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LATEINAMERIKA
US-Subversion in Lateinamerika: Der neue US-Haushalt sieht wieder viel Geld zur Destabilisierung Kubas und Venezuelas vor

BRASILIEN
Hinterhalt in Paraná: Bewaffneter Angriff nach Serie rechter Provokationen auf politische Bustour von Lula da Silva durch Brasiliens Süden

KOLUMBIEN
Seit einigen Tagen verschärft sich die Auseinandersetzung zwischen bewaffneten Akteuren in Catatumbo im Nordosten Kolumbiens. Tausende Menschen sind geflohen, viele ermordet worden. Die Schulen sind geschlossen, das öffentliche Leben ist fast vollkommen zum Erliegen gekommen. Laut einem Kommuniqué der Nationalen Befreiungsarmee (ELN) liegt dem die Kriegserklärung gegen ihre Einheiten in der Region seitens der Volksarmee der Befreiung (EPL) zugrunde.

KUBA
Vorabdruck. Ende der 1950er Jahre reiste ein argentinischer Journalist zur kubanischen Guerilla, um über ihren Kampf gegen Batista zu berichten. Er wurde einer der ihren: Jorge Ricardo Masetti.

In Kubas Hauptstadt Havanna hat der erste Lebensmittel-Großmarkt des Landes speziell für den Privatsektor geöffnet. Der „Mercabal“ versorgt die privaten Cafés und Restaurants der Stadt mit Produkten, deren Preise mindestens 20 Prozent unter denen im Einzelhandel liegen. Vergleichbare Großmärkte soll es bald auch in anderen Provinzen geben.

José Fuster -“ der kubanische Picasso: Monsterkrokodile, Meerjungfrauen und andere Fabelwesen machen die Straßen Kubas unsicher -“ jedenfalls da, wo José Fuster seit über 30 Jahren lebt und wirkt. Ein ganzes Stadtviertel hat er mit seinen Malereien, Skulpturen und Mosaiken geprägt, strotzend vor Farben und Lebenskraft.

MEXIKO
Die mexikanische Zivilgesellschaft fordert die deutsche Regierung dazu auf, sie bei der Einrichtung eines internationalen Verfahrens gegen Straflosigkeit in Mexiko zu unterstützen.

VENEZUELA
Am 20. März haben die venezolanische Wahlbehörde (CNE) und der Rat der Wahlexperten Lateinamerikas (Consejo de Expertos Electorales de América Latina, Ceela) eine Beobachtermission für die im Mai geplanten Präsidentschaftswahlen vereinbart.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 30. April 2018

Mehr als einen Monat nach dem Schulmassaker von Parkland mit 17 Toten ist es US-weit zu Massenprotesten gegen Waffengewalt gekommen. Allein in Washington versammelten sich am Samstagvormittag (Ortszeit) Abertausende überwiegend junge Leute zu einem „Marsch für unsere Leben“. Weltweit schlossen sich Menschen diesen Protesten an. In Berlin kamen etwa 150 Menschen zum Protest vors Brandenburger Tor.

Zur Fotoreportage von Oliver Feldhaus beim Umbruch Bildarchiv, Berlin

Weitere Hintergrundinformationen:

• March for our lives (Berlin)
• March for Our Lives (Überblick bei Wikipedia)
• "WIr bewaffnen uns mit Bildung" Eindrücke und Videos von der Kundgebung in Washington (taz vom 25.3.18)
• Emma Gonzalez's powerful March for Our Lives speech in full (ganze Rede auf englisch)

Pink Floyd's Dark Side of the Moon ziemlich genial gecovert von Dream Theater. Fehlt nur noch etwas Rauschkraut...

ARGENTINIEN
Vor dem Strafgericht von San Martín in der Provinz Buenos Aires hat das mündliche Verfahren im Prozess wegen Verbrechen gegen die Menschheit durch den US-amerikanischen Autohersteller Ford während der Militärdiktatur in Argentinien (1976-1983) begonnen.

BRASILIEN
Der Oberste Gerichtshof (STF) in Brasilien hat am Donnerstag eine einstweilige Verfügung erlassen, die eine Inhaftierung des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva bis zum 4. April ausschließt.

KOLUMBIEN
Die Regierung von Kolumbien hat erneut den Verteidigungshaushalt erhöht. Elf Milliarden US-Dollar stehen für 2018 zur Verfügung, im Jahr 2017 waren es noch 9,9 Milliarden.

Dem Senatsmitglied der linken Partei Polo Democrático, Alberto Castilla, und dem Abgeordneten der Autoridades Indígenas de Colombia, Germán Bernardo Carlosama, werden von der Justiz in Kolumbien Beziehungen zur Guerillagruppe Nationale Befreiungsarmee (ELN) vorgeworfen. Staatsanwalt Néstor Humberto Martínez hatte beim Obersten Gerichtshof beantragt, Ermittlungsverfahren gegen die am 11. März bei den Parlamentswahlen bestätigten Abgeordneten einzuleiten.

KUBA
Kuba will die Digitalisierung des Landes massiv vorantreiben. Im Rahmen des 17. Kongresses Informática 2018 treffen seit Anfang der Woche zahlreiche kubanische und internationale Experten in Havanna zusammen, um über die nächsten Schritte auf dem Weg zur Informationsgesellschaft zu beraten.

PERU
Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski kommt Amtsenthebung zuvor und wirft das Handtuch.

VENEZUELA
Nach der überraschenden Festnahme des ehemaligen Innenministers und Geheimdienstchefs Miguel Rodríguez Torres in Venezuela ist eine Debatte um den Fall entbrannt.

US-Administration verschärft Sanktionen gegen Venezuela. Handel mit Digitalwährung verboten.

Venezuela streicht drei Nullen bei der Landeswährung Bolívar und führt zum 4. Juni deshalb neue Geldscheine ein.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 23. März 2018

Afrîn ist nicht gefallen!

Nach über 50 Tagen heftigen Bombardements und Angriffen auf Afrin hat die türkische Armee jetzt die Stadt Afrin belagert und behauptet nun gesiegt zu haben.

Aber: Afrîn ist nicht gefallen. Deckungen und Positionen wurden aufgegeben und zwar zum Schutz der Zivilisten, die zu großen Teilen aus der Stadt vor der plündernden türkischen Armee und ihren dschihadistischen Milizen flüchten. Der Schutz der Zivilbevölkerung hat im Kampf um Afrîn für die Frauen- und Volksverteidigungseinheiten (YPJ/YPG) die höchste Priorität. Dass die Türkei keine Rücksicht gegenüber der Zivilbevölkerung nimmt, haben in den letzten Tagen auch die Bombardements der türkischen Luftwaffe auf das Krankenhaus und Häuser von Zivilisten gezeigt. Allein an einem Tag kamen in der Stadt Afrîn über 100 BewohnerInnen ums Leben.

Der Krieg in Afrin ist ein Beispiel dafür, dass die Türkei, Russland, die USA aber auch die BRD ihre eigenständigen Interessen mit dem Krieg in Afrin haben und diese über das Leben von Menschen stellen. Während Russland die Flugzone über Afrin für die türkischen Bombardements freigegeben hat, die USA die Türkei stillschweigend gewähren hat lassen, beliefert die BRD die Türkei ihrerseits mit Waffen und Panzer. Dies dient der Unterstützung des türkischen Regimes und stärkt dessen Macht.

Die YPG/YPJ/SDF haben ihrerseits zusammen mit der demokratischen Autonomieverwaltung Afrîns verkündet, dass der Krieg, und auch die Schlacht um Afrîn, noch nicht vorbei ist -“ im Gegenteil: Der Kampf geht in eine neue Phase, tritt in eine neue Etappe ein. Vom offenen Krieg hin zum Guerillakrieg in der Stadt.

In der Erklärung heißt es:

„Unsere Kräfte sind überall in Afrîn und werden weiter gegen die türkische Besatzungsarmee und die Dschihadisten vorgehen. Die Siegeserklärung Erdogans und seiner Partner hat nicht den geringsten Wert. Unsere Kräfte werden ganz Afrîn zu einem Alptraum für sie machen. Der Kampf um Afrîn wird andauern, bis der gesamte Kanton befreit ist und die Bevölkerung in ihre Heimat zurückkehren kann.“

Der Link zur gesamten Erklärung: https://anfdeutsch.com/kultur/autonomieverwaltung-von-efrin-neue-kriegsphase-mit-neuer-taktik-3221

Aus diesem Grund wird die „Solidarität mit Afrîn“ Plattform -“ Stuttgart den Widerstand in Afrîn weiterhin unterstützen und sich ebenfalls solidarisch mit der Bevölkerung zeigen, die gerade ihre Lebensgrundlage verloren hat. Ebenso wollen wir mit dieser Erklärung die Medien und auch die Bevölkerung hier darauf aufmerksam machen, dass sie sich von falschen Informationen der türkischen Presse nicht irritieren lassen und sie schon gar nicht weiterverbreiten sollen.

Wir rufen die Bevölkerung und alle demokratischen Kräfte dazu auf gegen den völkerrechtswidrigen Krieg in Afrîn auf die Straße zu gehen und fordern die Bundesregierung unverzüglich auf, alle Waffenlieferungen an die Türkei zu stoppen!

Die nächste Großdemonstration, zu der alle herzlich eingeladen sind mit uns auf die Straße gegen den Krieg in Afrîn zu gehen, findet am Samstag, den 24. März statt. Beginn ist um 16 Uhr in der Lautenschlagerstraße in Stuttgart.

Solidarität mit Afrîn Plattform -“ Stuttgart

Die TeilnehmerInnen der ZAKO-Tagung vom 16. -“ 18. März 2018 in Berlin erklären:

Der völkerrechtswidrige Überfall der türkischen Armee mit Hilfe islamistischer Söldner auf Syrien, der mit dem Ziel der Vernichtung der Bevölkerung in den kurdischen Gebieten um Afrin erfolgt ist, wird auch mit deutschen Waffen geführt.

Mehr als 150.000 Menschen sind zurzeit auf der Flucht.

Die Bundesregierung, die der Türkei weiterhin Rüstungsgüter liefert, hat eine hohe Blutschuld auf sich geladen.

Damit muss Schluss sein!

Wir sind solidarisch mit den mehr als 10.000 Menschen, die zum kurdischen Newroz -“ Fest in Hannover gegen die türkischen Kriegsverbrecher und ihre deutschen Unterstützer demonstriert haben.

Wir fordern die Mitglieder unserer Organisation auf, entsprechende Proteste und die Ostermärsche der Friedensbewegung in allen Städten zu unterstützen.

Verstärken wir den Widerstand gegen Militarisierung, Kriegspolitik und Waffenexporte.

• Schluss mit der Kriminalisierung kurdischer Organisationen in Deutschland
• Hoch die Internationale Solidarität

Zentraler Arbeitskreis Offensiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus

Berlin, 18.März 2018

Der 18. März wird in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre wieder als „Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen“ begangen. Angeknüpft wird damit an eine Tradition der ArbeiterInnenbewegung. Der 18. März 1848 steht für die Kämpfe des neu entstandenen Proletariats gegen die alten Herrscher und auch die neu entstandene Bourgeoisie. Am 18. März 1871 übernahm die Nationalgarde in Paris die Macht und läutet somit den Beginn der Pariser Commune ein. Beide Versuche, sich von den Fesseln der Herrschaft zu befreien, werden brutal niedergeschlagen. So kostete die Rache der französischen Bourgeoisie 25000 Menschen das Leben, 3000 starben in den Knästen, 13700 wurden verurteilt, die meisten zu lebenslänglichen Strafen.

Dieser Tag wurde zuerst Tag der Pariser Kommune genannt. 1922 wurde auf dem IV. Weltkongress der kommunistischen Internationale die Internationale Rote Hilfe (IRH) gegründet und u. a. die Durchführung eines internationalen Tages der politischen Gefangenen beschlossen, der am 18. März 1923 erstmals ausgerufen werden konnte. Mit diesem Tag sollte vor allem das Bewusstsein und die Solidarität für die Lage der politischen Gefangenen weltweit erzeugt und verankert werden und auf diese Weise auch praktisch zum Ausdruck kommen.

Mehr Informationen zur Arbeit der Roten Hilfe.

Siehe auch die Sonderausgabe der Roten Hilfe als PDF zum Download.

Aus dem Inhalt:

- Grußwort einer Gefangenen

SCHWERPUNKT G20

- Überblick: U-Haft und Haftstrafen nach G20

- Haftsituation der G20-Gefangenen

- Interview mit RA*in zu Behinderung der Verteidigung usw.

- einzelne Gefangene im Porträt

- Solidaritätsaktionen zu G20-Gefangenen

GEFANGENE BRD

- 129b-Prozesse gegen kurdische Aktivist*innen

- TKP/ML-Prozess

- DHKP-C-Prozesse: Musa AÅŸoÄŸlu

- Thomas Meyer-Falk

INTERNATIONALES

- politische Gefangene im Baskenland

- baskische Gefangene Iñigo und Mikel

- Repression gegen Refugeeproteste in Ungarn: Röszke11

- Griechenland: Gefangenenproteste gegen Haftbedingungen

- Masseninhaftierungen in der Türkei

- Isolationshaft auf Imrali: Abdullah Öcalan

- Haftbedingungen im Iran

- Indien: G. N. Saibaba

- Mumia Abu-Jamal

- Leonard Peltier

- Repression in Chile

- politische Gefangene in Kolumbien

ARGENTINIEN
Gegen die frühere argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner laufen derzeit drei Gerichtsverfahren parallel, die ihr verschiedene Vergehen während ihrer Regierungsjahre nachzuweisen versuchen.

EL SALVADOR
Ein massiver Stimmenverlust der linken Regierungspartei Nationale Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) bei den Gemeinde- und Parlamentswahlen in El Salvador hat zu einer fast uneingeschränkten Dominanz der Rechten, besonders der früheren Regierungspartei Arena geführt.

Papst Franziskus hat ein Dekret unterzeichnet, das die Heiligsprechung des salvadorianischen Priesters Oscar Romero ermöglicht.

KOLUMBIEN
Bei der Parlamentswahl in Kolumbien ist die rechtskonservative Partei „Demokratisches Zentrum“ (Centro Democrático, CD) des ehemaligen Präsidenten Álvaro Uribe am Sonntag als stärkste Kraft hervorgegangen.

Der Präsident von Kolumbien, Juan Manuel Santos, hat bekannt gegeben, dass er nach zwei Monaten Unterbrechung die Friedensgespräche mit der Guerillaorganisation Nationale Befreiungsarmee (ELN) wiederaufnehmen will.

KUBA
Das vorläufige Endergebnis der Parlamentswahlen in Kuba sorgte international für Überraschung. Wie die Präsidentin der Nationalen Wahlkommission (CNE) Anfang der Woche mitteilte, hatten sich am Sonntag rund 7,4 Millionen Menschen an den Abstimmungen beteiligt. Das entspricht 82,9 Prozent der Berechtigten. 5,6 Prozent der Wähler gaben leere Stimmzettel ab oder machten sie ungültig. Die Beteiligung war gegenüber dem letzten Votum im Februar 2013 weiter rückläufig.

VENEZUELA
Ein Teil der venezolanischen Opposition hat sich in einem neuen Bündnis zusammengeschlossen. Das wichtigste Ziel der „Breiten Front Freies Venezuela“ (Frente Amplio Venezuela Libre, FAVL) ist die Verhinderung der Präsidentschaftswahlen im Mai.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 16. März 2018

Am Morgen des 16. März 1968 überfiel eine US-Kompanie das Dorf My Lai, vergewaltigte Frauen und ermordete 503 Bewohner, vom Kleinkind bis zum Greis. Die Gräueltaten wurden von einem Fotografen dokumentiert und gelangten erst etwa ein Jahr später an die Weltöffentlichkeit. Die Veröffentlichung markierte eine Wende in der öffentlichen Meinung zum Vietnamkrieg und trug entscheidend zur Mobilisierung der Antikriegsbewegung bei.

"In den frühen Morgenstunden des 16. März 1968, exakt um 7.22 Uhr, landeten die drei Züge der Charlie-Kompanie, die zum Bestand der elften Infanteriebrigade der US-Streitkräfte in Südvietnam gehörte, in der Nähe des südvietnamesischen Dorfes My Lai in der Gemeinde Son My. Die etwa 120 Soldaten hatten den Befehl, Angehörige des 48. Bataillons der südvietnamesischen Befreiungsfront FNL, die in dem Ort vermutet wurden, aufzuspüren und zu töten. Denn längst zählte in dem bereits seit einem halben Jahrzehnt andauernden Krieg der USA gegen das um seine Freiheit und Unabhängigkeit kämpfende Vietnam nicht mehr die Fläche des eingenommenen gegnerischen Territoriums oder die Zahl der gefangenen Gegner oder erbeuteten Waffen, sondern es ging aus der Sicht der US-Administration nur noch um die Zahl der getöteten Feinde. Das Stichwort hieß "body count", und das bestimmte die militärische Taktik -“ "search and destroy", was wörtlich zu nehmen war: "suchen und vernichten" (...)"

Ronald Friedmann, Ein Dorf wird ausgelöscht (law.umkc.edu)

"Am Ort des Massakers befindet sich heute eine Gedenkstätte, deren Kern das Gelände des damaligen Dorfes bildet. Fundamente der abgebrannten Hütten wurden rekonstruiert -“ an jeder Hütte findet sich ein Hinweisschild mit dem Namen der Familie, die dort gewohnt hat, Namen und Alter der Opfer werden aufgezählt. Auf den mit Zement ausgegossenen Wegen zwischen den Ruinen der Hütten sind die Abdrücke der Soldatenstiefel eingeprägt, man kann ihrem Weg von Hütte zu Hütte folgen, und an manchen Stellen mischen sie sich mit den Abdrücken ihrer barfüßigen Opfer.

Das Museum auf dem Gelände der Gedenkstätte dokumentiert das Massaker mit Fotostrecken und einer zentralen Marmortafel mit allen Namen der Opfer. Die Ausstellung informiert sachlich über den weiteren Werdegang der beteiligten US-Soldaten. Nur vier von ihnen wurden vor ein Militärgericht gestellt, aber lediglich der befehlshabende Offizier wurde verurteilt und nach ein paar Tagen Haft von Richard Nixon begnadigt.

Auch über die wenigen US-Soldaten, die den Mordbefehl verweigerten und einige Bewohner von My Lai retten konnten, berichtet die Ausstellung."

Aus: Antiberliner #14

"Da sprach der Herr zum Knecht:

mir geht es aber schlecht.

Da sprach der Knecht zum Herrn:

Das hört man aber gern!"



nach Robert Gernhard