Ich könnte mich schon wieder aufregen. Oder "auf dr Sau nausreida"!!! (auf dem weiblichen Schwein hinausreiten - aber wohin??), wie die Schwaben sagen. Die Verantwortlichen machen da ja schon eine Weile dran herum, an dem Nahverkehr in Esslingen und haben dafür ja ein Vorbild in Pforzheim gefunden. Aus guten Gründen deswegen hier mal die heute veröffentlichte Pressemitteilung von ver.di zu den bedrohlichen Entwicklungen im Esslinger Nahverkehr.
Privatisierungen im Nahverkehr -“ Esslingen darf nicht zum zweiten Pforzheim werden
Nachdem auch in Esslingen ein eigenwirtschaftliches Angebot für die Übernahme des kommunalen Nahverkehrs abgegeben wurde, droht dort eine Entwicklung wie in Pforzheim.
Martin Gross, stellvertretender ver.di Landesbezirksleiter: „Die Ausschreibungsfarce in Pforzheim mit der Massenkündigung von 240 langjährigen Beschäftigten war das Ergebnis der gezielten Deregulierung im Nahverkehr, nun könnte der Esslingen Nahverkehr das nächste Opfer einer bundesweit drohende Privatisierungswelle werden. Jetzt gilt es, diesen neoliberalen Prozess zu stoppen, den die Änderung des Personenbeförderungsgesetzes ausgelöst hat. Sonst könnte eine ganze Branche zum prekären Beschäftigungsfeld werden, Leidtragende sind dann aber auch Millionen Bürgerinnen und Bürger, die auf einen guten und verlässlichen Nahverkehr täglich angewiesen sind.“
ver.di fordert, die Änderung im Personenbeförderungsgesetz durch die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung rückgängigzumachen: Seit 2013 sind dadurch eigenwirtschaftliche Angebote bei Direktvergaben und Ausschreibungen möglich. Eigenwirtschaftlich bedeutet, dass der neue Betreiber mit Ausnahme von Schülerinnen- und Schwerbehindertentransporten ohne öffentliche Zuschüsse auskommt. Mit eigenwirtschaftlichen Anträgen lässt sich die Ausschreibung der Kommunen faktisch umgehen. Zugleich werden damit auch alle Arbeitnehmerschutzrechte ausgehebelt.
ver.di wiederholt außerdem angesichts der Entwicklung in Esslingen heute nochmals nachdrücklich die Forderung nach einer Novellierung des Tariftreuegesetzes im Land.
„Was in Rheinland-Pfalz geht, muss auch in Baden-Württemberg möglich sein“, so Gross. Dort wurde das Gesetz im März dieses Jahres überarbeitet, seitdem müssen dort die Beschäftigten des bisherigen Anbieters zu ihren bisherigen Arbeitsbedingungen übernommen werden.
Gross: „Das schützt Busfahrerinnen und Fahrer vor Kündigungen und verhindert Dumpingangebote zu Lasten der Beschäftigten in der Branche.“
Über die Neuvergabe in Esslingen muss letztlich das Regierungspräsidium entscheiden. ver.di erwartet, dass dabei kritisch geprüft wird, ob die privaten Anbieter alle geforderten Auflagen erfüllen. ver.di fordert, dass auch die eigenwirtschaftlichen Anbieter ökologische und soziale Standards einhalten und natürlich das bisherige Niveau der Leistungen garantiert sein muss.
Gross: „Wenn billiger schlechter ist für Bürgerinnen und Bürger in Esslingen, für die Umwelt und für die Fahrerinnen und Fahrer, dann darf der Zuschlag nicht erteilt werden.“
ver.di fordert, dass die Folgekosten einer Zerschlagung der SVE dabei in die Beurteilung einfließen müssen. Das schlimmste aber realistische Szenario sei, so ver.di, dass 160 Menschen ihre Arbeit verlieren, die Esslinger ihren guten Busverkehr und die Stadt in der Summe noch nicht einmal Geld spare.
Über zu sprengende Ketten...
Karl Marx als Student in Bonn 1836, Ausschnitt aus der Lithographie von D. Levy
Karl Marx - Rede auf der Jahresfeier des “People-™s Paper- am 14. April 1856 in London
"Der Mensch ist für Besseres geschaffen, als Dreck aufzuwirbeln..."
Oscar Wilde 1892, Foto: Sarony, Napoleon
"Und da ich das Wort Arbeit ausgesprochen habe, möchte ich darauf hinweisen, wie viel Törichtes heutzutage über die Würde der körperlichen Arbeit geschrieben und gesagt wird. Körperliche Arbeit ist durchaus nicht etwas, das Würde verleiht, zumeist ist sie absolut erniedrigend. Irgend etwas zu tun, das man ohne Freude ausführt, ist geistig und moralisch verwerflich, und viele Arbeiten sind völlig freudlose Tätigkeiten und sollten auch als solche betrachtet werden. Eine schmutzige Straßenkreuzung während acht Stunden des Tages bei scharfem Ostwind zu fegen, ist eine widerliche Beschäftigung. Sie mit geistiger, moralischer oder körperlicher Würde zu fegen, scheint mir unmöglich. Sie mit Freude zu fegen, erscheint mir geradezu ungeheuerlich. Der Mensch ist für Besseres geschaffen, als Dreck aufzuwirbeln."
Oscar Wilde in seinem Essay "Der Sozialismus und die Seele des Menschen"
Siehe auch: Über Freudloses...