tod der menschlichen Autonomie zu unterwerfen, diese „Fremdherrschaft“ nicht hinzunehmen. Was aber geschieht, wenn ein Mensch am Leben scheitert? In verschiedenen Veröffentlichungen wird der Suizid als eine Ambivalenz der Freiheit behandelt. Es ist eine Auseinandersetzung mit dem frei gewählten Tod, der als Handlung aus Unfreiheit heraus gesehen werden kann: Ein Plädoyer dafür, dass ein „Nein!“ zu einem Leben innerhalb dieser menschenverachtenden Welt ebenso gelten muss wie ein bejahender Bezug zur eigenen Existenz. Andernorts wird die Zurückeroberung des Todes kämpferischer thematisiert: Jean Ziegler fordert eine „Reintegration des Todes in das westliche Kollektivbewusstsein“, denn nur mit dem Bewusstsein der eigenen Endlichkeit ließe sich die Freiheit des Einzelnen überhaupt realisieren. Die Verhältnisse, unter denen die Menschen leiden, sind leider nicht mit einem Mal zu ändern. Dennoch bleibt das Greifen nach der Utopie: Eine (sozialistische) Gesellschaft, in der Sterben nicht mehr verdrängt wird und der Tod als „technische Grenze“ der Freiheit eines selbstbestimmten Lebens gesehen werden kann. Die vielfältige Kritik am hegemonialen Sterbe- und Todesdiskurs und die Entwicklung eines anderen Umgangs mit Sterblichkeit und Tod gehören also als Teil einer emanzipatorischen Praxis zusammen. Es gilt die knappe Aufforderung, die Marcuse auf seinem Grabstein an die Nachgeborenen richtet: „Weitermachen!“

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nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BRASILIEN
Im Zuge der anhaltenden Korruptionsermittlungen gegen ehemalige führende Angestellte des halbstaatlichen Erdölunternehmens Petrobras hat Präsidentin Dilma Rousseff vergangene Woche die gesamte Unternehmensspitze unter Vorsitz ihrer Vertrauten Maria das Graças Silva Foster ausgetauscht.

ECUADOR
Das ecuadorianische Parlament hat die Debatte über eine Landreform aufgenommen. Diese soll eine gerechtere Landverteilung garantieren und gleichzeitig zur Nahrungsmittelsicherheit beitragen.

In Ecuador wehrt sich eine Regierung gegen einen multinationalen Energiekonzern. Die Geschichte des Rechtsstreits Ecuador gegen Chevron-Texaco.

KOLUMBIEN
Die Delegation der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) bei den Friedensgesprächen hat zum Start der Verhandlungen im neuen Jahr ihre Verpflichtung bekräftigt, sich in eine politische Bewegung umzuwandeln, und gleichzeitig Vorschläge für eine Reform von Militär und Polizei in dem südamerikanischen Land präsentiert.

KUBA
Russland und Kuba haben bei einem Treffen von Regierungsvertretern in der kubanischen Hauptstadt die Umsetzung gemeinsamer Investitionsvorhaben und den Stand der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern besprochen.

Nachdem sich die USA und Kuba wirtschaftlich und diplomatisch in den letzten Wochen angenähert haben, können nun auch US-Unternehmen auf der Insel aktiv werden. Eine der ersten Firmen, welche die Möglichkeit nutzen ist der Videostreaming-Dienst Netflix. Laut einer Pressemitteilung ist der Online-Video-Service seit Montag in Kuba abrufbar. Der Blog “Cuba heute- analysiert in einem Beitrag den schleppenden Internet-Ausbau auf der Insel.

PANAMA
Auf der Flucht vor der Justiz reist Panamas ehemaliger Präsident Ricardo Martinelli rund um die Welt. Der frühere Staatschef soll über aufgeblähte Verträge zum Kauf von Trockennahrung für ein Sozialprogramm unter anderem knapp 40 Millionen Euro unterschlagen haben.

VENEZUELA
Uruguays Präsident José Mujica hat das Verhalten der USA gegenüber Venezuela kritisiert und die verhängten Sanktionen zurückgewiesen.

Venezuelas Staatspräsident Nicolás Maduro hat den Ausbau der bilateralen Beziehungen mit Griechenland angekündigt.

Der Film "Lo que lleva el río" behandelt die Themen Geschlechtergleichheit und Interkulturalität in Venezuela. Ein Gespräch mit dem Regisseur Mario Crespo.

In Venezuela haben die Sicherheitskräfte offenbar einen Anschlag auf Staatspräsident Nicolás Maduro verhindert. Darüber berichtete Parlamentspräsident Diosdado Cabello am Mittwochabend in seiner Sendung "Con el mazo dando", die wöchentlich im staatlichen Fernsehen VTV ausgestrahlt wird.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog. Ausgabe vom 10. April 2015

Rote Hilfe ruft zu Protesten auf, um das Leben von Mumia Abu-Jamal zu retten

Mumia Abu-Jamal am 6. April 2015
Foto: Johanna Fernandez
Wir dokumentieren die Erklärung der Roten Hilfe vom heutigen 8. April:

"Die Rote Hilfe e. V. ist in großer Sorge um das Leben des US-amerikanischen politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal. Seit mehr als dreißig Jahren ist der kritische Journalist und ehemalige Black-Panther-Aktivist in Pennsylvania (USA) wegen angeblichen Polizistenmordes inhaftiert und zum Tode verurteilt. Sein grotesker Gerichtsprozess wurde weltweit zum Symbol für die rassistische Klassenjustiz in den USA, für den Umgang der amerikanischen Justiz mit radikalen Oppositionellen, aber auch für den globalen Kampf gegen die Todesstrafe. Unter dem Eindruck der wachsenden weltweiten Bewegung für die Freilassung Mumias wurde sein Urteil im Jahr 2011 endgültig in eine lebenslängliche Haftstrafe umgewandelt.

Der Gesundheitszustands Abu-Jamals, der mehr als 30 Jahre in strenger Einzelhaft in der Todeszelle verbringen musste, gipfelte nach mangelhafter ärztlicher Versorgung nun in einem lebensbedrohlichen diabetischen Schock, der von den behandelnden Ärzten im Gefängniskrankenhaus angeblich nicht erkannt worden war. Sein lebensbedrohlicher Zustand führte am 30.04. zu seiner Verlegung auf die Intensivstation eines Krankenhauses. Schon nach zwei Tagen wurde der gerade erst wieder zu Bewusstsein Gekommene allerdings in eben das Gefängniskrankenhaus zurück verlegt, das für seinen Zustand verantwortlich ist. Seine Angehörigen, die nach vehementen öffentlichen Protesten zu ihm gelassen wurden, berichten, dass Mumia, der nur mit schwacher Stimme reden konnte, mit Handschellen an sein Krankenbett gefesselt war und einen denkbar geschwächten Eindruck machte.

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Todesstrafe, die die politische Justiz an Mumia Abu-Jamal aufgrund öffentlicher Proteste zurücknehmen musste, nun über die Hintertür doch noch vollstreckt wird.

Die Rote Hilfe e.V. ruft dringend dazu auf, sich an den weltweiten Protesten für das Leben Mumias zu beteiligen. Wir fordern insbesondere dazu auf, bei den amerikanischen Botschaften, Regierungsbehörden und Gefängnisbehörden von Pennsylvania die sofortige Freilassung und angemessene medizinische Versorgung des politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal einzufordern.

Für das Leben und die Freiheit von Mumia Abu-Jamal!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!



H. Lange für den Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.

Adressen für direkte Proteste:

Governor Tom Wolf, Tel.: (001)717 787-2500 Fax: 717 772-8284, email: governor@pa.gov
Gefängnisleitung: John Wetzel, Tel.: (001)717 728-4109 email: ra-crpadocsecretary@pa.gov"

Happy Birthday, Billie Holiday!

Heute vor 100 Jahren wurde Billie Holiday geboren. Sie war eine begnadete Jazz-Sängerin, die ihre Stimme nutzte wie die "Großen" des Jazz ihr Instrument einsetzen. Jeder Auftritt brachte eine neue, andere Interpretation der Songs.

Die "seltsame Frucht" in der Anti-Rassismus-Hymne "Strange Fruit" thematisiert die Lynchmorde in den Südstaaten - mit der "seltsamen Frucht" ist ein an einem Baum aufgehängter Schwarzer gemeint. "Southern trees bear a strange fruit, blood on the leaves and blood at the root, black body swinging in the southern breeze, strange fruit hanging from the poplar trees." (Bäume im Süden tragen eine sonderbare Frucht. Blut auf den Blättern und Blut an der Wurzel. Schwarzer Körper schaukelt in der Brise des Südens. Sonderbare Frucht hängt von den Pappeln.) Der Song wurde Billie's größter Erfolg.

Leseempfehlungen: Die Frau mit der magischen Stimme, Beitrag von Laf Überland bei Deutschlandradio Kultur und die Beiträge Lady Day und Was werden die Leute sagen? bei der Tageszeitung junge Welt.



Ebenfalls sehenswert: Die Doku: "The Hunting of Billie Holiday & the Roots of the U.S. War on Drugs" via DemoCracy Now!




Erich Mühsam zum Geburtstag

Erich Mühsam (Fotografie aus dem Jahr 1928, kurz vor seinem 50. Geburtstag)

Am heutigen 6. April 1878 in Berlin wurde der anarchistische Schriftsteller, Publizist und Antimilitarist Erich Mühsam geboren. Er war einer der bedeutendsten politischen Journalisten und Schriftsteller in der Weimarer Republik. Seine Teilnahme an der Münchner Räterepublik brachte ihm fünfzehn Jahre Festungshaft. Er blieb trotz der Haft ungebrochen und setzte seine journalistische Arbeit fort. Sein Leben und der Mord am ihm am 10. Juli 1934 im KZ Oranienburg sind kaum noch bekannt.

Sein nachfolgendes Gedicht "Mein Gemüt brennt heiß wie Kohle" stammt aus Erich Mühsam: Ausgewählte Werke, Bd.1: Gedichte. Prosa. Stücke, Berlin 1978, S. 22-23.

Mein Gemüt brennt heiß wie Kohle.

Könnt ich's doch durch Verse kühlen!

Ach, ich berst fast von Gefühlen,

doch mir fehlen die Symbole.

Weltschmerz, banne meine Nöte!

Weltschmerz, den so oft ich reimte.

Tückisch greint die abgefeimte,

schleimig-weinerliche Kröte.

Laster, die mich erdwärts leiten,

gebt mir Verse, zeigt mir Bilder!

Satan lacht und läßt nur wilder

Höllen mir vorüberreiten.

Helft denn ihr, soziale Tücken!

Mußt durch euch ich viel verzichten -“ -“

seid auch Spender! Laßt mich dichten!

Doch sie stechen nur wie Mücken.

In des Monds verfluchtem Scheine

such ich und im Alkohole; -“ -“

alles quält mich; doch Symbole,

ach, Symbole find ich keine.

Aus. Vorbei. -“ -“ Ich war ein Dichter. -“ -“

All mein Sehnen, all mein Hassen

ist vom Genius verlassen. -“ -“

Leben, zeig mir neue Lichter! ...

Mag mich denn die Liebe trösten,

Mutter meiner besten Schmerzen.

Strahlend stehn in tausend Kerzen

die Symbole, die erlösten.

Mumia Abu-Jamal: Angehörige und UnterstützerInnen übegeben Forderungen an Gefängnisbehörde

In der vergangenen Woche wurde der politische Gefangene Mumia Abu-Jamal nach einem diabetischen Schock von der Krankenstation des Gefängnisses SCI Mahanoy in Frackville, Nord-Pennsylvania in das Schuylkill Medical Center in Pottsville verlegt. Weder Angehörige noch Verteidigung, wurden von der Verlegung in das öffentliche Krankenhaus informiert. Im Gegenteil, die Verlegung wurde zufällig bekannt, weil ihn am ihn Montagmittag zwei Mitglieder des Verteidigungsteams - Heidi Elizabeth Boghosian und Johanna Fernandez - besuchen wollten, nachdem er am Telefon „sehr schlecht geklungen“ hatte. Da es ihm seit Monaten nicht gut geht, die Ursachen jedoch nicht bekannt waren begaben sie sich sofort in dieses Krankenhaus, wurden jedoch nicht zu ihm oder den behandelnden Ärzten vorgelassen.

Erst nach 24 stündigen Protesten bei der Gefängisleitung, dem Gouverneur, der amerikanischen Botschaft in Berlin, unter anderem durch die deutsche und der internationalen PEN, der Gewerkschaft ver.di, deren Ehrenmitglied Abu-Jamal ist, durften Abu-Jamals Ehefrau Wadiya, seine beiden Brüder und sein Sohn ihn schließlich für jeweils 30 Minuten sehen.

Danach verweigerte die Gefängnisleitung jedoch weitere Besuche für die kommenden 6 Tage. Gestern begaben sich Mumia Abu-Jamals Bruder Keith Cook, Dr. Suzanne Ross, Pam Africa, Ramona Africa und Johanna Fernandez in das Pennsylvania Dept. of Corrections Office, um den dortigen Verantwortlichen eine Liste von Forderungen, die sich ausdrücklich auf alle politischen Gefangenen bezog, zu übergeben. Die Leitung der Gefängnisbehörde ließ sich einmal mehr verleugnen und schickte lediglich eine Pressesprecherin vor. Ihr wurde die Forderungen vorgetragen:

• Tägliches Besuchsrecht für Mumias Angehörige, UnterstützerInnen und Anwälte
• Das Recht, dass sich Mumia selbst seine behandelnden Ärzte aussuchen darf
• Die Freilassung aller Gefangnenen, die älter als 55 Jahre sind
• Eine umfassende Untersuchung der Zustände in der gesundheitlichen Versorgung in den Gefängnissen Pennsylvanias
• Mumia ist unschuldig und hätte nie inhaftiert werden dürfen. Wir fordern seine sofortige Freilassung

Sie unterstrichen, dass sie eine Antwort innerhalb kürzester Zeit erwarten.



Prison Radio startete eine Spendenkampagne mit dem Ziel, in 31 Tagen 20.000 US-Dollar ausschließlich für Mumias medizinische Versorgung aufzubringen, da die medizinische Versorgung im Gefängniskrankenhaus völlig unzureichend ist. Diese Kampagne verfolgt daher das Ziel, kompetente medizinische Hilfe einzuholen, aber auch seiner Familie Besuche zu ermöglichen. Innerhalb von 3 Tagen kamen über 13.000 $ zusammen. Wir bitten um Unterstützung der Kampagne.

Amy Goodman von Democracy NOW! interviewte zu dieser bis zum 2. Mai gehenden Aktion die langjährige Freundin und Unterstützerin, die Professorin für Geschichte am New Yorker Baruch College, Johanna Fernández. Sie geht in dem Video nochmals auf die Erkrankung und deren Symptome bei Mumia Abu-Jamal ein. Sie berichtet, dass Mumia Abu-Jamal habe schon seit drei Monaten an einem "extremen Hautausschlag" gelitten und gesagt habe, seine Haut sehe aus "wie die eines Elefanten".



Wie die Tageszeitung junge Welt am Mittwoch berichtete, fand parallel "zu den geschilderten Ereignissen am Montag der erste Verhandlungstag vor einem US-Bundesgericht über eine Klage statt, die Mumia Abu-Jamal zusammen mit vier weiteren Gefangenen gegen ein Gesetz eingelegt hat, das ihnen die Möglichkeit nehmen soll, sich öffentlich zu äußern. Das Gesetz war im vergangenen Jahr in Pennsylvania verabschiedet worden (jW berichtete) und von Gegnern als "Maulkorb-" oder "Knebelgesetz" kritisiert worden, weil es offensichtlich dazu dienen soll, Insassen von Gefängnissen und Ex-Gefangenen ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zu nehmen. Auslöser für die von der rechten Polizeigewerkschaft Fraternal Order of Police und Republikanern forcierte Gesetzesinitiative war eine vom Band abgespielte Ansprache Abu-Jamals vor Absolventen des Goddard College in Vermont." Gegen den "Revictimization Relief Act" gibt es für UnterstützerInnen außerhalb der USA lediglich die Möglichkeit, eine Petition zu unterzeichnen.

Zur Person Mumia Abu-Jamal:

Mumia Abu-Jamal wurde am 24. April 1954 unter dem Namen Wesley Cook in Philadelphia geboren. Er wuchs in den „Projects“, städtischen Wohnbausiedlungen für Schwarze, Arme und sozial Benachteiligte auf und wurde bereits früh mit dem Rassismus der US-amerikanischen Gesellschaft konfrontiert. Anfang 1969 gehörte er zu den Mitgründern der Black Panther Party in Philadelphia. Nach seiner Schul- und Collegezeit arbeitete Mumia Abu-Jamal bis zu seiner Verhaftung und Mordanklage im Dezember 1981 als progressiver Radiojournalist und berichtete über Themen wie Wohnungsnot, Polizeibrutalität und den fortgesetzten Krieg der Stadt Philadelphia gegen die radikalökologische Organisation MOVE. Er war seit Mai 1983 in den Todestrakten des Bundesstaates Pennsylvania inhaftiert und kämpft bis heute für die Aufhebung seines Urteils, einen neuen Prozess und seine Freilassung. 2011 wurde die mögliche erneute Verhängung der Todesstrafe abgelehnt, weitere Revisionen ausgeschlossen und damit die lebenslange Haftstrafe bekräftigt. Im Dezember 2011 wurde er deshalb aus der Todeszelle in das Gefängnis von Frackville verlegt. Mumia Abu-Jamal hat seine journalistische Tätigkeit auch im Gefängnis fortgesetzt und ist Verfasser mehrerer Bücher und vieler Hunderter Kolumnen zu historischen und aktuellen Fragen. Er ist verheiratet mit Wadiya Jamal und hat zwei Söhne, eine Tochter und mehrere Enkel.

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nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Die Bank des Südens kann in Kürze ihre Arbeit aufnehmen. Um Details zu besprechen, trafen sich Boliviens Präsident Evo Morales, Außenminister David Choquehuanca und Wirtschaftsminister Luis Arce mit dem Außenminister Ecuadors, Ricardo Patiño, am Freitag in Cochabamba.

BOLIVIEN
Nach den Regional- und Kommunalwahlen am Wochenende hat Boliviens Präsident Evo Morales vor einer falschen Bewertung der Abstimmungsergebnisse gewarnt. Die regierende "Bewegung zum Sozialismus" (MAS) habe sich trotz Niederlagen in ihren Hochburgen El Alto und La Paz erneut als "die stärkste Partei in der Geschichte" der Elf-Millionen-Einwohnernation behauptet, kommentierte der Staats- und Parteichef auf einer ersten Pressekonferenz am Montag den Ausgang der landesweiten Abstimmung.

EL SALVADOR
In El Salvador sind Hunderttausende Menschen gegen die weit verbreitete Gewalt in dem mittelamerikanischen Land auf die Straße gegangen. "Wir alle müssen Kämpfer für den Frieden, das Leben und die Hoffnung sein, um ein sicheres El Salvador zu schaffen", sagte Präsident Salvador Sánchez Cerén (FMLN) am Donnerstag bei einer Kundgebung in der Hauptstadt.

HONDURAS
Die seit zwei Wochen andauernden Schülerproteste gegen eine geplante Bildungsreform in Honduras ebben trotz massiver Repression von Seiten des Staates nicht ab.

KOLUMBIEN
Laut einem Bericht einer unabhängigen historischen Kommission in Kolumbien haben Angehörige der US-Streitkräfte und in ihrem Dienst stehender privater Militärunternehmen in den Jahren 2003 bis 2007 mindestens 54 Kinder sexuell missbraucht.

KUBA
Das sozialistische Kuba hat in in den vergangenen Wochen und Monaten neue Verträge über den Export von medizinischen und anderen Dienstleistungen abgeschlossen, berichteten Medien des sozialistisch regierten Inselstaates.

Die Regierung von Kuba hat den USA vorgeschlagen, parallel zu den laufenden Verhandlungen über die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen den vorgesehenen Menschenrechtsdialog bereits am kommenden Dienstag in Washington zu beginnen.

Die US-amerikanische Mietwohnplattform Airbnb startet nun ein Angebot für Kuba. Über 1000 Casas Particulares sind über das Protal buchbar.

VENEZUELA
Die Wirtschaftskrise in Venezuela beeinträchtigt einem Bericht der britischen Investmentbank Barclays zufolge zunehmend preisgünstige Erdöllieferungen an Staaten Lateinamerikas und der Karibik. Demnach sollen die Zuwendungen an Kuba und weitere Mitgliedsländer des energiepolitischen Bündnisses Petrocaribe seit dem vergangenen Jahr massiv zurückgefahren worden sein.

In Venezuela soll eine neue Aufsichtsbehörde Beschwerden und Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten, Straftaten und Menschenrechtsverletzungen bei der Polizei zentral nachgehen und als ständige Kontrollinstanz für die verschiedenen Polizeieinheiten dienen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 03. April 2015

Wer hat uns verraten? Das Tarifeinheitsgesetz soll schon im Mai kommen

Vorgeschichte

Bis in das Jahr 2010 hat das Bundesarbeitsgericht die Rechtsmeinung vertreten das es in einem Betrieb auch nur einen Tarifvertrag geben dürfe. Es Argumentierte bis zu diesem Zeitpunkt ganz ähnlich wie Heute die SPD, die Spitzen der IGM und natürlich diverse Lobbygruppen der Wirtschaft. So bestünde angeblich die Gefahr eines Tarifchaos, Lahmlegung von Betrieben durch Streiks, eine Gefährdung des Betriebsfriedens oder gar eines “Gewerkschaftshopping- und eines Hochschaukelns der gewerkschaftlichen Forderungen. Die Position des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) ging bis 2010 einher mit einem faktischen Streikverbot für kleinere Gewerkschaften.

Im Juni 2010 gab das BAG dann mit Hinweis auf Art. 9 Abs. 3 GG ausdrücklich diese Position auf.1 Faktisch gab es zu jahrelang Urteile gefällt zu haben, die gegen die Verfassung verstießen. Offiziell begründete es seine neue Haltung damit, das weder ein Tarif- oder Streikchaos zu erwarten ist noch das dies einen solch schwerwiegenden Eingriff in Art. 9 Abs. 3 GG rechtfertigen könnte.

Im direkten Anschluss an diese Kursänderung des BAG haben der damalige DGB-Chef Sommer und der Arbeitgeberpräsident Hundt in einer gemeinsamen Pressemitteilung die gesetzliche Wiederherstellung der Tarifeinheit gefordert. Begleitend dazu gründeten sie die „Initiative zur Wiederherstellung der Tarifeinheit“, die Parteiübergreifend Unterstützung fand (damals besonders aus den Reihen der SPD und der Linkspartei).

Seit dem arbeiten die verschiedenen Regierungen und zahlreiche Lobbyorganisationen und leider auch der DGB bzw. seine Einzelgewerkschaften mehr oder weniger Intensiv daran diesen feuchten Traum von Sommer und Hundt durch zu setzen. Kurz darauf gründeten sich auch mindestens zwei Bündnisse im Kampf gegen diese Initiative. Einerseits die von der FAU-IAA gegründete Kampagne „Finger weg vom Streikrecht“, anderseits das von der Gewerkschaftslinken angestossen Bündnis „Hände weg vom Streikrecht“. Seit dem gab es mehrere gemeinsame bundesweite Koordinierungstreffen und den stetigen Versuch Widerstand zu organisieren und Öffentlichkeit her zu stellen.

Dabei ist die Entscheidung des BAG aus mehrfacher Hinsicht zu begrüßen. M. Schmidt formuliert es so: “Die Tarifeinheit zementierte ihre (der „großen“ Gewerkschaften) Monopolstellung, da mangels Tarifgeltung und Streikrecht kleinere Gewerkschaften de facto keine Möglichkeit hatten zu wachsen. Wer wird schon Mitglied einer Gewerkschaft, die ohnehin nichts durchsetzen kann? [...] Ein Tarifchaos oder eine Zersplitterung der Tariflandschaft nicht eingetreten. Lokführer- oder Pilotenstreiks führen immer zu einem volkswirtschaftlichen Schaden, unabhängig davon, ob sie von einer Mehrheits- oder Minderheitsgewerkschaft ausgeführt werden. Und [...] ein häufig übersehenes Argument: Arbeitsrechtler beklagen den schwindenden Organisationsgrad in den Gewerkschaften. Arbeitnehmer sind immer seltener bereit, sich in Gewerkschaften zu organisieren und ihre Rechte durchzusetzen. Die Tarifeinheit verstärkte diesen Trend noch, da es für die meisten Minderheitsberufsgruppen in einem Betrieb sinnlos war, sich zu organisieren, da ihr Einfluss ohnehin verschwindend gering war und sie sich nicht selten durch die goßen Gewerkschaften nicht hinreichend vertreten fühlten.“2

Der Gesetzentwurf

Das geplante „Tarifeinheitsgesetz“ sieht vor, das die in einem Betrieb vertretenen Gewerkschaften gemeinsam in Tarifverhandlungen gehen sollen. Werden sich die Gewerkschaften nicht einig, dann soll nur noch der Tarifvertrag der im Betrieb Mitgliederstärksten Gewerkschaft gelten. Die Minderheitsgewerkschaft darf keine eigenen Tarifverträge abschließen, geschweige denn zu Arbeitskampfmaßnahmen (Streiks) aufrufen oder diese durchführen.

Der Gesetzesentwurf hat viele Schwächen, die zukünftig zu zahlreichen Konflikten und juristischen Auseinandersetzungen führen werden. So besteht die Deutsche Bundesbahn zum Beispiel aus über 1000 Betrieben. Bei jedem einzelnen müsste im Zweifel festgestellt werden, welche Gewerkschaft denn nun die Mitgliederstärkste ist. Ganz zu schweigen davon das es noch keinerlei Regelung gibt wie die Mitgliederstärke festgestellt werden soll oder ob es sinnvoll ist wenn die Chefs nicht nur wissen welche Gewerkschaften im Betrieb sind, sondern auch wie viele Mitglieder sie haben.

Das alles und noch einige Punkte mehr sind aber nur Nebenschauplätze. Viel bedeutender ist der offen Bruch der Verfassung, die dieser Angriff auf das Streikrecht der Arbeiter*innen bedeutet. Bezeichnender Weise scheint es außer in der Regierung niemanden zu geben der an der Verfassungswidrigkeit zweifelt. Wenn schon kein Widerstand, so kommen doch Kritik oder zumindest Zweifel am „Tarifeinheitsgesetz“ auch aus ganz unerwarteten Richtungen.

So kritisieren zum Beispiel die Wirtschaftsweisen die Pläne zur Tarifeinheit und Fragen ganz offen nach dem Sinn und der Rechtfertigung für diesen harten Eingriff in die Tarifautonomie.3 Das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln gibt zu das es „ in Einzelfällen es zu einer Einschränkung des Streikrechts kommen“ kann.4 Und selbst ...

Aktuell

... der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages kommt in seinem Rechtsgutachten dazu, das das Tarifeinheitsgesetz gegen das Grundgesetz verstößt.5 Ganz zu schweigen natürlich von einer ganzen Reihe von juristischen Gutachten die von den Spartengewerkschaften und auch einigen Parteien in Auftrag gegeben wurden. Das alles kümmert ganz offensichtlich weder Andrea Nahles, noch ihre Parteigenoss*innen oder das Kabinett auch nur die Spur.

Am 05.03.2015 ging das Gesetz dann auch in erster Lesung in den Bundestag. Falls nicht genug öffentlicher Druck auf die Parteien (hier besonders SPD und CDU) aufgebaut werden kann, wird das Gesetz kommen. Schon vor Monaten haben mehrere Spartengewerkschaften angekündigt dann bis zum Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz zu klagen. Das wird leider ein langfristiges Projekt werden. In der Zwischenzeit könnte es dazu kommen, das die kleinen Gewerkschaften eingehen und/oder sich zahlreiche kostspielige juristische Auseinandersetzungen darum liefern müssen, wer denn jetzt in welchem Betrieb die größte Gewerkschaft ist.

Ausblick

Am 21./22. Mai soll das Gesetz in zweiter bzw. dritter Lesung im Bundestag beraten und verabschiedet werden. Ob es soweit kommen wird liegt natürlich auch an uns. Das Bündnis „Hände weg vom Streikrecht“ ruft für den 18. April zu einer bundesweiten Demo in Frankfurt am Main auf.6 Aber, selbst wenn das Gesetz zur Tarifeinheit jetzt nicht kommen würde, wäre es fatal an zu nehmen man hätte diesen Angriff vorläufig abgewehrt. Schon längst liegen Pläne bereit auf andere Art und Weise in das Streikrecht ein zu greifen. Denkbar und in einschlägigen Kreisen viel diskutiert sind zum Beispiel eine „obligatorische Schlichtungslösung“, „Absprachepflichten zwischen den Gewerkschaften“ oder Eingriffe in Streiks die die sogenannte „Daseinsvorsorge“ (also Bahn, ÖPNV, Flugverkehr“) betreffen. Außerdem können und dürfen wir auch nicht die globale Dimension dieses Angriffes ignorieren. So rief die Internationale Transportarbeiter Föderation schon am 18. Februar 2015 zu einem globalen Aktionstag zur Rettung des Streikrechts auf.7 Dies war notwendig geworden, weil die in der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) Vertretenen Arbeitgeberorganisationen anfingen ganz offensiv das Streikrecht als solches in Frage zu stellen.

Rudolf Mühland (FAUD)

1 (BAG v. 23.6.2010 -“ 10 AS 3/10; BAG v. 27.1.2010 -“ 4 AZR 549/08, NZA 10, 645)
2 Maximilian Schmidt, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Arbeitsrecht (Lehrstuhl Professor Thüsing) in Bonn und Promotion zum Individualarbeitsrecht. http://www.juraexamen.info/tarifeinheit-was-hat-es-eigentlich-damit-auf-sich/ | Stand 16.03.2015

Quelle: Gaidao April 2015, via syndikalismus

TV Tipp: Nackt unter Wölfen 2015 / 1963

Premiere von "Nackt unter Wölfen", Kino Colosseum, Ost-Berlin, 10. April 1963. Bundesarchiv, Bild 183-B0411-0009-003 / CC-BY-SA. Licensed under CC BY-SA 3.0 de via Wikimedia Commons
Heute abend läuft um 20:15 in der ARD die Neuverfilmung des Romanes "Nackt unter Wölfen" von Bruno Apitz. Unbedingt ansehen! Wikipedia schreibt dazu:

"Der Roman spielt im Zeitraum Februar bis April 1945 im Konzentrationslager Buchenwald. Ein polnischer Häftling schmuggelt ein etwa dreijähriges Kind ins Lager. Das illegale Internationale Lagerkomitee (ILK), eine aus Kommunisten verschiedener Nationalitäten bestehende Widerstandsgruppe, beschließt, das Kind mit einem Transport in ein anderes Lager gehen zu lassen. Die Häftlinge Höfel und Kropinski, die in der Effektenkammer arbeiten, führen diesen Beschluss jedoch nicht aus und verstecken das Kind. Seine Entdeckung durch die SS hätte unweigerlich die Ermordung des Kindes und auch derer, die sein Leben bewahren wollen, zur Folge. Erst wird es in der Kleiderkammer, dann in einer Seuchenbaracke versteckt. Später wird es in einem Schweinekoben untergebracht. Durch das Kind gerät die gesamte Widerstandsbewegung in Gefahr. Dennoch nehmen mehrere Häftlinge große persönliche Risiken auf sich, um das Kind zu retten. Höfel und Kropinski werden wochenlang schwer gefoltert, ohne das Kind und ihre Kameraden zu verraten. (...)"

Die Rosa Luxemburg Stiftung veranstaltet eine Filmmatinée mit einer Einführung von Hermann G. Abmayr zur Verfilmung von "Nackt unter Wölfen" (DEFA 1963) am Sonntag, 12.04.2015 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt im RLS Regionalbüro Stuttgart, Stuttgart Ludwigstr. 73a 70176 Stuttgart. Dazu schreibt die RLS:

"Die ARD zeigte am 1. April zur besten Sendezeit eine Neuverfilmung des Romans "Nackt unter Wölfen" und eine Dokumentation über das KZ Buchenwald, in dem der Roman spielt. Anlass ist der 70. Jahrestag der Befreiung des Lagers vor den Toren von Weimar. Der Regisseur Frank Bayer hat den Stoff über die Rettung des "Buchenwald-Kindes" für die DEFA bereits 1963 verfilmt. Armin Müller-Stahl spielte darin als Kapo der Effektenkammer eine Hauptrolle. Vorbild für die Figur des Kapos war der Stuttgarter Buchenwald Häftling Willi Bleicher, im Nachkriegsdeutschland Gewerkschaftsführer und Gegenspieler von Hanns Martin Schleyer (Daimler).

Der Filmemacher und Bleicher-Biograf Hermann G. Abmayr wird einleitend über die Entstehungs- und Wirkungsgeschichte des Romans in Ost- und Westdeutschland referieren.

"Das westdeutsche Publikum muss Nackt unter Wölfen erst mal kennenlernen. Der Roman ist den Lesern bisher weitgehend unbekannt" (DER SPIEGEL 13/2015)."

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